OSZE auf der Seite der linken Eliten: Keine Wahlbeobachtung in Sachsen geplant

von https://www.journalistenwatch.com

Foto: Collage

Auch die OSZE scheint von linken Kräften gekapert worden zu sein. Denn obwohl die AfD zurecht eine Beobachtung der Landtagswahlen in Sachsen gewünscht hatte, gibt es für die Sprecherin Katya Andrusz, keinen Anlass dort aktiv zu werden.

Wahrscheinlich, weil die „richtige“ Partei im Wahlkampf massiv von linken Kräften terrorisiert wird und so ein fairer Wahlkampf gar nicht möglich ist.

Der mdr zitiert die OSZE mit folgenden Worten:

„Wir haben die letzten drei Parlamentswahlen in Deutschland beobachtet, 2009, 2013 und 2017. In seiner Zusammenfassung hat die Menschenrechtsorganisation der OSZE (ODIHR) gesagt: ‚Die Bundesgesetzgebung sorgt für Gleichbehandlung aller politischen Parteien durch öffentliche Behörden während des Wahlkampfes und die meisten politischen Parteien, die mit dem Wahlexpertenteam zusammentrafen, waren zufrieden mit den Wahlkampfbedingungen.’“

Die meisten? Also die linken Parteien, oder?

https://www.journalistenwatch.com/2019/08/22/osze-seite-eliten/

OSZE kritisiert Maas-Gesetz gegen Hass im Netz

Foto: JouWatch
Heiko Maas (SPD) (Foto: JouWatch)

Die OSZE kritisiert das, durch Heiko Maas (SPD) durchgepeitschte Gesetz gegen die Verbreitung strafbarer „Hasskommentare und Falschmeldungen“ im Internet scharf. Es habe eine „abschreckende Wirkung auf die freie Meinungsäußerung“.

OSZE-Repräsentant Harlem Désir, Staatssekretär für Europafragen im französischen Außenministerium und ehemaliger Parteivorsitzender der französische Sozialisten (PS), hat das durch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vorangetriebene Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) kritisiert, so das Handelsblatt, das sich bislang im Thema bedeckt gehalten hatte.

Es habe eine „abschreckende Wirkung auf die freie Meinungsäußerung“, so der Repräsentant der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Mittwoch in einer veröffentlichten Stellungnahme. „Ich appelliere an die deutschen Behörden, Maßnahmen zu ergreifen, um die sorgfältige Umsetzung des Gesetzes zu gewährleisten, ihre Auswirkungen zu bewerten und bereit zu sein, es im Parlament zu ändern“, so Désir zu dem unheilvollen Maas´schen Machwerk, das am 1. Oktober in Kraft getreten war.

Kritiker des Gesetzes erhoffen sich nun nach der Absage einer Regierungsbeteiligung, dass das Gesetz von einer neuen Regierung grundlegende Änderungen erfahren werde.  (SB)

http://www.journalistenwatch.com/2017/10/05/osze-kritisiert-maas-gesetz-gegen-hass-im-netz/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Jouwatch+%28Jouwatch%29

Deutschland immer drittweltiger: OSZE sendet Wahlbeobachter, auch wegen „anschwärzender Berichterstattung“

Junge Freiheit:

Bundestagswahl

OSZE entsendet Wahlbeobachter nach Deutschland

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird ein Experten-Team zur Beobachtung der Bundestagswahl nach Deutschland schicken. Hinterfragt werde auch die Rolle der Medien, da die Berichterstattung von nicht im Bundestag vertretenen Parteien als „stigmatisierend“ empfunden werde. mehr »

Die „Berichterstattung der Lügenmedien und insbesondere des GEZiefers über die AfD ist unsachlich und anschwärzend. Mit Journalismus hat das kaum noch etwas zu tun was von den Lügenmedien geliefert wird. „Berichte“ von Lügenmedien und vom Geziefer sind alle Agitation für das Regime der Merkel. (Ob Merkel oder Schulz ist der gleiche Unterschied wie zwischen Kartoffel und Erdapfel.)

https://astrologieklassisch.wordpress.com/2017/08/03/deutschland-immer-drittweltiger-osze-sendet-wahlbeobachter-auch-wegen-anschwaerzender-berichterstattung/

AfD pocht auf internationale Beobachtung der Bundestagswahl

AfD pocht auf internationale Beobachtung der Bundestagswahl
Die AfD hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zur Beobachtung der Bundestagswahl im September aufgefordert. „Wir haben Anlass zur Sorge, dass uns eine Teilnahme am Wahlkampf nicht in uneingeschränkt fairer Weise gewährleistet wird“, verlautet es aus einem gemeinsamen Brief der Parteivorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen an die OSZE. Sie klagen über „starke Einschränkungen“ in Wahlkämpfen durch Repressalien der „sogenannten Zivilgesellschaft“.

In dem Schreiben erklären Petry und Meuthen unter anderem, AfD-Wahlplakate würden flächendeckend beschädigt, AfD-Mitglieder und Funktionäre von Unbekannten tätlich angegriffen und öffentliche Veranstaltungen von Gegnern massiv behindert. Das gibt die Nachrichtenagentur Reuters bekannt. Zuletzt gab es beim Kölner Parteitag der AfD Kundgebungen von AfD-Gegnern, bei denen es vereinzelt zu Ausschreitungen gekommen war.

https://deutsch.rt.com/newsticker/50027-afd-pocht-auf-internationale-beobachtung/

OSZE-Beobachter entdeckt an der Boeing MH17 Schusslöcher von Maschinengewehr

 

Kanadischer OSZE-Beobachter Michael Bociurkiw berichtet darüber, dass
er an der Absturzstelle der malaysischen Boeing in der Ostukraine einige
Trümmerstücke gesichtet hat, an denen die Spuren des starken Beschußes
durch ein Maschinengewehr zu sehen sind.

Gregor Gysi : Falsche „OSZE-Beobachter“ in Slawjansk waren Spione

Vorsitzender der Linken Gregor Gysi über die falschen
„OSZE-Beobachter“ in Slawjansk und BND, die dort spioniert haben.

Gauweiler fragt sich – PROLL antwortet

gauweiler-dpaPeter Gauweiler zu den freigelassenen Bundeswehrmachtssoldaten in der Ukraine so :

Ich habe mich allerdings auch gefragt: Warum zum Beispiel bedankt sich ein
deutscher Offizier bei seinem Geiselnehmer in einer öffentlichen Pressekonferenz ?

Das kann der, die oder das PROLLblog(in) ihnen
sagen, Herr(in) Doktor(in) Gauweiler :

Weil Spione, die in vergleichbaren Situationen aufgegriffen
wurden, auch schon mal ruckzuck und ratzefatz erschossen werden.

Aber das interessiert sie ja nicht, sie wollen sich ja nur ein bisschen
auf der miesen Amateurschauspielerbühne der BRD-Politik profilieren und
müssen dafür auch nicht ihren aufgedunsenen CSU-Stammtischkriegsherrenarsch
irgendwo für die Ideen einer bescheuerten Bummsregierung auf Panzerursels
militärischem Abenteuerspielplatz riskieren.

Schon klar, da wird der Mund mutiger als es der Hintern jemals könnte.

Und Spione — das sieht man ja an der offenen und vollständigen Gleichgültigkeit
ihrer bayerisch-bierdünstelnden Partei gegenüber der Totalüberwachung aller
Menschen in der BRD durch Geheimdienste der Vereinigten Staaten eines Teils
von Nordamerika — haben ihrer Meinung immer mit großem Verständnis und gnädigem
Gewährenlassen zu rechnen.

So, und jetzt lösen sie sich noch eine Rohypnol in ihr abendliches
Helles und träumen sie in süßen Regenbogenfarben vom Krieg !

Und lesen sie weiter ihren Bayernkurier oder eine anderes gleichklingendes
Pressepropagandaprodukt der BRD und nicht in diesem Neuland, sie Super-Gau, sie!

Gefunden bei der Proll Blog

Deutsche Soldaten operieren ohne Bundestagsmandat in der Ukraine

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In den vergangenen Tagen wurde in den Mainstream-Medien viel über die
entführten „OSZE-Mitarbeiter“ in der Ost-Ukraine berichtet, die an der
aktuellen Beobachtermission teilnehmen. Gerüchte tauchten ebenfalls darüber
auf, dass sich unter den Gefangenen auch deutsche Soldaten befänden.

Von diesen ist in den Massenmedien aber natürlich keine Rede,
sie werden als Mitarbeiter der Beobachtermission ausgegeben.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)
dementierte allerdings bereits vollumfänglich, dass deutsche Soldaten
an der Mission beteiligt wären.

Da bleibt dann also nur noch ein Schluss :

Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre schwarz-rote Bundesregierung führen
die Bevölkerung in Deutschland, zusammen mit den öffentlich-rechtlichen und
freilich auch mit den privaten Medien, hinters Licht.

Bundeswehr-Soldaten müssen demnach ohne gültiges Mandat durch den Deutschen
Bundestag in die Ost-Ukraine abkommandiert worden sein, um die formell illegale
Regierung in Kiew dabei zu unterstützen, gegen das eigene Volk vorzugehen.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : www.novayo.de

 

Nervenkrieg um OSZE Beobachter (NATO Spione) in der Ukraine

800px-Logo_OSZE.svgDen Artikel der Superjournalisten findet Ihr beim (L)Focus

Die Russen haben ja OSZE Beobachter als Geiseln genommen.

Leider hat die Meldung einen Schönheitsfehler.

Das sind gar keine OSZE Beobachter , sondern NATO Spione mit OSZE Papieren.

Die OSZE bestätigt, dass es sich um Nato-Spione handelt.

Die OSZE ist offensichtlich richtig doll angepisst, dass die Nato
ihre tatsächliche Arbeit in der Ukraine sabotiert, indem sie da
Militärs unter OSZE-Papieren hinschicken.

Immerhin scheinen die Separatisten schon recht genau einschätzen
zu können, wer da jetzt Spion und wer normaler OSZE-Beobachter ist,
denn sie haben nur die Nato-Spione eingesackt,
die OSZE-Beobachter sind nicht betroffen.

Sogar beim ehemaligen Nachrichtenmagazin findet man
weiter unten im Kleingedruckten diese Feststellung.

Der Gruppe gehören neben den Deutschen jeweils ein Militärbeobachter
aus Tschechien, Polen, Schweden und Dänemark an. Ihre Tätigkeit hat
nichts mit dem Einsatz der diplomatischen OSZE-Beobachter zu tun,
der parallel dazu stattfindet.

Begleitet wird die Gruppe von fünf ukrainischen Militärs.

Danke an Fefe für die Aufklärung. 😉

OSZE untersucht Bundestagswahl 2013

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Aus zahlreichen Kommunen im ganzen Bundesgebiet häufen sich seit Tagen Berichte über
zum Teil haarsträubende Unregelmäßigkeiten bei der Bundestagswahl am letzten Sonntag.

So „verschwanden“ etwa in Hamburg zunächst 100.000 Briefwähler-Stimmen, nach öffentlicher
Kritik tauchten 70.000 Briefe auf ominöse Weise wieder auf. Im Internet kursieren inzwischen
jede Menge Berichte von Wahlhelfern, wonach in Wahllokalen mehr Stimmen abgegeben wurden,
als es Wahlberechtigte gab. Offenbar häufen sich auch Fälle, bei denen es zum Teil erhebliche
Diskrepanzen zwischen den zunächst notierten Stimmen für bestimmte Parteien und den später
veröffentlichten Ergebnissen gab.

Selbst die Medien berichten über massenhaft zu
spät oder gar nicht zugestellte Briefwahlunterlagen.

Angesichts eines solchen Ausmaßes von Unregelmäßigkeiten, das an Wahl-Farcen in
Entwicklungsländern erinnert, reichte BIA-Stadtrat Karl Richter heute eine weitere Anfrage
im Rathaus ein, in der um Aufschluß über die Situation in Münchner Wahllokalen gebeten wird.

Worüber die gleichgeschalteten Medien ebenfalls nicht berichten: nicht nur empörte Wähler
und Dissidentengruppen wie die BIA im Münchner Rathaus, sondern auch die OSZE hält die
Mängel bei Bundestagswahl am 22. September offenbar für gravierend.

Auf türkische und russische Anfragen hin soll es in zwei Monaten einen OSZE-Bericht
über dien Bundestagswahl geben. Einem heutigen Bericht des russischen Hörfunksenders
„Radio Stimme Rußlands“ zufolge kritisieren Experten, „daß die Wahl in Deutschland
den Wahlstandards des Europarates und der OSZE nicht voll und ganz entspricht“.

Dieses Eindrucks kann sich auch die BIA nicht erwehren. Sie wird deshalb – nicht
zuletzt vor dem Hintergrund der Erfahrungen von 2008 – zur nächsten Kommunalwahl
im März 2014 wieder Wahlbeobachter der OSZE und erstmals auch solche aus der
Russischen Föderation nach München einladen; letztere dürften angesichts der
ständigen Belehrungen aus Merkel-Deutschland besonders genau hinschauen.

Quelle : ds-aktuell.de