Dr. Alice Weidel: „Merkel wird vor Gericht landen!“

Jouwatch:

Dr. Alice Weidel: Merkel wird vor Gericht landen!

Kommt der „Untersuchungsausschuss Merkel“? Das wird Alice Weidel immer wieder gefragt, erzählt sie beim Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Mülheim a. d. Ruhr und erklärt: Wenn die FDP zu ihrem Wort stehen würde, hätten wir ihn längst!
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Leser Lou Lynch fragt:

Standgericht oder Femegericht?

 

https://astrologieklassisch.wordpress.com/2019/11/11/dr-alice-weidel-merkel-wird-vor-gericht-landen/

DER BEWEIS: BIO DIESEL IST SAUBERER! Bundesregierung verbietet Biodiesel!

 

Carsten Jahn

Am 07.11.2019 veröffentlicht

Das einzige was die Bundesregierung und die Altparteien erreichen wollten, war eine geplante Steuererhöhung auf Kosten der Bürger.
Dieser Bericht beweist das.
Bio (DIESEL) Kraftstoff ist Umwelt und Klimafreundlicher wie ein E-AUTO!

#Biodiesel, #TESLA, #Umweltschutz, #Klimaschutz, #Bundesregierung, #CO2Steuer, #Grüne, #FFF, #FFH, #AfD

Link Focus Verbot von Biodiesel:
https://www.focus.de/auto/ratgeber/ko…

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Angst vor einem Umsturz in Deutschland?!

 

Carsten Jahn

Am 07.11.2019 veröffentlicht

Schütz das uns das Grundgesetz vor einem Umsturz von INNEN?
Nein, denn dieser ist bereits in vollem Gange.

#Merkel, #Bundesregierung, #Altparteien, #EU, #Deutschland, #Grundgesetz, #CDU, #CSU, #SPD, #AfD, #Linke, #Grüne, #FDP

Link FAZ (Angst vor einem Umsturz?):
https://www.faz.net/aktuell/politik/i…

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Während Rentner Flaschen sammeln: Merkel verspricht Indien eine Milliarde

Merkel
Indien gehört heute zu den aufstrebendsten Wirtschaftsnationen. Das Land leistet sich Flugzeugträger und gilt als Atommacht – d. h. Indien verfügt über Kernwaffen und die dafür geeigneten Trägersysteme. Das Land ist inzwischen weit davon entfernt, ein Entwicklungsland zu sein. Indien ist die drittgrößte Wirtschaftsmacht Asiens. Dennoch hat Bundeskanzlerin Merkel bei ihrem Indienbesuch am Wochenende dem Land zugesagt, es mit einer Milliarde Euro für „grüne Mobilität“ zu unterstützen.

„Vor dem Hintergrund einer extremen Smog-Lage in Neu-Delhi“ sagte Merkel das Geld für den Ausbau umweltfreundlicher Verkehrsmittel zu. Das Geld solle innerhalb der nächsten fünf Jahre in grüne Mobilität in den indischen Städten fließen, sagte Merkel am Samstag. Für 200 Millionen Euro sollen zum Beispiel Diesel-Busse in Südindien durch Elektrofahrzeuge ersetzt werden. „Jeder, die Verschmutzung in der Hauptstadt gesehen habe, könne darin ein Argument für diesen Schritt sehen“, sagte Merkel.

Erst vor wenigen Tagen machte die Bundeskanzlerin Schlagzeilen, als sie der Wirtschaftsmacht China 710 Millionen Dollar für „Entwicklungshilfe“ zusagte. Watergate.tv berichtete. Die Meldungen stehen im krassen Widerspruch zu den Meldungen, die vergangene Woche zu uns hereinflatterten. Da war in der „FAZ“ die Rede von einem „sagenhaften Investitionsrückstau“ an überfälligen Infrastrukturmaßnahmen in einer Größenordnung von 450 Milliarden Euro. Auch die deutschen Rentner dürften sich fragen, weshalb „Spenden“ in solchen Größenordnungen an offensichtlich reiche Länder verteilt werden, während jeder Zweite nicht weiß, wie er über die Runden kommen soll, Flaschen sammeln und zur Tafel gehen muss, um nicht zu verhungern.

In Deutschland versinken Autobahnen im Verkehrschaos, Brücken sind wegen Einsturzgefahr nicht mehr befahrbar und die mangelnde Verlagerung des Güterverkehrs sind nur wenige der Probleme, unter denen man hierzulande zu leiden hat. Die Kanzlerin scheinen reale Probleme nicht zu interessieren. Stattdessen will sie noch 54 Milliarden Euro – natürlich aus Steuergeldern – für den „Klimaschutz“ investieren, während die Autoindustrie aufgrund der „Feinstaub“- und „CO2-Hysterie“ zugrunde gerichtet wird.

Die Milliarden, die Merkel im Ausland verschleudert, werden in Deutschland dringender denn je gebraucht. Doch Frau Merkel hat selbst bei der Verabschiedung von Mario Draghi dessen Geldpolitik in den höchsten Tönen gelobt. Eine Politik, die nicht die deutschen Sparer um über 350 Millionen Euro beraubt hat, sondern die zu einem gigantischen Finanz- und Eurocrash in Europa führen wird. Viel offensichtlicher kann man ein Land nicht zerstören – mit Absicht, versteht sich. Hier finden Sie weitere Beispiele.

https://www.watergate.tv/waehrend-rentner-flaschen-sammeln-merkel-verspricht-indien-eine-milliarde/

DANKE MERKEL – DEUTSCHLAND ERPRESSBAR!

 

Carsten Jahn

Am 13.10.2019 veröffentlicht

Merkel hat Deutschland verraten, verkauft und erpressbar gemacht, wir sitzen jetzt möglicherweise auf einem Pulverfass. Der einzige Ausweg ist der Rücktritt der Bundesregierung mit samt der Einheitsparteien. Wiederherstellung des Rechtsstaates, Grenzen hoch und ein durchgreifen gegen Gruppierungen und Institutionen ( Türkische Fundamentalisten, DITIB und Muslimbrudermoscheen sowie Kurdische Fundamentalisten ) die hier in Deutschland den Hass unter den Bürgern schüren.
Waffenlieferungen sind sofort einzustellen an die Türkei und die Kriegsregionen. Deutschland darf nicht zum Stellvertreterland für Auseinandersetzungen zwischen Türken und Kurden werden, mit Handauflegen und Kuscheln kommen wir da nicht weiter. Ansonsten besteht die Gefahr, das es hier zu großen Auseinandersetzungen kommt und unsere Heimat noch mehr destabilisiert wird.

#Merkel, #Erdogan, #Türkei, #Syrien, #Kurden, #Deutschland

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Will die Bundesregierung einen Bürgerkrieg anzetteln?

von https://www.journalistenwatch.com

Foto: Collage
Foto: Collage

 

Noch immer gilt das erfolgreiche Motto „Teile und herrsche“ und was kann einer Bundesregierung, die auf ganzer Linie versagt und ihre Untertanen verraten hat, auch Besseres passieren, als wenn sich die Bürger gegenseitig „abschlachten“.

Insbesondere dann, wenn der Linksstaat, den diese Bundesregierung installiert hat, Deutschland in den wirtschaftlichen Ruin treibt, weil sie ja unbedingt ihre linke Ideologie vor Vernunft und Realität setzen musste, um an der Macht zu bleiben.

Nun droht Massenarbeitslosigkeit, die auch von den linken Gewerkschaften so gewollt ist, werden sich in absehbarer Zukunft die letzten arbeitswilligen Deutschen mit einem Heer aus ausländischen „Fachkräften“ um die letzten Jobs bei der Müllabfuhr streiten, wobei am Ende Roboter diesen Kampf gewinnen oder China erobert weiter die Wirtschaft.

Alle Anzeichen stehen also auf Sturm. Die Gewaltorgien, von denen wir fast täglich in den Polizeimeldungen lesen müssen, sind die Vorboten eines Orkans, der dieses Land in eine Wüste verwandeln könnte. Es wird von Tag zu Tag gefährlicher, den öffentlichen Raum zu betreten, weil sich dieser Staat schon längst zurückgezogen hat und sich lediglich darauf konzentriert, Politiker und Staatsbeamte zu beschützen, derweil der „kleine Mann“ oder „Normalbürger“ durch Blutlachen waten muss. Die Straßen und Plätze gehören schon längst den arabischen Clans, den Hochzeit feiernden Türken, den Messerstechern, Vergewaltigern und Terroristen jeglicher Couleur.

Jeder gegen jeden, Linke gegen Rechte, Rechtsextremisten gegen Ausländer und Migranten und Islamisten gegen alle Ungläubigen – vor allen Dingen gegen die letzten Juden in diesem Land – es läuft doch wirklich alles nach Plan für diese Regierung, denn so fehlt die nötige Energie, sich gegen die wirklich Verantwortlichen zu stellen.

Ärgerlich ist dabei nur, dass noch immer ein Teil der Bürger dieses Spiel nicht mitmacht und weiterhin Kritik an dieser menschenverachtenden Politik äußert, dass es immer noch Bürger gibt, die auf die Straße gehen oder ihren Unmut in den Sozialen Netzwerken lauthals – manchmal auch mit bösen Worten – in die Öffentlichkeit tragen.

Bislang hat es noch keine Zensurmaßnahme geschafft, diese renitenten Bürger mundtot zu machen und zu isolieren, die Szene ist zu kreativ und findet immer wieder einen Ausweg oder eine Alternative, um zu kommunizieren und auch die hinterhältigen Angriffe gegen die einzige Oppositionspartei haben noch nicht so gefruchtet, wie gehofft. Die AfD bleibt bei den Umfragen stabil, da hilft auch keine Nazikeule mehr. Sie ist stumpf und mehrmals gesplittert, kaum noch zu gebrauchen und führt zu Selbstverletzungen.

Die Angst der linken Elite wird auf jeden Fall immer größer und so versucht sie in ihrer Panik mit aller Macht zu verhindern, dass aus der Opposition eine parlamentarische und außerparlamentarische Massenbewegung wird, die einen Umsturz – auf friedliche und demokratische Weise natürlich – auf den Weg bringt.

Ihr Stoßtrupp, die mit reichlich Steuergeldern gefütterte Antifa, ist schon aktiv, Bundeswehr und Polizei werden gerade gesäubert, der Verfassungsschutz ist zur rechten Zeit schon unterwandert worden, dient jetzt nur noch dazu, die linke Agenda durchzusetzen und alles und jeden zu beobachten, der sich auch nur einen Millimeter von der „roten Linie“ wegbewegt.

Brandgefährlich ist vor allen Dingen der Zensur-Terror, der sich über fast sämtliche Sozialen Netzwerke ergießt, denn was passiert mit der Wut, die sich aufstaut, wenn es nicht mehr möglich ist, seine Gefühle auf Facebook und Twitter, auf Youtube oder Telegram freien Lauf zu geben? Wie verwandelt sich Wut, wenn diese wichtigen Ventile geschlossen werden?

Hat die Regierung etwa ein Interesse daran, dass immer mehr Bürger ausflippen? Weil sie dann „zurückschlagen“ kann?

Ein weiteres probates Mittel, den politischen Widerstand zu zersetzen, ist Erpressung, die dann zu Verrat führt. Diesen miesen Trick kennt man aus der DDR und das merkwürdige Verhalten eines ehemals islamkritischen, patriotischen Bloggers, zeigt, dass das auch in der heutigen Zeit noch erfolgreich sein kann.

Es stehen schwere und düstere Zeiten für die Freiheit und Demokratie bevor, aber aufgeben gilt nicht und deshalb lasst uns alle singen:

Drum rechts, zwei, drei!

Drum rechts, zwei, drei!

Wo Eurer Platz, Kameraden, ist!

Reiht Euch ein in die patriotische Einheitsfront

Weil Ihr auch Patrioten seid.

https://www.journalistenwatch.com/2019/10/11/will-bundesregierung-buergerkrieg/

Agenten feiern auf Oktoberfest: Steuerverschwendung als Geheimsache

© REUTERS / ANDREAS GEBERT

Der BND lädt traditionell Agenten ausländischer Geheimdienste zum gemeinsamen feiern auf das Oktoberfest ein. Das zünftige Beisammensein mit Hendl und Bier wurde auch in diesem Jahr aus Steuermitteln finanziert. Einzelheiten sind nicht bekannt: Erneut verweigerte das Bundeskanzleramt die Kostenfrage mit dem Verweis auf die „nationale Sicherheit“.

Man kann es sich bildlich vorstellen: Agenten mit Sonnenbrille und bayrischer Tracht, die bei Bier und Hendl im Bierzelt auf dem Oktoberfest sich gegenseitig schunkelnd in den Armen liegen. Ob es tatsächlich so gewesen ist, bleibt allerdings unklar. Bekannt ist nur, dass der Bundesnachrichtendienst BND traditionell seit 2005 jedes Jahr Agenten ausländischer Geheimdienste zum gemeinsamen Feiern auf das Oktoberfest einlädt.

Wie viele Agenten an der Runde teilnahmen, in welchem Bierzelt sie feierten und vor allem, wie teuer die Bewirtung der Spione war, ist Verschlusssache. Bereits im Jahr 2015 hatte der ehemalige Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele eine parlamentarische Anfrage an die Bundesregierung gestellt und nach den Kosten gefragt. In der Antwort hieß es schon damals:

Mit Ausnahme von 2011 seien seit 2005 „zentral organisierte Großveranstaltungen mit Vertretern ausländischer Nachrichtendienste auf dem Münchner Oktoberfest durchgeführt“ worden.

Weitere Einzelheiten wurden jedoch verschwiegen. Der Bund der Steuerzahler nahm die Sache in seine Liste von Steuerverschwendungen oder zumindest fragwürdigen Staatsausgaben auf und forderte Transparenz, da keine Gesamtkosten genannt wurden. Ohne Erfolg.

Nach dem jüngsten Oktoberfest in diesem Jahr startete erneut ein Bundestagsabgeordneter einen Versuch. Der Linke-Politiker Diether Dehm richtete seine Fragen an die für die Nachrichtendienste zuständigen Beauftragten im Bundeskanzleramt. Dehm wollte unter anderem wissen, wie hoch die Gesamtkosten der Feier seien, aufgeschlüsselt in Bewirtung, Fahrgeschäfte, Betreuung, Beherbergung und Transport:

„Welche Auskünfte gibt die Bundesregierung bzgl. der durch den Bund der Steuerzahler in dessen Schwarzbuch 2015 generell gerügten Veranstaltungen des Bundesnachrichtendienstes?“

Auch forderte Dehm Zahlen zu den an einzelnen Veranstaltungen anwesenden Geheimdienstlern und sonstigen Teilnehmern. Denn unklar ist auch, wie viele Mitarbeiter seitens des BND und seitens ausländischer Dienste teilnahmen.

Die Antwort ließ nicht lange auf sich warten. Staatssekretär Johannes Geismann ist der Beauftragte für die Nachrichtendienste des Bundes, er wiegelte in seinem Antwortschreiben jedoch ab. Eine Auskunft könne nicht öffentlich erfolgen, die Antwort sei mit Blick „auf das Staatswohl“ als Verschlusssache mit Geheimhaltungsgrad zu behandeln:

„In der Antwort zu der genannten Frage sind Auskünfte enthalten, die unter dem Aspekt des Schutzes der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit mit ausländischen Partnern besonders schutzbedürftig sind.“

Weiter heißt es, Angaben zu Art und Umfang des „Erkenntnisaustauschs mit ausländischen Nachrichtendiensten“ könnten Rückschlüsse auf Aufklärungsaktivitäten und -schwerpunkte der Nachrichtendienste des Bundes zulassen.

​Dehm hakte in seiner zweiten Frage nach. Hier wollte der Linke-Abgeordnete wissen, warum die Bundesregierung die erbetenen Auskünfte zum Oktoberfest als Verschlusssache einstufe,

„…obwohl hier nur Zahlen statt Datierungen oder Details einzelner Veranstaltungen sowie Teilnehmenden erfragt werden?“

Der Zeitraum des Oktoberfestes sei ohnehin öffentlich bekannt. Außerdem ziele die Frage nicht auf geheimdienstliche Inhalte ab.

Auch darauf hat Staatssekretär Johannes Geismann eine Antwort. Diese Antwort ist allerdings wortwörtlich die gleiche, wie auf die vorausgegangene Frage Dehms. Nur am Ende des Schreibens gibt es eine kleine Abweichung:

„Eine zur Veröffentlichung bestimmte Antwort der Bundesregierung auf diese Frage würde Informationen zu den Fähigkeiten und Methoden des Bundesnachrichtendienstes einem nicht eingrenzbaren Personenkreis nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland zugänglich machen.“

Dies könne für eine „wirksame Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben“ der Nachrichtendienste und damit für die Interessen der Bundesrepublik nachteilig sein, so das Kanzleramt.

Angesichts von Besuchermassen und hochauflösenden Videokameras scheinen just auf der Wiesn vertrauliche Treffen und der Austausch geheimer Informationen schwer vorstellbar. Wie hoch also der Steuergeldaufwand zur Finanzierung des deftigen Spionagetreffens auf dem Oktoberfest waren, ist weiterhin „Top Secret“ – da bleibt sich der BND wohl treu

https://de.sputniknews.com/panorama/20191009325830263-bnd-okotberfest-finanzierung/