Die Forderung ist kein flehentliches Bitten. Sie ist nüchterne Konsequenz
aus dem gescheiterten Euro-Währungsexperiment, ein Appell an die
verantwortungsscheuen Politiker: Gesteht dies endlich ein und erlöst ganz Europa
von der kostspieligsten politischen Fehlentscheidung der Nachkriegszeit.
Die vielfachen Gründe für das Scheitern des Euro und die Lösung der dadurch
entstandenen Probleme durch die Rückkehr der D-Mark haben fünf Wissenschaftler,
die sich seit Jahrzehnten kritisch mit den Plänen einer politisch erzwungenen
Gemeinschaftswährung befassen, in einem gleichnamigen Buch zusammengefaßt.
Sie reichen von staatsrechtlichen Besorgnissen über geo- und sicherheitspolitische
Erwägungen bis hin zu volkswirtschaftlichen und geldpolitischen Schwachstellenanalysen.
Gebt uns unsere D-Mark zurück, denn sie wurde uns widerrechtlich weggenommen!
Der dem Euro zugrundeliegende Maastricht-Vertrag stand von Anbeginn im Kreuzfeuer
der staatsrechtlichen Kritik. Nur mit strengen Auflagen ließ ihn das
Bundesverfassungsgericht passieren. Zur Beschwichtigung der deutschen Ängste,
die harte D-Mark gegen eine zu befürchtende Weichwährung eintauschen zu müssen,
wurde der Stabilitätspakt als Vertragsbestandteil angefügt.
Keine drei Jahre nach der Einführung des Euro wurde er bereits gebrochen.
Die Schuldengrenzen von maximal drei Prozent Neuverschuldung und sechzig Prozent
Schuldenstand, gemessen am jeweiligen Bruttoinlandsprodukt, wurden von kaum
einem Land mehr beachtet – selbst vom deutschen Bundestag nicht.
Noch schwerwiegender ist der Bruch des Maastricht-Vertrags hinsichtlich
der Klausel zu werten, nach der kein Land von den anderen aus seiner Schuldenmisere
finanziell herausgepaukt werden darf. Nun sind nicht nur hastige „Rettungspakte“
in dreifacher Milliardenhöhe zusammen-geschustert worden, es droht auch die
verfassungswidrige Festschreibung dauerhafter Transferzahlungen innerhalb
der Euro-Länder. Damit ist die Rechtsgrundlage für die Abschaffung
der D-Mark entfallen, also wieder her mit ihr.
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