Es sind Eindringlinge nicht Flüchtlinge

Mit Blick auf die Zustände im Mittelmeer sprechen
fast alle Medien von der „Flüchtlingskatastrophe“.

Das ist Unsinn, der Begriff des Flüchtlings ist in Artikel 1
der Genfer Flüchtlingskonvention klar definiert :

„Flüchtling ist eine Person, die sich außerhalb des Landes befindet, dessen
Staatsangehörigkeit sie besitzt und wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,
Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen
Überzeugung eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung hat und den Schutz dieses
Landes nicht in Anspruch nehmen oder wegen dieser Furcht vor Verfolgung nicht
dorthin zurückkehren kann.“

Nur, auf wen dies zutrifft, ist ein Flüchtling.

Alles andere sind Eindringlinge – und somit fast alle, die aus Afrika
übersetzen. Sie sind so wenig ‚Flüchtlinge’ wie die Deutschen, die auf
RTL oder Pro7 ihr Glück im Ausland suchen.

Von Nicolaus Fest

Quelle : Journalistenwatch

Asylbewerber aus Somalia müssen zurück nach Italien

Das italienische Asylsystem leide zwar aufgrund der hohen Antragszahlen an Mängeln.
Die Mängel seien jedoch nicht flächendeckend, sondern nur punktuell zu verzeichnen.
Die Klagen von Asylbewerbern gegen ihre Rücküberstellungen nach Italien wurden abgewiesen.

Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat mit vier Urteilen die Klagen von Asylbewerbern
gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Beklagte) abgewiesen.

Der Sachverhalt

Die aus Somalia stammenden Kläger leben derzeit in Osnabrück und wenden sich gegen
ihre von der Beklagten verfügte Rücküberstellung nach Italien. Sämtliche Kläger sind
nach ihrer Ausreise aus dem Heimatland über Italien in die Europäische Union eingereist
und hatten dort ihre Asylanträge gestellt.

Nach ihrer Einreise in die Bundesrepublik stellten sie auch hier jeweils
Asylanträge, die jedoch von der Beklagten als unzulässig abgelehnt worden sind.

Zugleich wurde die Rücküberstellung nach Italien angeordnet.

Die Entscheidung

Zur Begründung der Klageabweisung führte das Gericht aus, ein Asylbewerber
könne sich den europäischen Staat, in dem das Asylverfahren durchgeführt
werden soll, nicht aussuchen.

Die Zuständigkeit für die Bearbeitung eines Asylbegehrens ergebe sich aus europäischem
Recht, hier der sog. Dublin-II-Verordnung. Innerhalb der Schengen-Staaten sei ein
einheitliches Asylsystem etabliert worden, das einheitliche Mindestmaßstäbe für die
Durchführung des Asylverfahrens und die soziale Absicherung der Asylbewerber setze.

In Einklang mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH)
und desBundesverwaltungsgerichts (BVerwG) könnten sich Asylbewerber vor diesem
Hintergrund gegen ihre Überstellung in einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen
Union nur mit der Begründung wehren, dass sog. systemische Mängel des Asylverfahrens
in dem betreffenden Mitgliedstaat, hier Italien, vorliegen und deshalb eine
ordnungsgemäße Durchführung des Asylverfahrens nicht gewährleistet sei.

Derartige systemische Mängel, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung der in diesen Mitgliedstaat
überstellten Asylbewerber zur Folge haben, hat das Gericht für Italien
jedoch verneint.

Dabei stützt sich das Gericht u.a. auch auf die zu dieser Frage ergangene Rechtsprechung
des EuGH und des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (Nds. OVG) in Lüneburg.

Danach leide das italienische Asylsystem aufgrund der hohen Antragszahlen zwar an Mängeln.
Die Mängel seien jedoch nicht flächendeckend, sondern nur punktuell zu verzeichnen.

Jedenfalls sei das italienische Asylsystem nicht faktisch außer Kraft gesetzt.

Die Kläger könnten auch nicht geltend machen, dass sie nach dem Abschluss des Asylverfahrens
in Italien – anders als in der Bundesrepublik – keinen Anspruch auf Sozialleistungen haben.

Denn nach Abschluss des Asylverfahrens bestehe keine europarechtlich normierte
Pflicht mehr zur Gewährung finanzieller Hilfen. Dies ergebe sich aus der Rechtsprechung
des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) und des EuGH.

Verwaltungsgericht Osnabrück

Quelle : Rechtsindex

Asyl, Asyl : Der Deutsche Laden fliegt uns bald um die Ohren !

Der Begriff Flüchtling ist ein politscher Begriff, der Hilfsbedürftigkeit
und Unschuld suggerieren soll, wo Menschen einfach bloß dort auswandern
und hier einwandern wollen. In einer modernen globalisierten Welt ist
so etwas wie Asyl sinnlos geworden, da bestenfalls auf 1 % aller Kommenden
anzuwenden, der Rest sind reine auf Alimentierung hoffende Zuwanderer.

Wenn man die Situation von heute mit all ihren Problemen für die
kommenden Jahrzehnte stark übertrieben darstellt, droht Europa eine
Einwanderungswelle aus den afrikanischen Ländern südlich der Sahara,
die vielleicht 100 Millionen Individuen umfasst und hauptsächlich aus
jungen Männern zwischen 18-30 Jahren besteht, die alle auf wundersame
Art und Weise ihre Papiere verloren haben, dafür mit dreisten
Forderungen im Gepäck.

Auch der Tausende Kilometer Transitweg ruinierte zudem das Hirn, die
Erinnerung an Namen und Herkunft verblasste unter der Sonnenhitze.

Zumindest hat das Smartphone die Strapazen unbeschadet überstanden,
und zum Glück sind die Rufnummern in die Heimat gespeichert,
schließlich will das Dorf wissen, ob die Reise ins Paradies glückte,
damit sofort für Nachschub gesorgt werden kann.

Fakt ist, Italien liegt am Meer, da schippert schneller der Afrikaner
an als direkt nach Deutschland. Fakt ist auch, Deutschland hat das
bessere Sozialsystem, wissen auch die Afrikaner und die lassen sich
vielfach schon mal nicht in Italien registrieren.

In Rom gibt es ein besetztes Haus von Afrikaner, schreibe nicht Flüchtlinge,
sie flüchten nicht vor dem Tod, eine italienische Ärztin behandelt sie kostenlos.

Einem Afrikaner, der vermutlich TBC hat, hat sie dringend angeraten,
ins Krankenhaus zu gehen, macht er nicht, da er dann registriert
würde, er will gen Norden – und raten Sie mal wohin.

Derweil schiebt Deutschland wieder die Verantwortung hin und
her, was in Berlin seit Jahren passiert bezüglich Besetzung
und Forderungen der Afrikaner, unterstützt von Aktivisten.

Vom Dachpinkler gar nicht zu sprechen, die wissen genau was
sie wollen, ihnen zusteht und sie sind zornig und es werden mehr.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Netzplanet

Meinung : Gefährliches Spiel

Bei der Polizeikontrolle eines Zuges in Rosenheim wurden sechzig Illegale aufgegriffen
Die Drittstaatenregelung ist nur noch eine Farce Foto: picture alliance / dpa

Die Alpenüberquerung auf Schusters Rappen war ein unvergeßliches
Erlebnis, schwärmen Freunde von ihren Ferienerlebnissen.

Die Bahnfahrt zurück von Bozen nach München leider auch :

Der Eurocity vollgestopft mit präpotenten männlichen Jungafrikanern ohne Platzkarte,
aber dafür mit neuesten Smartphones – Lampedusa-„Flüchtlinge“ auf dem Weg zu den
besser gefüllten Sozialkassen des Nordens.

Kein Zufallseindruck, diese Momentaufnahme: An einem Dienstag im August haben
Bundes- und bayerische Landespolizei bei einer gemeinsamen Kontrolle in zwei
aus Italien kommenden Zügen mehr als 200 „unerlaubt einreisende“ Nord- und
Westafrikaner aufgegriffen.

Und natürlich hat man sie nicht postwendend in den nächsten Zug zurück
in den Süden gesetzt, sondern fürsorglich in bayerische Aufnahmeeinrichtungen
für „Flüchtlinge“ eskortiert.

Man kann den Deutschen nach Herzenslust auf der Nase tanzen

Jedem wird so lang und so fest auf der Nase herumgetanzt, wie er es zuläßt.

Daß man auf der breiten Nase des deutschen Wohlfahrtsstaates ziemlich lange und
nach Herzenslust Samba tanzen kann, hat sich inzwischen weltweit herumgesprochen.

25.670 Illegale hat die Polizei 2012 aufgegriffen, 32.533 – plus 27
Prozent – 2013, von Januar bis Juli dieses Jahres auch schon wieder 29.000.

Und das sind nur die, die bei stichprobenartigen Kontrollen
im Europa der offenen Grenzen zufällig erwischt werden.

Sehenden Auges nehmen die Verantwortlichen hin, daß durch massenhafte
illegale Einwanderung unter Mißbrauch des Asylrechts eine soziale Zeitbombe
scharf gemacht wird. Massenschlägereien und steigende Kriminalitätsraten in
der Umgebung von Unterkünften gehören zu den alltäglichen Nebenwirkungen.

Die Ausgangslage erinnert an die frühen neunziger Jahre. Damals allerdings
reagierte man schließlich auf den wachsenden Unmut der Bürger mit dem
Asylkompromiß, der die gröbsten Mißbräuche abstellte.

Die Drittstaatenregelung ist nur noch eine Farce

Der ist freilich längst durchlöchert wie ein Schweizer Käse.

Die Drittstaatenregelung, von abschiebeunwilligen Richtern, Politikern
und Asylfunktionären systematisch sabotiert, ist durch den erzwungenen
Verzicht auf Grenzkontrollen nur noch eine Farce.

Die Staaten, denen eigentlich die Kontrolle der EU-Außengrenzen obläge,
reichen die aufgesammelten Illegalen einfach nach Deutschland weiter,
das mit den höchsten Versorgungssätzen lockt.

Für die tatsächlich Verfolgten, die in der Masse der Wirtschaftsflüchtlinge
und Scheinasylanten untergehen, bleiben dann kaum noch Platz und Verständnis
übrig. In einer Mischung aus Naivität und Verachtung gegenüber dem eigenen
Volk spielen Asyl-Lobby, Sozialindustrie und Moralpolitiker ein gefährliches
Spiel mit der Eselsgeduld der eigenen Landsleute.

Gutgehen kann das auf Dauer nicht.

von Michael Paulwitz

Quelle : Junge Freiheit

Karikaturen ..

Berliner Bezirksverwaltung bezahlte Flüchtlinge ..

.. Ausweise und Geld, damit sie in ihrem Auftrag die G.-Hauptmann-Schule besetzen

Die für diesen kriminellen Machenschaften
verantwortliche grüne Bürgermeisterin Monika Hermann

Der Berliner Senat soll den falschen “Asylanten”, die bereit
waren, die Gerhardt-Hauptmann-Schule zu besetzen, dafür Geld
und Aufenthaltserlaubnis als Gegenleistung gegeben haben.

Möglicherweise aber waren für die Ausweise auch die Kreuzberger Grüne zuständig:

Der Berliner Senat soll den falschen “Asylanten”, die bereit
waren, die Gerhardt-Hauptmann-Schule zu besetzen, dafür Geld
und Aufenthaltserlaubnis als Gegenleistung gegeben haben.

Möglicherweise aber waren für die Ausweise auch die Kreuzberger Grüne zuständig:

Rund 40 Besetzer blieben in der Schule und drohten, sich vom Dach zu stürzen,
falls sie das Haus verlassen müssten. Daraufhin bekamen sie Wohnrecht im
Seitenflügel, in der Aula und im Pavillon der Schule und ebenfalls 362 Euro
pro Person und Monat auf die Hand versprochen.

Die Besetzer und die ehemaligen Besetzer behaupten allesamt,
Flüchtlinge zu sein, wollen aber keinen Asylantrag stellen.

Seit fünf Wochen versuche ich, die Frage zu klären, warum man in Berlin
Geld und Unterkunft bekommt, wenn man behauptet, Flüchtling zu sein,
aber keinen Asylantrag stellt.

Antwort: Der Senat beschloss am 24. Juni, den Besetzern und ehemaligen
Besetzern so lange “freiwillige Leistungen” zu zahlen, bis geklärt wurde,
wer sie eigentlich sind, woher sie kommen und ob sie bleiben dürfen.

Nun fragte ich weiter: Wenn die Identität dieser Leute noch gar
nicht geklärt ist, wie kann man ihnen dann Sozialhilfe geben ?

Auf welcher Rechtsgrundlage ?

Dazu sagte mir Sozialsenator Mario Czaja: “Diese Personen wurden vom
Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mit einem personalisierten Hausausweis
ausgestattet. Auf dem Ausweis stehen Name, Vorname und ein Foto.”

Meine nächste Frage ging an Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne):

“Wie wurde die Identität der Personen geprüft, die vom
Bezirksamt einen personalisierten Hausausweis bekamen ?”

Frau Herrmann antwortete mir nicht, auch kein Stadtrat antwortete
und auch der Sprecher des Bezirksamtes Sascha Langenbach nicht.

Das ist erstaunlich, da doch meine Frage eine vernünftige ist.

Die Besetzer hatten sich immer geweigert, ihre Identität preiszugeben.
Auf Nachfragen der B.Z. wechselten sie sogar wiederholt ihre Namen.

Sollten sie sich plötzlich besonnen und dem Bezirksamt nun einen Pass
gezeigt haben? Oder gaben sie irgendeinen Namen an, der dann auf den
“personalisierten Hausausweis” gedruckt wurde, und dazu ein Foto ?

Eigentlich gehört solchen Politikern die Immunität sofort
enzogen und man sollte sie in U-Haft nehmen – vielleicht
gar neben die Beate Zschärpe, in derselben Trakt ?

Quelle : kybeline.com

Chef der Bundespolizei kritisiert Tatenlosigkeit bei illegaler Einwanderung

Räumung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg

In für einen Spitzenbeamten ungewöhnlicher Schärfe und Offenheit hat der Präsident
der Bundespolizei, Dieter Romann, die Bundesregierung wegen ihrer Tatenlosigkeit
hinsichtlich der sprunghaft ansteigenden illegalen Einwanderung nach Deutschland
attackiert. In einem Interview nennt Romann alarmierende Fakten: Schon 2013 habe
die Bundesrepublik mehr Asylbewerber aufgenommen als jedes andere Land der Welt,
doppelt so viele wie die weitaus größeren USA.

Die italienische Marine nehme die Menschen vor der afrikanischen Küste auf und
bringe sie nach Italien. Ein Großteil ziehe von dort nach Deutschland weiter,
weil die Standards bei Versorgung und Unterbringung hier attraktiver seien.

Allein per Zug seien so bereits in den ersten fünf Monaten dieses Jahres 150
Prozent mehr „Flüchtlinge“ nach Deutschland gelangt als im Vorjahreszeitraum,
und die Hauptreisezeit komme erst noch, warnt Romann.

Italien werde erlaubt, die mit dem Schengen-Akommen verbundenen Verpflichtungen
zu ignorieren, und zwar „sanktionslos“, wie er betont. Laut Abkommen dürfen
Asylbewerber, die in ein EU-Land gelangen, nicht einfach an ein anderes
weitergereicht werden, wie Italien dies betreibt.

Was der Bundespolizei-Chef kritisiert, stellt ein ebenso maßloses wie folgenschweres
Versagen der deutschen Politik dar, gestützt und verantwortet von allen Bundestagsparteien.
Gesetze werden ignoriert und einer vordergründigen Moral geopfert.

Politisch verfolgt und damit asylberechtigt ist nur ein Bruchteil der Zuwanderer.
Die Masse der übrigen bleibt dennoch, bricht teilweise, wie in Berlin, ungeniert
deutsche Gesetze und wird dafür auch noch privilegiert behandelt :

Während jeder heimische Falschparker schon nach ein paar Minuten für das
rechtswidrige Besetzen von Straßenraum zur Rechenschaft gezogen wird, belohnt
die Politik „Flüchtlinge“, welche eine Schule anderthalb Jahre lang besetzt
halten, damit, dass sie sie zu Verhandlungspartnern adelt.

Doch nicht allein das Rechtsempfinden und der Rechtsstaat an sich werden auf diese
Weise untergraben. Deutschland importiert mit den Zuwanderern selbstverständlich
auch die Konflikte aus deren Heimatländern, wie massive Ausschreitungen unter
„Flüchtlingen“ bereits dutzendfach belegen. Zudem zieht der Erfahrung nach jeder
aufgenommene Ankömmling weitere nach, die sich vom erfolgreichen Durchkommen
ihres Nachbarn zur Nachahmung verlockt sehen.

Die Deutschen müssen hilflos mit ansehen, wie sie mit einem sozialen und kulturellen
Problem, das sich vor ihren Augen auftürmt, allein gelassen werden. Der Politik fehlt
der Mut und in weiten Teilen sogar der Wille, sich der Herausforderung zu stellen.

Sie kapituliert, und die Bürger tragen die Folgen.

Hans Heckel

Quelle : Preussische Allgemeine

Italien : Dalai Lama übt Kritik an der Massenzuwanderung

Ebenso wie die einheimische Bevölkerung sich in zunehmendem Maße über den massiven
Zustrom von illegalen Einwanderern nach Italien erregt, hat sich jetzt auch der
höchste geistliche Würdenträger Tibets anlässlich eines Besuchs in der Region Pisa
über die negativen Auswirkungen der Massenzuwanderung zu Wort gemeldet.

Der Kommentar des Dalai Lama, der vielen Gutmenschen in Italien
als politisch äußerst inkorrekt aufgestoßen sein dürft :

“Wenn es zu viele Zuwanderer gibt, muss man auch einmal
den Mut aufbringen zu sagen, dass es genug ist.”

Auf die Frage eines Journalisten über die Situation in Lampedusa erklärte
der große Verteidiger der tibetischen Freiheit und Identität wörtlich :

“Wir wissen, dass viele Immigranten vor schwierigen Situationen daheim flüchten, aber
ein gutes Herz allein reicht eben nicht aus, um sie alle unterzubringen, und man muss
daher den Mut aufbringen zu sagen, dass es mittlerweile zu viele geworden sind.

Man sollte vielmehr in den Herkunftsländern intervenieren, um dort bessere Gesellschafts-
strukturen aufzubauen. Einfach die Leute hier willkommen zu heißen reicht nicht aus, um
dieses Problem zu lösen.

Wir müssen langfristig denken, um eine wirklich effektive Lösung erzielen zu können.”

Der Europaabgeordnete der Lega Nord Mario Borghezio kommentierte diese Äußerung wie folgt :

“In der Frage der Einwanderung hat der Dalai Lama eine sehr klare Vorstellung zum Ausdruck
gebracht. Um ehrlich zu sein, ist sie für mich viel klarer als die Vorstellung von Papst
Franziskus, der sich über die Auswirkungen nicht im Klaren sein dürfte, welche eine
Invasion von Immigranten auf die Strukturen eines Landes wie Italien hat.”

Quelle : Freies Österreich

Nachschub für Lampedusa

Da der Westen die Lage in Afrika mit seinen Aktionen
eher destabilisiert, steigt die Flüchtlingszahl

Jeden Tag erreichen tausende Afrikaner die Küste Italiens. Insgesamt wurden in diesem
Jahr bereits über 40.000 registriert. Das milde Wetter macht nun eine Überfahrt zudem
deutlichweniger riskant. Doch nicht nur wegen der Jahreszeit dürfte sich die Zahl der
Richtung Europa ziehenden Afrikaner deutlich erhöhen.

Somalia, Äthiopien, Sudan, Eri-trea, Zentralafrika, Mali, Tunesien, Ägypten,
Syrien und Libyen sind die Herkunftsländer vieler vor und an der Küste Italiens
aufgegriffener Afrikaner. Wirtschaftsflüchtlinge, aber auch Flüchtlinge aktueller
Krisenherde suchen in Europa ihr Heil.

Die EU und ihre Mitgliedsstaaten sehen ratlos zu.

Wirtschaftsflüchtlingslobbyisten zuliebe hat man inzwischen sogar die italienische
Küstenwache aufgefordert, die Schiffe der Menschenschmuggler nicht mehr Richtung
Süden abzudrängen, sondern die Boote sicher an die italienische Küste zu geleiten.

Dieser Geleitschutz minimiert die Gefahren der Überfahrt und
veranlasst somit noch mehr Afrikaner, den Weg nach Norden zu wagen.

Zudem, und das ist wohl das größte Problem, gibt es nur in wenigen nordafrikanischen
Ländern derzeit eine Hoffnung auf Besserung der Lage. Äthiopien erlebt beispielsweise
zwar derzeit eine vergleichsweise friedliche Phase, doch das Land zählt immer noch zu
den ärmsten der Welt. Was bringt ein Wirtschaftswachstum von fast zehn Prozent, wenn
dieses durch das Bevölkerungswachstum wieder zunichte gemacht wird ?

Bereits vor zehn Jahren machte der damalige Innenminister Otto Schily (SPD) den Vorschlag,
Auffanglager für afrikanische Flüchtlinge bereits auf deren Kontinent einzurichten.

Erstens diente dies ihrer Sicherheit, da sie sich nicht auf die gefährliche Reise über
das Meer begeben würden und zweitens könnten Asylanträge dann vor Ort direkt bearbeitet
werden. Drittens: „Afrikas Probleme müssen in Afrika gelöst werden.“ Ließe man aber
dem Migrationsdruck freien Lauf, würden lediglich die Probleme Afrikas nach Europa verlagert.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Preussische Allgemeine

Lampedusa Siedler in Hamburg

 

Seit Monaten bereichern die illegal aus Italien in Deutschland eingedrungenen
Lampedusa-„Flüchtlinge“ Hamburg. Sie jammern, an ihrem Leid seien die Deutschen
schuld, terrorisieren mit Messern bewaffnet die Bürger, sie demonstrieren, fordern
kostenfreie Unterkunft und Ausbildung, soziale und medizinische Versorgung sowie
Aufhebung des Arbeitsverbots und natürlich ein uneingeschränktes Bleiberecht für alle.

Nun haben sie, offenbar mit tatkräftiger Unterstützung der linken
Anarchoszene, der Hamburger Polizei den Krieg erklärt und lieferten
sich eine wilde Schlägerei mit den Beamten.