Antifa : „Laut ficken gegen Rechts“

pirat4Keine Angst, ich will nicht der weibliche Akif werden, sondern ich habe als
Überschrift eine besonders lächerliche, wahrscheinlich steuergeldfinanzierte,
Initiative gegen „rechts“ hervorgehoben.

Es gibt in der schönen neuen Welt des Antifaschismus nichts mehr, was es nicht gibt,
hat die „FAZ“ in einem verdienstvollen Artikel herausgestellt. Rocken, rappen, singen,
springen, tanzen, golfen gegen rechts, kein Bier, Sex oder Wellnessurlaub für Nazis.

Mittlerweile muss man viel Phantasie entwickeln, diesen Absurditäten noch
eins drauf zu setzen. Aber die Anstrengung lohnt sich, es winken Courage-
Preise, Medienauftritte und Fördergelder.

Man könnte das Ganze als eine ärgerliche Kinderei abtun,
wenn es bei den oben genannten Aktivitäten bliebe.

Aber hinter dieser Fassade aus mittlerweile 200 Initiativen steckt eine gewaltbereite
Schlägertruppe, die in den letzten Wochen immer aggressiver und brutaler vorging.

Die Verwüstungen, die dieses schlagkräftige antifaschistische Treiben hinterlässt,
sind inzwischen so groß, dass sie nicht mehr übersehen werden können.

Überfälle auf Polizeistationen, Bahnanschläge, Böller, Flaschen, Steine auf friedliche
Demonstranten und Polizisten, Farbbeutelanschläge auf Häuser von als „rechts“ eingestuften
Politikern, Belagerung und Verwüstung von Wohnungen und Büros, genannt „Hausbesuche“.

Sogar das behinderte Kind eines CDU- Bundestagsabgeordneten wurde
attackiert, als es mit seinem Vater an einer „Demo für alle“ teilnahm.

Die linksradikalen Schläger profitieren von der großzügigen Unterstützung für den
Kampf gegen „rechts“, die von Ministerin Schwesig verteilt wird. Verfassungstreue
ist nicht mehr nötig, seit Schwesig die von Familienministerin Schröder eingeführte
Extremismusklausel, die verhindern sollte, dass Radikale in den Genuss staatlicher
Förderung kommen, kurzerhand gestrichen hat.

Gleichzeitig wurden die Programme gegen Linksextremismus abgeschafft. Wer auf die Seite
des Familienministeriums geht, findet sie zwar noch aufgeführt, klickt man aber darauf,
landet man bei den Programmen gegen „rechts“.

Obwohl die Antifa bei der Bevölkerung mit immer kritischeren Augen
gesehen wird, bekommt sie immer noch Schützenhilfe von den Qualitätsmedien.

So veröffentlichten „Tagesspiegel“ und Zeit online kürzlich einen Bericht,
der auf einer Anfrage der Linke-Bundestagsfraktion beruhte.

Demnach soll es 2014 über 10.000 rechtsradikale Straftaten gegeben haben. So wurde
jedenfalls getitelt. Schaut man sich diese erschreckende Zahl aber genauer an, so
bleiben 496 Gewalttaten übrig, ein Anstieg von 26 Delikten gegenüber dem Vorjahr.

Dazu zählen Gewalttaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund. Genauer wird das in der Presse
nicht spezifiziert. Um ein Beispiel anzuführen: Zählen Fälle wie der des Thailänders Jonny K.,
der am Berliner Alexanderplatz von drei Türken zu Tode geprügelt wurde, auch zu den Opfern
mit fremdenfeindlichem Hintergrund? 15 antisemitische Gewalttaten gingen auf das Konto Deutscher.

Waren darunter auch Deutsche wie der Däne mit arabischem Namen,
der für die Morde in Kopenhagen verantwortlich ist?

Ich wage noch die Frage, wie es sich mit den verbleibenden fast 10.000 Straftaten verhält? Es
handelt sich hierbei um sogenannte „Propagandadelikte“, die es nur auf der rechten Seite gibt.

Jede Hakenkreuzschmiererei, jede ausländerfeindliche Parole, auch wenn die Verursacher nicht
festgestellt werden können, wird als rechtes Delikt gezählt. Auch die Hakenkreuzschmierereien,
für die während des letzten Landtagswahlkampfs in Thüringen Grüne verantwortlich waren, die mit
ihrem Tun auf die neonazistische Gefahr aufmerksam machen wollten?

Es sieht so aus, als würden jede Menge statistischer Nebelkerzen geworfen.

Dies festzustellen bedeutet schon, sich dem Vorwurf, rechte Gewalttaten verharmlosen zu wollen,
auszusetzen.Diese Fragen nicht zu stellen, bedeutet jedoch, sich zum Komplizen eines verlogenen
Antifaschismuszu machen, der sich zu einer ernsten Gefahr für unsere Demokratie entwickelt hat.

von Vera Lengsfeld

Quelle : Eigentümlich Frei

Frank Geppert – Die letzten Linken (Endgame)

 

In diesem Dialog richten Frank Geppert und Wojna von „Die Bandbreite“ ihre Worte direkt
an die „grünen“ Gegendemonstranten, welche sich selbst als „Links“ und „Antifaschistisch“
bezeichnen! Einige nennen sich auch „Anti- Deutsch“! Doch wie „Links“ sind sie wirklich?

Kein Schwein braucht Parteien – Schon gar nicht in der Politik

puzzle-parteienUnser politisches System ist anachronistisch,
überteuert und raubt einem den letzten Nerv.

Eine satirische Provokation von Thomas Böhm.

Nachdem der liebe Gott – oder irgendeine andere Urknalltüte – die Menschen
nach seinem Ebenbild erschaffen hatte, stellte er sich die berechtigte Frage:

„Wie kann ich verhindern, dass diese Typen meine wunderschöne
Erde nicht gleich am ersten Tag in eine Wüste verwandelt?“

Und da er ein schlauer Jemand war, fand er schnell eine Lösung. Er gab jedem Menschen
eine Aufgabe – heute würde man Arbeit dazu sagen. Einige wurden Handwerker, andere
wiederum Polizisten, manch einer gar Friseur und es gab sogar Leute, die fortan den
Müll wegbrachten. So gingen sie alle einer sinnvollen Beschäftigung nach.

Alle?

Nein, einer stand dumm herum, guckte in die Luft, brabbelte vor sich hin, ließ
es sich auf Kosten der anderen gut gehen und gab dabei eine jämmerliche Figur ab:

Der Nichtsnutz.

Da bekam der Herr Mitleid, formte aus ihm einen Politiker und sagte:

„Jetzt bist Du auch wer. Sogar etwas ganz Besonderes. Ab sofort kannst Du Dir Deine
Mitmenschen zu Untertanen machen und viel Geld verdienen, ohne Verantwortung zu tragen.“

Der Nichtsnutz jubelte so laut, dass auch andere Menschen neugierig wurden, aufhörten
zu arbeiten und ebenfalls Politiker werden wollten. Sie rotteten sich zusammen, fielen
sich in die Arme und gründeten Parteien. Als der erschöpfte Schöpfer merkte, was er
da angerichtet hatte, kehrte er der Erde den Rücken zu.

Gottlos hatten die Politiker jetzt freie Bahn und so quälten sie von diesem Tage an
die gesamte Menschheit. Alle Jahre wieder kriechen nun die Leicht- und Gutgläubigen
zu Kreuze, lassen ihren Verstand regelmäßig in Wahlurnen einäschern und geben ihre
Stimme ab, um sich anschließend als Teil der schweigenden Mehrheit wieder aufs
stille Örtchen zu verkriechen.

Gott erbarme!

Die Wurzel allen Übels oder warum eine Partei gegründet wird

Heutzutage sind wir von Parteien umzingelt und ständig schießen
weitere aus dem Boden, wie Plagegeister nach einem milden Winter.

Kein Wunder. Nichts ist einfacher, als eine Partei zu gründen, das hat man bei der
AfD gemerkt. Weil Parteien-Politik lediglich ein gewinnorientiertes Geschäftsmodell
ist, müssen die Protagonisten nur „Mut zur Lücke“ zeigen und ein beliebiges Produkt,
das in den Lagerhallen der Parlamentsdemokratie vor sich hingammelt, in die
entsprechenden Worthülsen packen und als „neu“ verkaufen.

Nicht anders arbeiten auch die Marketing-Spezialisten in den Konzernen,
wenn sie dem Volk Düngemittel und Tütensuppen schmackhaft machen wollen.

Lucke & Co hatten leichtes Spiel. Ihre Marktanalyse brachte eine riesige Lücke
zwischen CDU und NPD zutage, die Angela Merkel hinterlassen hatte, als sie sich
zum Fischfang tief ins rot-grüne Feuchtgebiet begeben hatte.

Wie man es dagegen falsch macht, haben die Piraten gezeigt. Sie wollten sich
in die Enge zwischen SPD und Linke quetschen, in die kein Blatt mehr passt
und inzwischen sind sie selber platt wie eine Flunder.

Ist der Rahmen abgesteckt, die Marktanalyse erfolgreich abgeschlossen, wird eine Satzung
erarbeitet, die zumindest nach außen hin den Eindruck erwecken soll, dass es sich bei der
Partei um eine seriöse Firma und nicht um eine kriminelle Vereinigung handelt.

Es folgt das Grundsatzprogramm und weil im Schmerzzentrum des Volkes immer mal
wieder Platz ist, wird dann noch ein Wahlprogramm aus dem Hemdsärmel geschüttelt
und nach dem Tag X wieder in ungelesen die Abstellkammer gelegt.

Parteiprogramme machen im Prinzip nur Sinn in einer Diktatur, in der sie ohne Widerstand
durchgesetzt werden können. Sie werden in unserer parlamentarischen Demokratie auch nur
in den Verkehr gezogen, um sich auf dem Kreuzzug von der Konkurrenz ein wenig abzugrenzen.

Letztendlich handelt es sich hier lediglich um Variablen des
politischen Einheitsbreis, den man unterschiedlich gewürzt hat.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Journalistenwatch

Asylanten hausen wie im Rattenloch – Bürger zum Putzen aufgerufen

63156609Nun sollen die Bürger auch noch für die faulen Asylanten putzen ?

Das Asylantenheim in Oberhausen scheint noch nie einen Lappen gesehen zu
haben, verdreckt bis in die kleinste Ritze, natürlich nicht verursacht
von den dort lebenden Asylanten, die fassen traditionell keinen Putzlappen
an, um ihren Dreck selbst zu beseitigen, daher muss endlich ein Putzdienst
und Hausmeister rund um die Uhr den sogenannten Flüchtlingen angedient werden.

Andreas Ronig von den Piraten hat noch eine bessere Idee:

Die Bürger von Oberhausen zum Herbstputz aufzurufen.

Den Hintern werden sie sich wohl hoffentlich noch selber putzen !

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Netzplanet

Anmerkung :

Offizelle Quelle aus dem Mainstream :

Lage im Asyl-Wohnheim in Oberhausen ist „katastrophal“

Parteischrumpfen im linken Spektrum: Piraten, Grüne, SPD…

Siebzig Prozent der Medien in Deutschland sind linkslastig, wie man durch vielen Artikeln und Umfragen dokumentiert findet. Darüber hinaus vollzogen alle Sytemparteien seit 1968 eine anhaltende Linksverschiebung, um den Wünschen der Journalisten nachzukommen, gaben der Erpressung nach, denn sonst drohte man ihnen, sie in den Medien wegen Missachtung des linken Gedankengutes an den Pranger zu stellen. Die ganze Palette der linken Vorwürfe in den Medien kennt man ja genügend, aus den vielen einzelnen Fallbeispielen.

Man sehe sich nur die baden-württembergische CDU an, nachdem die Journaille sie anläßlich des Parkschützterterrors demoliert hatte. Nachher war diese Partei so traumatisiert, nachdem der Marxist Kretschmann und die türkisierte SPD nach Jahrzehnte sie aus der Landesregierung verdrängt hatte, dass sie sich nicht einmal mehr traute, einen eigenen Kandidaten für die Bürgermeisterwahlen aufzustellen. Stattdessen wartete die CDU mit irgendeinem Linken Journalisten auf, der sein Handwerk bei der TAZ und bei irgendewelchen amerikschen Medien gelernt hatte. Die FDP legt noch eine kläglichere Performanche zu, obwohl sie von den Medien kaum verfolgt wurde, trotz aller Schwulitäten des Herrn Westerwelle.

So kann man kurz zusammenfassen, dass der linke Journalistenterror alle linke und linksextremistische Parteien unterstützte, während sie alle christliche, konservative, oder gar streng-rechte Parteien geiselte, verteufelte, mit rechtstaatlich nicht hinnehmbaren propagandistischen Mitteln inkriminierte.

Und dennoch hat all das nicht gereicht. Die linken Parteien erleben ein leises aber stetes Parteischrumpfen. Da sind zum Beipiel die Piraten, denen jetzt die Mitglieder eins nach dem anderen weglaufen:

Weitere Politiker treten aus Piraten-Partei aus

Mit Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg zog die Brandenburger Piraten-Partei viel Aufmerksamkeit auf sich. Nun muss sie ohne dieses Zugpferd auskommen. Und in Berlin gibt es eine Austrittswelle.

Die Piratenpartei hat in Berlin und Brandenburg binnen weniger Tage mehrere prominente Mitglieder verloren. Die frühere märkische Landeschefin Anke Domscheit-Berg kündigte am Sonntag auf ihrer Internetseite ihren Parteiaustritt an. Dort schreibt die Netzaktivistin: “Vor 2,5 Jahren wurde ich Mitglied der Piratenpartei, weil ich glaubte, innerhalb der Partei effektiver für meine Überzeugungen kämpfen zu können. Ich trete nun aus, weil ich glaube, dass inzwischen das Gegenteil der Fall ist.”

Morgenpost

Sicher findet die linke Journaille ein paar pfiffige  verschnörkelte Erklärungen, was die Piratin Anke dort verwirklichen wollte und was sie jetzt anderswo verwirklichen wird. Aber Tatsache ist, dass sie dort nicht austreten würde, wenn die Partei ein gutes Wahlergebnis erzielt hätte, und sie sich dabei einen Abgeordnetenjob mit fetten Diäten ergattert hätte. Das ist der wahre Grund der Ausstritte, wie bei allen Parteien in allen parlamentarischen Systemen seit je her der Fall ist. Sind etwa nicht aus der FDP die Mitglieder scharenweise ausgetreten und zuerst zu der Freiheit, dann zu der AfD hinüber gelaufen? Weil sie dort hoffen, den Posten zu ergattern, für den sie bei der FDP keine Chance mehr sehen?

Die Piraten aber sind jene Kraft, die heute noch bei allen Antifa-Krawallen  Flagge zeigen. Sie werden benutzt von allen Systemparteien gegen die “Rechtspopulisten” gegen Islamkritiker, gegen Christen, gegen die Demo für Alle (gegen die verwschwulte Meinungsdiktatur). Die Piraten, die Jusos, die Werdis, die Junggrünen sieht man bei solchen Antifa-Krawallen immer Seite an Seite, zusammen mit den Marxisten. Man erkennt sie alle an ihren Flaggen und an ihren T-Schirts.

Und dann die Grünen! Sie werden bis heute von den Medien mit viel mehr Wohlwohlen behandelt, als es ihnen nach ihren Terror-Afinitäten zusteht. In den letzten Jahrzehnten waren die Grünen überhaupt die Günstlingen der Medien, man ließ ihnen jede staatsfeindliche, kriminelle Schweinerei als Kavaliersdelikt durchgehen, während man den Unionsolizikrtn versuchte aus jeder Kleinigkeit einen Strich um den Hals zu legen (Plagiatsaffäre, Parteispenden, ein uneheliches Kind, ein Beraterjob für die Ehefrau, usw.)

Und dennoch:

Die einst starke ökologisch-alternative Partei macht nur noch durch schlechte Wahlergebnisse und Richtungsstreit von sich reden. Schuld daran ist nicht nur das schwache Spitzenpersonal.

Gepflegte Langeweile und eine Art innere Dürre haben die Grünen so stark erfasst, dass man sich einige ihrer heutigen Spitzenpolitiker greifen möchte, um sie mit beiden Händen zu rütteln. Ob im Bundestag oder im Thüringer Parlament, ob in Nordrhein-Westfalen oder in Berlin, fast allerorten gewinnt man den Eindruck, die Grünen könnten nicht mehr Schritt halten mit dem Vormarsch neuer Ideen.

Morgenpost

Auch hier folgen die journalistischen Schönfärbereien, die versuchen, die wahren Gründe zu vertuschen,  implizieren, dass diese superdolle Themen des Linken Spektrums sich weiterentwickelt hätten und nur die Grünen sich ein wenig zusammenraffen müßten, um mit diesen  “neuen Ideen” [im Linken Spektrum] “allernorten” “Schritt halten zu können”.

Aber zeige man uns eine Linkspartei, die bei den letzten Wahlen in Deutschland eine überraschende gute Ergebnis eingefahren hätten, so viel zugelegt hätten, wie z. B. die AfD.

Man sagt den Linken nach, sie hätten in Thüringen und in Mecklenburg so dolle Ergebnisse eingefahren. Es sind die linken Journalisten, die es ihnen nachsagen. Wunschdenken, reines Wunschdenken. Es ist kaum ein Quentchen mehr als zuvor, oder?

Bei der SPD ist es noch schlimmer. Die Journalisten jubeln und die Genossen werten es schon als supergroßes Erfolg, wenn sie eine mittelmäßige Stelle halten können und nicht wie die FDP einsacken – siehe Europa-Wahlen in Frühjahr.  Wo waren die tatsächlichen Ergebnisse, die den Jubel berechtigt hätten? Wo sind die Ergebnisse bei den Landtagswahlen in Thüringen oder in Mecklenburg?

Unser Fazit ist dies: Die Luft ist raus aus dem Linken Lager. Die linken haben zwar alle Schaltstellen in den Medien besetzt und sie versuchen von dort aus das Volk darauf einzupeitschen, links, rot, grün, dreckig zu wählen. Aber was nützt ihnen dass? Heute wählen sie die Merkel, weil sie sich noch nicht trauen, weiter Rechts zu gucken. Aber der Rechtsruck ist im vollen Gange, trotz Dauerhetze in den Medien, trotz Dauerkrawalle der Piraten, Jusos, Ver.di, Junggrüne, Jung-Canaille!

http://www.kybeline.com/2014/09/21/parteischrumpfen-im-linken-spektrum-piraten-gruene-spd/

Absurde Forderung : Piraten wollen eine Million Flüchtlinge in Sachsen ansiedeln

PiratenIn Nordrhein-Westfalen gab es jüngst einen »Piraten-Politiker« in exponierter
Stellung, der es trotz seiner Bezüge jenseits von DREIZEHNTAUSEND Euro pro
Monat nicht vermochte, dem Schuldensumpf zu entkommen.

Kurz nach Antrag auf Erlass eines Haftbefehls trat der Landtagsvizepräsident
dann von seinem Amt zurück. Einige Monate vorher gab dieser schon auf Druck
der Präsidentin wegen zu vieler Privatfahrten seinen Dienstwagen, welcher
ihm nebst Chauffeur zustand, zurück.

Wer nun glaubt, die »linken Freibeuter« hätten den Gipfel der
Absurditäten damit bereits erklommen, der sollte seinen Blick
auf den aktuellen Wahlkampf in Sachsen richten.

Den Spitzenplatz im Ranking der abstrusen Forderungen von Politikern hatte erst
kürzlich der CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Oberbürgermeister der Stadt
Frankfurt (Oder), Martin Maria Otto Felix Patzelt, völlig problemlos eingenommen.

Dieser hatte die Bevölkerung dazu aufgerufen, Flüchtlinge
in ihren privaten Wohnungen oder Häusern aufzunehmen.

Jetzt wollen die politischen Geisterfahrer der Piratenpartei aus
Sachsen der CDU-Spitzenkraft diesen Platz offenkundig streitig machen.

In einer brandneuen Broschüre mit der ausgefeilten Bezeichnung »Kaper-Brief«,
die im aktuellen Landtagswahlkampf fleißig unter die Leute gebracht wird, wollen
die Sachsen-Piraten den täglichen Schulbeginn auf 9 Uhr verlegen und neben den
Schulnoten auch das Sitzenbleiben abschaffen.

Daneben fordern sie ein Wahlrecht ab Geburt für alle Menschen.

Wer jetzt noch nicht überzeugt ist, für den haben die »Freizeit-Politiker«
noch einen ganz besonderen Pfeil im Köcher: Mit ihrer Forderung »Menschen
aus aller Welt nach Sachsen« ernennen diese das östliche Bundesland kurzerhand
zum Einwanderungsland und wollen eine Million neue Bewohner – bevorzugt syrische
Flüchtlinge von der türkischen Grenze – in ihrer Heimat ansiedeln.

Sehr treffend enthüllt die Wahlkampfbroschüre dann noch eine
absolute »Schock-Studie«: Viele Piraten sind Studenten !

AufzeichnenQuelle : info.kopp-verlag.de

Hindenburg bleibt Ehrenbürger von Berlin

Image635388900503879269BERLIN. Der frühere Reichspräsident Paul von Hindenburg bleibt weiter Ehrenbürger der Hauptstadt. SPD und Union lehnten am Donnerstag die von der Linkspartei beantragte Streichung Hindenburgs aus der Ehrenliste ab. Linkspartei, Grüne und Piraten reagierten empört.

Die Linkspartei bezeichnete den ehemaligen Reichspräsidenten in ihrem Antrag als „Militaristen und Wegbereiter Hitlers“, berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Ähnlich argumentierten auch die Redner von Grünen und Piraten.

Heftiger Schlagabtausch

Die SPD nahm Hindenburg gegen die Vorwürfe dagegen in Schutz. Der SPD-Abgeordnete Alex Lubawinski mahnte, Hindenburg sei eine „vielschichtige Persönlichkeit“ und ein Demokrat gewesen. „Ihn als böswilligen Brandstifter zu verjagen, hält meine Fraktion für unangemessen“, sagte der CDU-Parlamentarier Uwe Lehmann-Brauns.

Besonders das Verhalten der SPD sorgte bei der Opposition für Kopfschütteln. Der Piraten-Abgeordnete Oliver Höfinghoff warf den Sozialdemokraten vor, weiter in der Tradition Gustav Noskes zu stehen, der mehrere kommunistische Umsturzversuche zu Beginn der Weimarer Republik mit Hilfe des Militärs verhinderte. Die SPD warf Höfinghoff daraufhin vor, er benehme sich wie ein „linksradikaler Spinner“.

Hindenburg ist uns Deutschen als “Retter Ostpreußens” bekannt!

Quelle: VA

http://paukenschlag.org/?p=612

Karlsruhe kippt Drei-Prozent-Hürde bei EU-Wahl

Die Drei-Prozent-Hürde bei der Europawahl in Deutschland ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch in Karlsruhe entschieden. Für die EU-Wahl im Mai wird in Deutschland voraussichtlich gar keine Sperrklausel gelten.

Das Verfassungsgericht in Karlsruhe hat die Drei-Prozent-Hürde zur EU-Wahl gekippt. (Foto: dpa)

Das Verfassungsgericht in Karlsruhe hat die Drei-Prozent-Hürde zur EU-Wahl gekippt. (Foto: dpa)

Die Drei-Prozent-Hürde bei der Europawahl in Deutschland ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch in Karlsruhe entschieden. Die Chancen kleiner Parteien bei der kommenden Europawahl haben sich in Deutschland mit einem Schlag drastisch erhöht.

Diese Sperrklausel war im Oktober 2013 eingeführt worden, nachdem das Bundesverfassungsgericht im November 2011 die damals geltende Fünf-Prozent-Hürde für nichtig erklärt hatte.

Mit der leicht abgesenkten Schwelle sollten nur jene Parteien ins EU-Parlament einziehen können, die mindestens drei Prozent der Wählerstimmen erreichen. Doch aus Sicht der Karlsruher Richter verstößt auch die Drei-Prozent-Hürde „unter den gegenwärtigen rechtlichen und tatsächlichen Verhältnissen“ gegen die Grundsätze der Chancengleichheit der politischen Parteien und der Wahlrechtsgleichheit. Das Prinzip der Wahlrechtsgleichheit besagt, dass grundsätzlich jeder Wähler mit seiner Stimme den gleichen Einfluss auf die Zusammensetzung des Parlaments haben muss.

Bei der nächsten Europawahl am 25. Mai 2014 wird in Deutschland damit – anders als in den meisten anderen EU-Ländern – voraussichtlich gar keine Sperrklausel gelten. Gegen die Drei-Prozent-Hürde hatten zahlreiche kleine Gruppierungen vor dem Verfassungsgericht geklagt, darunter die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), die Freien Wähler, die Piratenpartei und die NPD. Das Urteil fiel knapp mit 5 zu 3 Richterstimmen.

 

 

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/02/26/karlsruhe-kippt-3-prozent-huerde-bei-eu-wahl/