Magdeburger Stadtrat: Ex-Stasi-Mitarbeiter will Mandat nicht niederlegen

Epoch Times

Eine routinemäßige Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit der gewählten Abgeordneten des Magdeburger Stadtrats ergab, das ein Abgeordneter jahrelang für das Ministerium für Staatssicherheit tätig war. Trotz dieser Tatsache, weigert sich der Abgeordnete, sein Mandat niederzulegen.

Im Magdeburger Stadtrat sitzt ein langjähriger Mitarbeiter der Stasi. Einer Aufforderung zur Niederlegung seines Mandats kam der Abgeordnete nicht nach.Foto: iStock

 

In Magdeburg (Sachsen-Anhalt) wird seit dem Mauerfall nach jeder Kommunalwahl ein zeitweiliger Untersuchungsausschuss eingesetzt, um die neu gewählten Abgeordneten auf eine mögliche Stasi-Mitarbeit in der DDR hin zu überprüfen. Dieser Untersuchungsausschuss wurde Ende 2017, nachdem er eine Anfrage an die Stasi-Unterlagenbehörde stellte, informiert, dass es Hinweise auf eine „inoffizielle Tätigkeit“ des Stadtrates Rainer Buller gebe und sendete dem Ausschuss einen Aktenstapel zu, berichtet die „Volksstimme“.

Die Arbeitsakte, 277 Seiten stark, dokumentiert das Wirken des Abgeordneten Buller als IKMO (Inoffizieller Kriminalpolizeilicher Mitarbeiter für Operative Aufgaben) von 1983 bis 1986 und im Anschluss nahtlos als IMS (Inoffizieller Mitarbeiter für Sicherheit) beim Ministerium für Staatssicherheit (MfS) bis zum 29. Juni 1989 unter dem Decknamen „IM Paul“.

Neben der Einschätzung von Personen ihrer Integrität zur DDR betreffend, erstellte er Personendossiers, verfasste Reiseberichte ins kapitalistische Ausland und Stimmungsberichte. Zudem organisierte er Treffen zwischen MfS-Mitarbeitern und westdeutschen Bekannten. Als die Stasi Buller anwirbt ist dieser 40 Jahre alt und Vertriebsdirektor beim VEB Edelweiß, später ist er auch als Reiseleiter tätig.

Ex-Stasi-Mitarbeiter verweigert ein Gespräch

Im Frühjahr 2018 lädt der Ratsausschuss sowohl Buller selbst als auch seine Fraktion Gartenpartei zu Anhörungen ein. Buller verweigert ein Gespräch, lässt aber über einen Anwalt schriftlich erklären: „Ich bedauere meine damalige Tätigkeit, es ging auch um mein weiteres Leben mit meiner Familie.“

Buller gibt an, von 1973 bis 1975 unter einem Berufsverbot gelitten zu haben, weil weder er noch seine Frau Kontakte nach Westdeutschland abbrechen wollten. Die Stasi selbst attestiert ihrem Mitarbeiter am Ende der Zusammenarbeit 1989, dass er seine Dienste vor allem zur Durchsetzung persönlicher Interessen (Westreisen, Westauto, Zulassung als Reiseleiter) geleistet habe.

Sein politischer Werdegang weist mehrere Brüche auf. So war Buller bis zur Wende Mitglied der SED. Dann schloss er sich 1994 der FDP an und zieht 1999 für die Liberalen in den Stadtrat ein und steigt bis zum bezahlten Posten des FDP-Fraktionsgeschäftsführers auf. Das Kandidieren um Sitze im Landtag und im Bundestag bleibt jedoch erfolglos. Schließlich verlässt er die FDP.

Dann tritt er der AfD bei  und zieht 2014 für die AfD in den Stadtrat ein, steht kurz an der Spitze der Fraktion und überwirft sich dann laut freier Presse im Streit ums Hauptamt des Fraktionsgeschäftsführers mit den AfD-Parteikollegen. Er verlässt daraufhin die AfD, behält jedoch sein Ratsmandat. Mit diesem Mandat tritt er 2016 der Gartenpartei bei.

Buller ist wichtig für die Gartenpartei, denn ohne ihn würden sie ihren Fraktionsstatus verlieren (dies bedeutet keine Geschäftsräume und keine bezahlte Geschäftsführung mehr) und wären nur als Abgeordneten-Duo im Stadtrat.

Stadtrat beschließt Buller die Mandatsniederlegung anzuraten

Der Stadtrat schließt sich in einer nicht öffentlichen Sitzung der Empfehlung des Untersuchungsausschusses an, dass Buller sein Mandat zurückgeben solle. Buller fehlt in dieser Sitzung. Der Beschluss ergeht einstimmig bei drei Enthaltungen (seine zwei Parteikollegen und eine Linken-Politikerin enthalten sich). Doch Buller kommt der Empfehlung nicht nach. Weitere Aussagen zur Sache wolle er nicht abgeben. Buller bleibt daher dem Rat als unerwünschte Person erhalten. Ein Ausschluss ist nicht möglich.

2019 wird neu gewählt. Vielleicht findet dann die letzte Überprüfung von Abgeordneten auf Stasi-Mitarbeit statt. Linke und SPD signalisieren, dass sie die routinemäßigen Stasi-Überprüfung beenden wollen.

Für Angestellte im öffentlichen Dienst ist die Überprüfung bis 2019 gesetzlich vorgeschrieben. (er)

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/magdeburger-stadtrat-ex-stasi-mitarbeiter-will-mandat-nicht-niederlegen-a2633205.html

 

Kommt nach Dresden am 17.2. zum Gedenken der Opfer des alliierten Bombenterrors

 

Am 17.2. um14 Uhr auf dem Postplatz vor dem Dresdener Zwinger.

Kriegsverbrechen- Bomber über Dresden

NIEMALS VERGEBEN !!!! NIEMALS VERGESSEN !!!!!!!!

FAKT | Das Erste – Gewalt von Links

 

In der Flüchtlingsdebatte gibt es fast keine Zwischentöne,
sondern nur Extreme. Rechte haben das mehrfach offen auf
der Straße gezeigt.

Aber auch die Linken scheuen keine Gewalt.

Pegida : Der Staat auf Feindfahrt

PEGEIDAMit Pegida ergeht zum dritten Mal ein Ruf aus Dresden ins Land. Der erste
ertönte am 19. Dezember 1989 auf der Kundgebung mit Kanzler Kohl vor der
Ruine der Frauenkirche – der Ruf nach der Wiedervereinigung Deutschlands.

Der zweite galt 1990 dem Wiederaufbau des barocken Gotteshauses, das
heute einen Kontrapunkt zur Nachkriegshäßlichkeit deutscher Städte setzt.

Der aktuelle Ruf betrifft die deutsche Selbstbestimmung!

Die Demonstranten wehren sich dagegen, daß die normative Kraft eines
globalen Bevölkerungsmanagements ihr Heimatrecht außer Kraft setzt.

Der Begriff „Flüchtling“ vernebelt mehr als er erklärt, und der Islamismus
ist nur der Anlaß, nicht das Kernproblem, auf das Pegida reagiert.

Es geht um den absehbar unversiegbaren Menschenstrom aus Asien und Afrika,
der in Europa und vor allem in Deutschland ein Siedlungrecht beansprucht.

Die Kernfrage lautet:

Müssen die Deutschen die Landnahme und die damit verbundene Verschlechterung
ihrer Lebensumstände hinnehmen und dafür sogar noch zahlen?

Die politisch-mediale Klasse kann nur noch Gossenjargon

Internationale Organisationen und die politische Klasse und Medien
in Deutschland meinen: Ja! Die Bürger, die das tragen sollen, haben
sich lange indifferent verhalten.

Sie wissen längst, daß diese Politik ihre Interessen verletzt, waren aber
auf unterschiedliche Weise ruhiggestellt. Die Tausenden Demonstranten in
Dresden und anderen Städten, die jetzt gegen die Entfremdung ihrer Lebenswelt
protestieren, sind noch eine Minderheit.

Sie sind aber auch eine bürgerschaftliche Elite.Wie die Montagsdemonstranten
1989 haben sie ihre Angst und die allgemeine Paralyse überwunden.

Politiker und Medien sind sich im Urteil darüber bisher weitgehend einig
gewesen. Eine „Schande für Deutschland“ sei Pegida, „widerwärtig und
abscheulich“, zürnte Justizminister Heiko Maas (SPD). Auf der Bedeutungsebene
entspricht das dem sinnfreien Schimpfen eines Rohrspatzen.

Auf der Ebene der politischen Kommunikation dieses Vokabular aufschlußreich:

Die politisch-mediale Klasse ist mit dem Latein am Ende und kann ihr Handeln
nicht mehr anders legitimieren als durch Gossenjargon und die Diffamierung
Andersdenkender. Sie wird von der Furcht beherrscht, daß Pegida eine
Meinungsvorhut sein und sich wie ein Ölfleck ausbreiten könnte.

Deutschland wacht auf ! – Wir sind das Volk !

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Junge Freiheit

PEGIDA erreicht Nordosten Deutschlands

M02894ROGIDA und MVGIDA Demo am 12.01.2015 in Rostock

Die hetzerische Kampagne der politischen Klasse und der ihr angehängten
Systemmedien gegen die PEGIDA-Bewegung, die sich größtenteils ins
Unermessliche steigert, hatte wie erwartet nur das Gegenteil bewirkt
und eher mobilisiert, um ein deutliches Zeichen gegen die Gleichschaltung
des herrschenden Apparates und die zunehmende Bevormundung der Deutschen
zu setzen.

Nun ist auch PEGIDA in Mecklenburg-Vorpommern angekommen :

Die Ableger ROGIDA und MVGIDA wollen am 12. Januar
abends in der Rostocker Innenstadt demonstrieren.

Der Missbrauch der Steuergelder für kulturfremde Asylanten und der Bau
immer neuer Asylheime, während deutsche Kinder und Rentner hier in Armut
leben, Schulen schließen müssen und Kindertagesstätten vor sich hin gammeln,
die wachsende Kriminalität der Ausländer und die Schutzlosigkeit der
deutschen Bevölkerung, sind nicht mehr hinnehmbar.

Quelle : Netzplanet

German History (Deutsche Geschichte)

DJ Happy Vibes feat. Jazzmin – German History

Der Song ist Gewinner des Europäischen Musikpreis 2012„Sound
Award“in der Kategorie „Bester nationaler Danceact“.

Der Song erzählt die Epochen der deutschen Geschichte, seit dem Kaiserreich bis in die
Gegenwart,nur mit original Tondokumenten. Das gesamte Kunstwerk hat eine emotionale
hoffnungsvolle Botschaft und dient zur Aufklärung und Bildung. Nur wer nicht vergisst,
wird Fehler in der Zukunft vermeiden.

German History ist Geschichtsunterricht mit Gänsehauteffekt.

LASSEN SIE GERMAN HISTORY IN SEINER GESAMTEN LÄNGE AUF SICH WIRKEN.

Alles andere führt zu Missverständnissen.

Kriegsverbrechen gegen Deutsche

Diese Videos  sind den Opfern der Alliierten Kriegsverbrechen gewidmet, derer heutzutage viel zu wenig gedacht wird.
Viele Menschen starben bei den Massenbombadierungen, Plünderungen, Vergewaltigungen, Vertreibungen, Folterungen,
Erschiessungen (die gegen die Genfer Konventionen verstossen) und auf bästialische Weise in Kriegsgefangenschaft.

Ein ZITAT  daß man sich merken sollte ! :

Die Deutschen müßen Engel oder Heilige sein,um zu vergessen und zu vergeben,
was sie an Ungerechtigkeiten und Grausamkeiten zweimal in einer Generation zu erleiden hatten,
ohne daß sie ihrerseits die Alliierten herausgefordert hätten.

Wären wir Amerikaner so behandelt worden,unsere Racheakte für unser Leiden würden keine Grenzen kennen.

Reverend Ludwig A. Fritsch, Ph. D., D. D. emer., Chicago, 1948

Bomber über Dresden

Der allgegenwärtige Deutschenhass

Heute laufen ein paar Menschen in Magdeburg, um der grausam verstümmelten Deutschen zu gedenken
die in Magdeburg vernichtet wurden. Aus diesem Grunde sind sie Neonazis.

Man gedenkt keiner deutschen verstümmelter und unschuldig ermordeter Frauen, Kindern und Männern.
Das ist in der Geschichte nicht vorgesehen. Deshalb stigmatisiert man diese Menschen zu Neonazis
und jeden, der sich mit der deutschen Geschichte wirklich auseinandersetzt.

Die Deutschen sollen als Unmenschen gelten, als Tätervolk, das beide Weltkriege angezettelt hat.
Vergessen sind der Versailler Vertrag, der Deutschland völkerverachtend in zwei Teile geteilt hat.

Vergessen sollen die Millionen von Deutschen sein, die man in einem menschenverachtenden
Bombenhagel vernichtet hat. Jeder der sich gegen diese Propaganda der Siegermächte aus dem zweiten Weltkrieg
stellt, der ist automatisch ein Neonazi.

Dadurch hält man das deutsche Volk weiterhin in der Täterrolle gefangen.

Hält es somit klein, damit es nicht zu viel hinterfragt. Dadurch soll das komplette Volk demoralisiert und erniedrigt
werden, weil von diesem Volk die meiste Gefahr ausgeht. Nicht, weil alle Neonazis sind, sondern weil dieses Volk denkt.

Dieses Volk ist eines der weitentwickeltsten Völker auf diesem Planeten, auch hinsichtlich seines Anstandes und seiner
Moral und genau deshalb, geht von diesem Volk immer eine Gefahr für die Machtinhaber dieses Planeten aus.

Genau aus dem Grund wird das Volk durch Propaganda der Siegermächte in einer Art Trancezustand gehalten der ihm einredet,
dass es schlechter ist wie alle anderen. Das nützt nur auf Dauer nichts, weil sich die Wahrheit immer wieder durchsetzen
wird. Das deutsche Volk hat so wenig Nationalstolz, dass Deutsche in Magdeburg gegen das Gedenken ihrer unschuldig
ermordeter Verwandten auf die Straße gehen und dagegen demonstrieren.

Sie demonstrieren gegen unschuldige Opfer, gegen ihre eigenen Verwandten.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : petraraab.blogspot.de