PEGIDA erreicht Nordosten Deutschlands

M02894ROGIDA und MVGIDA Demo am 12.01.2015 in Rostock

Die hetzerische Kampagne der politischen Klasse und der ihr angehängten
Systemmedien gegen die PEGIDA-Bewegung, die sich größtenteils ins
Unermessliche steigert, hatte wie erwartet nur das Gegenteil bewirkt
und eher mobilisiert, um ein deutliches Zeichen gegen die Gleichschaltung
des herrschenden Apparates und die zunehmende Bevormundung der Deutschen
zu setzen.

Nun ist auch PEGIDA in Mecklenburg-Vorpommern angekommen :

Die Ableger ROGIDA und MVGIDA wollen am 12. Januar
abends in der Rostocker Innenstadt demonstrieren.

Der Missbrauch der Steuergelder für kulturfremde Asylanten und der Bau
immer neuer Asylheime, während deutsche Kinder und Rentner hier in Armut
leben, Schulen schließen müssen und Kindertagesstätten vor sich hin gammeln,
die wachsende Kriminalität der Ausländer und die Schutzlosigkeit der
deutschen Bevölkerung, sind nicht mehr hinnehmbar.

Quelle : Netzplanet

Der düpierte Messtrupp

Ich persönlich wundere mich ja immer über diesen Düsseldorfer Radarwagen, in dem ein friedlich
schlafender Beamter sitzt. Zumindest erweckt er – und das nicht nur bei mir – diesen Eindruck.

Bei Gelegenheit muss ich mal ein Beweisfoto schießen. Getraut habe ich mich bisher nicht,
aber ich kann mir ja am stellvertretenden Utechter Bürgermeister Johannes Ellmann ein Vorbild nehmen.

Der Politiker aus Mecklenburg-Vorpommern hat vorgestern kurzerhand eine mobile Radarfalle blockiert,
indem er seinen Land Rover vor dem Messgerät parkte. Damit wehrt sich Ellmann gegen eine
Temporegelung in seiner Gemeinde, die ihm eher als “Abzocke” erscheint.

Der 2. Bürgermeister beklagt einen kaum noch zu durchschauenden Schilderwald, in dem plötzlich 50
statt 60 km/h gelten, was er für schlicht nicht nachvollziehbar hält. Außerdem stehe die – sehr
gut getarnte – Radarfalle in einer Rechtskurve. Hier würden Auto- und Motorradfahrer durch den
Blitz erschreckt und verlören möglicherweise die Kontrolle über ihr Fahrzeug.

Mit seinem Protest hatte Ellmann sogar Erfolg. Der Messbeamte forderte den stellvertretenden
Bürgermeister zwar auf, das Schussfeld für seine Kamera freizumachen.

Als das nichts half, holte er die Polizei. Doch die stellte sich erst mal auf Seiten des Bürgermeisters.

Die Polizisten schickten den Messbeamten zurück zum Landkreis Nordwestmecklenburg, der für
Geschwindigkeitskontrollen und Verkehrsschilder zuständig ist. Er sollte dort schöne Grüße
ausrichten – auch den Polizisten komme das Tempolimit unlogisch vor.

Der Messbeamte musste seine Anlage also abbauen, da Ellmann erst dann sein Auto wegparken wollte.

Ob sich nun in Utecht was ändert oder ein weiterer Showdown bevorsteht, wird sich zeigen.

Quelle : lawblog.de

“Behörde” Landkreis Vorpommern-Greifswald und Landrätin Frau Dr. Syrbe geben kein Lebenszeichen mehr

Nachdem die“Behörde” Landkreis Vorpommern-Greifswald kein Lebenszeichen mehr von sich gibt, habe ich gegen die Leiterin, Landrätin Frau Dr. Syrbe, eine Dienstaufsichtsbeschwerde beim Innenminnisterium erstattet.

Hier die Begründung:

Seit mehreren Monaten versuche ich die Rechtsfähigkeit des Landkreises Vorpommern-Greifswald bestätigt zu bekommen. Wie Sie den nachfolgenden Auszügen entnehmen können habe ich bis heute keine Auskunft von der angeblichen Behörde erhalten:

Am 12.5.12 habe ich an die Zensus-Stelle des Landkreises Vorpommern-Greifswald geschrieben:

„Ich bestehe nunmehr auf der Zusendung einer gültigen Verfassung für den derzeit aktuellen Staat und auf der Kopie der Gründungsurkunde für das Land Mecklenburg-Vorpommern, auf deren Gesetze Sie sich ebenfalls berufen.“

 

Nachdem ich keine Antwort erhalten habe, habe ich am 28.8.12 erneut einen Brief an die Zensus-Stelle geschrieben mit der abschließenden Bemerkung:

„Sollte ich auch hier keine Antwort mehr von Ihnen erhalten gehe ich davon aus, dass Sie eine Privatperson sind, die fälschlicherweise vorgibt in staatlichem Auftrag zu handeln, Menschen nötigt oder erpresst um Auskünfte zu erhalten. Nach meinem Rechtsempfinden dürfte es sich um Amtsanmaßung, Nötigung oder Erpressung, Vortäuschung falscher Tatsachen usw. handeln.“

 

Nachdem ich wieder keine Antwort erhalten habe, habe ich am 18.9.12 eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Mitarbeiter der Zensus-Stelle erstattet. Der letzte Absatz lautet:

„Sollten Sie tatsächlich hoheitliche Aufgaben erfüllen erwarte ich, dass Sie sich das mit den entsprechenden Urkunden belegen (Eine vom Volk genehmigte Verfassung des Staates und eine Kopie der Gründungsurkunde des Landes).Sollte innerhalb von 14 Tagen keine aufklärende Antwort von Ihnen eingehen, gehe ich davon aus, dass Ihre Behörde keine staatliche Behörde, sondern eine Firma ist, die vorgibt in staatlichem Auftrag zu handeln, um den Bürgern Steuern aufzwingen zu können und Auskünfte zu erpressen.“

 

Nachdem wieder keine Reaktion erfolgte habe ich am 28.9.12 einen persönlichen Brief an Landrätin Dr. Barbara Syrbe geschrieben. Die beiden abschließenden Sätze lauten:

„Bis zum Zeitpunktder Klärung der Rechtsfähigkeit durch Urkundenbeweis,ist die Rechtsunfähigkeit, anzuerkennen.Der Urkundenbeweis wird hiermit vorsorglich beantragt.“

 

Bis heute, Sonntag, dem 14.10.12, habe ich wiederum keine Antwort erhalten. Nach meinem Verständnis wurde damit die Rechtsunfähigkeit anerkannt. Mit anderen Worten:

Es gibt keinen Staat und damit keine Behörde, die hoheitliche Aufgaben erfüllen könnte. Sämtliche Staatsdiener sind Privatpersonen, die sich Ämter anmaßen um ein sicheres Einkommen zu haben.

Ein internationales Gericht wird dies unschwer anerkennen.

 

Hier einige Straftatbestände die mir spontan dazu einfallen: Amtsanmaßung, Nötigung, Erpressung, Täuschung im Rechtsverkehr, die gegen den Rechtsgrundsatz von Treu und Glauben verstößt und sittenwidrige Schädigungsabsichten, sowie eine Vielzahl von Verstößen gegen die Beamtengesetze (z.B. Auskunftspflicht). Wahrscheinlich dürfte auch noch Hochverrat hinzukommen, denn wenn es keinen Staat mehr gibt, dann muss der ehemalige Staat von irgendwem verraten worden sein. Ein Eid auf einen nicht vorhandenen Staat dürfte als Meineid einzustufen sein.

Nach §81 des Strafgesetzbuches der BRD werden Hochverräter „mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft. (2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehnJahren.“

 

Aus den o.g. Gründen verlange ich nun auch von dem Innenministerium die Klärung der Rechtsfähigkeit durch Urkundenbeweis innerhalb von 14 Tagen.

Sollte ich auch von Ihnen keine rechtsverbindliche, handschriftlich unterschriebene Antwort erhalten, gehe ich davon aus, dass auch Sie eine Vereinigung von Privatpersonen sind, die staatliches Handeln vortäuschen, um dem Bürger Geld aus der Tasche zu ziehen. Dass Sie dafür bezahlt werden beweist, dass auch sie Mitglied dieser Vereinigung sind.

Sie werden verstehen, dass ich, aus rechtlichen und moralischen Gründen, mit keiner kriminellen Vereinigung zusammenarbeiten darf.

 

Werner May Im Paradies 17309 Fahrenwalde

 

Fahrenwalde, den 14.10.12

 

Der Landtag und alle wesentlichen Regierungstellen von Mecklenburg sind über die Staatenlosigkeit ihrer Bundes- Personal- bürgen informiert!

Ergebnisstand im Ausgust 2012:

Der braune Landtag und alle wesentlichen Regierungstellen vom BRD- Gleichschaltungkonsstruckt  „Mecklenburg – Vorpommrn“ sind jetzt über die Staatenlosigkeit ihrer Bundes- Personal- bürgen informiert!
Die faschistische BRD ist enttarnt, gestellt und völlig am Ende:

Die Linke enttarnt sich 2012 als die bezahlte Opposition!

Landtag von Mecklenburg- Vorpommern/ MV

– PETITIONSAUSSCHUß-
Herr Manfred Dachner
Lennestr. 01 / Im Schloß
19053 SCHWERIN

Vorsitzender: Manfred Dachner (SPD)
Stellv. Vorsitzende: Barbara Borchardt (DIE LINKE)

Die Verordnung vom 05. II. 1934 über die deutsche Staatsangehörigkeit R=StAG ist mit der Kapitulation des III Reiches nicht ersatzlos untergegangen

Neues Staatsrecht (Verfassung 1934) Auflage 1936  – Seite 54 –

 

Der Artikel 116 GG verstößt gegen Artikel 139 GG.

 

Die Rechtslage für die BRD hat sich am 08.12.2010 durch Beseitigung der Reichsangehörigkeit v. 1934 geändert.

Jeder Deutsche ist in der BRD seit dem 08.12.2010 staatenlos!

 

Der Artikel 16 GG wurde am 08.12.2010 durch täuschen beseitigt.

Verstoß gegen die Rechtsvorschriften Artikel 139 Bonner Militär-GG + Artikel 16 GG!

Nichtige Rechtsgrundlagen in Folge Nichtigkeit des mangelhaft  gewählten Gesetzgebers, Nichtigkeit der Weisungen = In § Folge liegt NICHTIGKEIT Ihrer Ernennung vor!
Stillstand der Rechtspflege,
Verlust der Sicherheit und Ordnung,
Verlust einer freiheitlich demokratischen Grundordnung,
Verlust der Demokratie!

Die als braun enttarnte BRD jetzt nur noch Sache des Militärgerichtsbarkeit der Hohen Hand!

Heimatliche Grüße von Rüdiger Klasen
038852/58951

Kosten für Asylbewerber deutlich gestiegen

Die Kosten für Asylbewerber in Deutschland sind 2010 deutlich gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts erhielten in diesem Zeitraum 130.300 Asylanten Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Dies entspricht einer Steigerung von 7,5 Prozent (plus 19.000 Personen).

Die Kosten beziffert das Statistikamt für 2010 auf mehr als 815 Millionen Euro. 2009 waren es noch 789 Millionen. Überdurchschnittlich deutlich stieg die Zahl der Empfänger von Asylzahlungen in Bayern (plus 22,4 Prozent), Rheinland Pfalz (plus 16,8 Prozent) und Mecklenburg-Vorpommern (plus 12,5 Prozent).

Bundeverfassunsgericht prüft zu niedrige Zahlungen

Nach Ländern betrachtet stammen die größten Empfängergruppen von Regelleistungen aus Serbien (15.200 Personen), dem Irak (9.400) und Afghanistan (8.300). 2009 finanzierte jeder Einwohner Deutschlands die Asylbewerber insgesamt mit etwa 10 Euro im Jahr.

In Bremen, Berlin und Hamburg beliefen sich die Ausgaben für Asylanten pro Kopf dagegen auf mehr als 20 Euro im Jahr. Derzeit prüft das Bundesverfassungsgericht, ob die Antragssteller künftig unverzüglich Zugang zur gesetzlichen Grundsicherung erhalten sollen, die auch arbeitslose deutsche Hartz-IV-Empfänger erhalten.

 

http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5fdbe3f538c.0.html