Eine Manipulation der Kommunalwahlen in Stendal könnte einer
der raffiniertesten Wahlfälschungen in der Bundesrepublik sein:
Ein Netzwerk unterstützte einen Stadtratskandidaten
beim Manipulieren von Briefwahl-Unterlagen.
Passend dazu :
OSZE schickt Wahlbeobachter zur Bundestagswahl nach Deutschland
Quelle : Das Erste
„Ich kann und will meinen Freunden nicht zumuten, sich zwei Kilometer von
Peenemünde entfernt aufhalten zu müssen, wo 52,4%, AFD bzw. NPD wählen„.
Nach dem fulminanten Wahlsieg der AfD, kündigten einige Gutmenschen und
Deutschenhasser bereits an, zukünfitg auf Urlaub in Mecklenburg-Vorpommern
zu verzichten. Ein besonders dummfreches Exemplar dieser Spezies schritt
nun zur Tat, doch bekam eine Antwort die ihm oder ihr wohl die Sprache
verschlagen hat. Doch lesen Sie selbst!
Stornierung des vermeintlichen Gutmenschen
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Antwortschreiben des Hoteliers
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Quelle : Wir
Die SPD steht für …
– 60 Milliarden Steuerausfall pro Jahr durch
– Halbierung der Körperschaftsteuern für Unternehmen
– Senkung des Spitzensteuersatzes und gleichzeitiger Verkleinerung der Progressionszone
– Steuerbefreiung für Konzerne beim Verkauf von Unternehmensbeteiligungen
– Deckelung der Steuer auf Kapitalerträge
im weiteren für…
Steuer- und Wirtschaftspolitik
– Förderung einer neoliberalen Wirtschaftspolitik
– Zulassung hochspekulativer Finanzprodukte
– Öffnung des Kapitalmarktes für Hedgefonds
– Erleichterung von feindlichen Übernahmen
– höhere und neue Verbrauchssteuern
– Absenkung des Sparerfreibetrags
– 3 Prozentpunkte Mehrwertsteuer
– Ökosteuer, EEG-Umlage
– Untätigkeit beim Cum/Ex Betrug zu Lasten der Steuerzahler
Sozialpolitik
– Hartz 4, sozialen Kahlschlag und Abkehr von der paritätischen Sozialversicherung
– radikale Leistungskürzungen mit dem Zweck, die Beiträge für Arbeitgeber stabil zu halten
– Abschaffung der gesetzlichen Berufsunfähigkeitsversicherung
– Parasitenturbomastprogramme für die Raffmeyers durch private Altersvorsorge
– rückwirkende Belastung von Direktversicherungen mit Sozialversicherungsabgaben
– regelmäßiger Griff in die Sozialkassen, um versicherungsfremde Leistungen zu finanzieren,
zuletzt für Mütterrente, Rente mit 63 oder Krankheitskosten von Migranten
Arbeitsmarkt
– Zulassung von Leiharbeit und prekären Arbeitsverhältnissen
– Förderung von Offshoring
– Tarifeinheitsgesetz
– geplante Ausweitung des Scheinselbstständigen-Gesetzes auf selbständige Fachleute
Bürgerrechte, Demokratie
– Vorratsdatenspeicherung
– TTIP, TISA, CETA
– Basta-Politik
– Misswirtschaft in zahlreichen Landesbanken
– Kriegseinsätze der Bundeswehr im Ausland
Marc-Uwe Kling: Wer hat uns verraten ?
Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt
waren ein erstes politisches Erdbeben. Der Bürger hat sich am 13. März ein
Ventil gesucht, es gefunden und der hemmungslosen Asylpolitik der Regierung
Merkel eine klare Absage erteilt – und zwar mit Hunderttausenden Gegenstimmen.
Die Bürgerinitiative „Ein Prozent für unser Land“ hat durch die Wahlbeobachter-
Kampagne „Merkel auf die Finger schauen“ die sichersten Landtagswahlen in der
Geschichte der Bundesrepublik Deutschland garantiert und maßgeblich an diesem E
rfolg mitgewirkt.
Dieser „Road-Trip-Film“ ermöglicht einen Blick hinter die Kulissen des
entscheidenden Tages. Im Bild sind u.a. Helge Hilse, Martin Sellner,
Philip Stein, André Poggenburg und Daniel Roi.
Jürgen Fuchs veröffentlichte 1991 eine fünfteilige Artikelfolge über die
verdruckste, unterwanderte, zensierte und zersetzte DDR-Kulturszene unter
dem Titel „Landschaften der Lüge“. Kein Mensch konnte in den 80er Jahren
irgendeinen literarischen, musikalischen, gesellschaftskritischen oder
unterhaltsamen Pups lassen, ohne daß aufmerksame Würdenträger wie Gisela
Steineckert begutachteten oder Maulwürfe wie Cäsar oft eingebettet in eigene
Eskapaden Berichte schrieben.
Ich kann mich an ein Konzert erinnern, wo Cäsar frisch aus der politischen Haft
entlassen, sturzbetrunken auf den Brettern, welche die Welt bedeuten, den Prinzen
Hamlet gab und mehrmals von seinen Freunden von der Bühne gezerrt wurde, bevor es
zu brenzlig wurde. Einige Minuten später trampelten die drei Aufpasser von der
Stasi zum Blues von Stefan Diestelmann begeistert mit den Füßen.
In solchen Momenten wird die ganze Fragilität von Widerstand und
Druck für den verwunderten Konzertbesucher geläufig.
Solche Landschaften der Lüge unter dem Leichentuch der Zersetzung hat die elitäre
Intelligentsia aus Redakteuren, Soziologen und Politikwissenschaftlern über ganz
Deutschland ausgebreitet. Es gab diese Diktatur der intoleranten Kleingeister schon
vor Frau Dr. Merkel. Die Überreaktionen auf die Sonntagsreden von Philipp Jenninger
(1988) und Martin Hohmann (2003) legen nahe, daran zu glauben. Zumindest hat sich am
Spitzelklima in den Provinzen Germaniens nichts gebessert. Nicht nur die Spitzen der
Gesellschaft werden eingeschüchtert, sondern auch der kleine Mann.
Bei der Nachwahlbefragung nach der Stimmabgabe zu den Landtagswahlen rückten die
Wähler vorsichtshalber nicht mit der Wahrheit heraus. In Baden-Württemberg gaben
12,5 % an, AfD gewählt zu haben, in Wirklichkeit waren es 15,1 %. Bei den Prognosen
in der Vorwoche hatten drei Institute gar nur 11 % vorhergesagt.
Ähnlich gering war der Wahrheitsgehalt der Umfragen in Rheinland-Pfalz. 11 % gaben
nach der Stimmabgabe an, das Kreuz bei der AfD gemacht zu haben, nach der Auszählung
waren es 12,6 %. Die Prognosen vor der Wahl hatten im Durchschnitt 9 % geweissagt.
In Sachsen-Anhalt hatten vor der Wahl 18 % angegeben, die Alternative wählen zu wollen,
23 % gaben es nach der Wahl zu und 24,2 % haben es hinter dem Vorhang der Wahlkabine
tatsächlich gemacht.
Die Wähler sind von den Fallbeildemokraten Maas, Stegner und Merkel so eingeschüchtert
worden, daß sie aus Angst vor Nachteilen mit der Wahrheit hinter dem Berg halten. Ein
stalinistisches Klima der Hexenjagd hat sich ausgebreitet. Viele normale Leute haben
Bedenken von ihren Behörden oder Betrieben entlassen zu werden oder Aufträge zu verlieren,
wenn sie von ihrem demokratischen Wahlrecht Gebrauch machen.
In Baden-Württemberg waren es etwa 4 % von 15,1 %, in Rheinland-Pfalz rund 3,5 % von
12,6 % und in Sachsen-Anhalt 6 % von 24 %, die mit der Wahrheit lieber hinter dem Berg
hielten. Das sind Landschaften der Lüge mitten in Deutschland.
Frau Dr. Merkel und ihr Rechtsverdreher Maas befolgen scheinbar die Ratschläge, die
Josef Stalin seinen Nachfolgern hinterlassen hat: Gebt euch demokratisch und liberal,
macht viele Versprechungen. Wenn das nichts nützt: Macht es wieder so wie ich.
Von Dr. Wolfgang Prabe
Quelle : Journalistenwatch
Am Freitag den 11.03.2016 fanden in Halle an der Saale ( Sachsen- Anhalt)
Proteste gegen die Bundeskanzlerin Angela Merkel statt. Die Bundeskanzlerin
kam zu Besuch der Wahlkampfabschluss- Veranstaltung der CDU. Zwei Tage vor
den Landtagswahlen in Sachsen Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.
Wir haben erlebt und erleben es weiterhin, dass das Grundgesetz gebrochen wird,
dass Amtseide, die auf das “Wohl des deutschen Volkes” verpflichten, gebrochen
werden, zudem weitere Rechtsnormen, dass dies alles – bestätigt durch Top-Juristen
aus der Sicht der Politischen Klasse aber gar nichts macht, abgesehen von Ausnahmen
wie die CSU; die AfD gehört ja nicht zur politschen Klasse.
Unterstützt wird diese wurschtige Einstellung natürlich vom Zwangsfernsehen und anderen
inkorrekten politisch ,korrekten’ Medien. Sogar das Bundesverfassungsgericht will sich
der eindeutigen Verfassungsbrüche nicht annehmen und hat die Beschwerde des Professors
Schachtschneider, in Zusammenarbeit mit Einprozent.de, begründungslos (!) abgewiesen.
Rechtsstaat – das war einmal.
So sieht es also aus in diesem Land. Der Heilige Augustin (354-430 nach Chr.) hat vor
langer Zeit festgestellt, das Recht unterscheide einen Staat von einer Räuberbande.
Wir sind auf dem Wege. Vielleicht eher noch auf dem Wege zu einer linksfaschistischen
Demokratur. Der prominente Sozialist und Autor der italienischen Nachkriegszeit Ignazio
Silone sah voraus: Der neue Faschismus wird nicht daherkommen und sagen:
Ich bin der neue Faschismus’. Er wird sagen: ,Ich bin der Antifaschismus’.
Wieso sollte man dann also Hemmungen haben, die Wahlen zu fälschen, wenn sich einem die
Gelegenheit bietet? Viele Pfründen sind zu verteidigen. Und man kommt sich doch auch so
haushoch moralisch überlegen vor – oder tut doch so – gegenüber den ,frechen’ Neulingen
von der AfD, die es wagen, Wahrheiten zu benennen, Kritik zu üben, einen aus den bequemen,
weich gepolsterten Sesseln aufzuscheuchen. Man deckt die AfD mit Diffamierung ein, weil man
keine Argumente hat. Was soll man denn auch sonst tun? Vielleicht tut man so, als fühle man
sich zur Wahlfälschung gegen die AfD geradezu moralisch verpflichtet.
Was ist schon ein Verstoß gegen Wahlrecht verglichen mit Verfassungsbrüchen?
AfD und Einprozent.de haben dazu aufgerufen, die Stimmen-Auszählungen aufmerksam zu
beobachten, haben die Rechtslage dargestellt und Ratschläge gegeben. Vielleicht ist
die Aufzählung praktischer Tricks, die Wahlfälscher benutzen könnten, etwas zu kurz
gekommen. Es gibt ja durchaus Erfahrungen.
Man kann sich z.B. einen Bleistift-Stummel oder eine zusammengebogene Kugelschreiber-Mine
an der Unterseite eines Fingers befestigen und dann durch Striche Stimmzettel ungültig machen.
Die Anzahl der Stimmen für die einzelnen Parteien wird wohl üblicherweise zunächst telefonisch
gemeldet, vielleicht nicht in Hörweite von Wahlbeobachtern, und Irren ist menschlich. Man darf
die Kreativität für eine vermeintlich gute Sache nicht unterschätzen!
Wir brauchen DRINGEND einen PAUKENSCHLAG JETZT.
(Eigentlich bräuchten wir sogar eine neue, verfassungstreue Regierung!)
Von Peter Wörmer
Quelle : Journalistenwatch
„Wenn Unrecht zu Recht wird , wird Widerstand zur Pflicht !“
volksbetrug.net 