ANTIFA-Terror soll straffrei bleiben: Hakan Tas von den Linken und Benedikt Lux von den Grünen wollen Vermummung gesetzlich erlauben

Je mehr linke Gewalt in Deutschland alltäglich wird, desto dreister und unverblümt staatsfeindlich werden die Forderungen der Linkspartei und der Grünen. Nach der Gewaltorgie Vermummter beim G20-Gipfel in Hamburg fordert der türkischstämmige Berliner Linkenpolitiker Hakan Tas (Foto), ebenso wie Benedikt Lux von den Grünen, eine Abschaffung des Vermummungsverbotes.

Es soll aber auch davor schon die Eskalation gefördert werden, denn Gegendemos „in Sicht- und Rufweite“ sollten grundsätzlich erlaubt sein. Ganz offensichtlich soll hier den linken Gewalttätern die gesetzliche Möglichkeit gegeben werden, unerkannt den politischen Gegner attackieren zu können. Hakan Tas möchte durch das Erlauben der Vermummung „unnötige Auseinandersetzungen vermeiden“. Damit meint er, dass die Polizei weniger Gründe haben sollte gegen die Randalierer vorzugehen. „Auch Gegendemos in Sichtweite müssen eine Selbstverständlichkeit sein“, so Tas .

Foto: Ufuk Ucta/dpa

 

Der „Sicherheitsexperte“ der Berliner Grünen, Benedikt Lux findet, es sei überholt, dass eine Vermummung zwingend eine Straftat sein müsse und fordert mehr „Flexibilität“ der Polizei in diesem Bereich.

http://derwaechter.net/berlin-linkspartei-und-gruene-wollen-vermummung-gesetzlich-erlauben

Trotz Gerichtsbeschluss zur Räumung der illegal besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule: Grüne spielen ihr perverses, linkes Spiel weiter

Tor der durch illegale Afrikaner und Linksextremisten besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin Kreuzberg (Bild: greeny thekid; BVV Xhain/Konzert Ohlauer 29.10.14; CC BY-SA 2.0; siehe Link)

 

Seit knapp fünf Jahren halten illegale, mehrheitlich afrikanische Migranten und deren linksextremistische Unterstützter die Gerhart-Hauptmann-Schule im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg besetzt. Nun gibt es endlich einen Räumungsbescheid. Doch die Grünen scheinen nach wie vor Probleme mit der Durchsetzung der Rechtsstaatlichkeit zu haben. Eine etwas längere Geschichte aus der grün-links-versifften Bananenrepublik Deutschland.

Berlin – Bereits 2014 sollte das besetzte, ehemalige Schulgebäude der Gerhart-Hauptmann-Schule (GHS) im grün-regierten Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg geräumt werden. Und bereits damals zeigte sich, wie grüne Politik funktioniert. Die ganze Chronologie liest sich wie Vorkommnisse aus einer Bananenrepublik, zu der nicht zuletzt die Grünen mit tatkräftiger Unterstützung der Merkel-geführten Bundesregierung unser Land gemacht haben.

Chronologie grünen Irrsinns

Die Besatzung fand ihren Anfang noch vor Angela Merkels katastrophaler Entscheidung, Afrika und den Nahen Osten in Deutschland aufzunehmen und rundum von den hiesigen Bürgern versorgen zu lassen. Bei einem Protestmarsch von Migranten protestierten 2012 diese gegen die Unterbringung in „Lagern“, die Residenzpflicht und das Arbeitsverbot. Die Migranten und ihre aus dem linken und linksextremen Lager stammenden Unterstützer marschierten von Würzburg nach Berlin und besetzen schlussendlich die Hauptmann-Schule. Die Identität der Besatzer war den Behörden nicht bekannt, da die Illegalen sich weigerten diese preiszugeben. Schnell wurden politische Forderungen laut  – sollten diese nicht erfüllt werden, drohte der eine oder andere „Flüchtling“, sich schon damals vom Dach zu stürzen.

Der ganze Zauber wurde und wird lautstark von linken politischen Helfern unterstützt, darunter auch der Berliner Linksextremist und an einer „Sarrazin-Vertreibung“ beteiligte Dirk Stegemann sowie die Grünenabgeordnete Canan Bayram. Nicht ganz uneigennützig, da die grüne Juristin Bayram als Spezialistin für Asylverfahren gilt und Stegmann wiederum auf 400-Euro-Basis beschäftigt haben soll. Das am Rande.

Grüne Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Kreuzberg, Monika Herrmann (Grüne) (Bildausschnitt: Silke Gebel; 2015 Luisenstadtfest; CC BY-NC-ND 2.0; siehe Link)

Während der jahrelangen illegalen Besetzung – alles unter Duldung der grünen Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne)  – kam es in der Schule immer wieder zu Gewaltexzessen. Ein Mann wurde „nach einer durchzechten Nacht“ wegen eines Streits um eine Duschkabine erstochen. Schwere Körperverletzungen waren an der Tagesordnung.

Kirche  und die weltliche Immigrationsindustrie mitten drin und dabei

Im Sommer 2014 schien es, dass dem beschämenden, grün-gestützten Spektakel ein Ende gesetzt würde. Die durch einen grünen Stadtrat anberaumte Räumung und die darauffolgenden mehrtägigen Räumungsversuche mit zugehöriger Absperrung durch mehrere Hundertschaften der Polizei kostete allein fünf Millionen Euro und wurden wieder erfolglos abgebrochen. Ende des Jahres war Friedrichshain-Kreuzberg pleite, eine Haushaltssperre musste verhängt werden.

Der grünen Herrmann erschien es  eine „vernünftige Lösung“, 45 „Flüchtlingen“, die sich damals in der Schule aufhielten, Hotelgutscheine für vier Wochen anzubieten. In dieser Zeit könnten die „Flüchtlinge“ dann entscheiden, ob sie dann nach Italien oder in die Bundesländer zurückkehren, wo sie gemeldet sind, so die Grünenpolitikerin Herrmann damals. Die anderen, die einen Aufenthaltsstatus haben, unterstütze man beim zuständigen Sozialamt. Es müsse also keiner nach dem Verlassen der Schule auf der Straße sitzen.

Theatralische linke Protestaktion auf dem Dach der, durch illegale Immigranten besetzten Schule (Bild: dpa)

 

Die „Bewohner“ der Hauptmannschule gaben bekannt, dass sie nicht die Absicht hätten, freiwillig zu gehen. Die „Flüchtlinge“ fordern ein selbstverwaltetes Flüchtlingszentrum in der Schule, das sie eigenhändig aufbauen wollten. Dazu luden sie Bezirk und Senat zu einem „Meeting“ ein. Ein Bündnis aus mehreren Kultureinrichtungen und Organisationen, darunter kirchliche Träger und der Migrationsrat Berlin-Brandenburg, riefen dann in einer Petition auf, die Bewohner der Schule zu unterstützen.

Grün-links-verblödetes Spektakel, das der Steuerzahler bezahlen muss

Seither nimmt das grün-links-verblödete Spektakel seinen Lauf. Allein im Jahr 2014 wurden 2,3 Millionen Euro Steuergelder verjubelt, von dem Aufwand für die unzähligen Polizei-Einsätze ganz zu schweigen. 2015 waren es dann nochmals 1,4 Millionen Euro sauer verdientes Steuergeld, was 18 Illegalen und ihren linken Unterstützern in den Rachen geschmissen wurde. Und auch 2015 wurde die Räumung durch ein Berliner Verwaltungsgericht verhindert.

Das damalige Angebot der grünen Bezirksbürgermeisterin: Sollten sich die Illegalen bereit erklären, das Schulgebäude zu räumen, will der grün-regierte Bezirk das Gebäude in ein „internationales Flüchtlingszentrum“ in Trägerschaft der Caritas umgebaut sehen. Geplant sind neben therapeutischen, juristischen und kulturellen Angeboten für Asylbewerber und Immigranten auch 120 Plätze zur Unterbringung neuer „Flüchtlinge“.

Im Januar 2017 brannte die Schule – Brandursache: angeblich ein technischer Defekt. 

Schule könnte endlich geräumt werden – Grüne spielen aber ihr perverses, linkes Spiel weiter

Nun, nach fast fünfjähriger grüner Duldung der rechtswidrigen Besetzung und mehreren Millionen Euro verplemperten Steuergeldes an afrikanische Illegale – mehr als zweieinhalb Millionen Euro gingen allein an den Wachschutz – , wollen die „Verantwortlichen“ des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg dem Irrsinn eine Ende setzen, so zumindest Welt Online. Vor einer Woche sei der Klage des Bezirks, der Eigentümer der Schule ist, vor dem Berliner Landesgericht stattgegeben worden. Die Schule könnte endlich geräumt werden.

Die Grünen jedoch spielen auch dieses Mal ihr perverses linkes Schmierentheater weiter. Offiziell wird so getan, als sei  das nun ergangene, jedoch noch nicht rechtskräftige Urteil von der grünen Bezirksverwaltung angestrebt worden. Stehenden Fußes wird aber von der noch immer amtierenden grünen Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) erklärt: „Die Männer wissen nun, dass die Zeit in der GHS endgültig vorbei ist. Ich bin mir sicher, dass sie sich eher mit wichtigen Fragen über ihren Verbleib in Berlin beschäftigen. Wir sind da gerne bereit, sie darin zu unterstützen und ihnen zu helfen, wenn es in unserer Macht steht“, so die scheinheilige Grüne gegenüber WO. Die Männer würden „nicht einfach auf die Straße gesetzt“, sondern der Bezirk kümmere sich um ihren Verbleib.

Nach einer schnellen und konsequent durchgesetzten Räumung schaut es also nicht aus. Theoretisch können die illegalen Besatzer noch vor der nächst höheren Instanz, dem Berliner Kammergericht, Berufung einlegen. Falls es tatsächlich zur Räumung kommt, sieht sich die grüne Herrmann ohnehin nicht in der Verantwortung, so WO: „Was eventuelle Proteste betrifft, werden ganz sicher die zuständigen Behörden und auch der neue Innensenator wissen, was zu tun ist“, so das Paradebeispiel einer verkommenen grünen Parteifunktionärin.

So sieht grüne Politik aus. Ein Scherbenhaufen, nichts weiter

Wichtig festzuhalten ist – und so hatte es Gunnar Schupelius in seinem Kommentar in der BZ bereits Ende 2014 beschrieben –  dass es den Besetzern und ihren linken Unterstützern nie um irgendwelche angeblich humanen Forderung  gegangen ist. Sie wollten und wollen eine Änderung des Asylrechts erzwingen, unterstützt von linken Gruppen, die wiederum den Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg nahestehen. Wegen dieser politischen Kumpanei wurden Millionen Euro Steuergelder verjubelt. Es wurden gesetzlose Zustände geduldet, ein ehemals wunderschönes Schulgebäude ist regelrecht vergammelt, eine Haushaltssperre musste verhängt werden.

Das ist die wahre Geschichte. „So sieht grüne Politik aus. Ein Scherbenhaufen, nichts weiter“, so Schupelius. Die damalige Forderung nach einem Rücktritt der Verantwortlichen, angefangen bei der grünen Herrmann, würde ein Mindestmaß an charakterlicher Stärke bei den Parteifunktionären voraussetzen.  Diese Eigenschaft sucht man in Angela Merkels grün-links-dominiertem Irrenhaus, das einstmals unser Land war, vergebens. (BS)

http://www.journalistenwatch.com/2017/07/23/trotz-gerichtsbeschluss-zur-raeumung-der-illegal-besetzten-gerhart-hauptmann-schule-gruene-spielen-ihr-perverses-linkes-spiel-weiter/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Jouwatch+%28Jouwatch%29

Berlin: Linksextremisten und Asyl-Invasoren größte HartzIV – Nutzniesser

Schlüsselkindblog

Berliner Job-Center schicken heutzutage abertausende Hartz-IV-Empfänger, vorwiegend jugendliche Gewalttäter und deren faulenzenden Symphatisanten aus der linksextremen Antifa-Terror-Szene , sowie deren Schützlinge, Asyl-Schnorrer, die von Angela Merkel aus den muslimisch geprägten Dritte-Welt-Staaten eingeladen wurden, in teure Hostels. Doch das ist alles andere als billig, wie die Arbeitnehmer wissen sollten: Monat für Monat müssen die Steuerzahler summa summarum elf Millionen Euro für die Unterkünfte erwirtschaften.

Der selbstproduzierte Wohnungsmangel im rot-rot regierten Berlin belastet jetzt das Budget der Jobcenter in der Hauptstadt. Statt den Fokus auf den sozialen Wohnungsbau zu lenken, widmen sich linksbunte Politiker der Hauptstadt, vornehmlich lieber der Fürsprache und dem Zuzug von kulturinkompatiblen Migranten und missachten deren Folgen, die Unterbringung in teure Hotels und Hostels.

Um die hohen Mieten zu umgehen, quartiert die Behörde jetzt seit geraumer Zeit viele Hartz-IV-Bezieher in Hotels, Hostels und Pensionen ein. Dafür fallen jedes Jahr rund 130 Millionen Euro an, wie die „BZ Berlin“

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Münchner Säuberungs-Stalinist treibt italienischen Gastwirt in den Ruin!

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von jouwatch *)

Hier freut sich einer, dass ein italienischer Gastwirt aufgeben musste (Foto, bearbeitet: Bezirksausschuss Sendling)

Braucht noch jemand wirklich einen Beweis, dass die schlimmsten Säuberungs-Stalinisten in der SPD hocken?

Hier ist einer. Es geht um eine italienische Pizzeria in München/Sendling. Als gastfreundlicher Wirt war es für Costa kein Problem, auch Leute zu bewirten, die nicht zu den Linksradikalen dieser Republik gehören. So nach dem Motto: Essen und trinken hat nichts mit Politik zu tun. Die „tz-München“ berichtet:

Anfang 2016 war bekannt geworden, dass sich jeden Montagabend Vertreter des rechtspopulistischen Bündnisses Pegida in dem Lokal trafen – so wie es auch andere Gaststätten in München erleben. Dies erfuhr der Sendlinger Bezirksausschuss (BA), zudem bestätigte es die Fachinformationsstelle Rechtsextremismus in München.

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Galerie

Linke Wohnkultur. Heute: Die „rote Flora“, Hamburg

Diese Galerie enthält 4 Fotos.

Ursprünglich veröffentlicht auf Das Heerlager der Heiligen:
Schönheit war über Jahrtausende in allen Kulturen ein erstrebenswertes Ideal. Doch unsere Linken haben uns die Augen geöffnet: Schönheit ist spießig, bürgerlich, Die heutige „Rote Flora“ in alten Zeiten bourgeois, ja…

Alte – neue SED: Alle linken Parteien hängen an einem Faden, nur heißen sie anders

Conservo

(http://www.conservo.wordpress.com)

Von Reiner Schöne*)

Thema die Partei „Die Linke“. Ein Thema was sich erneut aufdrängt nach den „sozialen Unruhen“ wie die „Junge Welt“ die gewaltsamen Ausschreitungen in Hamburg nannte.

Die Linke ist eine Partei die aus der SED hervorging, durch einen Gesetzesbruch bei den ersten gemeinsamen Wahlen in den Bundestag kam (einmaliger Wegfall der 5% Hürde) und nun mitverantwortlich gemacht wird an den „sozialen Unruhen“ in Hamburg.

Wer sie sind, diese Partei die Linke zeigt sich wenn man ihr Programm aufmerksam und mit dem Blick eines Ex-DDRlers durch liest.

Sinngemäß, wird doch jeder Bürger beobachtet der eine andere Gesellschaft im Auge hat, als die Bundesrepublik Deutschland zu Zeit besitzt.

So steht im Programm der Linken gleich auf den ersten Seiten:

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Skandal im Thüringer Landtag! Zwei Nordkoreas und ein Rauswurf | Jouwatch

Rot-Rot-Grün unter Bodo Ramelow (Die Linke) zeigt, wie diktatorisch und vom Geist des DDR-Regimes durchdrungen das linkspolitische Spektrum ist. Wird die AfD-Fraktion von führenden Politikern der Koalition in eine Reihe mit Nordkorea gestellt, findet das die Zustimmung des Landtagspräsidiums. Greift der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner diesen Vorwurf in seiner Erwiderung auf und spielt diesen Ball in […]

über Skandal im Thüringer Landtag! Zwei Nordkoreas und ein Rauswurf | Jouwatch — deutschland-luege