Macron vor Internationalem Strafgerichtshof angeklagt – Deutsche Medien schweigen

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Francis Lalanne, einer der führenden Köpfe der Gelbwesten in Frankreich, kündigte Ende Februar 2019 in der französischen Tageszeitung „Libération“ an, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sowie den Innenminister Christophe Castaner vor dem Internationalen Strafgerichtshof anzuklagen. In einer von ihm initiierten Petition konnte Lalanne die erforderlichen 250.000 Stimmen sammeln, um Klage einzureichen. Lalanne beschuldigt Macron und Castaner wegen Verbrechens gegen die Menschlichkeit und beruft sich auf Artikel 35 der Menschenrechte.

Vor wenigen Tagen berichteten die französischen Medien, dass die Klage nun am 11. Juni 2019 beim Internationalen Strafgerichtshof mit den erforderlichen Unterschriften eingereicht wurde. In den deutschen Medien wird darüber kaum kein Wort verloren. Hier werden wir dies für Sie verfolgen.

Der Petitionstext beginnt mit einer Erläuterung dessen, was der Strafgerichtshof auf Grundlage des am 1. Juli 2002 in Kraft getretenen Gesetzes und seiner Definition eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit ist: „Ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist eine der folgenden Handlungen, wenn sie im Rahmen eines weitreichenden oder systematischen Angriffs auf Zivilbevölkerung begangen wird…“ Hier listete Lalanne im Folgenden die „Handlungen“ der Polizei gegen die Demonstranten auf.

Die Gewaltanwendung der französischen Polizei gegenüber den Gelbwesten, von denen sich einige sicherlich nicht durch Pazifismus ausgezeichnet haben, ist unverhältnismäßig und verwerflich, so Lalanne. Lalanne, Sänger, Künstler und „Gelbweste“, startete vor gut drei Monaten die Petition auf change.org. Auf seiner Reise nach Den Haag wurde Lalanne von zwei Anwälten begleitet, die zugelassene Anwälte für den Internationalen Strafgerichtshof sind.

Die Klage gehe gegen Macron und Castaner, weil diese die Hauptbefehlshaber der Polizei seien, so Lalanne. Die Polizei habe während der Demonstrationen Waffen gegen die Demonstranten eingesetzt, die als „Kriegswaffen“ definiert sind: Handgranaten und Hartgummigeschosse. Vor dem Internationalen Strafgerichtshof könnten sich der französische Präsident und sein Minister nicht auf ihre Immunität berufen, sagte eine Anwältin Lalannes. Sie hätten zwar Immunität in Frankreich, jedoch nicht vor dem IStGH.

 

https://www.watergate.tv/macron-vor-internationalem-strafgerichtshof-angeklagt-deutsche-medien-schweigen/

Summa Summarum mit Andreas Eggert: Schwere Verletzungen und Gewalt bei Gelbwesten-Protesten

 

RT Deutsch

Am 19.05.2019 veröffentlicht

Andreas Eggert ist seit 25 Jahren Sanitäts- und Notfallassistent und ehrenamtlich auf Demonstrationen im Einsatz, wie etwa dem G20-Gipfel in Hamburg. Im Gespräch mit RT Deutsch-Moderatorin Paula P’Cay erzählt er über Einsätze bei Gelbwesten-Demos in Frankreich.
Der Sanitäter ist seit der ersten Demo der Gelbwesten in Frankreich mit dabei und ist inzwischen mit einem 7-köpfigen Rettungsteam jeden Samstag vor Ort, um verletzten Demonstranten sofort Hilfe leisten und Wunden versorgen zu können, bis offizielle Rettungseinheiten eintreffen.
Er spricht von über 7.000 Verletzten, 4.500 Festnahmen, über schwere Verletzungen, die immer wieder zu versorgen sind, und über die extreme Gewalt, seitens der Polizei ausgeübt.
Auch er selbst wurde bereits von einer Granate am Kopf getroffen, obwohl er und sein Team das Rote Kreuz und rote Kleidung tragen. Dagegen sind sie auch mit Helmen und Gasmasken ausgerüstet.
Eggert ist bestürzt über die massive Gewalt, die von den Polizeieinheiten BAC (Brigade anti-criminalité ) und CRS (Compagnies Républicaines de Sécurité ) ausgeht.
Nach Beobachtungen des Sanitäters werden Demonstranten eingekesselt, um dann massiv Tränengas , Gummigeschosse, Wasserwerfer, Granaten und Knüppel zum Einsatz zu bringen. Und das, obwohl sich unter den teils ungeschützten Demonstranten auch Kinder und ältere Menschen befinden. Eggert beklagt die Mauer des Schweigens vieler Massenmedien und versucht, seine Erfahrungen als Demonstrations-Sanitäter live sowie mit Videos und Fotos nachträglich zu verbreiten.
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RT Deutsch nimmt die Herausforderung an, die etablierte deutsche Medienlandschaft aufzurütteln und mit einer alternativen Berichterstattung etablierte Meinungen zu hinterfragen. Wir zeigen und schreiben das, was sonst verschwiegen oder weggeschnitten wird. RT – Der fehlende Part.

 

LIVE: Gelbwesten-Protest Akt XXV – Demonstration in Paris zum 25. Mal in Folge

 

Die „Gelben Westen“ demonstrieren die 25. Woche in Folge in
der französischen Hauptstadt. Dies ist der zweite Protest,
der in Paris in der gleichen Woche stattfindet.

Bereits am Mittwoch, den 1. Mai sind Gelbwesten gemeinsam
mit Gewerkschaftlern und anderen Protestlern auf die Straße
gegangen.

Die Proteste dauern an, unabhängig von der im Fernsehen
übertragenen Ankündigung von Präsident Macron, Steuern
zu senken, die Renten zu erhöhen und den öffentlichen
Dienst zu reformieren.

Macron mit wütenden Rufen und Eierwürfen empfangen

Frankreich: Doppelt so viele Polizisten begehen Selbstmord weil Polizei immer stärker verachtet wird vom Volk

Die Polizei wird immer stärker verachtet in Frankreich weil sie gegen das Volk vorgeht. An diesem Widerspruch zerbrechen immer mehr Polizisten. Sobald die Polizei sich mit dem Volk solidarisiert wehrt ein anderer Wind in Frankreich und der EU. Darum will der Rothschildist Macron EU-Polizei, also fremde Truppen, ins Land holen damit die das französische Volk niederknüppeln und niederschießen.

Spätestens wenn Macron fremde Truppen ins Land holt dann erinnern sich die französischen Polizisten daran daß sie Franzosen sind und solidarisieren sich mit dem Volk und —
Voilà, die Revolution ist da.

Armstrong Economics:

Suicide Rate Doubles in France Among Police

The Yellow Vest movement is turning into a major confrontation demanding Macrone leave office. The French police are now protesting after 28 officers have committed suicide so far in 2019. This is double the amount recorded at the same time last year. While the press tends to focus on complaints of a lack of resources, unpaid overtime, and inefficient management, they are not speaking about the social isolation the police are starting to experience as they defend the government against the people.

Gelbwesten: Macron steuert Richtung Totalitarismus – steuert Frankreich in einen Bürgerkrieg?

von https://www.journalistenwatch.com

Gelbwesten-Demo in Frankreich – Foto: Screenshot YouTube

 

Anhaltende soziale Massenproteste und ein Präsident, der die Demonstrations- und Meinungsfreiheit einschränken will: Frankreich steht am Rande einer Revolution.

Die Gelbwesten geben nicht auf!

Die Protestbewegung der Gelbwesten geht weiter. Ein wichtiges Indiz dafür sind der achtzehnte und neunzehnte Akt der Demonstrationen, welche bewiesen, dass die Bewegung nach einem leichten Abflauen wieder an Stärke gewinnt. Die Medien in Deutschland und in Österreich sind dabei wie bisher voll von Falschmeldungen bezüglich der Proteste. Doch gerade hier gilt es Licht ins Dunkle zu bringen – denn was gerade in Frankreich passiert, kann gravierende Folgen für Deutschland und Europa haben.

Die Proteste nehmen wieder an Fahrt auf!

Am Samstag den 17.03. demonstrierten erneut zahlreiche Menschen in ganz Frankreich, um einen Rücktritt von Frankreichs Präsident Macron und eine gerechtere Sozialpolitik zu fordern. Laut Innenministerum waren diesmal 32.000, den Gelbwesten nach 230.000 Menschen auf der Straße, was nach dem leichten Abflauen der Bewegung um Weihnachten herum wieder eine Rückkehr zu alter Stärke bedeutet.

Gegen soziale Verelendung und verantwortungslose Umweltpolitik

Dabei wurde das neoliberale Macronregime an diesem Tag nicht nur von klassischen Gelbwestenanhängern herausgefordert, welche sich vor allem aus autochthonen Franzosen aus dem ländlichen Raum rekrutierten, sondern auch von Gegnern der gegenwärtigen Umwelt- und Klimapolitik. Somit fand auch der Demospruch „Das Ende des Monats und das Ende der Welt – der gleiche Kampf!“ seinen Eingang auf der Demonstration und wurde nicht nur auf der Klimademo am selben Tag in Paris skandiert.

Mit ihrem Protest sorgte die Bewegung der Gelbwesten erneut in ganz Europa für Furore, nicht zuletzt deswegen, weil die französische Polizei abermals mit dem unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt auf die Demonstrationen reagierte.

Mit Panzerwagen und Tränengas gegen die Demonstranten

So ließ Macron nicht nur Sanitäter verprügeln, sondern auch zum ersten Mal in der Geschichte Frankreichs Panzerwagen einsetzen, welche Tränengas in erhöhter Demonstration gegen die Demonstranten einsetzen. Nachdem die Polizei nach monatelang andauernden Protesten am Rande der Belastungsfähigkeit ist, wird der staatliche Kampf gegen die Gelbwesten immer mehr zu Materialschlacht.

Macrons Bürgerdialog verlief im Sand

Alle bisherigen Versuche Macrons, die Protestbewegung zu beschwichtigen, verliefen bisher im Sande. So fällt das erneute Erstarken der Gelbwesten ausgerechnet mit dem Ende von Macrons‘ „Bürgerdialog“ zusammen, welcher von Anfang an mit Skepsis betrachtet wurde und sich letzten Endes als Nebelgranate zur Beruhigung der Franzosen herausstellte.

Paris brennt und Macron feiert

Macron selbst machte im Zuge der Proteste die wohl denkbar schlechteste Figur: Während die Polizei in Paris wahllos in die Menge hineinprügelte, wurden zahlreiche Geschäfte und unter anderem ein Luxusrestaurant am Champ Elysees angezündet.

Macron hingegen ließ Bilder von sich publizieren, die ihn in einem französischen Skiressort mit seiner Gattin und engen Vertrauten beim Weintrinken und Essen zeigten. Nicht zuletzt auch rechte Parteien wie der Front National verglichen ihn darauf hin mit

Wurden die Randalierer in Frankreich von den Sicherheitskräften gestellt?

Ein pikantes Detail der in ganz Europa verurteilten Krawalle wurde erst im Nachhinein der Proteste bekannt: Auf Videos von den Protesten wurde klar ersichtlich, dass zumindest einige Randalierer von den französischen Sicherheitskräften selbst gestellt wurden. Als die Seite Demosanitäter, welche mit Sanitätern immer bei den Protesten vertreten ist, Videos mit Belegen dazu auf ihrer Seite veröffentlichte, wurde sie von Facebook ermahnt, da es sich dabei angeblich um „Fake-News“ handle. Zudem findet man in Aufnahmen von der Polizeigewalt in Frankreich immer wieder nichtuniformierte Kräfte inmitten der Polizei, welche besonders „motiviert“ auf die Gelbwesten einschlagen.

Macron setzt Militär bei Protesten ein

Im Vorfeld des neunzehnten Aktes fand schließlich eine Militarisierung der staatlichen Ordnungskräfte statt. Das Militärkommando Sentinel wurde in Paris an neuralgischen Plätzen wie dem Präsidentenpalast und dem Champs Elysees stationiert, welche das Demonstrationsverbot auf diesen Plätzen notfalls auch mit Waffengewalt durchsetzen sollten. Macron gab also den Schießbefehl gegen das eigene Volk!

Das es zu keinen Schüssen kam, dürfte wohl alleine der Tatsache geschuldet sein, dass die französischen Militärs im Gegensatz zu ihrem Chef einen kühlen Kopf bewahrt haben. Auch wenn viele Medien von „ruhigen“ Protesten ohne Zwischenfälle berichteten, war die Polizeigewalt wieder allgegenwärtig.

72-jährige ins Krankenhaus geprügelt – Macron verhöhnt sie

Besonderes Aufsehen erregte der Fall einer 73-jährigen Frau, welche von der Polizei schwer verletzt wurde, als sie sich in einer der Demonstrationsverbotszonen in Nizza aufhielt. Macron wünschte ihr nach Bekanntwerden ihres Krankenhausaufenthaltes die „Weisheit“, sich nicht mehr in solchen Zonen aufzuhalten.

Über 2000 Schwerverletzte – UNO fordert Ermittlungen!

Dabei stellt sie keinen Einzelfall da. Mehr als 2000 Menschen wurden im Rahmen der Proteste in Frankreich schwer verletzt. Herausgeschossene Augen durch „Flashball“-Beschuss, abgesprengte Gliedmaßen und mit Schlagstöcken ins Krankenhaus geprügelte Franzosen sind nicht die Außnahme, sondern die Regel. Sogar die Vereinten Nationen haben französische Regierung dazu aufgefordert, wegen dieser Fälle schwerer Polizeigewalt Ermittlungen einzuleiten.

Macrons Frankreich – das brutale Gesicht des Neoliberalismus

Ingesamt kann man also sagen, dass Macrons Gewalteinsatz und Überheblichkeit nichts anderes ist, als das hässliche Gesicht des Neoliberalismus. Damit macht der französische Präsident nicht nur ein friedliches Ende der Proteste immer unwahrscheinlicher, sondern zerstört auch das Leben tausender Franzosen, wie eine Dokumentation der Gruppe „Le vent se leve“ beweist. Macron könnte damit nach dem kommunistischen Diktator Cheaucescu nach langer Zeit zu einem weiteren europäischen Staatschef werden, der nicht friedlich aus dem Amt scheidet. Man kann nur hoffen, dass die Gelbwesten weiterhin einen kühlen Kopf bewahren und das brutale Regime des französischen Präsidenten durch friedlichen Protest beenden werden.

Dieser Beitrag erschien zuerst beim Arcadi Magazin.

https://www.journalistenwatch.com/2019/03/27/gelbwesten-macron-richtung/

Das Militär gegen die Gelbwesten in Frankreich

Es ist soweit, der Schiessbefehl wurde erteilt! fuer die heutigen Demonstrationen
wurde Militaer der Gruppe Operation Sentinelle zur Terrorismusabwehr mobilisiert,
die haben bislang auch schon auf Bahnhoefen patroulliert, schwer bewaffnet;
gedeckt ueber Ausnahmezustand; neu ist der Einsatz bei Demonstrationen, ein
General erklaert, es gehe wie bei Sicherheitskraeften notfalls bis zum
Schusswaffengebrauch!

Den eigentlichen Artikel findet Ihr hier : Gelbwesten als „Aufrührer“: Militär soll helfen

.. und ihr Dummbeutel aka Mainstreampresse und
EU Politiker bezeichnet uns als NAZIs wenn wir
uns wehren.

Das könnte durchaus nach hinten los gehen :

Die letzten Tage des Ceausescu-Regimes

Neue Gelbwesten-Proteste in Paris trotz Demo-Verbote an wichtigen Plätzen

Zahl der Gelbwesten-Demonstranten offenbar gefälscht

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Am vergangenen Samstag, beim „Acte 18“ kam es in Frankreich und Paris wieder zu massiven Zusammenstößen zwischen der Polizei und den Demonstranten der sogenannten „Gelbwesten“. Nach der neuen Gewaltexplosion kündigte die französische Regierung an, noch härter gegen die Demonstranten vorzugehen. Während die französischen Behörden und die Medien weiter von sinkenden Teilnehmerzahlen sprechen, präsentierte sich auf den Straßen ein ganz anderes Bild. Zudem gibt es Hinweise darauf, dass die französische Regierung die Teilnehmerzahlen bewusst fälscht und geringe Zahlen meldet.

Tatsächlich dürfte die Teilnehmerzahl angesichts der massiven Polizeigewalt und nach dem Attentat im Dezember in Straßburg zurückgegangen sein. Doch der Protestwille ist bei den Gelbwesten zweifellos ungebrochen. Obwohl die Polizei mit Hartgummigeschossen und Blendgranaten auf die Demonstranten schießt und dadurch schon rund 200 Menschen schwerstverletzt hat, sollen am vergangenen Samstag wieder über 200.000 Gelbwesten an den Samstagsprotesten teilgenommen haben. Unterstützer der Gelbwesten sprechen sogar von 290.000 Teilnehmern.

Der Spiegel indes berichtete von 32.000 Gelbwesten, die landesweit an den Demonstrationen teilgenommen haben sollen. Vertreter der Gelbwesten sprachen auf Facebook von rund 230.000 Teilnehmern. Die russische Nachrichtenagentur AFP spricht ebenfalls von anderen Zahlen. Demnach soll allein der „radikale Teil der Gelbwesten“ bis zu 50.000 Menschen umfassen – diese Zahl soll von einem von Macron selbst vorgelegtem Bericht stammen. Die Zahlen liegen also weit auseinander und so muss man zu dem Schluss kommen, dass das französische Innenministerium die Zahlen absichtlich nach unten korrigiert – vermutlich um die tatsächliche Lage zu beschönigen und um die Gelbwesten zu demoralisieren.

Die Versuche der französischen Regierung, die Gelbwesten-Bewegung zu stoppen, sind bislang gescheitert. Jetzt entschied die französische Regierung, noch entschiedener gegen die Gelbwesten vorzugehen. Demonstrationsverbote drohen und Demonstrationen sollen noch schneller aufgelöst werden. Der Polizeichef wurde durch einen härteren Nachfolger ersetzt.

Obwohl in Frankreich Menschenrechte verletzt werden, schweigen die EU-Mitglieder zu den Gewaltexzessen der Polizei. Lediglich die Menschenrechtskommissarin des Europarats, Dunja Mijatovic, forderte Einhalt von der französischen Regierung. Ihre Worte sind allerdings ungehört verhallt…

https://www.watergate.tv/zahl-der-gelbwesten-demonstranten-offenbar-gefaelscht/

Frankreich / Andy Eggert: „Wir sprechen von Kriegsverletzungen“

bumi bahagia / Glückliche Erde

Andy Eggert, erfahrener Erste-Hilfe-Leister, wurde von Freunden in Paris um Mithilfe gebeten. Er packte den Koffer und fuhr hin, war mittlerweile an 15 Wochenenden dort, vor Ort, in Zentren brutalen Geschehens.

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