Identitäre Bewegung Deutschland : Protestaktion vor dem Bundesjustizministerium

Mitschnitt der IB Aktion vor dem Bundesjustizministerium

Horst Mahler und Deniz Yücel – Von der „Gleichheit“ aller Menschen

Joachim Nikolaus Steinhöfel – Kolloquium zum „Meinungsfreiheitsbekämpfungsgesetz“

Terraherz

Kulturstudio

Joachim Nikolaus Steinhöfel spricht beim 1. Mai-Kolloqium des Instituts für Gesellschaftswissenschaften Walberberg zum Thema „Zensur gefällig?“ – Geplante Einschränkungen der Meinungsfreiheit

Quelle: https://youtu.be/GFjUXq-iaKQ

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Maas kassiert für sein Gesetz gegen Hass im Netz heftige Kritik im Bundestag – Gesetz ist „eine Gefahr für die Meinungsfreiheit“

Gegen den Strom

Epoch Times19. May 2017Aktualisiert: 19. Mai 2017 12:34

Justizminister Maas will, die Betreiber der sozialen Netzwerke mit einer Neuregelung verpflichten, „rechtswidrige“ Inhalte zu löschen. Maas nannte als Beispiele „Aufrufe zu Mord oder zur Gewalt, Bedrohungen, Beleidigungen und Volksverhetzung“. Doch sein Gesetzentwurf stößt auf heftige Kritik.
Justizminister Heiko Maas Foto: Adam Berry/Getty Images

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will die sozialen Netzwerke verpflichten, „rechtswidrige“ Inhalte aus ihren Angeboten zu löschen. Doch bei der ersten Lesung seines Gesetzentwurfs im Bundestag am Freitag hagelte es Kritik an den Plänen, die Maas noch vor der Sommerpause durchs Parlament bringen will. Ein Vorwurf lautet, die Regelungen könnten die Meinungsfreiheit einschränken.

Die „Opfer von Hass und Hetze“ im Netz bekämen von Facebook, Twitter und Co zu oft die Antwort, die beanstandeten Äußerungen verstießen nicht gegen die Gemeinschaftsstandards der Netzwerke und würden deswegen nicht gelöscht, kritisierte Maas im Bundestag. „Es geht bei unserem Gesetz darum, dass…

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Polizist spricht Klartext über innere Sicherheit in Deutschland

Terrorismus, Linksextremismus & Ausländerkriminalität – Ein Polizist (Claus Schaffer) aus Schleswig Holstein packt aus und spricht Klartext! Die innere Sicherheit in der Bundesrepublik Deutschland ist massiv gefährdet und demokratische Grundrechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit können nicht mehr uneingeschränkt gewährleistet werden! News 23 Gruß an die Klardenker TA KI

über Polizist spricht Klartext über innere Sicherheit in Deutschland — das Erwachen der Valkyrjar

Jetzt amtlich: Das neue verfassungswidrige Schnüffel-Gesetz von Heiko Maas

Das neue Maas-Gesetz gegen Meinungsfreiheit ist verfassungs- und europarechtswidrig, wie Sie hier lesen…

Sagen Sie Ihre Meinung, so lange Sie noch können

Rechtzeitig vor der Bundestagswahl legte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vor einer Woche einen Gesetzesentwurf vor, dass die Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook, die sich nicht ausreichend um die Löschung von sogenannten „Hasskommentaren“ kümmern, mit drastischen Bußgeldern bestraft werden sollen. Die Bußgelder können, angefangen bei 5 Millionen EUR bis zu 50 Millionen EUR gegen das jeweilige Unternehmen liegen.

Mosseri, der Vice President der News Feed von Facebook, versuchte leider erfolglos klarzumachen, dass zwei Milliarden Menschen nicht auf „Fake News“ und „Hasskommentare“ geprüft werden können. Zudem könne Facebook nicht entscheiden, was wahr und unwahr ist und man könne den Usern keine Meinung aufzwingen. Es werde mit technischen Mitteln zwar versucht, „Volksverhetzung, Mobbing und Fake News“ zu löschen, jedoch könne der Algorithmus nicht alle von Maas geforderten Zensuren leisten.

HEUTE VORMITTAG hat das Kabinett den Gesetzentwurf von Maas beschlossen.

Justizminister Heiko Maas will jetzt nun also Plattformen wie Facebook, Twitter und YouTube dazu zwingen, gegen Straftaten wie Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung und Volksverhetzung stärker als bislang vorzugehen. „Die Anbieter sozialer Netzwerke stehen in der Verantwortung, wenn ihre Plattformen missbraucht werden, um Hasskriminalität und strafbare Falschnachrichten zu verbreiten“, erklärte Maas nach dem Kabinettsbeschluss. „Für strafbare Hetze dürfe in sozialen Netzwerken genauso wenig Platz sein wie auf der Straße. Das Internet präge Debattenkultur und gesellschaftliches Klima im Land. Verbalradikalisierung ist oft die Vorstufe zur körperlichen Gewalt“, sagte der Minister. Deswegen werde es künftig Geldbußen von bis zu 50 Millionen Euro geben, sagte Maas weiter. „Das ist notwendig, weil die Unternehmen selbst nichts gemacht haben.“ Die Plattformen sollen verpflichtet werden, „offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ binnen 24 Stunden zu löschen.

Opposition kritisiert das Gesetz

„Das Verfahren von Bundesminister Maas ist eine bodenlose Unverschämtheit“, sagte die Grünen-Rechtsexpertin Renate Künast. Es ist dilettantisch, einen nicht in Brüssel notifizierten Entwurf ins Kabinett zu bringen“. Künast sieht in dem von Bundesjustizminister Heiko Maas entworfenen und heute Vormittag vom Kabinett verabschiedeten Gesetz gegen Hasskommentare im Internet vielmehr ein Risiko für die Meinungsfreiheit: „Meine Angst und die von vielen ist, dass die Version, die Maas vorgelegt hat, dazu führt, dass am Ende auch Meinungsfreiheit scharf eingegrenzt wird, weil einfach nur gelöscht, gelöscht, gelöscht wird“. Der Ansatz von Maas sei „im Prinzip“ nicht falsch, sagte Künast. In seiner bisherigen Form sei das Gesetz aber „fast eine Einladung dafür, nicht nur wirkliche Beleidigungen am Ende zu löschen, sondern sicherheitshalber alles.“

Wie davon auszugehen war, erhielt Maas von Merkel und Schulz volle Unterstützung. Ist es heute doch schon so, dass die Mainstreammedien das Sprachrohr von Politik und Eliten sind. Und jeder, der nicht der „öffentlichen Meinung“ entspricht, riskiert seine Karriere, wird öffentlich diffamiert und schlimmstenfalls politisch und wirtschaftlich zerstört. Mit der Internetzensur wird dann wohl die letzte Möglichkeit der freien Meinungsäußerung und Pressefreiheit genommen.

Kommunikation wird unterbunden

Was „Hasskommentare“ etc. genau sein sollen, bleibt unklar. Denn worum es Heiko Maas eigentlich geht, ist nicht „strafbare Handlungen“ zu verhindern, sondern „rechtswidrige Inhalte“ zensieren zu lassen. Die Frage dabei ist allerdings, ob diese Vorgehensweise verfassungsrechtlich untermauert ist. Denn dies bedeutete nichts anderes, dass Maas unter Umgehung des Rechtsweges (ordentliches Gerichtsverfahren) willkürlich entscheiden kann, was zensiert wird und was nicht.

Der Rechtswissenschaftler Alexander Peukert hat in einem Cicero Artikel das neue „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ genauer untersucht. Er kommt zu dem Schluss, dass der Entwurf „problematische juristische Instrumente“ vorschlägt, um die Löschung von Inhalten zu erreichen.

Die Plattformen müssen nicht nur den originalen Tweet oder Post löschen, sondern alle seine Weiterverbreitungen. Außerdem müssen sie „wirksame Maßnahmen“ ergreifen, damit der Inhalt nicht wieder online erscheint. Nicht nur Bilder, sondern auch einzelne Formulierungen und Wörter könnten auf diese Weise kriminalisiert und von vornherein nicht mehr ins Netz gelassen werden – auch wenn sie vielleicht in einem anderen und legalen (z.B. satirischen) Kontext stünden. Solche Filter gelten als besonders effektive und damit gefährliche Zensurinstrumente.

Die Verpflichtung zu ihrem Einsatz kommt einer allgemeinen Überwachungspflicht gleich, die allerdings mit dem Europarecht (Artikel15 der E-Commerce-Richtlinie 2000/31) unvereinbar ist.“

Heikel ist auch das nichtöffentliche Gerichtsverfahren ohne Beweisaufnahme, welches erfolgt, sobald das Bundesamt für Justiz der Ansicht ist, dass ein Inhalt rechtswidrig ist. Das Amtsgericht Bonn soll dann in einer „Vorabentscheidung“ die „Rechtswidrigkeit“ des Inhalts feststellen.

Gesetz (NetzDG) ist verfassungs- und europarechtswidrig

Auch der Rechtsanwalt Prof. Niko Härting hat das Gesetz genau studiert. Härting kommt zu dem Schluss, das Gesetz sei sowohl verfassungs- als auch europarechtswidrig. „Die Meinungsfreiheit ist aus Sicht unseres Justizministers nicht mehr als ein Randthema, das lediglich „kurzen Prozess“ vor dem Amtsgericht verdient.

Um welche Inhalte geht es genau?

Es geht nicht um strafbare Inhalte, sondern um „rechtswidrige Inhalte“ (§ 1 Abs. 3 NetzDG-E). Dies ist ein bedeutsamer Unterschied, da es etwa bei einem beleidigenden Beitrag nicht auf die Absichten des Verfassers ankommt. Ob der Verfasser mit Beleidigungsvorsatz gehandelt hat, ist unerheblich. Bedenkt man, dass strafrechtliche Ermittlungsverfahren vielfach eingestellt werden, da sich ein Tatvorsatz nicht nachweisen lässt, würde § 1 Abs. 3 NetzDG-E dazu führen, dass sich der Anwendungsbereich der strafrechtlichen Verbotsnormen erheblich erweitern würde.

Folgende Strafnormen enthält der Verbotskatalog des § 1 Abs. 3 NetzDG-E:

  • § 86 StGB – Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen
  • § 90 StGB – Verunglimpfung des Bundespräsidenten
  • § 90a StGB – Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole
  • § 111 StGB – Öffentliche Aufforderung zu Straftaten
  • § 126 StGB – Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten
  • § 130 StGB – Volksverhetzung
  • § 140 StGB – Belohnung und Billigung von Straftaten
  • § 166 StGB – Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen
  • §§ 185 bis 187 StGB – Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung
  • § 241 StGB – Bedrohung
  • § 269 StGB – Fälschung beweiserheblicher Daten

Der Normenkatalog ist eine willkürliche Zusammenstellung aus unterschiedlichen Normen die dem denkbar schwammigen Begriffen von „Hate Speech“ und „Fake News“ zugeordnet werden können sollen.

 

Der Umgang mit Beschwerden ist in § 3 NetzDG-E so geregelt:

  • Die Betreiber sind verpflichtet, unverzüglich von Beschwerden Kenntnis zu nehmen, wobei

unter „unverzüglich“ deutlich weniger als 24 Stunden zu verstehen sind, da anderenfalls

„offensichtlich“ rechtswidrige Inhalte nicht binnen 24 Stunden gelöscht werden könnten (§ 3

Abs. 2 Nr. 1 NetzDG-E).

  • Innerhalb von 24 Stunden müssen „offensichtlich“ rechtswidrige Inhalte entfernt werden (§ 3

Abs. 2 Nr. 2 NetzDG-E).

  • Für rechtswidrige Inhalte, bei denen es an einer „Offensichtlichkeit“ des Rechtsverstoßes

fehlt, gilt eine Löschfrist von 7 Tagen (§ 3 Abs. 2 Nr. 3 NetzDG-E).

Nicht schlecht staunt der Datenschutzrechtler, wenn er in (§ 3 Abs. 2 Nr. 4 NetzDG-E) liest, dass entfernte Inhalte zu Beweiszwecken gesichert und im Inland gespeichert werden müssen.

All dies ist europarechtswidrig:

  • Nach Art. 14 Abs. 1 lit. b E-Commerce-Richtlinie sind Plattformbetreiber verpflichtet

„unverzüglich“ tätig zu werden, wenn sie von einem Rechtsverstoß erfahren. Die

„Unverzüglichkeit“ (nach deutschem Recht: „ohne schuldhaftes Zögern“) ist ein flexibler

Maßstab, der Raum für den Einzelfall lässt. Der deutsche Gesetzgeber kann diesen Maßstab

nicht ohne Richtlinienverstoß in einen fixen Zeitraum von 24 Stunden bzw.7 Tagen

verwandeln.

  • Nach Art. 15 E-Commerce-Richtlinie sind Anbieter nicht verpflichtet, proaktiv die eigene

Plattform nach Rechtsverstößen zu durchsuchen. Hiermit sind die weitreichenden

Rechtsverstoß-Verhinderungspflichten in § 3 Abs. 2 Nr. 6 und 7 NetzDG-E nicht vereinbar.

In § 4 Abs. 5 NetzDG-E wird das Gesetz nahezu rechtsstaatswidrig: Im Streit um Bußgelder soll es einen kurzen Prozess um die Rechtswidrigkeit von Inhalten geben. Zuständig soll ein Amtsgericht sein, das ohne mündliche Verhandlung entscheiden kann und dessen Entscheidung nicht anfechtbar ist.

Dass es bei dem „kurzen Prozess“ um nicht weniger geht als um die Meinungsfreiheit (Art. 5 GG), scheint kein Zufall zu sein.

Sagen Sie also Ihre Meinung, so lange Sie noch können. Im Internet, bei Freunden und Bekannten oder bei Demonstrationen. Unsere Freiheit schwindet immer schneller: Bargeldverbot, RFID Zwangsverchipung, Meinungsfreiheit. Es ist Zeit, öffentlich Widerstand zu leisten – so lange wir DAS noch können.

http://www.watergate.tv/2017/04/05/jane-simpson-verfassungswidriger-heiko-maas-gesetz/

Silvana Heißenberg im Exklusivinterview: „Mir verbietet keiner den Mund! „

das Erwachen der Valkyrjar

Sie ist eine europaweit bekannte Schauspielerin und Model. Zuletzt war sie in Serien wie „Einsatz in Köln“ oder „Auf Streife“ bei den Sendern RTL und Sat 1 zu sehen. Allerdings nur so lange, bis sie anfing Kritik am etablierten politischen System zu üben. Ihre Aufträge fielen aus, sie war einem regelrechten Druck von Links ausgesetzt und musste um ihre Existenz bangen. Silvana Heißenberg hat aber Mut genug, trotzdem den Mund aufzumachen und Kritik an der Zuwanderungspolitik, Kanzlerin Angela Merkel und die Zustände in Deutschland zu üben.

unzensuriert.de gab sie ein exklusives Interview.

Viele Politiker würden die berechtigten Ängste der Bevölkerung, gerade von Mädchen und Frauen nicht verstehen wollen und stattdessen absurde Ratschläge geben, man solle „eine Armlänge Abstand halten“ und „Bändchen & Laufschuhe“ gegen sexuelle Übergriffe von „Geflüchteten“ tragen, glaubt Heißenberg. Merkel meine, dass auch „Blockflötenspielen“ hilfreich sei. Dieser unmenschliche Hohn sei der Schauspielerin zu Folge gar nicht in Worte…

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Wenn die Linksfaschisten „um die Häuser ziehen“!

fotolia/benekamp
Police car on the street at night

 

In diesem Land herrscht wieder Krieg, angezettelt von den Linksfaschisten, denen der Arsch auf Grundeis geht. Die „Deggendorfer Zeitung“ vermelden:

Böse Überraschung am Dienstagmorgen für Wirt Thomas Engel und den Markt Winzer (Landkreis Deggendorf) als Hauseigentümer des Gasthauses Zur Post. In der Nacht hatten Unbekannte die Fassade des Wirtshauses beschmiert. „Hier fühlen sich Rassisten wohl! Danke, Thomas Engel“, wurde mit schwarzer Farbe aufgesprüht. Der oder die Täter spielten damit offensichtlich auf eine Versammlung der AfD vor zwei Wochen in dem Gasthaus an. Wirt Engel hatte mit Verweis auf die Meinungs- und Versammlungsfreiheit der Partei den Saal überlassen…Den Schaden haben die Winzerer Bürger, denn bezahlen muss die Aktion der Markt als Eigentümer, wie Bürgermeister Jürgen Roith Auskunft gibt. Ein Betrag stehe noch nicht fest.

Er und viele Winzerer bringen kein Verständnis für die Aktion auf. „Muss ich mich jetzt auch als Rassist fühlen, weil ich einmal in der Woche dieses Gasthaus besuche?“, fragt eine Winzererin…

http://www.pnp.de/lokales/landkreis_deggendorf/deggendorf/2461974_Nach-AfD-Veranstaltung-Unbekannte-beschmieren-Wirtshaus.html

Wir sind gespannt, wie lange der Wirt diesen Druck aushält. Es wird Zeit diesen feigen Linksfaschisten entgegen zu treten. Aber ob sie für Argumente überhaupt zugänglich sind?

fotolia/benekamp

http://www.journalistenwatch.com/2017/04/04/wenn-die-linksfaschisten-um-die-haeuser-ziehen/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Jouwatch+%28Jouwatch%29

Große Teile des Volkes sind dumm

Indexexpurgatorius's Blog

Sagte der Politikwissenschaftler Herfried Münkler im Deutschlandradio Kultur.

Doch warum sagt das ein Politikwissenschaftler? Zieht die Nazikeule nicht mehr, und man muss jetzt den Menschen Idiotie unterstellen um sie zum Schweigen zu bringen?

>>Wie eine Umfrage im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung jetzt ergab, fürchten gut 40 Prozent der Bundesbürger, dass Deutschland durch den Islam unterwandert wird.
Wie genau die Menschen darauf kommen, hat die Studie nicht ermittelt – aber dass 40 Prozent der Deutschen so abstruse Ängste hegen, ist schon beängstigend genug; manche würden wie Münkler sagen, dass es einfach dumm ist.

Der Fall scheint für viele Bundesbürger auch zu sein, dass in Deutschland die Meinungsfreiheit vor die Hunde gegangen ist.
Denn 28 Prozent der Befragten der Ebert-Studie stimmten der Aussage zu: „In Deutschland kann man nicht mehr frei seine Meinung äußern, ohne Ärger zu bekommen“, wie die Stiftung am Montag in Berlin in einer Studie berichtete. Ebenfalls 28…

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