GEZ – Beitragsservice – Musterschreiben

Ich persönlich bevorzuge die Kurzfassung im Schriftverkehr,
da die meisten Leute eh nicht richtig lesen wollen.

Deshalb habe ich meine Antwort an die GEZ so kurz wie möglich gefasst.

Dieses Schreiben dient zur Hilfestellung, wie man es formulieren könnte:

Firma

ARD ZDF Deutschlandradio

Beitragsservice

50439 Köln

Betreff: Zurückweisung                                                                                                Mxxxxxxx, 18.02.14

Angebliche Beitragsnummer: xxxxxxxx

Sehr geehrtes „ARD ZDF Deutschlandradio“,

oder was Sie auch immer sind… Ihr Schreiben, mit der Überschrift „Zahlung der Rundfunkbeiträge“,
vom 01.02.2014 (Eingang: 11.02.2014), wird als unzulässig zurückgewiesen.

Begründung:

Ihre Dienstleistung, wird von mir weder genutzt, geschweige denn habe ich diese bestellt.

Das BGB regelt diese Angelegenheit im §241a:

Unbestellte Leistungen

(1)Durch die Lieferung unbestellter Sachen oder durch die Erbringung unbestellter sonstiger Leistungen durch einen Unternehmer an einen Verbraucher wird ein Anspruch gegen diesen nicht begründet.

Das VwVfG sagt folgendes aus:

§ 59 Nichtigkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrages

(1)Ein öffentlich-rechtlicher Vertrag ist nichtig, wenn sich die Nichtigkeit aus der entsprechenden Anwendung von Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches ergibt.

Ich fordere Sie auf, schicken Sie mir den von mir unterschrieben Vertrag zu, der belegt, daß wir in einem Vertragsverhältnis stehen. Mir ist nicht bekannt, daß dieser existiert. Solange mir dieser nicht vorliegt greift das VwVfG:

§ 58 Zustimmung von Dritten und Behörden

(1)Ein öffentlich-rechtlicher Vertrag, der in Rechte eines Dritten eingreift, wird erst wirksam, wenn der Dritte schriftlich zustimmt.

Des Weiteren entspricht der Rundfunkbeitrag einer unzulässigen Zwecksteuer und verstößt gegen die allgemeine Gleichbehandlung sowie gegen die allgemeine Handlungsfreiheit.

Mit gar nicht so freundlichen Grüßen

 

 

MfG euer VNV

Michael Winkler – Tageskommentar

Gründe, Angela Merkel nicht zu wählen (da den Volldemokraten offenbar keine einfallen) :

Merkel ist überaus intelligent, sagt man uns dauernd. Eigentlich gibt es nur eine einzige
Person, bei der man uns noch öfter sagen muß, daß sie überaus intelligent gewesen sei,
weil es sonst keiner merken würde : Albert Einstein.

Außerdem hatten beide eine jüdische Mutter , aber das tut jetzt nichts zur Sache.

Wenn man uns also ständig einreden möchte, Merkel sei intelligent, kann man daraus
schließen, daß das nicht wirklich stimmt. Merkel ist also dumm , dumm wie Einstein.

Eine neue Vereinigung wurde aufgespürt, deren Ziel es ist, das politische System in
der Merkelrepublik Bananen-Deutschland umzustürzen. Wenn Sie nun an Menschenmassen
wie auf dem Kairoer Tahrir-Platz oder bei den Istanbuler Aufständen gegen
Sultan Erdogan denken, liegen Sie leider falsch.

Bei dieser großmächtigen Vereinigung handelt es sich um sechs „Neonazis“ (es müssen ja
immer „Neonazis“ sein, was ja nur ein Ersatzbegriff für „Andersdenkende“ ist), deren
Anführer bereits eine Gefängnisstrafe verbüßt. Die Gruppe nennt sich angeblich „Werwolf“.

Also, für ein bißchen stabiler hätte ich Vierzonesien schon gehalten.

Die Formulierung stammt natürlich aus den qualitätsfreien Medien,
was einmal mehr zeigt, daß dieser Begriff gerechtfertigt ist.

Auch China hat unter Merkelwetter gelitten.

Die bunte Hosenanzug-Kanzlerin bekämpft eben das Klima weltweit.

Für die Chinesen heißt das, kauf oder stirb. Die Chinesen werden kaufen, was immer sie brauchen,
und sie haben genug Geld, um das zu tun. Das heißt, die Weizenpreise steigen, weltweit.

Bayerisches Weizenbier wird teurer, Weißbrot, Brötchen und Toast ebenso.

Alles wird teurer, weil es schlechtes Wetter in China gegeben hat.

Wolfgang Schäubles Lieblingsgetränk ist Kakao, vor allem jener, durch den ihn die Kanzlerin
regelmäßig zieht. Deshalb fliegt er heute ja auch nach Griechenland. Zweifellos ist er dort
hochwillkommen, die Griechen würden ihm zu gerne die traditionelle Gastfreundschaft mit
einem ausgesuchten Kulturprogramm erweisen :

Einen Becher Schierling als Aperitif, danach eine schädelerweichende Partie Pankration mit einem
durchtrainierten Muskelmann und anschließend ein Freiflug samt Rollstuhl vom Felsen der Akropolis.

Dabei geht es doch nur um Geld. Um unser Geld, Ihres und meines, das Schäuble nach Griechenland
schicken möchte, damit sich die Räuberbanken Europas und Goldman Sucks daran bedienen.

Die Griechen selbst dürfen von diesem Geld nur den Staub behalten,
den es zuvor auf deutschen Sparkonten angesammelt hat.

Quelle : Michael Winkler