Polen-Umfrage: PIS stärker, Sozialdemokraten nicht mehr messbar

Bayern ist FREI

In einer neuen repräsentativen Umfrage aus Polen kommt die Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) auf 44 %. Die rechtspopulistische Kukiz-Liste kommt auf 8%. Die Bürgerplattform von Donald Tusk PO, die mit der CSU in Deutschland (ohne Merkel) vergleichbar ist, kommt auf 19%.  Die von linksliberalen Kreisen in den USA (damals noch unter Präsidentschaft Obama) massiv unterstützte und  aufgebaute Anti-PiS Bewegung KOD/N kommt nur noch auf 6%.  Die konservative Bauernpartei kommt auf 5%.  Die Sozialdemokraten SLD, die einst noch in Polen herrschten, sind nicht mehr messbar und werden nicht mehr in dieser  Umfrage aufgeführt.

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Flüchtlingshelfer zu dem Skandal von Rimini: „Eine Vergewaltigung ist nur am Anfang schlimm!“

philosophia perennis

(David Berger) Nach den zahlreichen Bildern und Videos, die zeigen, wie italienische Küstenorte von Migrantenströmen überflutet werden, sorgen nun erschütternde Nachrichten über Raub, Drogenhandel und Vergewaltigungen in ganz Italien für Aufsehen.

Ausgerechnet in dem um seinen guten Ruf besorgen weltbekannten Badeort Rimini an der Adriaküste kam es zu einer Reihe von Vergewaltigungen durch Gruppen von illegal eingewanderten Nordafrikanern. Betroffen sind nicht nur ein polnisches Paar, bei dem der Mann niedergeschlagen und ausgeraubt und die Frau mehrfach vergewaltigt wurde, sondern auch mehrere Transsexuelle.

Bezeichnend für die Vorgänge und die Diskussion darüber ist das Statement eines Flüchtlingshelfers, der auf Facebook die Vergewaltigungen schön redete und schrieb:

„Eine Vergewaltigung ist nur am Anfang schlimm, aber dann beruhigt sich die Frau und es wird normaler Sex.“

Der Flüchtlingshelfer stammt ursprünglich aus Pakistan und arbeitet in einer Einwanderungseinrichtung, die sich – beauftragt durch die Stadtgemeinde – um die Erstaufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen kümmert.

In Polen…

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Polen verteidigt Flüchtlings-Ablehnung: „Nicht wir haben die Länder ausgebeutet, aus denen die Flüchtlinge kommen“

Gegen den Strom

Polen versucht verzweifelt, sich der gesteuerten Invasion zu entziehen. Wir können das offenbar nicht.

Nicht solange so viele noch schlafen, anstatt ihre Stimme zu erheben, nicht diese bei Wahlen zu vergraben. R.

Die Verteilung von Flüchtlingen ist ein schwieriges Thema zwischen Brüssel und Warschau – gegen Polen läuft ein Vertragsverletzungsverfahren der EU. Nun hat der Chef der polnischen Regierungspartei noch einmal seine Sicht der Dinge klargemacht.
Migrantenkrise in Europa. Foto: FADEL SENNA/AFP/Getty Images

Der Chef von Polens Regierungspartei Jaroslaw Kaczynski hat auf dem PiS-Parteitag die Asylpolitik seines Landes verteidigt. Die Schuld für die heutige Flüchtlingswelle trügen vor allem die ehemaligen Kolonialmächte und andere starke Staaten unter den heutigen EU-Mitgliedern.

„Nicht wir haben die Länder ausgebeutet, aus denen heute die Flüchtlinge nach Europa kommen. Auch haben wir nicht ihre Arbeitskraft ausgenützt und wir haben sie auch nicht nach Europa eingeladen. Wir haben daher…

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Nach Tschechien nun Polen: Lieber Sanktionen als Flüchtlinge

Gegen den Strom

Trotz Androhung von EU-Sanktionen: Nach Tschechien spricht sich nun auch Polen gegen die Erfüllung der EU-Flüchtlingsquote aus. „Europas Migrantenquoten sind ganz sicher schlimmer als jedwede Bestrafung durch Brüssel!“, so Polens Innenminister Błaszczak.
Polish Prime Minister Beata Szydlo gives a joint press conference and statement with the French president, on February 3, 2016 at the Elysee Presidential Palace in Paris.   / AFP / STEPHANE DE SAKUTIN        (Photo credit should read STEPHANE DE SAKUTIN/AFP/Getty Images)

Nach Tschechien wehrt sich nun auch Polen klar gegen die Aufnahme von Flüchtlingen – nach den von der EU vorgeschriebenen Quoten. „Europas Migrantenquoten sind ganz sicher schlimmer als jedwede Bestrafung durch Brüssel!“, sagte Polens Innenminister Mariusz Błaszczak laut dem Nachrichtenportal „Unser Mitteleuropa“.

Unklar ist unterdessen, ob die Erwägungen auf rein innenpolitischen oder auch finanziellen Überlegungen beruhen, oder beides.

Aus deutscher Sicht stellt sowohl der eine als auch der andere Aspekt eine erhebliche Belastung dar. 21,7 Milliarden Euro betrugen die Ausgaben zur Bewältigung der Flüchtlingskrise in 2016, so das Bundesfinanzministerium im Januar. Weitere 21,3 Milliarden Euro sind…

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Polen ruft seine Bürger zurück

In Polen ist ein neues Gesetz über die Rückführung der im Ausland lebenden Landsleute verabschiedet worden, dessen Ziel es ist, alle sich in den Ländern der ehemaligen Sowjetunion befindenden ethnischen Polen in einem Ort zu sammeln, wie die russische Zeitung „Wsgljad“ am Mittwoch berichtet.

Der Repatriant ist gemäß dem neuen Gesetz nun eine Person, die in ihrem historisches Heimatland für den ständigen Aufenthalt angekommen ist. Diese Menschen sollen Lebensmittel und alle notwendigen Hygienemittel bekommen. Zudem können sie mit einem monatlichen Taschengeld in Höhe von etwa 50 Euro  rechnen, solange sie keinen Job finden. Außerdem würden eine staatliche Finanzhilfe für Miete, den Kauf oder Renovierungsarbeiten einer Wohnung zur Verfügung gestellt, zudem Steuerermäßigungen für geschenkten Wohnraum. Die polnische Regierung rechnet dem Blatt zufolge mit der Rückkehr von 10.000 bis 15.000 Polen.

Wie das Blatt weiter schreibt, regelt die Rechte der Repatrianten im Rahmen des Gesetzes eine spezielle Polenkarte („Karta Polaka“). Dank ihr können die Beamten leicht einen ethnischen Polen, der ins Heimatland zurückkehrte, von einem Migranten, der die polnische Staatsbürgerschaft bekommen will, unterscheiden.

Der Besitzer solch einer Karte hat in Polen viele Rechte, die auch für alle Staatsbürger gültig sind. Sie können beispielweise Unternehmen gründen oder ohne spezielle Genehmigungen arbeiten. Man kann kostenlos medizinisch versorgt werden und teilweise kostenlos studieren. Mit dieser Karte sind alle Museen frei und Zugtickets können mit einem Rabatt von 37 Prozent erworben werden.

Wer in zweiter oder dritter Generation Pole und Bürger einer der ehemaligen Sowjetrepubliken ist, muss über Grundkenntnisse der polnischen Sprache verfügen sowie diese als seine Muttersprache betrachten und beweisen, dass ein Vorfahre, Urgroßmutter oder Urgroßvater, Pole war oder die polnische Bürgerschaft hatte. Außerdem könne man einen Beleg von einer offiziellen polnischen Organisation vorlegen, die eine aktive Teilnahme der Person an Tätigkeiten bestätigen kann, die zur Förderung der polnischen Sprache sowie Kultur innerhalb in letzten drei Jahre beitragen haben soll. Bei Einhaltung dieser Bedingungen kann man seine Polenkarte bei dem nahliegenden Konsulat bekommen. Dafür müssen vorher ein schriftlicher Antrag und persönliche Dokumente vorgelegt werden.

Nach Erhalt ist die Karte zehn Jahre lang gültig und läuft ab, wenn ihr Besitzer ständig in Polen lebt und die polnische Bürgerschaft bekommt. Sie können auch Kinder erhalten, falls ein Elternteil bereits eine besitze.

Laut der russischen Zeitung sind nicht alle Staaten mit der neuen Initiative Polens zufrieden. Das weißrussische Verfassungsgericht soll vor sechs Jahren eine Reihe von Normen rund um die Polenkarte für völkerrechtswidrig eingestuft haben.

Audronius Ažubalis, der Chef des litauischen Parlamentsausschusses für internationale Politik, meint, dass diese Karte die Freundschaftsbeziehungen zwischen Polen und Litauen bedrohe.

Am 21. April hatte der polnische Senat die entsprechende Gesetzesnovelle gebilligt

https://de.sputniknews.com/politik/20170503315611541-polen-buerger-gesetz-rueckfuehrung/

Polen: Schüler künftig militärisch ausbilden – Alle 300 Landkreise bekommen Armeeschulen

Von Steffen Munter

Polen startet ein Pilotprojekt an 50 Schulen. Dabei erhalten Jugendliche ein bis zwei Stunden pro Woche theoretisches und praktisches militärisches Wissen. Schon jetzt gibt es in Polen zahlreiche sogenannte Uniform-Schulen, hier lernen die Schüler auch den Umgang mit einer Waffe.

Die Umsetzung der Militarisierung der polnischen Gesellschaft soll mit einem Pilotprojekt an 50 Schulen beginnen. Dort können die Jugendlichen ein bis zwei Stunden pro Woche theoretischen Unterricht erhalten und praktische Schulungen auf dem Truppenübungsplatz absolvieren. Ziel sei es, langfristig in jedem der mehr als 300 Landkreise mindestens eine Armeeschule aufzubauen.

Schon jetzt gibt es in Polen zahlreiche sogenannte Uniform-Schulen. Hier lernen die Schüler der Oberstufe militärische Grundlagen wie den Umgang mit der Waffe, berichtet „TAG24“ laut einem Interview des polnischen Vize-Verteidigungsministers Michal Dworczyk in der Tageszeitung „Rzeczpospolita“.

Dworczyk kündigte an, dass Polen seine Streitkräfte langfristig von derzeit 125.000 auf 200.000 Mann vergrößern werde. Die neuen Soldaten sollen somit aus den Armeeschulen rekrutiert werden, so das Blatt weiter.

Vergangenen Freitag kündigte Verteidigungsminister Antoni Macierewicz an, den Wehretat von derzeit 2 Prozent des BIP auf 2,5 Prozent anzuheben – schrittweise bis zum Jahr 2030.

Quelle und Kommentare hier:

Die EU teilt Ungarn und Polen mit, dass sie entweder die Massenmigration akzeptieren oder austreten sollen

Ihr Kinderlein kommet..

Frankreich und Deutschland fordern gemeinsamt mit bis zu 21 anderen Ländern Ungarn und Polen, dass sie entweder die Migranten unter dem Quotensystem akzeptieren, oder aber die Europäische Union verlassen sollen. Von Virginia Hale für www.Breitbart.com, 4. April 2017

Die beiden Länder haben bislang Brüssels Forderungen ignoriert, Migranten, die derzeit in großen Zahlen in Italien und Griechenland warten, aufzunehmen. Die öffentliche Meinung in Ungarn und Polen ist stark gegen die erzwungene Aufnahme von tausenden Migranten aus nichteuropäischen Kulturen gerichtet.

Die konservative und seit 2015 in Polen regierende Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS) gewann die Wahlen teilweise nur deswegen, weil die Wähler über die Akzeptanz des Quotensystems zur Aufnahme von Migranten durch die Vorgängerregierung verärgert waren.

In Ungarn war Ministerpräsident Viktor Orban von Beginn an ein lauter Gegner der Massnahme, bei der er die Position vertritt, dass die erzwungene Aufnahme von Migranten durch die Mitgliedsländer ungesetzlich sei und „den Terrorismus in Europa verbreiten“ würde.

In diesem Jahr wird den beiden Ländern ein Ultimatum gegeben werden, bei dem sie entscheiden müssen, ob sie ihre Haltung gegen die Massenmigration aufrecht erhalten wollen, mit der ihre Mitgliedschaft in der EU bedroht ist, wie eine führende diplomatische Quelle aus einem der sechs EU Gründungsmitglieder der Times mitteilte. Die Quelle sagte:

„Sie werden sich entscheiden müssen: Sind sie Teil des europäischen Systems oder nicht? Man kann die EU nicht erpressen, Einheit hat einen Preis.“

Vom europäischen Gerichtshof (ECJ) wird erwartet, dass er in den kommenden Wochen eine Anhörung über die Rechtmässigkeit der Migrantenquoten abhalten wird und ein Urtail dazu – es wird weitgehend angenommen, dass dieses positiv ausfallen wird – soll es bis Ende dieses Jahres geben. Die Quelle sagte:

„Wir sind zuversichtlich, dass der ECJ die Rechtmässigkeit bestätigen wird.

Dann müssen sie die Entscheidung akzeptieren. Sollten sie das nicht machen, dann drohen Konsequenzen und zwar sowohl finanzielle als auch politische. Es wird keine Wahlentscheidungen mehr geben. Es gibt kein ‚ein Fuss drin, einer draußen‘ mehr. Wir werden hier sehr hart sein.“

Ungarn rief das Gericht in der Sache an, weil es darauf besteht, dass es kulturell und verfassungsmässig unvernünftig ist, unwilligen Mitgliedsländern Asylbewerber aufzuzwingen.

Im Dezember stellte Orban in Bezug auf die Politik des Imports einer großen Anzahl an Personen aus der Dritten Welt, dass Ungarn und andere Länder in Zentraleuropa „die Gelegenheit hatten, von Westeuropas Fehlern zu lernen.“

„Ungarn ist eine stabile Insel in der turbulenten westlichen Welt, weil hier das Volk um seine Meinung gefragt wird und wir verteidigen unser Land gegen die illegale Einwanderung.“

Im Jahr 2015, als der Vizepräsident der EU, Frans Timmermans, forderte, dass ost- und zentraleuropäischen EU Mitglieder einen vergleichbaren demografischen Wandel wie Westeuropa durchmachen müssse, wurde Ungarn explizit genannt. Timmermans sagte:

„Jede Gesellschaft überall auf der Welt wird zukünftig vielfältig sein – das ist die Zukunft der Welt.

Daher werden sich [die zentraleuropäischen Länder] daran gewöhnen müssen. Sie brauchen politische Anführer mit der Courage, ihrer Bevölkerung dies zu erklären und nicht ihrer Bevölkerung Angst einflösen, wie es Herr Orban in den letzten Monaten getan hat.“

Breitbart London berichtete, dass die Europäische Union in Westafrika und in den Ländern an der Südküste des Mittelmeeres Asylprozessierungszentren öffnen will, da der Kontinent „sechs Millionen Migranten braucht“, wie der EU Kommissar für Migration Dimitris Avramopoulos im letzten Monat sagte.

Im Original: European Union Tells Hungary and Poland To Accept Mass Migration Or Leave

https://1nselpresse.blogspot.de/2017/04/die-eu-teilt-ungarn-und-polen-mit-dass.html

So hilft man in Polen den Obdachlosen!

 

Die jüngste Kältewelle hat zahlreiche Todesopfer gefordert. In Warschau sind die Kriseninterventions-Teams rund um die Uhr unterwegs, um Obdachlose vor der Kälte zu retten.

Quelle und Kommentare hier:

Tunesier ermordeten einen Polen-seine Landsleute demolieren aus Rache seinen Döner Laden 2017 — Terraherz

Warum es Pegida gibt Tunesier,Marokkaner,Algerier ermordeten in der Silvesternacht einen Polen in der Stadt Elk/Lyck in Masuren/Ostpreussen weil er einen Böller in Richtung des Dönerlandens warf.Polen demolierten danach den Dönerladen des Besitzers.

über Tunesier ermordeten einen Polen-seine Landsleute demolieren aus Rache seinen Döner Laden 2017 — Terraherz