Reblog: Die Bandbreite – Was ist los in diesem Land ?

 

Wer Zweifel am Einsatz der Uran Mution hat , frage bitte den
ehemaligen Verteidigungsminister Herrn Peter Struck.
Oder die Geschäftsführung der BRD GmbH.

Eines Tages wird es wohl auch bei Wikileaks zu finden sein.

Den immer mehr Menschen wachen auf und erkennen das Moral
und Anstand wichtiger sind als buntes Papier
(gemeinhin auch Geld genannt).

Bedrohliche größte US-Truppen-Bewegung in Deutschland seit Ende des Kalten Krieges

 

Nato-Manöver „Atlantic Resolve“ (= Atlantische Entschlossenheit)!

Das Säbelrasseln geht weiter !

Mehrere US-Militärhubschrauber sind am Montag auf dem Erfurter Flughafen gelandet

d0r0009995798Erfurt : Mehrere US-Militärhubschrauber sind am Montag-Mittag auf dem Erfurter
Flughafen gelandet. Ein Sprecher des Flughafens bestätigte, dass es sich um
Hubschrauber des US-Militärs handelt. Über die Gründe ihrer Station in Erfurt
wollte er jedoch keine Auskunft geben.

Quelle : Thüringer Allgemeine

BRD Parteien – Keine Alternative in Sicht !

cphgf-7wgaagbabWährend durch Deutschland schweres militärisches Gerät an die russische Grenze
gekarrt wird, um die unsägliche, ekelerregende Gier degenerierter amerikanischer
und „amerikanischer“ Kriegstreiber zu befriedigen, sieht man hier anscheinend
leider nur Bilder friedliebender „Demonstranten“, die sich ihren eigenen Untergang
herbeisehnen (ich habe dafür ausnahmsweise Verständnis) – aber andere dafür bezahlen
lassen und zum Mituntergang verpflichten wollen.

degen-01Gleichzeitig wird über völlig belangloses Gender-Gedöns diskutiert und während
Obdachlose in der Kälte zittern und zum Krieg getrieben wird, hat eine Grüne
nichts besseres im Sinn, als die Kostenübernahme von Sexdienstleistungen an
Pflegebedürftigen durch die Kommunen anzuregen.

Auch die sogenannte „Opposition“ wird zusehends unterwandert und verschleudert
ihre Energie in internen Auseinandersetzungen und Selbstzerfleischung. War sie
überhaupt je eine echte Alternative und Opposition?

Es ist zu erwarten, dass – wie bei den Grünen – ein hoffnungsvoller und erfrischender
Beginn auf „der grünen Wiese“ in einen stinkenden Sumpf mündet, sobald man an den Trögen
der Macht sich wiederfindet. Der einzige Unterschied zu den damaligen Grünen ist wohl der,
dass dies damals noch überraschend war, heute aber völlig normal und zu erwarten.

Echte Opposition gibt es gar nicht – zumindest nicht in größerem Ausmaß organisiert.

Wer jetzt noch glaubt, dass man mit Mitteln des
Systems das System ändern könne, unterschätzt es gnadenlos.

Es gibt hier keine „Volksvertreter“. Die hat es ohnehin nie wirklich gegeben – heute
wird das lediglich so offensichtlich wie noch nie. Sie kommunizieren es ja bereits ganz offen.

Das Volk muss sich und seine Interessen selbst vertreten.

Dazu gibt es wirklich keine Alternative.

Panzer nach Polen – US-Armee lässt die Muskeln spielen

Eh Ihr angeblichen Volksvertreter – Haben die Euch ins Gehirn geschissen !?

Mehr als 4000 Soldaten, hunderte Panzer und anderes schweres Kriegsgerät
und 900 Eisenbahnwaggons für den Transport: Die US-Armee hat in Bremerhaven
mit der Verlegung einer kompletten schweren Kampfbrigade nach Osteuropa begonnen.

BREMERHAVEN GERMANY USA Tanks were unloaded

U.S. Tanks were unloaded in Bremerhaven, northern Germany, Friday Jan. 6, 2017.
Ships loaded with U.S. tanks, self-propelled howitzers and hundreds of other
fighting vehicles have arrived in the northern German port en route to Eastern
Europe to bolster NATO’s deterrence to possible Russian aggression.

Ihr scheiß „Helden der Nacht“ wollt scheinbar einen Krieg im Herzen von Europa.

Und ihr denkt echt , das werdet Ihr überleben.

Nein Merkel , Gabriel , Mass und Co. Das könnt Ihr mal eben knicken !!!

Was soll bitte noch von Europa nach einen

Atomschlag der Russen auf  Rammstein übrig bleiben !?

Russland : Der rollende Tod – Russlands geheimste Waffe auf letzter Fahrt

Russlands Waffen : Die Superwaffe Vakuumbombe

Russlands verfügt über mächtigste Vakkumbombe der Welt, die ihrer Mächtigkeit
nach nur einer Atombombe gleicht. Thermobarische bzw. Aerosol-Technologie erlaubt
es, alles Lebewesen mit bis 1000 Grad Hitze, Druckwelle und Vakuum in einem 300
Umkreis zu vernichten, die Infrastruktur und Gebäuden bleiben dabei unversehrt.

Analogie der Geschichte : Erfunden von einem Deutschen Ingenieur ! 😉

Anmerkung :

Sollte es Patrioten in der Bundeswehr , der Polizei und der Politik geben, verhindet diesen Scheiß !!!

US-Brigade rollt über Deutschland nach Osteuropa – Protest-Demo in Bremerhaven

das Erwachen der Valkyrjar

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Das Jahr beginnt mit „der größten Truppenverlegung in Europa seit dem Ende des Kalten Krieges“: Die US-Armee will ab dem 6. Januar mit Unterstützung der Bundeswehr eine Panzerbrigade aus den USA mit 4000 Soldaten und dazugehörigen Fahrzeugen über Bremerhaven zu Nato-Manövern nach Osteuropa verlegen. Die Linke und die Friedensbewegung protestieren.

Die Third Armored Brigade der Fourth Infantry Division aus Fort Carson in Colorado wird mit ihren über 4.000 Soldaten und ihren mehr als 2.000 Panzern, Haubitzen und Militärtransportern nach Osteuropa verschifft; die Transportroute führt über Bremerhaven in Norddeutschland.
Bei der Verlegung geht es laut Oberst Todd Bertulis, stellvertretender Logistik-Chef des US-Kommandos Eucom in Stuttgart, auch darum, die logistischen Fähigkeiten der US-Armee auf die Probe zu stellen. Es gelte nachzuweisen, dass die Kampfkraft der USA zur rechten Zeit an den rechten Ort nach Europa gebracht werden könne.

Der sicherheitspolitische Sprecher der Fraktion die Linke im Bundestag Dr. Alexander Neu erläutert im…

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„Vorbereitung eines Angriffskriegs“ aus dem Strafgesetzbuch gestrichen

dts_image_3407_tqmrdrfsjb_-1-640x390Die „Vorbereitung eines Angriffskrieges“ wurde ab 1. Januar neu im
Strafgesetzbuch definiert. Der ursprüngliche Paragraph wurde gestrichen.
Es gilt nun durch Beschluss des Bundestages eine veränderte Version.

Alter Text:

„Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an
dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet
dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland
herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit
Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.“

So hieß es bis zum 31. Dezember 2016 im Paragraph 80 des Deutschen
Strafgesetzbuchs. Seit 1. Januar 2017 um 0:00 Uhr gibt es diesen
Paragraphen nicht mehr. Das Gesetz § 80 StGB wurde gestrichen.

Im Völkerstrafgesetzbuch gibt es nun zusätzlich das „Verbrechen
der Aggression“. Hierzu wurde ein § 13 eingeführt, der dieses neu
definiert und den alten Angriffskriegs-Paragraphen ersetzt.

Hier der Wortlaut:

„Abschnitt 3 Verbrechen der Aggression

§ 13 Verbrechen der Aggression

(1) Wer einen Angriffskrieg führt oder eine sonstige Angriffshandlung
begeht, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige
Verletzung der Charta der Vereinten Nationen darstellt, wird mit lebenslanger
Freiheitsstrafe bestraft.

(2) Wer einen Angriffskrieg oder eine sonstige Angriffshandlung im
Sinne des Absatzes 1 plant, vorbereitet oder einleitet, wird mit
lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter
zehn Jahren bestraft. Die Tat nach Satz 1 ist nur dann strafbar, wenn

1.)
der Angriffskrieg geführt oder die sonstige
Angriffshandlung begangen worden ist oder

2.)
durch sie die Gefahr eines Angriffskrieges
oder einer sonstigen Angriffshandlung für die
Bundesrepublik Deutschland herbeigeführt wird.

3.)
Eine Angriffshandlung ist die gegen die Souveränität, die territoriale
Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete
oder sonst mit der Charta der Vereinten Nationen unvereinbare Anwendung
von Waffengewalt durch einen Staat.

4.)
Beteiligter einer Tat nach den Absätzen 1 und 2 kann nur sein, wer
tatsächlich in der Lage ist, das politische oder militärische Handeln
eines Staates zu kontrollieren oder zu lenken.

5.)
In minder schweren Fällen des Absatzes 2 ist
die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.“

Die Änderung geschah auf einen Beschluss des Deutschen
Bundestages hin, der schon am 1. Dezember 2016 gefasst worden war.

Quelle : Epoch Times

Kriegsverbrechen : Anklage gegen George W. Bush in Kalifornien

george-w-bush-620x330Der ehemalige US-Präsident George W. Bush. Bild: Flickr / Beverly & Pack CC BY 2.0

Der ehemalige US-Präsident George W. Bush wird wegen Kriegsverbrechen
im Irak erneut vor einem Appellationsgericht in Kalifornien angeklagt.

Kommt für die Bush-Neocons endlich ein eigenes „Nürnberg“?

Die Richter Susan Graber und Andrew Hurwitz vom US Court of Appeal for the Ninth Circuit
wollen am 12. Dezember 2016 im Fall Sundus Saleh gegen George Bush darüber entscheiden,
ob der ehemalige US-Präsident, der unter Vortäuschung falscher Tatsachen dem Irak den
Krieg erklärte und die Regierung Saddam Husseins stürzte, tatsächlich durch die gesetzliche
politische Immunität geschützt ist, die eine solche Anklage bislang verhinderte.

So berichtet witnessiraq.com davon, dass Frau Sundus Shaker Saleh den früheren
US-Präsidenten George W. Bush und andere hochrangige Vertreter seiner Administration
wegen des Verbrechens des Angriffskriegs anklagt.

Mit dem „Nürnberger Tribunal“ im Jahr 1946 wurde dieses Verbrechen zum ersten mal in
der Geschichte in die internationale Rechtssprechung aufgenommen – auch wenn dies dazu
führte, dass die NS-Führung und hochrangige Offizielle Deutschlands damals wegen einer
„internationalen Straftat“ verurteilt wurden, die zum jenem Zeitpunkt noch gar nicht
strafbar war.

Doch dies gilt nicht für George W. Bush und Konsorten. Zwar hatte das Gericht in
Kalifornien noch im Jahr 2014 auf die Immunität von Bush & Co verwiesen, da diese
während ihrer verbrecherischer Taten Teil der US-Regierung waren, doch Saleh will
dies nicht gelten lassen.

Immerhin werden weltweit immer wieder Fälle gegen ehemalige Regierungsvertreter
eröffnet, weil sich diese in ihrer Amtszeit schwerwiegender Verbechen gegen das
internationale Recht schuldig machten.

Neben George W. Bush stehen auch Dick Cheney, Colin Powell, Condoleezza Rice,
Donald RUmsfeld und Paul Wolfowitz auf der Liste der Angeklagten. Berief sich
das Gericht noch auf das Bundesgesetz „Westfall Act of 1988“, welches ehemalige
Regierungsmitglieder vor Zivilklagen schützt, die sich auf Taten während ihrer
Amtszeit berufen, so argumentiert Saleh mit dem internationalen Recht und dem
Umstand, dass die Planung und Durchführung eines Aggressionskriegs gegen den
Irak davon nicht berührt sei.

Quelle : Contra Magazin

Bundespressekonferenz: Chebli gerät nach Frage zu Drohnenkrieg über Ramstein mächtig ins Straucheln

The Air Force's Global Hawk Unmanned Aerial Vehicle Makes Aerospace History As The FirstDie stellvertretende Sprecherin des Auswärtigen Amtes Sawsan Chebli ist am Montag in
Berlin mächtig ins Straucheln geraten, als sie zur Rolle des Ramstein-Luftwaffenstützpunktes
im Landkreis Kaiserslautern im US-Drohnenkrieg gefragt wurde.

Tilo Jung, Journalist und Chefredakteur von „Jung&Naiv“ fragte sie über die Planung von
Drohnenangriffen von dem US-amerikanischen Stützpunkt aus, woraufhin sie antwortete:

„Was ich hier am Montag gesagt habe ist, dass von Ramstein aus weder Drohnen gesteuert,
noch gestartet werden, sondern die Übermittlung von Signalen über Ramstein erfolgt. Tilo
Jung unterbricht sie an dem Punkt: „Das sind die Worte von ihrem Staatsminister Roth im
Bundestag: Planung, Überwachung und Auswertung.“ Chebli hält einen Moment inne, guckt
verdutzt und versucht ihren Faden wiederzufinden. Letztendlich ließt sie eine Antwort
von dem ihr vorliegendem Papier ab.

Die Bundesregierung, vertreten durch den Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth,
musste am 30. November aufgrund einer Anfrage von Andrej Hunko (MdB, Die Linke) eingestehen,
dass Ramstein die „Planung, Überwachung und Auswertung von zugewiesenen Luftoperationen“
unterstützt. Chebli wird sich allerdings nicht mehr lang den unangenehmen Fragen von Tilo
Jung und anderen Kollegen stellen müssen.

Wie gestern bekannt wurde, wechselt sie nun in die Berliner Staatskanzlei
und wird dort für Koordination von Bundesangelegenheiten zuständig sein.