Justiz korrupt – eine Rechtsbankrott-Offenbarung aus Tirol

Was die so genannten Behörden der Rechtseinrichtung Republik Österreich, ganz speziell die Justiz so aufführen, sollte sich ruhig noch ein bisschen weiter herumsprechen…

Solche Menschen mit solchem Mut werden es gewesen sein, von denen man später einmal sprechen wird… während die anderen schön brav in der Arbeit waren.

Welcome to Freedom!

Original und Kommentare unter:

KRR-FAQ.NET & Co. – Verfassungsschutz finanzierte mehrfach verurteilten Mündener Rechtsextremisten – Richter zweifelt am Rechtsstaat

Hann. Münden. Der Rechtsextremist, der die Familie des Hann. Mündener Amtsgerichtsdirektors Wilfried Kraft in Angst und Schrecken versetzt hat, war ein V-Mann des Verfassungsschutzes. „Das macht mich fassungslos“, sagt Kraft.

„Der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen“ – dazu hat sich Wilfried Kraft, Direktor des Amtsgerichts Hann. Münden (Kreis Göttingen), vor rund 40 Jahren verpflichtet. Der promovierte Jurist hat diese Verpflichtung stets sehr ernst genommen. Kraft ist dafür bekannt, dass er nicht nur Juristendeutsch, sondern auch Klartext redet. Jetzt aber hat es ihm die Sprache verschlagen. Der Richter hat erfahren, dass der Rechtsstaat, dem er dient, jahrelang einen Rechtsextremisten bezahlt hat, der seine Familie in Angst und Schrecken versetzt hatte. „Das macht mich fassungslos“, sagt er.

Darauf aufmerksam geworden ist Kraft durch einen „SPIEGEL“-Bericht über Michael Doleisch von Dolsperg. Der 39-Jährige, der inzwischen in Schweden lebt, war seit den frühen 90er-Jahren eine der Führungsfiguren der Neonazi-Szene im thüringischen Eichsfeld. Später zog der mehrfach Vorbestrafte nach Hann. Münden.

Weil er dort antijüdische Hetzschriften erstellt und bundesweit vertrieben hatte, verurteilte ihn das Amtsgericht im Herbst 2000 wegen Volksverhetzung zu drei Monaten Freiheitsstrafe. Das Landgericht Göttingen wandelte das Urteil in eine Bewährungsstrafe um. Was weder der Amtsrichter noch das Landgericht wussten, war, dass der Angeklagte seit 1994 V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz war. Deckname: „Tarif“. Dies wurde erst im Zuge der Ermittlungen zum Terrornetzwerk „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) bekannt.

Aus dem Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses geht hervor, dass unter anderem „Tarif“ bis 2002/2003 Geld vom Verfassungsschutz erhalten hat – also auch noch lange nach seinen Verurteilungen in Thüringen und Hann. Münden. Kraft ist darüber entsetzt: „Es kann doch nicht sein, dass der Staat Straftäter finanziert. Mein Vertrauen in diesen Rechtsstaat ist erheblich erschüttert.“

Erschüttert ist der Richter auch deshalb, weil der Neonazi im Jahr 2002 so massiv gegen ihn vorgegangen war, dass er Polizeischutz bekam. Dolsperg war damals NPD-Kandidat bei den Kommunalwahlen und hatte für den 20. April (dem Geburtstag Adolf Hitlers) zu einer Demonstration unter dem Motto „Schluss mit der DNA-Feststellung von Nationalisten – Weg mit Richter Dr. Kraft“ aufgerufen. Die Demonstration sollte auch zum Haus des Richters führen. Dieser hatte kurz zuvor auf Antrag der Staatsanwaltschaft die Anordnung erlassen, dass Dolsperg eine Speichelprobe abgeben sollte.

Kraft erwirkte damals eine einstweilige Verfügung. Dolsperg wurde die Demonstration verboten, er durfte sich dem Wohnhaus nicht nähern. Auch wenn die Neonazis dann auf einen Aufmarsch verzichteten, sei es für seine Familie eine schlimme Zeit gewesen, sagt Kraft. „Zwei Tage lang stand vor unserem Haus ein Polizeibus, zwei Tage lang patrouillierten Polizisten mit Maschinenpistolen.“

Dass mit seinen Steuergeldern ein Straftäter bezahlt wurde, der einen Vertreter des Rechtsstaates so bedrohte, dass vom Staat bezahlte Polizisten diesen schützen mussten – das hat sich der Amtsgerichtsdirektor nicht vorstellen können. Ebenso wenig, dass der Staat womöglich jene antijüdischen Hetzpostillen mitfinanziert hat, für die er damals Dolsperg verurteilt hatte.

Der hatte gegenüber dem SPIEGEL angegeben, dass er alle Ausgaben vorab dem Verfassungsschutz vorgelegt habe. Unmittelbar nach dem Auffliegen des NSU hat ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes die Akten des V-Mannes „Tarif“ geschreddert.

 

http://www.weser-kurier.de/region/niedersachsen_artikel,-Richter-zweifelt-am-Rechtsstaat-_arid,793687.html

Verleumdet und verurteilt : Unschuldig im Gefängnis

Steht Aussage gegen Aussage, kommt es gerade bei Vergewaltigungsvorwürfen
immer wieder zu Falschanschuldigungen und Fehlurteilen.

Doch auf eine Entschuldigung warten die Justizofer vergeblich.

Prozeßbeobachter gesucht – 21.01.2014 – AG Mühlhausen

Wir benötigen Eure Unterstützung!
ZEB Kommissar Klaus Werner Hagel sucht Gericht(s)beobachter.
Es geht um eine Zwang(s)versteigerung
Amt(s)gericht Mühlhausen:
Hauptgericht(s)stelle des Amt(s)gericht Sonderhäuser Landstraße 29c 99974 Mühlhausen

 

am 21.01.2014  / 9.00Uhr im Saal: III

Bitte fahrt rechtzeitig los, da sich die Straßenführung in Mühlhausen geändert hat und mit älteren Navigationsgeräten nicht so einfach zu finden ist. Der Parkplatz liegt an der Hauptstraße. Zum Amt(s)gericht sind ca. 100m Fußweg nötig. Am besten druckt man sich den Stadtplan in der Anlage aus …   Gut wäre es wenn der eine oder andere Beobachter das Geschehen dokumentieren könnte. Geplant ist das Amtsgericht als Handelsgericht zu entlarven …

Liebe Grüße an alle Mitstreiter
Klaus Werner Hagel
Kontakt: 03601 – 4087821

Anlagen:

21.01.2014_AG_M++hlhausen_Proze+ƒbeobachter Eingang_Amt_gericht_M++hlhausen

Stadtpaln_M++hlhausen

Landtagswahl in Bayern – Die Bayern spinnen!

CSU gewinnt, obwohl bis zum heutigen Tage der Justizsumpf nicht ausgehoben wurde, die absolute Mehrheit. CSU gewinnt in Bayern mit absoluter Mehrheit die Landtagswahl! Eigentlich ist das keine Besonderheit, denn wer ein waschechter Bayer, bzw. wer sich diesem unterentwickelten Naturvolk verbunden fühlt, der wählt grundsätzlich CSU. Das ist halt so, und der Pfarrer auf der Kanzel tut sein Übriges dazu! Ja, denn diese scheinheiligen Brüder in schwarzen Gewändern predigen was von christlichen Werten und ermahnen ihre Schäflein regelmäßig vor den Wahlen dazu die „Mitte-links-rechts-schräg-Partei“, die CSU zu wählen – AMEN!

Und da den „Pfaffen“ dieses korrekte Wahlverhalten direkt vom lieben Gott übermittelt wurde, lässt sich der religiöse Zweibeiner, der Gottesdienstbesucher, auch in aller Regelmäßigkeit selbstverständlich auch dazu verleiten, seine Stimme in ein Aufbewahrungsgefäß für Tote, in Wahlurnen, zu begraben. Das nennt man in Bayern Tradition und so schreiten diese Leut, die dort sesshaft sind, mal mehr oder weniger zur Qual der Wahl. Prost Mahlzeit, nein ein Prosit der Gemütlichkeit und darauf lass uns nun mit einem Glas Weißbier anstoßen, denn im Lande Bayern Hirntote aufzuwecken, das ist wohl ein Ding der Unmöglichkeit – also Prost Mahlzeit und deshalb lass uns endlich gemeinsam den Schwachsinn ersäufen! Upps, der letzte Satz ist mir gerade aufgestoßen, das ist natürlich Blödsinn! Also lies erst einmal weiter!

Als wäre das Verhalten der Tradition zu folgen nicht schon schlimm genug, nein noch schlimmer ist die Tatsache, dass gegenüber der letzten Wahl sogar die Wahlbeteiligung angestiegen ist und das hat mich ehrlich gesagt schon „etwas“ geärgert – verdammi no ne mol – , wie man so was auch auf alemannisch auskotzt!

Richter treten das Recht mit Füßen!

Ja, das hat mich richtig angewidert, denn im Lande Bayern herrschen, außer Hexenverbrennnungen, Zustände wie im finstersten Mittelalter! Dort trifft man auf eine Justizministerin, der man nicht mehr über den Weg trauen kann! Weiterhin findet man dort Richter, die das Recht mit Füßen treten, sowie insgesamt querbeet in allen Bereichen, wo Macht ausgeübt wird, korrupte Politiker und Staatsdiener, die alles tun, nur eins das tun sie nicht, und das ist: Sie, aber davon sind wohl bundesweit alle Volksvertreter infiziert, und dabei scheint es sich um eine Krankheit zu handeln, sie dienen nicht mehr dem Volk.

Weiterhin gehören Folter zur Erpressung eines Geständnisses, wie es der Richter von Fall zu Fall gebrauchen kann, wohl zum Tagesgeschäft. Ab und zu schreckt man im Lande Bayern auch nicht vor Mord und Totschlag, bzw. in minder schweren Fällen auch nicht mit Einweisung in psychiatrische Anstalten zurück! Ja solche Fälle sind bekannt! [1] Und dennoch rennen Hirntote in diesem bunten Land die Wahllokale ein und bestätigen mit ihrem Kreuzchen auf dem Stimmviehzettel, dass sie das alles ganz, ganz toll finden. Darauf lass ich nun ein paar Winde wehen, ich lass jetzt einen fahren – pups! Ich finde das Wahlverhalten, nein, ich finde insgesamt das Verhalten der Biomasse, einfach Scheiße!

Nichtwähler zweitstärkste Kraft im Landtag

Trotzdem kann ich dieser Wahl auch was Positives abgewinnen und das ist die Tatsache, dass die „Partei“ der Nichtwähler nun die zweitstärkste Kraft im Landtag ist! Das gefällt mir, und dieses „gefällt mir“ teile ich gleich noch mit meinen Facebookfreunden! Das hebt meine Stimmung, und wir sollten weiterhin daran arbeiten, dass wir die Führungsrolle übernehmen. Aus diesem Grunde erhebe ich auch in Zukunft meine Stimme und rufe dem „bisschen“ Mensch, das sich in Bayern, aber auch im bunten Land mit der Länderkennung „deutsch“ sich noch einigermaßen unfallfrei bewegt, zu: Weiter so! Und wenn ihr schon zur Wahlurne schreitet, dann macht doch zumindest Euren Stimmzettel ungültig oder wählt ganz einfach mich oder eine Partei, die angeblich eh keine Chance hat.

Wenn ich mir jedoch das Wahlergebnis im bunten Land Bayern anschaue, dann geht bei mir der Gaul durch, und da stellt sich mir gleich die Frage: Welcher Satan hat die Trachten- und Dirndlträger denn geritten, die CSU zu wählen? Diese Partei, die gerade auf eindrücklichster Weise gezeigt hat, dass in diesem Land rechtsstaatliche Prinzipien mit Füßen getreten werden, hat statt Stimmen lediglich nur einen kräftigen Tritt in den Hintern verdient! Ja, mein Freund, so ist es! Diese Partei muss man mit Schimpf und Schande von der politischen Bühne schmeißen und dasselbe gilt natürlich auch für den Rest der dummokratisch faschistischen Einheitspartei Deutschland für die „CDU- SPD -FDP- Linke – Grünen„! Immerhin gab es bei der Landtagswahl in Bayern noch was Positives zu berichten. Die FDP sind aus dem Landtag geflogen und die Ökofaschisten sowie die Freien Wähler waren, gelinde gesagt, eine satte Enttäuschung.

Rechtsbeugung, Terror, Korruption, Waffenschieberei

Fakt ist, und da kommen wir leider nicht drumherum, und das flüstere ich Dir nun ganz leise ins Ohr: Das ganz Pack, die so genannten Etablierten, stehen für VolksZERtretung und das tun sie alle mit größter Hingabe. Und das ist nicht erst seit gestern so, denn nach dem großen Krieg ließ man die Nazis nur zum Schein entnazifizieren, um sie danach wieder in ihre zuvor gehaltenen Ämter zu hieven! [2] Diese Brut ist bis heute nicht ausgestorben! Hier lies:

„Nach der Befreiung vom Faschismus, (…) nach dem Beginn des Nürnberger Völkertribunals gegen die Hauptkriegsverbrecher steht die Welt jedoch vor der Tatsache, dass in der westdeutschen Bundesrepublik zu Tausenden Verantwortliche für Nazi- und Kriegsverbrechen nicht nur unbestraft blieben, sondern führende Positionen in Wirtschaft und Staat, in Bundeswehr und Polizei, in Bildungseinrichtungen sowie in Verlagen und in den Massenmedien einnehmen. Die westdeutsche Regierung setzte sich rigoros über die gerechten Forderungen aller Völker hinweg, missachtete das Potsdamer Abkommen und die Nürnberger Rechtsprechung, stellte die Verfolgung der Kriegsverbrecherunmittelbar nach Gründung der Bundesrepublik fast völlig ein und beförderte Hauptschuldige und Hintermänner der schlimmsten Naziverbrechen in entscheidende Staatsstellungen.“ [2]

Und so gehört, da sich diese Brut bis zum heutigen Tage fortgepflanzt hat, in der Bananenrepublik „deutsch“ Rechtsbeugung, Verschleiern von Kapitalverbrechen, wie zum Beispiel Waffenschieberei, Drogenhandel sowie Kindesmissbrauch und das Wegstecken oder Töten von Menschen, die dem Wahnsinn – die der Wahrheit – zu nahe kommen, zum guten Ton, zum guten Geschäft!

Okay, der Mollath ist seit geraumer Zeit wieder auf Freiers Füßen, und der Fall wird wohl gut ausgehen, aber was ist mit den unzähligen weiteren Justizopfern, die sich bis zum heutigen Tage kein rechtliches Gehör verschaffen konnten und unschuldig in Gefängnissen oder Irrenhäusern ihr Dasein fristen müssen? Immerhin ist es dem Fall Mollath zu verdanken, dass sich in diesem Lande seit geraumer Zeit was regt und mutige Männer, wie u.a. Richter Heindl a.D., der mit spitzer Feder seine Finger in den größten Justizsumpf, den die BRD-GmbH je gesehen hat, gelegt hat. Hier lies, was er der Justizministerin Merk hinter die Ohren geschrieben hat. Er äußerte sich so:

„Angesichts des Trümmerfeldes, das durch Ihre Amtsführung ohne Gott, ohne Gewissen und ohne Achtung vor der Würde des Menschen, im Rechtsstaat, insbesondere in Nürnberg, der selbsternannten Stadt der Menschenrechte, entstanden ist, müssen Sie zurücktreten und gegenüber dem Bayerischen Landtag und dem Bayerischen Volk die Verantwortung für die Strukturen der Staatskriminalität übernehmen, die unter Ihrer Führung den Rechtsstaat zerstört und die Menschen geschädigt haben.“ [3]

Freie Presse = Sprachrohr des Propagandaminiseriums!

Daran sollten wir, Du und ich, nun anknüpfen und gemeinsam Schritt für Schritt erst in Bayern und dann im ganzen Lande die Jauchegrube ausheben – sprich die Wahrheit verbreiten. Mir ist klar, dass dies ein schweres Unterfangen wird, aber wer nicht wagt, der gewinnt auch nicht. Fakt ist, dass bis zum heutigen Tage diese Wahrheit mit allen Mitteln unterdrückt wird und es natürlich nicht so leicht ist, die nötige Aufmerksamkeit für andere Fälle zu erhaschen. Okay, jetzt bin ich ja da und ich, der Martin, bringe mit meinem neuen Aufsatz etwas Licht ins Dunkle! Licht an! Verlass Dich ja nicht auf dunkle Gestalten, die in Blödzeitungen und im Verblödungsverstärker, Deinem TV-Gerät, ihr Unwesen treiben, denn dahinter steckt grundsätzlich das Propagandaministerium, und diese „Heil dem Führer“ nahestenden Persönlichkeiten haben meisten nur für ordentliche Verwirrung zu sorgen – sprich die Wahrheit unter den Tisch zu kehren! Es ist halt die Qualität vom Feinsten – nein, es ist die große Scheiße mit der Du Tag für Tag zugeschissen wirst! Die totale Gehirnwäsche und es wird Zeit, dass Du mal den Stecker ziehst und Dich von den schädlichen Viren, die Dir von den Mainstreammedien offeriert werden, fernhältst – verdammt nochmal!

Ich verspreche Dir, dass nach einiger Zeit der Enthaltsamkeit bei Dir der gesunde Menschenverstand wieder einkehren wird und Du dann mit Sicherheit auch für den Fall Hippel/Burckhardt das nötige Verständnis aufbringen kannst. Dazu verweise ich, um den Hippel/Burckhard zu verstehen, auf meine früheren Aufsätze und fasse hier lediglich nur kurz das Wichtigste zusammen: Hippel und Burckhardt fordern von der Justiz die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien. Das Recht auf ein faires Verfahren sowie das rechtliches Gehör und dass alle Zeugen, die der Wahrheitsfindung dienen können, auch vernommen werden – sprich, sie wollen einfach nur das, was man von einem ordentlichen Rechtstaat grundsätzlich erwarten darf.

Üble Nachrede, Störung des öffentlichen Friedens, falsche Verdächtigungen

Nun, genau das ist es, was Ihnen bis zum heutige Tage verwehrt wird, und um diese rechtstaatliche Prinzipien zu verhindern ist der Justiz in Bayern jedes Mittel recht. Terror, Verfolgung und Zwangseinweisung in psychiatrische Anstalten scheinen nun, um Hippel/Burckhardt ruhig zu stellen, das geeignete Mittel zu sein. Um dieses Begehren zu verhindern, wurde der Burckhardt auch noch mit einer Flut von Strafanzeigen überzogen. Konkret wegen angeblicher Verleumdung u.a. gegen Personen des politischen Lebens, sowie übler Nachrede, falscher Verdächtigung, Kreditbetrug, Beleidigung, Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes (angebliches Aufzeichnen von Gesprächen für Beweiszwecke), Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten. Okay, dies kannst Du zum besseren Verständnis auch auf der Weltnetzseite vom Michael Burckhardt [4] nachlesen oder ihn aber auch persönlich dazu befragen – falls man Dich in die psychiatrische Klinik rein lässt. Ich kann Dir das jetzt nicht abnehmen, denn die ausführliche Darstellung der Geschichte würde den Rahmen dieses Aufsatzes sprengen. So viel sei aber verraten: Diese Geschichte toppt den Fall Gustl Mollath bei weitem, bzw. es zeigt mit aller Deutlichkeit schonungslos die Missstände in der Justiz und in der Politik auf. Es wird nun Zeit über die Ursachen eine Diskussion zu führen, als ständig nur Symptome zu bekämpfen, denn es gibt viel zu viele „Mollaths“, die auf einen fairen Prozess warten.

Gerichtsentscheid war unhaltbar, freiheitsberaubend – verfassungswidrig!

Und deshalb gebe ich zu guter Letzt das Wort an Michael Burckhardt, der mit seinen Ausführungen diesen Beitrag abrundet. Er schrieb mir Folgendes:

Der maßgebliche Missbrauch in der Richterschaft geschieht, weil nur die die absolute und letzte Macht hat. Daraus resultiert die Stellung des Bundesverfassungsgerichts vom 05.09.2013. Hierüber berichtet beispielsweise die SZ am 06.09.2013: Die Entscheidungen dieser Gerichte waren unhaltbar; sie waren freiheitsberaubend, sie waren verfassungswidrig. Sie sind eine Schande. Mollath ist mittlerweile frei. Die Schande bleibt.

Der juristische Ursprung / Punkt ist der Missbrauch des Legalitätsprinzips (ist eine „Anklage unerwünscht“, dann sieht die Staatsanwaltschaft keinesfalls einen Anfangsverdacht und stellt mit § 152 II StPO einfach ein) in Verbindung mit dem Missbrauch des richterlichen Amtseids (Missbrauch des Beweisrechts / Unterdrückung von Beweiserhebungen / Beweisaufnahme in Verbindung mit geschönten Gutachten; Missbrauch des Ablehnungs- und Dienstrechts (= Ausbau verpflichtender (!) richterlicher Unabhängigkeit hin zu gottähnlicher Unantastbarkeit in Verbindung mit vollständiger (bundes-) flächendeckender Aushebelung des § 339 StGB (= Rechtsbeugung)).

Der durch Mollath berühmt berüchtigte „63-er“ ist kein Produkt von Sachverständigen, sondern ein Produkt von allen Richtern. Sicherlich ist es nicht gut, dass Staatsanwälte weisungsunterworfen sind. Aber letztlich mündet auch deren Tun immer beim Richter, sei es per Klageerzwingung oder per Strafanzeige / Strafantrag gegen den Staatsanwalt wegen Strafvereitelung im Amt.

Der Zustand der Presse und Medien eines Landes ist ein Indikator für die Freiheit und Aufgeklärtheit in diesem; aber alles in einem Land ist unmittelbare Folge von Entscheidungen seiner Richter (bei „Gewaltenteilung“, z.B. zwischen Judikative und Exekutive). Der Gesetzgeber muss dafür sorgen, dass sich Richter nicht für unantastbar erklären können und alles „bannen“ können, was ihnen im Weg steht. Die Gesetze sind soweit „gut“. Ihre Anwender / Ausleger z.T. korrumpiert, größenwahnsinnig, berufskriminell – dies über 60 Jahre BRD in einer sich ausklammernden „Juristenkaste“ (die sich elitär hält) herangezüchtet.

Das Recht ist z. T. geschunden, weil auch und gerade Richter es schänden; nicht nur im Einzelfall, sondern „kollektiv kollegial“ im Durchreichemodus so genannter Rechtsmittelinstanzen. Ohne diesen Missbrauch bleiben Verfehlungen der Staatsanwaltschaft, Sachverständigen, Polizei und wem auch immer einzelne „Fehler“, die sofort wirkungslos werden würden. Vom Recht ist das nicht gedeckt. Vom Gesetzgeber nicht gewollt.“

So steht Michael Burckhardt für die Beseitigung der Missstände und kann diese auch juristisch analysieren, alles schön darlegen und erklären und genau deshalb ist er für die Bayerische Justiz und für die bunte Republik „deutsch“ eine ernsthafte Gefahr. Und diese Gefahr, sprich dieser Burckhardt, will die Justiz mit allen Mitteln aus dem Weg räumen! Das ist mein abschließender Gedanke!

 

 

http://equapio.com/de/politik/landtagswahl-in-bayern-2013-die-bayern-spinnen/

Staatenlos.info – Märchenonkel Rüdiger Klasen

Liebe Freunde und Weggefährten,

da im Zusammenhang mit der morgigen Demo in Berlin immer wieder diese e-mail von den 146`ìger

falschen Fünfzigern auftauchte, und auch einige von uns darauf vertrauten, was da zu lesen stand,

habe ich mich heute Vormittag per e-mail an die Botschaft der Russischen Föderation gewandt und um

Aufklärung gebeten.

Vor 10 Min. sprach ich mit der Pressestelle der Botschaft und mir wurde mündlich mitgeteilt, daß

weder die Regierung noch das Außenministerium der Russischen Föderation etwas damit zutun haben!!!

Den Rest kann sich nun jeder noch Zweifelnde selbst denken und zieht dann hoffentlich nur die eine,

mögliche Konsequenz……..?

Alles Gute bei der Entscheidungsfindung & ein angenehmes, entspanntes wochenende wünscht Euch

Christel

 

—– Original Message —– From: siebenstern@post-reiter.de To: info@russische-botschaft.de Date: 12.09.2013 11:14:57 Subject: !!!es eilt +++ es eilt +++ Botschafter W.M. Grinin +++ es eilt +++ es eilt !!!!!

An die Botschaft

der Russischen Föderation

Unter den Linden 63-65

10117 Berlin

Seine Exzellens Herrn Botschafter Wladimir M. Grinin,

sehr geehrte Damen und Herren,

liebe russische Freunde, gestatten Sie, daß ich mich heute ganz persönlich an Sie wende, mit der Bitte, mich darüber aufzuklären, ob die unten aufgeführten Veröffentlichungen bzw. Behauptungen, daß für die geplante Demonstration vor dem Rechstag am kommenden Freitag, den 13.09.2013, vieler freiheitsliebender Oranisationen und Menschen, seitens der russischen Regierung / des Russiche Außenministeriums, der Tatsachen entsprechen.

Ich zitiere (siehe unten):

„AKTUELLE Kurzmeldung von staatenlos.info – Kommission 146 aus Moskau: Außenministerium der russischen Föderation ist zur Befreiung aktiviert!….

 Russische Föderation Die Wache der Revolution ist alarmiert!…… ..Die Hohe Hand ist aktiviert und ermittelt. Es wird Schutz geben!“

In der Hoffnung, das ich Sie nicht allzu sehr bemühe, bitte ich Sie, mir möglichst zeitnah eine klärende Information zu geben. Denn mein Eindruck ist, das viele aus

unserem Land, die diese Demonstration seit Wochen fest eingeplant und alles organisiert haben, auf gerade diese Information „aus Moskau“ vielleicht gewartet haben bzw. sich zumindest darauf verlassen werden.

Ihrer Resonanz sehe ich mit großem Respekt entgegen und bitte um Nachsicht, ob der formlosen Anfrage.

Mit besten Grüßen

Christel Jahnke

Torstr. 9B II

10119 Berlin

Tel. 030 44351835?

 

—– Original Message —–

To: XXXXXXXX

Sent: Wednesday, September 11, 2013 12:06 PM

Subject: Re: Fw: [Spam] ACHTUNG WICHTIG!!! !!! !!! – DAS IST KEINE VERARSCHE – ACHTUNG WICHTIG!!! !!! !!!

 

WEITERGEBEN!
NUR HIER IST REALTÄT! AKTUELLE Kurzmeldung von staatenlos.info ? Kommission146 aus Moskau:

staatenlos.info – Außenministerium der russischen Förderation ist zur Befreiung aktiviert! http://www.youtube.com/watch?v=DdKXgLR8f-M

staatenlos.info — Russische Föderation Die Wache der Revolution ist alarmiert! http://www.youtube.com/watch?v=HqEudB3Yqi4
staatenlos.info – Mission Russland 04.09.2013 http://www.youtube.com/watch?v=fDFqU4Xj8LY

Die Hohe Hand ist aktiviert und ermittelt.

Es wird Schutz geben!

Alle verantwortungsbewußten Bürger werden daher den vielen Aufrufen folgen und am 13.09.2013 11 Uhr nach Berlin zum Platz der Republik vor dem Reichstag kommen. GG Artikel 116 + GG Artikel 16 + GG Artikel 139 + GG Artikel 146 + GG Artikel 20 *Game Over* für die Faschisten = für Heimat und Welt- Frieden ? 1989 reloadet!
1813 Befreiung von Napoleon. 2013 Befreiung vom Faschismus und Nazismus!

Die primitive von den untergehenden BRD- Agenten/ FASCHISTEN  gesteuerte Angstmache einfach nur wie 1989 ignorieren!

Aktuelle Meldungen aus Moskau erfolgen auf der Rubrik ?Liveticker? sowie auf der Startseite von staatenlos.info.

http://www.staatenlos.info/index.php/news

http://www.staatenlos.info/

Niederlage für GEZ-Gegner: Beitrags-Service darf sich bei Meldeämtern bedienen

Das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen hat den GEZ-Gegnern eine Niederlage beigebracht: Der Beitragsservice, also die GEZ-Eintreiber, dürfen von den Meldeämtern sämtliche Daten übernehmen. Die Einwände von Datenschützern konnte das Gericht nicht überzeugen.

 

Die Meldeämter dürfen ihre Datensätze an den neuen Beitragsservice weiterleiten. Dazu gehören auch Informationen wie Familienstand und akademischer Grad. (Foto: Rolf Vennenbernd/dpa)

Die Meldeämter dürfen ihre Datensätze an den neuen Beitragsservice weiterleiten. Dazu gehören auch Informationen wie Familienstand und akademischer Grad. (Foto: Rolf Vennenbernd/dpa)

Die Meldebehörden sind auch weiterhin berechtigt, innerhalb der nächsten 15 Monate Bürgerdaten an den neu formierten Beitragsservice zu übermitteln. Da dieser seit Januar 2013 anstelle der GEZ für den bundesweiten Geldeinzug zuständig ist, selbst aber keine Datensätze hat, ist er auf die ca. 70 Millionen Datensätze angewiesen, die die deutschen Meldebehörden aktuell über volljährige Personen erfasst haben. Die Bürger sind seit der Beitragsreform pauschal zur Zahlung des Beitrags verpflichtet. Und das unabhängig davon, ob sie tatsächlich ein Empfangsgerät nutzen oder nicht.

Um die Zahlungen durchsetzen zu können, wurde der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag geändert: Die Mitarbeiter des Beitragsservice dürfen auf bestimmte Daten zurückgreifen, die den Meldebehörden vorliegen. Neben Vor- und Zunamen, aktueller Adresse und Geburtsdatum werden der jeweils zuständigen Landesrundfunkanstalt auch Informationen über den Doktorgrad, den Familienstand und über Adresse sowie Lage des letzten Wohnorts mitgeteilt. Diese Regelung ist dem Gesetz nach noch bis Ende 2014 gültig.

Gegen die Übermittlung seiner personenbezogenen Daten an den für ihn zuständigen NDR hatte ein Bürger geklagt. Er sah sich durch die gesetzliche Regelung in seinem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt und hielt sie deswegen für verfassungswidrig. Das Verwaltungsgericht in Göttingen gab ihm am 6. September 2013 teilweise recht. Die Richter begründeten ihren Beschluss damit, dass insbesondere die Daten über Doktorgrad, Familienstand und den letzten Wohnort keinerlei erkennbare Bedeutung für den Beitragsservice hätten. Damit fehle es der Regelung zumindest in diesen Punkten an der Erforderlichkeit. Sie sei daher verfassungswidrig.

Der NDR legte unverzüglich Beschwerde gegen das Urteil ein. Am 10. September gab das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen der Beschwerde statt (Az. 4 ME 204 /13). Bei der Gesetzgebung sei alles mit rechten Dingen zugegangen, schließlich seien dabei auch Datenschützer zu Wort gekommen. Die Regelung sei deshalb rechtmäßig.

Der Richterspruch aus Niedersachsen reiht sich in die bundesdeutsche Rechtsprechung ein. Vor ihm hatten bereits zahlreiche Verwaltungsgerichte entschieden, dass an der Datennutzung nichts auszusetzen sei. Auch der Bayerische Verfassungsgerichtshof stimmte dem zu und maß dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung ein geringeres Gewicht zu als dem „Interesse an einer größeren Beitragsgerechtigkeit“. Letztere würde durch die Aussetzung des Datenabgleichs zumindest temporär leiden.

Damit dürfen auch weiterhin Daten an den Betragsservice übermittelt werden, deren Bedeutung für die Arbeit der Gebühreneinnehmer höchst fragwürdig erscheint.

Nicht entschieden hatten die norddeutschen Gerichte allerdings die Frage nach der generellen Verfassungswidrigkeit des neuen Gebührensystems. Diese wird derzeit von den Verfassungsgerichtshöfen in Bayern und Rheinland-Pfalz entschieden.

 

 

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/12/niederlage-fuer-gez-gegner-beitrags-service-darf-sich-bei-meldeaemtern-bedienen/

KRR-FAQ.NET – Wer einmal lügt……

Wir nennen gleich mal 3 Lügen:

1.Die „Spezifierung“ Definition

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Die Definition des Wortes „Staatsangehörigkeit“ ist für jeden einfach auszumachen, wenn man off. BRD Internetseiten besucht.

Hier 2 Beispiele:
Das Bayerische Staatsministerium des Innern schreibt dazu: Die Staatsangehörigkeit, die der jeweilige Staatsbürger besitzt, ist das rechtliche Band zwischen dem Staat und seinem Staatsangehörigen. Sie zeigt an, welchem Staat der Betreffende angehört.

Quelle: http://www.stmi.bayern.de/buerger/staat … oerigkeit/

Das Bundesministerium des Innern schreibt dazu: Die Staatsangehörigkeit bezeichnet die Zuordnung eines Menschen zu einem bestimmten Staat, mit allen Rechten und Pflichten. Entsprechend wird als Staatsangehöriger jemand bezeichnet, der einem bestimmten Staat angehört.

Quelle: http://www.bmi.bund.de/DE/Themen/Migrat … _node.html (mittlerweile gelöscht, wir berichteten schon darüber)

Die Behauptung: „Staatsangehörigkeit (Adjektiv) – Name des Staates (Substantiv)“ ist offenkundig falsch!

 

 

2. Der belgische Ausweis

 

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Mit der Behauptung: „Belge“-belgisch liegen die Verfasser absolut richtig. Man sollte aber dabei nicht vergessen, andere Länder geben keine Staatsangehörigkeit an. Das Wort Staatsangehörigkeit ist nur im deutschsprachigem zu finden. Diese Themen wurden im Volksbetrug Forum schon mehrmals belegt: viewforum.php?f=121
Interessant ist, die Belgier kennen eine Staatsangehörigkeit – Bundesrepublik Deutschland:

identiteitskaart voorzijde  ge.jpg
identieteitskaart achterzijde ge.jpg
3. Die Abschlußbetrachtung
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So viel Unsinn und Desinformationen, auf 3 Seiten sind nicht zu überbieten. Wer schon die Hoffnung auf eine Staatsangehörigkeit BRD aufgegeben hat, den kann ich beruhigen. Wir haben diese gerichtlich bestätigt bekommen. :mrgreen:

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Warnung in ganz Deutschland vor Wohnungseinbrüchen durch die STASI

LESERBRIEF:
Diese Nachricht sende ich Ihnen mit der Bitte der Veröffentlichung auf Ihrer Webseite, oder Weiterleitung an Freunde und Bekannte.
http://www.youtube.com/watch?v=J1WMXWPAHRs&feature=c4-overview&list=UU2ujhwH126-HgQpDS5h_nrQ
Bitte sehen Sie den Fim zum Leserbrief !

http://www.youtube.com/watch?v=J1WMXWPAHRs&feature=c4-overview&list=UU2ujhwH126-HgQpDS5h_nrQ

Leserbrief  von Herrn Zimmer

 

Ich bin entsetzt über die Ignoranz und die Toleranz der Verbrechen einiger Mitbürger! Sowie der Beteiligung einzelner staatlicher Organe. Wo man schon sagen muß, hier wird Verbrechensförderung mit Steuermitteln betrieben. Es genügen in diesem „Deutschland“ schon Verleumdungen eines ehemaligen Stasi Mitarbeiters und es tritt eine Maschinerie in Kraft, die einem Vergleich mit dem Dritten Reich in keinster Weise scheuen muß. Nicht nur jahrelange Verleumdungskampagnen, sondern auch jahrelanger ständiger Diebstahl und ständige Zerstörungswut an unserem Eigentum sind in diesem „Deutschland“ an der Tagesordnung. Mit Steuerlicher Verbrechensförderung, meine ich, das zum Beispiel: Angestellte eines Umzugsunternehmens, in Ihrer Arbeitszeit, ungestraft und ohne Kontrolle durch Ihren Chef, seelenruhig Einbrüchen nachgehen können. Und die Firma Kosten für Arbeitszeit und Kilometer beim Finanzamt noch in Rechnung stellen kann.
Des Weiteren ist die „Polizei“ Dein Freund und Helfer! Maßgeblich an diesen Denunziationen beteiligt. Wurde eben dieser Verbrecher, bei seinem Treiben beobachtet, und die „Polizei“ informiert, hieß es beispielsweise: Herr Stein, das kann nicht sein, der war bei…. Und es kamen irgendwelche Fadenscheinige Ausreden, die angeblich durch einige Bedienstete der Polizei bezeugt werden könnten. Ich habe mich oft gefragt, wie ist so etwas möglich? Woher kommen dieser Neid, dieser Hass und diese Missgunst? Aber wenn ich so Klug bin und ja alles kann und weiß, aber bin auf deutsch gesagt zu dämlich um einen einfachen Fräsborer zu benutzen, ja ist wahr. Nachdem ich Ihm das gezeigt habe, hat er mir zum Dank  alle Fräsbohrer geklaut. Ist auch eine Art des DANKES. Weiterhin verstehe ich nicht, er vergreift sich an unseren PKW, manipuliert Bremsen Radlager usw. und das, obwohl ER weiß wir haben des öfter unsere Enkelkinder im Auto!
Wie krank muß so ein Mensch sein, und wie bedauernswert, keinen anderen Sinn in seinem Leben zu finden, als Mitmenschen, die Ihm immer nur geholfen haben zu tyrannisieren und zu zerstören. Ja wenn man selbst zu dumm ist eigene Kinder zu zeugen, ist das wohl so! Die eigene Mutter erpresst und bestohlen. Ein Spruch von Ihm war: (zu seiner Mutter), Zitat: „Wenn Du das erzählst was ich mache, dann hänge ich mich auf, schließlich bin ich Dein Sohn“ Ja wer möchte schon so einen Sohn haben, und von Verwandtschaft ganz zu schweigen! Er ist mein Halbschwager!  Im Anhang eine Liste einiger gestohlener und zerstörter Gegenstände. Diese Liste läst sich noch um vieles erweitern, aber, es wird irgendwann langweilig und öde, in einer Welt, wo Menschen aufeinander zugehen sollten, sich gegenseitig helfen sollten, nur Bestohlen, Erpresst und Verleumdet zu werden. Dietmar Zimmer schrieb einen kleinen Teil seiner Erlebnisse, der letzten Jahre in diesem „ Deutschland“ Über seinen „Halbschwager“ Uwe Stein gefördert durch Behörden und private Gönner, wie zum Beispiel eines Herrn Wibbeler aus Spradow, der vor Verleumdungen eines Ihm unbekannten Menschen, weder beim Finanzamt noch bei der Volksbank und auch bei anderen nicht halt macht. Ja wie arm und wie dumm seid Ihr eigentlich?


Gestohlene und zerstörte Sachen: 1 Sehr wertvolle Ansichtskartensammlung mit Briefmarken entwendet. (Exemplare von 1873) 2 Wertvolle Biergläsersammlung entwendet. 3 Ausweiße wie Allergiepass und Versicherungsnachweiß (Straßenverkehrsamt) 4 Personalausweis Führerscheine (alt) Identitätsbescheinigung usw. 5 Medikamente Morphin und starke Schmerzmittel wurden entwendet. 6 Holz, Kanthölzer, ca. 180 qm Dielung (10 Jahre abgelagert) 7 Werkzeug aller Art (Bohrer Schrauben Nägel )  Schraubzwingen Schlüssel Hämmer Zangen. 8 Installationsmaterial: Kupfer Rohre, Bögen, Hähne, Fittings usw. Rohrschneider. 9 Elektromaschinen zerstört Sägeblätter gestohlen usw. 10 Waschbecken und Toilettenbecken zerschlagen. 11 Gussbilder (Geburtstagsgeschenke) Pumpen Schläuche, Gartenwerkzeug. 12 Schalplattensammlung (ca. 150 Stück) CD Sammlung (ca.300 Stück) 13 PC Teile und Programme sowie Betriebssysteme mit Key und gekauft Programme. 14 Rechnungen für Steuer komplette Kontoauszüge (Jahresordner) 15 Ausgefüllt Steuerformulare usw. Entwendet Kopiert usw. 16 Videokassetten mit Filmen gekauft wie bespielt. 17 Bürogegenstände Briefe Marken Notizblöcke usw. Schreibtisch aufgebrochen, Monitor durch alte Defekte ersetzt. 18 Bürostühle durch alte defekte ersetzt. Schalter und Steckdosen durch alten und billigen Schrott ersetzt. 19 Bücher (altes Märchenbuch) Muhe Mirl (1959) alte Brauerbücher mit Rezepten. 20 Rundfunkbastelbuch, Elektronikbastelbuch, Taschenbücher, usw. 21 Intakte Geräte gegen defekte ausgetauscht wie Sat Receiver Radio Kombianlagen, Stehlampe,   Kompressor, Elektroschweißgeräte. 22 Autos beschädigt wie Bremsen Radio Batterie usw. 23 Motoröl und Getriebeöle durch schädliche Zusätze zerstört. 24 An Bremsen und Getriebe gebastelt. Gurte zerstört. 25 Am Haus Klinker gesprengt (Kanthölzer) Dachdecker (unbekannt mit Ihnen gearbeitet). 26 Treppen zerstört und verbastelt, Dachpfannen und Solaranlage Isolierung entfernt und 27 Frostschutz entfernt, mit Überdruck Zellen versucht zu zerstören. 28 Tapeziertische, Weihnachtsbaumständer, Farben, Malerwerkzeuge, entwendet. 29 Düngemittel und Samen entwendet, Im Garten Pflanzen und Bäume mit Chemikalien vergiftet. dem Regenwasserbecken Chemikalien zugesetzt. 30 Pumpen, Schläuche, Kabel, Schalter und Steckdosen entwendet und Pumpen zerstört. 31 Umzugskartons ca. 200 Stück entwendet 31 Heizung Wasser mit Chemikalien versetzt und durch überdruck Rohre geweitet (Fußböden angehoben). 32 Dusch und Wascharmaturen durch alte defekte ersetzt. Abläufe von Dusche und Spüler zerstört. 33 Alle Fotos PC Sicherungen und Kontobeläge (ab 1999) entwendet bzw. vernichtet. 34 Mikrowelle, Spüler, Waschmaschine, Ceranfeld, Herd verkratzt, zerstört 35 Alte Ersatzteile wie Kontaktschleifer für Original Autorennbahn. 36 PC Betriebssysteme, Arbeitsspeicher, PC Karten, Prozessoren, Gerätekabel, PC Kabel und 37 Zusatzgerätekabel für Handys usw. Drückergarnituren der Türen gegen alte ersetzt. 38 Alle Schlüssel (PKW  Haus, Werkstadt, Holzhaus, nachgefertigt.
39 PKW Schneeketten gestohlen, PKW Sommer und Winterräder gegen alte abgefahrene ersetzt. 40 An den Pkws Motor Zerstörungen z.B. Öle und Kühlwasser durch Chemikalien verunreinigt, 41 Turbo beim Smart zerstört vom Smart Hilfskompressor entwendet Autoradios und Fernbedienungen zerstört 42 Allein die Schäden an den Autos gehen in die Zehntausende. 43 Alle Autos Lack zerkratzt, sogar kürzlich bei meiner Tochter. Rückleuchten (Toyota) und Scheinwerfer (Toyota) zerstört. 44 Es gibt keinen Bereich  indem er keine Zerstörungen hinterlassen hat. Dazu kommen noch ständige Verleumdungen und die Verbreitung von Lügen. Diese Liste läst sich noch fortsetzen, z.B. Zerstörung von Waschbecken und Toilettenbecken, Toilettenbrillen, usw.
Der Verlust  der Ansichtskartensammlung und CD Sammlung ca. 20000,00 Euro Klinker, und Treppenbeschädigung ca. ?? Tausend Euro. Fußböden Heizung und Solaranlage, ??? Tausende Euro.
Die Liste läst sich noch fortsetzen.  Dietmar Zimmer