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Warum ..

Identitäre Bewegung bringt Schiff vor Libysche Küste: „Werden NGOs am Schleppen hindern“

Identitäre Demonstration am 17. Juni in Berlin – Zukunft Europa

Satirischer Protest bei der Amadeu Antonio Stiftung

Gibt es bald Fahrverbot für HateSpeech ?

Es kann durchaus sein, wegen der neuen Gesetze, die still
und heimlich verabschiedet wurden (Netzwerkdurchsetzungsgesetz),
wird sogenannter HateSpeech auch mit einem Fahrverbot bestraft.

Vorher wurde einem nur der Führerschein bei einem Delikt im
Zusammenhang mit einem Fahrzeug entzogen. Jetzt kann es wegen
jedem „Vergehen“ passieren. Dazu kommt noch, mit den neuen
Gesetzen zum grossen Lauschangriff kann der Staat jedes
Kommunikationsgerät (Smartphone, Tablet und PC) hacken und
Trojaner zum Abhören installieren.

Täuschland verwandelt sich Schritt für Schritt in DDR Version 2.0,
wie der Autor des folgenden Berichtes es beschreibt. Ich sage ja
schon lange, Merkel war und ist immer noch eine Kommunistin, die
sich nur nach aussen tarnt.

Nur so kann man ihre ganze Politik über die letzten 12 Jahre die
gegen das Land und gegen die Bevölkerung gerichtet ist erklären.
Das regierende Regime, die Parlamentarier und die Apparatschiks
in Berlin sind fast alle Volksverräter, tun alles um die Freiheiten
mehr und mehr einzuschränken und jede Meinungsäusserung die nicht
passt hart zu bestrafen.

Kritik an der katastrophalen Politik ist nicht erlaubt.

Fahrverbot für HateSpeech ?! – Geisteskrankes Gesetz ala DDR 2.0

Ich weiss was die deutschen Schwachmatten, Hosenscheisser
und Windelpisser jetzt dazu sagen werden: „Wir können nicht
dagegen tun, es bringt eh nichts sich aufzuregen, es geht
uns noch zu gut, die machen sowieso was sie wollen …“ und
sonstige weinerlichen Ausreden.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Alles Schall und Rauch

Stasi 2.0 : Bundestag gibt Staatstrojaner für die alltägliche Strafverfolgung frei

Strafverfolger dürfen künftig in zahlreichen Fällen verschlüsselte Internet-
Telefonate und Chats über Messenger wie WhatsApp, Signal, Telegram oder Threema
rechtlich abgesichert überwachen.

In einem intransparenten Eilverfahren hat der Bundestag dazu am Donnerstag mit
der Mehrheit der großen Koalition einen Gesetzentwurf verabschiedet. Zudem erhält
die Polizei die Befugnis, beim Verdacht auf „besonders schwere Straftaten“ heimlich
komplette IT-Systeme wie Computer oder Smartphones auszuspähen.

Dafür ist es nötig, die Geräte der Betroffenen mit Schadsoftware in
Form sogenannter Staatstrojaner zu infizieren. Damit wird die IT-Sicherheit
laut Experten allgemein untergraben.

Merkel-Regime beschließt totale Überwachung der Bevölkerung mittels Staatstrojaner

und der Michel findet es geil .. ohne Worte !

Anmerkung :

Abhören oder Beweise „erzeugen“ – mit einem Trojaner geht dummerweise beides

Ein Sytem-Einbruch in ein Handy oder einen Computer kann jetzt dem
Abhören bzw. der „Quellen TKÜ“ dienen, oder eben auch dem gezielten
Platzieren kompromittierenden Materials.

Die technischen Voraussetzungen (Erlangung der kompletten Kontrolle
des angegriffenen Systems über Schwachstellen) sind für beide
Vorgehensweise identisch.

Was hätte die Stasi damals für derartige Möglichkeiten gegeben,
Staatskritiker auf Knopfdruck mundtot zu machen…

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Heise Online

Berlinerin wegen Volksverhetzung auf Facebook verurteilt

Wer in sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter aktiv ist, sollte sich
immer genau überlegen, was er dort verbreitet. Diese Erfahrung musste am
Dienstag eine 62-jährige Berlinerin machen, nachdem sie vom Amtsgericht
Tiergarten wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 1350 Euro
verurteilt wurde.

Und die Verurteilung war nicht die einzige Folge ihrer Internet-
Aktivitäten, die die arbeitslose Fachverkäuferin zu spüren bekam.

Am 29. August vergangenen Jahres leitete Jutta B. aus Lichtenberg einen
Beitrag zum Thema Flüchtlinge weiter, der kurz zuvor auf ihrem Facebook-
Account eingegangen war.

Der Beitrag enthielt ein Foto mit Flüchtlingen und einen dazugehörigen
Text. Den habe sie, weil sie einen dringenden Termin wahrnehmen musste
nur kurz überflogen, für einen spaßigen Beitrag gehalten und dann
weitergeleitet, beteuerte die Angeklagte am Dienstag vor Gericht:

„Ich leite gern spaßige Sachen weiter“.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Morgenpost

Anmerkung von Hartgeld:

Saftigste Strafe für Likes. Voller Punktsieg für Maas, den Master-Zensurminister
der GröFaZ d.w.W (der größten Führerin aller Zeiten der westlichen Welt).

Es ist so weit, macht euch auf eine ganz große Verhaftungswelle und
Hausdurchsuchungsrazzien gefasst. Es könnte Massen von Beschlagnahmungen
von Computern geben. Und da wird man garantiert was finden, was man
irgendwann mal gelesen oder geschrieben hat, was dem aktuellen PC-System
nicht passt.

Es gibt nun keine Privatsphäre mehr. Die Gerichte warten schon.
Neue Aufgaben warten auf die Polizei. Endlich hat das System eine
Handhabe gegen alle Köter. Willkommen im medialen Krieg der
Zensurtruppen der Regierung gegen Andersdenkende und Gesinnungsabweichler.

Xavier Naidoo – Marionetten : Die Puppenspieler schlagen zurück

 

XAVIER NAIDOO – „MARIONETTEN“ – Musikalischer Gnadenstoss gegen Volksverräter


Ein absoluter Skandal, die Hetzkampane auf Xavier.

Ich komme mir vor wie in der DDR.. Wage es blos nicht
das System zu kritisieren sonst bist Du dran..

Identitäre Bewegung Deutschland : Protestaktion vor dem Bundesjustizministerium

Mitschnitt der IB Aktion vor dem Bundesjustizministerium

BRD Diktatur : Merkel-Regime will Kritik an Asylpolitik mit Kindesentzug bestrafen

954800Wer „fremdenfeindliche“ Aussagen auf Facebook tätigt oder gegen „Flüchtlingsheime“
demonstriert, könnte demnächst sein Umgangsrecht mit seinem Kind verlieren, auch
wenn keine Straftat vorliegt, erklärt der Deutsche Anwaltverein. Eine Personalie
des Anwaltvereins weist ins linksextreme und zugleich linksrassistische Milieu.
Heiko Maas Kampf gegen missliebige Meinungen wird auf immer breiterer Front ausgefochten.

Wie das Magazin „Deutsche Anwaltsauskunft“ berichtet, kann ein „fremdenfeindliches“
Posting auf Facebook oder die Teilnahme an einer Demonstration gegen ein „Flüchtlingsheim“
zum Verlust des Umgangsrechts mit seinem eigenen Kind führen.

Im betreffenden Artikel heißt es, dass die „Diskussion um Aufnahme und Unterbringung
von Flüchtlingen einige angenehme, aber auch schockierende Seiten der Deutschen zutage
gefördert habe: Immer mehr Menschen äußern sich öffentlich ‚besorgt‘ bis offen
fremdenfeindlich oder demonstrieren gar gegen Flüchtlingsheime“.

Völlig undifferenziert heißt es dort weiter, dass es diesen „Menschen nicht
nur Facebook- und echte Freundschaften, sondern auch ihren Job kosten“ kann.

Damit jedoch nicht genug.

Missliebigem Ex-Partner das Kind entziehen

Auch das Umgangs- und Sorgerecht könne gefährdet sein. Und das „dürfte vor allem Mütter
und Väter interessieren, die ihr Kind gemeinsam mit einem fremdenfeindlich agierenden
Ex-Partner erziehen“, so das Magazin, da das Kind durch den „fremdenfeindlichen“ Elternteil
in „falsche Kreise“ gerät beziehungsweise die „falschen Werte“ vermittelt würden.

Dabei sei es zunächst auch unerheblich, ob der Elternteil sich mit seinen Äußerungen
oder Handlungen strafbar mache. Das Umgangsrecht soll dem Wohl des Kindes dienen, die
Eltern haben gemäß Paragraf 1684 Absatz 2 BGB eine Pflicht zum Wohlverhalten.

Ist das Umgangsrecht eines Pegida-Anhängers gefährdet?

Entscheidend sei der „gesunde Menschenverstand“. Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft
Familienrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV), Eva Becker, weist darauf hin: „Wer einmal
sage, dass es ihm lieber wäre, wenn in seiner Nachbarschaft keine syrischen Flüchtlinge
wohnen würden, tangiere damit das Kindeswohl noch nicht.“

Spreche ein Vater oder eine Mutter hingegen vor dem Kind offen eine Drohung gegen
Flüchtlinge aus, überschreite das Elternteil damit deutlich die kritische Grenze.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Anonymous News