Was die Merkel-Regierung nicht schafft, machen Berliner Läden vor

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„One Warm Winter“ heißt die Initiative, die fünf Berliner Unternehmen zu Beginn des Winters gestartet haben, um obdachlosen Menschen über den kalten Winter zu helfen. Egal, ob es um warme Kleidung, einen Friseurbesuch oder etwas Warmes zu essen geht – mit der sogenannten „Kiezmarke“ erhalten Obdachlose das, was sie gerade am meisten benötigen. Die Initiative engagiert sich bereits seit sechs Jahren für Obdachlose. Diesen Winter konnten Unternehmen wie C&A oder Dean & David für die Aktion gewonnen werden. Auch „Schiller Burger“, „Mustafas Gemüse Kebap“ und der Frisörladen „Ebony & Ivory“ beteiligen sich an der „Kiezinitiative“.

Seit diesem Winter gibt es die „Kiezmarke“. In allen Geschäften, die an der Aktion teilnehmen, kann diese von Kunden gekauft und bei nächster Gelegenheit einem Obachlosen geschenkt werden. Dieser kann die „Kiezmarke“ in einem der teilnehmenden Läden einlösen. So ist beispielsweise beim „Schiller Burger“ eine Kiezmarke ein Frikadellenbrötchen wert und bei C&A gibt’s einen Gutschein. Mit einem Youtube-Video macht die Aktion auf ihre Initiative aufmerksam. Dafür konnte der Moderator Joko Winterscheidt gewonnen werden, in der Hoffnung, dass bald weitere Geschäfte an der Aktion „One Warm Winter“ teilnehmen.

Die Initiative, deren Projektleiterin Julia Troll ist, hat auch viele Organisationen angesprochen, die in der Obdachlosenhilfe tätig sind, um Partner zu gewinnen. Das Feedback sei durchweg positiv gewesen, so Troll. Was den Initiatoren von „One Warm Winter“ besonders gut gefalle, sei die Tatsache, dass Obdachlose durch die Aktion mit anderen Menschen in Kontakt kämeen – so blieben Betroffene nicht nur unter sich. Im Idealfall kämen die „Beschenkten“ mit anderen ins Gespräch und könnten so ein Stück weit wieder am Kiezleben teilnehmen.

Mit ihrem Werbevideo will die Initiative besonders junge Menschen für das Thema Obdachlosigkeit sensibilisieren. Die Initiative sammelt zudem seit Jahren Spenden für Dinge wie Kleidung, Decken oder warme Schlafsäcke. Sie wird von Prominenten wie dem Schauspieler Elias M’Barek oder dem Moderator Joko Winterscheidt unterstützt. Natürlich hoffen die Initiatoren weitere Partner für „One Warm Winter“ zu gewinnen, damit sich Obdachlose künftig überall über Hilfe freuen können.

Während die Temperaturen im Winter unter den Gefrierpunkt fallen, sitzen die meisten Menschen in warmen Wohnungen und Häusern. Doch für rund 500.000 Menschen trifft dies leider nicht zu. Sie haben keine Bleibe, wo sie den Winter überstehen können. Die Dunkelziffer ist vermutlich wesentlich höher. Passend zur „Berliner Fashionweek“ hat sich nun auch die Modemesse „SEEK“ an der Aktion „One Warm Winter“ beteiligt. Sie bietet Obdachlosen sogenannte „Goodie-Bags“. Diese sind mit Kleiderspenden diverser Modelabels gefüllt, die Obdachlosen bei einem Neujahrsempfang am 23. Januar in der Heilig-Kreuz-Kirche im Berliner Stadtteil Kreuzberg geschenkt werden.

Wir meinen: Daumen ganz hoch – eine tolle und sehr nachahmenswerte Aktion. Hier schaffen Menschen etwas, was die Merkel-Regierung nicht schafft. Sie helfen Menschen uneigennützig und unkompliziert im eigenen Land, während die Merkel-Regierung an Obdachlose lieber Strafzettel verteilt. Watergate.tv berichtete.

https://www.watergate.tv/was-die-merkel-regierung-nicht-schafft-machen-berliner-laeden-vor/

POLIZEI machtlos gegen MIGRATIONSWAFFE und Messerattacken am X-BRiD–Hbf – HIER die gefilmten BEWEISE

deutschelobby info SICH ERHEBEN…IMMER UND IMMER WIEDER…..BIS AUS LÄMMERN LÖWEN WERDEN

ODER

Am 10.01.2019 veröffentlicht

English title: POLICE powerless against MIGRATION WEAPON violence and knife attacks at the X-FRiG–CST – HERE are the filmed EVIDENCES Das Video zeigt einmal wieder den grausamen Alltag in der #MultiKultiBuntenWelt der #Bunzelrepublik in Deutschland (kurz BRiD).
Die düstere Musik im Hintergrund soll die Szene nochmal verdeutlichen, wie „unsere“ POLIZEI der MASSIVEN Gewalt durch die #BRiDNROEingeladenen nicht mehr gewachsen ist.
Oder werden die POLIZISTEN wieder „nur“ von irgendwelchen ANTIFA’s aufgestachelt, damit ein „TEILE“ und „HERRSCHE“ durch die MIGRATIONSWAFFE der „Neu-Bürger/n“ unter den Anwohnern entsteht? Mittlerweile gibt es keine Woche ohne Zwischenfälle auf dem Gelände des Hauptbahnhofes.
Auch für die Prügelei am vergangenen Wochenende zeichnet wiederum die Problemgruppe der jungen Asylwerber verantwortlich.
Die Einsatzkräfte der Exekutive patrouillieren mittlerweile in Vierer-Streifen auf dem Gelände.
Dennoch kehrt keine Ruhe am scheinbaren „Ersatz-Kriegsschauplatz“ von Asylantengruppen unterschiedlichster Nationalität ein.
Nach Angaben des Linzer Stadtpolizeikommandanten Karl Pogutter genügte es früher, wenn…

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Mit Einkaufstrolley totgeprügelt: Triebtäter aus Kamerun ermordet 84-jährige Rentnerin in Berlin

Bernard N. (24) beim Prozessauftakt im Berliner Landgericht. Er wollte sich zu den Vorwürfen nicht äußern.

 

Weil er „zunehmend frustriert über seine Lebenssituation, unzufrieden und sexuell angespannt“ gewesen ist, hat ein Asylforderer aus Kamerun willkürlich an einer Wohnungstür in Berlin geklingelt und eine 84-jährige Rentnerin brutal ermordet. Nun sitzt der einschlägig vorbestrafte Triebtäter in Untersuchungshaft.

von Manfred Ulex

Dass Einzelfälle kein Einzelfall in der BRD sind, zeigte sich unlängst in unserer bunten und weltoffenen Hauptstadt. Der 24-jährige Kameruner Bernard N., der es sich nach seiner illegalen Einreise in die Bundesrepublik mitten in Berlin gemütlich gemacht hatte, schien mit seiner Gesamtsituation nicht mehr zufrieden gewesen zu sein.

Dies ist auch nicht weiter verwunderlich, erwartete ihn statt des versprochenen schicken Einfamilienhauses mit Porsche vor der Tür doch nur der Aufenthalt in einem eigens für Migranten neu errichteten luxuriösen Appartemennt in modernstem Standard nebst unverzüglicher Integration in die bundesdeutschen Sozialsysteme. Angesichts derartig skandalöser Umstände ist es mehr als nachvollziehbar, dass dem afrikanischen Goldstück allmählich die Freude vergehen musste.

Die nur 1,43 Meter große Maria M. (84) öffnete ihrem Mörder aus Kamerun die Tür.

Weil der Asylforderer also „zunehmend frustriert, unzufrieden und sexuell angespannt“ war, wie es in der Anklageschrift heißt, suchte er am Abend des 2. Mai 2018 „willkürlich das Haus“ von Rentnerin Maria M. in der Wichertstraße, im Berliner Bezirk Prenzlauer Berg auf und klingelte. Die 84-Jährige wohnte im 1. Obergeschoss. Die kleine Frau (1,43 Meter) liebte Blumen, ihre Kinder, ihre Enkel. Sie hatte noch nie im Leben jemandem etwas zuleide getan. Die Nachbarn mochten sie sehr. Den schwarzen Mann an der Tür kannte sie nicht.

Als sie öffnete, ergriff Bernard N. ihren im Flur stehenden Einkaufstrolley, schlug auf die zierliche Dame wie von Sinnen ein. Er zertrümmerte ihr Gesicht und brach ihr sämtliche Rippen. Das Blut spritzte 1,80 Meter hoch an die Wände. Doch das war längst nicht alles. Während die Seniorin mit eingeschlagenem Schädel im Flug lag und qualvoll starb, zog der Mörder seelenruhig Unterwäsche von ihr an und legte sich in ihr Bett. Er schlief dort gemütlich bis zum nächsten Morgen. Dann stieg er über die Leiche, zog die Tür hinter sich ins Schloss und schlenderte gemütlich davon.

In diesem Haus in Berlin-Prenzlauer Berg wurde die Seniorin ermordet.

Zwei Wochen nach der Bluttat spürten Zielfahnder den Mann aus Kamerun in Brandenburg an der Havel auf und nahmen ihn fest. Der genetische Fingerabdruck des abgelehnten Asylbewerbers war in der Datenbank gespeichert, weil er in Deutschland wegen diverser anderer einschlägiger Straftaten bereits mehrfach in Haft saß.

Maria M. war wohl nicht das einzige Opfer des triebgesteuerten Kameruners am Tattag. Laut Angaben der Staatsanwaltschaft war Bernard N. kurz vor dem Mord an der 84-Jährigen in der Rettungsstelle des Vivantes Klinikums in Berlin-Friedrichshain. Dort soll er eine Frau „anzüglich fixiert“, stöhnend „Massage“ gefordert und sexuell belästigt haben.

Die wehrlose Rentnerin, deren grausam entstellte Leiche erst am Tag nach dem abscheulichen Verbrechen von ihrem Sohn entdeckt wurde, ist damit ein weiteres Opfer von Angela Merkels fehlgeleiteter Migrationspolitik. Die Ruhe im Rentenalter, für die die Seniorin ein Leben lang hart gearbeitet hatte, kann sie nun nicht mehr genießen. Dafür wird der Täter vermutlich noch über Jahre hinweg umfangreich vom deutschen Steuerzahler alimentiert werden.

http://www.anonymousnews.ru/2019/01/12/mit-einkaufstrolley-totgepruegelt-triebtaeter-aus-kamerun-ermordet-84-jaehrige-rentnerin-in-berlin/

 

AUFGEDECKT: Krankenhauskeime in Deutschland immer gefährlicher – MERKEL-Regierung macht fast nichts

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Krankenhauskeime sind in Deutschland tödlicher als viele Krankheiten. Tödlicher, als es der Autoverkehr wohl sein könnte. Neue Zahlen in einem Bericht zeigen, dass die Regierung nichts oder fast nichts unternimmt. Sie kümmert sich lieber um andere Baustellen. Um Grenzwerte in Deutschlands Innenstädten. In Krankenhäusern indes sterben viele Tausend Menschen. Lesen Sie diesen Bericht:

„Der zuständige Gesundheitsminister Jens Spahn befand sich eher auf Wahlkampftour, (als sich zu kümmern). Die Zahl der Toten durch Krankenhauskeime beläuft sich in Deutschland weiterhin auf bis zu 15.000 Tote.

Krankenhäuser töten mehr Menschen als der Straßenverkehr

Diese Zahl ist nicht so einfach einzuordnen. Dennoch: Bis zu 15.000 Menschen sterben jährlich an Keimen, die Krankenhäuser selbst offenbar nicht in den Griff bekommen. Der Straßenverkehr, fast monatlich in den Nachrichtensendungen vertreten, tötete etwa 2017 lediglich 3.200 Menschen. Dort werden wir an jeder Straßenecke über Geschwindigkeitsbegrenzungen reguliert. Über Handyverbote am Steuer. Über immer neue Ausbauten der Straßen und über den Zwang, sich anzuschnallen. Alles gut und schön, so Beobachter.

Nur ist die Zahl der Getöteten durch Krankenhauskeime auf annähernd das Fünffache gestiegen. Und dort passiert vergleichsweise wenig. Die FDP monierte, die Regierung habe zwischen den Jahren 2013 und 2017 immerhin 330 Millionen Euro in sogenannte „Hygiene-Sonderprogramme“ investiert. Der Effekt sei, die Zahlen verdeutlichen dies, sehr gering. Noch bis zum Ende des kommenden Jahres werden weitere 110 Millionen Euro in diese Programme fließen.

Einer der Hauptverursacher soll die Resistenz gegen Keime geworden sein, die sich durch den vermehrten Einsatz von Antibiotika in den vergangenen Jahren ergeben hat. Die Weltgesundheitsorganisation WHO rechnet daher bis 2050 sogar damit, dass es 10 Millionen Tote jährlich gebe, die sich auf die Krankheitserreger zurückführen ließen.

Die FDP forderte dazu, dass es bundesweit einen Facharzt für „Infektiologie“ geben müsse. Dies sei bislang lediglich in Mecklenburg-Vorpommern sichergestellt. Demnach wisse die Regierung Merkel und Spahn, dass die Überlebenschancen in Deutschland also auch davon abhängen, wo sich ein Patient ins Krankenhaus legt.“

Eine Entwicklung, die sich in den kommenden Monaten fortsetzen wird. Noch immer hat diese Regierung dieses Problem nicht in den Griff bekommen, wie wir den Medien entnehmen. Die Regierung kümmert sich auch 2019 um andere Probleme. Auch die SPD meldet sich nicht zu Wort. Traurig.

EU-Kommissar Oettinger möchte Amtssitz deutscher Minister in Brüssel – Abschaffung deutscher Souveränität offiziell gefordert

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Achtung: Deutsche Minister nach Brüssel. So lautet der gedankliche Marschbefehl von Günther Oettinger, der als EU-Kommissar so manchen Klops bewerkstelligt hat. Dieser dürfte zu seinen größten Versprechern gehören. Oettinger sagt damit entwaffnend ehrlich, dass die deutschen Minister ohnehin von Brüssel aus gesteuert werden oder werden sollen.

Hauptarbeitsorte am Ort der Entscheidung

Die EU könne viele politische Fragen „wesentlich effizienter lösen als ein Nationalstaat“. Deutschland würde daher sogar davon profitieren, so Oettinger gegenüber dem „Focus“. Unverhohlen reißt die EU gedanklich die Macht absolut und nicht nur ein wenig an sich. Mit anderen Worten: Die EU trifft die großen Entscheidungen ohnehin oder soll sie treffen.

So beispielsweise beim Thema „Handelsabkommen“ oder die Industriepolitik, wie der EU-Kommissar betont. Hier seien die Gremien der EU ohnehin maßgeblich. Und genau deshalb ist offenbar die deutsche Beteiligung nicht mehr erforderlich oder wenn überhaupt, dann eben mit Ministerien in Brüssel bzw. in Luxemburg.

Der Hauptarbeitsplatz der Minister sei ohnehin bei der EU angesiedelt. Geneigte Leser fragen sich, wie dies sein könne. Denn die Minister in Deutschland haben über die Regierungsfragen Deutschlands zu entscheiden. Über verschiedenen bzw. ressorteigene Etats. Über Fach- und Personalfragen im eigenen Haus und schließlich auch über verschiedene Gesamtfragen der Regierung. Deutschland gilt formal noch als souveräner Staat. Souveränität heißt: Bis zur Aufgabe der eigenen Identität. Oettinger verlangt faktisch einen wesentlichen Schritt genau in die Richtung.

Übrigens: Oettinger wurde nicht zum EU-Kommissar „gewählt“. Er wurde entsandt. Von Angela Merkel. Vollendet sie ihren Auftrag nun endgültig? So jedenfalls äußern es einige Kritiker. Die Kanzlerin wolle die Souveränität dieses Landes auflösen und alle Macht an die EU abgeben. Die gemeinsamen Bankenhaftung spricht schon dafür. Die gemeinsame Verteidigung kommt noch. Die ist schon beschlossen. Ob wir überhaupt noch eine Regierung benötigen?

https://www.watergate.tv/eu-kommissar-oettinger-moechte-amtssitz-deutscher-minister-in-bruessel-abschaffung-deutscher-souveraenitaet-offiziell-gefordert/

Prof. Rainer Mausfeld: „Wir haben die Hoffnung, daß die Lämmer gelbe Westen tragen.“

Merkel erläutert ihre Sicht auf die „Gelbwesten“: „Das Gewaltmonopol liegt beim Staat und das erwarten wir für alle Demonstrationen in Deutschland, und das gilt, glaube ich, auch so für Frankreich.“

 

Frau Merkel meint viel mehr, daß das Gewaltmonopol beim Regime liegt.

Das Volk ist der Staat und alle Macht geht vom Volke aus!

 

Warum lassen sich Deutsche alles gefallen?

 

 

Prof. Rainer Mausfeld: „Wir haben die Hoffnung, daß die Lämmer gelbe Westen tragen“

Warum passiert das in Frankreich und nicht bei uns? Fragt sich Rainer Mausfeld beim „Fehlenden Part“.

Weil die Deutschen nicht zusammenhalten und sich spalten lassen.

Weil die meisten Deutschen das Fähnchen nach dem Wind drehen – sie hängen ihr Mäntelchen nach dem Wind, der für ihre Existenz weht.

> Die deutschen Profiteure beim Ausverkauf der eigenen Heimat

Da der Durchschnittsdeutsche nicht an seinen Nächsten, sondern zu seinem eigenen Vorteil denkt, nur deswegen kann eine totalitäre Anti-Volkspolitik in Deutschland herrschen und keine Demokratie entstehen.

 

 

 

Die Deutschen stellen sich täglich ein Armutszeugnis aus, sie richten ihre politische Einstellung nach ihrem Wohlstandsgefühl aus. Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und Wohlstand für alle, ist den meisten Deutschen nicht so wichtig, solange es mit der eigenen Existenz stimmt.

Der Durchschnittsdeutsche sieht und wehrt sich erst gegen das Unrechtssystem, wenn er selbst zum Opfer des Unrechtssystem geworden ist.

 

Der Fehlende Part: Lämmer in gelben Westen – Rainer Mausfeld über das gebrochene Schweigen

 

 

Der Beweis: Die BRD Diktatur weiß um die Bedeutung einer VV und hat das deutsche Volk betrogen

Proteste der Gelbwesten wird zur Weltrevolution gegen die Eliten

LIVE: Proteste in Paris – Französische Gewerkschaften rufen zum „Tag der Aktion“

Brandenburg-Oberhavel: Afrikaner schlägt unvermittelt 65-Jährigem Metallständer auf Kopf – Täter gleich wieder auf freiem Fuß

 

Sexueller Übergriff durch 24 jährigen Migranten – Der Video-Beweis !!!

 

 

Drei Frauen bei Messerattacken in Nürnberg schwer verletzt – Polizei bittet um Hinweise

Sonderkommission fahndet nach Nürnberger Messerstecher

Immunität des Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Höcke aufgehoben

Dank Merkels Asyl-Terroristen: Weihnachtsumzug für krebskranke Kinder in Mainz abgesagt

Berufsschulen führen islamistische Feiertage ein

BGH und BVerfG prüfen Einführung von Scharia-Recht in Deutschland

 

Kinderehe in Deutschland wieder erlaubt ?

 

 

Merkels -UN-Pakt ist bindend – mit Flyer Einreise in die BRD

Merkel: Migrationspakt gilt für Alle EU-Mitgleidstaaten!

 

 

„NAZIS“ waren links ! (Prof. Dr. Baring über die „deutsche“ Politik)

 

 

3.000 ausländische Militärflügzeuge an russischen Grenzen

https://freiesnachrichtenblatt.com/2018/12/15/prof-rainer-mausfeld-wir-haben-die-hoffnung-dass-die-laemmer-gelbe-westen-tragen/

AUFGEDECKT: Umweltsünde Windräder – Viele werden abgeschaltet

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Der „Spiegel“ berichtete nun über den Tod von tausenden Windrädern. Die rentieren sich plötzlich nicht mehr, weil die staatliche Förderung ausläuft. Das Projekt scheint zu scheitern. Bis zum Ende des Jahres 2025 werden gut 25.000 Windkrafträder abgeschaltet. Dies sollte gut 30 % der gesamten Energieleistung entsprechen, die heute in Deutschland aus dieser Quelle noch zur Verfügung steht. Die Energiewende steht vor einem „Problem“. Die Lobby auch. Sie kann die alten Räder nicht einfach durch neue ersetzen lassen, denn die Genehmigung ist inzwischen teils nicht mehr möglich. Die „Abstandsregeln“ werden nicht eingehalten….

Grüne – was nun?

Die Grünen und Angela Merkel, die Kanzlerin der Energiewende, werden sich dafür eine Lösung überlegen. Im Zweifel gibt es noch das Gesetzgebungsverfahren. Dies ändert jedoch nichts daran, dass die Umweltverträglichkeit nicht besonders ausgeprägt ist. Darüber haben wir an anderer Stelle bereits ausführlich berichtet.

Zudem ist die Energie ohnehin zu teuer, die so produziert wird. Auch darüber haben wir berichtet:

„Dr. Merkel, die SPD und die Bündnisgrünen werden die Welt nicht mehr verstehen. Mehr WIND = HÖHERE ENERGIEPREISE lautet die Formel in Deutschland. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) raubt uns regelrecht aus. Profiteure sind unsere Nachbarn. Die bekommen Strom günstiger. Und aktuell verhandeln die Experten ihre Jamaika-Koalition.

Mehr Wind

Wir haben zuletzt durch die Turbulenzen von „Herwart“, dem Unwetter der vergangenen Tage, mehr Wind erzeugt. Eine gute Nachricht – zunächst. Denn damit ist es zu deutlich mehr Windkraft bzw. Windenergie gekommen. Der Preis ist in den Keller gefallen – zumindest für einige (vgl. zu den Fakten selbst etwa https://www.welt.de/wirtschaft/energie/article170189224/Strompreis-Kollaps-durch-Herwart-offenbart-Wahnsinn-der-Energiewende.html). An der Energiebörse EEX sind die Preise für den elektrischen Strom sogar ins Negative gefallen. Wer also Strom anbot, zahlte denjenigen, die kauften.

Der Preis betrug zuletzt sogar durchschnittlich -52,11 Euro pro Megawattstunde. An sich wird Strom für etwa 37 Euro pro Megawattstunde verkauft. Kein Markt der Welt kennt einen Preisrutsch ins Negative, wenn es ein Überangebot gibt. Und kein Markt der Welt kennt es, dass Dritte, in diesem Fall wir als Verbraucher, am Ende sogar noch mehr zahlen müssen.

Grundlage ist unser „Erneuerbare-Energien-Gesetz“ (EEG). Dieses Gesetz zerstört wie jede staatliche Maßnahme die Marktmechanismen . Wer Windkraft produziert, darf seinen Strom einspeisen. Die Betreiber müssen diese „Ware“ kaufen – und zwar zu einem fixen Preis. Wenn dann zu viel Strom vorhanden ist, müssen die Betreiber diesen Strom über die oben genannte Börse EEX verkaufen.

Folge ist allerdings nicht, dass Sie weniger für Ihren Strom bezahlen. Vielmehr wird der Unterschied zwischen dem „garantierten“ Preis und dem tatsächlichen Preis am Markt (an den Börsen) größer. Dies wird den Betreibern letztlich durch Subventionen vergütet, sodass die „EEG-UMLAGE“ am Ende steigt. Diese Subvention zahlen Sie. Aktuell beträgt sie 6,88 Cent pro Kilowattstunde. Die Energieumlage ist im Laufe der vergangenen 15 Jahre von etwa 1 Cent pro Kilowattstunde auf nunmehr fast 7 Cent gestiegen.

Das heißt: Sie zahlen mehr für Ihren Strom, je mehr Windkraft produziert wird. Gleichzeitig dreht sich das Rad allerdings weiter. Denn die überschüssigen Mengen werden ins Ausland geliefert. Die kaufen den günstigeren Strom ein und reduzieren die Produktion aus den eigenen Kraftwerken unmittelbar. Der Strom wird teils genutzt, um etwa in der Schweiz oder in Österreich „Pumpspeicherbecken“ zu füllen. Der Strom, der in diesen Kraftwerken dann produziert wird, wird nachher zu höheren Preisen wieder nach Deutschland verkauft. Ein perfektes Geschäft.“

Aber Angela Merkel wird auch dieses Problem lösen….

https://www.watergate.tv/aufgedeckt-umweltsuende-windraeder-viele-werden-abgeschaltet/

Versicherung der Bundesregierung war ein Fake: UN-Pakt ist rechtlich bindend

von https://www.journalistenwatch.com

Un-Migrationspakt (Screenshot)
Un-Migrationspakt + UN-Flüchtlingspakt (Screenshot)

Mehrfach wurde die Aussage der Bundesregierung, der Pakt sei rechtlich nicht bindend, angezweifelt. Nun ist einmal mehr klar, dass Merkels Regierung „Fake-News“ verbreitete und keine Probleme hat, die Bürger zu belügen: Der am Montag unterzeichnete UN-Migrationspakt ist bindend!

Alle Spekulationen, ob er nun bindend ist oder nicht, können sofort beendet werden: auf einer Pressekonferenz in Marrakesch hat der UNO-Sprecher offiziell mitgeteilt, dass der Pakt rechtlich bindend ist. Auf dem Blog von Vera Lengsfeld sind die betreffenden Stellen des Paktes dokumentiert:

Hier der Satz im Original (im Video ab 5:29)

Due to the legally binding nature of the document it’s for the participating states to implement the GCM at the national level.

Wegen der rechtlich bindenden Natur des Paktes ist es jetzt an den Mitgliedsstaaten, den GCM auf nationaler Ebene umzusetzen.

 

 

Dr. Wolfgang Hintze weißt in seinem Artikel darauf hin, dass die Kritiker also Recht hatten und die Bundesregierung genau das tat, was sie den Kritikern als einziges “Argument” vorwirft: sie hat Lügen und Fake-News verbreitet. Für Hintze ist klar, dass die insbesondere die Grünen nur mit den Schultern zucken werden, und die ganze Frage als Haarspalterei abtun werden.

Denn, für die Grünen heißt “Verpflichtung” von Anfang an “Verpflichtung zur Umsetzung”. Das haben die Vertreter der Bevormundungs- und Flüchtlingsjublerpartei bereits in Ihrer Bundestagsresolution klar gestellt.

Ein lupenreiner Demokrat aus Belgien

Belgiens Premierminister Charles Michel, dessen Regierung am UN-Migrationspakt zerbrochen ist,  ist laut Hintze ein echter Zauberer. Am Anfang des nachfolgenden Videos ist einen Teil seines Auftrittes sehen.

 

 

Seine beachtenswerten Statements auf offener Bühne lauten:

1. “I stand here before you without a parliamentary majority backing my government”
Ich stehe hier vor dieser Konferenz ohne dass meine Regierung eine parlamentarische Mehrheit hat.

2. “In the name of my country, I assure you that Belgium is committed to supporting this migration pact.”
Im Namen meines Landes versichere ich Ihnen, dass Belgien sich verpflichtet fühlt, diesen Migrationspakt zu unterstützen.

Die sei ein hochinteressanter Ansatz, meint der Autor weiter. „Da mit der Demokratie nicht ganz reicht, geht er einen Satz später auf “sein Land” über, und er braucht keine lästige Bestätigung, etwa über eine Volkabstimmung. Da reicht die persönliche Versicherung des parlamentarischen Minderlings.“

Die Logik der Physikerin

Merkel gab am Mittwoch im Bundestag im Rahmen einer Anfrage der AfD folgendes zur Antwort:

… Ich wollte nur sagen, als Physikerin geht es mir bei den Zahlen um die Wahrheit. Und es ist so: wenn jetzt bei der UNO-Vollversammlung nächste Woche der Pakt noch einmal in der Vollversammlung zur Debatte steht und angenommen wird, dann kann ein Mitgliedsstaat Abstimmung verlangen. Und diese Abstimmung muss dann so sein, dass zwei Drittel der vertretenen Länder der VN dem zustimmen, und dann ist es für alle gültig. Das ist nun mal so, wenn es um Mehrheitsentscheidungen geht.

Bisher betonte niemand eindringlicher als Merkel, dass der Pakt nicht bindend sei. Mit der Aussage am Mittwoch sagte Merkel also der Pakt ist nicht bindend aber er ist für alle gültig.

Hard facts aus der Pressekonferenz am 10.12.2018

  • 164 Staaten sind anwesend, 18 Staatsoberhäupter, 81 Minister
  • Alle anwesenden Länder haben dem Pakt am Morgen ohne Medienpräsenz zugestimmt
  • Ob neben dem Migrationspakt auch dem Flüchtlingspakt zugestimmt wurde, wird nicht klar
  • 10 Länder haben sich aus dem Prozess zurückgezogen: Österreich, Australien, Tschechien, Ungarn, Lettland, Polen, Slowakei, Dominikanische Republik, USA, Chile
  • die 6 noch unentschiedenen Länder sind: Bulgarien, Estland, Italien, Israel, Schweiz, Slowenien
  • Irgendetwas stimmt noch nicht: wir haben 193 UNO-Mitglieder, 164 stimmen zu, bleiben 29 nicht Zustimmende, aufgezählt wurden aber soeben nur 16. Was ist mit den restlichen 29-16 = 13 Ländern?

Statements zum GCM von Louise Arbour (Auswahl)

Diese Liste sollte man sich hinter den Spiegel stecken und von Zeit zu Zeit mit der Realität vergleichen. Der Eindeutigkeit halber lassen wir sie im Englischen Original

1. This compact is not a compact for migration, it’s a compact for safe, orderly and regular migration

2. The compact’s essential strength is that it’s cooperative, not binding

3. As a document it is not a legally binding document but it has at its core a willingness of the member states to cooperate with each other.

4. It covers all aspects of migration from the need to reduce the drivers of the irregular migration to the protection of migrants in transit and in destination countries and to the need for safe and sustainable return procedures drawing from best practices that states may chose to utilize to implement their own national migration policy.

5. A few states have indicated that they will not adopt the compact. A smaller number have said that their final decision must await further interner delibarations. It is regrettable whenever any state withdrwas from a multilateral process on a global issue the outcome of which has generated overwhelming support. It’s particularly regrettable when a state pull out from a negociated agreement in which it actually actively participated very short time before.

6. Finally, it is surprising that there has been so much misinformation about what the compact is and what the text actually says.

 It creates no right to migrate
It places no impositions on states
It does not constitute so called “soft law”
It is not legally binding

7. It expressly permits states to distinguish, as they see fit, between regular and irregular migrants, in accordance with existing international law.

8. This is not my interpreatation of the text. This is the text.

9. It is my belief that this compact will stand the test of time. That through its effective implementation it will come to be universally recognized as a framework by which states can better manage migration; not so as to threaten their souvereign interest but, quite the contrary, to best secure their mutualy interest through cooperation rather than confrontation, and significally to enhance the well-being of people all over the world – migrants and host communities alike.

Auffällig: sie hat nicht einmal das Wort “Verpflichtung” (“commitment”) gebraucht, obwohl es doch im Text des Pakts ca. 80mal vorkommt.

https://www.journalistenwatch.com/2018/12/13/versicherung-bundesregierung-fake/