Wahlen mal anderst : Indiens Wähler dürfen „Nein“ sagen

Wahlen

Das Oberste Gericht Indiens hat ein wegweisendes Urteil zum Wahlrecht gefällt.

Demnach haben die Inder künftig die Möglichkeit,
bei Wahlen explizit auch gegen Kandidaten zu votieren.

Die Richter wiesen die Wahlkommission an, dass bei den elektronischen Wahlmaschinen und
auf den Stimmzetteln das negative Wahlrecht verankert wird. Konkret soll unterhalb der
Kandidatenliste vermerkt sein, „keiner der oben genannten Möglichkeiten“ zuzustimmen.

„Demokratie bedeutet, die Auswahl zu haben – und nun werden die Wähler mit diesem neuen
negativen Stimmrecht gestärkt“, lautete die Argumentation des Supreme Courts in Neu-Delhi.

Die negativen Stimmen werden nicht mit positiven Stimmen gegengerechnet, so dass
sie keine direkten Auswirkungen auf das Wahlergebnis haben. Allerdings sollen sie
veröffentlicht werden, um Druck auf die Parteien auszuüben.

Das Gericht folgte mit seiner Entscheidung einer Gruppe von Wahlrechtsaktivisten, die
sich erhoffen, dass die Parteien künftig seltener Kandidaten mit fragwürdigem Ruf aufstellen.

Im indischen Unterhaus sehen sich 150 der 543 Abgeordneten
mit Vorwürfen krimineller Machenschaften konfrontiert.

Quelle : tagesschau.de