Der Fall Mollath – Wie ein Fall die Bürger mobilisiert

Sie planen Benefizkonzerte, Demonstrationen und Mahnwachen.

Fast 30.000 Menschen haben bereits eine Petition unterzeichnet.

Der Fall von Gustl Mollath, der seit sieben Jahren in der Psychiatrie sitzt,
mobilisiert immer mehr Leute. Nun ist er sogar Thema in einem psychiatrischen Seminar.

Franz Josef Amann kennt Gustl Mollath nur aus der Zeitung. Eines aber, sagt Amann,
sei ihm auch ohne persönliche Begegnung deutlich geworden:

Sollte Mollath irgendwann doch aus der Psychiatrie entlassen werden, „dann braucht dieser Mann Geld“.
Amann ist klar, dass man zum jetzigen Zeitpunkt nichts Seriöses über die Zukunft Mollaths sagen könne.

Aber selbst im für Mollath positivsten Fall – er käme frei und klagt erfolgreich auf Schadensersatz
würde das seine Grundbeobachtung nicht außer Kraft setzen, fürchtet Amann. Schon alleine deshalb,
weil sich so ein zivilrechtlicher Prozess unter Umständen über Jahre hinziehen könne. Amann,
der im Landkreis Miesbach zu Hause ist, plant deshalb im Juli zwei Benefizkonzerte für Mollath.

Er hat zu diesem Zweck den Verein „Hilfe für Gustl Mollath“ gegründet. Das erste Konzert
soll am 24. Juli in Schliersee stattfinden, das zweite am 26. Juli in Miesbach.

Wenn sich der Fall noch länger hinziehe, sagt der 63-jährige Diplomvolkswirt,
werde er überdies versuchen, eine Demonstration in Oberbayern zu organisieren.

Die Petition findet Ihr hier : www.openpetition.de

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : sueddeutsche.de

Unterschriften

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 11.04.2013 – VII ZB 43/12 –

BGH: Unterschriften unter Schriftsätze müssen den Namen des Unterzeichnenden erkennen lassen

Abkürzungen sind nicht erlaubt – Undeutlichkeiten gehen zu Lasten des Unterzeichnenden

Schriftsätze im Rahmen eines Gerichtsverfahrens müssen einen den Namen des Unterzeichnenden erkennbare Unterschrift besitzen. Abkürzungen sind nicht erlaubt. Undeutlichkeiten gehen zu Lasten des Unterzeichnenden. Dies geht aus einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs hervor.

http://www.kostenlose-urteile.de/BGH_VII-ZB-4312_BGH-Unterschriften-unter-Schriftsaetze-muessen-den-Namen-des-Unterzeichnenden-erkennen-lassen.news15901.htm

DPHW – Eilmeldung „Hilfe bei Hochwasser“

Sehr geehrte Ortsbürgermeister & Oberbürgermeister,

aus gegebenen Anlass bietet das DPHW seine unentgeldliche Hilfe in den hochwassergefährdeten Gebieten an. Bitte melden Sie sich unter info@dphw.de. Die Kreisstäbe werden prüfen, in wie weit die personelle Unterstützung in der jeweiligen Region erfolgen kann.

Mit freundlichen Grüssen der Generalstab des DPHW

http://www.dphw.net/

Krr-faq.net – Was Metapedia meint

krr-faq.net – Die „KRR“-FAQ ist der Name einer privat betriebenen antideutschen, umerziehenden Weltnetzpräsentation mit pseudowissenschaftlichen, durchweg verunglimpfenden Abhandlungen zum politischen und rechtlichen Status des derzeit handlungsunfähigen, jedoch weiterhin rechtsfähigen Staates Deutsches Reich. Das angebliche „Beweismaterial“ besteht, neben einigen wenigen möglicherweise korrekten Passagen, überwiegend aus wahrheitsverfälschenden Ausführungen im rabulistischen Stil.

Verantwortlich für den Inhalt der Weltnetzseiten ist Frank Schmidt, ein Gefolgsmann des im Jahre 2006 verstorbenen Juden Klaus Parker.

 

http://de.metapedia.org/wiki/Krr-faq.net

Elie Wiesel: Entlarvung des Holocaust-Lügenstars

Anlässlich des zehnten „Jahrestages des Gedenkens“ (Holocaust-Gedenkens) in Italien wurde Elie Wiesel,  Friedensnobelpreisträger des Jahres 1986, am 27. Januar 2010 in den Saal von Montecitorio eingeladen,  den Sitz der Abgeordnetenkammer der Italienischen Republik, wo er eine kurze Ansprache hielt. Bei  dieser Gelegenheit sagte der Vorsitzende der Kammer, Gianfranco Fini, Wiesel sei  „unter den Überlebenden  der Nazi-Konzentrationslager der namhafteste lebende Zeuge der Greuel der Shoa.“

Elie Wiesel, Ehrendoktor, Präsidentenberater und selbsternannter Priester der Holocaust-Religion, wurde  1986 mit der Verleihung des Friedensnobelpreises zur „lebenden Erinnerung der Schoah“ erklärt. 86  Bundestagsabgeordnete schlugen damals diesen Mann aufgrund seiner „Verdienste um die Versöhnung  zwischen Juden und Deutschen“ für den Friedensnobelpreis vor. Dabei störte es nicht im geringsten,  dass Wiesel nur vier Jahre zuvor zum ewigen Hass gegen die Deutschen aufgerufen hatte (wovon er  seither niemals abgerückt ist): „Jeder Jude sollte irgendwo in seinem Dasein eine Zone des Hasses  einrichten. Eines gesunden, kräftigen Hasses gegen alles, was den Deutschen personifiziert und was  dem Deutschen eigen ist.“ (s. S. 121, Veritas Wiesel-Buch) Sie verseuchten den ehemals noblen Thron der wissenschaftlichen  Wahrhaftigkeit, indem sie diesen schmutzigen Lügner darauf setzten. Diese unrühmliche Ehrung war nur  ein weiteres Wahrzeichen für den Niedergang unserer so geschändeten Zivilisation.

Ja, der Hasser ist ehrenamtlicher Doktor an mehreren Universitäten in der ganzen Welt und trägt  Auszeichnungen wie zum Beispiel die amerikanische „Goldene Ehrenmedaille des Kongresses“ sowie die  „Freiheits-Medaille“, die höchste zivile Auszeichnung in den USA.

Seit 1958 wurden über 10 Millionen Exemplare seines Buches „Die Nacht“, mit einem Vorwort von François  Mauriac (französisch: „La Nuit“, Diskus/Avon Books, New York 1969), verkauft. In diesem Buch, seinem  gestohlenen Erstlingswerk, entschied sich Wiesel noch für die „Feuerlüge“. Diese Lüge ist so alt wie  die Kriegs- und Hasspropaganda selbst. Er behauptet darin, dass es in Auschwitz einen brennenden Graben  für Erwachsene und einen für Babies gab. Er schreibt: „Nicht weit von uns schossen Flammen aus einem  Graben, ungeheure Flammen. Es wurde etwas verbrannt. Eine Lore hielt an der Grube und brachte eine  Ladung – kleine Kinder, Babies! Ja, ich sah es mit meinen eigenen Augen. … Diese Kinder in den Flammen.  (Ist es ein Wunder, dass ich danach nicht schlafen konnte? Schlaf ist von meinen Augen geflohen. – S. 42).  Etwas weiter war eine andere Grube mit ungeheuren Flammen, wo die Opfer in den Flammen eines langsamen  Todes starben“ (S.43).

Am 29. April 2013 wurde in Washington der 20. Jahrestag des „Holocaust Museums“ gefeiert. Festredner war wieder  einmal Starlügner und Museumsgründer Elie Wiesel. Er wurde flankiert von so Prominenten wie Ex-US-Präsident Bill Clinton,  der Wiesel die Ehre als „lebender Zeuge des Auschwitz-Holocausts“, wie Wiesel genannt wird, erwies. Auch der  BRD-Verteidigungsminister, Thomas de Maizière, CDU, wurde in die Lügenparty des Elie Wiesel eingebunden. „Morgens [Montag, 29.04.2013] waren Minister und Presse auf der 20. Geburtstagsparty des Holocaust Memorial Museums gewesen, hatten in großen weißen Zelten im strömenden Washingtoner Regen den Festansprachen von Gründer Elie Wiesel und Bill Clinton zugehört.“ (taz.de, 30.04.2013)

Heute gibt es nicht einen einzigen Historiker, der es noch wagen würde zu behaupten, die Juden seien  lebend verbrannt worden. Die Mythen von der Hinrichtung durch Stromschlag sind ebenfalls verschwunden.  Nur das Gas ist geblieben.

 

Wiesel, der bekennende Zionist und selbsternannte Auschwitz-Überlebende wird immer noch mit Ruhm und  Ehre nur so überschüttet, da er mit dem Vermitteln seiner Auschwitz-Erfahrung angeblich gegen  „Intoleranz,  Ungerechtigkeit und gegen das Vergessen des Holocaust“ kämpft.

Aber Wiesel war niemals in Auschwitz, seine herzergreifenden Holocaust-Geschichten sind nichts als Lügen.  Elie Wiesel schrieb Bücher und hielt Vorträge über seine „Leiden“ im Konzentrationslager Auschwitz, in  dem er nachweislich niemals war. Gemäß der im Dezember 2012 offengelegten Dokumente des Holocaust-Museums  Auschwitz-Birkenau wurde die Häftlingsnummer A-7713 nicht Elie Wiesel, sondern Lazar Wiesel zugewiesen.  Elie Wiesel stahl also seine Auschwitz-Identität von diesem Mann und macht damit seit Jahrzehnten Millionen.  Auch sein Buch „Die Nacht“ ist gestohlen.

Lazar Wiesel war 15 Jahre jünger als Elie Wiesel und ein Freund von KZ-Häftling Nikolaus Grüner, der sich  noch gut an Lazar erinnern kann.

Das ist natürlich auch der Grund dafür, dass Wiesel auf seinem linken Unterarm keine eintätowierte  Häftlingsnummer trägt, all seinen gegenteiligen Schwüren zum Trotz.

Mit der Entlarvung des bekanntesten und schlimmsten Lügners der Weltgeschichte ist die 6-Millionen-Erzählung  intellektuell endgültig versenkt worden.

 

 

http://globalfire.tv/nj/13de/juden/enttarnung_des_hololuegenstars.htm

Die BRD bedient sich dreist an Nazigesetzen

Quelle: http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/jbeitro/gesamt.pdf

 

Weitere Kommentare sind eigentlich überflüssig. Was sagt aber unser Grundgesetz dazu?

 

Art 139 Grundgesetz

Die zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.

Quelle: http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_139.html

Der Fall Mollath : Und nun nimmt man ihm auch noch seine CDs und Akten weg

Sein Haus wurde geräumt, seine Zelle wird durchsucht, und das Letzte, was er noch an Habseligkeiten hat,
wird auch noch weniger. Laut Erika Lorenz-Löblein, der Anwältin des in der Bayreuther forensischen
Psychiatrie einsitzenden Gustl Mollath, gab es am gestern Mittag eine Zellendurchsuchung bei Gustl Mollath.

Das Ergebnis: CDs mit Beiträgen zu seinem Fall von Report Mainz nahmen ihm die Pfleger ab – Begründung:

CDs seien seit neuestem verboten, so die Anwältin. Darüber hinaus muss Mollath mehrere Kartons, die Akten
aus seinem Verfahren beinhalten, aus der Zelle entfernen – wegen einer angeblichen Brandgefahr.
Die Anwältin vermutet, dass sie im Keller der Klinik eingelagert werden sollen.

Lorenz-Löblein sagte gegenüber Telepolis, dass ein Pfleger ihr gesagt habe, die Durchsuchungen erfolgten
Stichprobenartig nach dem Zufallsprinzip, ein konkreter Anlass für die Durchsuchung sei nicht notwendig.

Für die Anwältin stellt die Durchsuchung nach dem Zufallsprinzip ein Verstoß gegen die Persönlichkeitsrechte
ihres Mandanten da. Sie spricht davon, dass hier wieder einmal die Menschenwürde mit Füßen getreten werde.

Für ihren Mandanten sei die Aufforderung zur Abgabe der Akten eine weitere einschneidende Maßnahme, da Mollath
sich intensiv mit seinem Fall auseinandersetze. Der freie Zugriff auf die Akten sei dazu dringend notwendig.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Telepolis
http://www.heise.de/tp/blogs/8/154279

Anmerkung zum Artikel :

Dieses am 16.05.2013 morgens ca. um 9 Uhr hochgeladene Video mit
weiteren brisanten Hinweisen zum Fall von Gustl Mollath ist
womöglich der Anlass für die Zimmerdurchsuchung gewesen :

Fall Mollath: Weitere Hinweise von Richter i.R. Rudolf Heindl

Vielleicht haben die „Verantwortlichen“ geglaubt, G. Mollath hätte
womöglich das Original-Video als DVD in seinen Unterlagen,
wo die anwesenden Personen nicht verfremdet sind.

Reisepass Deutsches Reich mit Stempeln aus Afrika und Kanada

Staatsanwälte und ihre Vertuschung und Verheimlichung eigener Machenschaften

Die Bestechung da oben, interessiert mich nicht, die Weisung des Vorgesetzten, stört mich nicht, die Einflussnahme von oben, irritiert mich nicht, der Ladendiebstahl ist strafbar – nicht ?

Die nachfolgenden Ausführungen basieren auf der Annahme der rechtlichen Situation vor dem Mauerfall bzw. dem Einigungsvertrag, in dem das Grundgesetz und ggf. das Gerichtsverfassungsgesetz noch Bestand hatte.

Die Antwort auf die Frage, wie unabhängig Staatsanwälte sind, ist recht einfach….

Gar nicht !

Dieser Umstand hat damit zu tun, dass die Abhängigkeit gesetzlich geregelt ist, da z.B. Korruption oder andere Straftatbestände, die von (hohen) Amts- und Würdenträgern in Politik und Verwaltung nicht strafrechtlich verfolgt werden sollen.

Ein probates Mittel also Korruption zu verheimlichen und zu vertuschen, ohne dass irgendetwas ans Licht kommt.

Stattdessen gibt man sich nach Außen hin rechts- und gesetzestreu und macht den Bürgern dieses Landes vor, dass sie in einem Rechtsstaat leben, in dem Recht und Gesetz angeblich wichtige Güter dieser angeblich freien Demokratie sind, die es gilt, mittels Rechtsprechung , Strafverfolgung und durch exekutives Handeln zu schützen.

Dank des Internets weiß man heute um diese Dinge etwas mehr, als es den korrupten Beamten und Politikern eigentlich lieb sein könnte.

Denn Sie wollen ja um alles in der Welt wiedergewählt bzw. in Amt und Würden bleiben.

So wird die angebliche Rechtsprechung bei ihren organisierten Prozessbetrug mittels Scheinurteile und Scheinbeschlüsse immer wieder aufs Neue entlarvt, so dass auch hier deutlich wird, dass eine Unabhängigkeit der angeblichen Rechtsprechung faktisch nicht besteht.

Dass darüber hinaus Beamte und Angestellte der Exekutive mittels Weisung eines Vorgesetzten an die Verwirklichung von Menschenrechten z.B. Artikel 7 Buchstabe b. UN Sozialpakt oder Artikel 6 EMRK (Scheinurteile u.a.) gehindert werden, ist kein Novum, sondern eine „nach oben hin“ abgekartete Sache, die von Organisationen, wie Transparency International teilnahmslos zur Kenntnis genommen wird, wobei TI über satte Spendengelder aus Bußgeldern finanziert wird.

Kein Zufall, dass Frau Edda Müller als Chefin von Transparency einmal Umweltminister in SH (meine ehem. Chefin) war, genauso wie es kein Zufall ist, dass der Chef vom Weißem Ring Uwe Döring auch Justizminister in SH war, wobei der Weisse Ring (außer im Schulbereich) Mobbingopfern kategorisch eine Abfuhr erteilt.

Warum unterscheidet der Weisse Ring zwischen Mobbingopfern aus dem Bereich der Schule einerseits und andererseits aus dem übrigen Bereich, wobei es im Unternehmen BRD mehr als 5 Millionen Opfer von Mobbing im nicht schulischen Bereich gibt ?

Fließen über solche Katalysatoren die Spendengelder besonders gut ?

Frau Müller schweigt.

Transparenz will Transparency Deutschland jedenfalls nicht walten lassen.

Ich hatte TI mehrfach angeschrieben, um in ihre Finanzierung durch Staatsgelder Einblick nehmen zu können.

Schweigen auf breiter Front !

Zurück zu den angeblichen Anwälten des Staates….

Die Weisungsabhängigkeit der Staatsanwälte ist (war) im Artikel 146 Gerichtsverfassungsgesetz geregelt.

Zitat:

Die Beamten der Staatsanwaltschaft haben den dienstlichen Anweisungen ihres Vorgesetzten nachzukommen. – Quelle.

Um als Dritter bzw. als Bürger solchen Weisungen nicht auf die Spur zu kommen, hat man im Strafgesetzbuch die Mitteilung von diesen Weisungen an Dritte bzw. an die Bürger in § 353 b. StGB unter Strafe gestellt, wobei diese Weisungen als Dienstgeheimnis eingestuft sind.

Es kommt also nicht von ungefähr, dass Deutschland sich nach wie vor weigert, die UN-Konvention gegen Korruption (UNCAC) zu ratifizieren, da die Staatsanwälte dann möglicherweise in einem anderen Licht zu sehen wären.

Erwähnenswert ist, dass Körperverletzung durch Mobbing im öffentlichen Dienst strafrechtlich auf Anweisung nicht verfolgt wird, da Mobbing ein probates Mittel ist, Beschäftigte, die aufgrund ihrer Aufgaben (z.B. Überwachungsaufgaben Umweltschutz) unbewusst in die Nähe von korrupten Dunstkreisen in den eigenen Landes- und/oder Bundesbetrieben geraten, fachgerecht auszusondern und zwar nach den Methoden der angeblich ehemaligen DDR.

Vorgehensweise zur psychischen Zersetzung gemäß STASI-Richtlinie 1/76

Besonders schwer betroffen sind Whistleblower.

Nachfolgend ein entsprechender Vortrag des Herrn Dr. Winfried Maier (Richter am OLG München), Augsburg anlässlich der 6. Speyerer Demokratietagung der Hochschule Speyer zum Thema „Korruption in Politik und Verwaltung“ am 24. und 25. Oktober 2002.

http://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/03/30/netzwerk-korruption-staatsanwalte-und-ihre-vertuschung-und-verheimlichung-eigener-machenschaften-oder-wie-unabhangig-sind-staatsanwalte/

DPHW „Deutsche Polizei Hilfswerk“ – Infoveranstaltung in Leipzig 01.06.2013

Wer sind wir?

Das DPHW ist das „Deutsche Polizei Hilfswerk“. Das DPHW ist ein Zusammenschluss rechtschaffender Menschen aus allen Bevölkerungsschichten. Diese haben sich dem Schutz von Recht und Ordnung und der strikten Einhaltung legitim gültiger Gesetze verpflichtet. Dafür, dass aufgrund des fortschreitenden Rechteabbaus über immer weiter um sich greifende Willkür bis hin zu klarer Gewalt gegen den Bürger überhaupt erst ein Schutz der Menschen notwendig wird, trägt das DPHW keine Verantwortung. Diese ist in der Politik und Justiz zu suchen, die diese Entwicklung voran treiben.

Der Satz „Du bist Deutschland“ wird von den Medien häufig benutzt. Diesen Aufruf greift das DPHW auf und setzt ihn um. Jeder kann seinen Beitrag leisten. Dieses Bewusstsein muss der eine oder andere für sich erst entwickeln. Diejenigen, die es schon haben, können jene dabei unterstützen, die noch auf dem Weg sind. Ausgestattet mit dem Bewusstsein, ist jeder Schritt, mag er noch so klein sein oder nicht unmittelbar seinen Erfolg abbilden, ein anfänglich kleiner, aber in seiner Folge, ein großer Schritt in die richtige Richtung. Gemeinsam, jeder in und mit seinen Möglichkeiten. Der Einzelne ist nicht allein, sondern eingebunden in die große Masse. Und diese Masse kann letztendlich den Ausschlag dafür geben, wie die Zukunft in unserem Land aussieht.

Das DPHW will das Gemeinschaftsgefühl stärken, die den einen oder anderen in die Lage versetzen soll, mitzuhelfen von „Du bist Deutschland“, zu „Ich bin Deutschland“ und „Wir sind Deutschland“. Nur gemeinsam können wir etwas verändern!

Was will das DPHW erreichen?

Das DPHW will die Einhaltung von Recht und Ordnung überwachen, rechtliche Verstöße aufzeigen und durch öffentliches Einschreiten abstellen. Die Nachbarschaftshilfe und das menschliche Miteinander sollen dabei wieder in den Vordergrund gerückt werden. Wir wollen nicht Gleiches mit Gleichem vergelten. Wir wollen als das, was wir sind, wahrgenommen werden, als Menschen, die eine Stimme haben und diese nutzen. Und auch wenn es vielleicht schwer fällt, werden wir genau jenen, die nicht bereit sind uns dies zu gewähren, diese Ideale vorleben.

Das DPHW weiß um die rechtlichen Grundlagen im Land. Jeder ist in der Lage, sich genau darüber zu informieren. Und die Schlüsse soll jeder selbst für sich ziehen. Das selbständige Denken ist dabei unser Anspruch. Denn die Erkenntnisse, die man sich selbst erarbeitet, denen wird man langfristig wohl am ehesten trauen.

Wir setzten uns für Ruhe, Ordnung, Frieden, Recht und ein Miteinander ein.

Wir beurteilen keinen Menschen wegen seiner religiösen oder ethnischen Herkunft oder materiellen Situation. Wir wollen eine Zukunft miteinander erreichen, die als obersten Wert die Achtung voreinander besitzt.

http://www.dphw.net/

Infos zur Veranstaltung hier erfragen: info@dphw.de