Hassrede: Kabinett beschließt Meldepflicht für strafwürdige Onlinepostings – bis zu 3 Jahre Haft!

 

 

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Hanau: Unser tägliches framing gib uns heute – Einsamer Wanderer

von einsamer-wanderer.net

Die Toten in Hanau sind kaum kalt, da frohlocken die mainstream – Presse und die Altparteienlandschaft heimlich hinter der Maske der Betroffenheit. Dieselbe Instrumentalisierung, die „rechts“ z.B. bei islamistischem Terror“ vorgeworfen wird, wird hier geradezu hinter vorgehaltener Hand gefeiert. Ja, selbst die übliche Ausrede, die bei schweren migrantischen Gewalttaten immer aus dem Hut gezaubert wird, gilt hier natürlich nicht: Der Täter ist rechtsextrem und keinesfalls geistig verwirrt oder psychisch gestört.

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Ute Vogt, warnte nach der Tat von Hanau vor einer Verharmlosung psychisch verwirrter. „Wir dürfen die Taten solcher Einzeltäter nicht verharmlosen, auch wenn der Täter psychisch verwirrt gewesen sein mag“. Dazu zitiere ich Loriot: „Ach, auf einmal“.

Erstaunlich, dass unsere Presse die Kompetenz von Psychologen kurz nach solch einer Gewalttat in Form einer Ferndiagnose aufbringen kann. Hört man doch sonst immer: Man solle keine voreiligen Mußtmaßungen äußern und ja nicht verallgemeinern oder den Einzelfall auf andere übertragen. Diese Diagnose ist besonders erstaunlich, wenn man sich die Aussagen und Taten des Mörders anschaut: Geistig gesund erscheint mir persönlich anders.

Aber nicht hier, nein.

Denn der Fall ist für die etablierte Landschaft der Altparteien geradezu ein Glücksfall, um weiter gegen die Opposition vorzugehen und die Meinungsfreiheit noch weiter einzuschränken. Sein timing ist perfekt.

Gerade billigte das deutsche Bundeskabinett den umstrittenen Vorstoß von Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) für ein verschärftes Netz-DG. Nun muss nur mehr der Bundestag dem Gesetzesentwurf zustimmen.

Hierdurch scheint es möglich, dass man unter anderem damit rechnen muss, als Kritiker ggf. bis zu 5 Jahre hinter schwedische Gardinen zu wandern. Gut, genannt wird das Diffamierung von Politikern oder Hassposting, nicht etwa Meinungsfreiheit oder Kritik, aber wir wissen ja alle, dass man auch zwischen den Zeilen lesen kann. Zudem sollen die Netzbetreiber sogar die Pflicht haben, im Zweifelsfall die Passwörter seiner Nutzer an die Behörden herauszugeben.

Twitter löscht gerade fröhlich posts zu Hanau, und der Name Martin Sellner wird gerade von facebook systematisch getilgt.

Zudem muss etwas her, um den Putsch in den Thüringen in den Hintergrund zu rücken und das Narrativ der Nazigefahr erneut in die Köpfe zu hämmern, denn auf der demokratischen Ebene der Wahl schwimmen gerade die Felle davon.

Die Schritte zur Diktatur werden immer robuster und deutlicher für die, die fähig sind, aus der Geschichte zu lernen.

Und jetzt Hanau. Politiker und andere Funktionäre überschlagen sich geradezu in ihrem Eifer, kritische Stimmen aus den sogenannten „rechten Kreisen“ als die Bauern des Nährbodens der Gewalt darzustellen.

Ein wunderschönes Beispiel lieferte die Welt: Unter dem Bild unserer allseits verehrten Ex-Kanzlerin-Nachfolgerin AKK stand: live Zehn Tote in Hanau und darunter: Kramp-Karrenbauer spricht von „Brandmauer“ gegen AfD. So wird es gemacht in der Gehirnwäscheabteilung unserer Medien. Da werden Dinge zusammen angezeigt als hätten sie eine kausale Beziehung.

Das ist wirklich billig gemacht, aber es wirkt. Die ständige Wiederholung der Lüge in Form einer permanenten Berieselungstaktik führt dazu, dass sich diese Narrative in den Köpfen der Menschen verankern. Jeder Werbepsychologe kennt die zugrunde liegenden Prozesse der Werbung unter „low involvement“.

Doch nicht genug damit: Etwas weiter unten liest man sogleich: Er war Sportschütze mit entsprechender Waffenbesitzkarte.

Ich kann jetzt ohne Probleme das Muster der nächsten Tage vorhersagen.

Die Waffengesetze müssen verschärft werden. Der Täter war wahrscheinlich Reichsbürger. Höcke hat er ja gelikt, also müssen nicht nur Reichsbürgern, sondern auch AfD-Mitgliedern die Waffen entzogen werden. Ohnehin gibt es keinen Unterscheid zwischen rechsbürgen, Nazis, Rechten und der AfD. Und eigentlich gehören Klima- und Eurokritiker auch dazu, aber das kommt etwas später. Man wird doch noch verallgemeinern dürfen, oder?

Der Kampf gegen Rechts muss verstärkt werden, insbesondere die Finanzspritzen dafür. Und besonders der Hass im Netz muss eingedämmt werden. Denn diese ganzen Nazis im Netz, also Kritiker und AfD-Leute etc., müssen gestoppt werde, sie haben mit der Bluttat, mit der sie Zweifellos in kausalem Zusammenhang stehen, eine rote Linie überschritten, man war viel zu lange geduldig mit Ihnen. Das Pack muss weggesperrt werden. Man muss die AfD politisch ausgrenzen. Kritik an der multikulturellen Gesellschaft muss strafbar sein, weil sie per se immer Ausgrenzung, Diskriminierung und Hass darstellt.

Dictatorship incoming.

Ein paar Beispiele, die meine Prognose unterstützen:

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Kurdischen Gemeinde in Deutschland, Mehmet Tanriverdi, äußerte, „Rechtsextremismus und Rassismus ist eine Krankheit“. Gut, grammatikalisch wäre „sind“ richtig, aber davon ab haben wir hier die Strategie des für „krank Erklärens“. Und kranke muss man heilen. Die Stadt Dortmund hat es in ihrem Video, indem ein AfD-Figürchen durch Erschießen lobotomiert wird, ja gerade gezeigt. Umerziehung ist das Stichwort.

Jakob Augstein onani… ähm… twitterte: „Die Wegbereiter der Gewalt haben Namen und Adresse: Sarrazin, Broder, Tichy, und andere, die die Verrohung des Diskurses vorangetrieben haben. Zuerst kommen die Worte, dann die Taten. Das ist bei den Rechtsterroristen so, wie bei den Islamisten.“

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Ute Vogtsagte: „Es seien Worte, die zu Taten würden. Hass beginnt im Kopf, und wer mit Hass und Hetzreden unsere Gesellschaft vergiftet, setzt mit die Ursache für solche Terrortaten.“

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat den mutmaßlichen Terroranschlag von Hanau verurteilt und ein „vergiftetes gesellschaftlichen Klima“ als Grund ausgemacht. „Die offene Gesellschaft ist vor mörderischen Angriffen wie in Hanau nie hundertprozentig zu schützen“, äußerte Schäuble am Donnerstag. „Aber solche Wahnsinnstaten geschehen nicht im luftleeren Raum“. Eine klare Andeutung.

So wird die andere Meinung zum Saatgut von Gewalt verklärt. Die Diktatur kommt.

Merkt euch meine Worte.

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/hasskriminalitaet-internet-101.htmlhttps://www.tagesschau.de/inland/hasskriminalitaet-internet-101.html

https://meedia.de/2020/01/13/netzdg-bilanz-behoerde-hat-bislang-1-300-bussgeldverfahren-gegen-plattformanbieter-eingeleitet/

https://www.tagesstimme.com/2020/02/20/deutschland-kabinett-beschliesst-verschaerftes-netzdg/

http://einsamer-wanderer.net/2020/02/20/hanau-unser-taegliches-framing-gib-uns-heute/

 

Gewehre gegen Rechts- der Hetzfilm aus Dortmund

 

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Denkwerk 20 24

 

Hans-Joachim Müller

Am 31.01.2020 veröffentlicht

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Nazi-Stopp-Bündnis so: Peter Weber verbreitet rechtsextremes Gedankengut!

 

Digitaler Chronist Alternative

Am 27.01.2020 veröffentlicht

Liebe Zuschauer, man glaubt es immer öfter nicht, was sich die Leute so einfallen lassen. Peter Weber wird von einem sogenannten „Nazi-Stopp-Bündnis“ vorgeworfen, „rechtsextremes Gedankengut“ zu verbreiten. Sein Vergehen: Kritik an Merkel, Kritik an Flüchtlingspolitik, Aktionen gegen die Zwangsabgabe für den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk. Aber die gute Nachricht ist: Immer mehr Bürger verweigern dem betreuten Denken und dem Haltungsjournalismus die Gefolgschaft!
Grüße an Peter Weber, Euer Thomas

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Quellen:
Bündnis Nazi-Stopp warnt vor umstrittenem Bauunternehmer
http://archive.fo/QJ9A9

Journalismus unter Feuer: Studien zum Medien-Vertrauen zeigen deutliches Bild
http://archive.fo/AcoLx

Ulli Schneeweiß von Verdi Mittelfranken auf dem Kanal „antifaeuskirchen1977“, sehr bezeichnend!
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Hintergrund: Eigenproduktion
Es handelt sich hierbei um Polit-Satire.
Falls sich irgendjemand beleidigt fühlt, bitte ich um Entschuldigung!
Art. 5 III Satz 1 GG, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit

Post von Müller, 23.1.20 MakaroniZoll

von https://qlobal-change.blogspot.com

Post von Müller,
Le Circle ist aktiv, strampelt an der Erfüllung des letzten Befehls aus dem OriginalBabylon namens Rom.
Der Makaroni ist umgedreht, vom „bösen“ Trump,
jetzt ergeben die Aktionen der Gewerkschaften gegen Macron einen Sinn, nämlich den üblichen, der unbedeutend ist.
Warum? Weil der neue Präsident vom ersten Tag an auf Trump angewiesen ist, egal wer es ist,

 

weil die designierte Präsidentin Le Pen, dann nicht mehr den Eierkurs EU ja EU nein, Euro ja Euro nein  fahren kann.

 

Macron jedenfalls überging die EU und verstieß gegen den Mostrich, pardon Lissabon Vertrag und gegen das innere Handelsabkommen der EU.
„Einigung am Rand von Davos – Frankreich und USA verständigen sich über Zölle und Digitalsteuer“
Trump meldet:
„Schwierigerer Partner als China“: Trump deutet Ende der Geduld im Handelsstreit mit der EU an“
Interessant wird es zu wissen, wie die Leyenspielerin damit umgehen wird, sie hat ja schon mal mit „Bestrafung“ der USA gedroht.
Weil sie nicht bis drei zählen kann, bemerkte sie nicht, das immer der mit dem höheren Exportüberschuss jeden Handelskrieg verliert.
Vielleicht hat es der „Dame“ bei der Buntenwehr niemand beigebracht,
Handelskrieg wird nicht mit der überlegenen Luftwaffe der Bundeswehr geführt,
sondern mit dem Handelsschiff und der Containerwehr.
Q meldet ein „sauberes Weisses Haus“ und
Epoch meldet:
“USA: Impeachment könnte zur Totgeburt werden – Demokraten behindern Wahlkampf eigener Senatoren
Der erste Tag des Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Donald Trump ist aus Sicht der Demokraten deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Es droht ein Scheitern im Schnelldurchlauf…“
Was ich im Herbst andeutete ist eingetreten, die Sozis in Italien schlagen sich die Köpfe ein, Kommunist di Majo wollte Salvini bremsen, jetzt kassiert ihn die italienische SPD komplett ein.
Ein bewährtes Sprichwort: „Gibst Du ihm den kleinen Finger, nimmt er die ganze Hand“.
Das ist Di Majos Problem. Seine Partei zerbröselt, weil die Mitglieder Kabale-Politik verstanden hat und natürlich, weil die Prozente in den Keller gehn.
Epoch:“Italiens Außenminister Di Maio kündigt Rücktritt als Fünf-Sterne-Chef an
Italiens Außenminister Luigi Di Maio will offenbar als Parteichef der Fünf-Sterne-Bewegung zurücktreten.
Er sei „erschöpft“ und es sei „Zeit, einen Schritt zurückzutreten“, berichtete die…“
Der Geheimdienstler Maaßen traut sich noch nicht, flüstert leise:
zu jouwatch: „Wir müssen uns als Konservative einfach viel stärker engagieren“
War nix Herr Maaßen, wechseln Sie doch bitte ihre Windeln aus.
Partei-Eintopf und laberige Suppe gab es bereits 70 Jahr.
SPD hat Thilo Sarrazin rausgeschmissen, ist ein Signal, das ein kluger Mann frei auf der Straße herum läuft. Willkommen im Reich.
Antworten:
„Herr Mueller, Sie sagen ja richtig, dass es in jeder Schicht Gruppen gibt, die „es „gut“ meinen und die welche Geld verdienen wollen“ – sprich, die auch mal über Leichen gehen. Teile ich voll und ganz und das ist in meinen Augen das Übel jedweder Herrschaftsform. Denn nun mal gesetzt den Fall, das von Ihnen bevorzugte Kaiserreich, respektive die Monarchie wird wieder eingesetzt – wie kann man denn sicher sein, dass in diesen Schichten nicht auch „der Wurm drin ist“, bzw. seinen Weg hinein findet? Und abwählen geht dann ja nüscht mehr.“
In die Mitte der Dinge:
Zuerst ist es unabdingbar, daß wir einen vollständigen System-und Befehlswechsel benötigen,
jeder wird mittlerweile begriffen haben, daß die Parteien sich ALLESAMT die BäRD einverleibt haben, für Mitbestimmung des Deutschen ist kein Rest übrig geblieben,
das Glas ist leer.
Was ist daher naheliegender, als ein vorhandenes System zu nutzen, um schnellstmöglich und mit minimalen Reibungsverlusten den ruhenden Staat „Deutsches Reich“ zu aktivieren.
Es wäre auch eine Staatsgründung machbar, allerdings benötigen wir dazu mindestens 10 Jahre,
bis dahin kann keine Regierung gebildet werden,
kein völkerrechtlich wirksamer Vertrag geschlossen und das Volksvermögen nur in Treuhand verwaltet werden.
Das können wir uns innenpolitisch nicht leisten, denn es verschiebt die Lösung dringender sozialer Fragen und Bildung von anerkannten Staatsgrenzen auf unermesslich lange Bank.
Noch bedeutender sind die Außenpolitischen Belange, denn die Welt und unsere Anreinerstaaten müßten solange warten, bis das Deutsche Reich einen unterschriftsberechtigten Führer hat.
Das heisst 10 Jahre + X.
Bis dahin läuft über den gesamten Zeitraum der „Findung“ der linksextreme Propaganda-Apparat.
Unmöglich da frei zu werden, genau deshalb gibt die BRD massenweise Geld in den Kampf gegen räächts,
der die Netzwerk Aufklärer vom Lager Putin und Trump, zielgerichtet und primitiv,
wie immer,
behindern soll.
Zum Leidwesen der Geheimdienste läuft das nicht mehr, langsam trennt sich vom Weizen die Spreu.
Das liegt sicher an den fehlenden Quellen im Staats-Sicherheits-Apparat,
die lesen nur eigene rosafarbene Hoffnungsblätter, die ihnen noch Überlebenschancen lässt.
Kommen wir zur Staatsstruktur, es beginnt selbstverständlich noch im Kriegsrecht (Belagerungszustand) keine oder nur gerufene fremde Truppen im Land.
Kaiser und Kronrat sind ausreichend Legislative dazu.
Immer noch daran denken, der Feind steht im eigenen Land und das ohne Uniform.
Sicher sind Putin, Trump und notfalls Xi hier nicht der ärgste Feind.
Ist die Luft sauber, so ziehen die Gerufenen natürlich ab, das Reich ist dann kraftvoll genug um für seine eigene Sicherheit zu sorgen.
Damit wäre schon der erste Hauptpunkt der Verfassung 1871 (Sicherheit) geklärt, für den zweiten „Volkswohlfahrt“ benötigen wir Kassensturz , Parlament und Kronrat.
Das kann ebenfalls sehr schnell gehen, der Kronrat entsteht per Akklamation,
das Volk wählt 300 verantwortungsvolle Abgeordnete,
bei denen es nicht zu Drängeleien kommen kann, denn die Entlohnung
heisst „Ehre“,
das ist kein Karriereschritt, den die üblichen Verdächtigen anstreben werden.
Ohne Moos nix los.
Natürlich dürfen die Parlamentarier nicht auf Kosten sitzen bleiben und ihr ausreichender Lebensstandard muß gesichert sein.
Mit finanziellen Sorgen denkt es sich nicht gut.
Das Prozedere ist klar, die Sorge um Korruption ist natürlich verständlich,
aber vorerst unangebracht,
reformiert man die BRD zum Staat, so bleibt die Korruption im Staat, das ist unweigerlich der Fall.
Neue Köche zu korrumpieren dauert 5 Jahre, wie soll die Kabale das anstellen,
wenn sie über keine Mittel mehr verfügt,
der Vatikan sein Konkordat verliert und alle Parteien und NGO´s verboten sind.
Der Wurm hat es in Monarchien sehr schwer, genau deshalb fand der 1. Weltkrieg statt.
Die Monarchie wird am Anfang den Rückhalt der Bevölkerung, also uns aufgeklärten Menschen, benötigen, ehe sie in einen eingeschliffenen Trott verfallen kann.
Im Reich können wir unsere Herzöge abwählen,
den König in Zugzwang setzen, auch abwählen
auch den Kaiser ins Nachdenken zwingen,
Medien sind dann keine Linienmedien mehr,
Wir haben dann die staatszerstörendste Regierung aller Zeiten in D überwunden,
da ist eine Schaffung von Gesetzen zur Volkswohlfahrt nicht so schwierig,
denn diese ist in der Verfassung festgelegt, als Grund und Ziel für das Kaiserreich.
Wenn es erforderlich ist, so steht jedem das Recht des Menschen zu,
selber Chef zu sein.
Das weiss auch der Hohenzoller, mein Vertrauen hat er erstmal.
Ich bekomme die BRD (bei den gegebenen Verhältnissen und Realitäten)
anders nicht weg.
Jedenfalls nicht mit 200 – 2000 Mann.
Da gehören 8 Millionen auf der Straße dazu,
im Rücken dann immer noch 3 Mio Ausländer, von denen ich überhaupt nichts weiß.

HALLE ATTENTÄTER – KEINERLEI KONTAKTE IN RECHTE SZENE!

 

TEAM HEIMAT

Am 22.01.2020 veröffentlicht

Bitte Lesen – Teilen – und Verbreiten!
Das Waffenrecht wurde verschärft.
Verschärfung des Paragraphen 185 Stgb.(Beleidigung)
Einrichtung Meldestelle beim VS.
Alles aufgrund von Lügen!
#Seehofer, #Lambrecht, #Halle, #Deutschland, #Waffenrecht, #Meldestelle

Kleine Anfrage der Grünen im Bundestag zum Attentäter von Halle:
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740.000 € für die #Zwickauer #Linksfaschisten-Szene, aber keine 48.000 € für den #Kinderschutzbund!

von https://t.me/TrueLife18

photo_2020-01-21_19-09-00 - Kopie

Netzfund

Part 1

740.000 € für die #Zwickauer #Linksfaschisten-Szene, aber keine 48.000 € für den #Kinderschutzbund!

Wem die dreckig-egoistische Gesinnung dieser „Demokraten“ immernoch nicht klar ist, dem dürfte auch in Zukunft nicht mehr zu helfen sein.
Nachdem sich die Zwickauer Linksfaschisten per Stadtratssitzung vor kurzem noch eine Förderung „gegen Rääääächts“ für versoffene Punk-Konzerte, Fakenews-Veranstaltungen und sonstige Instrumente der Gesinnungspolitik gönnte, steht im Landrat nun eine Beschlußvorlage an, die ihresgleichen sucht.
Kinderschutzbund ? UNWICHTIG !
Dort sollen Ende Januar nämlich besagte 48.000 € für den Kinderschutzbund Zwickau ersatzlos gestrichen werden. (Ob sich dann die Linksfaschisten auf diese Gelder freuen dürfen ?)

@TrueLife18

Ergänzung:
photo_2020-01-22_18-49-00 - Kopie
Netzfund

Part 2

Denn nach glühenden Drähten und genauerer Durchsicht der Verbindungen zur linksfaschistischen Szene, erscheint das Ganze nun doch irgendwie eher an ein Kasperletheater zu erinnern, als an Sorge um die Kinder.
Auffälligkeit 1:
Der Vorsitzende des Kinderschutzbundes Zwickau (Sebastian Dietsch) ist gleichzeitig auch Vorstandsmitglied im linksextremen Gasometer…
Damit zusammenhängend erreichten uns Hinweise darauf, daß die Kinder, die sich vertrauensvoll an die Hotline der Kinderhilfe wandten, dementsprechend auch gleich mal zu „Veranstaltungen“ in diesem roten Turm der „Demokratieförderung“ eingeladen worden sein sollen.
Darin verwickelt sind laut Aussagen auch die „Demokraten“ Wetzel, Banitz (!) und sonstige Konsorten des linksfaschistischen Gesinnungsapparates rund um das „Demokratie“ Bündnis Zwickau.
Nicht nur darüber soll es inzwischen massenhaft Beschwerden gegeben haben.
Eine Leserin schrieb uns sogar ziemlich erbost:
„Das Sorgentelefon ist der letzte (linke) Dreck und muss unbedingt weg !“

Natürlich ist Kinderschutz eine wichtige Sache.
Wenn er aber zur Rekrutierung des linksextremen Nachwuchses mißbraucht wird, hat er jede legitimation nicht nur in Zwickau verloren…
Und was die verlorene Förderung betrifft:
Da kann sich der Kinderschutzbund gerne an die Linksextremisten des Gasometers wenden.
Herr Sebastian Dietsch wird da sicher einiges vermitteln können, um von den 740.000 Zwickauer Euros an den Linksfaschismus in Richtung seines Vereins zu bewegen…

#Zwickau #Kinderschutz #Linksfaschismus #Grüne #Demokratiebündnis

@TrueLife18

Ist es schlimmer als wir dachten?

 

TEAM HEIMAT

Am 13.01.2020 veröffentlicht

Man muss genau hinschauen, aber wenn man es macht, dann ist es erschreckend. Wir leben in seltsamen Zeiten oder ist es Satire?
#RTL, #ZDF, #ARD #Maaßen, #Pompeo, #Dschungelcamp, #Sachsen
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Frankfurter Kuschelgericht lässt führenden gefährlichen Salafisten und Terrorhelfer frei

von https://www.journalistenwatch.com

Foto: Collage

Frankfurt – Das Oberlandesgericht in Frankfurt ist wohl hauptsächlich mit dem Kampf gegen Rechts beschäftigt und hat keine Zeit mehr, sich länger mit einem gefährlichen Terrorhelfer und Salafisten zu beschäftigen. Nach einem selbst verschuldeten Formfehler setzt sie den Mann einfach auf freien Fuß.

Bei diesem Justizskandal platzt sogar dem regierungsfreundlichen Nachrichtensender n-tv die Hutschnur und er textet provokant: „Gericht verpennt Prozessfrist. Mutmaßlicher Islamist kommt frei“. Der Fall bekommt noch deshalb einen bitteren Beigeschmack, weil Prozessangelegenheiten, die sich gegen Islamkritiker richten, in der Regel auffallend zügig behandelt werden.

Wie ntv berichtet, sollte Bilal G. als überführter Terrorhelfer eigentlich dreieinhalb Jahre im Gefängnis absitzen. Gegen das Urteil hatte der 31-Jährige Revision eingelegt. Doch zu einem neuen Prozess kommt es nicht. Zitat: „Das zuständige Gericht trödelt.“ Nun wurde der Islamist, der im Dezember 2018 wegen Beihilfe zur Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat zu einer Haftstrafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt worden war, aus der Untersuchungshaft entlassen.

Die Begründung: Das Protokoll der Hauptverhandlung sei nicht rechtzeitig fertig gestellt worden. Das Verfahren würde sich dadurch um mehrere Monate verzögern. Ohne Protokoll wiederum kann kein Revisionsverfahren eingeleitet werden. Nach Meinung des milde gestimmten Oberlandesgerichtes wäre eine weitere Untersuchungshaft für den 31jährigen unverhältnismäßig.

Bilal G. war Ende 2018 verurteilt worden, weil er einem 16jährigen ein Flugticket kaufte, damit sich dieser der Terrormiliz IS anschließen konnte.

Deutschlands bekanntester Salafist  

Nach kurzer Recherche wird klar, dass es sich bei Bilal G. um den bekannten Salafisten Bilal Gümüs handelt, laut WIKIPEDIA ein „führender Salafist in Deutschland. Er ist Mitorganisator von Koranverteilungskampagnen und wurde in mehreren Verfassungsschutzberichten verschiedener Landesbehörden für Verfassungsschutz namentlich erwähnt.“ Er hat bereits wegen versuchtem Totschlag und Raubüberfällen lächerliche zweieinhalb Jahre im Gefängnis verbracht, ehe er sich intensiv dem Salafismus zuwandte. Scheinbar ist der oben genannte Fall der IS-Unterstützung nur die Spitze des Eisberges. Da heißt es weiter:

„Die direkte Ansprache während der (Koran-) Verteilaktionen galt jahrelang als ein wichtiger Rekrutierungsmechanismus der salafistischen Szene. Auch sollen die Infostände genutzt worden sein, um Interessierte zu radikalisieren und für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu werben.“

Laut einem Artikel der ZEIT mit dem Titel „Fanatiker in Deutschlands Fußgängerzonen“ sollen nach Teilnahme der Koranverteilaktionen „Lies!“ mindestens 140 Menschen nach Syrien und in den Irak gereist sein, um sich der Terrormiliz IS anzuschließen. Bilal G. lässt sich von der bekannten türkischstämmigen Frankfurter Staranwältin Seda Basay-Yildiz vertreten. Ihr Name taucht immer wieder in diversen Medien auf.  (KL)

https://www.journalistenwatch.com/2020/01/11/frankfurter-kuschelgericht-salafisten/