Enthüllt: Geheimoperationen gegen AfD durch Verfassungsschutz NRW

von https://www.journalistenwatch.com

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Nach exklusiven Informationen aus Geheimdienstkreisen, die dem Autor vorliegen, führt der Verfassungsschutz NRW bereits seit mehr als sieben Monaten eine großangelegte Geheimdienstoperation gegen die demokratisch legitimierte Alternative für Deutschland (AfD) durch.

Der Verfassungsschutz im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen verfügt nicht über den Status einer eigenständigen Behörde, sondern ist lediglich eine Abteilung im dortigen Innenministerium. Und genau dieses CDU-geführte Ministerium hat bereits vor über sieben Monaten eine großangelegte Geheimdienstoperation gegen die AfD begonnen. Dass eine Partei mit einer politischen Erfolgsgeschichte wie die AfD, die bei den letzten Landtagswahlen der CDU rund 10 Prozent der Wähler abwerben konnte, nun mit der Verfassungsschutz- Keule bekämpft werden soll, belegt einmal mehr den bedenklichen Zustand der Demokratie in Deutschland.

Auch innerhalb des Verfassungsschutzes hat diese Fokussierung auf den politischen Konkurrenten für viel Unruhe gesorgt. Und zwar für so viel Unruhe, dass diese internen Missstände aktuell den Autor erreichten. Nach Veröffentlichung des Spiegel-Bestsellers Die Destabilisierung Deutschlands – Der Verlust der inneren und äußeren Sicherheit traten weitere Mitarbeiter aus verschiedenen Sicherheitsbehörden mit dem Autor in Kontakt, sodass ein immer tieferer Einblick in interne Abläufe möglich war.

Demnach wurde eine Vielzahl von Mitarbeitern, »eigentlich alle, die aufrecht gehen können«, so ein Geheimdienstmitarbeiter sarkastisch, aufgefordert, in die AfD einzutreten, um aus jeglicher nochso kleinen Information einen negativen Bericht über diese Partei verfassen zu können. Mit diesem Material soll dann eine baldige offizielle Beobachtung durch den Verfassungsschutz begründet werden.

Politische Drecksarbeit für Wahlverlierer

Die Stoßrichtung des CDU-Innenministeriums ist offensichtlich: Mit einer VS-Beobachtung und deren stigmatisierender Wirkung solle es Beamten, Polizisten, Soldaten und Lehrern unmöglich gemacht werden, sich weiterhin für die AfD zu engagieren. Alle Beamten und sämtliche Angestellten im öffentlichen Dienst wären dadurch einem noch größeren Druck durch ihre staatlichen Arbeitgeber ausgesetzt. Diese bürgerlichen Mitglieder würden durch das Stigma »einer vom Verfassungsschutz beobachteten Partei« geradezu zum Austritt gedrängt. Und genau darum geht es den Wahlverlierern von CDU/CSU und SPD. Der demokratische Wettbewerb der Parteien würde durch diese staatliche Einflussnahme mit Geheimdienstmethoden vollkommen ausgehöhlt.

Das Repertoire, welches dem Inlandsgeheimdienst für diese Zwecke zur Verfügung steht, ist vollumfänglich: V-Männer, Observationen inklusiver heimlicher Bild- und Tonaufzeichnungen, auch das Aufzeichnen von Telefongesprächen, Internet- und sonstiger Datenübertragungen fällt darunter. Zudem könnten durch die Abfrage von Mobilfunkzellen Gesprächsteilnehmer identifiziert und Bewegungsprofile erstellt werden. Ferner verfügt der Verfassungsschutz über die Möglichkeit von Online-Durchsuchungen und spezieller Bespitzelungs-Software wie dem sogenannten Staatstrojaner.

Und all dies könnte nun gegen eine von Millionen Wählern demokratisch legitimierte politische Partei eingesetzt werden, deren eigentlicher Hauptvorwurf darin liegt, von einem politischen Erfolg zum nächsten zu eilen. Diese Hintergründe sorgen auch innerhalb des Verfassungsschutzes NRW für gehörigen Ärger. Er sei beim Verfassungsschutz angetreten, um »die Bürger vor Gewalt und Terrorismus zu schützen« und nicht, um die »politische Drecksarbeit für Wahlverlierer zu erledigen«, beschwert sich ein Insider aus dem Innenministerium gegenüber dem Autor.

Abteilung Islamischer Terrorismus »nicht mehr voll einsatzfähig«

Zudem sorgt in den Reihen des Verfassungsschutzes ein weiterer Grund für erhebliche Verärgerung: Das Amt in NRW ist alles andere als schlagkräftig aufgestellt. Im Gegenteil, es wurde in den letzten Jahren nicht mit ausreichenden personellen wie finanziellen Ressourcen ausgestattet. So mussten für den umfänglichen Angriff auf die AfD aus unterschiedlichsten Abteilungen Mitarbeiter, deren Arbeit dort Niemand übernehmen kann, abgezogen werden, so die Quelle aus den Sicherheitsbehörden. Darunter fallen die Bereiche Links- und Rechts sowie auslandsbezogener Extremismus.

So ist besonders das Ruhrgebiet mit seinem hohen Migrantenanteil einen Brennpunkt für Aktivitäten der verbotenen kurdischen Terrororganisation PKK und der türkisch-nationalistischen Grauen Wölfe. Diese können nun jedoch – wegen der politisch angeordneten Observation der AfD – zunehmend ohne Überwachung agieren.

Dass zudem trotz der angespannten Sicherheitslage im Land Mitarbeiter aus der Abteilung Islamismus und damit aus dem Bereich Islamischer Terrorismus abgezogen wurden, »schlägt dem Fass den Boden aus«. So bezeichnete ein Verfassungsschutzmitarbeiter die Abteilung Islamischer Terrorismus als »nicht mehr voll einsatzfähig«.

Eine entsprechende Anfrage an das Düsseldorfer Innenministerium mit der Bitte zur Stellungnahme wurde bis Redaktionsschluss nicht beantwortet.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei Kopp Exklusiv.

NRW: Minister erklärt Bürger zu Freiwild

Junge Freiheit:

Messerattacken

NRW-Innenminister erklärt Bürger zu Freiwild

Die Zahl ist alarmierend: Im vergangenen halben Jahr gab es in Nordrhein-Westfalen über 570 Messerattacken. Die SPD fordert Aufklärung. Innenminister Herbert Reul (CDU) sagt: „Bürgerinnen und Bürger werden einfach sensibler sein müssen. Man muß nicht unbedingt Menschen nah an sich ranlassen.“ Heißt im Klartext: Bürger sind sich selbst überlassen, Freiwild, im Zweifel selbst schuld. Ein Kommentar von Lukas Steinwandter.mehr »

https://astrologieklassisch.wordpress.com/2018/03/20/nrw-minister-erklaert-buerger-zu-freiwild/

Deutsche Polizei stellt arabische Clan-Mitglieder ein

Indexexpurgatorius's Blog

Mohamed Hassan „El Zein“, Clan-Mitglied von einem der berüchtigsten „Araber-Clans“, ist bei der Polizei NRW. Sein Onkel ist – laut Spiegelbericht – einer der gefährlichsten Clan-Paten Deutschlands. Gemeinsam mit ihm posiert Mohamed stolz auf Bildern.

Der Miri Clan hat offensichtlich mittlerweile auch seine eigenen Polizisten in Berlin.

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Zurückgeblieben: SPD-Chef von NRW lebt noch in den 1970er Jahren

Wenn Sie lesen, was manche Politiker so von sich geben, haben Sie dann auch das Gefühl, dass die intellektuelle Evolution Residuen aufzuweisen hat? Ursprünglich hatten wir vor, etwas über Linkspopulismus zu schreiben. Aber wir schätzen den Begriff des Populismus zu sehr, als dass wir ihn abwerten wollen. Immerhin definiert die Enzyklopaedia Britannica populism ja als […]

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NRW – 15 Jahre Bearbeitungszeit für einen Asylantrag !

deprivers

Die Asylantenlobby drückt gerade schwer auf die
die Tränendrüse : Mit der Abschiebung einer 14-
Jährigen aus Nepal in Duisburg soll nunmehr ge –
hörig Stimmung für Dauerasyl und Bleiberecht
gemacht werden.
Dabei offenbart gerade dieser Fall bei näherem
Hinsehen, wie lasch die Behörden im Umgang
mit Abschiebung sind. Immerhin war der erste
Asylantrag der Eltern des Mädchens schon vor
15 Jahren, also noch vor ihrer Geburt, erstmals
abgelehnt worden ! Ganz abgesehen von den
Kosten, welche diese Familie 15 Jahre lang
dem deutschen Steuerzahler verursacht !
Nachdem man sich 15 Jahre lang mit den ge –
wohnten Winkeladvokatentricks und Schwanger –
schaft ein Bleiberecht gesichert, wurde dann im
März 2016 endgültig, nach dem Durchlaufen aller
Instanzen, der Asylantrag der Familie abgelehnt.
Die Eltern hatten also das ganze Leben ihrer Toch –
ter lang Zeit gehabt, dieselbe auf die mögliche Ab –
schiebung vorzubereiten. Was sie aber nicht taten
um…

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In NRW zeigt Verhalten der Altparteien daß für sie Demokratie nur leeres Wort

Sputnik:

„Man will uns raushalten“ – AfD in NRW verspricht Alt-Parteien „Blaues Wunder“

es zeichnet sich ab, dass die Alt-Parteien Front gegen die AfD machen: Durch einen Trick will man wichtige Posten lieber den Grünen zuspielen, berichten …

https://astrologieklassisch.wordpress.com/2017/06/01/in-nrw-zeigt-verhalten-der-altparteien-dass-fuer-sie-demokratie-nur-leeres-wort/

Raubüberfälle ängstigen Friedhofsbesucher in ganz NRW

Korruption, Nepotismus und Profit: Der Kampf gegen Rechts in Nordrhein-Westfalen

Der Alte Mann vom gleichnamigen Blog hat uns wieder mit Material versorgt: Ein Beitrag aus den Dürener Nachrichten. 70.000 Euro für das Bündnis gegen Rechts, so ist der Beitrag überschrieben. 70.000 Euro, die von der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen, der rot-grünen Landesregierung, nach Düren an den dortigen Verein „Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt“ überwiesen werden, […]

über Korruption, Nepotismus und Profit: Der Kampf gegen Rechts in Nordrhein-Westfalen — ScienceFiles

Super Idee: Polizei in NRW braucht nordafrikanische Polizeischüler

Von Hermann

Der Polizei in Nordrhein-Westfalen fehlen Bewerber aus dem nordafrikanischen Raum, unter den Polizeischülern sei kaum einer aus Nordafrika. Polizisten aus dem gleichen Szene könnten für bessere Einblicke und Kontakte zu den Einwanderern sorgen. Oliver Huth, stellvertretender Landesvorsitzender in Nordrhein-Westfalen beim Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK), erklärt gegenüber der Frankfurter Rundschau: Man wisse bisher noch zu wenig, wie man die Jugendlichen oder die jungen Männer am besten erreichen könnte. „Wir stehen da noch ganz am Anfang.“ Oft kämen die jungen Männer aus patriarchalen Familien mit anderen Wertesystemen, anderen Normen. „Wir müssen uns genau überlegen, wie wir die erreichen können“.

Politikstube: Die Polizei braucht dringend Nordafrikaner im Polizeidienst, um Durchblick bei den Kriminellen zu bekommen? Ein sensibler Bereich, den diese als Vorteil nutzen könnten, um Einblicke in die Sicherheitsorganisationen und somit auch die Schwachstellen zu erhalten? Auf den Einfall, dass Polizisten mit nordafrikanischen Migrationshintergrund ihre Landsleute decken und vielleicht gemeinsam Sache machen könnten, kommt man erst gar nicht?  Man könnte auch die kriminellen Nafris abschieben, schließlich sind diese illegal in Deutschland,  und das Problem löst sich von alleine?  Diese nordafrikanischen Kriminellen kann man nicht erreichen, sie haben ganz andere Wertesysteme und ein anderes Denken, das haben sie erneut an Silvester 2016 in Köln, Dortmund, Frankfurt usw. unter Beweis gestellt.

Vielleicht sollte sich Herr Huth den Kommentar eines Marokkaners verinnerlichen, der zu kriminellen „Nafris“ und auch zu seinen kriminellen Landsleuten eindeutig Stellung bezieht, der den Deutschen einen einfachen Rat gibt – Abschieben.

Quelle: https://politikstube.com

http://www.journalalternativemedien.info/gesellschaft/super-idee-polizei-in-nrw-braucht-nordafrikanische-polizeischueler/