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Islam Parteien beschliessen Berufsverbot für Björn Höcke (AfD)
Da sag einer, Deutschland wäre noch nicht bis tief in die politische Ebene islamisiert.
Wie es Islam-Kritikern in Deutschland mittlerweile ergeht, erfahren wir im Handelsblatt:
Björn Höcke gehört zu den bundesweit bekanntesten AfD-Politikern. Schlagzeilen macht
er regelmäßig mit umstrittenen und grenzwertigen Äußerungen. Mit seinen Aussagen zum
Islam könnte er eine rote Linie überschritten haben, die ihm beruflich noch zum Verhängnis
werden könnte.
Politiker von SPD und Grünen halten jedenfalls eine Rückkehr des beurlaubten Geschichtslehrers
in den hessischen Schuldienst für ausgeschlossen. Die FDP hält gar ein Disziplinarverfahren
gegen Höcke für denkbar, an dessen Ende sogar seine Entlassung als Beamter stehen könnte.
„Wer die Religionsfreiheit infrage stellt, verlässt den Boden unserer Verfassung, und ist
zur Erziehung unserer Kinder ungeeignet. Sollte Herr Höcke also jemals in den Landesdienst
zurückkehren, kann er auf keinen Fall unterrichten“, sagte der Vize-Vorsitzende der Bundes-
SPD und Chef der SPD im hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, dem Handelsblatt.
Auch die hessischen Grünen lehnen eine mögliche Rückkehr Höckes in den Schuldienst aus.
„Kultusminister Lorz hat angekündigt, unter Beachtung der rechtlichen Voraussetzungen
alles dafür tun zu wollen, dass Herr Höcke keinen Unterricht an einer hessischen Schule
mehr erteilen wird“, sagten die beiden Landesvorsitzenden, Kai Klose und Daniela Wagner,
dem Handelsblatt. „Darin hat der Minister unsere volle Unterstützung. Niemand kann wollen,
dass ein Lehrer Schüler unterrichtet, der die wichtigsten Grundwerte unserer Verfassung in
Zweifel zieht.“…
Wir leben anscheinend in einer Zeit, in der die Religionsfreiheit – die vor allen Dingen
in Bezug auf den Islam immer wieder aus der linken Schublade gezogen wird – mehr gilt, als
die Meinungsfreiheit. Wir leben anscheinend in einer Zeit, in der nur linke Lehrer unsere
Kinder zu strammen Sozialisten erziehen dürfen.
Moderne Zeiten, schlimme Zeiten!
Quelle : Journalistenwatch
Dieter Hallervorden – Erdogan, zeig mich an!
Nachdem der Staatsanwalt, assistiert von der Kanzlerin, gegen einen Künstler ermittelt
und der türkische Staatschef gegen „NDR-Extradry“ vorgeht und auch andere Kabarettisten
sogar mit Terror bedroht werden, hat sich nun Dieter Hallervorden für einen Satiresong
gegen Erdoğan entschieden.
„Ich wollte da nicht nur solidarisch mit den angegriffenen Kollegen sein,
sondern eigentlich auch mit mir selbst und meiner künstlerischen Freiheit!“
So hat Hallervorden auf eine der bekanntesten, deutschen Karnevalsmelodien einen
scharfzüngigen Text gesungen, der dem Großinquisitor die eigenen Grenzen aufzeigt.
Der Narrhallamarsch wurde vor über 200 Jahren bereits zum satirisch-musikalischen
Stinkefinger gegen preußische Zensur und französisches Machtgehabe.
„Als ob es nicht ausreicht, dem türkischen Machthaber Flüchtlinge, Steuermilliarden
und Lenkwaffen auszuliefern: nun ist auch noch die Meinungsfreiheit ‚geliefert‘“,
zürnt Dieter Hallervorden.
BRD Zombies ..
Leitjournalistin Burmester bekennt sich zu Straftat
Die Spiegel- und TAZ-Kolumnistin Silke Burmester ist stolz darauf,
Mitspielern Spielzeug weggenommen und kaputt gemacht zu haben, und
verkündet dies auf Twitter:
„Ich bin sehr stolz, bei der „Jungen Freiheit“ alle Anti-
Gender-Flyer mitgenommen und weggeworfen zu haben…“
Wir hatten des Öfteren über die Eskalation des Lügenjournalismus zum aggressiven
Straftäterjournalismus berichtet, aber ein solches öffentliches Bekenntnis zu
einer Straftat kommt uns das erste Mal unter. Bisher hatte man wenigstens seine
Identität zu verstecken versucht.
Wer etwas auf sich hielt, schickte Omas oder Kinder vor. Aber manche Journalisten
sind nicht nur frei von Unrechtsbewusstsein sondern auch noch leichtsinnig. Die Taktik
des Offenen Arsches genügt nicht mehr. Das Gefühl, man sei dazu berufen, Andersdenkende
zu Feinden zu erklären und aus dem normalen Meinungswettstreit auszugrenzen, verführt
die Inhaber der Vierten Gewalt offensichtlich zu Allmachtsphantasien. Dabei vergessen
sie dann, dass es auch noch eine Dritte Gewalt gibt.
Oder tritt das Recht tatsächlich schon hinter anderen Sanktionsmechanismen in den
Hintergrund? Die von Journalisten vorgeschickte oder zumindest propagandistisch
benutzte Oma, die vor ein paar Wochen versuchte, auf einem Stand von PEGIDA München
Herzstücke der Elektronik zu entwenden und zerstören, durfte sich in der bunten
Medienrepublik berechtigte Hoffnungen auf ein bolschewistisches Verdienstkreuz am
Bande machen. Ähnliche Aussichten trieben vielleicht auch Burmester zu ihrem Bekenntnis.
Derweil beklagt sich ausgerechnet ein weiterer Kolumnist des Sturmgeschützes der
Demophobie, Georg Diez, in einem neuen Rundumschlag darüber, dass es sich bei den
“Rechten” von AfD bis Trump und ihren Anhängern um “autoritäre Charaktere” im Sinne
von Erich Fromm und Theodor Adorno handele, die “Ordnung, egal wie” wollten.
Beschreibt da wieder ein Küchenpsychologe sein Spiegelbild? Unhinterfragbar in Stein
gemeißelten “Menschenrechten” und humanitären Imperativen zu gehorchen, die auf eine
Pflicht zur Selbstzerstörung hinauslaufen, war schon immer das Credo von Burmester,
Diez und 5L-Medien mitsamt den in ihrem Tross dilettierenden Polit-Eliten.
Die Zuspitzung der Lage lässt die rabiat-autoritären Charakterzüge
besonders deutlich hervortreten, die zu einem solchen Credo passen.
Quelle : Journalistenwatch
Meinungsdiktatur : Landschaften der Lüge
Jürgen Fuchs veröffentlichte 1991 eine fünfteilige Artikelfolge über die
verdruckste, unterwanderte, zensierte und zersetzte DDR-Kulturszene unter
dem Titel „Landschaften der Lüge“. Kein Mensch konnte in den 80er Jahren
irgendeinen literarischen, musikalischen, gesellschaftskritischen oder
unterhaltsamen Pups lassen, ohne daß aufmerksame Würdenträger wie Gisela
Steineckert begutachteten oder Maulwürfe wie Cäsar oft eingebettet in eigene
Eskapaden Berichte schrieben.
Ich kann mich an ein Konzert erinnern, wo Cäsar frisch aus der politischen Haft
entlassen, sturzbetrunken auf den Brettern, welche die Welt bedeuten, den Prinzen
Hamlet gab und mehrmals von seinen Freunden von der Bühne gezerrt wurde, bevor es
zu brenzlig wurde. Einige Minuten später trampelten die drei Aufpasser von der
Stasi zum Blues von Stefan Diestelmann begeistert mit den Füßen.
In solchen Momenten wird die ganze Fragilität von Widerstand und
Druck für den verwunderten Konzertbesucher geläufig.
Solche Landschaften der Lüge unter dem Leichentuch der Zersetzung hat die elitäre
Intelligentsia aus Redakteuren, Soziologen und Politikwissenschaftlern über ganz
Deutschland ausgebreitet. Es gab diese Diktatur der intoleranten Kleingeister schon
vor Frau Dr. Merkel. Die Überreaktionen auf die Sonntagsreden von Philipp Jenninger
(1988) und Martin Hohmann (2003) legen nahe, daran zu glauben. Zumindest hat sich am
Spitzelklima in den Provinzen Germaniens nichts gebessert. Nicht nur die Spitzen der
Gesellschaft werden eingeschüchtert, sondern auch der kleine Mann.
Bei der Nachwahlbefragung nach der Stimmabgabe zu den Landtagswahlen rückten die
Wähler vorsichtshalber nicht mit der Wahrheit heraus. In Baden-Württemberg gaben
12,5 % an, AfD gewählt zu haben, in Wirklichkeit waren es 15,1 %. Bei den Prognosen
in der Vorwoche hatten drei Institute gar nur 11 % vorhergesagt.
Ähnlich gering war der Wahrheitsgehalt der Umfragen in Rheinland-Pfalz. 11 % gaben
nach der Stimmabgabe an, das Kreuz bei der AfD gemacht zu haben, nach der Auszählung
waren es 12,6 %. Die Prognosen vor der Wahl hatten im Durchschnitt 9 % geweissagt.
In Sachsen-Anhalt hatten vor der Wahl 18 % angegeben, die Alternative wählen zu wollen,
23 % gaben es nach der Wahl zu und 24,2 % haben es hinter dem Vorhang der Wahlkabine
tatsächlich gemacht.
Die Wähler sind von den Fallbeildemokraten Maas, Stegner und Merkel so eingeschüchtert
worden, daß sie aus Angst vor Nachteilen mit der Wahrheit hinter dem Berg halten. Ein
stalinistisches Klima der Hexenjagd hat sich ausgebreitet. Viele normale Leute haben
Bedenken von ihren Behörden oder Betrieben entlassen zu werden oder Aufträge zu verlieren,
wenn sie von ihrem demokratischen Wahlrecht Gebrauch machen.
In Baden-Württemberg waren es etwa 4 % von 15,1 %, in Rheinland-Pfalz rund 3,5 % von
12,6 % und in Sachsen-Anhalt 6 % von 24 %, die mit der Wahrheit lieber hinter dem Berg
hielten. Das sind Landschaften der Lüge mitten in Deutschland.
Frau Dr. Merkel und ihr Rechtsverdreher Maas befolgen scheinbar die Ratschläge, die
Josef Stalin seinen Nachfolgern hinterlassen hat: Gebt euch demokratisch und liberal,
macht viele Versprechungen. Wenn das nichts nützt: Macht es wieder so wie ich.
Von Dr. Wolfgang Prabe
Quelle : Journalistenwatch
Der Paragraph 130 Strafgesetzbuch und die Freiheit der Meinungsäusserung
Artikel 5 des Grundgesetzes erlaubt den Menschen auf deutschem
Staatsgebiet, ihre Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern.
Eine Zensur findet nicht statt.
Folgt man den Ausführungen dieses Artikels, so können wir frei unsere
Meinung in der Öffentlichkeit äußern, auch wenn diese unbequem und gegen
herrschende Meinung oder „Political Correctness“ sein sollte.
Wer das tatsächlich tut, wird bald mit der Realität in diesem Lande konfrontiert
werden. Eine freie Meinungsäußerung ist nicht nur nicht erwünscht, sie wird auch
bestraft. Dass das geht und damit der Artikel 5 GG vollkommen wirkungslos ist,
dafür sorgt der Paragraph 130 StGB, der bestimmt, dass „Volksverhetzung“ unter
Strafe zu stellen ist.
Was einst als strafrechtliches Feigenblatt gedacht war, eine öffentliche
Diskussion des Holocaust zu verhindern (und damit auch die richtige Aufarbeitung
diesen Teils unserer Geschichte), hat sich zunehmend als Waffe gegen unliebsame
Meinungen entwickelt.
Immer mehr Menschen werden wegen angeblicher Volksverhetzung vor einen Richter
gezerrt, angeklagt – oder sollte ich besser sagen, denunziert, von einer geifernden,
selbstgerechten Meute von“ Gutmenschen“, die dumm genug sind, nicht zu merken, dass
sie damit Wegbereiter einer Diktatur sind.
Besonders beklagenswert ist die Rolle der Justiz, die diesen Unfug in zunehmendem
Umfang mitmacht und solche Verfahren nicht umgehend einstellt. Mich erinnert das
stark an die sehr dunkle Zeit in Deutschland, in der die Justiz ebenfalls eine
sehr unrühmliche Rolle gespielt hat.
Nicht ohne Grund gehörte der Berufsstand der Richter neben
den Lehrern zu der am meisten belasteten Berufsgruppe.
Was Volksverhetzung ist, wird im Paragraphen bestimmt, ist aber nicht
unbedingt nachvollziehbar, denn zum Verhetzen gehören zwei, einer der
hetzt und ein anderer, der sich verhetzen lässt.
Es ist schon eine Bankrotterklärung unseres Schul- und Ausbildungssystems, in
dem wir einst zu kritischen und mündigen Bürgern erzogen werden sollten, wenn
der Gesetzgeber der Meinung ist, dass wir mit Hetze nicht richtig umgehen können.
Verständlich wird das Ganze aber, wenn man in diesem Land nicht mehr kritische
Bürger haben will, sondern nur noch abgestumpfte Billiglohnsklaven, die für ein
neues Handy oder Auto mehr Interesse haben, als für Bürgerrechte und Freiheit!
Wenn wir weiterhin an die Demokratie in diesem Land glauben und sie stärken
wollen, damit Radikalismus, ob von links , von rechts oder aus religiösem Eifer
heraus, keinen Platz mehr hat, dann sollte dieser Paragraph schleunigst abgeschafft
werden und durch Aufklärung ersetzt werden!
Es scheint leider aber so zu sein, dass diejenigen, die uns regieren meinen zu
müssen, Angst vor kritischen Menschen haben, die nicht so leicht (ver)führbar
sind und sich der Willkürherrschaft widersetzen !
Von Ulrich Abramowski
Quelle : Journalistenwatch
Facebook will Pegida sperren
Facebook will Pegida und seine Ableger offenbar sperren. Das geht
aus vertraulichen Unternehmensquellen hervor. Druck macht angeblich
Justizminister Heiko Maas. Noch ist die Diskussion über die Maßnahme
nicht endgültig abgeschlossen.
Wie MMnews aus vertraulicher Quelle erfuhr, tobt bei Facebook ein
erbitterter Kampf um die Frage, welche Seiten gelöscht werden und
welche online bleiben dürfen. Zur Diskussion stehen dabei u.a. die
Auftritte von Pegida und deren Ableger. Die Tage dieser Seiten bei
Facebook dürften deshalb gezählt sein.
Seit Januar hat die Bertelsmann-Tochter Arvato das Löschregiment bei
Facebook übernommen. Arvato ist jedoch anscheinend nicht befugt, ganze
Accounts zu sperren, sondern lediglich Einzelposts zu löschen.
Seitdem verschwinden bei dem „Sozialen Netzwerk“ regelmäßig Inhalte,
die zumindest teilweise durch das grundgesetzlich garantierte Recht
auf Meinungsfreiheit gedeckt sind.
Doch Aravato kehrt mit eisernem Besen. Rechenschaftspflichten zu Löschungen
seien angeblich eher vage, heißt es. Mit anderen Worten: Die Bertelsmann-Tochter
Arvato hat weitgehend freie Hand in Sachen Zensur von Einzelbeiträgen.
Nur bei Account-Sperrungen müssen scheinbar die deutschen Facebook-Community-
Manager mitreden. Und in diesem Bereich gibt es offenbar eine sogenannte
„schwarze Liste“ von FB-Auftritten, die unter Beobachtung stehen.
In diesem Jahr wurden bereits zahlreiche Accounts gesperrt wegen angeblichen
„Hasspostings“. Prominentes Opfer „Anonymous.kollektv“. – Wie MMNews aus
vertraulichen Kreisen erfuhr, wurde in diesem Zusammenhang auch diskutiert,
Pegida und sämtliche Ableger (Legida etc.) zu sperren.
Den kompletten Artikel findet Ihr hier : mmnews.de
Stephanie Schulz über Gesinnungsdiktatur
Meinungs- und Pressefreiheit? War gestern. In ihrem verzweifelten Kampf
gegen Andersdenkende haben Justizminister Heiko Maas (SPD) und Facebook-
Chef Mark Zuckerberg jetzt die frühere Stasi-IM Anetta Kahane losgelassen.
Mit rund 100 Bütteln durchschnüffelt sie derzeit das größte soziale Netzwerk.
Einer der ersten Opfer der Gesinnungswächter ist die größte Oppositionsseite
Anonymous Kollektiv. COMPACT-Volkskommentatorin Stephanie Schulz analysiert
scharfzüngig die jüngsten Verschärfungen des Merkel-Regimes gegen das eigene Volk.
Quelle : Netzplanet
Fantareis – Das ist unser Land
Täglich reden sie dir ein
du sollst gehorsam sein
denn sonst mauern sie dich ein
in digitalem Elfenbein
in der Blockwartrepublik
ist Denunzieren wieder chic
sie nehmen dir Herz und Verstand
das nennen sie dann tolerant
