Dr. Alfons Proebstl – Berlin trauert !

 

Der überaus beliebte Party OB tritt zurück!

Wobei Um den politischen Nachmittag des Herrn
Wowereit müssen wir uns keine Sorgen machen.

Als Spitzenathlet der Ignoranz hat er der Hauptstadt
noch schnell die Olympiabewerbung untergejubelt.

Die Milliardenteure Sportparty kann natürlich nur dann
stattfinden, wenn der Flughafen bis dahin in Betrieb geht.

Berliner Bürger fordern Neuwahl : „Wowereit ist politisch nicht legitimiert“

48005739Die Initiatoren des Bürgerbündnisses „Außerparlamentarische Ergänzung“,
Felix Herzog (li.) und Martin Wittau, haben nach einem Monat bereits
2000 Stimmen für eine Abwahl von Berlins Regierendem Bürgermeister
Klaus Wowereit gesammelt. (Foto: Kay Nietfeld/dpa)

Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit muss weg, fordert eine Bürgerinitiative.
Die Initiatoren werfen Wowereit vor, dass das Berliner Abgeordnetenhaus zur
reinen Show-Veranstaltung verkommen ist. Sie fordern die Direktwahl des
Regierenden Bürgermeisters und Neuwahlen in Berlin.

Die Bundeshauptstadt Berlin glänzt derzeit vor allem durch kaputte
Straßen, marode Schulen und die Unzuverlässigkeit der Berliner S-Bahn.

Dazu kommen Kostenexplosionen bei Großbau-Projekten wie dem Berliner
Stadtschloss, der neuen BND-Zentrale und dem Großflughafen BER.

Für all das trägt der regierende Bürgermeister Berlins,
Klaus Wowereit, zumindest eine politische Mitverantwortung.

Die Bürgerinitiative „Außerparlamentarische Ergänzung“ (APE) fordert nun
die Absetzung von Wowereit und will dies mit einem Volksbegehren durchsetzen.
Die Deutschen Wirtschafts Nachrichten sprachen mit Martin Wittau,
einem der beiden Initiatoren, über die Beweggründe der Bürgerinitiative,
den Ablauf des Volksbegehrens und die Ziele der APE.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Deutsche Wirtschafts Nachrichten

Berliner Schulbesetzer stellen neue Forderungen

Besetzte Schule: Immer neue Forderungen Foto:  picture alliance/dpa

Besetzte Schule: Immer neue Forderungen Foto: picture alliance/dpa

BERLIN. Die Asylbewerber in der seit Monaten besetzten Gerhard-Hauptmann-Schule in Berlin Kreuzberg haben neue Forderungen gestellt. Nach der Einigung zwischen dem Berliner Senat und den Besetzern in der vergangenen Woche stellten die zumeist aus Afrika stammenden Besetzer nun ein Zehn-Punkte-Kommuniqué vor.

Neben Forderungen nach kostenlosen Lebensmitteln und Medikamenten sollen sanitäre Anlagen saniert und Duschen eingebaut werden. Mehr finanzielle Mittel von Land und Bezirk werden ebenfalls verlangt. Die „politische Hauptforderungen“ zielen auf die deutschen und europäische Gesetze und Vereinbarungen. So wird die Abschaffung der Residenzpflicht aber auch die „Schließung der Lager“ und ein Stopp von angeblichen Deportationen gefordert.

Wowereit lehnt weitere Zugeständnisse

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ist zu keinen weiteren Zugeständnissen bereit, beauftragte jedoch Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) erneut, das Gespräch mit den Besetzern zu suchen. Innensenator Frank Henkel (CDU) lehnt ein weiteres Entgegenkommen dagegen kategorisch ab. In einem Gespräch äußerte Henkel, daß „die Besetzer das Angebot akzeptieren sollten. Es wird kein weiteres geben. Es gibt auch keinen Spielraum für Nachverhandlungen, schon gar nicht beim Aufenthaltsrecht“, sagte er der B.Z.

Seit Monaten herrschen in der von Asylanten besetzten Schule in Berlin-Kreuzberg chaotische Zustände. Wieviele Personen in dem Gebäude leben, ist völlig unklar. Nach Angaben der B.Z. sollen 467 Asylanten namentlich registriert sein. In den vergangenen Monaten mußte die Polizei mehrfach anrücken, nachdem sich die Asylbewerber gegenseitig mit Messern attackiert, Journalisten bedroht und einen weißen Wachmann rassistisch beleidigt hatten.

 

 

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/berliner-schulbesetzer-stellen-neue-forderungen/

Wowereit: Beamte dürfen Steuern hinterziehen – allerdings nicht in der Dienstzeit

Der Berliner Bürgermeister Klaus Wowereit hat erklärt, dass er seinem Ex-Staatssekretär Schmitz aus rechtlichen Gründen im Amt halten musste: Schmitz habe seine Steuern nämlich privat hinterzogen, und nicht als Amtshandlung. Wowereit räumte ein, noch weitere Beamte gedeckt zu haben, die keine Steuern gezahlt haben.

Klaus Wowereit ist immer gut drauf, was auch daran liegt, dass sich die Grünen in Berlin (hier die Vorsitzende Ramona Popp bei der "Anhörung") von Wowi mit den absurdesten Erklärungen abspeisen lassen. (Foto: dpa)

Klaus Wowereit ist immer gut drauf, was auch daran liegt, dass sich die Grünen in Berlin (hier die Vorsitzende Ramona Popp bei der “Anhörung”) von Wowi mit den absurdesten Erklärungen abspeisen lassen. (Foto: dpa)

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit verliert immer mehr den Blick für die Realität. Trotz heftiger Kritik von allen Seiten verteidigte der SPD-Politiker am Montag im Berliner Abgeordnetenhaus seinen Entschluss aus dem Jahr 2012, seinen damaligen Kulturstaatssekretär Andre Schmitz trotz Steuerbetrugs nicht zu entlassen.

Wowereit sagte, er sei in der zweiten Jahreshälfte 2012 von Schmitz informiert worden, dass gegen ihn wegen eines Kontos in der Schweiz ermittelt werde. Ermittlungen seien aber “kein Schuldspruch”. Dies gelte auch für die Einstellung des Verfahrens gegen eine Geldauflage Ende 2012. Wowereits krude Logik: Bei Schmitz habe letztlich keine dienstliche Verletzung, sondern eine private Verfehlung vorgelegen.

Wowereit unterstrich, Verstöße gegen das Steuerrecht seien keine Kavaliersdelikte und würden vom Land Berlin konsequent verfolgt. Den Vorwurf der Opposition, mit zweierlei Maß zu messen, wies der Bürgermeister zurück. Auch bei anderen Beamten in vergleichbaren Fällen wäre es nicht zu einem Disziplinarverfahren gekommen.

Dass Wowereit nicht zurücktreten will, könnte man ja noch verstehen: Dass er aber nun aus einem offenkundigen Skandal noch einen Modellfall machen möchte, ist schon bemerkenswert. Wowereit vertritt offenkundig die Auffassung, dass der Staat für den Beamten da sei und nicht der Beamte für den Staat. Was Wowereit in einem Nebensatz einräumt: Offenbar gibt es in Berlin noch mehrere Beamte, die den Staat um die Steuern betrügen. 

Versteht Wowereit wirklich nicht, dass die Steuerhinterziehung eines in der Öffentlich massiv präsenten Staatssekretärs eine Verhöhnung aller Bürger ist, die ihre Vermögen nicht in der Schweiz lagern und daher dem Fiskus die Zinsen vorenthalten können?

Offenbar versteht Wowereit das Problem wirklich nicht. Er versucht, das Thema mit Altersstarrsinn kleinzureden.

“Ich stehe auch heute zu dieser Entscheidung von damals”, sagte Wowereit in einer Sondersitzung des Rechtsausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Einleitung eines disziplinarischen Verfahrens gegen Schmitz sei ihm als Dienstherr laut mehrerer Rechtsgutachten gar nicht möglich gewesen, argumentierte er. Politisch habe er bei seiner Abwägung die jahrzehntelangen Verdienste Schmitz’ für die öffentliche Hand zugrundegelegt.

Der 60-jährige Wowereit steht unter Druck, weil er seit zwei Jahren vom Steuer-Strafverfahren gegen den inzwischen zurückgetretenen Kulturstaatssekretär wusste. Vergangene Woche kam er der Bitte seines langjährigen Vertrauen nach, ihn von seinen Aufgaben zu entbinden. Das Verfahren war erst durch Medienberichte bekanntgeworden. Die Opposition wirft Wowereit vor, die Steueraffäre unter den Teppich gekehrt zu haben.

Die Ausschuss-Sitzung hatten Linke, Grüne und Piraten beantragt. Schmitz hat ein geerbtes Vermögen von fast einer halben Million Euro in der Schweiz angelegt und die Erträge nicht korrekt versteuert. Das Verfahren war gegen eine Geldauflage von 5000 Euro und Steuernachzahlungen von mehr als 20.000 Euro eingestellt worden.

 

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/02/10/wowereit-beamte-duerfen-steuern-hinterziehen-allerdings-nicht-in-der-dienstzeit/

Wowereit: Deckung für Steuerhinterzieher Genossen?

Grüne fordern: Wowereit muss seinen Urlaub umgehend abbrechen. „Wowereit sollte sich umgehend auf den Rückweg nach Berlin machen und erklären, was er sich dabei gedacht habe, als er seinen Staatssekretär nach der Steuerhinterziehung einfach im Amt beließ“.

Die Grünen kritisieren den Umgang von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) mit der Steueraffäre seines zurückgetretenen  Kulturstaatssekretärs André Schmitz (SPD). Renate Künast (Grüne), die Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestags, nannte es „dollste Arroganz“, dass der Regierungschef weiter Urlaub mache. „Wowereit sollte sich umgehend auf den Rückweg nach Berlin machen und erklären, was er sich dabei gedacht habe, als er seinen Staatssekretär nach der Steuerhinterziehung einfach im Amt beließ“, sagte Künast der „Welt“.  Der Regierende sollte sich persönlich und unverzüglich äußern.

Senatssprecher Richard Meng hatte am Dienstag erklärt, dass Wowereit seinen Urlaub nicht abbrechen werde. Es bleibe bei derPlanung, dass der Regierenden Bürgermeister erst ab Sonntag wieder Termine in Berlin wahrnehmen werde.

 

http://www.mmnews.de/index.php/politik/16890-wowi-deckung

Berlin SPD peinlich

Peinliches Positionspapier der Berliner SPD-Spitze: Floskeln, Widersprüche, Selbstbetrug. Nach dem Flughafen-Chaos tritt Berlins SPD-Führung die Flucht nach vorne an und erfindet sich mit viel Eigenlob als Kümmererpartei in der Wohnungspolitik neu.

 

von Sverre Gutschmidt

„Berlin, Stadt des Aufstiegs“ heißt ein elf Seiten umfassendes neues Strategiepapier der Berliner SPD-Funktionsspitze aus Klaus Wowereit, Raed Saleh und Jan Stöß. Vor allem als Wohnkonzept erdacht, ist der Punktekatalog weder mit Partei oder Fraktion, noch mit den sozialdemokratischen Senatsmitgliedern abgestimmt. Der Tenor gibt dafür umso mehr Einblick in die neue Machtverteilung bei gleichgebliebenem Selbstbewusstsein der laut Papier „verjüngten“ Hauptstadt-SPD. Der öffentliche Wohnungsbestand soll laut den Thesen bis 2020 um 70000 Einheiten auf insgesamt 340000 Wohnungen wachsen, brisanterweise auch durch umstrittene Bebauung des Ex-Flughafengeländes Tempelhof.

Schon Seite eins vereint demonstrativ und übergroß die Signaturen von Wowereit und die seiner schärfsten Kontrahenten Saleh und Stöß. Letztere werden weiterhin als Nachfolger des wegen der Flughafenkatastrophe über die Parteigrenzen hinweg schwer angeschlagenen Bürgermeisters gehandelt. Gemeinsam treten die drei nun mit dem überraschend veröffentlichten Papier die Flucht nach vorne an.

Das Papier startet mit einer sozialdemokratischen Lagebeschreibung. Im dritten Jahrzehnt der Wiedervereinigung Berlins gelte es, „den sozialen Zusammenhalt und den wirtschaftlichen Aufstieg zu gestalten“, begründen die drei ihren Vorstoß und jubeln schon mal, Wowereit habe „in unserer Stadt einen Mentalitätswechsel eingeleitet“. Die Zeit vor ihm war demnach finster wegen „neoliberaler Politikansätze“ sowie eines „Strukturwandels, der viele Arbeitsplätze kostete“. „Mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit an der Spitze hat sich Berlin zu einer vibrierenden, weltoffenen und toleranten Metropole gewandelt. Hier entstehen in einem Klima der Kreativität und Innovation neue Ideen“, lautet nun die Bilanz, die auch als selbstgerechter Abgesang auf die Ära Wowereit verstanden werden könnte.

Das Hohelied der Toleranz klingt für viele Berliner angesichts der jahrelang hochgeschnellten Zahl nächtlicher Brandstiftungen mit oft sozialen und politischen Motiven, der Attacken auf „Schwaben“ und andere vermeintlich Neureiche sowie der jüngsten tödlichen Gewalt gegen S- und U-Bahnnutzer recht schief. Selbst in Berlins Schulpolitik, gerade erst hinsichtlich ihres Missverhältnisses von Ausgaben zu Lernergebnissen von unabhängigen Experten zur ineffektivsten Deutschlands gekürt, habe Wowereit „große Fortschritte“ erzielt.

Wegfallende Stellen, unzufriedene Lehrer, Eltern, die ihre Kinder zunehmend aus bestimmten Bezirken abmelden, in denen Ausländerkinder dann unter sich bleiben, all das lässt das Polit-Trio unerwähnt. Das neue Programm spielt nach Tourismuserfolgen und der wieder als „verlässlicher und stabiler Faktor“ wahrnehmbaren Industrie umgehend die soziale Karte aus. Viele hätten nämlich noch nicht Teil am Aufschwung, stellen die drei Politiker fest. Es folgt die Ankündigung eines SPD-Wohn- und Stadtteilprogramms: „Wir werden mit gezielten politischen Maßnahmen dafür Sorge tragen, dass Wohnen bezahlbar bleibt.“

Von „nachhaltigem Aufstieg“ Berlins sprechen die drei SPD-Politiker ebenso wie vom „Auseinanderdriften“ der Stadt. Doch die aktuellen Widersprüche quellen nur so heraus aus dem Text: Stolz wird vermeldet, die Liegenschaftspolitik Berlins trage dazu bei, „eine hohe Rendite“ für die Stadt zu erzielen. Dabei ist es gerade die gnadenlose Begünstigung meistbietender Investoren, welche die Mieten hochtreibt, was dieselben SPD-Größen an anderer Stelle dann wieder wortreich kritisieren.

Als Schnellschuss entpuppen sich auch die Lösungsvorschläge. Ein stadteigenes Mietbündnis solle von einem „sozialen Mietrecht auch auf Bundesebene“ begleitet werden. Die sonst empfohlenen Instrumente Zweckentfremdungsverbot und Mietspiegel bieten ebenfalls wenig Neues. Der oppositionelle Ton des linken Flügels beherrscht indes das Denken der SPD-Regierenden, die sich nun als eine Art Teil des Senats in Opposition begreifen: „Das vom Senat angestrebte Ziel, bis 2016 30000 neue Wohnungen zu bauen“, werde „kaum ausreichen“. Landeseigene Wohnungsbaugesellschaften sollten daher expandieren. Von welchem Geld, bleibt offen. Dabei sah der bisherige SPD-Kurs gerade eine Austrocknung solcher Gesellschaften vor – Sparen hatte an der Spree Vorrang.

Als hätten Wowereit und seine Mitunterzeichner nichts aus den BER-Planungsfehlern gelernt, wollen sie, dass die Politik „Bebauungsplanverfahren mit einer Zahl von über 500 Wohneinheiten grundsätzlich an sich“ zieht. Unausgegorene „Zukunftsorte“ beleben den Text kaum. Eine „Nachnutzung des Flughafens Tegel als Standort für Urban Technologies“ leitet somit einen recht bunten Strauß Forderungen vermischt mit viel Eigenlob ein und reicht von Gründer-Messen bis zur Neugründung der Stadtwerke. „Insbesondere werden wir bei der Jugendarbeitslosigkeit ansetzen“, tönt das Trio, doch „hierbei sind insbesondere die Berliner Betriebe gefragt“. Kurzum, den Aktionismus der Nach-BER-SPD zahlen andere. Mehr städtische Investitionen plus Sparen, mehr vom Bisherigen. Die Ideologie tanzt und wird flankiert von Forderungen an den Bund, die Autobahnen A13 und A15 zwecks BER-Anbindung auszubauen, was Berlin bekanntlich nichts kostet.

www.preussische-allgemeine.de

Wowereit und Kauder: Gratis-Flug zum EM Halbfinale

MMnews exklusiv: Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD)  und CDU Fraktionsvorsitzender Volker Kauder ließen sich mit großem Airbus der Flugbereitschaft kostenlos zum EM-Halbfinale nach Warschau fliegen. Sie waren die einzigen Passagiere.

 

28.6.2012: Deutschland fiebert dem Halbfinale entgegen. Wer wäre nicht gerne mit dabei gewesen, um das Spiel gegen Italien in Warschau zu sehen? Zwei Politiker erfüllten sich diesen Traum: Klaus Wowereit (SPD) und Volker Kauder (CDU). Per Flugbereitschaft ließen sie sich von Berlin nach Warschau jetten, hinein ins Spielvergnügen. Kosten: Null – zumindest für die beiden Fußballbegeisterten.

 

Nach MMnews Informationen ließen sich die Politiker die Maschine der Flugbereitschaft für ihr Privatvergnügen zur Verfügung stellen. Politische Verpflichtungen oder sonstige dringend notwendige Angelegenheiten gab es in Warschau nicht zu erledigen. Es war lediglich die Freude am Spiel. – Das widerspricht klar den Statuten über die Inanspruchnahme der staatlichen Flugbereitschaft, welche sicherlich nicht dazu da ist, irgendwelche Politiker gratis zu Fußballspielen zu befördern.

 

Mit einem Airbus A 319 (Luxusausstattung) der Flugbereitschaft ließen sich Kauder und Wowereit  bequem nach Warschau fliegen. Flugzeit: eine gute Stunde. Nach dem Spiel ging’s dann wieder zurück. Der Fußballspaß für die beiden Politiker kostet rund 25000 Euro  – das teure Ticket bezahlt natürlich der Steuerzahler.

 

Besonders pikant: Wowereit und Kauder saßen allein in der Riesen-Maschine, obwohl der Airbus Platz für rund 50 Passagiere hatte.

 

Die Flugzeugkabine des A 319 garantiert bequemes Reisen: Sie ist in verschiedene Zonen eingeteilt: In einen VIP-Bereich, der insgesamt über zwölf Sitze verfügt, und einen Delegationsbereich, in dem je nach Konfiguration zwischen 22 und 32 Personen sitzen und durch einen großen Sitzabstand auch bequem lange Strecken reisen können. Zusätzlich gibt es noch entsprechenden Raum für Bedienungspersonal. Doch die Sitze blieben leer. So macht das Reisen in einem Airbus richtig Spaß.

 

Wowereit und Kauder waren die einzigen Passagiere. Sicherlich hätten sich an diesem Tag noch mehr Fußball-Begeisterte auf einen Mitflug gefreut. Doch die Sache musste offenbar streng geheim bleiben, sollte aus gutem Grund nicht „an die große Glocke“ gehängt werden.

 

Obwohl die Deutschen gegen Italien verloren, hatten die beiden Politiker dem Vernehmen nach einen Riesenspaß auf ihrem Trip. Gegen zwei Uhr morgens landete der Airbus nach der Zechtour unbeschadet auf dem Flughafen Berlin Schönefeld.

 

 

http://www.mmnews.de/index.php/politik/10369-wowereit-und-kauder-gratis-flug-zum-em-halbfinale

 

Wowereit eröffnet Seniorenwohnheim für Schwule

BERLIN. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat am Donnerstag das erste Seniorenwohnheim für Schwule in Deutschland eröffnet. Das Wohnprojekt „Lebensort Vielfalt“ sei eine für alle offene Begegnungsstätte und ein ein europaweit einzigartiges Modellprojekt, lobte der SPD-Politiker.

„Berlin ist eine offene und tolerante Metropole, aber nach wie vor ist noch einiges zu tun, insbesondere wenn es um konkrete Lebenssituationen Betroffener geht. Gerade ältere schwule Männer haben oft noch die Zeit der Verfolgung in den Knochen“ sagte Wowereit.

Der Regierende Bürgermeister warb daher erneut für den Berliner Bundesratsvorstoß zur Rehabilitierung und Entschädigung von Männern, die aufgrund des erst 1994 aufgehobenen Paragraphen 175 des Strafgesetzbuchs verurteilt worden waren.

Möglichkeit auf ein angstfreies und autonomes Leben

„Lebensort Vielfalt“ bietet mit seinen 24 Wohnungen nach eigenen Angaben älteren schwulen Männer die Möglichkeit, ein angstfreies, geschütztes und autonomes Leben gemeinsam mit Lesben und heterosexuellen Menschen aus verschiedenen Altersgruppen zu führen.

Finanziert wurde das Projekt unter anderem mit Hilfe der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin und der Stiftung Deutsches Hilfswerk (ARD-Fernsehlotterie „Ein Platz an der Sonne“). Letztere stellte über 190.000 Euro zur Verfügung. (krk)

 

 

 

http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5d3fb8c4c94.0.html