In Übersee geben sich die Spottdrosseln weiterhin die größte Mühe ihre noch verbliebene Anhängerschaft von einem Verfahren zur “Amtsenthebung“ gegen US-Präsident Donald Trump zu überzeugen.
Stein des Anstoßes war bekanntlich ein “Whistleblower“, welcher ein Telefongespräch zwischen dem US-Präsidenten und dem ukrainischen Präsidenten Wolodomyr Selenskyj voller Besorgnis intern gemeldet hatte. Herr Trump habe, so der “Whistleblower“, Herrn Selenskyj aufgefordert, Ermittlungen gegen Joe Biden und dessen Sohn Hunter Biden wegen Korruption in die Wege zu leiten. Auf diese auf Hörensagen begründete Falschinformation aufbauend, versuchen die politischen Gegner der Trump-Administration, mit Bezug auf von Herrn Trump zunächst zurückgehaltene Militärhilfen, ein “Quid pro quo“ herbeizuphantasieren, was, angesichts der vom US-Präsidenten veröffentlichten Mitschrift jedoch widerlegt ist.
Dem geneigten Betrachter offenbart sich derzeit die aktiv laufende Selbstzerstörung der US-Demokraten, der Spottdrosseln und der “Alten Garde“ insgesamt. Sie haben sich allesamt selbst in eine Sackgasse manövriert, dies offenbar in dem Versuch, ihre Machenschaften der Vergangenheit auch weiterhin aus dem Licht der Öffentlichkeit zu halten. Dazu ist scheinbar jedes Mittel recht, auch eine so bezeichnete “impeachtment inquiry“, also eine Ermittlung mit dem Ziel der Amtsenthebung des US-Präsidenten, wie sie die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, öffentlich verkündet hatte.
Diese ganze schmierentheaterliche Politposse läuft dabei auf verschiedenen, jedoch miteinander verknüpften Schauplätzen ab. Da wäre zunächst einmal Joe Biden, dessen Sohn Hunter Biden und deren Verwicklungen in der Ukraine. Öffentlich bekannt ist, dass Hunter Biden bis April 2019 im Aufsichtsrat des Energiekonzerns Burisma saß und monatlich mindestens $ 50.000 (an anderen Stellen ist von weit größeren Beträgen die Rede) Gehalt bezog – dies trotz der Tatsache, dass er bis zu seinem Antritt des Aufsichtsratpostens weder nennenswerte Verbindungen in der Ukraine hatte, noch irgendwelche Erfahrungen in der Energiebranche.
Weiter wird berichtet, dass $ 900.000 an Lobbyeismusprämien an Hunter Biden geflossen seien. Korruptionsermittlungen durch ukrainische Strafverfolgungsbehörden gegen Burisma wurden von Joe Biden 2016 zum Erliegen gebracht, als die Entlassung des Chefermittlers, Wiktor Schokin, mittels der angedrohten Zurückhaltung von $ 1 Milliarde an Kreditgarantien von Herrn Biden erzwungen wurde – womit dieser auf einer Podiumsdiskussion des Council on Foreign Relations vor laufender Kamera prahlte.
Angrenzend zu diesem Themenbereich ermittelt Donald Trumps persönlicher Anwalt, Rudy Giuliani, über seine hochrenommierte Anwaltsfirma in Bezug zu den Korruptionsvorwürfen gegen die Bidens und es wird in diesem Zusammenhang offenbar ein reger Austausch mit ukrainischen Behörden gepflegt. Joe Bidens Ambitionen, der demokratische Gegenkandidat bei der Präsidentschaftswahl 2020 gegen Trump zu sein, dürften sich recht bald in Wohlgefallen aufgelöst haben. Zu tief ist er selbst in die Ukraine-Angelegenheit und zudem in Machenschaften in China verstrickt, bei welchen sein Sohn ebenfalls in großem Rahmen abkassiert hat. Joe Biden ist leicht angreifbar und folglich für die Demokraten als Präsidentschaftskandidat kaum mehr haltbar.
Schwenkt man sein Augenmerk ein wenig weiter, bleibt der Blick zunächst bei Nancy Pelosi hängen, welche ihren beispiellos offenen Feldzug mit massiver Unterstützung der Spottdrosseln und anderen Größen der Demokraten gegen Donald Trump führt. Das Motto scheint hier die Annahme zu sein, dass Angriff bisweilen die beste Verteidigung ist, was jedoch in diesem Fall aus einer enorm schwachen Position heraus geschieht. In Ermangelung handfester Beweise wird unter offener Missachtung der US-Verfassung versucht, ein Fehlverhalten des US-Präsidenten herbeizureden und eine Schmierenkampagne in den Medien gefahren, welche tatsächlich ihresgleichen sucht.
Eine kaum berichtete Lücke im Medienzirkus fand derweil ihren Weg in die Öffentlichkeit: Frau Pelosis Sohn, Paul Pelosi jr., reiste 2017 in die Ukraine und traf sich unter dem Deckmantel “Fußball“ mit Offiziellen der Poroschenko-Administration. Dass Herr Pelosi in den Aufsichtsräten der Viscoil Group und von NRGLab saß, beides Unternehmen, welche im Energiebereich mit Burisma zusammenarbeiteten, spielte bei seinem Besuch gewiss keine Rolle und dass seine bekannte Mutter noch im Jahr 2013 als Werbeträger für NRGLab diente, sicher ebenso wenig.
Darüber hinaus fand sich unlängst auch eine gemeinsame Verbindung von Frau Pelosi und Adam Schiff zu einem vermeintlichen “ukrainischen Waffenhändler“ namens Igor Pasternak – welcher wiederum Verbindungen zu George Soros pflegt. Herr Pasternak hatte in Washington eine öffentliche Spendengala für die Demokraten abgehalten, wobei Herr Schiff direkt unterstützt wurde.
Nach seiner “Parodie“-Eskapade im US-Kongress ist Adam Schiff, Demokrat und Vorsitzender des Geheimdienstausschusses des US-Kongresses, nun offen angezählt, da zudem bekannt wurde, dass seine Ausschussmitarbeiter bereits vor der schriftlich eingereichten Beschwerde des “Whistleblowers“ mit diesem in Kontakt standen. Dazu kommt, dass dieser von einem bekannten demokratischen Anwalt vertreten wird und Herr Schiff unlängst behauptet hat, der “Whistleblower“ bekäme Morddrohungen, was angesichts seiner Anonymität mindestens unwahrscheinlich sein dürfte.
Derweil erfreut sich die von den Republikanern ins Leben gerufene Petition zur Zurechtweisung, wegen Irreführung der Öffentlichkeit durch seine “Parodie“ des besagten Telefonats, wachsenden Zulaufs, während der US-Präsident die “Amtsenthebung“ des Ausschussvorsitzenden fordert.
Ein weiteres Geschmäckle liefert Mitt Romney, Republikaner der “Alten Garde“. Sein Sicherheitsberater während seiner Präsidentschaftskandidatur des Jahres 2012 war Joseph Cofer Black, ehemals (?) CIA, Direktor des Nationalen Zentrums für Terrorismusabwehr unter George W. Bush (sein Nachfolger war John Brennan, im weiteren Verlauf CIA-Direktor), 2006 bis 2008 Vize-Vorstandschef von Blackwater. Herr Black sitzt im Aufsichtsrat von … Burisma – und arbeitete bis zu dessen Ausscheiden im April 2019 mit Hunter Biden zusammen.
Das Nicht-Amtsenthebungsverfahren
Nancy Pelosi, Demokratin und Sprecherin des Repräsentantenhauses, sieht sich massiver Kritik an der von ihr angestoßenen “Amtsenthebungsermittlung“ ausgesetzt, welche keine solche ist, da im US-Kongress bis heute keine Abstimmung über die Einleitung eines Verfahrens stattgefunden hat. Dennoch wurden von den Demokraten einseitig eine Reihe “subpoenas“ versandt, also angebliche Vorladungen, samt offener Drohungen bei Nicht-Erscheinen, welche jedoch jeglicher rechtlicher Grundlage entbehren.
Dies wiederum rief nun die Rechtsabteilung des Weißen Hauses auf den Plan. In einem achtseitigen Brief an Frau Pelosi und Herrn Schiff sowie Eliot Engel, den Vorsitzenden des Ausschusses für ausländische Angelegenheiten, und Elijah Cummings, den Vorsitzenden des Ausschusses für Aufsicht und Reform, wurde ausführlich dargelegt, weshalb das Weiße Haus jede Form von im “Widerspruch mit der US-Verfassung stehender Vorladung“ entschieden zurückweist. Die “Vorladungen“ wurden und werden vom Weißen Haus und den Angestellten der Administration als nichtig angesehen, zumal sie in erpresserischer Manier mit der Zurückhaltung von Gehältern drohen, sofern jemand darauf verzichtet Folge zu leisten.
Frau Pelosi und die Spottdrosseln trällern nun das Lied “Behinderung der Ermittlungen“, ein gewiss im Voraus berechneter Zug, um den Denkbetreuten weiszumachen, die Administration habe etwas zu verbergen. Die offizielle Stellungnahme von Frau Pelosi liest sich wie folgt:
“Für eine Weile hat der Präsident versucht, Gesetzlosigkeit zu normalisieren. Jetzt versucht er Gesetzlosigkeit zu einer Tugend zu machen. Das amerikanische Volk hat bereits die Worte des Präsidenten selbst gehört: “Tun Sie uns jedoch einen Gefallen“. Die Handlungen des Präsidenten bedrohen unsere Nationale Sicherheit, verstoßen gegen unsere Verfassung und untergraben die Integrität unserer Wahlen. Der Brief des Weißen Hauses ist nur der jüngste Versuch, seinen Betrug an unserer Demokratie zu verdecken und darauf zu bestehen, dass der Präsident über dem Gesetz steht.
Dieser Brief ist offenkundig falsch und einfach ein weiterer ungesetzlicher Versuch, die Tatsachen der dreisten Versuche zu verstecken, ausländische Mächte unter Druck zu setzen, sich in die Wahlen 2020 einzumischen. Trotz des Mauerns des Weißen Hauses sehen wir eine wachsende Menge an Beweisen, welche aufzeigen, dass Präsident Trump sein Amt missbraucht und seinen Eid, “die Verfassung zu schützen, zu wahren und zu verteidigen“, gebrochen hat.
Das Weiße Haus sollte gewarnt sein, dass fortgesetzte Bemühungen zur Verdeckung der Wahrheit des Machtmissbrauchs des Präsidenten vor dem amerikanischen Volk als weiterer Beweis der Behinderung angesehen werden.
Herr Präsident, Sie stehen nicht über dem Gesetz. Sie werden zur Verantwortung gezogen.“
Betrachtung
Für aufmerksame Beobachter des unleidlichen Schauspiels und der zunehmend ins Licht gezerrten Hintergründe ist eine derartige Ansage wahrlich eine Lachnummer sondergleichen und Projektion pur. Nach drei Jahren “Hexenjagd“, FBI-Ermittlungen, Sonderermittler Mueller und sonstigen Schmierenversuchen haben die politischen Gegner rein gar nichts in der Hand und versuchen nun mit diesem Nichts, den rechtmäßig gewählten Präsidenten der Vereinigten Staaten vom Thron zu stoßen.
Die Selbstzerstörung der politischen Gegner von Herrn Trump läuft auf Hochtouren und er lässt sie gewähren. Von einer Abstimmung über ein verfassungskonformes Amtsenthebungsverfahren im US-Kongress fehlt weiterhin jede Spur. Stattdessen verschicken demokratische Ausschüsse drohende “Vorladungen“ und halten geheime Befragungen in SCIFs ab, ohne Republikanern die Anwesenheit zu gestatten und ohne die entsprechenden Protokolle der Verhöre freizugeben. Das Ganze ähnelt in der Tat einer “Hexenjagd“.
Doch dürfte dem geneigten Beobachter inzwischen auch klar werden, weshalb es keine Abstimmung im Kongress geben wird. Einerseits würde damit auch den Republikanern im Kongress und in den Ausschüssen das Recht zur Vorladung von Zeugen und zudem das Recht zum Beiwohnen von Befragungen durch die Demokraten gegeben – die Geheimhaltung also beendet. Andererseits würde die Vielzahl von Verfehlungen und Rechts- und Verfassungsverstößen auf Seiten der Demokraten dann aktenkundig und diese sowohl inhaltlich wie auch persönlich angreifbar. Das Amtsenthebungsverfahren wäre beendet, bevor es richtig begonnen hätte und die Demokraten hätten ihr (vor-)letztes Pulver gegen einen US-Präsidenten verschossen, welchem nach drei Jahren erfolgreicher Tätigkeit für sein Land keine haltbaren Rechtsverstöße nachzuweisen sind.
“Wenn wir den Präsidenten nicht des Amtes entheben, wird er wiedergewählt werden.“ (Al Green, Demokrat im US-Kongress, im Gespräch auf MSNBC am 5. Mai 2019)
Alles läuft nach Plan …
Der Nachtwächter
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https://n8waechterblog.wordpress.com/2019/10/10/impeachment/
