The great women of #libya #

von  Friedensforschung: Quid pro quo -{(Daily Miracle)}-

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Denkwerk 20 15

 

Hans-Joachim Müller

Am 19.01.2020 veröffentlicht

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Friedenskonferenz der Scheinheiligen!

 

TEAM HEIMAT

Am 19.01.2020 veröffentlicht

Schon interessant das dort die Verantwortlichen am Tisch sitzen und Ihre Hände in Unschuld waschen. Alles für die Machtspiele der ReGIERenden!
#Libyen, #Nordafrika, #Migration, #Bürgerkrieg
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Putin schafft Frieden in Libyen: Er ruft Haftar und Sarraj nach Moskau

Indexexpurgatorius's Blog

General Khalifa Haftar, der die Cyrenaica kontrolliert, und der Präsident der libyschen Nationalabkommensregierung Fayez al Sarraj, der tatsächlich nur Tripolitanien regiert, werden „bald“ in Moskau sein, um einen Waffenstillstand auszuhandeln.

Dies bestätigte der Leiter der Kontaktgruppe der russischen Regierung zu Libyen, Lev Dengov, zitiert von Interfax.

Um jemandem etwas aufzuzwingen, mussen man zumindest die Fähigkeit haben, dass der Gegner gewiss sein, dass man Gewalt anwenden könnte. Wenn Sie es von vornherein ausschließen, wird Ihnen nie jemand zuhören.

Dadurch könnte Italien eine Welle von „Flüchtlingsbooten“ erspart bleiben, oder jetzt erst doch…?

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Wir befinden uns im schwierigsten Moment, um den unabhängigen, ehrlichen und patriotischen Journalismus von Indexexpurgatorius weiterzuführen. Wir sind bereits auf dem Weg zu unserem neunjährigen Bestehen, widersetzen uns der Indoktrination und falschen Informationen und ertragen alle Arten von Angriffen von „den Kloaken des Staates“ und den Mächtigen, und überlebten alle Arten von Notlagen. Wir brauchen Ihre wirtschaftliche…

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Türkisches Parlament gibt grünes Licht für Militärintervention in Libyen

© AP Photo / Anja Niedringhaus

von https://de.sputniknews.com

Das türkische Parlament hat am Donnerstag eine mögliche Militärintervention in Libyen erlaubt. Dies teilte Parlamentssprecher Mustafa Sentop mit. Präsident Recep Tayyip Erdogan erhielt damit für ein Jahr die Genehmigung, Truppen in das Bürgerkriegsland zu schicken.

Die türkischen Truppen sollen der UN-unterstützen Regierung unter Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch in Tripolis im Kampf gegen die Kräfte des Generals Khalifa Haftar helfen.

Erdogan hatte im vergangenen Monat erklärt, dass der von der Uno unterstütze Ministerpräsident in Tripolis al-Sarradsch ihn um militärische Hilfe gebeten habe, nachdem die Türkei und Libyen ein Abkommen unterzeichnet hatten, welches es Ankara erlaubt, Militärexperten und Militärpersonal nach Libyen zu schicken.

Ein Großteil der Opposition kritisierte das Vorhaben scharf. Der stellvertretende Parteivorsitzende der größten Oppositionspartei CHP, Ünal Ceviköz, sagte im Parlament, es handele sich um ein „unsinniges und gefährliches Abenteuer”.

Lage in Libyen

Seit dem Sturz des langjährigen Herrschers Muammar al-Gaddafi vor fast neun Jahren steckt Libyen im Kriegschaos und wird von einer Doppelherrschaft geführt. Im Osten regiert der vom Volk gewählte Abgeordnetenrat, der sich auf die Libysche Nationalarmee um Marschall Khalifa Haftar stützt.

Diese kündigte am 12. Dezember eine Entscheidungsschlacht um die Hauptstadt Tripolis an. Medien berichteten von Zusammenstößen zwischen Haftars Truppen und den Streitkräften der international anerkannten Regierung in Tripolis. Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate stehen hinter Marshall Haftar, der immer wieder versucht, die Macht in Tripolis zu ergreifen.

Die Regierung der nationalen Einheit in Tripolis, die von der Uno anerkannt ist und Westlibyen kontrolliert, kündigte an, die verbündete Türkei um Hilfe im Kampf gegen Haftars Armee bitten zu wollen. Der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, schloss eine Truppenentsendung nicht aus. Am Samstag ratifizierte das türkische Parlament ein Abkommen mit der Regierung in Tripolis über militärische Zusammenarbeit.

ta/gs

https://de.sputniknews.com/politik/20200102326302109-tuerkisches-parlament-gibt-gruenes-licht-militaerintervention-libyen/

Putin im O-Ton zu der Frage, warum Russland sich stark in Syrien engagiert

von https://www.anti-spiegel.ru

Der russische Präsident Putin fährt demnächst zu einem Staatsbesuch nach Saudi-Arabien und vor dieser Reise hat Putin den arabischen TV-Sendern Al Arabia, Sky News Arabia und RT Arabic ein einstündiges Interview gegeben.

Wie schon bei früheren solchen Interviews werde ich wieder Teile davon übersetzen, die ich als interessant für deutsche Leser einschätze. In diesem ersten Teil geht es um die Frage, warum Russland in Syrien so entschieden eingegriffen hat, nachdem es dem Westen die Kriege gegen den Irak und Libyen mehr oder weniger hat durchgehen lassen.

Beginn der Übersetzung:

Journalist: Als Sie schon mehr als 10 Jahre lang Präsident waren, ereigneten sich im Nahen Osten wirklich harte, dramatische Ereignisse, es wurden die Grundfesten einer Reihe von Staaten erschüttert, die Grundlage des Irak wurde zerstört und Libyen auch. Dieses Schicksal könnte auch andere Staaten erwarten.

Jetzt sehen wir, was für katastrophale Ereignisse in der Arabischen Republik Syrien passiert sind. Und viele Menschen in der arabischen Öffentlichkeit denken, dass Russland seine Rolle in der Region stärken kann. Natürlich wissen Sie, dass unser Kanal RT Arabic auch über die Außenpolitik der Russischen Föderation berichtet. Viele unserer Zuschauer fragen: Warum hat Russland in Syrien eine so entschiedene Haltung eingenommen, aber nicht in Libyen und dem Irak?

Putin: Tatsache ist, dass die Vereinigten Staaten im ersten Fall, wie bekannt ist, unter Umgehung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen gehandelt haben. Die Vereinigten Staaten hatten kein Mandat, Gewalt gegen den Irak anzuwenden. Russland hat das nicht unterstützt. Russland, Frankreich und Deutschland, wir haben die US-Pläne in Sachen Irak nicht unterstützt. Darüber hinaus haben wir vor den möglichen negativen Folgen gewarnt. Und sie sind genau so eingetroffen.

Und die erste Euphorie über militärische Siege wich schnell der Verzweiflung und dem Pessimismus über die Folgen dieses Sieges. Weil alle staatlichen Strukturen im Irak zerstört wurden und – zumindest in der ersten Phase – keine neuen Strukturen geschaffen wurden. Im Gegenteil, die radikalen Kräfte wurden gestärkt und das, was wir als Terrorismus bezeichnen, hat sich dort entwickelt.

Viele ehemalige Armeeoffiziere und Geheimdienstbeamte von Sadam Hussein haben die Seiten gewechselt, haben sich den Radikalen angeschlossen und mit ihrer Hilfe wurde der IS geschaffen. Das konnte geschehen, weil keiner von denen, die diesen Krieg unterstützt haben, über die Folgen nachgedacht hat.

Wir hoffen sehr, dass sich der Irak heute positiv entwickeln und trotz einiger interner Probleme weiter vorankommen wird. Obwohl es leider immer noch viele Probleme gibt, das wissen wir nur zu gut.

Was Libyen betrifft, so hört das Chaos, das nach der Militäroperation entstanden ist, bisher leider nicht auf. Aber in diesem Fall haben uns unsere westlichen Partner – wie wir sagen, ich weiß nicht, wie das übersetzt wird – „aufgeblasen“. (Anm. d. Übers.: Diese umgangssprachliche russische Formulierung bedeutet vom Sinn her „verarscht“, aber kommt ohne dieses unschöne Wort aus) Russland hat für die entsprechende Resolution des Sicherheitsrates gestimmt. Denn was steht in der Resolution, wenn man sie liest? Die Resolution untersagte Gaddafi den Einsatz von Flugzeugen gegen die Rebellen, aber mit keinem Wort wurden Luftangriffe auf libysches Territorium erlaubt, aber genau das hat der Westen getan. Das bedeutet, dass auch das eine Verletzung der Regeln des UN-Sicherheitsrates war, was in der Praxis passiert ist, war eine Umgehung des UN-Sicherheitsrates. Und was die Folgen sind, wissen wir sehr gut. Dort herrscht immer noch Chaos und eine Flut von Migranten ergießt sich durch Libyen nach Europa, davor hat Gaddafi immer gewarnt: Er hat den Migranten aus Afrika den Weg nach Europa versperrt. Sobald diese „Wand“ weg war, ergoß sich der Strom. Jetzt haben sie in Europa bekommen, wovor sie immer gewarnt wurden. Aber das ist vielleicht nicht einmal das Wichtigste. Das Wichtigste ist, dass das den gesamten Nahen Osten destabilisiert hat.

Was Syrien betrifft, so sind wir nach Syrien gekommen, um die legitime Regierung zu unterstützen, was völkerrechtskonform ist, das möchte ich betonen. Das bedeutet nicht, dass es dort keine internen Probleme gibt, dazu kann ich später noch zwei weitere Worte sagen. Das bedeutet nicht, dass die derzeitige Führung keine Verantwortung für die Situation trägt. Ja, aber das bedeutet nicht, dass wir deshalb terroristischen Organisationen hätten erlauben sollen, Gebiete in Syrien zu erobern und dort quasi-staatliche terroristische Gebilde zu schaffen. Wir konnten nicht zulassen, dass danach ein Strom Militanter von dort in die Länder der ehemaligen Sowjetunion zurück strömen würde, mit denen wir offene Grenzen und keine Visaregelung haben. (Anm. Übers.: In Syrien kämpfen auf Seite der Islamisten nicht nur Ausländer aus arabischen oder europäischen Ländern, sondern auch viele aus muslimischen, ehemaligen Sowjetrepubliken. Die an eine unkontrollierten Rückkehr aus Syrien zu hindern, war immer einer der Hauptgründe für Russlands Eingreifen in Syrien: Russland wollte nicht, dass der islamistische Terror danach aus Syrien nach Russland kommt.) Das konnten wir nicht zulassen. Wir konnten den Militanten nicht erlauben, von dort aus nach Russland zu kommen. Wir haben das bereits erlebt und wir wissen aus den Ereignissen im russischen Nordkaukasus, wozu das führen kann (Anm. d. Übers.: Putin meint den Tschetschenienkrieg, bei dem ebenfalls eingesickerte Islamisten einen blutigen Krieg auf russischem Boden entfesselt haben, Details dazu finden Sie hier) All dies war unsere Motivation, als wir beschlossen haben, der legitimen Regierung zu helfen.

Wir haben nicht nur einfach die legitime Regierung unterstützt. Wir glauben, dass innenpolitische Gegensätze nur mit politischen Mitteln beseitigt werden dürfen und können. Deshalb haben wir – und ich bin sehr froh, dass dies jetzt geschieht – als Beginn des politischen Prozesses auf die Schaffung des sogenannten Verfassungskomitees bestanden. Diese Idee wurde hier geboren, wo wir jetzt sind, in Sotschi, auf dem syrischen Volkskongress, wo verschiedene politische Kräfte aus Opposition und Regierung vertreten waren. Und dann waren sich die Syrer untereinander einig, dass sie ein Verfassungskomittee schaffen wollen, das mit der Arbeit an der Änderung der syrischen Verfassung oder der Ausarbeitung einer neuen Verfassung beginnen sollte. Wir haben auf dem Weg zur Bildung dieses Komitees einen langen Weg zurückgelegt. Jetzt wird es endlich von der Regierung von Präsident Assad und der Opposition gebildet. Ich hoffe, dass es in den kommenden Tagen unter der Schirmherrschaft der UNO seine ersten Schritte in Genf machen wird.

Ende der Übersetzung

https://www.anti-spiegel.ru/2019/putin-im-o-ton-zu-der-frage-warum-russland-sich-stark-in-syrien-engagiert/

Lybien: UN behindern Rücknahme Illegaler

Indexexpurgatorius's Blog

Die libysche Regierung, die sich mit der Rückführung illegaler Einwanderer befasst, beschuldigt UNHCR, die für das Projekt der ethnischen Substitution verantwortliche UN-Organisation: Sie behindert die Rückführung.

Das ist ernst, weil es sich um illegale Einwanderer handelt, die gegen eine Gebühr das Schiff nehmen und nach Italien kommen wollen. Italien, das zwar 1/3 der Mittel für die UNO gekürzt hat, jedoch weiterhin zu viele Mittel bereitstellt.

Unterdessen geht die Folter in den Haftanstalten weiter voran:

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