Landtagswahlen 2016 : Die AfD und der Wahlbetrug

20130924_Demokratie_Wahl_Wahn_MitbestimmungWas haben sich die etablierten Politiker und Medien nicht aufgeregt,
als Unterstützer der AfD aus guten Gründen nach Wahlbeobachtern gesucht
haben. Der „Focus“ schrieb damals :

Die Alternative für Deutschland (AfD) will bei den Landtagswahlen am 13. März
Beobachter in einigen Wahllokalen einsetzen – und stößt damit auf breite Kritik.

Der AfD-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, Jörg Meuthen, verteidigte
die Entscheidung: Das sei kein Grund zur Aufregung, sondern „unser gutes
demokratisches Recht“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart.

Damit solle möglicher Wahlmanipulation vorgebeugt werden.

Auch in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt gibt es entsprechende Pläne.

Das Vorhaben der rechtspopulistischen Partei stieß auf breite Empörung. Die
baden-württembergische Landeswahlleiterin Christiane Friedrich sagte: „Es ist
ein Unding, ehrenamtlichen Wahlhelfern aus der Mitte der Bürgerschaft
Wahlfälschung zu unterstellen.“ Solche Manipulationen seien ein Straftatbestand.

Landtagspräsident Wilfried Klenk (CDU) sagte, es sei „befremdlich,
den 80 000 Wahlhelfern im Land auf diese Weise Misstrauen entgegenzubringen“…

Und nun das:

Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag hat es in
drei Wahllokalen eine Panne zuungunsten der AfD gegeben. Einige Stimmen
wurden statt der AfD der Partei Alfa zugeordnet. Die Panne könnte auch
Auswirkungen auf die Sitzverteilung im Landtag haben.

Wie die Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin am Freitag bestätigte, waren
in den betroffenen Wahllokalen die Zweitstimmen fürdie AfD der ebenfalls
neuen Partei Alfa zugeschrieben worden. Verursacht wurde die Pannen den
Angaben zufolge durch Übertragungsfehler oder dadurch, dass die beiden
Parteien, die jeweils erstmals bei der Landtagswahl antraten, verwechselt
wurden. Zunächst hatte die „Magdeburger Volksstimme“ darüber berichtet…

In der Stadt Merseburg muss jetzt dem Vorwurf eines mögliches Wahlbetrugs auf
den Grund gegangen werden. Leser Rüdiger Abitzsch hat sich an die MZ gewandt
und auf einen möglichen Betrug in einem Wahllokal in Merseburg-West hingewiesen.

Er selbst war bei der Auszählung zugegen. „Bei der Auszählung der Stimmen unmittelbar
vor mir musste ich plötzlich feststellen, das ein Stapel von vielen Zetteln aus der
Urne alle direkt nacheinander das gleiche Ergebnis hatten und mit exakt gleichen,
wie gedruckten Kreuzen versehen waren“, sagte er der MZ.

Es habe sich um Erst- und Zweitstimmen für die CDU gehandelt.

Das sei auch anderen Beobachtern nach seinem Hinweis aufgefallen…

Wahrscheinlich ist die AfD in Wirklichkeit die stärkste Partei
in Sachsen-Anhalt geworden. Aber wer will das schon zu lassen.

Das wäre doch viel zu demokratisch.

Quelle : Journalistenwatch

Aktion „Werde Wahlbeobachter“ : Jetzt schon ein Erfolg !

 

Philip Stein und Martin Sellner arbeiten derzeit an der Ein Prozent-
Kampagne „Merkel auf die Finger schauen“, die eine flächendeckende
Wahlbeobachtung der Landtagswahlen am 13. März in Sachsen-Anhalt,
Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sicherstellen wird.

Zahlreiche Wahlfälschungen der Vergangenheit geben Grund zur Sorge!

Die Kampagne ist bereits jetzt ein voller Erfolg! Warum? Das erklären
Stein und Sellner in diesem kurzen Film aus dem EinProzent-Büro.

Hier findet Ihr weitere Informationen :

Werde Wahlbeobachter

Demokratie in Sachsen an 50-Prozent-Hürde gescheitert

Untitled-2Dresden (dpo) – Die Regierungsform Demokratie ist am Sonntag in
Sachsen überraschend an der 50-Prozent-Hürde gescheitert.

Weil bei der Landtagswahl insgesamt nur 49,2 Prozent der wahlberechtigten
Bürger der Demokratie ihr Vertrauen ausgesprochen haben, wurde der sächsische
Landtag heute Morgen mit sofortiger Wirkung aufgelöst und das Gebäude in einer
feierlichen Zeremonie niedergebrannt.

Bis auf Weiteres herrscht nun Anarchie im ehemaligen Freistaat.

„Manch einem war das vielleicht nicht klar“, erläutert Politikwissenschaftler
Gero Willach die in der Geschichte der Bundesrepublik bislang einmalige Situation,
„aber sobald die Wahlbeteiligung die absolute Mehrheit von 50 Prozent verfehlt,
delegitimiert sich die Demokratie quasi selbst.

Offenbar haben Alternativen wie ‚Scheiß drauf, es sind Sommerferien‘
und ‚Ach nö, es regnet heute‘ besser Wahlkampf betrieben als die
Gesamtheit des sächsischen Parteienspektrums.“

Ob der krachenden Niederlage der Demokratie dürften allenfalls FDP und NPD Genugtuung
verspüren, die selbst dann nicht mehr in den Landtag eingezogen wären, wenn sich eine
Mehrheit für eine politische Vertretung ausgesprochen hätte.

Zudem können die wenigen verbliebenen FDP-Wähler und -Mitglieder nun endlich
am eigenen Leib spüren, wie sich ein schlanker, weil nicht vorhandener Staat anfühlt.

Bereits seit Montagmorgen ist die Straßenverkehrsordnung im gesamten Bundesland
Sachsen aufgehoben. Das Bürgerliche Gesetzbuch, das Strafgesetzbuch sowie das
Grundgesetz sollen in der Nacht zum Dienstag ihre Gültigkeit verlieren, bevor
spätestens ab Mittwoch alle übrigen Gesetze unwirksam werden.

Das sächsische Innenministerium riet in seiner letzten Amtshandlung
kurz vor seiner Erstürmung durch einen wütenden Mob, Reisen nach
und durch Sachsen vorerst zu meiden.

Quelle : Der Postillon

Volksbetrug Aktion : Wir unterstützen den BRD / EU Wahlkrampf ..

Moishes-Wahlkrampf2.. auf die etwas andere Art. 😉

Inspiriert wurden Wir von der absolut genialen
PR Wahlkampf Kampagne der FDP Frau Alexandra Thein.

Das Programm der Volksverräter und Lobbyisten Partei
FDP ist zwar Scheiße , aber Porno geht immer. 🙂

Geile Idee von der Tante.

Und diese Idee werden Wir Schindluder mässig einfach übernehmen.

Damit die Wähler der BRD Einheitsparteien sich auch allumfassend
informieren können , bietet sich ein QR Code auf den Wahlplakaten an.

Dieser kann zum Wahlkrampf Programm der Einheitspartei führen
oder den Horizont des potenziellen Wählers erweitern.

QR Code – Volksbetrug :

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QR Code – Eisenblatt :

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QR Code – Der Honigmann :

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QR Code – Alles Schall und Rauch

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QR Code – Hardgeld

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QR Code – Deutsche Wirtschafts Nachrichten

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QR Code – Sommers Sonntag

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QR Code – Wissensmanufaktur

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Eigene QR Codes für die Wahlkrampf Unterstützung
könnt Ihr mit Hilfe des QR Code Generators erzeugen.

QR Code ausdrucken , ausschneiden und auf die
Wahlkrampf Plakate der Einheitsparteien kleben.

Also mitmachen und raus auf die Strasse !

Gegen die Politikverdrossenheit der Bürger ! 😉

NPD – Verfassungsfeinde im Auftrag des Verfassungsschutzes

Mit einem erschütternd guten Abschneiden bei den Landtagswahlen in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern sorgte die NPD bundesweit für Schlagzeilen. Was von den etablierten Medien jedoch weiterhin verschwiegen wird, ist die brisante Entstehungsgeschichte dieser Partei. Im Zusammenhang mit dem von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat angestrebten Verbotsverfahren veröffentlichte der „Telegraph“ am 15. Juli 2002 einen Bericht über die Fortschritte des Verfahrens. Darin deckte er auf, dass einige der obersten Führungskräfte innerhalb der NPD für das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) arbeiteten. Dies wurde jedoch von den heimischen Medien völlig verschwiegen, da man der Ansicht war – oder zumindest den Eindruck erwecken wollte – dass der BfV die NPD lediglich infiltriert habe.
Gut einen Monat später enthüllte der „Guardian“, dass Adolf von Thadden, Gründer der NPD und Parteivorsitzender von 1967 bis 1971, ein Agent des britischen Auslandsgeheimdienstes MI6 war. Außerdem stand der MI6 in enger Zusammenarbeit mit dem BfV. Halten wir also fest: Der BfV hat die NPD nicht nur infiltriert – er (respektive der MI6) hat sie gegründet!
Dies wurde in einem weiteren Telegraph-Artikel vom 15. März 2003 deutlich:

Germany’s biggest neo-Nazi party is to escape a legal ban after it was revealed that the party members who gave evidence against it in the country’s highest court were agents provocateurs paid by the intelligence services .

Die NPD wurde also vom MI6 gegründet und vom BfV geleitet. Nur wieso? Wieso erschafft die Regierung eine nationalistische Partei, deren Mitglieder bereits unter anderem für Brandanschläge und Morde verurteilt wurden? Um Angst und die damit verbundene Akzeptanz für strengere Überwachungsgesetze innerhalb der Bevölkerung zu fördern – Gesetze, welche jedermanns Freiheit und Handlungsspielraum einschränken. So werden wir im Namen der Sicherheit unserer Freiheiten beraubt. Die Idee „Sicherheit statt Freiheit“ ist um einiges älter als Schäubles Wahnvorstellungen – um so beunruhigender, dass sie immer noch Anklang und Zustimmung in den obersten Führungsetagen findet.
Noch erschreckender als die Gründung und Leitung einer verfassungsfeindlichen Partei vom BfV, einem Organ, dass eigentlich zur Aufgabe hat, die Verfassung zu schützen, ist die Tatsache, dass sämtliche deutsche Medien zu diesem Skandal geschwiegen haben. Lasst uns dafür sorgen, dass sie nicht mehr länger schweigen können!

Landtagswahl NRW – SPD und Grüne siegen in NRW – Debakel für CDU – FDP jubelt

Es ist ein klarer Erfolg für SPD und Grüne – und ein schwarzer Sonntag für die CDU: Bei der Landtagswahl in NRW zeichnet sich eine absolute Mehrheit für Rot-Grün unter Ministerpräsidentin Kraft ab. Die Union rutscht deutlich unter 30 Prozent. Aber die FDP triumphiert.

Düsseldorf – Bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen sieht es nach einem klaren Sieg für Rot-Grün aus. Laut aktuellen Hochrechnungen der ARD kommt die SPD auf 39,0 Prozent (laut ZDF-Hochrechnung: 38,6), die Grünen erreichen 11,5 Prozent (ZDF: 11,9) der Stimmen. SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft kann nach den Prognosen nun auf stabiler Basis weiterregieren. „Was für ein toller Abend“, sagte sie in einer ersten Reaktion auf das Ergebnis. Es sei ein gutes Gefühl, nach zwölf Jahren wieder ganz vorne zu sein.

Einen dramatischen Absturz muss dagegen die CDU verkraften, gerade einmal 26,3 Prozent (ZDF: 26,0) erreicht die Partei von Spitzenkandidat Norbert Röttgen.

 

Einen klaren Erfolg feierte die FDP, sie holte laut der Hochrechnung 8,4 Prozent (ZDF: 8,4). Auch die Piraten schaffen mit 7,7 Prozent (ZDF: 8,1) den Einzug in den Landtag. Draußen bleiben muss dagegen die Linke, sie kam auf 2,6 Prozent (ZDF: 2,5).

Röttgen sprach in einer ersten Stellungnahme von einem „bitteren Tag“ für die CDU. „Diese Niederlage ist bitter, sie ist klar – und sie tut richtig weh“, so der Politiker, der die Verantwortung für die Pleite übernahm. Er kündigte an, den Landesvorsitz abgeben zu wollen. Der Bundesumweltminister hatte im Wahlkampf eine unglückliche Figur gemacht und lag in Umfragen stets hinter der äußerst beliebten Kraft zurück.

Auch für seine Ambitionen in der Bundespolitik könnte das Debakel in NRW ernste Konsequenzen haben.Die Verluste der Christdemokraten sind drastisch, bei der Landtagswahl 2010 waren sie noch auf 34,6 Prozent gekommen. Einen kräftigen Sprung machen die Sozialdemokraten, sie hatten vor zwei Jahren 34,5 Prozent der Stimmen geholt. Bestätigt sich das aktuelle Zwischenresultat, wäre es das schlechtestes CDU-Ergebnis bei einer NRW-Landtagswahl überhaupt.

Entsetzen bei der Union – jubelnde Liberale

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU im Bundestag, Peter Altmaier, beklagte eine „ganz schweren Tag“ für die Partei in NRW, aber auch für die CDU insgesamt. Der Wahlkampf sei nicht gut gelaufen. „Dieses Ergebnis übertrifft unsere schlimmsten Befürchtungen“, sagte Altmaier.

Jubel herrscht dagegen bei der FDP, die nach Schleswig-Holstein am vergangenen Sonntag den nächsten Landtag eroberte. „Das ist ein großes Ergebnis für die FDP in NRW“, sagte Spitzenkandidat Christian Lindner zum Wiedereinzug seiner Partei. „Wir haben der rot-grünen Schuldenpolitik nicht zugestimmt. Unsere Fraktion hat sich dem Verschuldungskurs verweigert und eine Neuwahl in Kauf genommen“, so der FDP-Mann.

Gabriel: „Kraft war erster Grund für den Erfolg“

Mehr als zufrieden zeigten sich die Sozialdemokraten. „Es gibt drei Gründe für den Wahlerfolg: der erste ist Kraft, der zweite ist Stärke und der dritte ist Geschlossenheit“, sagte SPD-ChefSigmar Gabrielam Abend über den Triumph von Landesmutter Kraft. Er traue ihr sogar eine Kanzlerkandidatur zu. „Aber sie hat es ausgeschlossen“, so Gabriel in der ARD.

 

Die Grünen in Nordrhein-Westfalen setzen nach der Landtagswahl auf eine Fortsetzung der rot-grünen Regierungskoalition. Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann sagte am Sonntagabend in Düsseldorf, dieses Wahlziel habe man geschafft. Die Grünen seien stabil geblieben und die SPD habe stark zugelegt. „Wir haben uns nicht kirre machen lassen und keine Mätzchen gemacht“, fügte Löhrmann hinzu. Rot-Grün könne jetzt fünf Jahre weiterregieren.

Insgesamt waren rund 13,2 Millionen Wahlberechtigte im bevölkerungsreichsten Bundesland dazu aufgerufen, ein neues Landesparlament zu wählen. Bis 16 Uhr hatten erst 52,5 Prozent ihre Stimme abgegeben. Der Landtag hatte sich im März nach nur zwei Jahren aufgelöst, weil die rot-grüne Minderheitsregierung ihren Haushalt für 2012 nicht durch das Parlament bringen konnte.

jok/dpa/Reuters/dapd/AFP

Rat zum Blick in die Geschichtsbücher – Gabriel beschimpft Radio-Moderatorin

“Ich rate dazu: schauen Sie mal ins Geschichtsbuch der Bundesrepublik Deutschland, dann werden Sie feststellen, dass das nicht so ist”.

Mit diesem sehr leidenschaftlich vorgetragenen Appell reagierte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel am heutigen Montag in einem Interview mit Deutschlandfunk-Moderatorin Silvia Engels, die von einem Vorrecht der Christdemokratischen Union (CDU) zur Regierungsbildung in Schleswig-Holstein nach den gestrigen Landtagswahlen ausging.

“Das ist doch gar nicht wahr”,

erklärte Gabriel empört.

“Das ist nun eine glatte Erfindung, die Sie hier gerade produzieren. Das gab es noch nie in Deutschland”,

so der SPD-Chef. Sie setze derzeit Meldungen in die Welt, die das Wahlvolk ziemlich verunsichern, schnaubte der Politiker wütend. In dem nördlichsten Bundesland gebe es eine klare Abwahl der Noch-CDU/FDP-Regierung und eine neue Mehrheit, um eine künftige Regierung aus SPD, Grünen und der Partei der dänischen Minderheit (SSW) zu bilden.

Bislang regierten in Schleswig-Holstein CDU und FDP mit einer Stimme Mehrheit und das sei auch noch verfassungswidrig gewesen. In Zukunft werde es ein Übergewicht mit einer Stimme mehr geben, das aber der Verfassung entspreche.

Hinsichtlich dieser Aussage hätte nunmehr die Rundfunk-Moderatorin dem SPD-Vorsitzenden die Lektüre der Gründungshistorie der Bundesrepublik Deutschland (BRD)  empfehlen müssen, denn sie verfügt gar nicht über eine Verfassung. Offensichtlich fehlt es beiden Gesprächspartnern an dem nötigen Hintergrundwissen über das Gebilde Bundesrepublik Deutschland. Gleiche Unwissenheit herrscht augenscheinlich auch über die Existenz des Bundeslandes Schleswig-Holstein und dessen politische Fundamente. ++ (pl/mgn/07.05.12 – 135)

Quelle: Nachrichtenagentur ADN vom 07.05.2012

 

http://staseve.wordpress.com/2012/05/08/rat-zum-blick-in-die-geschichtsbucher-gabriel-beschimpft-radio-moderatorin/