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Die Halbwertszeit deutscher Treue
Erinnern wir uns. Während im Oktober 1989 auf dem anderen Ufer der Spree bereits
demonstriert wurde, die Polizei die Knüppel schwang und Zehntausende auf dem Weg
nach Ungarn und Tschechien waren, wurde im Ostberliner Palast der Republik der 40.
Jahrestag der DDR gefeiert.
Honecker holte den Sekt raus und stieß mit dem Führungszirkel unbeeindruckt an.
Vorwärts immer, rückwärts nimmer. Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs
och Esel auf. So die damaligen Parolen.
Der 28. CDU-Parteitag am 15. Dezember 2015 in Karlsruhe war aus dem selben Holz
geschnitzt. Während sich einige Jungaraber auf Sylvester vorbereiteten und tausende
Kommunen mit letzten Kräften Container bereitstellten, wurde der Parteitag mit
Durchhalteparolen gefüttert. Wir schaffen das.
Daß die SED eine überalterte und überforderte Führung hatte, war jedem bekannt. Die
Zeitungen druckte sich das Politbüro selbst und das Fernsehen war von roten Papageien
bevölkert. Eine zeitgenössische Anekdote reflektierte das:
Tagesordnung der Politbüro-Sitzung: Absingen des Lieds „Wir sind die junge Garde
des Proletariats“, Danach Ausgabe der in Afghanistan erbeuteten Herzschrittmacher.
In den unteren Rängen der SED gingen zahlreiche Funktionäre mit geballter Faust
in der Tasche umher: Sie sahen ihre Pfründen durch Mißmanagement gefährdet.
Aber sie konnten nichts dran ändern.
Ähnlich ist die Lage in der CDU. Im Vorstand sind mit einer Ausnahme nur Vasallen
versammelt. Die Führung bespiegelt sich mit CDU.TV. In den unteren Rängen der CDU
rumort es: Die lokalen Notabeln haben Angst vor den nächsten Wahlen und sehen ihre
Pfründen gefährdet. Aber ihr Murren ändert nichts.
Der Parteitagsantrag der Kanzlerin zur Asylkatastrophe wurde mit 999 : 2 Stimmen
angenommen. Die Stalinisierung der Union ist ein gutes Stück vorangekommen.
Die CDU hat, wie jede ewige Regierungspartei in Deutschland, einen hauptamtlichen
alles durchdringenden Apparat entwickelt, um das Parteivolk zu dominieren und an der
Nase herumzuführen. Die Medien stützen das. Viele innerparteiliche Diskussionen werden
unter Hinweis auf die Presse und das Fernsehen abgewürgt.
Eine lebhafte Diskussion würde für eine Partei kein gutes Bild machen. „Heckenschützen
auf dem Parteikongress“, „Schlammschlacht in der Partei“, „Flügelkämpfe in der Fraktion“.
Das sind die Headlines, vor denen sich alle Parteien fürchten. Schon ein Wahlergebnis für
ein innerparteiliches Amt, bei dem weniger als 90 % der Stimmen erreicht werden, wird von
den Medien als Klatsche behandelt.
Vor Parteitagen werden die Delegierten aufgefordert, nach der Rede des Großen
Vorsitzenden aufzustehen und minutenlang zu klatschen. Tatsächlich haben die
Journalisten Stoppuhren dabei und messen, ob es fünf oder sieben Minuten Beifall waren.
So etwas gehört eigentlich nach Pjöngjang oder Havanna.
Der ansonsten eher regierungstreue WELT-Reporter Robin Alexander schrieb über den CDU-
Parteitag in Karlsruhe: „Wer CDU-Parteitage übersteht, der weiß, wieso Veteranen wie
der ehemalige US-Präsidents „chaftskandidat John McCain so politikfest sind.
Der kennt Schlimmeres – er wurde als Kriegsgefangener gefoltert.“
Jubelfeiern und Jubelparteitage halten den Gang der Geschichte nicht auf. Ein halbes
Jahr nach der Kommunalwahl vom Frühjahr 1989 mit 99 % Zustimmung für die Kandidaten
der Nationalen Front löste sich letztere Institution auf. Nicht einmal zwei Wochen
nach dem Republiksgeburtstag war Revolution.
Honecker stürzte am 18.10.1989. Eine treulose Schauspielerin, die am 7. Oktober
noch mit Erich auf 40 Jahre angestoßen hatte, forderte am 4. November auf dem
Alexanderplatz die ganze Führung zum Rücktritt auf.
Folgende Faustformel gilt immer noch :
Je hundertprozentiger die Zustimmung zu einer Katastrophenpolitik,
desto geschwinder erfolgt der Untergang der Verantwortlichen.
Auch rund um Kanzlerin Frau Dr. Merkel wird es in
der Stunde der Not keine Nibelungentreue mehr geben.
Erich Mielke über Smartphones
Quelle : Proll Blog
Wahr und unwahr ..
Wahr ist, dass Generalbummsanwalt Harald “Prüfanwalt” Range auch
ermitteln kann. Zurzeit ermittelt er sogar wegen Landesverrats.
Unwahr ist hingegen, dass er gegen Angela Merkel, den BND oder gegen
irgendeinen Mitarbeiter eines Geheimdienstes der Vereinigten Staaten
eines Teils von Nordamerika ermitteln würde.
Zu derartigen Ermittlungen würde er als weisungsgebundener Generalbummsanwalt auch
niemals eine Weisung von Justizminister Heiko Maas (SPD) erhalten, denn dieser
Qualitätsdemokrat will ganz andere politische Prozesse in der BRD haben :
Existenzbedrohende und einschüchternde Prozesse gegen Blogger.
Quelle : Proll Blog
Wahr und unwahr ..
Wahr ist, dass Generalbummsanwalt Harald “Prüfanwalt” Range
keinen Anlass für Ermittlungen gegen die NSA sieht, weil es
ihm an beweiskräftigen Dokumenten fehlt.
Von der Idee, dass bei hinreichendem Anfangsverdacht ermittelt wird
und dass diese Ermittlungen dann die Beweise liefern und/oder sichern,
hat dieser Großjurist aus der Bananenrepublik Absurdistan offenbar
noch niemals etwas gehört.
Unwahr ist hingegen, dass die Bummsrepublik Deutschland dem Herrn
Generalbummsanwalt die Zahlung des monatlichen Soldes verweigern
würde, weil sie — außer ein paar veralteten Zetteln und Kopien von
nicht mehr vorhandenen Originaldatensätzen — keinerlei beweiskräftige
Belege vorliegen hätte, dass er existiert und wirklich ein Staatsanwalt ist.
Quelle : Proll Blog
Bundeswehr kämpft jetzt auch im „Neuland“ – Neue Strategie zur „Cyber-Kriegsführung“
In einer neuen Bundeswehr-Strategie wird das Internet zu einer potentiellen
„Kriegszone“ erklärt, in der Deutschland aktiv und offensiv mitkämpfen soll.
Die NATO hatte bereits zuvor angekündigt, dass ein
schwerer Cyberangriff den Verteidigungsfall auslösen könne.
RT sprach mit der ehemaligen MI5 Agentin und Whistleblowerin Annie Machon
über die neue deutsche Cyber-Strategie und potenzielle Angriffsziele.
Dirk Müller Klartext : NSA und Volksverdummung – Wir sind Untertan der USA
Deutschland ist eine ‚US-Kolonie‘ und wir beweisen es !
Mehrere deutsche Politiker, Journalisten, Denker und selbst das deutsche Fernsehen
sehen Deutschland seit 1945 bis heute als ein durch die USA besetztes Gebiet, die
deutsche Regierung ist nur eine Marionettenregierung der USA und das deutsche Volk
hat weder eine innen- noch außenpolitische Souveränität.
Das erkennt man auch sehr gut an der Tatsache, dass Frau Angela Merkel (CDU)
keinerlei Konsequenzen aufgrund der NSA-Abhöraffäre gezogen hat und einfach
zur Tagesordnung übergangen ist. Jedes andere Land hätte alle US-Diplomaten
sofort ausgewiesen und zur Persona non grata erklärt.
Unbestrittener Fakt im Jahre 2015 ist, dass Deutschland
… immer noch keinen Friedensvertrag mit den Alliierten hat !
… immer noch dem alliierten Besatzungsstatut unterliegt !
… immer noch keine eigene Verfassung hat !
Im Alliierten Besatzungsstatut heißt es:
Die Westmächte behalten sich im Besatzungsstatut sogar das Recht vor,
die „Ausübung der vollen Regierungsgewalt ganz oder teilweise wieder
aufzunehmen,wenn sie dies für unerlässlich erachten für die Sicherheit
oder zur Aufrechterhaltung der demokratischen Ordnung in Deutschland“.
Wann fängt Hochverrat an ?
In der Bundesrepublik Deutschland ist der Hochverrat gegen den Bund
oder die Länder unter den Staatsschutzdelikten in den §§ 81–83a StGB
als Verbrechen geregelt.
Unserer Kanzlerin mag sich als Sterntaler-Engel fühlen –
der Vorwurf des Hochverrats könnte sie eines Tages ereilen.
§ 81 Hochverrat gegen den Bund
1.)
Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt
den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige
Ordnung zu ändern,wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe
nicht unter zehn Jahren bestraft.
2.)
In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.
§ 83 Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens
1.)
Wer ein bestimmtes hochverräterisches Unternehmen gegen den Bund vorbereitet, wird
mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen
mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.
2.)
Wer ein bestimmtes hochverräterisches Unternehmen gegen ein Land vorbereitet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
Gilt das Strafgesetzbuch nicht für die Abgeordneten
des Bundestages und schon gar nicht für Frau Merkel ?
Um Griechenland im Euro und in der EU zu halten, werden inzwischen alle Regeln, Gesetze
und zwischenstaatliche Verträge gebrochen. Mit dem Gefühl von Allmacht verkündet die
Kanzlerin: „Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg“. Dieser Satz heißt nichts anderes als,
diese Frau will Griechenland im Euro und in der EU halten und sie will den Weg dafür finden.
So weit kann es kommen, wenn das zur Aufsicht über die
Politik bestimmte Parlament willenlos die Zügel schleifen läßt.
Nicht nur das Parlament in Berlin. Gemeinsam mit der Kanzlerin wollen Jean-Claude Juncker
und Francoise Hollande die Griechenland-Sache jetzt durchziehen. Daß Angela Merkel immer
wenn es Spitz auf Knopf kommt, auf das Parlament pfeift, hat sie bei mehreren Euro-Rettungs-
Aktionen bewiesen.
Jetzt leisten ihr zwei Pfeifer kräftig Hilfe. Der Vorsitzende der EU-Kommission, Jean-Claude
Juncker, fühlt sich als „Europa-Regierung“, wenn er glaubt, im Namen aller Mitgliedstaaten
für die Gläubigerländer verhandeln zu dürfen und der Präsident der Grande Nation will ihn
dabei kräftig unterstützen.
Wenn die beiden dies in ihrer Selbstherrlichkeit wollen, soll man sie nicht hindern. Wer
abergibt der „Rombenfrau“ das Recht, im Namen des deutschen Volkes weitere Verbindlichkeiten
gegenüber dem verschuldeten Griechenland einzugehen?
Die ihr das Recht geben, sind ungewöhnlich hoch zivilisierte, kultivierte Gentlemen,
Förderer der Erziehung, Stifter weltumspannender Impfkampagnen, Unterstützer von
Lehrstühlen, Opernhäusern und Kunstsammlungen – keine gewöhnlichen Banker, sondern
Bankiersdynastien wie Baring, Warburg,Schröder, Seligman, vor allem aber Rothschild und Morgan.
Mit kosmopolitischer, internationaler Sicht arbeiten sie eng verzahnt mit Regierungen
zusammen – besonders in Fragen von Staatsschulden, agieren als private Firmen unter
dem Deckmantel höchster Anonymität.
Die Europäer müssen die NATO abschaffen, wenn die Welt und die Europäer selbst
überleben wollen – mancher reibt sich angesichts dieser Aussage jetzt vielleicht
verwundert die Augen, denn diese Erkenntnis stammt nicht etwa von einem Altlinken,
sondern von Dr. Paul Craig Roberts, einem amerikanischen Wirtschaftswissenschaftler,
der einst als Staatssekretär für Wirtschaftspolitik im US-Finanzministerium unter
Präsident Ronald Reagan diente.
Für den heute 76-jährigen Roberts bewegt sich die Welt mit atemberaubender Geschwindigkeit
auf einen atomaren Schlagabtausch zwischen den USA einerseits und Rußland andererseits zu.
Und die Hauptverantwortung für diese extrem gefährliche Weltlage sieht er in Washington –
und nicht, wie heute allerorten in den Mainstream-Medien zu lesen, zu hören und zu sehen
ist, in Rußland, dessen Präsidenten Wladimir Putin er ein hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein
und diplomatischer Zurückhaltung attestiert.
Das wichtigste Ziel der Weltstrategen läßt sich nicht mit Geldvermögen oder Gold ausdrücken.
Dies sind nur Mittel, um ihr eigentliches Projekt zu realisieren: unbeschränkte Weltherrschaft.
Um die zu erreichen, und ihre Anonymität nicht zu verlieren, brauchen sie willfährige
Politiker, solche, deren Vergangenheit irgendeinen dunklen Punkt aufweist. Ihr Gehorsam
und ihre Aufmerksamkeit wird bestens bezahlt.
Wer wird sich jetzt noch wundern, wenn Frau Merkel verspricht, in höherem Interesse und aus
europäischer Sicht eine politische Lösung in Sachen Griechenland zu finden. Gemeinsam mit
Juncker und Hollande will sie – im Auftrag der Kräfte, denen sie ihre „Macht“ verdankt –
Herrn Tsipras eine Finanzierungsbrücke bauen, die nun weitere Milliarden kosten wird.
Als auserwählte „Strohpuppen“ durften sie die Finanzierung Griechenlands zur Frage des
„Friedens in Europa“ machen. Diese unsinnige Behauptung hat uns zwar schon Altkanzler
Kohl bei der Euro-Einführung verkündet. Die Schafe glauben es immer noch und erkennen nicht,
daß ihr Staatshaushalt auf Gedeih und Verderb der Zukunft eines Landes in Haftung genommen wird.
Pfiffikus bringt wieder Licht ins Dunkel.
Der Euro hat kein Problem – der Euro ist das Problem !
Quelle : Krisenfrei
Umfrage : 70 Prozent halten Kooperation von BND und NSA für richtig
Ein Institut für Meinungsverdrehung hat im Auftrag der Grö-FAZ Presse dieses Ergebnis ermittelt.
In einem „normalen“ Staat wäre die gesamte Bundesregierung bereits wegen Landesverrats
angeklagt. Hier versucht man die Deutschen als Deppen darzustellen. Zumal gar nicht
eindeutig klar wird, was man denn genau unter „Ko-Operation“ versteht. Soll hier irgendwie
„rüberkommen“, dass auch das Ausspähen deutscher Firmen, Politiker und Privatleute für
wichtig gehalten wird ?
Sollte dieses Ergebnis tatsächlich repräsentativ sein, distanziere ich mich hiermit von
meinen Landsleuten. Die rotzfreche Schnüffelei ist unerträglich, ebenso wie sämtliche
Gesetze und „Geheimvereinbarungen“, die dies ermöglichen.
Da das Volk davon keine Kenntnis hatte, sind sie de facto auch nicht gültig. Wer ein
trügerisches und feiges Sicherheitsbedürfnis individueller Freiheit vorzieht, der hat
auch nichts gegen die Bargeldabschaffung, Sollte die Dummheit hier bereits so weit
fortgeschritten sein? Ich glaube das nicht und hoffe, dass die Umfragen „falsch“ sind.
Es gibt hier wohl auch keine „Zusammenarbeit“. Der BND scheint lediglich
eine Abteilung des NSA zu sein. Mit entsprechender Abhängigkeit.
Im Übrigen bin ich der Meinung, dass die größte
Terrorgefahr von den Geheimdiensten selbst ausgeht.
Ergänzung :
Ich unterstelle übrigens keinem „Meinungsforschungsinstitut“ Betrug.
Entscheidend ist die Art der Fragestellung, um zum gewünschten Ergebnis zu kommen.
Ich wurde früher im Vertrieb geschult, unter anderem in „Telefontraining“. Bekäme ich nun den
Auftrag, eine „Umfrage“ zu starten, ob die Zusammenarbeit des BND mit der NSA sinnvoll sei,
und ein gewünschtes Ergebnis würde besonders „prämiert“, so würde ich am Telefon in etwa
Folgendes (im Beispiel zugespitzt und bewusst übertrieben) sagen :
„Guten Tag Herr/Frau x/Y. Ganz Europa leidet unter ständig zunehmender
Terrorgefahr. Wie Sie sicherlich wissen, ist unser aller Sicherheit erheblich
bedroht. Die NSA verfügt sowohl über die Erfahrungen, die personellen Voraussetzungen
als auch über das technische Know-How,Deutschland erheblich bei der Terrorabwehr
unterstützen zu können.
Das hat sie uns in mehreren Fällen rechtzeitig aufgedeckter Terrorpläne
auch eindrucksvoll bewiesen. Alleine wären wir dazu nicht in der Lage gewesen.
Sind Sie unter diesen Voraussetzungen im Sinne auch Ihrer ganz persönlichen
Sicherheitder Meinung, dass eine Zusammenarbeit des BND mit der NSA sinnvoll ist ?“
Anders Ergebnis :
„Herr/Frau x/y, Sie haben sicherlich über das von der NSA abgehörte Handy der Kanzlerin
und über die Ausspähung deutscher Firmen, Politiker und Privatleute seitens der NSA gehört.
Sind Sie unter diesen Voraussetzungen für eine
Fortführung der Zusammenarbeit des BND mit der NSA?“