Regierungsdokument enthüllt: Migrationspakt politisch verpflichtend und von Deutschland mitgestaltet

Petitionsausschuss ZENSIERT ALLE 19 Petitionen gegen den UN-Migrationspakt

ET:

Petitionsausschuss zensiert alle 19 Petitionen gegen den UN-Migrationspakt – AfD kündigt Verfassungsbeschwerde an

Alle 19 Petitionen, die sich gegen den UN-Migrationspakt richten, werden nicht veröffentlicht. …

Opposition gegen Merkel

Bayern ist FREI

Die Bilanz im Jahre 13 nach Merkel wird leitmedial poliert, beschönigt und mit Narrativen für Naive unterfuttert.

Merkels grüne Paladine und willige Helfer führen unser Land in eine Katastrophe. Wer das ignoriert oder schweigt unterstützt Amtseidbrecher.

E6hV0KMV0Tw Widerstand

Pegida, Identitäre, AfD, Werte-Union, Burschenschaften, Ein Prozent, 120db und andere vernünftige Gruppen bilden eine mit allen humanitärbigotten Mitteln bekämpfte Opposition.

CDU und SPD befinden sich trotzdem im Sinkflug. Das ist unser Erfolg.

Doch linksextreme Netzwerke und Lobbies wie Bertelsmann stützen Merkel wie die Partei der GRÜNEN.

Unsere Resilienz im Kampf gegen GRÜN wird große Tragweite haben.

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„Grüner“ Denunziant hat Maaßen verraten!

Foto: Screenshot/Youtube

Berlin – Die grünen Denunzianten hocken überall: Die geheime Abschiedsrede des ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, ist dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages durch einen Whistleblower bekannt geworden. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). Demnach hat sich der Whistleblower, der offenbar Mitarbeiter des Bundesamtes ist, mit dem Brief und der Abschiedsrede an den stellvertretenden Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), den grünen Bundestagsabgeordneten Konstantin von Notz, gewandt.

Er bezog sich dabei ausdrücklich auf Paragraph 8 des PKGr-Gesetzes, der Angehörigen der Nachrichtendienste erlaubt, innerdienstliche Missständen anonym und ohne Einhaltung des Dienstweges unmittelbar an das Parlamentarische Kontrollgremium zu melden. Das Gremium muss die Eingaben dann der Bundesregierung zur Stellungnahme übermitteln. Von Notz hat nach Eingang des Briefes nach RND-Informationen den rechtlich vorgesehenen Weg eingeschlagen und die Bundesregierung um eine Bewertung des Vorgangs im PKGr gebeten.

Gegenüber dem RND wollte sich der Grünen-Politiker nur insofern äußern, als er erstaunt sei, dass dieser Vorgang über das Wochenende öffentlich wurde. Wird wohl Zeit, dass sich der Verfassungsschutz mal die Grünen vorknöpft. Wer weiß, wo die alle ihre Stasi-Leute hocken haben, um gewisse Dinge parteipolitisch auszuschlachten. Und Maaßen müsste den Begriff „linksradikal“ auf jeden Fall auf die Grünen ausweiten. (Quelle: dts)

https://www.journalistenwatch.com/2018/11/05/gruener-denunziant-maassen/

Causa #Maaßen: Mit Verlaub, Herr Seehofer, Sie sind ein A …

von

Horst Seehofer - Foto via pixabay
Horst Seehofer – Foto via pixabay

Der Mann ohne Rückgrat wörtlich zur Versetzung in den Ruhestand von Verfassungsschutzpräsident Maaßen: „Entscheidender Anlass dafür ist der Inhalt eines Redemanuskripts. (…) Dieses Redemanuskript enthält inakzeptable Formulierungen.“ […] „Vor diesem Hintergrund ist eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von ihm mit mir aber auch mit allen Beteiligten in welcher Funktion auch immer unmöglich.“

Ein Kollege, bekannt als “altermann”, schrieb heute dazu:

“Der heutige Tag sollte als Wendepunkt in Geschichte der Bundesrepublik eingehen. Auf dem Weg von der Demokratie zur Gesinnungsdiktatur wurde das erste Opfer auf dem Altar der Rechtsbeugung geopfert.
Es geht um den Verfassungsschutzchef Dr. Hans-Georg Maaßen, der nicht nachweisen konnte, dass es etwas nicht gab. Dessen Rede verdient es abgespeichert zu werden für alle diejenigen, die mal nach Jahrzehnten forschen werden, wie alles kommen konnte.”

Hier die Rede von Maaßen im Wortlaut:

“Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich möchte mich heute aus diesem Kreis nach über sechsjähriger Zugehörigkeit von Ihnen verabschieden. Manche Abschiede sind geplant, z. B. wenn der Arbeitsvertrag befristet oder wenn eine bestimmte Altersgrenze erreicht ist, wie bei unserem Freund Rob, andere Abschiede sind nicht geplant und etwas überraschend, wie bei mir.

Die Vorsitzenden der drei Parteien, die die Bundesregierung in Deutschland bilden, Frau Merkel, CDU, Herr Seehofer, CSU, und Frau Nahles, SPD, hatten am 23. September beschlossen, dass ich als Präsident des Bundesverfassungsschutzes abgelöst werden soll. Damit ist eine Regierungskrise in Deutschland beendet worden. Die SPD hatte mit einem Bruch der Koalition gedroht, wenn ich weiter im Amt bleiben würde.

Hintergrund der Regierungskrise war die Tatsache, dass ich am 7. September gegenüber der größten deutschen Tageszeitung “Bild-Zeitung” die Richtigkeit der von Medien und Politikern verbreiteten Berichte über rechtsextremistische “Hetzjagden” bzw. Pogrome in Chemnitz in Zweifel gezogen hatte.

Am 26. August 2018 war ein Deutscher von Asylbewerbern in Chemnitz getötet worden. Am gleichen Tage gab es Demonstrationen in Chemnitz gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung von normalen Bürgern aber auch von Rechtsextremisten. Dabei kam es vereinzelt zu Straftaten.

Am folgenden Tag und an den darauffolgenden Tagen stand nicht das Tötungsdelikt im politischen und medialen Interesse, sondern rechtsextremistische “Hetzjagden gegen Ausländer”. Diese “Hetzjagden” hatten nach Erkenntnissen der lokalen Polizei, der Staatsanwaltschaft, der Lokalpresse, des Ministerpräsidenten des Landes und meiner Mitarbeiter nicht stattgefunden. Sie waren frei erfunden.

Ich habe bereits viel an deutscher Medienmanipulation und russischer Desinformation erlebt. Dass aber Politiker und Medien “Hetzjagden” frei erfinden oder zumindest ungeprüft diese Falschinformation verbreiten, war für mich eine neue Qualität von Falschberichterstattung in Deutschland. Ich hatte mich in der darauffolgenden Woche gegenüber der “Bild-Zeitung” in nur vier Sätzen dazu geäußert, indem ich klarstellte, dass es nach Erkenntnissen aller zuständigen Sicherheitsbehörden keine derartigen rechtsextremistischen “Hetzjagden” gab.

Gegenüber den zuständigen Parlamentsausschüssen stellte ich in der folgenden Woche klar, dass ein Kampf gegen Rechtsextremismus es nicht rechtfertigt, rechtsextremistische Straftaten zu erfinden. Die Medien sowie grüne und linke Politiker, die sich durch mich bei ihrer Falschberichterstattung ertappt fühlten, forderten daraufhin meine Entlassung. Aus meiner Sicht war dies für linksradikale Kräfte in der SPD, die von vorneherein dagegen waren, eine Koalition mit der CDU/CSU einzugehen, der willkommene Anlass, um einen Bruch dieser Regierungskoalition zu provozieren. Da ich in Deutschland als Kritiker einer idealistischen, naiven und linken Ausländer- und Sicherheitspolitik bekannt bin, war dies für meine politischen Gegner und für einige Medien auch ein Anlass, um mich aus meinem Amt zu drängen.

Aufgrund des schon erwähnten Beschlusses der drei Parteivorsitzenden werde ich mein Amt aufgeben, sobald ein Nachfolger bestimmt ist. Dies wird voraussichtlich in den nächsten Wochen der Fall sein. Bundesinnenminister Seehofer, der mich und meine Position in dieser politischen Auseinandersetzung sehr unterstützte und dafür selbst viel Kritik von den Medien erfuhr, möchte mich als seinen Berater bei sich behalten. Ob und unter welchen Bedingungen dies stattfinden soll, wird im Einzelnen in den nächsten Wochen geklärt werden müssen.

Jedenfalls kann ich mir auch ein Leben außerhalb des Staatsdienstes zum Beispiel in der Politik oder in der Wirtschaft vorstellen. Ich hätte nie gedacht, dass die Angst vor mir und vor der Wahrheit Teile der Politik und Medien in solche Panik und Hysterie versetzt, dass vier Sätze von mir ausreichend sind, um eine Regierungskrise in Deutschland auszulösen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

es fällt mir schwer, mich nach sechs Jahren von Ihnen zu verabschieden. Ich habe diesem Kreis sehr gerne angehört und habe in allen Sitzungen und bei allen Gesprächen ein hohes Maß an Kollegialität und an Solidarität festgestellt. Ich habe festgestellt, dass wir die gleichen Ziele haben, die gleichen Werte teilen und gegen die gleichen Gegner von Freiheit und Demokratie kämpfen. Ich bin der Auffassung, dass wir in den letzten sechs Jahren viel erreicht haben.

Viel auch für die Sicherheit meines Landes. Ich habe in den letzten Jahren viel Unterstützung von Ihnen erfahren bei der Lösung unserer nationalen Sicherheitsprobleme und ich habe mich immer bemüht, Sie auch bei Ihrer Arbeit zu unterstützen, damit Ihre Länder und Europa sicherer werden. Ich möchte Ihnen für all das danken. Danken möchte ich Ihnen auch für die vielen persönlichen und freundschaftlichen Momente, die ich erfahren durfte. Ich würde mich sehr freuen, auch nach dieser Zeit mit manch einem von Ihnen persönlich und privat in Kontakt bleiben zu können.

Zuletzt möchte ich die Bitte äußern, dass Sie mit meinem Nachfolger die Zusammenarbeit in gleich intensiver Weise partnerschaftlich fortsetzen.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit!”

Ich fasse mich etwas kürzer als der “altemann” und mit Verlaub, Herr Seehofer, Sie sind ein Antidemokrat ohne Rückgrat, Gewissen und Verstand. Sie sind der Nächste – und das ist gut so und wahrlich kein Verlust für die Demokratie!

https://freie-presse.net/causa-maassen-mit-verlaub/

 

 

Warum gibt es keinen Aufstand gegen Merkel?

von Freeman

Bei meinen seltenen Besuchen Deutschlands fällt mir immer wieder auf, wie das Land mehr und mehr verlottert, was die Infrastruktur betrifft und wie die Menschen herumlaufen. Wenn man im Land ständig „lebt“, fällt einem der Zerfall nicht so auf, aber als Besucher kann man vergleichen und ich sehe, wie Deutschland mehr und mehr in einen liederlichen, verwahrlosten Zustand zerfällt.

 

Komplette Strassenzüge bestehen in einigen Quartieren von Gelsenkirchen und Duisburg, aber auch in Städten in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen manchmal nur noch aus abbruchreifen Häusern. Strassen mit riesigen Schlaglöchern, keine Strassenbeleuchtung, Brücken die nicht befahren werden dürfen, Schwimmbäder, Bibliotheken und Fabriken die geschlossen sind, das ist das Armutsbild von vielen Städten und Gemeinden.

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https://alles-schallundrauch.blogspot.com/2018/11/warum-gibt-es-keinen-aufstand-gegen.html

Will die Bundesregierung Kritik am Migrationspakt verbieten?

Foto: Voyagerix/fotolia
(Foto: Voyagerix/fotolia)

Dumm gelaufen für die Bundesregierung – da wollte sie wieder einmal still und heimlich den UN-Migrationspakt durchziehen und jetzt wird öffentlich darüber diskutiert. Der Feind ist auch schon ausgemacht – es ist mal wieder – Überraschung – die querschießende AfD, die der Merke-Regierung die Suppe versalzt.

Nun befürchtet das Auswärtige Amt „politische Stimmungsmache gegen den UN-Migrationspakt“ und „irreführende Informationen“ seitens der AfD. Diese soll die öffentliche Meinung gegen das Abkommen mobilisieren, berichtet die Welt. Vorhersagen, nach denen sich durch den Migrationspakt die Zuwanderung in bestimmte Länder erhöhen werde, seien „vollkommen unseriös und entsprechen auch nicht der Zielrichtung des Paktes“, soll es aus dem Auswärtigen Amt verlauten. Diesen angeblichen „Falschmeldungen“ will man nun mit einer „Informationsoffensive“ entgegentreten. Was immer das auch heißen mag. Aber wie wir wissen, hat die Regierung genug Möglichkeiten so genannte „Fake News“ aus dem öffentlichen Raum verschwinden zu lassen.

Völlig unbeeindruckt dagegen ist die Bundesregierung angesichts der größer werdenden Anzahl von Ländern, die den Pakt nicht unterzeichnen wollen. Nach den USA, Ungarn und Österreich meldeten auch die kroatischen und die tschechische Regierung Vorbehalte an. Der Pakt gefalle ihm nicht, erklärte der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis. Das Kabinett werde den Pakt in der kommenden Woche erörtern.

Merkel und Co ist das völlig egal: „Die Bundesregierung wird dem Pakt wie vorgesehen zustimmen und seine Umsetzung unterstützen“, teilte das Auswärtige Amt mit. Bis zur offiziellen Annahme im Dezember solle nun „eine ausgewogene und sachliche Debatte“ gefördert werden, schallt es aus der Hauptstadt. Warum man debattieren will, wenn die Unterschrift bereits in Stein gemeißelt ist, diese Frage läßt man in Berlin unbeantwortet. (MS)

https://www.journalistenwatch.com/2018/11/02/will-bundesregierung-kritik/

Nach der DDR: Schon wieder flüchten Deutsche aus Deutschland. Diesmal gen Osten, nach Ungarn

Plant die Regierung, angesichts einer historischen Abwanderung Deutscher, den Bau einer Mauer um Gesamtdeutschland?

Dass die politische Schwerstverbrecherin Angela Merkel, hoch gelobt von ihrer bolschewistischen Hauspresse, Deutschland zu einer DDR2.0 umgeformt hat: Dies begreifen immer mehr Deutsche.

Was die Bosclhewistenpresse in der heutigen „DDR2.0“ (Tarnbegriff „Bundesrepublik Deutschland“) genauso verschweigt wie ihre Vorgängerpresse in DDR1.0 ist der Fakt, dass Deutsche – schon wieder – aus ihrem Land flüchten. Weil sie die Flutung Deutschlands mit islamischen Invasoren – viele Mörder, Massenvergewaltiger, Schläger und Diebe – genausowenig länger ertragen können wie den in rasendem Tempo vonstatten gehenden Abbau der Freiheitsrechte, die als Grundrechte einen angeblichen „Ewigkeitswert“ haben und ursprünglich dazu dienen sollten, Individuen vor staatlicher Willkür zu schützen. Woran man erkennt, dass Papier und Verfassungen, welche auf Papier geschrieben sind, geduldig sind. Dass also nichts so bleibt, wie es ist. Vor allem nicht die Freiheit. Denn die Feinde der Freiheit sind immer dabei, diese zu bekämpfen. Und jene, die in Freiheit leben, glauben irrtümlich, dass diese Freiheit ewig währt. Und sie nichts tun müssen, diese Tag um Tag immer wieder zu verteidigen.

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https://michael-mannheimer.net/2018/10/31/nach-der-ddr-schon-wieder-fluechten-deutsche-aus-deutschland-diesmal-gen-osten-nach-ungarn/

 

Merkel und „ihre“ DDR

frankjordanblog

Neues aus der Propagandakküche – von Josef Hueber

Ein wissenschaftlich anerkanntes Geschichtsbild wird durch Behaupten, Interpretieren oder Verschweigen (gegebenenfalls in Kombination) so verfälscht, dass es in seiner öffentlichen Wahrnehmung teilweise oder in Gänze nicht mehr dem wissenschaftlich nachgewiesenen oder nachweisbaren Sachverhalt entspricht. (Geschichtsklitterung, Wikipedia)

GELERNT IST GELERNT

Sie beherrscht ihr Geschäft der biederen Darstellung ihrer widersprüchlichsten politischen Äußerungen. Der naive Zuhörer erkennt nicht die dahinter verborgene Strategie der Verwertbarkeit von Aussagen für den verbissenen Kampf um den Machterhalt und dessen Scheinlegitimation. Das hat sie vor ’89 dort gelernt, von wo die Menschen aus Freiheitsliebe unter Todesrisiko geflohen sind, und wohin ihre Familie mit ihrem Vater, dem „roten Pastor“, aus ideologischer Verbohrtheit in den Osten übergesiedelt ist.

Es war das angemaßt wahre, postfaschistische Deutschland, wo sie ihre politische Grundausbildung (FDJ)  und ihre wissenschaftliche Förderung (bis hin zu einem Studienaustausch in Moskau) erhalten hat, die nur Systemkonformen zuteil wurde. Es ist die…

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Epoch Times – 19.10.2018

Terraherz

Die bayerische Landtagswahl sei eine bedeutende Wegmarke mit Blick auf den Untergang des Parteiensystems, das Deutschland über die Jahrzehnte seit 1949 gekennzeichnet hatte, meint Michael Walsh auf PJ Media. Der Kanzlerin komme dabei eine entscheidende Bedeutung zu. Der Merkelismus sei als Schwindel entlarvt worden.


Mehrere Maskierte haben in der Nähe des Berliner Alexanderplatzes einen Geldtransporter überfallen. Nach Polizeiangaben konnten die Täter am Morgen mit der Beute in zwei Autos fliehen. Die Flüchtigen beschossen einen Streifenwagen, der sie verfolgte.


Etwa 13.500 Einwanderer, die vor Dezember 2012 in den Vereinigten Staaten den Asylstatus erhalten hatten – die meisten von ihnen kommen aus China –stehen nun vor einer möglichen Abschiebung. Sie haben in ihren Asylanträgen möglicherweise falsche Angaben gemacht.


Die Stiftung Bauhaus Dessau hat dem ZDF ein Konzert von „Feine Sahne Fischfilet“ in ihren Räumen untersagt. Man wolle nicht zum Austragungsort politischer Agitation und Aggression werden. Kritik an der Entscheidung, die auch von…

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