Berufsverbot im „freisten Staat, den es je auf deutschem Boden gab“ — F r e i e – G l o b a l e – W e l t

Volksverräter und Medien werden bald zur Rechenschaft gezogen werden. Silvana Heißenberg im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt. Quer-denken.tv * Was ist aus DEUTSCHLAND geworden. oder was wird aus unseren schönen Land gemacht? Aufwachen und Widerstand ist heute wichtig. Dieses Marionettensystem mit ihren Volksverrätern kann man nur boykottieren. Du bist kein Nazi, du bist nicht links, […]

über Berufsverbot im „freisten Staat, den es je auf deutschem Boden gab“ — F r e i e – G l o b a l e – W e l t

Stasi 2.0 : Bundestag gibt Staatstrojaner für die alltägliche Strafverfolgung frei

Strafverfolger dürfen künftig in zahlreichen Fällen verschlüsselte Internet-
Telefonate und Chats über Messenger wie WhatsApp, Signal, Telegram oder Threema
rechtlich abgesichert überwachen.

In einem intransparenten Eilverfahren hat der Bundestag dazu am Donnerstag mit
der Mehrheit der großen Koalition einen Gesetzentwurf verabschiedet. Zudem erhält
die Polizei die Befugnis, beim Verdacht auf „besonders schwere Straftaten“ heimlich
komplette IT-Systeme wie Computer oder Smartphones auszuspähen.

Dafür ist es nötig, die Geräte der Betroffenen mit Schadsoftware in
Form sogenannter Staatstrojaner zu infizieren. Damit wird die IT-Sicherheit
laut Experten allgemein untergraben.

Merkel-Regime beschließt totale Überwachung der Bevölkerung mittels Staatstrojaner

und der Michel findet es geil .. ohne Worte !

Anmerkung :

Abhören oder Beweise „erzeugen“ – mit einem Trojaner geht dummerweise beides

Ein Sytem-Einbruch in ein Handy oder einen Computer kann jetzt dem
Abhören bzw. der „Quellen TKÜ“ dienen, oder eben auch dem gezielten
Platzieren kompromittierenden Materials.

Die technischen Voraussetzungen (Erlangung der kompletten Kontrolle
des angegriffenen Systems über Schwachstellen) sind für beide
Vorgehensweise identisch.

Was hätte die Stasi damals für derartige Möglichkeiten gegeben,
Staatskritiker auf Knopfdruck mundtot zu machen…

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Heise Online

UN fordert Bundesjustizminister Heiko Maas wegen Netzwerkdurchsuchungsgesetz zur Stellungnahme auf

 

Ulrike Trebesius MdEP Live

Veröffentlicht am 17.06.2017

Durch die schludrige Arbeitsweise von Bundesjustizminister Heiko Maas, wird das Netzwerkdurchsuchungsgesetz immer mehr zur Farce und sorgt für Stirnrunzeln im Bundestag.

Sogar der juristische Dienst des Bundestages attestiert Maas nun handwerkliche Mängel bis hin zur Verfassungswidrigkeit.

Durch horrende Strafzahlungen von bis zu 50 Millionen Euro, will Maas die Betreiber sozialer Netzwerke zur Selbstzensur zwingen. So werden voraussichtlich nicht nur Inhalte gelöscht, die gegen geltende Gesetze verstoßen sondern auch rechtskonforme Inhalte. Denn Begriffe wie hatespeech sind nicht juristisch definiert und obliegen damit einer schwammigen Auslegungsweise.

Nun wurde Heiko Maas sogar von den Vereinten Nationen zu einer Stellungnahme aufgefordert. Die UN sieht die Gefahr von gravierenden Verstößen gegen die Meinungsfreiheit und des Rechts auf Anonymität.

Zu diesem Thema ein kurzes Video von mir.

Offener Brief eines Polizisten: G20-Gipfel in Hamburg „ignorant geplant und gegen den Willen Hunderttausender durchgesetzt“

Epoch Times

„Ich bin nicht zur Polizei gegangen, um dafür zu sorgen, dass Menschen in überteuerten Anzügen noch teurer essen und Konzerte besuchen können, um das Ganze noch mit wichtigen politischen Anliegen zu rechtfertigen. Ihr Gelage erinnert mich bereits jetzt an Festlichkeiten in mittelalterlichen Burgen, während der gemeine Pöbel vor der erleuchteten Burg stehen muss,“ kritisiert ein Polizist in einem Offenen-Brief das G20-Treffen in Hamburg.

Polizisten                                                      Foto: JOHN MACDOUGALL/AFP/Getty Images

 

Ich bin Ende 30 und Polizeibeamter. Ich versehe meinen Dienst derzeit auf einem Stadtrevier im Streifendienst, vorher habe ich einige Zeit in der Bereitschaftspolizei meines Bundeslandes den Dienst versehen. Mittlerweile bin ich seit über 15 Jahren bei der Polizei.

Ich habe durchaus gelernt, auch mal gegen meine Überzeugung zu arbeiten. Wenn ich zum Beispiel die Ablagerung von Atommüll durchsetze oder verfassungsfeindlichen Organisationen zu ihrem Recht auf Versammlung verhelfe.

Ich habe Gewalt aus allen (un)politischen Richtungen erlebt, wurde bei Einsätzen verletzt und habe fast das ganze Programm bekommen, was man in diesem Beruf erleben kann. Ich weiß also, dass es nicht immer nur angenehme Aufgaben sind, die meine Kollegen und ich bewältigen.

Der von Ihnen geplante G20 setzt all diesen Dingen jedoch die Krone auf. Allein die Kosten, die vermutlich erst nach dem Gipfel abzusehen sein werden, sind eine einzige Frechheit.

Soll allein die GeSa (Gefangenensammelstelle) tatsächlich über vier Millionen Euro kosten? Ihr Ernst? Ich lade Sie gern ein, wenn Sie noch einen Programmpunkt zwischen teurem Essen und Konzertbesuch frei haben, mal eine Schicht im Streifendienst zu begleiten. Schauen Sie sich gern Familien am Rande der Gesellschaft an, die wir in polizeilichen Einsätzen oft erleben.

Die Menschen, die ohne Obdach auf der Straße (er)frieren, oder die, die sich beim Discounter um die Ecke eine Packung Toastbrot und Käse klauen, um den Kindern Brote für die Schule zu machen. Ist es tatsächlich ihr Ernst, solche Schicksale tagtäglich zu dulden, um an zwei Tagen Milliarden von Euro für Ihr belangloses Stelldichein zu verschwenden, die in unseren sozialen Systemen besser angelegt wären?

In dem Bereich, in dem ich arbeite, gibt es mittlerweile eine Obergrenze dafür, wie viele Streifenwagen nachts im Einsatz sein dürfen. Wer die davor vorgenommenen Änderungen im Bereich der Sonderzahlungen (Nachtdienste, DzuZ) mal beleuchtet, wird schnell feststellen, dass dort Kostengründe dahinter stecken. Und nun werden wieder Millionen von Euro in Sachen Sicherheit in nur ein paar Tagen, für ein Event von ein paar Stunden verheizt?

Wie gut könnte man das Geld in den Pflegeeinrichtungen oder in der Flüchtlingsarbeit gebrauchen? Ich will jetzt nicht die ganz große Keule schwingen, aber bedenken sie bei Ihren teuren Gängemenüs, dass täglich durchschnittlich 40.000 Kinder in Entwicklungsländern verhungern.

Machen Sie sich mit vollem Bauch bewusst, dass es Ihre Aufgabe wäre, diesen Umstand zu ändern! Eine komplette Stadt wird lahmgelegt, damit Sie, liebe Staatschefs, Ihre Partner und Freunde, drei schöne Tage in der Hansestadt Hamburg verbringen. In meiner Ausbildung habe ich mal etwas über „Erforderlichkeit“ und „Verhältnismäßigkeit“ gelernt, nach deren Vorhandensein polizeiliche Maßnahmen geprüft werden sollen.

Verraten Sie mir, welchen Durchbruch erwarten Sie auf Ihrer kleinen Klassenfahrt, dass man tausende Bürger in ihren Grundrechten einschränkt, Gewerbetreibenden finanzielle Einbußen zumutet und hunderte Menschen zeitweise in ihren Wohnungen einsperrt?

Wie kommen sie darauf, die Grundrechtseingriffe und Maßnahmen, die sie den Bürgern zumuten und durchsetzen lassen, seien irgendwie verhältnismäßig, erforderlich oder sinnvoll? Wir wissen doch alle, dass Ihr milliardenschwerer Ausflug keinen Konflikt der Welt entschärfen, keine Hungerkrise lösen und kein Heilmittel für eine tödliche Krankheit liefern wird.

Nach diesem katastrophalen G7, auf dem nicht ein Problem wirklich angegangen wurde, von dem lediglich Nachrichten über verschärfte Töne und zu fest geschüttelte Hände geblieben sind. Was denken Sie, werden Sie auf dem G20 alles erreichen? Ich bin gespannt.

Was hier an Personal auf die Straße gebracht wird, ist sehr beachtlich. Meine Dienststelle ist personell derart ausgelutscht, dass man sich auf genommene freie Tage leider kein Stück mehr verlassen kann. Fällt nämlich ein Kollege wegen Krankheit oder Verletzung aus, muss eigentlich fast immer jemand sein Dienstfrei streichen. Daher verfahren wir im Kollegenkreis nach dem Motto „bei Frei nicht erreichbar sein, möglichst spät krankmelden, damit niemand nachalarmiert werden kann“.

Aus dieser ohnehin schon nicht gesunden Situation werden jetzt noch über Wochen weitere Kollegen abgezogen, die verbleibenden Kollegen werden vermutlich in 12-Stunden-Schichten arbeiten (ist zu diesem Zeitpunkt nicht sicher) um den Betrieb auf den Revieren aufrecht zu erhalten.

Während Sie, liebe Staatschefs, sich also schöne Tage mit der Familie machen, werden anderswo Familien und Ehen unzumutbar belastet. Und das nur, damit Ihr Gipfel durchgeführt werden kann. Mir ist durchaus klar, dass es bei uns auch „mal länger geht“. Bei Unfällen, Gewaltdelikten oder Tätern am Werk kurz vor Feierabend meckert niemand. Und auch bei hoffentlich nie eintretenden Großlagen oder Katastrophen verrichten wir gern unseren Dienst, dafür bin zumindest ich Polizist geworden. Einfach mal da sein, wenn andere flüchten, in der Situation helfen können.

Ich bin nicht zur Polizei gegangen, um dafür zu sorgen, dass Menschen in überteuerten Anzügen noch teurer essen und Konzerte besuchen können, um das Ganze noch mit wichtigen politischen Anliegen zu rechtfertigen. Ihr Gelage erinnert mich bereits jetzt an Festlichkeiten in mittelalterlichen Burgen, während der gemeine Pöbel vor der erleuchteten Burg stehen muss.

Ich finde es eine bodenlose Frechheit, wie ignorant dieses Treffen geplant und gegen den Willen hunderttausender Menschen durchgesetzt wird. Ich kann nur hoffen, dass sich so etwas so bald nicht wiederholen wird.

Mir und den anderen eingesetzten Kollegen wünsche ich eine einigermaßen entspannte Zeit, dass alle gesund bleiben und dass die gesammelten Überstunden in schönen freien Tagen wieder abgebummelt werden können.

Ich wünsche aber auch den Menschen, die zum Protest nach Hamburg kommen, ein gutes Gelingen. Ich hoffe, dass nicht Gewalt und Krawall die Nachrichten bestimmen, sondern dass die mit Sicherheit vielfältigen friedlichen Proteste wahrgenommen werden.

Ich persönlich halte diese in Anbetracht von so viel Ignoranz für sehr nötig!

Hören Sie, liebe Staatschefs, endlich auf, sich wie bockige Kinder auf dem Schulhof zu benehmen.

Es sind nicht Ihre Leben, die Sie hier zu Grunde richten!

Originalquelle:

Offener-Brief Eines Polizisten zum G20-Gipfel in Hamburg

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/offener-brief-eines-polizisten-g20-gipfel-in-hamburg-ignorant-geplant-und-gegen-den-willen-hunderttausender-durchgesetzt-a2139642.html

Berlinerin wegen Volksverhetzung auf Facebook verurteilt

Wer in sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter aktiv ist, sollte sich
immer genau überlegen, was er dort verbreitet. Diese Erfahrung musste am
Dienstag eine 62-jährige Berlinerin machen, nachdem sie vom Amtsgericht
Tiergarten wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 1350 Euro
verurteilt wurde.

Und die Verurteilung war nicht die einzige Folge ihrer Internet-
Aktivitäten, die die arbeitslose Fachverkäuferin zu spüren bekam.

Am 29. August vergangenen Jahres leitete Jutta B. aus Lichtenberg einen
Beitrag zum Thema Flüchtlinge weiter, der kurz zuvor auf ihrem Facebook-
Account eingegangen war.

Der Beitrag enthielt ein Foto mit Flüchtlingen und einen dazugehörigen
Text. Den habe sie, weil sie einen dringenden Termin wahrnehmen musste
nur kurz überflogen, für einen spaßigen Beitrag gehalten und dann
weitergeleitet, beteuerte die Angeklagte am Dienstag vor Gericht:

„Ich leite gern spaßige Sachen weiter“.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Morgenpost

Anmerkung von Hartgeld:

Saftigste Strafe für Likes. Voller Punktsieg für Maas, den Master-Zensurminister
der GröFaZ d.w.W (der größten Führerin aller Zeiten der westlichen Welt).

Es ist so weit, macht euch auf eine ganz große Verhaftungswelle und
Hausdurchsuchungsrazzien gefasst. Es könnte Massen von Beschlagnahmungen
von Computern geben. Und da wird man garantiert was finden, was man
irgendwann mal gelesen oder geschrieben hat, was dem aktuellen PC-System
nicht passt.

Es gibt nun keine Privatsphäre mehr. Die Gerichte warten schon.
Neue Aufgaben warten auf die Polizei. Endlich hat das System eine
Handhabe gegen alle Köter. Willkommen im medialen Krieg der
Zensurtruppen der Regierung gegen Andersdenkende und Gesinnungsabweichler.

Heiko Maas´ Zensurgesetz verpflichtet zum strafbaren Speichern von Kinderpornos

Von Rosemarie Frühauf

 

Erst vor wenigen Tagen wurde das umstrittene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (Netz-DG) verabschiedet, mit dem Justizminister Heiko Maas Hasskriminalität und Falschnachrichten im Internet bekämpfen will.

Nun liefert ein Rechtsprofessor eine weitere Analyse ab, wonach das Gesetz auf dünnen Füßen steht und vor dem Verfassungsgericht keinen Bestand haben kann: Es enthält fundamentale Fehler.

So ziehen einzelne Paragraphen des Gesetzes, wenn von Netzwerkbetreibern angewendet, andere Straftatbestände nach sich. Zum Beispiel wenn verlangt wird, das kinderpornographische Schriften 10 Wochen lang von Netzwerkbetreibern gespeichert werden sollen. In diesem Fall machen sich die Mitarbeiter strafbar, weil sie weder staatliche Aufgaben erfüllen, noch auf der Grundlage von Vereinbarungen mit staatlichen Stellen, oder aus dienstlicher oder beruflicher Pflicht handeln, die ein vorsätzliches Speichern Kinderpornographie erlauben würde.

Prof. Dr. Marc Liesching, Professor für Medienrecht und Medientheorie aus Leipzig besprach diese Problematiken auf dem juristischen Fachblog des C.H. Beck Verlags.

Liesching hatte auch eigens eine Anfrage an das Justizministerium gestellt, um Antworten auf einige seiner Fragen zum NetzDG zu erhalten.

Die Antwort des Justizministeriums ergab unprofessionelles Vorgehen schon bei der Vorarbeit zum Gesetz: Heiko Maas stützte sich auf einen Bericht juristischer Laien, den sein Ministerium offenbar nicht einmal genau unter die Lupe genommen hatte.

Laien beurteilten „Volksverhetzung“

Gemeint ist der Untersuchungsbericht der Länderstelle „Jugendschutz.net“ über die Löschpraxis sozialer Netzwerke, erstellt im Zeitraum Januar/Februar 2017. Mit diesem begründete das Justizministerium die Notwendigkeit gesetzlichen Eingreifens in die sozialen Medien. Die Länderstelle von „Jugendschutz.net“ beschäftigte laut Lieschings Kenntnisstand aber nur einen Volljuristen, der hätte bewerten können, was unter den komplexen Tatbestand der Volksverhetzung fällt.

Begutachtet wurden außerdem nur zwei der insgesamt 24 Straftatbestände, die später im NetzDG genannt wurden.

Liesching schreibt: „Welche Inhalte konkret die Rechtslaien als strafbar bewertet haben, ergibt sich nicht aus den Berichten und ist offenbar auch dem Bundesjustizministerium nicht bekannt.“

Er selbst erhielt nämlich vom Justizministerium die Antwort: „Das BMJV hat von den konkreten Inhalten der gemeldeten strafbaren Beiträge keine eigene Kenntnis.“ In dem Antwortschreiben wurde auch begründet, warum man in keinem einzigen der 180 Fälle von „strafbaren“ Inhalten von Strafermittlungsverfahren weiß.

Ungleichbehandlung

Liesching weist auch darauf hin, dass das Netz-DG soziale Netzwerke ab 2 Millionen Nutzern anders behandelt, als solche mit z.B. 1,9 Millionen Nutzern. Dies verstoße gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, so der Jurist.

Die kleineren Netzwerke sind von der Anwendung der Repressionen des Gesetztes vollumfänglich ausgenommen. Sie brauchen keine Infrastruktur zur Löschung strafbare Inhalte einzurichten und müssen auch keinerlei Transparenz- und Berichtspflichten erfüllen.

Verfassungsrechtliche Probleme

sieht Liesching außerdem in Bezug auf

die Meinungsäußerungsfreiheit,

die Presse- und Rundfunkfreiheit,

die Informationsfreiheit,

das Zensurverbot.

Außerdem verstoße das Netz-DG gegen Europarecht, wie schon andere Juristen im Vorfeld bemängelten.

Liesching schloss seinen Verriss versöhnlich:

Die grundsätzliche Verbundenheit des Bundesjustizministers mit den verfassungsrechtlichen Grundwerten wie insbesondere der Meinungsfreiheit soll durch diesen Artikel nicht in Frage gestellt werden.“

HIER die vollständige Analyse lesen!

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/heiko-maas-zensurgesetz-verpflichtet-zum-strafbaren-speichern-von-kinderpornos-a2131058.html

Xavier Naidoo – Marionetten : Die Puppenspieler schlagen zurück

 

XAVIER NAIDOO – „MARIONETTEN“ – Musikalischer Gnadenstoss gegen Volksverräter


Ein absoluter Skandal, die Hetzkampane auf Xavier.

Ich komme mir vor wie in der DDR.. Wage es blos nicht
das System zu kritisieren sonst bist Du dran..

Identitäre Bewegung Deutschland : Protestaktion vor dem Bundesjustizministerium

Mitschnitt der IB Aktion vor dem Bundesjustizministerium

Horst Mahler und Deniz Yücel – Von der „Gleichheit“ aller Menschen

Joachim Nikolaus Steinhöfel – Kolloquium zum „Meinungsfreiheitsbekämpfungsgesetz“

Terraherz

Kulturstudio

Joachim Nikolaus Steinhöfel spricht beim 1. Mai-Kolloqium des Instituts für Gesellschaftswissenschaften Walberberg zum Thema „Zensur gefällig?“ – Geplante Einschränkungen der Meinungsfreiheit

Quelle: https://youtu.be/GFjUXq-iaKQ

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