Patent jetzt auf Lebensmittel – Monsanto kauft unsere Natur !

 

Der Saatgut-Konzern Monsanto schaffte es, ein Patent auf
eine natürliche Pflanze zu bekommen! Brokkoli. Das könnte
gravierende Folgen für Landwirte und Verbraucher haben.

TTIP – Das Freihandelsabkommen der US- und EU-Eliten

 

Hermann Ploppa, Publizist und Autor, erörtert welche transatlantischen
Eliten besonders gute Lobby-Arbeit in Brüssel und Washington leisten.

Freihandelsabkommen : Giftige Geheimnisse und der Schutz der Investoren

 

Das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU
wirft viele Fragen auf. Die Menschen sind mit Recht beunruhigt
über die Inhalte des Abkommens.

Der grösste Teil ist öffentlich gar nicht bekannt – in einer
Demokratie wo es um uns alle geht, um unser Essen und um unsere
Gesundheit. Die Ergebnisse der Zauberlehrlinge von Monsanto sehen
wir in den USA. 25 Mio. Hektar landwirtschaftlich genutzte Fläche
sind unbrauchbar geworden, dank Round up.

Wieso wiegen die Interessen von Investoren stärker als die von
allen anderen Menschen? Ich sage es Ihnen – Der Profit zählt
und dafür gehen viele über Leichen. Eine Änderung der Geld und
Wirtschaftssysteme ist die einzige Lösung, packen wir’s an.

USA haben den Ebola-Virus 2009 patentiert

 

Warum haben die USA den Ebola-Virus am 26. Oktober 2009 patentieren lassen ?
Wie kann man überhaupt einen Virus für sich exklusiv in Anspruch nehmen ?
Der soll doch aus der Natur stammen. Haben sie den Virus erfunden ?
Siehe Patentanmeldung Nr. US20120251502.

EbolaPatentDie Gen-Sequenz des Ebola-Virus

In der Patentanmeldung steht, das US-Gesundheitsministerium hat den isolierten menschlichen
Ebola-Virus genannt Bundibugyo bei der CDC, Zentrum für Krankheitskontrolle und Prävention,
in Atlanta am 26. November 2007 deponiert. Ist dass der Grund warum Kent Brantly, ein Arzt,
der sich bei seiner Arbeit in Liberia mit Ebola angesteckt hatte, in die USA geflogen und
in die Universitätsklinik von Atlanta eingeliefert wurde ?

Brantly wird jetzt in einer Spezialabteilung der Klinik behandelt. Der leitende Arzt
Bruce Ribner und seine Kollegen kümmern sich um ihn. Ribner sagte: „Wir sind auf die
Abwehrkräfte angewiesen. Wir müssen den Patienten so lange am Leben halten, bis der
Körper die Infektionkontrollieren kann.“

Heisst das, sie wollen die Wirkung des Virus studieren
und die Antikörper die der Patient entwickelt einsammeln ?

Barack Obama hat am 31. Juli eine Abänderung zu einem bestehenden Exekutivbefehl unterschrieben,
die ihm die Einsammlung und Internierung von Amerikanern erlaubt, welche Anzeichen von
„Atemwegerkrankungen“ aufweisen. Influenza oder Grippe wird im Text ausdrücklich ausgenommen.

Der Exekutivbefehl Nr. 13295 seines Vorgängers George W. Bush vom April 2003 ermöglicht
die „Einsammlung, Internierung oder bedingte Freilassung von Individuen, um die Einführung,
Übertragung oder Verbreitung von ansteckenden Krankheiten zu verhindern.“ Obama hat jetzt
die Liste der Sympthome die zu einer Quarantäne führen erweitert.

Quelle : Alles Schall und Rauch

Krieg der Patente

 

Wer ein Patent erhält, darf 20 Jahre lang exklusiv seine Idee verwerten.

Doch viele der „Erfindungen“, scheinen äußerst zweifelhaft. Mittlerweile
stecken hinter all den Dingen, mit denen wir uns tagtäglich umgeben,Patente.

Hannah Prinzler deckt anhand unterschiedlicher Fallgeschichten
auf, wie das Patentsystem systematisch ad absurdum geführt wird.

Microsoft gegen Google, Apple gegen Nokia, Samsung und HTC, Motorola gegen
Apple, Oracle gegen Google: Patentklagen sind in der IT-Industrie in den
vergangenen Jahren in Mode gekommen. Wir befinden uns mitten in einem
globalen Krieg, in dem Patente als strategische Waffen eingesetzt werden.

Technologiekonzerne wie Apple und Google geben jedes Jahr mehr Geld
für Patente aus, als sie in die Entwicklung neuer Produkte investieren.

Sie wollen sich damit die Marktherrschaft sichern.

Als die Filmemacherin Hannah Prinzler erfährt, dass in Amerika mittlerweile
auch Patente auf menschliche Gene erteilt werden, fragt sie sich, ob da nicht
etwas schief läuft mit dem Patentsystem, und begibt sich auf eine Suche nach Antworten.

Flug MH370 : Doch Entführung wegen Patente ?

MALAYSIA-MISSING-PLANEIst die Maschine MH370 von Malaysia Airlines bewusst „enfernt“ worden, weil
sich an Board Patentinhaber eines neuartigen Microchips befanden, deren Rechte
nun an Freescale gehen? So jedenfalls sieht es in diesem Fall die Rechtslage
vor, wenn Patentinhaber sterben.

Auch über drei Monate nach Verschwinden des Jets gibt es immer noch keine einzige Spur.

MH370 am 8.3.2014 – an Bord: 20 der begabtesten chinesischen Softwareentwickler.

Ihr Produkt: Der Mikrochip Kinesis KL-03. Seine Maße: 1,9 x 2,0 mm.

Der Inhalt: RAM, ROM und eine Uhr – vielleicht die wirksamste Waffe der Zukunft.

Der Chip kann Drohnen steuern, die kleiner sind als Fliegen, Spionage betreiben,
Seuchen verbreiten, Geräte und Fahrzeuge fernsteuern oder lahmlegen und in Menschen
implantiert werden – zur Identifikation und für Zahlungsfunktionen.

Das Patent für Kinesis KL-o3 (ARM microcontroller KL-03) ist am 21. Dezember 2012
beantragt und am 11. März 2014 eingetragen worden. Mit der Eintragung drei Tage
nach dem Verschwinden des Flugzeugs ist es rechtswirksam geworden.

Patentinhaber sind :

– Peidong Wang, Suzhou, China, (20%),
– Zhijun Chen, Suzhou, China, (20%),
– Zhihong Cheng, Suzhou, China, (20%),
– Li Ying, Suzhou, China, (20%) und
– Freescale Semiconductor Ltd., Austin, Texas (20%)

Die Patentinhaber haben für Freescale Semiconductor gearbeitet.

In dem Flugzeug mit 239 Insassen saßen insgesamt 20 Mitarbeiter dieser Firma.

In internen Verträgen ist geregelt :

Im Falle des Todes eines der fünf Patentinhaber gehen alle Rechte am Patent auf die
übrigen Patentinhaber über. Sollten vier der Patentinhaber den Flug MH370 nicht
überlebt haben, hält die Freescale Semiconductor Ltd. jetzt 100% an diesem Patent.

Die Firma gehört dem New Yorker Investmentfonds Blackstone Group
Limited Partnership, dessen Anlagekapital etwa 200 Milliarden Dollar ist.

Größter Anteileigner dieses Fonds ist der britische
Investmentbanker Baron Nathaniel Charles Jacob Rothschild.

Die Flugroute von MH370 führte direkt über das Atoll Diego Garcia, südlich des
Äquators mitten im Indischen Ozean. Mauritius hat das Atoll 1965 an Großbritannien
verkauft. Bis 1973 sind die 2.000 Bewohner von der britischen Regierung gegen
ihren Willen nach Mauritius und den Seychellen umgesiedelt worden.

Danach errichtete die US-Marine auf Diego Garcia eine U-Boot-Basis, einen
Luftwaffenstützpunkt, ein Kommunikationszentrum und eine Bodenstation für
Raumfahrt. Die „Ummantelung“ von Flugzeugen, die sie für das Radar unsichtbar
macht, konnte dort getestet werden.

Der Flug MH 370 ist in Kuala Lumpur, Malaysia gestartet, wo die 20 Mitarbeiter
in der Niederlassung von Freescale Semiconductor technische Aufgaben erledigt.

Der Flug sollte nach Peking gehen.

Die Gefahr, dass die Entwickler dieses Wunder-Chips ihr Geheimnis ihrem
Mutterland China verraten, besteht jetzt wohl nicht mehr. Der militärische
Griff Chinas nach der Weltmachtrolle könnte so aufgeschoben sein.

Quelle : mmnews.de

US-Botschaft : 20.000 US$ für TTIP Propaganda

ttipPer Tweet sucht die US-Botschaft in Berlin Unterstützer für TTIP. Es
werden 20.000 Dollar versprochen für Projekte welche TTIP positiv darstellen.

Doch der Schuss ging nach hinten los.

Ein Tweet der US-Botschaft vom Freitag: „Du bist für TTIP und ärgerst dich
über negative Berichterstattung? Sende uns deine Idee und wir unterstützen dich!“

Darin verspricht die Botschaft 20.000 US-Dollar für jedes Projekt, dass
das Freihandelsabkommen unterstützt. Kritiker weisen die Initiative als
Propaganda-Kampagne zurück, die die Einfallslosigkeit der US-Politiker zeige.

Umweltschützer, Gewerkschafter und Gesundheitsaktivisten zeigen sich besorgt,
dass es durch die Investitionsschutzklauseln zu einer Flut von Gerichtsverfahren
von Konzernen gegen die EU-Gesetzgebung kommen könnte, die eine Verletzung
ihrer legitimen Gewinnerartungen einklagen wollen.

Mit dem Tweet sollte ein Wettbewerb ausgelöst, der den Ton der öffentlichen
Debatte verändert und über das „berühmte Chlorhühnchen“ hinausgeht, wie es
US-Diplomat Peter Claussen ausdrückt.

Allerdings waren viele der getwitterten Antworten
auf den Post nicht besonders ermutigend :

@US-Botschaft: eure Freihandelsabkommen-PR wird das
Projekt nicht retten, egal wie viel Geld ihr bezahlt

@ US-Botschaft hier ist mein Vorschlag: Demokratie war noch nie so
billig: sie steht zum Verkauf für nur 545 Euro pro Jahr pro Haushalt !

Ein anderer bezweifelt gar die Ernsthaftigkeit des Aufrufs der US-Botschaft:

„Zuerst dachte ich, die #TTIP-Kampagne der US-Botschaft sei Satire…“

Nun beklagt sich die Botschaft, das die Antworten auf die Aktion
„nicht besonders positiv“ waren. Ob sich tatsächlich jemand mit
einem TTIP-Projekt gemeldet hat, ist unbekannt.

Quelle : mmnews.de

Gefährliche Geheimnisse – Wie USA und EU den Freihandel planen

 

Die USA und die EU verhandeln hinter verschlossenen Türen über ein
transatlantisches Freihandelsabkommen, das 2015 in Kraft treten soll.
Die Geheimverhandlungen bedrohen massiv die Rechte der Bürger in Europa.

Das geplante Regelwerk ist in erster Linie ein Angriff auf den Verbraucherschutz
auch in Deutschland. Nicht Parlamentarier, sondern Fachbeamte und Konzernberater
sitzen bei den Verhandlungen exklusiv am Tisch.

Eine Teilhabe demokratisch legitimierter Akteure ist nicht vorgesehen.

Setzen sich die Unternehmen und ihre Lobbyisten durch, könnten Deutschland
und Europa hinter gesetzte Standards zurückfallen: Grenzwerte für toxische
Belastung könnten sinken, das Recht auf Privatsphäre eingeschränkt, die
Errungenschaften des Arbeitsschutzes aufgeweicht und die Fortschritte
der Klimapolitik zunichte gemacht werden.

Staaten und Regierungen würden zudem einen Großteil ihrer Souveränität
verlieren, so dass Kritiker von einem „Staatsstreich in Zeitlupe“ sprechen.

Sollte es in Einzelfällen zum Streit kommen, würden
demokratisch nicht legitimierte Schiedsgerichte entscheiden.

Transatlantisches Freihandelsabkommen : „Schlimmer als ACTA“

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Der britische Technik-Blogger Glyn Moody sieht im derzeit debattierten Entwurf
für ein transatlantisches Handelsabkommen ein Streitbeilegungsverfahren als
gefährlich an, mit dem Konzerne Nationalstaaten wegen missliebiger Klauseln
im Patent- oder Urheberrecht verklagen könnten.

Das „Investor-State Dispute Settlement“ (ISDS) stelle eine bislang kaum erkannte
Bedrohung mit „hohem Erpressungspotenzial“ dar, erklärte der Open-Source-Experte
am Donnerstag in einer Diskussionsrunde der von Google initiierten Denkfabrik
Collaboratory. Dieser Mechanismus stelle „Firmen über das Recht“.

Sie könnten sich damit gerieren wie „globale Patent-Trolle“.

ISDS ist laut Moody ursprünglich geschaffen worden, um Investoren „in Bananenrepubliken“
vor willkürlichen Regierungsauflagen und Gerichtsentscheidungen zu schützen.

Inzwischen würden aber vor allem US-Konzerne das von der Konferenz der Vereinten
Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD) bereits verankerte Verfahren nutzen.

Darauf basierende Klagen gebe es bereits gegen Warnungen auf Zigarettenpackungen
in Australien, die Energiewende hierzulande oder das Frackingverbot in Kanada.

Der US-Pharmariese Eli Lilly fordere via ISDS sogar 500 Millionen US-Dollar von
Kanada, nachdem dortige Gerichte zwei dessen Patente für ungültig erklärt hätten.

Das Unternehmen argumentiere damit, dass seine künftigen Profiterwartungen
durchkreuzt und es quasi enteignet worden sei.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : heise.de