Betrunkene Linksextremisten nach der Freiburger 900 Jahresfeier

 

Dubravko Mandic

Am 16.01.2020 veröffentlicht

Die würdige Jubiläumsfeier in der Sickarena mit über 2000 Freiburgern war ein Paar stadtbekannten Linksextremisten nicht links genug. Um sich selbst noch einen Kick und Nervenkitzel zu verschaffen setzten diese MenschInnen die Feier vor der Halle fort und soffen Bier aus Flaschen und musizierten – die Antifahitparade rauf und runter grölend.

Gespannt lauschte die präsente AfD Delegation den Liedern, auch um zu verstehen wie diese Gutmenschen ticken.

Sie leben in einer Traumwelt und fühlen sich in einem Kampf – zusammen mit nicht näher bezeichneten „Partisanen“.

Mandic und seine Mannen klärten die Antifa darüber auf wo sie eigentlich stehen – nämlich ganz unten, linksunten.

Kiel: Fridays for Future distanzieren sich von Antifa – diese zeigt sich „verwundert und enttäuscht“

Von Reinhard Werner

Sowohl „Fridays for Future” als auch die Antifa verkörpern einen deutschen Konsens, der den Rückhalt der meisten Leitmedien genießt und weit hinein in die etablierten politischen Parteien reicht. Nur wenige Persönlichkeiten, die im öffentlichen Rampenlicht stehen, wagen ihnen offen zu widersprechen. In Kiel prallen nun aber die eigenen Geltungsansprüche beider Bewegungen aufeinander.

 

Als norddeutsche Landeshauptstadt und Universitätsstadt gilt Kiel seit Jahrzehnten als eine Hochburg der extremen Linken. Vom AStA über die entsprechenden politischen Parteien über Gruppierungen wie die „Interventionistische Linke“ bis hin zur „Autonomen Antifa-Koordination“ verfügt das Spektrum über eine hohes Mobilisierungspotenzial.

Die „autonomen“ und „antifaschistischen“ Gruppierungen treffen sich dabei unter anderem in der „Alten Meierei“ am Hornheimer Weg und können von dort aus nach eigenen Angaben bei „Selbstgängern“ wie Gegenkundgebungen zu AfD-Veranstaltung problemlos auch kurzfristig bis zu 500 Personen aktivieren.

Demgegenüber findet man die ökologisch engagierten und im Bürgertum anschlussfähigeren Vereinigungen und NGOs eher in der Altstadt, etwa in der „Alten Mu“ am Lorentzendamm. Hier, auf dem ehemaligen Gelände der Muthesius-Kunsthochschule, vermietet das Land Schleswig-Holstein und die Landeshauptstadt Kiel preiswert Räumlichkeiten an 28 sogenannte „Projekte“. Eine Zustelladresse hat dort unter anderem auch der Student der Politikwissenschaften Lucas Pohl, der im Impressum der offiziellen Webseite von „Fridays for Future Deutschland“ als medienrechtlich Verantwortlicher fungiert.

Öffentliche Distanzierung von Antifa-Jugend

Wie es aussieht, trennen in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt Antifa und Fridays for Future nicht nur die etwa vier Kilometer zwischen den jeweiligen Anlaufpunkten. Auch inhaltlich und strategisch sind sich beide derzeit nicht grün.

Anlass dafür ist, glaubt man den Darstellungen von Fridays for Future, insbesondere ein sehr dominantes Auftreten der Antifa-Teilnehmer an den jüngsten Freitagsaufmärschen im Rahmen des „weltweiten Klimastreiks“ und des Aktionstages am vergangenen Freitag (27.9.).

Auf Facebook postete Fridays for Future Kiel am Samstag eine „Distanzierung von der Kieler Antifa und Antifajugend“ und betonte, die „Schülerstreik“-Bewegung sei überparteilich und ihr gehe es ausschließlich um „konsequenten Klimaschutz“. „Wir begrüßen, dass Menschen mit verschiedenen politischen Ansichten Teil unserer Demonstrationen sind“, heißt es vonseiten Fridays for Future.

In den Tagen zuvor, so FfF, sei es vermehrt zu Vorfällen gekommen, „die nicht den Grundsätzen von FridaysForFuture entsprechen“. Nachdem es am Rande eines „Klimacamps“ am Anna-Pogwisch-Platz zu einem Übergriff auf ein Banner gekommen war, für das man „rechtsextreme“ Kreise verantwortlich machte, hatte die Antifa auf einer Kundgebung am 25.9. eine Solidaritätserklärung abgegeben.

Antifa fühlt sich nach Solidaritätsbekundung verschaukelt

Diese aber, so FfF, habe sie „als Plattform genutzt, um die eigene politische Agenda kundzutun“. Dies habe zu unwillkommenen Situationen geführt:

„Unsere Demonstration am Mittwoch gegen die Angriffe auf unserer Klimacamp wurde durch laute Sprechchöre der Antifa/Antifajugend Kiel übertönt. Daraufhin mussten wir die Demonstration leider abbrechen. Desweiteren wurden nach Abbruch der Demonstration einzelne Mitglieder von FridaysForFuture beleidigt und bedroht. Ereignisse wiederholten sich bei der Freitagsdemonstration am 27.09.“

Für die Greta-Thunberg-Fans ein Anlass, das Tischtuch zwischen beiden Gruppen zu zerschneiden:

„Wir distanzieren uns von der Kieler Antifa/Antifajugend und von weiteren Kooperationen mit der Kieler Antifa/Antifajugend. Die Antifa brach mehrfach Absprachen und zeigte sich uns gegenüber nicht solidarisch, sondern dominant.“

Andere Gruppen wie People4Future oder „Seebrücke“ hätten sich demgegenüber solidarisiert, ohne ihre eigene politische Agenda zu pushen. Man wolle nun, so FfF, eine Wiederholung solcher Ereignisse „mit allen Mitteln unterbinden“. Der Beitrag schließt mit den Worten:

„Wir wollen einen sicheren Raum schaffen, der es weiterhin allen Menschen ermöglicht, parteiunabhängig und ohne aufgezwungene politische Positionierung für Klimaschutz zu demonstrieren. Dabei sprechen wir uns klar für unsere freiheitlichen, demokratischen und rechtsstaatlichen Grundwerte aus.“

Asyl in der „fancy“ Ortsgruppe Steinfurt/Mielkendorf

Die Antifa will dies nicht auf sich sitzen lassen und zeigt sich in einer „Kurzfassung der Statements der AJK zu den Irrungen und Wirrungen mit FFF“ nach eigenen Worten „verwundert und enttäuscht“ darüber, wie sie „öffentlichkeitswirksam verleumdet“ worden sei und werde. Gleichzeitig wolle man aber die „Falschdarstellungen, Vorwürfe und Beleidigungen“ nicht weiter kommentieren und erklärte gönnerhaft, man sei zu einem „Dialog auf Augenhöhe“ mit FfF Kiel bereit, wenn diese „intern wieder zu sich gefunden“ habe.

Als Positivbeispiel stellt die Antifa den Kieler Umwelt-Aktivisten die FfF-Ortsgruppe Steinfurt/Mielkendorf vor, die „schon immer besonders fancy“ gewesen sei, viele „Vertriebene“ der OG Kiel aufgenommen habe und mit der man weiterhin zusammenarbeiten wolle.

„Wir Antifas wollen nicht gemocht werden, wir wollen einen schlagkräftigen Kampf führen“, heißt es weiter in der Erklärung. Den Planeten retten und die Welt verändern werde man nicht „nur mit Spazierengehen, Singen, Händchenhalten und einer trägen Blindheit gegenüber der sich formierenden faschistoiden Gefahr“.

Im Kommentarbereich zur FfF-Erklärung wirft eine Fenja Rathjen FfF gar vor, diese würden auf ihren Demos „Menschen mit antisemitischen verschwörungstheoretischen Plakaten kommentarlos mitlaufen“ lassen und „hier im Header ’ne abgespeckte bürgerliche Version à la Hallams Einladung für Rassist*innen und Sexist*innen zu XR hinklatschen“. FfF habe sich stattdessen über Rufe wie „Alerta Antifascista“ und „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda“ mokiert.

Verfassungsschutz warnt schon länger vor Unterwanderung

Fridays For Future Kiel betont daraufhin zwar pflichtbewusst: „Wir verstehen uns selber weiterhin als antifaschistisch!“ Dies schließe jedoch nicht ein, das Verhalten der Antifa auf fremden Demonstrationen gutzuheißen:

„Bei unserer Demo am Freitag liefen sie mit ihrem Frontbanner ganz vorne bei unserer Demo mit, und ließen nicht mit sich reden“, erklärt der FfF-Facebookbetreuer weiter. „Mitlaufen ist ja ok, wenn sie zum Thema Klimaschutz demonstrieren möchten. Aber sich einfach mit ihrem Banner ganz nach vorne drängen, und dann jegliche Bitten, dies nicht zu tun, ignorieren, das geht nicht.“

Bereits seit einigen Monaten warnen Verfassungsschutzbehörden vor möglichen Versuchen linksextremistischer Gruppierungen, die „Schülerstreiks“ von Fridays for Future zu unterwandern. Unter anderem die „Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“ und die Gruppe „Ende Gelände“ sind diesbezüglich bereits aktiv in Erscheinung getreten.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kiel-fridays-for-future-distanzieren-sich-von-antifa-diese-zeigt-sich-verwundert-und-enttaeuscht-a3020417.html

Polizei unternimmt nichts gegen die Blockade der IAA durch Linksradikale

von https://www.journalistenwatch.com

Foto: Screenshot/Youtube

Frankfurt – „Mehrere hundert Demonstranten des Bündnisses „Sand im Getriebe“ hatten am Sonntag von 9 Uhr an mehrere Zugänge der IAA in Frankfurt blockiert – unter anderem den Haupteingang“, meldete mit klamm heimlichen Jubel-Ton der hessische Staatssender HR. Um 15.30 Uhr hätten die Aktivisten die Blockade für beendet erklärt. Nach weiteren Medienangaben unter anderem von der FNP ließen die Polizisten die mit dem Fahrrad angereisten Rechtsbrecher gewähren und losten die genervten Besucher durch irgendwelche Seiten-Eingänge. Auch diese wurde stellenweise blockiert. Es kam zu Rangeleien. Ein Besucher sei verletzt worden.

Einige der Aktivisten trugen wie die linksradikalen Kampftruppen vom Hambacher Forst Plastikschutzanzüge. An einigen Fahrrädern flatterten roten Fahnen. Passend dazu klangen auch die Plattitüden, die das Bündnis „Sand im Getriebe“ dem Staatssender mitteilte.

„Eine IAA in dieser Form wird es sicher nicht mehr geben. Die Zeiten, in denen VW, Daimler, BMW und Co. sich und ihre zerstörerischen Blechkisten ungestört feiern, sind vorbei“, sagte Sprecherin Marie Klee.

Wie der HR weiter mitteilte gehören zum Bündnis „Sand im Getriebe“ die globalisierungskritische Organisation Attac sowie die Gruppierungen „Climate Justice Frankfurt“ und „Critical Mass Mainz“. Die zum linksradikalen Spektrum zählenden Aktivisten fordern nach HR-Angaben „autofreie Städte, kostenlosen öffentlichen Nahverkehr sowie einen massiven Ausbau von Fahrradinfrastruktur.“

Dass diese Leute es mit Gesetzen nicht genau nehmen und die auf Deeskalation eingestellte Polizei herausfordern, bewiesen sie auch in Frankfurt. Das Messegelände war ihnen nicht genug. Sie blockierten am Nachmittag auch einen Bereich des benachbarten Einkaufszentrums Skyline Plaza. Wie die Polizei auf Twitter mitteilte, seien dort Rettungs- und Fluchtwege versperrt und trotz mehrmaliger Aufforderung nicht freigehalten worden.

Kritischer berichtet die Frankfurter Neue Presse (FNP) über die Aktion der Klimaaktivisten. Zwar seien die Hallen trotz des Mummenschanzes und der Blockaden gut gefüllt gewesen, aber viele Besucher zeigten sich genervt.“Also jetzt reicht’s langsam“, schimpft ein Mann. Bei zwei Eingängen sei er gewesen. „Die Demonstranten lassen uns nicht rein“, berichtet die FNP. Polizisten hätten geduldig den Besuchern die Umwege erklärt. Doch auch danach gabs Schikanen und das bei linken so beliebte Spießrutenlaufen „Aktivisten setzen sich hinter die Messegäste, lassen sie aber durch.“

Wer den Mob schon mal auf Gegendemos erlebt hat, kann hinsichtlich solcher harmlosen Blockaden nur müde lächeln. Immerhin haben jetzt auch mal mutmaßlich unpolitische Vertreter der Spaß und Freizeitgesellschaft erlebt, was auf sie zukommt, sollten diese Leute ihre Macht weiter ausbauen. Ableger dieser Klima-Gruppen mit dem Namen „Steine im Getriebe“ haben vor drei Wochen einen Luxusautohändler zerlegt. Auch ein Brandanschlag auf einen Autohändler in Heusenstamm, bei dem sechs Neuwagen in Flammen aufgingen,  könnte klimapolitisch motiviert gewesen sein. (KL)

https://www.journalistenwatch.com/2019/09/15/polizei-blockade-iaa/

Skandal in Chemnitz Sachsen: Linksextremisten von Die Partei hängen Hakenkreuz-Plakate

 

Halle Leaks

Am 26.08.2019 veröffentlicht

Skandal in #Chemnitz / #Sachsen. Die linksextremistische Partei „#DiePartei“ heftet ihre eigenen Plakate, welche sie bewußt UNTER die von #ProChemnitz hängt, nur leicht mit Kleber punktiert an. Darunter ein mit Kleber gemaltes #Hakenkreuz. Der Zweck ist, dass durch Witterung, das Plakat von „DiePartei“ verschwindet und unter dem Plakat von ProChemnitz nur noch das Hakenkreuz sichtbar bleibt. Der unbedarfte Bürger assoziiert damit möglicherweise, dass das Hakenkreuz mit Pro Chemnitz zu tun hätte. +++ Folgt auch auf https://t.me/InSvensWelt und diskutiert mit im https://t.me/SvenLiebichChat und werdet/bleibt aktiv mit http://www.politaufkleber.de

Unteilbar – Überregionale Staatsdemonstration in Dresden

Bayern ist FREI

Große Busse aus allen Ecken Buntlands, teilweise auch aus dem Ausland, karrten einen wütenden Mob nach Dresden, um dort lauthaus Parteien zu beschimpfen, die der aktuellen Buntrepublik gefährlich werden könnten.

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ENTHÜLLUNG: Greta Thunberg komplett ENTLARVT

 

Neverforgetniki

Am 18.08.2019 veröffentlicht

Die Wahrheit über Greta Thunberg, ihre Hintermänner und gefährliche Verbindungen zu linksextremer Ideologie. Bitte teilen!

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#FridaysForFuture jetzt mit Salafistenunterstützung

von https://www.journalistenwatch.com

Salafist Bernhard Falk unterstützt jetzt #FridaysForFuture. Er rät Muslimen, sich nicht mit Kuffar (Ungläubigen) anzufreunden; Foto: Screenshot Youtube
Salafist Bernhard Falk unterstützt jetzt #FridaysForFuture. Er rät Muslimen, sich nicht mit Kuffar (Ungläubigen) anzufreunden; Foto: Screenshot Youtube

Dortmund – Am 8. August veröffentlichte der bekannte islamistische Salafist Bernhard Falk, der sich Muntasir Bi-llah nennt, ein Video, in dem er Muslime dazu aufruft, sich der #FridaysForFuture-Bewegung anzuschließen. Es freut ihn, dass die Bewegung gegen den Kapitalismus und das System kämpft und er lobt die zahlreichen Schüler, die auch in ihren Ferien bei #FFF aktiv sind. Im Video ruft er Muslime dazu auf, die #FridaysForFuture-Bewegung zu  ̶u̶̶n̶̶t̶̶e̶̶r̶̶w̶̶a̶̶n̶̶d̶̶e̶̶r̶̶n̶  unterstützen und rät den Muslimen kurz darauf, sich nicht mit den Kuffar (Ungläubigen) anzufreunden.
Falk ist ein polizeibekannter linksextremistischer Terrorist und saß wegen vierfachen Mordversuchs und Sprengstoffverbrechen 13 Jahre im Gefängnis. Er lebt seit seiner Entlassung 2008 in Dortmund und bewegt sich unter dem Namen Muntasir bi-llah in salafistischen Kreisen.

 

https://www.journalistenwatch.com/2019/08/17/fridaysforfuture-jetzt-mit-salafistenunterstuetzung/

Geldmaschine Klima-Kult: Greta Thunberg als Maskottchen eines kommerziellen Öko-Konzerns

Von Reinhard Werner

Politisch sind es bisher die Grünen, die vom medial befeuerten Phänomen Greta Thunberg profitieren. Zu Fragen, inwieweit private finanzielle Interessen hinter dem „Schulstreik fürs Klima“ stehen, gilt bislang eher als unschicklich. Dabei hat die Zusammenarbeit zwischen Thunberg und einem bekannten schwedischen Investor für beide Beteiligten eine Win-Win-Situation geschaffen.

 

Seit etwa einem Jahr treten die 16-jährige schwedische „Klimaaktivistin“ Greta Thunberg und die von ihr begründete „Schulstreik“-Bewegung in der Öffentlichkeit auf. Bislang konnten sie dabei auf fast einhellige Unterstützung ihrer Mission durch europäische und vor allem deutsche Leitmedien zählen.

In der Vorwoche gab es erste Misstöne, nachdem der erste „Fridays for Future“-Strategiekongress in Lausanne ernste Konfliktpotenziale innerhalb der Bewegung offenbart und Thunberg – nach eigenen späteren Angaben unwissentlich – einen Fototermin mit Linksextremisten im Hambacher Forst absolviert hatte.

Malizia“-Tour: Greta wird seekrank, aber Scheitern ist keine Option

Die am Mittwoch (14.8.) gestartete Seefahrt auf der Hochseeyacht „Malizia II“ zur Klimakonferenz in New York im September, soll die Unwägbarkeiten nun vergessen machen und das Image von der selbstvergessenen kindlichen Kreuzzüglerin für die Rettung der Welt rekultivieren. Immerhin ist das auch die unverzichtbare Voraussetzung dafür, dass die Hegemonie des Klima-Themas in der öffentlichen Debatte Westeuropas aufrechterhalten bleibt.

Wie die Fahrt verlaufen wird, ist noch nicht abzusehen. Bei einem Probesegeln zeigten sich Anzeichen von Seekrankheit – außerdem sagen Meteorologen Schlechtwetter über Teilen des Atlantiks voraus. Der „Merkur“ befürchtet ein „Fiasko“. Ihr Team aber bleibt zuversichtlich – und möglicherweise liegt das auch daran, dass ein Scheitern der Mission keine Option ist.

Der Verleger des „European“, Wolfram Weimer, hat in einem Beitrag für seine Publikation einige Aspekte angesprochen, die bis dato im Hype um Thunberg bewusst auf kleiner Flamme gekocht wurden – zumindest in deutschen Medien. Dies könnte, argwöhnt Weimer, durchaus auch damit zusammenhängen, dass einige Aspekte im Umfeld des Greta-Kults im Allgemeinen und der gekonnt für die Medien inszenierte Seefahrt nicht so ganz mit geläufigen Narrativen konform geht.

Der Reichtum des Yacht-Besitzers ist kein Thema

Während private Immobilienunternehmer sonst zum erklärten Feindbild deutscher Politiker und Leitmedien gehören, was bis hin zu neuen Enteignungsdebatten reicht, ist der Reichtum des „Malizia“-Eigentümers Gerhard Senft aus Stuttgart, der seine Yacht zur Verfügung stellt, kein Thema. Auch die Herkunft des „Teams Malizia“ aus dem Steuerparadies Monaco liefert keinen Anlass zur Tiefenrecherche bei Medien, die vor wenigen Jahren noch keinen Aufwand gescheut hatten, um die „Panama Papers“ an sich zu bringen, sie auszuwerten und gestützt darauf härtest mögliche Maßnahmen gegen Steueroptimierung zu fordern.

Gewinne aus privater Geschäftstätigkeit zu erzielen, gehört zu jenen Verhaltensweisen, die in Deutschlands öffentlicher Meinung als besonders anrüchig gelten. Regelmäßig werden selbst über Jahrzehnte hinweg angesehene Vereinigungen im Dienste des Gemeinwohls darauf abgeklopft, ob nicht doch der eine oder andere Funktionär unverhältnismäßig hohe Gehälter beziehe oder überhöhte Spesenabrechnungen vorgelegt habe.

Die Frage, ob hinter der „Klimaschutz“-Bewegung der Greta Thunberg ebenfalls handfeste finanzielle Interessen stehen könnten, galt bislang in deutschen Medien als unschicklich.

Dahinter steckt eine Aktiengesellschaft

Auch die „taz“, die als Erste den Strukturen hinter dem Greta-Kult auf den Grund ging, bemühte sich, dies mit einem Spin zu versehen, der das Bild der heroischen, idealistischen Einzelkämpferin gegen die „Klimakrise“ nicht über Gebühr beschädigt.

Ihre Schlagzeile lautete „Greta Thunberg finanziell ausgenutzt“ und warf insbesondere den Akteuren hinter der Aktiengesellschaft „We don’t have time“ rund im PR-Manager Ingmar Rentzhog vor, die „Aktivistin als Werbefigur“ zu missbrauchen.

Dass Rentzhog kein bloßer Trittbrettfahrer der Aufmerksamkeit war, die Greta erregte, sondern diese selbst erst bewusst herbeigeführt hatte, haben in weiterer Folge schwedische Medien in Hintergrundberichten herausgearbeitet. Schon der Auftritt einer verloren wirkenden Greta Thunberg, die allein mit ihrem Pappschild vor dem schwedischen Reichstag sitzt, war von Rentzhog und seinem Medienteam inszeniert – die Massenmedien sind nur wunschgemäß darauf angesprungen.

Rentzhog stellt diesen Zusammenhang nicht einmal in Abrede. Gegenüber dem „Svenska Dagbladet“ outet er sich als „Entdecker“ Gretas:

Ja, so war es. Ich habe Greta dann auch mit vielem geholfen und dazu auch mein Kontaktnetzwerk verwendet.

Distanzierung erst, als Ziel der Einnahmen erreicht war

Rentzhog macht auch kein Geheimnis daraus, was der Zweck der Übung war. „We don’t have time“ will den Klimaglauben der Reichen in Europa dazu nutzen, um möglichst viel an Startkapital für eine Multifunktions-Plattform einzusammeln, die Elemente von Facebook mit solchen von TripAdvisor vereint. Auf der Fundraising-Seite der Gesellschaft hieß es:

Unser Vorbild ist TripAdvisor.com, das mit seinen 390 Millionen Usern Unternehmen bewertet und beeinflusst.

Ende November 2018 wurde Greta Thunberg erstmals offiziell als Beraterin im Vorstand der Rentzhog-Stiftung erwähnt. „We don’t have time“-Manager begleiteten ihren Auftritt auf dem Klimagipfel in Kattowitz.

Erst im Februar 2019, nachdem erste Medienberichte in Schweden die Verwicklungen offenbart hatten, distanzierte sich Greta von den kommerziellen Absichten des Unternehmens. Sie zog sich aus dem Vorstand zurück, erklärte auf Facebook, keine Verbindungen mit „We don’t have time“ mehr zu haben und ihre Eltern machten deutlich, Rentzhog habe sich dafür entschuldigt, ihre Tochter für Werbezwecke missbraucht zu haben.

Der Plattform-Gründer konnte sich den Rückzieher auch leisten: Im Januar hatte er sein Sammelziel erreicht, jeder der Beteiligten konnte von da an wieder seine Wege gehen.

Kein Interessenskonflikt zwischen Klimaschutz und Geldmachen“

Die Entflechtung zwischen Greta und ihrem Entdecker schaffte für beide Seiten eine Win-Win-Situation. Wie Weimer im „European“ darlegt, ist es Rentzhog gelungen, eine der bekanntesten Tech-Investorinnen des Landes, Anette Nordvall, zum Einstieg bei seiner Plattform zu bewegen.

Noch heute erwähnen sie in Investorenschreiben ihre Erfolge bei Bestrebungen, „junge Klima-Helden wie Greta Thunberg in Szene zu setzen“.

Die Aufgabe des Unternehmens ist es, Gewinne zu erzielen, Werbeeinnahmen inbegriffen. […] Es gibt keinen Interessenkonflikt zwischen Klimaschutz und Geldmachen.“

In kurzer Zeit sei es gelungen, 23 Millionen schwedische Kronen [etwa 2,15 Mio. Euro) von mehr als 500 Investoren aus 16 Ländern einzunehmen. Das Ziel, das „weltweit größte soziale Netzwerk für Klimaaktion“ aufzubauen, bleibt in erreichbarer Nähe.

Aber auch die Thunbergs haben gewonnen. Die zuvor an Depressionen und sozialer Isolation leidende Greta bleibt umjubeltes Aushängeschild einer von Medien und Politik gefeierten Massenbewegung. Ihre Mutter, die zuvor aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwundene Sängerin Malena Ernmann, konnte ein Comeback als vielumjubelte Buchautorin feiern.

Potenzielle Nachteile haben allenfalls Millionen nicht prominenter Normalbürger zu befürchten, die sich im Zeichen des Klima-Kults auf höhere Belastungen und politisch verordnete Einschränkungen ihrer persönlichen und wirtschaftlichen Freiheit einstellen müssen.

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.

Linksradikale in der SPD wollen „Flughäfen, Banken und Fabriken“ abfackeln, um an die Macht zu kommen

von https://www.journalistenwatch.com

B. Hoekstra

Linksradikale in der SPD - Maaßen hatte Recht!, Foto: © jouwatch
Linksradikale in der SPD – Maaßen hatte Recht!, Foto: © jouwatch

Hans-Georg Maaßen sollte mit Seehofers Hilfe eigentlich ins Bundesinnenministerium wechseln, jedoch wurde der Verfassungsschutzpräsident kurzerhand in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Maaßen hatte der SPD zuvor linksradikale Tendenzen vorgeworfen. Von deren Seite hieß es, er streue Gerüchte, die frei erfunden wären. Wie recht der ehemalige Verfassungsschutzpräsident mit seiner Einschätzung  hatte, beweist ein Tweet des Forum Linke SPD. Die will „Flughäfen brennen“ sehen und so offensichtlich den Staat stürzen.  

Ein mehr als eindeutiger Tweet; Foto: Screenshot Twitter
Ein mehr als eindeutiger Tweet; Foto: Screenshot Twitter

Hier ist der Archivlink zum Tweet.

Der äußerst aktive Twitteraccount LinkeSPD hat den Tweet mittlerweile gelöscht. Die Fragen an die SPD bleiben.

Die linke SPD versucht sich derweil, auf Twitter herauszureden, es wäre doch alles nur rhetorisch zu verstehen, jedoch helfen da wohl keine Worte mehr. Der Tweet ist eindeutig und zeigt deutlich – der geschasste Hans-Georg Maaßen hatte Recht.

Prognose für die nächsten 3 Jahre

Im April sagte Hans-Georg Maaßen in einem exklusiven Interview für den Sender m1, es werden vielleicht schon in diesem Sommer wieder viele sogenannte Flüchtlinge herkommen, darunter auch eingeschleuste Terroristen. Laut seiner Prognose wird es in den nächsten 3 Jahren weitere Terroranschläge in Deutschland und Europa geben. Wenn er auch in diesem Punkt Recht behält, blüht dem Land ein zweites 2015.

 

 

https://www.journalistenwatch.com/2019/08/15/linksradikale-spd-flughaefen/

 

Bewiesen: Geförderte Linke spionieren für den VS

von https://www.einprozent.de

  • Oft vermutet, jetzt belegt: Die wechselseitige Zusammenarbeit von Verfassungsschutz und linken/linksextremen Akteuren.
  • Eine Landtagsanfrage und ein Parlamentsgutachten bestätigen die unglaublichen Vorwürfe.
  • Im Visier sind Asylkritiker, Rechtspopulisten und rechte Demokraten.

Ein weiterer Skandal holt den glücklosen Noch-Ministerpräsidenten Woidke (SPD) ein. Direkt von seinem Amtssitz wird ein unübersichtliches Netzwerk von linken bis offen linksextremen Strukturen gesteuert und finanziert (hier mehr dazu). Jetzt kam durch die AfD ans Licht, dass der Verfassungsschutz Informationen von den steuergefütterten Teilen dieses undemokratischen Netzwerkes zugesteckt bekommt und ebenso Informationen mit den Akteuren linker Strukturen teilt.

Kurz gesagt: Der Staat schafft und finanziert Strukturen, die den „Kampf gegen rechts“ führen, wo staatlichen Stellen wegen des Neutralitätsgebotes die Hände gebunden sind. Dazu versorgt das Land Brandenburg staatsferne ideologische Gruppen mit Informationen des politischen Inlandsgeheimdienstes und nimmt Informationen von diesen entgegen. Im Visier sind explizit Rechtspopulisten, Asylkritiker und patriotische Demokraten.

Weitergabe von Daten belegt und bestätigt

Ausgangspunkt für den Skandal war eine Anfrage der AfD. Wie nebenbei heißt es dort:

„Anlassbezogen können zudem Informationen, welche die Koordinierungsstelle über das Konzept ‚Verfassungsschutz durch Aufklärung‘ erworben hat, auch mit Akteuren aus dem Beratungsnetzwerk oder Kooperationspartnern erörtert werden.“

Das sogenannte Beratungsnetzwerk in Brandenburg ist weitverzweigt und besteht neben den üblichen staatlich bezahlten Einpeitschern auch aus einem sogenannten Aktionsbündnis, in dem sich die Anti-Rechts-Gruppen aus der Fläche sammeln. Zudem musste eingestanden werden, dass es einen regelmäßigen Austausch zwischen dem Verfassungsschutz und der Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“ gibt. Dort, bei der Koordinierungsstelle, die wiederum direkt dem Ministerpräsidenten unterstellt ist, laufen alle Fäden zusammen. Von hier werden alle Organisationen zentral gesteuert und jährlich mit Förderungen in Millionenhöhe versorgt.

Aufgrund dieser Enthüllungen wurde eine Einschätzung des Parlamentarischen Beratungsdienstes zu diesem Informationsaustausch angefordert, die jetzt vorliegt. Die Ausarbeitung stellt fest, dass nach derzeitigen brandenburgischen VS-Gesetzen ein Informationsaustausch des staatlichen Netzwerkes „Tolerantes Brandenburg“ und seiner weitverzweigten Mitglieder rechtlich möglich ist, wenn es um Daten zu Privatpersonen geht.

Bei juristischen Personen und Personenzusammenschlüssen sieht der Parlamentarische Beratungsdienst gesetzliche Hindernisse. Das bedeutet, im Sitz des Ministerpräsidenten und in den Städten und Gemeinden von Brandenburg tauschen sich ungestraft Geheimdienstler und Anti-Rechts-Ideologen über Daten von Dissidenten aus. Ein System, das an die Methoden der Stasi erinnert. Doch es kommt noch besser.

Linksextremisten dürfen Teil des Netzwerkes gegen Extremisten sein

Linksextreme und ihnen nahestehende Personen und Fördermittelempfänger können in Brandenburg Teil der Demokratieförderung sein. Grund dafür ist eine Änderung des Artikel 7a Landesverfassung, die sogenannte „Antirassismus-Novelle“. Sie macht möglich, dass jeder, der „gegen rechts“ aktiv ist, Teil dieses obskuren Bündnisses sein kann. Konkret heißt es in einer weiteren Ausarbeitung des Parlamentarischen Beratungsdienstes:

Zusammenwirken mit ‚linksradikalen oder linksextremistischen‘ Vereinigungen

Wie bereits dargestellt, ist Art. 7a LV zwar nicht ausschließlich staatsgerichtet, sondern dient auch der Stärkung und Einbindung gesellschaftlicher Kräfte in den Kampf gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Die Verfassungsnorm bindet aber die privaten Dritten nicht, wie die Grundrechte den Staat, in ihrer Betätigung […]. Ebenso wenig, wie in der parteipolitischen Tätigkeit privater Dritter ein Verstoß gegen das Neutralitätsgebot liegt […], stellt eine (etwaige) Kooperation privater Dritter mit linksradikalen oder -extremistischen Vereinigungen einen Verstoß gegen Art. 7a LV dar. Daran ändert sich aus den oben […] dargelegten Gründen auch durch eine staatliche Förderung der privaten Dritten nichts.“

Hier zeigt sich, wie der angebliche Einsatz für Toleranz und gegen Rassismus genutzt wird, um Linksextremisten zu hofieren und sie offiziell in die staatliche „Demokratieforderung“ zu integrieren.

Finanzielle Förderung und geheimdienstliche Informationsgewinnung

Einer Informationsgewinnung mit Daten über Andersdenkende ist aus Sicht des Parlamentarischen Beratungsdienstes kein Problem. Selbst dann, wenn sie durch landesweite Strukturen erfolgt, die eigentlich der Demokratieförderung dienen sollten. Das alles findet im Amtssitz des Ministerpräsidenten statt, wo die Daten auch noch an den Inlandsgeheimdienst weitergegeben werden.

Natürlich funktioniert das auch umgekehrt, also wenn der Geheimdienst etwas vom Netzwerk „Tolerantes Brandenburg“ wissen möchte. Dazu heißt es:

„Die Übermittlung durch die Mitglieder des Beratungsnetzwerks auf das Betreiben der Verfassungsschutzbehörde an diese kann als offene Informationserhebung gemäß § 6 Abs. 2 BbgVerfSchG zulässig sein, wenn über die Freiwilligkeit der Übermittlung keine Zweifel bestehen.“ Und weiter: „Die Übermittlung von durch die Verfassungsschutzbehörde nicht nachgefragten Daten begegnet keinen rechtlichen Bedenken.“

Staatliche Fördermittelempfänger und Berufsfunktionäre der simulierten Zivilgesellschaft kann der Verfassungsschutz nach Belieben ausquetschen, wenn dies „freiwillig“ passiert. Wie diese Freiwilligkeit ernsthaft kontrolliert werden soll, bleibt fraglich. Wenn die Anti-Rechts-Kämpfer, die am Tropf der Steuermittel hängen, von sich aus Daten an den politischen Inlandsgeheimdienst senden, dann bestehen bisher für das Land Brandenburg keine rechtlichen Probleme. Leider wurde die politisch-moralische Dimension dieses Skandals durch die Fachleute im Brandenburger Landtag nicht beleuchtet. Hier bieten sich ausreichend Ansatzpunkte für die außerparlamentarische und parlamentarische Opposition.

Öffentlichkeit & Politik über politischen Missbrauch informieren!

Oft wird das Fördernetzwerk in Brandenburg, das direkt dem Ministerpräsidenten unterstellt ist, als einmalig bezeichnet. Hoffen wir, dass dem so ist. Denn die Methoden, die in Brandenburg praktiziert werden, erinnern an die Unterdrückung von Regierungskritikern in der DDR. Der wegen seines politischen Missbrauchs durch die Altparteien in die Kritik geratene Verfassungsschutz verkommt weiter zum Werkzeug gegen Andersdenkende. Wer dies vorher nicht glauben wollte, hat es im Fall von Brandenburg nun Schwarz auf Weiß.

Nun muss durch Parlamentarier in allen Bundesländern geprüft werden, ob diese skandalöse Praktik auch anderswo angewandt wird. Als Bürger können wir Abgeordnete darauf hinweisen und Umfeld und Öffentlichkeit über diesen politischen Missbrauch des Inlandgeheimdienstes und seine Verstrickungen mit dunkelroten Ideologen informieren.

Weitere „Ein Prozent“–Recherchen zum Thema Verfassungsschutz finden Sie hier.

https://www.einprozent.de/blog/recherche/bewiesen-gefoerderte-linke-spionieren-fuer-den-vs/2513