CSU gewinnt, obwohl bis zum heutigen Tage der Justizsumpf nicht ausgehoben wurde, die absolute Mehrheit. CSU gewinnt in Bayern mit absoluter Mehrheit die Landtagswahl! Eigentlich ist das keine Besonderheit, denn wer ein waschechter Bayer, bzw. wer sich diesem unterentwickelten Naturvolk verbunden fühlt, der wählt grundsätzlich CSU. Das ist halt so, und der Pfarrer auf der Kanzel tut sein Übriges dazu! Ja, denn diese scheinheiligen Brüder in schwarzen Gewändern predigen was von christlichen Werten und ermahnen ihre Schäflein regelmäßig vor den Wahlen dazu die „Mitte-links-rechts-schräg-Partei“, die CSU zu wählen – AMEN!
Und da den „Pfaffen“ dieses korrekte Wahlverhalten direkt vom lieben Gott übermittelt wurde, lässt sich der religiöse Zweibeiner, der Gottesdienstbesucher, auch in aller Regelmäßigkeit selbstverständlich auch dazu verleiten, seine Stimme in ein Aufbewahrungsgefäß für Tote, in Wahlurnen, zu begraben. Das nennt man in Bayern Tradition und so schreiten diese Leut, die dort sesshaft sind, mal mehr oder weniger zur Qual der Wahl. Prost Mahlzeit, nein ein Prosit der Gemütlichkeit und darauf lass uns nun mit einem Glas Weißbier anstoßen, denn im Lande Bayern Hirntote aufzuwecken, das ist wohl ein Ding der Unmöglichkeit – also Prost Mahlzeit und deshalb lass uns endlich gemeinsam den Schwachsinn ersäufen! Upps, der letzte Satz ist mir gerade aufgestoßen, das ist natürlich Blödsinn! Also lies erst einmal weiter!
Als wäre das Verhalten der Tradition zu folgen nicht schon schlimm genug, nein noch schlimmer ist die Tatsache, dass gegenüber der letzten Wahl sogar die Wahlbeteiligung angestiegen ist und das hat mich ehrlich gesagt schon „etwas“ geärgert – verdammi no ne mol – , wie man so was auch auf alemannisch auskotzt!
Richter treten das Recht mit Füßen!
Ja, das hat mich richtig angewidert, denn im Lande Bayern herrschen, außer Hexenverbrennnungen, Zustände wie im finstersten Mittelalter! Dort trifft man auf eine Justizministerin, der man nicht mehr über den Weg trauen kann! Weiterhin findet man dort Richter, die das Recht mit Füßen treten, sowie insgesamt querbeet in allen Bereichen, wo Macht ausgeübt wird, korrupte Politiker und Staatsdiener, die alles tun, nur eins das tun sie nicht, und das ist: Sie, aber davon sind wohl bundesweit alle Volksvertreter infiziert, und dabei scheint es sich um eine Krankheit zu handeln, sie dienen nicht mehr dem Volk.
Weiterhin gehören Folter zur Erpressung eines Geständnisses, wie es der Richter von Fall zu Fall gebrauchen kann, wohl zum Tagesgeschäft. Ab und zu schreckt man im Lande Bayern auch nicht vor Mord und Totschlag, bzw. in minder schweren Fällen auch nicht mit Einweisung in psychiatrische Anstalten zurück! Ja solche Fälle sind bekannt! [1] Und dennoch rennen Hirntote in diesem bunten Land die Wahllokale ein und bestätigen mit ihrem Kreuzchen auf dem Stimmviehzettel, dass sie das alles ganz, ganz toll finden. Darauf lass ich nun ein paar Winde wehen, ich lass jetzt einen fahren – pups! Ich finde das Wahlverhalten, nein, ich finde insgesamt das Verhalten der Biomasse, einfach Scheiße!
Nichtwähler zweitstärkste Kraft im Landtag
Trotzdem kann ich dieser Wahl auch was Positives abgewinnen und das ist die Tatsache, dass die „Partei“ der Nichtwähler nun die zweitstärkste Kraft im Landtag ist! Das gefällt mir, und dieses „gefällt mir“ teile ich gleich noch mit meinen Facebookfreunden! Das hebt meine Stimmung, und wir sollten weiterhin daran arbeiten, dass wir die Führungsrolle übernehmen. Aus diesem Grunde erhebe ich auch in Zukunft meine Stimme und rufe dem „bisschen“ Mensch, das sich in Bayern, aber auch im bunten Land mit der Länderkennung „deutsch“ sich noch einigermaßen unfallfrei bewegt, zu: Weiter so! Und wenn ihr schon zur Wahlurne schreitet, dann macht doch zumindest Euren Stimmzettel ungültig oder wählt ganz einfach mich oder eine Partei, die angeblich eh keine Chance hat.
Wenn ich mir jedoch das Wahlergebnis im bunten Land Bayern anschaue, dann geht bei mir der Gaul durch, und da stellt sich mir gleich die Frage: Welcher Satan hat die Trachten- und Dirndlträger denn geritten, die CSU zu wählen? Diese Partei, die gerade auf eindrücklichster Weise gezeigt hat, dass in diesem Land rechtsstaatliche Prinzipien mit Füßen getreten werden, hat statt Stimmen lediglich nur einen kräftigen Tritt in den Hintern verdient! Ja, mein Freund, so ist es! Diese Partei muss man mit Schimpf und Schande von der politischen Bühne schmeißen und dasselbe gilt natürlich auch für den Rest der dummokratisch faschistischen Einheitspartei Deutschland für die „CDU- SPD -FDP- Linke – Grünen„! Immerhin gab es bei der Landtagswahl in Bayern noch was Positives zu berichten. Die FDP sind aus dem Landtag geflogen und die Ökofaschisten sowie die Freien Wähler waren, gelinde gesagt, eine satte Enttäuschung.
Rechtsbeugung, Terror, Korruption, Waffenschieberei
Fakt ist, und da kommen wir leider nicht drumherum, und das flüstere ich Dir nun ganz leise ins Ohr: Das ganz Pack, die so genannten Etablierten, stehen für VolksZERtretung und das tun sie alle mit größter Hingabe. Und das ist nicht erst seit gestern so, denn nach dem großen Krieg ließ man die Nazis nur zum Schein entnazifizieren, um sie danach wieder in ihre zuvor gehaltenen Ämter zu hieven! [2] Diese Brut ist bis heute nicht ausgestorben! Hier lies:
„Nach der Befreiung vom Faschismus, (…) nach dem Beginn des Nürnberger Völkertribunals gegen die Hauptkriegsverbrecher steht die Welt jedoch vor der Tatsache, dass in der westdeutschen Bundesrepublik zu Tausenden Verantwortliche für Nazi- und Kriegsverbrechen nicht nur unbestraft blieben, sondern führende Positionen in Wirtschaft und Staat, in Bundeswehr und Polizei, in Bildungseinrichtungen sowie in Verlagen und in den Massenmedien einnehmen. Die westdeutsche Regierung setzte sich rigoros über die gerechten Forderungen aller Völker hinweg, missachtete das Potsdamer Abkommen und die Nürnberger Rechtsprechung, stellte die Verfolgung der Kriegsverbrecherunmittelbar nach Gründung der Bundesrepublik fast völlig ein und beförderte Hauptschuldige und Hintermänner der schlimmsten Naziverbrechen in entscheidende Staatsstellungen.“ [2]
Und so gehört, da sich diese Brut bis zum heutigen Tage fortgepflanzt hat, in der Bananenrepublik „deutsch“ Rechtsbeugung, Verschleiern von Kapitalverbrechen, wie zum Beispiel Waffenschieberei, Drogenhandel sowie Kindesmissbrauch und das Wegstecken oder Töten von Menschen, die dem Wahnsinn – die der Wahrheit – zu nahe kommen, zum guten Ton, zum guten Geschäft!
Okay, der Mollath ist seit geraumer Zeit wieder auf Freiers Füßen, und der Fall wird wohl gut ausgehen, aber was ist mit den unzähligen weiteren Justizopfern, die sich bis zum heutigen Tage kein rechtliches Gehör verschaffen konnten und unschuldig in Gefängnissen oder Irrenhäusern ihr Dasein fristen müssen? Immerhin ist es dem Fall Mollath zu verdanken, dass sich in diesem Lande seit geraumer Zeit was regt und mutige Männer, wie u.a. Richter Heindl a.D., der mit spitzer Feder seine Finger in den größten Justizsumpf, den die BRD-GmbH je gesehen hat, gelegt hat. Hier lies, was er der Justizministerin Merk hinter die Ohren geschrieben hat. Er äußerte sich so:
„Angesichts des Trümmerfeldes, das durch Ihre Amtsführung ohne Gott, ohne Gewissen und ohne Achtung vor der Würde des Menschen, im Rechtsstaat, insbesondere in Nürnberg, der selbsternannten Stadt der Menschenrechte, entstanden ist, müssen Sie zurücktreten und gegenüber dem Bayerischen Landtag und dem Bayerischen Volk die Verantwortung für die Strukturen der Staatskriminalität übernehmen, die unter Ihrer Führung den Rechtsstaat zerstört und die Menschen geschädigt haben.“ [3]
Freie Presse = Sprachrohr des Propagandaminiseriums!
Daran sollten wir, Du und ich, nun anknüpfen und gemeinsam Schritt für Schritt erst in Bayern und dann im ganzen Lande die Jauchegrube ausheben – sprich die Wahrheit verbreiten. Mir ist klar, dass dies ein schweres Unterfangen wird, aber wer nicht wagt, der gewinnt auch nicht. Fakt ist, dass bis zum heutigen Tage diese Wahrheit mit allen Mitteln unterdrückt wird und es natürlich nicht so leicht ist, die nötige Aufmerksamkeit für andere Fälle zu erhaschen. Okay, jetzt bin ich ja da und ich, der Martin, bringe mit meinem neuen Aufsatz etwas Licht ins Dunkle! Licht an! Verlass Dich ja nicht auf dunkle Gestalten, die in Blödzeitungen und im Verblödungsverstärker, Deinem TV-Gerät, ihr Unwesen treiben, denn dahinter steckt grundsätzlich das Propagandaministerium, und diese „Heil dem Führer“ nahestenden Persönlichkeiten haben meisten nur für ordentliche Verwirrung zu sorgen – sprich die Wahrheit unter den Tisch zu kehren! Es ist halt die Qualität vom Feinsten – nein, es ist die große Scheiße mit der Du Tag für Tag zugeschissen wirst! Die totale Gehirnwäsche und es wird Zeit, dass Du mal den Stecker ziehst und Dich von den schädlichen Viren, die Dir von den Mainstreammedien offeriert werden, fernhältst – verdammt nochmal!
Ich verspreche Dir, dass nach einiger Zeit der Enthaltsamkeit bei Dir der gesunde Menschenverstand wieder einkehren wird und Du dann mit Sicherheit auch für den Fall Hippel/Burckhardt das nötige Verständnis aufbringen kannst. Dazu verweise ich, um den Hippel/Burckhard zu verstehen, auf meine früheren Aufsätze und fasse hier lediglich nur kurz das Wichtigste zusammen: Hippel und Burckhardt fordern von der Justiz die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien. Das Recht auf ein faires Verfahren sowie das rechtliches Gehör und dass alle Zeugen, die der Wahrheitsfindung dienen können, auch vernommen werden – sprich, sie wollen einfach nur das, was man von einem ordentlichen Rechtstaat grundsätzlich erwarten darf.
Üble Nachrede, Störung des öffentlichen Friedens, falsche Verdächtigungen
Nun, genau das ist es, was Ihnen bis zum heutige Tage verwehrt wird, und um diese rechtstaatliche Prinzipien zu verhindern ist der Justiz in Bayern jedes Mittel recht. Terror, Verfolgung und Zwangseinweisung in psychiatrische Anstalten scheinen nun, um Hippel/Burckhardt ruhig zu stellen, das geeignete Mittel zu sein. Um dieses Begehren zu verhindern, wurde der Burckhardt auch noch mit einer Flut von Strafanzeigen überzogen. Konkret wegen angeblicher Verleumdung u.a. gegen Personen des politischen Lebens, sowie übler Nachrede, falscher Verdächtigung, Kreditbetrug, Beleidigung, Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes (angebliches Aufzeichnen von Gesprächen für Beweiszwecke), Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten. Okay, dies kannst Du zum besseren Verständnis auch auf der Weltnetzseite vom Michael Burckhardt [4] nachlesen oder ihn aber auch persönlich dazu befragen – falls man Dich in die psychiatrische Klinik rein lässt. Ich kann Dir das jetzt nicht abnehmen, denn die ausführliche Darstellung der Geschichte würde den Rahmen dieses Aufsatzes sprengen. So viel sei aber verraten: Diese Geschichte toppt den Fall Gustl Mollath bei weitem, bzw. es zeigt mit aller Deutlichkeit schonungslos die Missstände in der Justiz und in der Politik auf. Es wird nun Zeit über die Ursachen eine Diskussion zu führen, als ständig nur Symptome zu bekämpfen, denn es gibt viel zu viele „Mollaths“, die auf einen fairen Prozess warten.
Gerichtsentscheid war unhaltbar, freiheitsberaubend – verfassungswidrig!
Und deshalb gebe ich zu guter Letzt das Wort an Michael Burckhardt, der mit seinen Ausführungen diesen Beitrag abrundet. Er schrieb mir Folgendes:
Der maßgebliche Missbrauch in der Richterschaft geschieht, weil nur die die absolute und letzte Macht hat. Daraus resultiert die Stellung des Bundesverfassungsgerichts vom 05.09.2013. Hierüber berichtet beispielsweise die SZ am 06.09.2013: Die Entscheidungen dieser Gerichte waren unhaltbar; sie waren freiheitsberaubend, sie waren verfassungswidrig. Sie sind eine Schande. Mollath ist mittlerweile frei. Die Schande bleibt.
Der juristische Ursprung / Punkt ist der Missbrauch des Legalitätsprinzips (ist eine „Anklage unerwünscht“, dann sieht die Staatsanwaltschaft keinesfalls einen Anfangsverdacht und stellt mit § 152 II StPO einfach ein) in Verbindung mit dem Missbrauch des richterlichen Amtseids (Missbrauch des Beweisrechts / Unterdrückung von Beweiserhebungen / Beweisaufnahme in Verbindung mit geschönten Gutachten; Missbrauch des Ablehnungs- und Dienstrechts (= Ausbau verpflichtender (!) richterlicher Unabhängigkeit hin zu gottähnlicher Unantastbarkeit in Verbindung mit vollständiger (bundes-) flächendeckender Aushebelung des § 339 StGB (= Rechtsbeugung)).
Der durch Mollath berühmt berüchtigte „63-er“ ist kein Produkt von Sachverständigen, sondern ein Produkt von allen Richtern. Sicherlich ist es nicht gut, dass Staatsanwälte weisungsunterworfen sind. Aber letztlich mündet auch deren Tun immer beim Richter, sei es per Klageerzwingung oder per Strafanzeige / Strafantrag gegen den Staatsanwalt wegen Strafvereitelung im Amt.
Der Zustand der Presse und Medien eines Landes ist ein Indikator für die Freiheit und Aufgeklärtheit in diesem; aber alles in einem Land ist unmittelbare Folge von Entscheidungen seiner Richter (bei „Gewaltenteilung“, z.B. zwischen Judikative und Exekutive). Der Gesetzgeber muss dafür sorgen, dass sich Richter nicht für unantastbar erklären können und alles „bannen“ können, was ihnen im Weg steht. Die Gesetze sind soweit „gut“. Ihre Anwender / Ausleger z.T. korrumpiert, größenwahnsinnig, berufskriminell – dies über 60 Jahre BRD in einer sich ausklammernden „Juristenkaste“ (die sich elitär hält) herangezüchtet.
Das Recht ist z. T. geschunden, weil auch und gerade Richter es schänden; nicht nur im Einzelfall, sondern „kollektiv kollegial“ im Durchreichemodus so genannter Rechtsmittelinstanzen. Ohne diesen Missbrauch bleiben Verfehlungen der Staatsanwaltschaft, Sachverständigen, Polizei und wem auch immer einzelne „Fehler“, die sofort wirkungslos werden würden. Vom Recht ist das nicht gedeckt. Vom Gesetzgeber nicht gewollt.“
So steht Michael Burckhardt für die Beseitigung der Missstände und kann diese auch juristisch analysieren, alles schön darlegen und erklären und genau deshalb ist er für die Bayerische Justiz und für die bunte Republik „deutsch“ eine ernsthafte Gefahr. Und diese Gefahr, sprich dieser Burckhardt, will die Justiz mit allen Mitteln aus dem Weg räumen! Das ist mein abschließender Gedanke!
http://equapio.com/de/politik/landtagswahl-in-bayern-2013-die-bayern-spinnen/