Der Einigungsvertrag zwischen der DDR und der BRD ist nichtig

bild146176_v-teaserTop_zc-11a84362Der Einigungsvertrag zwischen der ,,Bundesrepublik Deutschland“ und der
„,DDR“ vom 31.08.1990 hat in Art. 4, Ziff. 2 den Art. 23 des Grundgesetzes
aufgehoben. Daher gilt nach gegenwärtigem bundesdeutschen Staatsrecht nicht
mehr: ,,Das Grundgesetz ist nach dem Beitritt anderer Teile Deutschlands
in diesen Teilen in Kraft zu setzen.“. Diese Aufhebung war staatsrechtlich
rechtswidrig, da nicht alle Teile Deutschlands (z. B. Ostdeutschland jenseits
von Oder und Neiße etwa) dem Grundgesetz beigetreten sind.

Von der Bundesregierung ist dafür als Begründung angegeben worden, dass
die Wiedervereinigung Deutschlands mit dem Beitritt der DDR zum Grundgesetz
vollzogen sei und daher kein weiteres Gebiet in Europa mehr der Bundesrepublik
beitreten könne. Damit hat die Bundesregierung freilich indirekt auf
Ostdeutschland jenseits von Oder und Neiße verzichtet – das eigentliche
Ostdeutschland ist niemals Mitteldeutschland, wie dieses heute genannt wird.

Und das obwohl zu diesem Zeitpunkt noch keine anerkannte gesamtdeutsche Regierung
und auch kein anerkannter gesamtdeutscher Gesetzgeber bestand und daher eine
solche Abtretung staatsrechtlich irrelevant ist, zumal ja auch die Bundesrepublik
Deutschland nicht identisch mit dem Deutschen Reich war und ist, das nach wie vor
besteht. Zu einer völkerrechtlich gültigen Abtretung fehlt ihr daher jede
Rechtsgrundlage: Ich kann und darf nicht rechtsgültig das Grundstück
meines Nachbarn an Fremde abtreten. Das wäre rechtsunwirksam.

Zwei-Plus-Vier-Vertrag

Noch deutlicher als im Einigungsvertrag kommt diese gewollte Abtretung im „Vertrag
über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland“, im sog. Zwei-Plus-Vier-
Vertrag, zum Ausdruck, der am 12.09.1990 von der Bundesrepublik Deutschland, der
DDR und den vier Hauptsiegermächten in Moskau abgeschlossen wurde.

In Art. 1 dieses Vertrages wird auf jeden künftigen Gebietsanspruch Deutschlands
anderen Mächten gegenüber verzichtet, ohne dass dafür eine Rechtsgrundlage welcher
Art auch immer für die Bundesrepublik Deutschland vorhanden war. In diesem Artikel
werden auch die deutschen Ostgebiete nicht mehr als deutsches Staatsgebiet aufgeführt.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : mzw-widerstand.info

Trailer – EUPOLY – Ein europäischer Alptraum

Seit 2002 ist der Euro auch in Deutschland das offizielle Zahlungsmittel.
Nun – mehr als 10 Jahre danach – versinkt die Eurozone im Chaos.
Die Wirtschaft lahmt, ein Staat nach dem anderen rutscht in die Pleite und muss gerettet werden.

Besonders im Süden explodiert die Arbeitslosigkeit, die Jugend ist besonders betroffen.

Diese Doku wirft einen Blick hinter den Vorhang und versucht zu ergründen,
wer die eigentlichen Profiteure sind und waren. Wo wird die Reise hingehen und was werden die Folgen sein?

Kann man den Crash noch verhindern und welche Alternativen gibt es?

Der Dokumentarfilm wird voraussichtlich Ende Mai als HD-DVD erscheinen.

Wer die Produktionen durch den Kauf einer DVD unterstützen möchte ,
findet hier weitere Informationen : http://www.iknews.de

Richtig guter Kommentar

gefunden unter: http://julius-hensel.com/2013/03/der-verrat-an-der-d-mark-und-die-folgen-fur-ihre-zukunft/

 

„…Ich halte es für eine Nebelkerze “…dass Frankreich als Preis für die Wiedervereinigung die Aufgabe der D-Mark zur Bedingung machte”
Wer diese Ansicht sich zu eigen macht geht davon aus, dass die BRD (hier als Deutschland bezeichnet) als souveräner Staat handelte.
Wie wir jedoch wissen, sind in den vorangegangenen 4 + 2- Verhandlungen und den besonderen Regelungen in Bezug auf die BRD und Berlins (Überleitungsverträge)die Rechte der Alliierten bestätigt worden. Das Ergebnis des DDR-Anschlusses war keine Wiedervereinigung und schon gar nicht die Wiederherstellung eines deutschen Staates sondern der Zusammenschluss eines Wirtschaftsgebietes zum Vorteil der Hochfinanz.
Die hoheitlichen Rechte als Grundlage souveränen Handelns waren und sind bis heute nicht gegeben. Deutsche Politiker hatten lediglich das auszuführen, was verlangt wurde, verlangt von den Besatzern bzw. ihrem Hintergrund. Kohl war sich dessen bewußt, hat das deutsche Volk verraten und belogen (z.B. dass die Russen die Beibehaltung der russischen Enteignungen in der SBZ zur Bedingung ihres Abzuges gemacht hätten, was Gorbatschow schließlich dementierte). Also auch eine angebliche Bedingung.
Wohl eher war es so, dass Frankreich diese Forderung ggü. den Siegermächten zur Bedingung seines Einverständnisses machte, so wie es auch in Versaille die wesentlichen Bedingungen diktierte.
Das Deutschland 1913 isoliert da stand, war schließlich auch Frankreich zu verdanken. Es ist leicht, ein besetztes und politisch wehrloses Land zu erpressen, ein Land, welches sich trotz allem wieder hocharbeiten konnte und ökonomisch den Franzosen davonsegelte.
Wir sehen es ja heute wieder: die Franzosen stehen vor einer grandiosen Pleite und wieder werden die Deutschen dafür bluten müssen; so stellt man sich das im Eliseé-Palast jedenfalls vor.
Der Euro war von Anfang an keine Währung sondern ein politisches Projekt, mit dessen Hilfe man auf Kosten Deutschlands einerseits dessen Volk und die anderen europäischen Völker wirtschaftlich neutralisieren und ruinieren und andererseits eine fremdbestimmte, totalitäre Diktatur in Europa errichten will.
Und letzlich wissen wir inzwischen auch, wie der Mauerfall im Hintergrund von der Hochfinanz vorbereitet und durchgeführt wurde.
Kohl war als Mitglied dieser Kreise ein williger Vollstrecker. Von den Deutschen wird er eines Tages in entsprechender Weise in den Geschichtsbüchern vermerkt werden….“

Die Gefährlichkeit des ESM

Hat zwar auf den ersten Blick etwas von einer Verschwörungstheorie ,
allerdings lassen sich die Aussagen positiv nachprüfen.
(IG-Farben , Hallstein , Römischen Verträge , Karl Wurster , Adennauer)

Die Gefährlichkeit des ESM

Ich muß hier mal die Gefährlichkeit des ESM verdeutlichen.

Und wieder ist es die Kenntnis deutscher Geschichte, die eine
angemessene Beurteilung der Situation überhaupt erst ermöglicht.

Alles beginnt mit der Gründung der IG-Farben 1925. Damals taten sich
zusammen: BASF, Bayer, Hoechst, Degussa und andere. Die IG-Farben war
der Hauptgeldgeber der damaligen Staatsstreichler gegen die Weimarer
Republik.

Durch das Ermächtigungsgesetz Artikel 48 wurde die Verfassung der WR
praktisch über Nacht außer Kraft gesetzt und damit der Willkür von
1933-1945 Tür und Tor geöffnet. Es war ein Putsch von oben.

Was IG-Farben sich ausmalte war ein einheitlicher Wirtschaftsraum mit
einheitlicher Justiz/Währung/Gesetzgebung/Wirtschaftssystem. Etwa
1940, nach Beginn des zweiten Weltkrieges erkannten die Generäle, daß
sie diesen Krieg letztendlich doch verlieren würden. Daher ersannen
sie sich eine Möglichkeit, die Pläne für den einheitlichen
Wirtschaftsraum doch noch zu verwirklichen.

Hallstein, ein Jurist im 3.Reich ersann alle Strukturen dieses
Wirtschaftsraums. Auf ihn zurück geht die Politik der verbrannten
Erde, Blut und Boden, die Rassengesetze. Zusammen mit Adenauer
unterzeichnete er 1957 die ‚Römischen Verträge‘, den ersten Vorläufer
von dem, was heute als EU bekannt ist.

Jetzt ist es wieder soweit. Der Kreis schließt sich. IG-Farben,
Hallstein und andere ersannen ca. 1925-1944 ihren Wirtschaftsraum.
Hallstein war bis in die 50er mit den Entwürfen beschäftigt.

Während den Nürberger Prozessen 1947-48 hatte er einen plötzlichen
‚Gedächtnisverlust‘. So hat er sich an den Nürberger Prozessen
vorbeigemogelt.

In den 50ern hat Karl Wurster (ehemals IG-Farmen), danach noch immer
Vorstandsvorsitzender der BASF, einen seiner Mitarbeiter dazu ausgewählt,
die ursprünglichen Pläne weiterzuverfolgen. Dann war es Kohl, der das Merkel
ausgewählt hat, seine Arbeit an diesen Plänen weiterzuführen.

Wie sich daran zeigt, sind es die Pläne von damals, die den ESM
ermöglicht und verursacht haben. Und es ist abermals ein Putsch von
oben. Von wegen ‚Repräsentative Demokratie‘ um eine erneute
Machtergreifung zu verhindern, weil damals das ‚böse Volk‘ den
Reichskanzler gewählt hat. Aber auch nur, weil das Volk bewußt und
gezielt verkehrt informiert wurde. Und das ist dabei rausgekommen –
der ESM/ein neues Ermächtigungsgesetz.

Der ESM ist genauso brandgefählich wie das Ermächtigungsgesetz von 1933.
Der ESM ist genau das gleiche, ein Ermächtigungsgesetz. Er ist nicht nur
dazu imstande die freiheitliche, demokratische Grundordnung abzuschaffen,
sondern er ist dazu gedacht das zu ermöglichen. Nichts anderes.

Das bedeuted die Abschaffung aller! Grundrechte, jegliche Rechtssicherheit,
jegliche Freiheit. Nur ein paar dieser Rechte sind das Recht auf Besitz,
das Recht auf Unantastbarkeit der Menschenwürde, das Recht auf Unversehrtheit,
das Recht auf Leben usw…

Dazu muß man sich nur vorsstellen, was das bedeuted wenn man ALLES

verliert:
-Haus/Wohnung
-Rechte
-Besitz
-Geld
-Gesundheit
-Würde
-Zuversicht
-Freunde
-Familie
-Hoffnung
-Freiheit
-Leben

und was dann?

Den kompletten Kommentar findet Ihr hier : Telepolis

Euro: Totgeburt von Anfang an

Kohl akzeptierte die Einführung des Euro, obwohl die Gemeinschaftswährung den ökonomischen Gesetzen widerspricht. Kohl wollte die politische Union, unsere Euro-Partner wollten Deutschlands Bonität und die Ersparnisse. – Wie lange will sich die deutsche Politik noch der Wahrheit verweigern?

von Walter Strack

Die deutsche Politik folgt dem Mantra, was gut ist für Europa, ist auch gut für Deutschland. Merkel spitzte diese Haltung in der Formel „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“ zu. Dabei ist kein sachlogischer Zusammenhang zwischen Euro und Europa gegeben. Wirtschaftlich ist das Gegenteil der Fall: Der Euro schadet Europa, insbesondere seinen Bürgern.

In den vergangenen 30 Jahren wurden andere Staaten und die EU mit hohen Summen subventioniert. Die deutsche Politik wollte mit viel Geld Frieden und Anerkennung erkaufen. Das Kaufen von Freunden wurde dem Erhalt der deutschen Infrastruktur übergeordnet.

Erste Zweifel an der Solidarität unserer EU-Partner hätten aufkommen müssen, als Deutschland allein für die Kosten der Wiedervereinigung aufkommen mußte. Das Gebiet der ehemaligen DDR war gemäß den europäischen Regeln förderwürdig, unsere europäischen Partner wollten aber nicht zugunsten der ehemaligen DDR auf Förderung verzichten. So überwies Deutschland die zusätzlich benötigten Gelder nach Brüssel, von wo sie als europäische Förderung in der ehemaligen DDR verteilt wurden. Die mangelnde Solidarität zeigte die Europa-Motivation unserer europäischen Partner auf.

Kohl akzeptierte die Einführung des Euro, obwohl die Gemeinschaftswährung den ökonomischen Gesetzen widerspricht. Kohl wollte die politische Union, unsere Euro-Partner die Kontrolle über die deutsche Währung. Den mißtrauischen deutschen Bürgern wurde die no-bail-out Klausel als Schutz zugesichert. Diese Schutzklausel wurde bei erster Gelegenheit aufgegeben.

Die deutsche Politik verklärt die bail-outs als Unterstützung für Reformen. Die aus-bleibenden Erfolge werden ignoriert, lieber werden weitere bail-out Pakete geschnürt.

Nun aber fordern Rajoy, Monti und Hollande, daß ESM / EFSF bail-outs in Form des Ankaufs von Staatsanleihen und direkter Bankenrettung ohne Reformauflagen und ohne Vorrangigkeit der Kredite durchführen. Sie verlangen sich auf Kosten der deutschen Bonität verschulden zu können. Sie wollen Kredite zu niedrigen Zinsen unter deutscher Haftung, sie wollen in die deutsche Staatskasse greifen.

Diese Forderungen bringen die deutsche Politik in eine mißliche Situation. Einerseits ist die Verklärung der bail-outs als Reformunterstützung gefährdet, andererseits können die Forderungen kaum abgewehrt werden, solange der Euro als unantastbar deklariert wird.

Die finanziellen Lasten werden die deutsche Wirtschaftskraft überfordern und in deutschem Staatsbankrott und Hyperinflation enden. Dies widerspricht den elementaren Interessen der deutschen Bürger, die ihre Sparvermögen und Altersversorgungen verlieren werden.

Die Politik unterdrückt den offenen Dialog über den Euro, weil dies ihre verfehlte Europa-politik aufdecken würde. Den Argumenten der Euro Kritiker hat die Politik nichts Gleichwertiges entgegenzusetzen. Deshalb verweigert sie jede Diskussion.

Stattdessen wird „mehr Europa“ gefordert, ohne zu begründen, wie „mehr Europa“ zur Lösung der wirtschaftlichen Probleme beitragen kann. Bis jetzt erschöpft sich „mehr Europa“ in höheren deutschen Transfers und Schuldübernahmen. „Mehr Europa“ ist ein Schlagwort, aber keine wirtschaftlich tragfähige Zukunftskonzeption.

Der nächste Schritt auf diesem Weg ist der ESM. Der lebhaft und argumentativ geführten öffentlichen Debatte hat sich die Politik verweigert.

Der ESM wird verabschiedet werden, weil die politische Klasse sich der Wahrheit verweigert. Dabei ist die Nichtakzeptanz der Wahrheit der sichere Weg ins Verderben, da die notwendigen Alternativen nicht entwickelt werden.

Dabei ist die, ursprünglich von Prof. Spethmann entwickelte, Alternative einer Aufteilung in Nord- und Südeuro schon längst in der öffentlichen Diskussion. Die von Hans-Olaf Henkel aufgegriffene Alternative weist der Politik einen überzeugenden Ausweg aus der verfahrenen Situation. Einzig die Freien Wähler haben die Alternative geprüft und übernommen, die Altparteien ignorieren den Vorschlag.

Wie lange will sich die deutsche Politik noch der Wahrheit verweigern?

http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/10292-euro-totgeburt-von-anfang-an

Offener Brief an Vladimir Putin zum Staatsbesuch am 01.06.2012

Hans-Juergen Held – Elzacher Str. 16 – 71034 Boeblingen – kontakt@3b-team.de

Herrn Präsident Putin via Botschaft der Russ. Förderation Unter den Linden 63 -65 0-10117 B e r we i n

Ihr “Staatsbesuch” am 01.06.2012 in Berlin

Sehr geehrter Herr Präsident,

wie Sie sicher wissen, wird dem deutschen Volk von den fremd gesteuerten Politikern a la Merkel seit dem 18.07.1990 in unverschämter Art und Weise eine Staats-Simulation vorgegaukelt. Dieser an Hochverrat grenzende Zustand ist nicht weiter tragbar!

Wie Sie ebenfalls wissen, ist Frau Merkel eine Marionette des sog. Westlichen Wertesystems, das von der “Ostküste” der USA von einer bestimmten Gruppe von Oligarchen gesteuert wird.Da auch Sie rein vermögensmäßig zu den Reichen dieser Welt zählen, habe ich mich immer gefragt, zu welchem der beiden politischen Pole Sie selbst tendieren.

Mein Bauchgefühl sagt mir aber, dass Sie den ganzen Schwindel des sog. 666er-Systems erkannt haben und alles für Ihr Vaterland tun, damit es nicht Opfer dieser weltweiten Machtelite wird! Frau Merkel verkauft – für alle noch denkenden Deutschen äußerst deutlich spürbar – ihr eigenes Volk!!!

Nach den Gesetzen des völkerrechtlich noch existierenden Deutschen Reiches steht auf dieses schwerwiegende und fast unfassbare Vergehen die Todesstrafe! Ich selbst halte nun überhaupt nicht viel von der Todesstrafe, dagegen aber sehr viel vom Deutschen Reich, dessen Handlungsfähigkeit unbedingt wieder – vielleicht einzig mit Ihrer Hilfe – hergestellt werden sollte!

Ihr Vorgänger “Gorbi” soll seinerzeit dem amtierenden Kanzler Kohl sowie dessen Außenminister Genscher die gesamte deutsche Wiedervereinigung angeboten haben. Sicher hat er dabei auch an die tatsächliche vorhandene frühere Harmonie des Deutschen Reiches mit Russland gedacht.

Doch diese beiden Volksverräter lehnten das Angebot ab, weil sie den Auftrag hatten, eine starke politische Europäische Union als Vorstufe, bzw. als Testprojekt, zur One World, zum Weltsklavenstaat, zu errichten! Die jetzige Finanzkrise scheint von den Hintergrundmächten geplant zu sein. Gemäß der Logendevise .ordo ab chao – Ordnung aus dem Chaos” soll aus dem Fiasko der Finanzkrise dann ein angebliches Europa der Vaterländer (von der Atlantik-Küste bis zum Ural, einschließlich Israel und Türkei) und im Herzen von allem ein neues Deutsches Reich abermals jüdischer Prägung entstehen.

Das aber gilt es zu verhindern, weil es ganz bestimmt nur einen vorübergehenden Status haben würde, denn auf dem Programm steht ja die Errichtung der One World!

So ein Reich wollen wir Deutschen daher auf gar keinen Fall! Deutschland ist zumindest aufgrund seiner geografischen Lage das Herz von Europa. Ich denke, dass Deutschland in seinen alten Grenzen aus diesem Grunde auch ein Garant für Stabilität und für ein friedliches Miteinander sein sollte!

Da China nach meinen Informationen ein Mitsprache-Recht bei den vier Alliierten Mächten hat, sollte auch dieser mit Rußland befreundete Staat dafür Sorge tragen, dass Deutschland tatsächlich zum Deutschen Reiche wiedervereinigt wird.

Momentan jedoch lässt sich China von der “BRD” Entwicklungshilfe zahlen, obwohl es alles andere als ein Entwicklungsland ist! Man sollte daher China ins Gewissen reden und für die Wiederherstellung des Deutschen Reiches gewinnen!

In einer deutschen Talk-Show mit dem Moderator Markus Lanz am 14.12.2011 machte die mit ihren Prophezeiungen oft daneben liegende Madam Teissier zwei Vorhersagen, von denen immerhin eine für Deutschland belanglose eingetroffen ist.

Die für uns Deutsche relevante Prognose von ihr lautete aber sinngemäß: “Kurz nach 2012 wird Deutschland einen völlig anderen Staat haben!” Sie erntete jedoch nur ungläubiges Kopfschütteln.

Wir deutschen Patrioten beachten jedoch solch eine fundamentale Prognose! Wir klammern uns förmlich an jedem Strohhalm fest, der uns irgendwie Hoffnung verspricht!

Sehr geehrter Herr Präsident, ich bin mir durchaus im Klaren darüber, dass ich evtl. Gefahr laufe, mit meinem Brief – auch noch in E-Mail-Form – ins offene Messer zu laufen. Aber ich kämpfe mit friedlichen Mitteln – vereint mit einer Vielzahl aufrechter Patrioten – für die deutsche Sache!

Deutschland liegt bereits total in Agonie, der gewollte Untergang ist absehbar. Bedenken Sie aber, dass mein Vaterland, das Land der Dichter, Denker, Musiker Erfinder und Philosophen ist/war. Der unselige 2. Weltkrieg mit all seinen Irritationen war nachweislich total fremd gesteuert! Will und kann die gesamte Welt aber auf dieses friedliebende Deutschland verzichten?

Immerhin sind wir – vom besagten 2. WK mal abgesehen, das Land mit den wenigsten Kriegen. Einzig USrael dagegen ist auf diesem Gebiet derzeit an erster Stelle und ist bemüht die gesamte Welt zu usurpieren! Lassen Sie dies auf keinen Fall zu! Zeigen auch Sie im Verbund mit China Ihre Macht!

Die letzten wohl noch denkenden Patrioten, zu denen ich mich in aller Bescheidenheit auch zähle, hoffen auf Sie, sehr geehrter Herr Präsident! Sie haben die Macht Veränderungen zum Wohle aller Völker zu bewirken.

Für Ihre Bemühungen in dieser Hinsicht bedanke ich mich bei Ihnen auf jeden Fall schon mal im Voraus!

Mit freundlichen Grüßen

gez. Hans-Juergen Held

Boeblingen, den 26.05.2012

Der Verfasser des Briefes bietet noch sein E-book an, das Hintergundwissen zur Weltsituation enthalten soll:

www.suchebiete.com/details_e-books,Kapitel-9,11925158.html

 

http://wissenschaft3000.wordpress.com/2012/05/31/schreiben-an-putin/