Zensur: NetzDG seit 1.1. komplett in Kraft getreten – Schauspielerin Heißenberg gesperrt

Epoch Times

Stop. Zensur. Am 1.1. ist das NetzDG in Kraft getreten.                        Foto: iStock-Fotografie

 

Am 1.1.2018 ist das Netzwerkdurchsetzunggesetz (NetzDG) vollständig in Kraft getreten. Eine der Ersten, bei der die Maßnahme griff, ist AfD-Politikerin Beatrix von Storch.

Von Storch hatte sich im Kurzbotschaftendienst Twitter darüber empört, dass die Kölner Polizei ihre Informationen zu den Neujahrsfeiern in mehreren Sprachen, darunter Arabisch, verbreitet hatte.

Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch“, schrieb von Storch. „Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?“

Nach diesem Kommentar sperrte Twitter für zwölf Stunden den Account der AfD-Politikerin.

Wie die „FAZ“ berichtet, wiederholte von Storch auf Facebook ihre Aussage. Allerdings grenzte sie die Zielrichtung dort deutlich ein. Mit Blick auf Muslime schrieb sie, dass sie diejenigen meine, wegen denen der Staat für Frauen Schutzzelte eingerichtet habe. Durch die Sperrung fühle sich von Storch laut ihrer eigenen Aussage in ihrer politischen Arbeit als Mitglied des Deutschen Bundestags „massiv eingeschränkt“, heißt es weiter. Von ihrer Äußerung Abstand nehmen will sie nicht. „Ich werde weiterhin Barbaren Barbaren nennen, wenn wir gegen solche Menschen Schutzzonen benötigen“, zitiert die FAZ von Storch.

Am späten Montagabend teilte von Storch über ihren inzwischen wieder zugänglichen Twitter-Zugang mit, das auch Facebook ihre Nachricht mit dem dort noch einmal verbreiteten Ursprungsinhalt gesperrt habe. Sie zeigte einen Screenshot der Begründung: „Wir haben den Zugang zu dem Inhalt aus folgendem Grund gesperrt: Volksverhetzung (Paragraf 130 des deutschen Strafgesetzbuchs).“

Von Storch kritisierte, dass Facebook handelte, lange bevor das Ermittlungsverfahren ein Ergebnis gebracht hat oder gar ein Urteil gefällt ist: Das ist das Ende des Rechtsstaates“, kommentiert die Politikerin.

Silvana Heißenberg am Montag für sieben Tage gesperrt

Ähnlich erging es am Montagabend der regierungskritischen Schauspielerin und Autorin Silvana Heißenberg. Sie hatte auf der Facebook-Seite von Kanzlerin Angela Merkel deren Neujahrsansprache kommentiert. Dabei schrieb sie unter anderem: „Sie sind die verachtenswerteste und kriminellste Bundeskanzlerin, die das Deutsche Volk je erdulden musste. Sie haben dem Deutschen Volk vorsätzlich und gesetzwidrig Terror, Krieg, Armut und Tod durch illegale Asylschmarotzer gebracht und hunderttausende Söldner, IS Terroristen und weitere Schwerverbrecher in unser Land importiert. Laut Grundgesetz Art. 16 a hat in Deutschland KEINER das Recht auf Asyl, der aus sicheren Drittstaaten einreist, somit befinden sich ALLE IHRE Gäste ILLEGAL in Deutschland ….“ Ihr Schlusssatz lautete: „Ich verachte sie zutiefst und wünsche Ihnen Ihre gerechte Strafe.“

Heißenberg wurde Montag Abend auf Facebook für sieben Tage gesperrt.

Die „Junge Freiheit“ schreibt, dass durch das NetzDG „über den Umweg der tatsächlichen und vermeintlichen Haßsprache unliebsame Beiträge in sozialen Medien unterdrückt“ werden. 

Und weiter: „Die Judikative ist bei diesem Verfahren praktisch entmachtet. Erstmals bestimmt nach dem Ende der SED-Diktatur wieder eine deutsche Regierung, was unter die Meinungsfreiheit fällt. Die Social-Media-Konzerne müssen Folge leisten, ein Beschwerde-Management einrichten und ohne Anhörung der Betroffenen so schnell wie möglich löschen. Sie greifen dabei auch auf automatisch löschende Algorithmen zurück. Manchmal reicht ein falsches, nicht beleidigendes Wort, damit ein ganzer Beitrag verschwindet.“

Nicht alles, was zensiert wird, gehe auf das NetzDG zurück, heißt es dort weiter, zum Teil reiche auch der Druck der Bundesregierung oder die politische Einstellung von Journalisten. Die Zensur habe viele Gesichter und zeige sich auch im Umgang mit Angriffen auf Politiker, die Unterdrückung von Nachrichten und das Ausgrenzen von Opfern islamischer Anschläge, die die Flüchtlingspolitik in Frage stellen könnten.

Schon vor dem endgültigen Inkrafttreten des NetzDG dokumentierte Epoch Times zahlreiche Fälle von Facebooksperrungen aufgrund regierungskritischer, islamkritischer oder migrantenkritischer Inhalte:

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/zensur-netzdg-seit-1-1-komplett-in-kraft-getreten-schauspielerin-heissenberg-gesperrt-a2310465.html

Facebook-Sperren: „Islamkritik in Deutschland nicht nur nicht erwünscht, sondern untersagt“

„Die Angst der Menschen, ihre Meinung zu sagen, ist sehr groß“ – Weitere Entwicklungen im Fall Facebook – Imad Karim

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„Nicht den Gemeinschaftsstandards entsprochen“: Facebook löscht zehntausende Konten vor Bundestagswahl

Mundtot gemacht: Kritische Blogger und Aktivisten werden zunehmend wirtschaftlichem Druck ausgesetzt

Am Arbeitsplatz: Patrioten schützen Patrioten

Jeder von uns hat mittlerweile einen Freund oder Bekannten, der seine Arbeitsstelle aus politischen Gründen verlor. Es trifft immer die kleinen Leute, deren Existenz vernichtet wird, weil sie vielleicht jeden Montag zu PEGIDA gehen, offen die Alternative für Deutschland (AfD) unterstützen oder einfach nur mit dem Kollegen in der Pause über politische Probleme reden.

Fast täglich hören wir von Menschen, die wegen ihrer Meinung oder wegen kontroverser Debatten von einer Minute auf die andere vor die Tür gesetzt werden. Familienväter werden wie Nutzvieh behandelt – und es zählt nicht ihre Arbeit, sondern die richtige Gesinnung. Befriedigt werden dabei vor allem die Bedürfnisse einer kleinen, eng verwobenen Clique in Wirtschaft, Politik und Medien. Gedeckt wird diese Oligarchie von den roten Gewerkschaftsbonzen, die ihren Idealismus für ein paar Euro mehr verkauft und über Bord geworfen haben. Die verordnete Staatsdoktrin wird in den meisten Konzernen gnadenlos durchgesetzt.

Patrioten sind das Ziel von Denunzianten

Wir Patrioten werden dabei regelrecht gejagt. Am Arbeitsplatz wachen linke Betriebsräte und Gedankenpolizisten über jedes kritische Wort. Es wird dokumentiert, befragt und schlussendlich auch gerne fristlos gekündigt. Funktionieren und möglichst nicht denken – die Maxime einer seelenlose Konsumgesellschaft. Politische Dissidenten, ja sogar erste vorsichtige Zweifler werden gestutzt und zuletzt mundtot gemacht.

Ganz vorne mit dabei: Natürlich die „demokratischen“ und „weltoffenen“ Betriebsräte der großen Gewerkschaften und Industrieverbände. Sie sind der verlängerte Arm der Kartellparteien und sorgen dafür, dass die Arbeiter und Angestellten auf Linie gehalten oder auf Linie gebracht werden. Sie nennen sich Arbeitnehmervertretung, doch vertreten nur die Interessen der derzeit Mächtigen. Wer nicht spurt, fliegt!

Wahnsinn: Gewerkschaften denunzieren eigene Arbeiter

Gewerkschaften und Großverbände erledigen das schmutzige Geschäft des linksliberalen Establishments und ihrer Extremisten, der Ablauf ist Routine: Erst denunzieren selbsternannte „Antifaschisten“ kritische Angestellte – z.B. nach einem öffentlichen Kommentar in den Sozialen Medien – beim Arbeitgeber, dann tritt der linke Betriebsrat auf den Plan und sorgt für eine schnelle und rücksichtslose Kündigung.

Diese verachtenswerte Praxis erinnert nicht nur an dunkle Zeiten, sie steigert auch bei vielen Patrioten die Angst, den Mund aufzumachen. Familienväter, junge Mütter und Menschen mit Verantwortung denken lieber zwei Mal darüber nach, ob sie sich in ihrer Freizeit und im legitimen Rahmen unseres Grundgesetzes und der Meinungsfreiheit öffentlich positionieren und engagieren. Wie ist es um die Diskussionskultur in unserem Land bestellt, wenn man erst zwischen gesellschaftlichem Engagement und Arbeitsplatzsicherheit abwägen muss?

Fakt ist: Die großen Gewerkschaften haben den Boden des Grundgesetzes längst verlassen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kuschelt offen mit politischen Terroristen (Informationen zur engen Zusammenarbeit zwischen DGB und Antifa gibt es hier), die Vereinigte Dienstleistungsgewerkschaft (Ver.Di) veröffentlichte unlängst sogar eine Denunziations-Checkliste für „verdächtige Mitarbeiter“ (hier geht es zum Dokument). Wo soll diese Entwicklung noch hinführen?

Kleine Unternehmen werden durchleuchtet und auf Linie gebracht

Doch die politische Hygiene geht noch weiter. Im eigenen Größenwahn nehmen sich die roten Gewerkschaften und die korrumpierten Betriebsräte nicht nur die eigene Belegschaft vor, sondern wollen auch auf ihre Partnerunternehmen „einwirken“. Immer wieder hören wir von Fällen, bei denen auf Subunternehmer Druck gemacht wird, sich von diesen oder jenen in den Fokus geratenen Kollegen zu trennen, wenn die wirtschaftliche Partnerschaft fortgeführt werden soll. Man nutzt die wirtschaftliche Macht, um die eigene politische Weltsicht durchzudrücken oder formuliert absurde Leitlinien für die Zusammenarbeit, die „Weltoffenheit“ und einen strickten Anti-Rechts-Kurs vorgeben. Ein Armutszeugnis für den vermeintlichen Wirtschaftsstandort Deutschland und für unsere Demokratie.

Solidarität ist eine Waffe!

Das Establishment hat sich nicht nur den Staat zur Beute gemacht. Die selbsternannten Eliten haben ihre Gesinnungswächter auch am Fließband, im Büro und in der Werkstatt untergebracht. Diese schlimmen Zustände werden wir angehen! Was wäre, wenn wir wieder eine echte Solidarität unter den Kollegen erzeugen könnten und es eine Arbeitnehmervertretung gäbe, die dieses schändliche Spiel nicht mitmacht?

Die ersten Schritte in diese Richtung sind bereits getan, wie einige erste Erfolge und Veranstaltungen gezeigt haben. Doch das ist alles nur ein Anfang. Durch die Arbeit unzähliger Patrioten und Gruppierungen verändert sich unsere Gesellschaft derzeit zum Besseren. Die alten Eliten verlieren langsam ihre Deutungshoheit. Nun muss auch die politische Beeinflussung der Wirtschaft und der Unternehmen angegangen und beendet werden.

Jetzt wird es Zeit für den nächsten Schritt. Wie der aussehen wird, erfahren Sie erstmals auf der COMPACT-Oppositionskonferenz am 25. November 2017 in Leipzig oder in den nächsten Wochen auf unserem Blog.

Wir werden zeigen, dass der patriotische Widerstand noch voller Leben, Idealismus und Ideen steckt. Wir holen uns unser Land zurück – Stück für Stück.

https://einprozent.de/blog/aktiv/am-arbeitsplatz-patrioten-schuetzen-patrioten/2176

 

+++ Insiderin packt aus: Merkel-Regierung unterdrückt Demokratie +++

Zehntausende Nutzerkonten sind vor den Bundestagswahlen auf der bekanntesten Social Media Plattform gelöscht worden. Die Löschaktionen wurden aufgrund interner Richtlinien in Auftrag gegeben. Die Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel hatte die Löschung der Konten vor den Bundestagswahlen angeordnet.

Die offizielle Begründung lautete, man wolle Falschinformationen und irreführende Inhalte an der Verbreitung hindern. Aufgrund von Aktivitätsmustern bei der Social Media Plattform sollten Aktivitäten wie das Teilen unerwünschter Inhalte eingedämmt werden.

Der Plattform Anbieter arbeitet inzwischen sehr eng mit dem Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik (BSI) zusammen. Im Rahmen der Bundestagswahlen wurden gemeinsam Themen ausgewählt, die der „Sicherheit“ der Bundesregierung vor den Wahlen nicht schaden sollten.

Eine ehemalige Mitarbeiterin des Anbieters der größten Social Media Plattform hat jetzt interne Details enthüllt. Sie war im Löschzentrum tätig und berichtete Details, die erschütternd sind. Die Enthüllungen der ehemaligen Mitarbeiterin zeigen, wie die Grundsätze von Demokratie und die Grundrechte der Bürger von der Merkel Regierung massiv bekämpft und beschnitten werden.

Die Bundesregierung habe vor den Bundestagswahlen den Internet-Konzern bewusst damit beauftragt, mit technischen Methoden Benutzerkonten und Inhalte zu löschen, sowie Benutzer am Teilen „gefährlicher“ Inhalte durch Programmierung zu hindern. Offiziell wurde den Mitarbeitern in den Löschzentren mitgeteilt, der Social Media Konzern brauche dringend personelle Unterstützung, um Hass-Posting und Fake News zu löschen.

Gerade vor der Bundestagswahl sei es wichtig, dass der Internet-Konzern die Bundesregierung darin unterstütze, dass Rechtsradikalismus in Deutschland keine Chance mehr habe. Daher müssten sogenannte „volksverhetzende“ Posts und Nachrichten gelöscht werden, um Deutschland vor einem zweiten „Dritten Reich“ zu bewahren.

Die Arbeit der Angestellten im Löschzentrum sei also von enormer Wichtigkeit und stelle „ein Schutzschild“ für die Demokratie dar. So lautete die offizielle Version von Bundesregierung und der Social Media Plattform.

Dabei war es den Angestellten im Löschzentrum nicht möglich selbst zu entscheiden, was gelöscht wird oder nicht. Der Algorithmus der Social Media Plattform filterte alle Posts und Benutzerkonten heraus, die gelöscht werden sollten. Die Insiderin konnte jedoch erkennen, dass vor allem regierungskritische Seiten und Konten gelöscht worden sind.

Die Löschzentren werden von Arvato betrieben, eine Tochter-Firma des Bertelsmann-Konzerns.

Watergate.tv dankt seinen Lesern für die Verbreitung unserer Nachrichten. Wir lassen uns von solchen Löschaktionen nicht unterkriegen und bleiben dran.

Ihre Watergate Redaktion

http://www.watergate.tv/2017/10/22/insiderin-packt-aus-merkel-regierung-unterdrueckt-demokratie/

Frankfurter Buchmesse – die Vorgänge auf video und der Messechef wird von Identitären und Besuchern hinausgebuht

HEIMDALL WARDA - Die das Gras wachsen hören

das  gute Gefühl in der Halle 4 Teil einer Zivilgesellschaft zu sein. Der Glatzkopf auf allen Pressebildern ist übrigens kein Glatzkopf Nazi, sondern ein bekannter Antifant.

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Frankfurts Buchmesse – Klappe, die 3te

Leuchtturm Netz

Schon vor ein paar Tagen berichtete ich von der diesjährigen Buchmesse, bei der klar ersichtlich war, was in diesem Lande noch Meinungsfreiheit bedeutet.

Nicht allein das, es wurde massivst vorgegangen gegen diejenigen, die andere Sichtweisen auf unser sogenanntes „freies“ Deutschland, denn sie sehen es gar nicht mehr so frei, sondern ganz klar unter den Machtzeptern diverser anderer Staaten, der „Besatzer“, der links gerichteten StaatsSicherheits personas und natürlich der Clubmitglieder aus dem hoch gelobten Lande…..

Hätte ich nicht schon gegessen, dann wäre mir der Appetit vergangen….

Aber schaut bitte selbst….

Wie lange will die Polizei noch solche politische Machenschaften der linken An ti fa Szene unterstützen ??????

Wie lange wollen sie ihre Augen noch zumachen vor dem, was Reduktion unserer Meinungsfreiheit angeht ??????

Und noch ein letztes Video, von Jemandem, der hautnah dabei war…..

UNGLAUBLICH !!!!!

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Neues von der Buchmesse

Leuchtturm Netz

book-fair-678265_640 Buchmesse – gefunden bei pixabay

Nun ja, wer jetzt glaubt dass ich hier Buchrezensionen verfasse, der irrt leider. Dafür gibt es weitaus bessere Blogs, von denen ich einige Gute auf jeden Fall empfehlen kann…

Dafür gibt es interessante Geschehnisse anderer Natur, die ich Euch nicht vorenthalten möchte.

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