Leipzig schränkt LEGIDA Demo ein

legidaIn Dresden hatte Pegida 25.000 Menschen auf die Straße gebracht. In Leipzig
rechnet man heute mit 40.000 Teilnehmern, die Legida-Organisatoren sprechen
gar von 60000 Menschen, die heute auf die Straße gehen. Die Polizei plant
einen der größten Einsätze seit der Wiedervereinigung.

Die Stadt Leipzig hat die Demonstrationsroute  des örtlichen Pegida-Ablegers
Legida stark eingeschränkt. Die Behörden wollen die Legida-Anhänger nicht
auf der historische Strecke der Montagsdemonstrationen marschieren lassen.

Legida kündigte auf seiner Facebook-Seite Widerstand gegen die Entscheidung an:

+++ Verbreitet das in ganz Deutschland +++ Zeigt morgen dem Roten
Rathausfürsten, wer das Volk ist +++ Wir gehen morgen spazieren –
Schluss mit Lügen und Intrigen!“

Nach Angaben der Stadt können die Organisatoren vor Gericht gegen sie vorgehen.

Die Organisatoren hatten auf dem gesamten Innenstadtring demonstrieren wollen,
das Ordnungsamt genehmigte jedoch nur eine verkürzte Route und eine Kundgebung
auf dem zentralen Augustusplatz.

„Aus der Verantwortung für die Sicherheit in der gesamten Stadt halte ich
diese Auflage für verhältnismäßig“, erklärte Oberbürgermeister Burkhard Jung.

„Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist durch die Auflage nicht unverhältnismäßig
beeinträchtigt, sowohl eine Kundgebung als auch ein Aufzug ist möglich.“

as Ordnungsamt begründete die Auflage mit der massiven Gefährdungslage und der
zu erwartenden Menschenmenge. Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD)
erklärte, mit der Entscheidung sei das Grundrecht auf Meinungsfreiheit „nicht
unverhältnismäßig beeinträchtigt“.

Sie sei ein sehr mildes Mittel im Vergleich zum Totalverbot.

Zur Legida-Demo werden nach Angaben des Leipziger Ordnungsamtes rund
40.000 Menschen erwartet. Zudem wurden 19 Gegenveranstaltungen angemeldet.

Insgesamt rechnen die Behörden mit bis zu 100.000
Teilnehmern bei allen 20 Veranstaltungen.

Quelle : mmnews.de

Der schlimmste Feind im Land – Journalisten und Staatsdiener

 

Was in den Medien für Hetzkampagnen losgetreten werden erinnert an das
tiefste Mittelater zur Zeit der Hexenverfogung. Dabei kamen bereits vor
200 Jahren von hier die Rechtsgrundsätze die Willkür verhindern sollten.

Wir sind gesellschaftlich weit zurückgefallen und es zeichnet
sich ab, dass dieses bald zum Positiven geändert wird.

Berlin : Hart bei Dackeln , weich bei Dealern

large-4-3Görlitzer Park : Warum der Fall eines unangeleinten Hündchens ganz Berlin erregt

Während in Berlins Görlitzer Park die Gewalt afrikanischer Drogenhändler zunimmt,
arbeitet sich das zuständige Ordnungsamt an Bagatelldelikten wie unangeleinten Hunden ab.

Wäre Maria Wassermann an einem anderen Ort zu einem Verwarngeld verdonnert worden,
der Hauptstadtpresse wäre dies nicht einmal eine Randnotiz Wert gewesen. Nun aber
ist sie Stadtgespräch in ganz Berlin.

Bereits im Oktober hatte die junge Frau eine Anzeige erhalten.

Sie war von zwei Mitarbeitern des Ordnungsamtes und zwei begleitenden Polizisten im
Görlitzer Park mit ihrem Dackelmischling erwischt worden. Ihr Vergehen: Das Tierchen
war nicht angeleint. Dafür soll sie nun 35 Euro Verwarngeld zahlen.

Doch Wassermann weigert sich, sie habe ihren Hund ja nicht durch den
Park „geführt“, sondern sie habe mit ihm gesessen, so die Frau.

In Rage bringt sie indes vor allem das Gefühl, angesichts der Zustände in dem Park
unverhältnismäßig behandelt zu werden. Es sind Ort und Begleitumstände, die dem
ganzen Vorgang tatsächlich Züge einer Amtsposse verleihen.

Während sich Joachim Wenz, der Leiter des Kreuzberger Ordnungsamtes, nämlich rühmt,
im Görlitzer Park die Hundeproblematik „im Griff zu haben“, nehmen Parkbesucher
die Grünfläche mitten in Berlin inzwischen als rechtsfreie Zone wahr.

Zumeist Schwarzafrikaner sprechen Passanten auf Schritt und Tritt sowie zu jeder Tageszeit
ganz offen an, ob sie Interesse an illegalen Drogen hätten. Anders als harmlose Hundehalter
brauchen die Dealer die Präsenz von Ordnungshütern anscheinend nicht zu fürchten.

Die Kriminellen wissen inzwischen bestens Bescheid, wie sie den deutschen Rechtsstaat
austricksen können. Taucht eine Polizeistreife auf, wird seelenruhig abgewartet, bis
die Beamten vorbeigelaufen sind. Die Dealer tragen die Drogen nicht bei sich, sondern
haben Verstecke auf dem Parkgelände angelegt. Ein ausgefeiltes Warnsystem lässt die
Polizeiarbeit zusätzlich ins Leere laufen.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Preussische Allgemeine

Spontandemo auf dem Chemnitzer Markt mit Michael Dienelt (T-Shirt POLIZEI Behörde)

Michael Dienelt auf der Spontandemo beim Chemnitzer Markt. Unsere Freunde aus
dem Rathaus, dem Ordnungsamt und der Polizeibehörde waren nicht einverstanden,
gefilmt zu werden (wir hatten auch gar nicht vor, sie zu filmen, sie sind uns
quasi ins Bild gelaufen).

Daher müssen wir unsere Volksvertreter hier auspixeln.

Das T-Shirt ist ein echter Knaller!!!

Polizei-BehoerdeDas geilste ist der Kommentar vom Werkschutz :

“Wir haben uns ja ausgewiesen, wir haben ein T-Shirt an.”

Das nenne ich Geistige Verwirrtheit in Perfektion!

BRiD : Willkür-Exorzismus für Fortgeschrittene

Hier findet der geübte Willkür-Exorzist sein Werkzeug :

http://www2.fzs.de/uploads/unsozialpakt.pdf

Spüret den Dämon auf, und tuet Recht.

Bundesrepublik in Deutschland – Willkür Exorzismus

Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte

„Wir haben unsere eigenen Gesetze“

 

Das organisierte Verbrechen rottet sich hinter verschlossenen Türen zusammen.

Gesetze….? Nicht bei uns. Die Faschisten rauben und
plündern, selbst schriftlich und am hellichten Tage.

Ein Fall aus der Praxis modernen Raubrittertums.

Dr. Alfons Proebstl – Frohe Fahrt und volle Kraft voraus

Der schlimmste Lump im ganzen Land – ist und bleibt der Denunziant!

Hallo liebe Ladies und Germanies ,

Ja hams des ghört ? Für jeden Depp a´App !

Und jetzt bittet die Empörung um Ihre Mitarbeit !

Ein renitenter „Radfahrer“ hat eine App entwickelt, mit der man Falschparker
und anderes Fehlverhalten wohlgemerkt – nur das der Autofahrer – jetzt
dokumentieren kann und die Bilder direkt ans Ordnungsamt schicken kann.

Sozusagen eine „Sheriff-App“.