Erneute Ausschreitungen bei Anti-Pegida-Protesten

Polizisten in Frankfurt: Angriffe mit Böllern, Steinen und Flaschen Foto: dpa

HANNOVER. Bei linksextremen Protesten gegen eine Pegida-Demonstration sind
in Hannover 24 Polizisten verletzt worden. Die Beamten wurden mit Böllern,
Flaschen und Pfefferspray angegriffen. Die Sicherheitskräfte nahmen 22 Anhänger
der linken Szene fest.

Insgesamt nahmen an der Kundgebung des Pegida-Ablegers nach Angaben der Polizei
etwa 240 Personen teil. 20 davon wurden wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz
sowie wegen des Mitführens von pyrotechnischen Gegenständen in Gewahrsam genommen.

An den Gegenprotesten beteiligten sich bis zu 2.000 Teilnehmer. Der Einsatzleiter
der Polizei zog eine positive Bilanz. „Das Einsatzkonzept der Polizei ist aufgegangen.“

Besonders bei der Gegenkundgebung hätte jedoch eine „deutlich aggressive Stimmung“ geherrscht.

27 verletzte Polizisten in Frankfurt

Auch in anderen Städten kam es bei Anti-Pegida-Protesten zu teilweise heftigen
Krawallen. In Frankfurt wurden 27 Polizisten durch Flaschen-, Böller- und Steinwürfe
verletzt, sagte ein Sprecher der JUNGEN FREIHEIT.

Acht Personen wurden vorläufig festgenommen. Gegen sie wurden Ermittlungsverfahren
wegen Körperverletzung eingeleitet. Insgesamt nahmen knapp 16.500 Personen an zwei
Kundgebungen gegen den Frankfurter Pegida-Ableger teil.

Dieser konnte etwa 120 Personen mobilisieren.

In Düsseldorf blieben die Gegenproteste (600 Demonstranten) laut Polizeiangaben
friedlich. Zwei der etwa 100 „Dügida“-Teilnehmer wurden festgenommen. Einer soll
den „Hitlergruß“ gezeigt haben, dem anderen wird vorgeworfen, das verbotene
„Horst-Wessel-Lied“ gesungen zu haben.

Quelle : Junge Freiheit

Lübeck : Schüler zu Anti-Pegida Demo gezwungen

Wurden in Lübeck letzten MIttwoch Schüler auf die Straße gezwungen,
um gegen Pegida zu demnostrieren? Im Internet beschweren sich Schüler,
dass sie bei der Kundgebung mitmachen mussten.

Auf der Facebookseite der „Lübecker Nachrichten“ gab es eine lebhafte Diskussion.

Die Schüler seien zu der Demonstration gezwungen worden, so der Vorwurf.
„Das war eine Zwangsveranstaltung für uns Schüler. Ich musste da sein
und meine Anwesenheit wurde überprüft“, schreibt ein Schüler auf Facebook.

„Das hat die Schulleitung so entschieden. Es wurde keine Möglichkeit
organisiert, Unterricht zu machen“, so ein anderer Schüler.

Die Leiter der fünf Europaschulen weisen die Vorwürfe zurück.

„Die Demonstration wurde als Schulveranstaltung ausgewiesen, damit die Beteiligten
auf dem Weg versichert sind“, sagt Stephan Cosmos, Leiter der Friedrich-List-Schule.

Ohnehin seien nur die Schüler betroffen gewesen, die in der siebten
und achten Stunde Unterricht gehabt hätten. Allen anderen habe die
Teilnahme frei gestanden.

Einer von vielen Schülern auf Facebook :

Es war keine Demonstration sondern es war eine Aktion von den Schulen (so
wurde das uns gesagt) 2. Lustig war es, dass wir spät informiert worden sind.

Unsere Klasse erfuhr es am Dienstag, ein Tag vor dieser Aktion, dass wir eine
Art „Demo“ haben werden. 3. Freiwillig war das gar nicht: Wer nicht mitgegangen
wäre, hätte dann einen „Strich“ in der Anwesenheit bekommen und warum ?

Genau, war eine Schulveranstaltung. Im Klartext: Wenn Schüler gegen diese
Aktion waren (jetzt nicht, weil sie gegen die Werte sind), wurden sie
gezwungen hinzugehen. „Ein Hoch auf dieFreiheit!“

Quelle : mmnews.de

Wie Angela Merkel ihre Wähler reingelegt hat (Nur für PEGIDA-Versteher)

 

Der AfD-Chef Bernd Lucke zitiert Angela Merkel aus
dem Jahre 2005 über Zuwanderung und „rechte Ecke“.

LEGIDA Leipzig : Rede von Götz Kubitschek auf dem Augustusplatz

21.01.2015 | Beflügelt durch die stetig wachsenden PEGIDA-Demonstrationen
in Dresden gehen nun auch in Leipzig immer mehr Menschen auf die Straße,
um gegen die zunehmende Überfremdung unserer Heimat und die fortwährende
Ignoranz der Politik zu protestieren.

Waren es beim ersten LEGIDA-Abendspaziergang in Leipzig noch knapp 5.000 Teilnehmer,
versammelten sich am 21. Januar 2015 bereits über 15.000 in der Heldenstadt.

Das Video dokumentiert die denkwürdige und wohl beeindruckendste Rede
des Abends, gehalten von Götz Kubitschek, auf dem Augustusplatz.

PEGIDA Demo in Dresden – Live Übertragung

Start ca. 14:30 Uhr

Teure EU – Unbezahlbare Antifa

Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs EuGH dürfen Gegendemonstrationen
nicht verboten werden. Die Polizei hat sich zwischen Demonstranten und Gegendemos
zu stellen. Das ist kein Problem, solange nicht demonstriert wird und solange
Gegendemonstranten höflich und gewaltfrei agieren.

Derzeit erleben wir eine Welle der Empörung gegen das mediale und politische System,
das seit etwa zwei Jahrzehnten die Schaffenden aus der Wahrnehmung der Lügenpresse,
des Zwangsfernsehens und den Parlamenten ausgegrenzt hat.

Da ist was los auf den Straßen. In Dresden, Leipzig, München, Düsseldorf, Köln,
Suhl, Magdeburg, Kassel, Stralsund, Würzburg, Wiesbaden geht die Schande für
Deutschland zu Tausenden zur Demo. Mit und ohne Hools. Und überall gibt es eine
staatlich organisierte gewalttätige Gegendemonstration.

Montags sind derzeit geschätzt 150.000 Leute auf den Beinen, darunter 100.000
Gegendemonstranten. Das erfordert fast 10.000 Polizisten. In München, Leipzig
und anderen Städten war massiver Einsatz notwendig um Antifanten abzudrängen.

In Leipzig standen am 21.01.2015 etwa 1.000 Einsatzfahrzeuge
Stoßstange an Stoßstange, um Gewalttäter auf Distanz zu halten.

Und dann sind die Eisenbahnstrecken und Autobahnbrücken noch ungeschützt.
Die Antifa hat am Mittwoch die Strecke Dresden – Leipzig außer Gefecht gesetzt,
weil sie trotz Terrordrohung aus Personalmangel nicht bewacht wurde.

120 km Strecke zu beobachten erfordert etwa 1.200 zusätzliche Polizisten.
Außerdem wurde mit der Sprengung der Autobahnbrücken gedroht.
Wer soll die Bewachung aller Brücken und Tunnel bezahlen?

Wenn man eine Polizistenstunde mit 40 Euro ansetzt, ist man vermutlich
nicht verkehrt.Denn Ausrüstung, Ausbildung und Anreise kosten richtig Geld.

Nach Leipzig war beispielweise Polizei aus Rheinland-Pfalz und Bremen angereist.
Einige Polizisten gaben an, aus Mainz zu sein. Mit An- und Abreise ist da ein
ganzer Tag weg. Acht Stunden mal 10.000 Polizisten mal 40 € pro Stunde ergibt
Kosten von 3,2 Mio. €. Das aber jede Woche. Geld scheint für den Europäischen
Gerichtshof EuGH keine Rolle zu spielen. Der Steuerzahler sieht das anders.

Die Lügenpresse wäre keine Lügenpresse mehr, wenn sie mal recherchieren
würde, was ein Demonstrations-Montag in Deutschland den Ländern kostet.

Oder was aus den 42 schwerverletzten Polizisten in Köln geworden ist.
Liegen sie noch im Krankenhaus? Sind sie schon wieder zu Hause?

Was hat ihre Behandlung gekostet? Und wer hat sie eigentlich so schwer verletzt?
Wieviel kosten die verletzten Polizisten von Leipzig? Wieviel Reparaturkosten hat
die Deutsche Bahn zwischen Dresden und Leipzig? Das will die Lügenpresse aber
alles nicht wissen, und darum heißt die Lügenpresse eben Lügenpresse.

Die Bundesregierung sollte der EU 14 Tage Zeit geben, das EuGH-Urteil aus der
Welt zu schaffen. Und sich ansonsten an dieses Urteil des EuGH nicht halten.

Die EU vollzieht ja auch nicht den Maastricht-Vertrag. Wenn Deutschland sich
an Verträge hält und andere Vertragspartner das Recht permanent brechen,
entsteht eine ungute Asymmetrie. Wenn keiner sich mehr an die Gesetze hält,
ist das Gleichgewicht wieder hergestellt.

In der späten DDR hieß es: Wenn alle klauen, kommt keinem was weg.

Besser ist natürlich ein minimalistisches, einfaches
und verständliches Recht, an das sich alle halten.

Noch einmal zur Gewalt :

Zwei Antifanten wollen einen Demonstranten verprügeln. Sie warten am Zugang
zur Demo schon eine Stunde vergeblich auf ihn. Sagt der eine zum andern:
„Ich hoffe, ihm ist nichts zugestoßen!“

Von Wolfgang Präbel

Quelle : Journalistenwatch

Lügenpresse : Den Nerv getroffen

Das Wort wirkt wie ein Donnerhall: Lügenpresse! Den Journalisten der etablierten
Medien treibt es die Zornesröte und auch Angstschweiß ins Gesicht.

Eine „unabhängige Jury“ aus Sprachwissenschaftlern hat es zum „Unwort des
Jahres“ erklärt, weil es „bereits im Ersten Weltkrieg ein zentraler Kampfbegriff“
gewesen sei und „auch den Nationalsozialisten zur pauschalen Diffamierung
unabhängiger Medien“ gedient habe.

Ja. Und trotzdem ist die Entscheidung so falsch, wie ihre Begründung dumm ist.
Mit ihr demonstrieren die Experten, daß sie demselben ideologischen Überbau
angehören wie die kritisierten Medien.

Das Wort „Lügenpresse“ war der Versuch des kaiserlichen Deutschland,
sich der übermächtigen – und tatsächlichen – Lügenkampagne seiner
Kriegsgegner zu erwehren.

Der Begriff verknappte einen unbestreitbaren Sachverhalt, er war (und ist)
bildhaft, einprägsam und ein Signal zur Attacke. Kein Wunder, daß auch
Nationalsozialisten ihn für ihren Zweck benutzten.

„Lügenpresse“ ebenso legitim wie „Eiserner Vorhang“

Ein Schicksal, das auch den „Eisernen Vorhang“ ereilte, der ebenfalls
im Ersten Weltkrieg kreiert wurde. Joseph Goebbels holte ihn im Februar
1945 hervor, um die Westmächte vor einer bedingungslosen Kapitulation
Deutschlands zu warnen.

Mitten durch Europa würde ein „Eiserner Vorhang“ niedergehen,
hinter dem Stalin sein Schreckensregime ausbreitete.

Der Gebrauch durch den Meisterdemagogen hielt Winston Churchill nicht davon
ab, nur ein Jahr später den Begriff in seine Fulton-Rede aufzunehmen, in der
er zum Kampf gegen die kommunistische Herausforderung aufrief.

Kein vernünftiger Mensch bezweifelt die Berechtigung des Appells und
des dramatischen Bildes. Bis heute gehört der „Eiserne Vorhang“ zum
Bestand des politisch-historischen Vokabulars.

Genauso unbefangen kann man das Wort „Lügenpresse“ benutzen.

Es gibt kein besseres, um die aktuelle Praxis
und Verfaßtheit der Medien auf den Punkt zu bringen.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Junge Freiheit

LEGIDA Leipzig 21.01.2015 – Eine Nachbetrachtung

Dieser Tag sollte in die Geschichte eingehen, und das wird er auch.

Nicht, weil LEGIDA über 15.000 Bürger anzog, sondern weil
offensichtlich wurde, dass es in unserem Land zweierlei Recht gibt.

Zum einen das Recht der herrschenden Parteien und Politiker und zum Anderen
das Recht des Volkes. Die Erstgenanten dürfen das Grundgesetz mit Füßen treten,
ihre ihnen gebotene und gesetzlich auferlegte Neutralität verletzen.

Den anderen, der Mehrheit, wird das Papierrecht zugebilligt,
ohne die Möglichkeit, es durchsetzen zu können.

Ein Vertreter der Exekutive, der Leipziger Polizeipräsident Merbitz, bezeichnet
den historischen 89’er Ring als den Seinigen, obwohl er, als VoPo-Major 1989,
ohne zu Zögern auf die DDR-Bürgerrechtler geschossen hätte, wäre der entsprechende
Befehl erteilt worden.

Es ist die Geschichte eines Wendehalses, der das DDR-System so sehr liebt, dass
er dessen Mittel heute noch gegen das Volk anwendet, wie 1989! Herr Merbitz,
treten Sie zurück, ehe Gerichte Sie zu einem Rücktritt zwingen!

Leipzig hat einen Bürgermeister mit einer sehr seltsamen Vorstellung von Demokratie,
die den innerparteilichen Zustand unserer „Volksparteien“ prächtig widerspiegelt.

Sein Verhalten zeigt diktatorische Züge, er ersinnt Mittel und Wege, um das
grundgesetzlich garantierte Recht auf Versammlungsfreiheit auszuhebeln.

Er akzeptiert und provoziert Gewalt linker Chaoten gegen friedliche Bürger.

Gemeinsam mit seinem Polizeipräsidenten ersinnt er ein Sicherheitskonzept,
welches von vorherein ein problemloses Erreichen des Veranstaltungsortes
erschwert bzw., und das für tausende Bürger, unmöglich macht.

Historisch müssen beide den Vergleich mit Repressalien des DDR-Regimes oder
der Nazidiktatur nicht scheuen. Wann wachen die Basismitglieder der Leipziger
SPD eigentlich auf und merken, WEM sie hier hinterherlaufen?

Wann handelt der Leipziger Stadtrat?

Wir werden bekämpft von einer gleichgeschalteten Presse, die Besucherzahlen manipuliert
und unser Anliegen völlig falsch darstellt. Der Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes
fordert uns öffentlich auf, das 19-Punkte-Papier der Dresdner Pegida zu übernehmen!

Man muss sich die Frage stellen, warum mit einer derartigen Vehemenz versucht
wird, die Legida zu diffamieren und zu diskreditieren, warum unsere Forderungen
medial totgeschwiegen werden. Die Antwort ist ganz einfach.

Wir haben das System an seinem wundesten Punkt getroffen, an der Wurzel allen
Übels, nämlich unserer Demokratie. Wir fordern ein Wahlrecht, was zur Beendigung der
Parteiendiktatur und zu einer echten Volksvertretung in den Parlamenten führen würde.

Parallel dazu würde auch der gesamte Parteiensumpf von Günstlingswirtschaft,
Lobbyinteressen und Politikerfilz offengelegt werden, kurz, es würde sich
die Nachwendezeit widerholen, nur diesmal für das gesamte System.

Und um nochmals klarzustellen, wir sind NICHT gegen Asyl, Ausländer
oder andere Meinungen, WIR prügeln nicht und wir diktieren nicht.

Wir sind keine Rechten oder Extremisten. Wir sind aufrechte Demokraten,
Menschen- und Europafreundlich. Unser Positionspapier sagt alles über uns aus.

Wir werden in die rechte Ecke gestellt, weil all diejenigen, die am Tropf dieses
Staates hängen, eine DDR 2.0 errichtet haben und sich an unseren Steuergeldern
laben, all diejenigen, die sich unter dem Deckmantel unserer Scheindemokratie
einen „Staat im Staat“ geschaffen haben, die sich, ähnlich wie in der DDR, einer
systemnahen Presse bedienen und nun ohnmächtig dem Medium „Facebook“
gegenüberstehen, ANGST vor uns oder vielmehr unseren Forderungen haben.

Denn dieses Positionspapier ist das Ende der Parteiendiktatur und
Scheindemokratie und die Geburtsstunde einer echten Demokratie in
unserem Land, zum Wohle unserer Bürger, zum Wohle Europas und seiner Menschen.

Und ich rufe es hinaus in die Welt: „Patrioten aller Länder, vereinigt Euch!“

Vereinigt Euch gegen die Nutznießer einer überdimensionieren
EU-Bürokratie und die Vasallen und Günstlinge Eurer Regierungen.

Wehrt Euch gegen die amerikanische Kriegstreiberei durch Obama und CIA.

Wehrt Euch gegen Eure Entmündigung! Seid wieder IHR selbst!

WIR SIND DAS VOLK!

Quelle : LEGIDA Leipzig

LEGIDA Leipzig – 21. Januar 2015 – Rede von Jürgen Elsässer

Leipzig schränkt LEGIDA Demo ein

In Dresden hatte Pegida 25.000 Menschen auf die Straße gebracht. In Leipzig
rechnet man heute mit 40.000 Teilnehmern, die Legida-Organisatoren sprechen
gar von 60000 Menschen, die heute auf die Straße gehen. Die Polizei plant
einen der größten Einsätze seit der Wiedervereinigung.

Die Stadt Leipzig hat die Demonstrationsroute  des örtlichen Pegida-Ablegers
Legida stark eingeschränkt. Die Behörden wollen die Legida-Anhänger nicht
auf der historische Strecke der Montagsdemonstrationen marschieren lassen.

Legida kündigte auf seiner Facebook-Seite Widerstand gegen die Entscheidung an:

+++ Verbreitet das in ganz Deutschland +++ Zeigt morgen dem Roten
Rathausfürsten, wer das Volk ist +++ Wir gehen morgen spazieren –
Schluss mit Lügen und Intrigen!“

Nach Angaben der Stadt können die Organisatoren vor Gericht gegen sie vorgehen.

Die Organisatoren hatten auf dem gesamten Innenstadtring demonstrieren wollen,
das Ordnungsamt genehmigte jedoch nur eine verkürzte Route und eine Kundgebung
auf dem zentralen Augustusplatz.

„Aus der Verantwortung für die Sicherheit in der gesamten Stadt halte ich
diese Auflage für verhältnismäßig“, erklärte Oberbürgermeister Burkhard Jung.

„Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist durch die Auflage nicht unverhältnismäßig
beeinträchtigt, sowohl eine Kundgebung als auch ein Aufzug ist möglich.“

as Ordnungsamt begründete die Auflage mit der massiven Gefährdungslage und der
zu erwartenden Menschenmenge. Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD)
erklärte, mit der Entscheidung sei das Grundrecht auf Meinungsfreiheit „nicht
unverhältnismäßig beeinträchtigt“.

Sie sei ein sehr mildes Mittel im Vergleich zum Totalverbot.

Zur Legida-Demo werden nach Angaben des Leipziger Ordnungsamtes rund
40.000 Menschen erwartet. Zudem wurden 19 Gegenveranstaltungen angemeldet.

Insgesamt rechnen die Behörden mit bis zu 100.000
Teilnehmern bei allen 20 Veranstaltungen.

Quelle : mmnews.de