Die Zeiten ändern sich

Wie Bento am Montag mitteilte, hat sich der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages aufgrund einer Petition mit beinahe 80.000 Unterzeichnern mit dem Thema der Legalisierung von Cannabis in Deutschland beschäftigt.

Bento weist dazu auf einen ein paar Monate alten Artikel hin, dass es eine dazu notwendige Mehrheit im Bundestag theoretisch bereits geben würde. Außer Grünen und Linken sind nun sogar FDP und SPD eigentlich dafür, den Besitz von kleinen Mengen Cannabis straffrei zu stellen. Da hat seit den Zeiten, wo Politiker der traditionellen deutschen Parteien regelmäßig sinngemäß gefordert haben, dass das Fixen von Haschisch streng bestraft werden muss, weil das eine Einstiegsdroge ist, und die Süchtigen dann schnell auf das noch härtere Heroin umsteigen, wohl was geändert, außer bei der Union und der AfD versteht sich. Wobei, da ist natürlich anzumerken, dass die Mehrheit für eine Legalisierung von Cannabis nur theoretisch ist, weil die SPD eben doch noch nicht ganz überzeugt ist, dass Haschisch fixen keine Rutschbahn zur Heroinsucht ist, und sie es deshalb bislang nicht auf eine Kraftprobe mit ihrem Koalitionspartner ankommen lassen und diesen Blumenstrauß an sich vorüber gehen lassen will.

Dazu, wie es nach der Beratung der Petition weitergehen darf, vermittelt Bento seinen Lesern ein klares Prozedere:

Wie geht es weiter?

Der Ausschuss kann jetzt eine Empfehlung an den Bundestag aussprechen, die Legalisierung von Cannabis auf die Tagesordnung zu setzen.
Dann könnte das Parlament dieser Empfehlung folgen und die Regierung um ein entsprechendes Gesetz bitten.
Die Bundesregierung muss sich nicht daran halten – müsste dann aber gegenüber dem Petitionsausschuss begründen, warum.

In früheren Zeiten soll es mal so gewesen sein, dass die Gesetzgebung das vornehmste Recht des Parlamentes gewesen sein soll. Da soll Leuten in Deutschland erklärt worden sein, dass fünf Prozent der Abgeordneten des Bundestages einen Gesetzentwurf ins Parlament einbringen könnten, und wenn der dann die entsprechenden Mehrheiten im Parlament finden würde, dann bräuchte es bloß noch der Unterschrift des Präsidenten, und der Gesetzentwurf würde Gesetz, ohne dass die Bundesregierung da irgendeine Rolle spielen müsste. Heutzutage erklärt Bento, ein „Angebot der SPIEGEL ONLINE GmbH“, seinen Lesern hingegen, dass der deutsche Bundestag die „die Regierung um ein entsprechendes Gesetz bitten“ könnte.

Die Zeiten ändern sich.

https://nocheinparteibuch.wordpress.com/2018/06/14/die-zeiten-aendern-sich/

Landtags-Gutachten bestätigt AfD Kritik und rügt Kampagnen gegen die Partei

SKB NEWS

Das Gutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes des Landtags in Potsdam hat bestätigt: AfD wurde auf Steuerzahlerkosten zu Unrecht in den Schmutz gezogen – „Aktionsbündnis“ erhält monatlich 14.000 Euro Steuergeld

Unbenannt Parteienvielfalt und demokratische Verhältnisse unerwünscht

Stimmungsmache mit Hetzplakaten gegen AfD auf Kosten der Steuerzahler, Prüfer mahnen zu mehr Neutralität.

Mit Landesgeldern wurde für die Landesverbände der politischen Jugendorganisationen Grüne Jugend, Junge Liberale, Junge Union, Jusos und Linksjugend zur Bundestagswahl 2017 ein Hetzplakat gegen die AfD gedruckt. Ein Gutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes im Landtag stellt nun fest: Die Aktion war parteiisch. Geld von staatlichen Stellen solle nicht für Anti-Werbung genutzt werden, die konkret gegen eine Partei gerichtet ist. Mit einer 30-seitigen Broschüre des Aktionsbündnisses Brandenburg – ebenfalls bezahlt vom brandenburgischen Steuerzahler – wurde unter dem Titel:

„Die neue Partei am rechten Rand – Programme und Positionen der Alternative für Deutschland (AfD)“

einseitig gegen AfD-Positionen Stimmung gemacht. Das sogenannte Bündnis bezieht laut einer Parlamentsauskunft…

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US-Studenten lieben Trumps Steuerreformpläne … solange sie nicht wissen, dass es seine sind

US-Studenten lieben Trumps Steuerreformpläne … solange sie nicht wissen, dass es seine sind

von: N8Waechter

Die US-Seite Campus Reform ist eine, wenn nicht die führende Netzseite für Meldungen aus dem Bereich der US-Hochschulen. Ihre Mission definiert die Redaktion wie folgt:

Als Wachhund über das höhere Bildungssystem der Nation entlarvt Campus Reform Vorurteile und Missbrauch an den Hochschulen der Nation. Unsere Mannschaft professioneller Journalisten arbeitet an der Seite von Studentenaktivisten und Studentenjournalisten, um über Verhalten und Fehlverhalten von Administratoren und Studenten an Universitäten und Fakultäten zu berichten. Campus Reform hält sich an rigorose journalistische Standards und strebt danach, jede Meldung [Story] mit Genauigkeit, Objektivität und öffentlicher Verantwortung zu präsentieren.

In einem Beitrag vom 20. Oktober 2017 veröffentlichte Campus Reform eine Umfrage unter Studenten an der George Washington Universität bezüglich der von US-Präsident Donald Trump angestoßenen Steuerreformen, welche von seinen politischen Gegnern praktisch unmittelbar als “herzlos und undurchführbar“ zurückgewiesen wurden.

In dem dazu gehörigen Filmbeitrag kommen eine Reihe junger Studenten zu Wort und äußern sich grundsätzlich ablehnend zu den Plänen Trumps. »Besser für die Oberschicht, als für irgendjemanden sonst«, sagt einer und eine junge Frau findet, dass die Pläne »vermutlich weder besonders effizient, noch von Vorteil für die Allgemeinheit« sind.

Nachdem der Reporter von Campus Reform die negativen Standpunkte angehört hat, stellt er den Studenten jeweils drei einzelne Punkte vor und behauptet dabei, diese seien alternative Vorschläge des bekannten US-Senators aus Vermont, Bernie Sanders:

  • Punkt 1: Erhöhung der Steuervergünstigungen für Familien mit Kindern
  • Punkt 2: Abschaffung der Nachlasssteuer [umgangssprachlich: “Death Tax“]
  • Punkt 3: Senkung der Steuern für Kleinbetriebe auf maximal 25 %

Die Punkte werden der Reihe nach als positiv und für gut befunden, teils mit Nachdruck und voller Überzeugung. Im Glauben, die Änderungsvorschläge stammen von Bernie Sanders, sind sich die Befragten einig, dass Sanders »gute Arbeit« geleistet habe. Als der Reporter jedoch letztlich die Katze aus dem Sack lässt und offenbart, dass die drei genannten Punkte allesamt aus Trumps Reformvorschlägen stammen, ist die Verwunderung erwartungsgemäß groß – die Gesichter sprechen Bände.

Eine junge Studentin sagt zunächst noch, dass die drei Punkte »definitiv besser [sind], als alles was Trump vorschlägt«, doch als der Reporter ihr mitteilt, dass diese Punkte in Wirklichkeit von Trump stammen, bleibt ihr nur das Eingeständnis: »Du hast mich erwischt.«

Eine andere Studentin gesteht, dass sie »tatsächlich schockiert [ist], mit Trump in gewissen Dingen einer Meinung« zu sein und eine andere junge Dame sagt: »Ich hätte mir vorgestellt, dass er ein wenig dümmer ist«. Eine gibt dann noch zu, dass der Widerstand gewiss größer gewesen wäre, wenn der Reporter von vorn herein gesagt hätte, dass die Punkte von Trump stammen – »einfach nur, weil sie von Trump stammen«.

Selbstverständlich findet sich in den Reihen auch eine Studentin, welche hinter den vorher für gut befundenen Punkten eine ausgemachte Falle wittert: »Es könnte eine Politik sein, welche mir Eiscreme gibt, doch wenn es von Trump stammt, dann frage ich mich: “Was steckt in diesem Eis?“« … Hier der Filmbeitrag von Campus Reform:

 

 

Die Art und Weise, wie (in diesem Fall) junge, sich für “gebildet“ haltende Menschen sich ihre »Meinung bilden«, tritt hier mehr als offen zutage und zeigt, wie schnell Informationen als “wahr“ angenommen und unterstützt werden, ohne sich weitergehend mit ihnen zu beschäftigen und sie zu hinterfragen – ein bedauerlicherweise viel zu weit verbreitetes Phänomen, auch hierzulande.

Alles läuft nach Plan …

Der Nachtwächter

http://n8waechter.info/2017/10/us-studenten-lieben-trumps-steuerreformplaene-solange-sie-nicht-wissen-dass-es-seine-sind/

Neues von der Buchmesse

Leuchtturm Netz

book-fair-678265_640 Buchmesse – gefunden bei pixabay

Nun ja, wer jetzt glaubt dass ich hier Buchrezensionen verfasse, der irrt leider. Dafür gibt es weitaus bessere Blogs, von denen ich einige Gute auf jeden Fall empfehlen kann…

Dafür gibt es interessante Geschehnisse anderer Natur, die ich Euch nicht vorenthalten möchte.

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ARD und ZDF planen noch mehr Volkserziehung

Foto: Von P.I. übermittelt
Foto: Von P.I. übermittelt

MEHR MIGRANTEN IN DEN GEZ-FUNK UND „VIELFALT TRAINIEREN“

Am 7. November findet in Köln das Journalismusforum„Mit Vielfalt gegen Populismus“ statt. Die Programmatik liest sich wie Agitprop aus der DDR: „Wie können Redaktionen bunter und die Diversität in den Köpfen trainiert werden, um so das Publikum besser in der Breite zu erreichen?“. Veranstalter ist die Medienakademie von ARD und ZDF. Die Staatsfunker geben sich gar keine Mühe mehr, ihre links-ideologische Volksdressur zu verbergen. Mit diesem Forum sollen Multikulti-Propagandisten systematisch weiter indoktriniert und die Volksverblödung intensiviert werden.

Von Michael Stürzenberger (P.I.News)

Der Berufsauftrag von Journalisten sollte eigentlich in der objektiven Berichterstattung liegen. Dieses Forum, mit dem Medienmenschen „weitergebildet“ werden, hat aber offensichtlich ganz Anderes im Sinn:

Warum folgen die Menschen den Populisten, obwohl sie als Bürger von Medien-Demokratien die Lügen und Blähungen erkennen müssten? Warum erreichen die Medien die Menschen offenkundig so wenig, dass diese leeren Versprechungen unkritisch folgen?

Klarer kann die politische Einseitigkeit und Parteinahme nicht dargestellt werden. Das angestrebte Ziel ist klar: Wie kann man es dem deutschen Michel am Besten austreiben, die AfD zu wählen? Die ARD/ZDF-Kaderschmiede erdreistet sich, die AfD-Politik als verlogen hinzustellen. Um diese Polit-Propaganda „glaubhaft“ vermitteln zu können, sollen in die ohnhin schon linksgrün verseuchten Redaktionen jetzt auch noch ganz gezielt Migranten und Mohammedaner eingeschleust werden:

In den Redaktionen spiegelt sich die Bandbreite der Gesellschaft nicht wider: Weiblicher sind die Redaktionen zwar geworden, aber Migranten, Behinderte, verschiedene Religionen oder gesellschaftliche Schichten? Fehlanzeige. Bio-Deutsche aus dem Bildungsbürgertum beschreiben mit ihrer Sicht alle anderen Gesellschaftsgruppen – aus der Perspektive des Mitleids, der Bewunderung, dem Herausstellen der Fremdartigkeit – kurz: des Andersseins und des nicht selbstverständlichen Dazugehörens. Mit intellektuellem Anspruch werden Geschichten erzählt, die so aufbereitet für viele unverständlich bleiben.

Künftig dürften also jede Menge Alis und Aishes den Deutschen eintrichtern, wie „friedlich“, „demokratisch“ und „frauenfreundlich“ der Islam doch sei. Um uns die Vielfalt (= Diversität) in die Köpfe reinzubimsen, soll jetzt der „bunte“ Indoktrinierungs-Nachwuchs ganz gezielt rekrutiert werden:

Wie können Redaktionen bunter werden, wie die Diversität in den Köpfen trainiert werden, um so das Publikum besser in der Breite zu erreichen? Mit internationalen und nationalen Beispielen gibt das Journalismusforum 2017 Anregungen für neue Rekrutierungsformen von bunterem journalistischen Nachwuchs, macht die „unconscious bias“ in Vorträgen und mit Workshops bewusst und vermittelt Ideen, wie man ihr im Tagesgeschäft begegnen kann.

„Unconscious bias“ bedeutet „unbewusste Voreingenommenheit“. Dem zu verblödenden Zuschauer soll also eingehämmert werden, dass er keinesfalls Vorurteile aufzubauem hat. Selbst nach der zighundertsten Vergewaltigung durch mohammedanische „Flüchtlings“-Männer darf die Bevölkerung daraus keinesfalls schließen, dass im Islam ein verheerendes Frauenbild vorherrscht und man nicht nur als Frau im Umgang mit moslemischen „Flüchtlingen“ äußerste Vorsicht walten lassen muss. ARD und ZDf planen ihre brandgefährliche Verharmlosungsmaschinerie noch auszuweiten, um die Deutschen in Sorglosigkeit zu versetzen.

Die „Buntheit“ dieses Forums erkennt man am beteiligten Personal: Moderatorin Asli Sevindim (Türkin aus Duisburg-Marxloh, machte bei Radio Duisburg türkischsprachige Sendungen, könnte Moslemin sein), die Referenten Swati Sharma (Inderin, vermutlich eher Hindu), Khalid Alaboud (Syrer, arbeitete nach seiner Flucht beim jordanischen Radiosender al-Balad, vermutlich Moslem) und Sheila Mysorekar (Inderin, erste Vorsitzende des Vereins „Neue deutsche Medienmacher“, der sich gezielt für die Berichterstattung über die „Vielfalt“ der deutschen Einwanderungsgesellschaft einsetzt).

Migranten sind ja grundsätzlich gar nicht das Problem. Aber wenn Mohammedaner darunter sind und es darum geht, den Islam in Schutz zu nehmen und gleichzeitig die Islamkritik der AfD zu stigmatisieren, dann ist Schluss mit lustig. Die dunkelrote WDR-Chefredakteurin Sonia Seymour Mikich komplettiert die linksgrüne Kaderschmiede. Mit solchen Gehirnwäsche-Vorträgen sollen die Journalisten auf die totale Politkorrektheit eingeschworen werden:

„Berichterstattung über Migration – Stereotypen in Bildsprache und Text vermeiden“

Das bedeutet im Klartext die totale politkorrekte Sprache und die Verharmlosung von Problemen. Wir haben es hier aber nicht mit einem kleinen unbedeutenden Quasselforum zu tun. Die ARD/ZDF-Medienakademie ist die zentrale Fortbildungseinrichtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland und europaweit einer der führenden Seminaranbieter im Medienbereich. Daher werden die Auswirkungen dieser Veranstaltung verheerend sein.

In der DDR dürfte ein Medienforum ähnlich strukturiert gewesen sein. Deutschland im Jahr 2017 nähert sich immer mehr diktatorischen Zuständen an. Die AfD ist dringend nötig, um diesem unheimlichen totalitären Treiben Einhalt zu gebieten.

Die Achse des Guten nennt dies: „Mit betreutem Journalismus Seelen retten“

Für Programm und Organisation der ARD-ZDF-Dressur-Veranstaltung sind diese beiden Frauen zuständig:

» Martina Lenk: m.lenk@ard-zdf-medienakademie.de
» Kerstin Pagel: k.pagel@ard-zdf-medienakademie.de

 

http://www.journalistenwatch.com/2017/10/13/ard-und-zdf-planen-noch-mehr-volkserziehung/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Jouwatch+%28Jouwatch%29

Genossen raten SPD-Frau zur Scheidung. Sie ist mit einem AfD-Politiker verheiratet

Maischbergers Kuriosität: Ehepaar Hansen (Bild: Screenshot)

 

Für Sozialisten ist nahezu alles, was aus der Norm fällt, gut. Ob „Ehe für alle“ , „Externe Kinderbetreuungspflicht für alle“ oder „Deutschland für alle“. Die meisten linksdrehenden SPDler klatschen dazu. Wenn jedoch eine Genossin glücklich mit dem „Erzfeind“ – einem AfD-Politiker- verheiratet ist –  dann ist „Polen offen“.

In der öffentlich-rechtlichen Plapperrunde von Sandra Maischberger gab es in der vergangenen Sendung etwas ganz Besonderes zu bestaunen. So zumindest wurde der Umstand von der linksdralligen Moderatorin in ihrer „Diskussionsrunde“  dargestellt: Denn dort nahmen Herr und Frau Hansen Platz. Frau Hansen, ist Tierärztin und SPD-Ortsvorsitzende im Heimatort des Ehepaars. Ihr Mann Frank, Fregattenkapitän, engagiert sich als Kreisvorsitzender für die AfD und trat als Direktmandat zur Bundestagswahl an.

Lass Dich scheiden!

Im Zwangsgebühren finanzierten, öffentlich-rechtlichen Sit-in wurde dann tatsächlich darüber diskutiert, wie „so was“ funktionieren kann. Denn zum Erstaunen aller gaben die beiden Eheleute an, seit zehn Jahren recht glücklich miteinander zu leben. Zum Entsetzen wohl nicht aller teilnehmenden Diskutanten berichteten die beiden von Attacken, die sie bislang erleiden mussten. So wurde ihr Auto demoliert und die Hausfassade beschmiert.

Weiter erzählte das Ehepaar, dass sich nicht alle aus ihrem privaten oder  politischen Umfeld für ihre innige Zweisamkeit begeistern könnten. Frau Hansen berichtete von Genossen aus den Reihen ihrer Partei, die ihr dazu geraten hätten, sich scheiden zu lassen.

Dies ist nicht die erste sozialdemokratische Unglaublichkeit, die dunkle Erinnerungen aufkommen lässt. (SB)

http://www.journalistenwatch.com/2017/10/05/genossen-raten-spd-frau-zur-scheidung-sie-ist-mit-einem-afd-politiker-verheiratet/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Jouwatch+%28Jouwatch%29

Deutschland: Schule schockiert mit Hetze gegen die AfD

Das Markgraf-Albrecht-Gymnasium in Osterburg, Bildquelle: YouTube

Das Markgraf-Albrecht-Gymnasium in Osterburg, Sachsen-Anhalt setzte ein „Zeichen gegen rechts“ und wurde somit zum Schauplatz einer schockierenden Inszenierung.

Die Schule ist seit drei Jahren Trägern des Titels „Schule ohne Rassismus, Schule mit Courage“, wie die „AZ online“ berichtet. Nachdem die AfD auch in Osterburg 15% der Zweitstimmen geholt hat, wollte man ein „Zeichen setzen und etwas machen“, so Michaela Steinke, die Leiterin der Projektgruppe „Schule ohne Rassismus“.

Schüler mussten sich „bunt“ kleiden

Die Schüler des Gymnasiums wurden daher aufgefordert, sich möglichst bunt zu kleiden und sich in der ersten Pause auf dem Schulhof einzufinden. Im Aufruf ist von einem „Zeichen für Vielfalt und Anderssein sowie gegen Rechtspopulismus“ die Rede. Der Oberstufenkoordinator der Schule griff dann zum Mikrofon und versuchte die Schüler gegen die AfD aufzuhetzen. Das Ergebnis der Bundestagswahl erfordere „ein Zeichen gegen Ausgrenzung, gegen Rassismus und Extremismus“. Man sei eine „Schulgemeinschaft ohne Rassismus und mit couragiertem Handeln“.

Ideologische Indoktrinierung

Dass hier größtenteils Minderjährige gegen eine demokratisch-legitimierte Partei aufgehetzt wurden, scheint niemanden zu stören. Die „AZ online“ spricht gar von einem „starken Zeichen gegen Rechts“. Doch erinnert die gesamte Inszenierung tatsächlich vielmehr an totalitäre Systeme, in der die ideologische Indoktrinierung von Schülern an erster Stelle steht. Mit bedeutungslosen Phrasen wie „Weltoffenheit“ und „Vielfalt“ wird gezielt versucht, von den Ursachen des Wahlerfolgs der AfD abzulenken. Stattdessen wird ein moralischer Kampf zwischen „Gut gegen Böse“ inszeniert. Ein echter politischer Bildungsauftrag sieht anders aus.

Anti AfD Demo, Bedrohungen und Anti AfD Hetze nach der Wahl

Indexexpurgatorius's Blog

Während die AfD drinnen ihren Wahlerfolg feierte, versammelten sich vor dem Gebäude, einem Hochhaus am Alexanderplatz in Berlin-Mitte, immer mehr Gegendemonstranten. Es wurden Slogans wie: „Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda“ gerufen. Polizeikräfte waren mit einem Großaufgebot vor Ort.

AfD-Gegner sollen in Berlin die Familie des Co-Parteivorsitzenden Jörg Meuthen angegriffen haben. Das berichtet die Nachrichtenagentur RIA Novosti unter Verweis auf den AfD Politiker Meuthen.

Seine Familie sei nach der AfD-Wahlparty angegriffen worden, sagte Meuthen. Die Menge habe beleidigende Parolen gerufen und mit verschiedenen Gegenständen auf sie geworfen. Die Leibwächter hätten die Familie aber schützen können.

Auch die Medien konnten die Hetze nicht lassen. So versuchte der Moderator der „Tagesthemen“ Alice Weidel und die AfD mit Rechtsradikalen und Nazi-Parolen auf einen Haufen zu werfen.

Und das die sogenannte „Satire“ Nachrichtensendung „heute-Show“ sich nicht zurück halten kann ist normal, denn wenn links-grün versiffte Geisteskranke im TV auftreten und labern dürfen kommt eh…

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SWR zahlte 150 Euro „für die richtige Meinung“ bei einer „Bürgertalk“-show

deutschelobby info SICH ERHEBEN…IMMER UND IMMER WIEDER…..BIS AUS LÄMMERN LÖWEN WERDEN

Kybeline meldet:

Ausgerechnet „Mal ehrlich…“ heißt ein neuer Bürgertalk, der Anfang September im SWR startet. (…)

Eine Anzeige, die die Firma im Vorfeld schaltete, zeichnet allerdings ein anderes Bild. Laut dem “Tagesspiegel“ lautete der Text: „Wir suchen für ein neues SWR-TV-Format eine/einen Alleinerziehenden, der sagt, dass sie/er aufgrund der Kindererziehung oder -ausbildung kein Geld für die Rente hat. Und mit Schrecken an die eigene Rente denkt“, habe es darin geheißen. Anreiz zur Aussage: „Sie bekommen 150 € für Ihre Meinung.“

https://www.welt.de/kultur/medien/article167614302/Aerger-um-SWR-Talk-150-Euro-fuer-die-richtige-Meinung.html

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Bertelsmann-Studie: Zwei-Drittel der Deutschen sind totalitär und naiv

Man muss nicht nach dem Motiv oder der Intention der Verfasser fragen, wenn die Ergebnisse einer „Online-Panel-Befragung“, die seit 2015 in drei Wellen durchgeführt wurde, zeitlich so getaktet wurde, dass ein Ergebnisbericht kurz vor der Bundestagswahl bereit steht. Man muss schon deshalb nicht nach ihren Motiven fragen, weil der Ergebnisbericht […]

über Bertelsmann-Studie: Zwei-Drittel der Deutschen sind totalitär und naiv — ScienceFiles