TESLA und Brandenburg bekommen Gegenwind von echten Umweltschutzaktivisten 👍🦅🇩🇪

von https://t.me/HeimatgewaltfreiVereint

TESLA und Brandenburg bekommen Gegenwind von echten Umweltschutzaktivisten 👍🦅🇩🇪https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/wirtschaft/2020/01/tesla-gruenheide-anwohner-protestieren.html
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LIVE: Paris – Protest der Gelbwesten und Gewerkschaften gegen Rentenreformpläne von Macron

 

RT Deutsch

Livestream vor 11 Stunden

Demonstranten der „Gelben Westen“ und verschiedener französischer Gewerkschaften demonstrieren am Samstag, den 11. Januar in Paris gegen die Sozial- und Wirtschaftspolitik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

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Protest gegen die Diffamierung deutscher Omas als „Umweltsau“-Ab 14 Uhr LIVE: Spontan-Demo vor WDR-Gebäude in Köln

von http://www.pi-news.net

 

 

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am heutigen Sonntag findet um 14 Uhr eine Spontandemo vor dem WDR in Köln auf dem Appellhofplatz statt, angemeldet vom Verein „Mönchengladbach steht auf“. In dem Aufruf dazu heißt es, dass es „um unsere Großeltern, unser GEZ-Geld und unsere Kinder geht“. Die Grenze sei überschritten, mit diesem Lied sei der Krieg begonnen worden. Mit dem Gipfel, dass Oma „keine Umweltsau“, sondern eine „Nazisau“ sei.

Alle Bürger sind aufgerufen, ihre Empörung zu zeigen: „Hoch von der Couch und auf die Straße. Kommt alle nach Köln!“ Für alle, die zu weit entfernt sind, berichtet das Videoteam von „German Defence 24“ live ab 14 Uhr.

Unterdessen wird der geistige Abgrund, in dem der WDR-Mitarbeiter Danny Holleck ganz offensichtlich steckt, immer tiefer. Er legte auf seine „Oma-Nazisau“-Beleidigung noch einen drauf, indem er sich über die Empörung lustig macht: „Haha. Wie jetzt alle ausrasten“. Und fügte dreist hinzu: „Bin auch weiterhin der Meinung, dass alte Menschen noch nicht ausreichend beleidigt wurden. Mehr!“.

Am 21. November twitterte er „grenzenlose Solidarität mit Palästina“ und „Ich bin ein Antideutscher“. Am 5.12.2017 postete er zum 40. Jahrestag ein Foto des von der RAF entführten und ermordeten Arbeitgeberpräsidenten Hanns Martin Schleyer und fügte wie zur Rechtfertigung dieses grausamen Terroraktes an, dass Schleyer in der NS-Zeit ein SS-Untersturmführer war.

Dass er bei der Entnazifizierung nur als „Mitläufer“ eingestuft worden war, wie Millionen andere, interessiert Holleck nicht weiter. Der GEZ-Scherge scheint sich in einem totalen Wahn zu befinden und überall verkappte Nazis zu wittern.

Aus dem Arsenal des ganz offensichtlich linksgestörten WDR-Typen:

Auf seinem Twitter-Kanal finden sich bestimmt noch weitere geistige Ergüsse. Für die Annalen, damit nicht vergessen wird, wie dieses Bürschchen aussieht:

Diese Personen sind für den WDR-Kinderchor verantwortlich:

Dieser Chor-Skandal des WDR ist übrigens kein Einzelfall: Im vergangenen Jahr veröffentlichte der NDR das Lied „Fickt die Cops – sie sind Bullenschweine“, dargeboten von einem Erwachsenenchor. Gut zu wissen, wo unsere abgepressten GEZ-Zwangsgebühren überall hinfließen. Ganz offensichtlich auch direkt in öffentlich-rechtliche Antifa-Thinktanks.

http://www.pi-news.net/2019/12/ab-14-uhr-live-spontan-demo-vor-wdr-gebaeude-in-koeln/

Sichtbares Zeichen der Trauer und des Protests-Schwarz kleiden am Tag der Opfer der Bunten Republik!

von http://www.pi-news.net

Am 6. Oktober ist „Tag der Opfer der Bunten Republik“.

Von GEORG S. | Jedes Jahr am ersten Sonntag im Oktober, dieses Mal also am 6.10., gedenken wir der deutschen Opfer, die die „Bunte Republik“ auf ihrem Gewissen hat. Zeigen wir in diesem Jahr unseren Protest und unsere Trauer öffentlich. Tragen wir am 6.10. nur schwarze Kleidung!

Die „Bunte Republik“, dieser Staat der totalen Umvolkung, ist nicht „bunt“, sondern seine wahre Farbe ist blutrot. Das Markenzeichen dieses Staates ist nicht der Regenbogen, sondern es sind Leichen. Und immer sind es Deutsche, die von Siedlern und Eindringlingen aus dem Orient und Afrika abgestochen, totgeprügelt, vor Züge geworfen oder – wie im Fall des erst kürzlich in Stuttgart grausam getöteten Wilhelm L. – mit dem Schwert zerhackt werden.

Unsere politische Elite beschönigt, beschwichtigt: Angeblich sind das immer nur Einzelfälle. Tatsächlich aber ist das Muster immer dasselbe: Islamische Eindringlinge töten Deutsche aus geringsten Anlässen. Aber unsere Elite behauptet, dieses Töten hätte nichts mit der Ansiedlung dieser Leute in Deutschland zu tun. Und dieses Töten hätte auch nichts mit der „Religion“ dieser Leute zu tun, obwohl diese „Religion“ in ihren jeweiligen Schriftstücken nur so strotzt von Gewaltaufrufen gegen Menschen, die von dieser „Religion“ nichts halten.

All das, was uns die politische Elite erzählt, ist Lüge!

Die Wahrheit ist: Die deutschen Toten wären alle noch am Leben, wenn unser verbrecherischer Staat nicht über Jahrzehnte schon diese Leute aus vollkommen anders gestrickten „Kulturen“ in Deuschland angesiedelt hätte. „Kulturen“, die mit unserer deutschen, europäischen, christlichen, aufgeklärten Kultur völlig inkompatibel sind. „Kulturen“, die mit dem primitiven religiösen Hass, der ihnen innewohnt, und ihrem barbarischen Männlichkeitskult nichts zu suchen haben in einem modernen Europa.

Die Wahrheit ist: All diese deutschen Toten sind auch die Toten der politischen Verantwortungsträger. Es sind nicht nur die Toten der afrikanischen und orientalischen Mörder, sondern es sind die Toten derer, die diese Mörder nach Deutschland geholt haben. Es sind auch die Toten der Merkels, der Steinmeiers, der Claudia Roths, die ihre Hände im nachhinein so gern in Unschuld waschen, deren Hände aber vor Blut nur so triefen.

Der „Tag der Opfer der Bunten Republik“ an jedem ersten Sonntag im Oktober ist seit vielen Jahren ein Gedenktag im Internet, an dem wir uns an die zahllosen deutschen Opfer des buntistischen Gesellschaftsexperiments erinnern. Treten wir in diesem Jahr mit unserer Trauer und unserem Protest gegen dieses Morden an Deutschen an die Öffentlichkeit! Zeigen wir den Merkels, den Steinmeiers, den Roths, was sie anrichten mit ihrer „Bunten Republik“, zeigen wir ihnen, dass sie persönlich Mitverantwortung tragen für all dieses grauenhafte Töten. Setzen wir am 6.10. alle ein sichtbares Zeichen der Trauer und des Protests.

Tragen wir am 6.10. alle schwarz!

http://www.pi-news.net/2019/09/schwarz-kleiden-am-tag-der-opfer-der-bunten-republik/

Danke, Frau Merkel – Weltweite Reisewarnungen vor Deutschland

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Es sind nicht nur die Früchte von Merkels Flüchtlingspolitik, sondern nun auch noch von Merkels bewusster Spaltungspolitik: Weltweit werden Reisewarnungen für Deutschland ausgegeben. Bislang gab es das nur für bestimmte Länder Afrikas, islamische Länder des Nahen oder Mittleren Ostens oder einige Länder Lateinamerikas.

Dank Merkels Politik, die noch immer unter dem Deckmantel einer „alternativlosen humanitären“ Masseneinwanderung für „politisch verfolgte Flüchtlinge“ und „Schutzsuchende“ propagiert wird, hat sich das Land tiefgreifend verändert. Doch nicht nur Deutschland hat sich seit 2015 verändert. Ganz Europa ist Ausnahmezustand. Deutschland galt einmal neben der Schweiz und Schweden als eins der sichersten Länder der Welt. Dass das Ausland eines Tages Reisewarnungen für Deutschland ausgibt, war bis 2015 undenkbar.

Doch mit der Grenzöffnung kamen tausende islamistischer Verbrecher ins Land, die bis heute nicht registriert und deren Aufenthaltsort unbekannt ist. Bis heute werden unvermindert Migranten ins Land gelassen. Jetzt kommen sie zu zehntausenden aus Afrika. Junge Männer, die aus anderen, archaischen Kulturen kommen, keinen Respekt vor Frauen und dem Gesetz haben, und skrupellos gewaltbereit sind; wenn es sein muss, auch bis zu Mord und Totschlag.

Vergangenes Jahr gab bereits die chinesische Botschaft Reisewarnungen an Chinesen aus. So hieß es, dass es bei der „Sicherheitslage eine große Veränderung gegeben habe. Chinesen seien vermehrt Opfer von brutalen Gewalttaten in Deutschland geworden. In dem Text der Botschaft hieß es: „Vermeiden Sie nach Möglichkeit, nachts allein auf die Straße zu gehen oder sic an abgelegene Plätze zu begeben. Bei Rückkehr nach Hause versichern Sie sich, ob Ihnen jemand gefolgt ist. Nach dem Eintreten achten sie darauf, Fenster und Türen geschlossen zu halten, öffnen Sie Fremden nicht leichtfertig die Tür“.

Jetzt warnte auch die Schweiz vor Reisen nach Deutschland: „Lassen Sie in der Umgebung von Demonstrationen Vorsicht walten, da Ausschreitungen möglich sind“, hieß es bereits am Donnerstagabend in einem Tweet des Schweizer Außenministeriums. Auch die USA gaben eine Warnung aus: „Seien Sie in Deutschland wegen des Terrorismus vorsichtiger. Terroristengruppen planen weiterhin mögliche Anschläge in Deutschland. Neuseeland schreibt: „Es besteht ein gewisses Risiko für Ihre Sicherheit in Deutschland aufgrund der anhaltenden Bedrohung durch den Terrorismus und wir raten zur Vorsicht“.

Die Sicherheitslage in Deutschland hat sich tatsächlich verschlechtert. Seit Merkel nahezu zwei Millionen Migranten und tausende islamistische Gewalttäter und potentielle Terroristen unkontrolliert ins Land gelassen hat, werden Frauen jeden Alters Opfer von Massenvergewaltigungen, Männer werden abgestochen oder zu Tode getreten, Menschen werden Opfer von Messerattacken in Zügen, Kaufhäusern oder Weihnachtsmärkten. Dass Deutschland in allen Medien nun auch noch als ein Land von rechtsradikalen Extremisten und Neo-Nazis dargestellt wird, ist ebenfalls die Folge von Merkels propagandistischen Lügen.

https://www.watergate.tv/danke-frau-merkel-weltweite-reisewarnungen-vor-deutschland/

Spontane Demonstrationen: Anzeichen politischen Wandels [Chemnitz, #c2608]

von https://sciencefiles.org

Politischer Protest in seinen konventionellen und vor allem unkonventionellen Formen hat Politikwissenschaftler in der Vergangenheit sehr interessiert. Samuel H. Barnes und Max Kaase haben mit ihrem Buch „Political Action“ 1979 eine Forschungstradition begründet, die selbst in Deutschland Fuß fassen und sich in die 1990er Jahre retten konnte.

Nun waren die unkonventionellen Formen politischen Protestes, die es in den 1970er, 1980er und selbst noch in den 1990er Jahren gab, weitgehend eine Angelegenheit der politischen Linken. Von der Friedensbewegung bis zu den Anfängen der Ökobewegung, von Protesten gegen die Startbahn West bis zum Kampf gegen Fluglärm reichte die Palette der unkonventionellen Beteiligungsformen.

Und dann, mit dem Jahr 2000, ist auch diese Forschungstradition abgerissen. Dafür sind eine Reihe von Gründen verantwortlich, darunter die immer seltener werdende Fähigkeit zu statistischer Analyse unter Sozialwissenschaftlern und die häufig große ideologische Distanz zwischen den heutigen Sozialwissenschaftlern und denen, die nach 2000 Formen der unkonventionellen politischen Beteiligung nutzen.

Man denke nur an Pegida, an Märsche besorgter Bürger, an Widerstand gegen Bildungspläne, nein, die Themen, die heute Gegenstand des politischen Protests sind, sind nicht dazu geeignet, einen Sozialwissenschaftler zur Wiederaufnahme der oben beschriebenen Tradition zu veranlassen. Die einzigen, die sich mit den neuen Formen unkonventionellen Protests befassen, sind akademische Beleidiger, die sich mit dem Versuch profilieren wollen, alles, was vom Mainstream abweicht, als rechts zu delegitimieren.

Dabei wäre es wichtig, sich mit den derzeitigen Formen unkonventioneller politischer Beteiligung zu beschäftigen.

Besonders, wenn es sich dabei um spontane Demonstrationen handelt, wie die, die am 26. August in Chemnitz stattgefunden hat.

Was ist so besonders an spontanen Demonstrationen?

Nun, stellen Sie sich vor, es ist Sonntag. Sie sitzen zuhause im Garten, in Chemnitz eher in der Datsche, genießen den Nachmittag, machen einen Spaziergang über den schönen Chemnitzer Friedhof, sitzen mit Bekannten am Schlossteich oder im Boot auf dem Schlossteich. Was soll sie aus ihrer Ruhe bringen? Was könnte Sie dazu bewegen, sich spontan am Karl-Marx-Schädel einzufinden, um dort an einer Demonstration teilzunehmen?

Damit man die Schwelle, die die normale Trägheit vom unkonventionellen politischen Protest trennt, nehmen kann, bedarf es schon einer ganzen Portion von: Unzufriedenheit und Spannung.

Unzufriedenheit und Spannung teilen beide eine Eigenschaft: Sie reichern sich an. Je länger eine Unzufriedenheit nicht abgebaut wird, desto größer wird sie. Je länger eine Spannung nicht entspannt wird, desto größer wird die Wahrscheinlichkeit, dass sie sich entlädt, dass ein träger Mensch, und da sind Chemnitzer keine Ausnahme, sich in Bewegung setzt und sagt: „Jetzt reicht es!“ „So kann es nicht weitergehen!“ „Wir müssen eine Grenze ziehen!“ (Wir reden hier nicht von arbeitslosen Linksaktivisten, deren einzige Beschäftigung, die ihr Leben mit Sinn erfüllen kann, darin besteht, gegen Rechte zu agitieren, wie auch immer. Wir reden von normalen Menschen.).

In der Regel braucht spontaner Protest einen Anlass.

In Chemnitz sind ein Ermordeter und zwei Verletzte der Anlass.

In der Regel braucht spontaner Protest nicht nur einen Anlass, sondern eine Vorgeschichte. Der Anlass ist der Tropfen, der ein Fass zum Überlaufen bringt. Die Vorgeschichte ist eine lose oder weniger lose Abfolge von Erfahrungen, die sich zu einer Erfahrungsgeschichte verdichtet hat und sich in Überzeugungen niederschlägt, z.B. der, in der eigenen Stadt seines Lebens nicht mehr sicher zu sein.

Eine Vorgeschichte mit Gewalt, die von Flüchtlingen ausgeht, insbesondere von Flüchtlingen mit Messern, gibt es nicht nur in Chemnitz, es gibt sie bundesweit. Ob der Anteil der gewalttätigen Flüchtlinge größer oder kleiner als der Anteil der gewalttätigen Deutschen ist, ob er gleichgroß ist, das spielt keine Rolle, wichtig ist nur, dass es eine Wahrnehmung der Unsicherheit in Bezug auf Flüchtlinge gibt, die sich mit der Überzeugung verbindet, die eigene Gesellschaft, Stadt, Umgebung sei unsicherer geworden.

Wenn Vorgeschichte und Anlass zu spontaner Demonstration werden, dann sollten Politdarsteller eigentlich besonderes sensibilisiert sein, dann sollten sie versuchen, die Situation zu entschärfen, nicht zu verschärfen, z.B. dadurch, dass sie alle, die protestiert haben, über einen Kamm scheren, sie zu Rechten erklären, kriminalisieren und mit keinem Wort auf den Anlass, der die Protestierer nun einmal bewegt, eingehen, so als gäbe es den Toten und die Verletzten, die diese Menschen in Chemnitz bewegen, gar nicht.

Beides, die Ignoranz gegenüber dem Anlass und der Versuch, die politischen Protestierer zu delegitimieren, sind sichere Mittel, um den Protest anwachsen zu lassen, denn man tritt den normalen Menschen, die an Mord und Gewalt Anstoß nehmen, wenn man ihr Anliegen delegitimiert, auf die Füße und man stößt ehrlich geschockte und besorgte Menschen vor dem Kopf, wenn man sie in Bausch und Bogen zu Rechten erklärt.

Das lässt sich niemand auf Dauer gefallen.

Und die Geschichte ist voller Beispiele dafür, wie kleine Gruppen, die spontan politischen Protest geäußert haben, trotz aller Repression zur Massenbewegung gewachsen sind, die am Ende die politische Klasse hinweggefegt hat.

Gerade in Deutschland sollten sich manche noch daran erinnern.

„Im Herbst 1989 fanden in der ehemaligen DDR spontane Massenproteste statt, die zur Ablösung des SED-Regimes führten“, so schreibt Karl-Dieter Opp in der Einleitung zu seinem 1997 erschienenen Buch „Die enttäuschten Revolutionäre“. Auch die Montagsdemonstrationen in der DDR haben klein und spontan angefangen, in Leipzig, nach dem Montagsgebet. Die Teilnehmer konnten sich sicher darüber sein, vom Regime und seinen Medien des „Neuen Deutschland“ kriminalisiert, als Republikfeinde oder Spione der BRD bezeichnet zu werden, so wie sich heute Teilnehmer von Demonstrationen, die gegen die derzeitige politische Korrektheit gerichtet sind, sicher sein können, dass sie als Nazis und Rechtsextreme delegitimiert werden sollen.

„Bürger, die ihren Unmut öffentlich demonstrierten, mussten jedoch weiterhin damit rechnen, gewaltsam in die Schranken gewiesen zu werden und dies insbesondere nachdem das DDR-Regime die brutale Niederschlagung der Demokratiebewegung in China ausdrücklich gebilligt hatte“, so schreibt Leschke (1996: 88). Genutzt hat Repression nur selten. In der DDR wuchsen die Demonstrationen in die 100.000e und haben das Regime beseitigt.

Die DDR ist nur ein Beispiel.

Das, was als arabischer Frühling in die Geschichte eingegangen ist und mit Sicherheit nicht die Zustimmung von Hosni Mubarak gefunden hat, ist ein anderes Beispiel.

Spontane Demonstrationen tragen immer den Nukleus des politischen Umsturzes in sich. Ob es letztlich zum politischen Umsturz kommt, ist eine Frage, an deren Antwort eine Reihe von Variablen beteiligt sind: Die besonnene Reaktion der politischen Darsteller (eher nicht der Fall in Deutschland); die Fähigkeit der Protestierer, ihren spontanen Protest zu institutionalisieren und zu wiederholen, das Fortbestehen des Missstands, der über den Anlass letztlich die Ursache des spontanen Protestes ist …

https://sciencefiles.org/2018/08/27/spontane-demonstrationen-anzeichen-politischen-wandels-chemnitz-c2608/

Polnische Polizisten verteilen aus Protest keine Strafzettel

Protestaktion: Polnische Polizisten verteilen keine Strafzettel
Einen Tag lang keine Knöllchen: Polnische Polizisten haben aus Protest für bessere Arbeitsbedingungen am Dienstag keine Strafzettel verteilt. Man wolle damit auf die dramatische finanzielle Situation der Sicherheitsbeamten sowie Personalmängel bei der Polizei aufmerksam machen, sagte Andrzej Szary vom polnischen Polizeiverband. Schätzungen zufolge beteiligten sich an der Aktion mindestens 30.000 Beamte.

Sie forderten unter anderem eine Gehaltsaufstockung von monatlich umgerechnet etwa 150 Euro ab 2019. Derzeit verdienten Berufsanfänger nach Angaben des Polizeiverbands etwa 460 Euro netto. Für dieses Gehalt riskierten sie oft ihr Leben im Dienst, kritisierte der Verband, der würdigere Bedingungen für die Polizeiarbeit forderte.

Die Protestierenden hofften mit dem Knöllchen-Stopp, durch den weniger Gelder in die Staatskasse fließen sollten, Polens Regierung an den Verhandlungstisch zu bringen. Allerdings durften die Beamten nur bei kleineren Verstößen komplett auf Strafzettel verzichten – wie zum Beispiel einer bei Rot überquerten Ampel. Temposünder hingegen wurden weiterhin bestraft. Verbandsangaben zufolge wäre es rechtswidrig, bei groben Rechtsverstößen kein Bußgeld zu verhängen. (dpa)

Mehr zum Thema – Bundesverfassungsgericht bestätigt Streikverbot für Beamte

https://deutsch.rt.com/newsticker/72739-protestaktion-polnische-polizisten-verteilen-keine-strafzettel/

Deutsche Medien schweigen: Bürgerkriegsähnliche Zustände in französischen Städten – Militär ausgerückt

von

Die Polizei von Paris hat Probleme damit, mit einer Reihe von Ausschreitungen in den nördlichen Vororten der Stadt fertig zu werden.

Von Siobhan McFadyen für www.Express.co.uk, 13. Februar 2017:

In den letzten fünf Nächten wurden fünf große Gebiete zu Brügerkriegsgebieten, da maskierte Männer ein absolutes Chaos auf den Straßen verursachen.

Inzwischen gibt es die Sorge, dass die Ausschreitungen, die ausbrachen, nachdem es zu Vorwürfen von Polizeigewalt kam, sich auf das ganze Land ausbreiten könnten, nachdem die Stadt bereits außer Kontrolle gerät. Die Anwohner sind eingeschlossen, während die Bereitschaftspolizei versucht, gegen die Randalierer vorzugehen, die bereits einen Millionenschaden anrichteten. Im Vorort Petanque wurde die Polizei mit Molotowcocktails und schweren Eisenkugeln beworfen.

Paris brennt: Fünf Pariser Vororte stehen in Flammen – aber die deutschen Medien schweigen

Fünf Pariser Vororte stehen seit Tagen in Flammen: Aulnay-Sous-Bois, Aulnay, Argenteuil, Bobigny und Tremblay-en-France, die östlich von Paris gelegen sind. Rund 50.000 Einwohner wohnen dort. Sie wurden aufgefordert, zu Hause zu bleiben. Die Schäden gehen in die Millionen. Auf den Straßen sieht man in wackligen Youtube Videos Szenen wie aus dem Bürgerkrieg – sie sieht man nur nicht im deutschen Fernsehen. Kein deutscher Korrespondent erzählt etwa darüber. Es handelt sich um Aufstände von Islamisten und Jugendlichen, die in Moscheen radikalisiert wurden.

Noch nicht lange her sind die Bilder von einem besonders brutalen Aufstand des Mobs im vergangenen Herbst: Polizisten saßen in ihrem Streifenwagen, wurden eingekreist und hatten keine Chance, aus ihrem Polizeiwagen herauszukommen. Von außen wurden die Türen lange zugehalten, die Scheiben eingeschlagen. Irgendwann fing er Feuer. Resultat: zwei lebensgefährlich verletzte Polizisten. [Paris: Kriminelle Migranten warfen ein Dutzend Molotow-Cocktails auf Polizeiwagen – vier Polizisten erlitten schwere Brandverletzungen] Im Juli vergangenen Jahres stürmten Migranten einen Linienbus und jagten ihn mit einem Molotowcocktail in die Luft. Die Fahrgäste konnten gerade noch fliehen.

 

 

http://derwaechter.net/deutsche-medien-schweigen-burgerkrieg-20-franzosischen-stadten-militar-ausgerucktdie-polizei-von-paris-hat-probleme-damit-mit-einer-reihe-von-ausschreitungen-in-den-nordlichen-vororten-der-stadt-fert

Regierung will Proteste in Ost-Ukraine „mit Gewalt“ auflösen

Die ukrainische Übergangs-Regierung droht den pro-russischen Separatisten im Osten mit dem Einsatz von Gewalt. Der Protest werde innerhalb von 48 Stunden aufgelöst, so der Innenminister.

Pro-Russische Demonstranten sollen „mit Gewalt“ vertrieben werden. (Foto: dpa)

Die ukrainische Regierung hat den pro-russischen Separatisten im Osten des Landes mit dem Einsatz von Gewalt gedroht. Der Protest werde innerhalb von 48 Stunden aufgelöst, sagte Innenminister Arsen Awakow am Mittwoch am Rande einer Kabinettssitzung in Kiew. Sollten Verhandlungen scheitern, werde Gewalt eingesetzt. Bei den konfliktbereiten Kräften handelt es sich nach seinen Worten um eine Minderheit.

Demonstranten halten Behördengebäude in mindestens zwei Städten im Osten der Ukraine besetzt. In Luhansk nahe der russischen Grenze sind sie in eine Zweigstelle des Inlandsgeheimdienstes SBU eingerückt. Bei der Besetzung erbeuteten die Oppositionellen nach eigener Darstellung auch Maschinengewehre. Sie fordern Volksabstimmungen über eine Unabhängigkeit von der Übergangsregierung in Kiew (mehr hier). Im Osten der Ukraine leben viele ethnische Russen, die die neue Regierung in Kiew ablehnen.

Russland rief die ukrainische Regierung auf, nicht militärisch gegen die Demonstranten vorzugehen. Moskau warnt vor einem Bürgerkrieg (hier). Das Land relativierte die Aussagen des Westens, ein Militäreinsatz in der Ukraine vorzubereiten. „Die USA und die Ukraine haben keinen Grund zur Sorge“, erklärte das Außenministerium in Moskau. Es gebe an der Grenze zum Nachbarland keine ungewöhnlichen Aktionen, die von militärischer Bedeutung seien.

US-Außenminister John Kerry hatte zuvor erklärt, Russland könnte einen Militäreinsatz wie auf der Krim im März vorbereiten.

 

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/04/09/regierung-will-proteste-in-ost-ukraine-mit-gewalt-aufloesen/

Türken protestieren gegen Rassismus in Deutschland

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Mehrere türkische Organisationen haben für Donnerstag zu Protesten gegen sogenannten „Alltagsrassismus“ aufgerufen. An diesem Tag gegen Rassismus soll mit der Aktion „5 vor 12“ auf den angeblichen Rassismus in der deutschen Gesellschaft aufmerksam gemacht werden. „Die Leute sollen da, wo sie am Donnerstag um fünf vor zwölf gerade sind, etwas machen“, sagte der Sprecher des Türkischen Bundes Berlin (TBB), Hilmi Kaya Turan, gegenüber der taz. „Hupen oder Luftballons steigen lassen zum Beispiel.“

Geplant sind politische Kampagnen wie „Kehr aus“, mit der symbolisch der Rassismus aus deutschen Behörden und Betrieben gekehrt werden solle. „Wir wollen damit zeigen, welches Ausmaß Rassismus und Diskriminierung in Deutschland haben, auch in solchen Institutionen“, erläuterte Turan den Hintergrund der Aktion.

Wegen „Alltagsrassismus“ bleiben Läden geschlossen

Eine weitere Kampagne kündigte TBB-Geschäftsführer Fuat Sengül an. Aus Protest gegen „Alltagsrassismus“ sollen türkische Läden in Kreuzberg, Schöneberg und Mitte am Donnerstag geschlossen bleiben. „Wir würden uns freuen, wenn sich auch deutsche Läden beteiligen würden“, hoffte Sengül gegenüber der BZ. Daneben ist geplant, 10.000 Luftballons mit der Aufschrift „Berlin gegen Rassismus“ in den Himmel steigen zu lassen.

Auch der Köpenicker Bezirksbürgermeister Oliver Igel wird als Zeichen der Solidarität vor dem Rathaus Köpenick Luftballons in den Himmel steigen lassen und „Lärm für Toleranz“ machen. „Alle sind aufgefordert, schwarze Luftballons für die vielen rassistischen Opfer und Übergriffe sowie gegen Fremdenfeindlichkeit und Hassgewalt steigen zu lassen“, heißt es in einer Mitteilung.

Neben dem TBB beteiligen sich auch die Dersim-Kulturgemeinde und die Kurdische Gemeinde an der Aktion, die dieses Jahr zum zweiten Mal stattfindet und nach Wünschen der Veranstalter nun Tradition werden soll. Bereits 2012 habe man die Aktion mit großem Erfolg ins Leben gerufen. „Die Beteiligung damals hat unsere Erwartungen weit übertroffen“, bestätigte Turan.

http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5a6f3ce520b.0.html