Eilrichter haften mit Privatvermögen

Amtsrichter, die als Eil- oder Ermittlungsrichter eingesetzt werden,
leben gefährlich. Sie können für grob fahrlässige oder gar vorsätzliche
Fehlentscheidungen persönlich in Anspruch genommen werden – und haften
dafür mit ihrem Privatvermögen. Eine Erkenntnis, die für viele Bereitschaftsrichter
neu sein dürfte. Dementsprechend sorgt sie derzeit auch für Verunsicherung auf Gerichtsfluren.

Dabei können Richter an sich davon ausgehen, dass ihnen erst mal keiner was kann.
Allgemein sehen sie sich durch das “Spruchrichterprivileg” geschützt,
welches sich in Art. 34 Grundgesetz in Verbindung mit § 839 Absatz 2 Satz 1
Bürgerliches Gesetzbuch findet. Danach kann ein Richter nur dann persönlich zur
Rechenschaft gezogen werden, wenn sein Verhalten eine Straftat ist.
Für bloße Fehler, egal ob vorsätzlich oder fahrlässig begangen,
haftet ausschließlich der Staat, bei dem der Richter angestellt ist.

Die Tücke steckt allerdings im Detail. Das geltende Recht schließt die persönliche
Haftung des Richters nur für “Urteile” aus. Bereitschaftsrichter bereiten aber gar
keine Urteile vor, sondern treffen nur unaufschiebbare Anordnungen für das spätere
Gerichtsverfahren. Somit gibt es kein absolutes Haftungsprivileg für Haftbefehle,
Blutprobenanordnungen, Durchsuchungs- und Unterbringungsbeschlüsse sowie für viele
andere Eilentscheidungen, die mitunter ganz erheblich in die Rechte der
betroffenen Bürger eingreifen.

Ins Bewusstsein gebracht hat dies Stefan Caspari, Präsidiumsmitglied des
Deutschen Richterbundes. In der Dezemberausgabe der Deutschen Richterzeitung
stellt er die Rechtslage eingehend (und bislang unwidersprochen) klar und zeigt
die persönlichen Risiken für Eil- und Untersuchungsrichter auf.

Als Beispiel nennt Caspari einen fehlerhaften Durchsuchungsbeschluss,
der zur Beschlagnahme von Geschäftsunterlagen und der Firmen-EDV führt:

Sollte … eine Sicherstellung dieser Gegenstände erfolgen,
kann bereits in den wenigen Tagen … ein erheblicher Vermögensschaden
für den betroffenen Betrieb entstanden sein, den persönlich ersetzen
zu müssen der Ermittlungsrichter Gefahr läuft.

 

Es liege auch nahe, dass zu Unrecht Verhaftete Verdienstausfall
und Schmerzensgeld einklagen. Wer zu Unrecht zu einer Blutprobe gezwungen
werde, könne nicht nur die Frage der Körperverletzung thematisieren, sondern
auch eine Entschädigung für die erlittene “Schmach” geltend machen.

Zum Alltagsgeschäft der Richter gehören auch Einweisungen in die Psychiatrie.
Eine krasse Fehleinschätzung von Eigen- oder Fremdgefährdung dürfte ebenfalls
erhebliche Ersatzansprüche auslösen können.

Caspari warnt die Richter ausdrücklich vor Gelassenheit. Sie dürften sich keinesfalls
darauf verlassen, dass mögliche Fehler nicht auf sie zurückfallen. Eine falsche Entscheidung
eröffne nun mal die “Haftung dem Grunde nach”. Bei entsprechend schweren Beeinträchtigungen
der Betroffenen sei es auch keineswegs ausgemacht, dass die dann zuständigen Gerichte
die Schwelle zum Schadensersatz unüberwindlich gestalten.
Hierzu zitiert der Autor auch Urteile von Verwaltungsgerichten, die Ermittlungsrichtern
ein “Verschulden” attestieren. Genau das reicht nach geltender Rechtslage aber für die persönliche Haftung aus.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Lawblog.de

Das spirituelle Deutschland

Das spirituelle Deutschland? Sollte es nicht besser das Heilige Deutschland heißen? Geht es um das deutsche Wesen, an dem eine ganze Welt hätte genesen können? Nun, wo ist es, dieses geistige, dieses spirituelle Deutschland?

Das spirituelle Deutschland liegt unter flandrischer Erde begraben, ist in Stalingrad erfroren, wurde in den Tiefen des Atlantiks versenkt. Das spirituelle Deutschland starb an den Stränden der Normandie, auf den Seelower Höhen und vor El Alamein. Und weil dies noch nicht genügte, wurden die Frauen und Kinder, die Greise und Witwen dieses spirituellen Deutschlands bombardiert, vergewaltigt, enteignet, in den Tod getrieben.

Die Kultur wurde in Trümmer gelegt, die Geschichte von den Siegern ihren Vorstellungen angepaßt, die Überlebenden seither umerzogen. Nicht das zerstörte Deutschland wird als Opfer bezeichnet, sondern alle anderen, die Zerstörer selbst, bezeichnen sich als arme, unschuldige Opfer. Statthalter der Sieger regieren dieses Land, verprassen die Arbeit fleißiger Hände und verschenken sie als Tribut an unwürdige Empfänger. Recht hängt in Deutschland vom Besitz ab, von Beziehungen, von der politischen Gesinnung. Geschichtliche “Wahrheiten” werden gesetzlich vorgeschrieben, sie zu bezweifeln steht unter Strafe, nach ihnen zu forschen ist verboten. Recht gibt es nicht mehr in Deutschland, nur Gerichte, die Schauprozesse führen und die Gerechtigkeit verhindern.

Der Krieg gegen das spirituelle Deutschland tobt, seit 1871 das Reich gegründet worden war. Das Deutschland zuvor, zerstückelt und zerstritten, Spielball und Schlachtfeld fremder Mächte, das wurde geduldet. Dort, wo das starke Herz Europas hätte schlagen sollen, herrschte Leere, gab es einen Trümmerhaufen kleinster Fürstentümer. Als das Herz zu schlagen begann, als einiges, wohlorganisiertes Reich, erwuchs die Furcht vor deutscher Tüchtigkeit zur Hysterie. Das Reich bot anderen Völkern die Hand zur Freundschaft, zur gegenseitigen Achtung und Hilfe, doch diese friedliche Hand wurde nicht nur verweigert, sie wurde zusätzlich mit der Schärfe des Schwertes abgeschlagen.

Unsere Vorväter sind nicht ausgezogen, um die Welt zu erobern, sondern um Heim und Herd zu verteidigen. Warum hätte Deutschland um etwas Krieg führen sollen, das ihm durch Fleiß und Tüchtigkeit ohnehin zugefallen wäre? Das deutsche Kaiserreich stand gerade erst in der Blüte, in kontinuierlicher Aufwärtsentwicklung. In den Kolonien begann die Saat gerade aufzugehen, der Schweiß, der die Erde gedüngt hatte, erlebte die ersten Erfolge. Deutsche kamen nicht als Räuber, um die Reichtümer der Welt zu plündern, sondern als Lehrer und Siedler der Völker. Es sollte gesät werden, zur Reife gebracht und schließlich geerntet, erst von der hundertfältigen Frucht sollte die Heimat profitieren.

Aber diese Ernte war den Deutschen nicht vergönnt. Raubvölker fielen in großer Übermacht über das Reich her, um zu morden, zu brandschatzen und zu erpressen. Doch Deutschland war keine leichte Beute, das Volk nahm unendliche Opfer auf sich, um seine Freiheit zu erhalten. Vier Jahre dauerte der Todeskampf, er ruinierte die Sieger, brachte das Ende für das einstmals leuchtende Europa. Was ein Aufbau für Generationen hätte werden sollen, wurde in Versailles gestohlen und verpraßt. Das Miteinander der Völker blieb ein Gegeneinander, bei dem jeder eifersüchtig auf den eigenen Vorteil achtete und nur insofern Einigkeit herrschte, als es galt, das Deutsche Reich in Schwäche, Armut und Elend zu halten.

Ein anderes Volk wäre schon 1920 ruiniert gewesen, wäre nach dem ersten Weltkrieg nie wieder auf die Beine gekommen. Doch die Feinde des Reiches haben das spirituelle Deutschland, den deutschen Geist, das deutsche Wesen unterschätzt. Das Reich entstand neu, erlangte auf friedlichem Wege seine Weltgeltung zurück. Wieder begannen Deutsche zu säen, begannen mit einem gleichberechtigten ausbeutungsfreien Tauschhandel. Das Herz Europas schlug wieder, mit Österreich war nun das ganze deutsche Volk in einem Reich vereinigt. Während andere Länder noch in der Wirtschaftskrise darniederlagen, blühte das Reich auf, entwand sich den Fesseln, die ihm in Versailles angelegt worden waren.

Doch auch diesem Reich war kein Frieden beschieden. Es waren die Juden, die dem Reich als Erste den Krieg erklärten, mit einem Wirtschaftsboykott versucht haben, die Entwicklung des Reiches zu behindern. In den USA versagte der New Deal, Amerika brauchte einen Krieg, um aus der Depression zu kommen, und es brauchte einen Raubzug, um seine leeren Kassen zu füllen. Die Staatsgründung der Wall Street, das Hunger-, Genickschuß- und Gulagsystem der Sowjetunion, schaute begehrlich nach Westen, um endlich Deutschland, das Land der Verheißung, mit dem Kommunismus zu überziehen. Stalin rüstete und rüstete, um mit 30.000 Panzern Europa bis zum Atlantik zu überrollen.

Es bedurfte nur noch einiger nützlicher Idioten, um für Roosevelt und Stalin den Krieg vom Zaun zu brechen. Die ersten, die für den Aufschwung der Wall Street bluten durften, waren die Polen, angestachelt zu Maximalforderungen, mit wertlosen Versprechungen in einen Krieg getrieben, der Polen für Jahrzehnte der Sklaverei auslieferte. Churchill, der Totengräber des Empires, steuerte England und Frankreich in einen Krieg, den diese nur gewinnen konnten, wenn er sich zum Weltkrieg ausweitete. Dieser Krieg sollte Deutschland zerstören, mit zwei Juden als den obersten Haßpredigern: Morgenthau im Westen und Ehrenburg im Osten.

Der Krieg wurde gnadenlos geführt, an den Fronten und im Hinterland. Deutsche Städte sanken in Trümmer, und was den Krieg überlebt hatte, wurde geplündert. Durch Ströme von Blut wateten die amerikanischen Sieger zum größten Raub der Weltgeschichte, zur Schatzkammer deutschen Wissens, zu den Früchten deutschen Forschergeists. Billionenwerte an Patenten und Verfahren wurden geraubt, genug, um den USA für 60 Jahre einen Vorsprung an Technik und Wissenschaft zu verschaffen. In US-Lagern verhungerten deutsche Kriegsgefangene genauso wie in den SU-Lagern weiter im Osten. Ethnische Säuberungen, Vertreibung und Ausmordung der seit Jahrhunderten ansässigen Bevölkerung, erfolgten im Namen dessen, was heute als Freiheit und Demokratie bezeichnet wird, als Selbstbestimmungsrecht der Völker, das allen zugestanden wird, außer den Deutschen.

Das Reich bezahlte einen unermeßlichen Preis für das Gift, das in seinen Adern kreiste, die Verräter in den eigenen Reihen. Was im ersten Weltkrieg nur sporadisch auftrat und erst im letzten Kriegsjahr durch Aufwiegelung der Bevölkerung Erfolg zeigte, wurde im zweiten Weltkrieg von Anfang an praktiziert. Jeder Kriegsplan, jede Offensive, jede Strategie wurde den Feinden des Reiches übermittelt. Die Soldaten der Wehrmacht schafften es oft genug trotzdem, den Gegner zu besiegen. Wenn de Gaulle von unglaublich tüchtigen Soldaten und einer unglaublich unfähigen Führung gesprochen hat, dann bezog sich das auf diese Verräter.

Der offene Geist, die offenen Arme in Deutschland, die Arglosigkeit eines ehrlichen, friedliebenden Volkes, erlaubten es den Feinden dieses Volkes, in herausragende Stellungen aufzusteigen. Die Mechanismen des Kaiserreiches hatten diese Elemente niedergehalten, in der Weimarer Republik wurden sie entfesselt. Kein Land, das um sein Überleben kämpft, war jemals derart von Verrätern durchsetzt, wie das Deutsche Reich im zweiten Weltkrieg. Die Saat von Weimar war aufgegangen…

Nach dem zweiten Weltkrieg hatten die Feinde des spirituellen Deutschlands hinzugelernt. Der geistige Krieg wurde fortgesetzt, intensiver als zuvor. Dem deutschen Volk wurden “Wahrheiten” vermittelt, in den Schulen lernten die Kinder, alles mit den Augen der Sieger zu sehen. Zur besseren Ausbeutung und zur besseren Ablenkung wurde Deutschland wirtschaftlich aufgebaut. Das Wirtschaftswunder ist das Ergebnis deutscher Arbeit, jenes alten Fleißes, des deutschen Geistes. Dieser Geist sollte verwässert und gebrochen werden. “Philosophen” wurden installiert, “Vordenker”, die das Bewährte in den Schmutz zogen und die Idiotie auf den Thron setzten. Vollmundig wurde verkündet, daß sich unter den Talaren der Muff von tausend Jahren befände – und das beste Schulsystem der Welt einfach wegreformiert.

Bei den 68ern ist die Saat des Verrates aufgegangen, sie waren die geistigen Erben der Verräter von 1918, die Zöglinge jener, durch deren Bösartigkeit und Sabotage Zehntausende deutscher Soldaten sterben mußten. Nicht den tapferen, opferbereiten Soldaten, die für ihre Heimat, ihre Eltern, Frauen und Kinder an der Front gestanden waren, wurde Ruhm und Ehre erwiesen, sondern den Verrätern und Deserteuren, den “Widerständlern”, die aus der sicheren Heimat der kämpfenden Truppe den Dolch in den Rücken stießen. Die Feinde hatten von Anfang an klar gesagt, daß sie nicht Hitler und die Nationalsozialisten vernichten wollten, sondern Deutschland und alles Deutsche. Jeder, der das Gedächtnis an die deutschen Soldaten in den Schmutz zieht, die in heldenhafter Weise ihre Pflicht erfüllten, betreibt noch immer das blutige Handwerk der Feinde.

Die Speerspitze gegen Deutschland ist eine Kanzlerin, die das Wohl Israels über das Wohl der Deutschen stellt. Das Amtsgehalt für diesen Hochverrat erhält sie jedoch nicht von jüdischen Geldschacherern, sondern vom deutschen Steuerzahler. Das Eintreten für Deutsche und für Deutschland, wird heute als “Rechts” bezeichnet, und wie eine Schafherde rennen zahllose gehirngewaschene Deutsche den Demagogen und Rattenfängern hinterher, die zum “Kampf gegen Rechts” aufrufen. Landesverrat und Selbstgeißelung werden heute als “Zivilcourage” dargestellt und natürlich mit Staatsmitteln gefördert.

Der nächste Schritt war die Überfremdung, die Zerstörung der Volksgemeinschaft durch Ausdünnung. Die Gastarbeiter, die für den Wiederaufbau nach Deutschland geholt worden sind, damit dieses Deutschland noch schneller und besser ausgebeutet werden konnte, durften plötzlich Frauen und Kinder nachholen. Nicht nur das, den “Gästen” wurde zugestanden, sich hier auf Dauer einzurichten, ganze Stadtteile zu übernehmen. Es ist nicht mehr nötig, in diesem Land die Landessprache zu beherrschen, den Fremden werden alle Türen geöffnet. Christliche Kreuze, die angestammte Religion, werden abgehängt, dafür muslimische Gebetsräume in den Schulen eingerichtet. Kirchen verfallen, werden verkauft, dafür werden Neubauten von Synagogen und Moscheen mit Steuergeldern gefördert.

Deutsche können mit ihrer Hände Arbeit keine Familie mehr ernähren; die Familien zerfallen und werden bewußt ideologisch zerstört. Frauen sollen sich selbst verwirklichen, anstatt das zu tun, was ihnen die Biologie auferlegt hat: Frau und Mutter zu sein. Deutsche Kinder werden in Abtreibungskliniken industriell ermordet, dafür füllt der Nachwuchs der Fremden die Schulen. Was als Frauenförderung begonnen wurde, ist längst zur Männerbenachteiligung ausgewachsen. Gleichberechtigung? Richterinnen gibt es genug, aber wo sind die Eisenbiegerinnen? Lehrerinnen füllen die Schulen, aber wo leeren Frauen die Mülltonnen? Das Schulsystem belohnt die braven Mädchen, die auswendig lernen und nachplappern, doch es bestraft experimentierfreudige Jungen, die selbst erfahren wollen, sich das Wissen erarbeiten, anstatt es einfach widerspruchslos zu schlucken. Todunglückliche Ingenieurinnen, die drei Jahre nach ihrem Abschluß den Beruf hinwerfen und die Karriere als Hausfrauen und Mütter anstreben, zeigen deutlich die Fehlentwicklungen im Bildungsbereich.

Kein Land, keine Wirtschaft, braucht Auswendiglerner. Ein Tonband gibt getreulich das wieder, was der Professor darauf gesprochen hat, aber kein Tonband hat je eine Maschine konstruiert. Schöpferisches Denken, das Lösen von Problemen, wird in den Schulen immer weniger gefördert, denn neue Lösungen fordern Arbeit von den Lehrenden, die den Fortschritt erkennen müssen. Wie viel einfacher ist es, Schulerfolg allein in angelerntem Wissen zu messen, mit einer Strichliste zum Abhaken. Lehrerinnen, dauntless Mädchen, welche die Seite gewechselt haben und erwarten, daß Schüler getreulich nachbeten, was sie vorsagen, behindern die Entwicklung eines freien Geistes. Universitäten waren früher Orte, an denen gelehrt und geforscht wurde, die Studenten lernten, indem sie sich an der Forschung beteiligten. Die heutigen Massenuniversitäten lehren nur noch, für Forschung ist keine Zeit mehr. Wer braucht überhaupt Diskussions- und Plapperwissenschaften? Ingenieure bringen ein Land voran, keine Soziologen. Naturwissenschaftler mehren das Wissen, keine Politologen.

Die größte Bücherverbrennung der Geschichte fand nicht 1933 statt, sie passiert jetzt, in der Gegenwart, in den letzten Jahren. Die deutsche Rechtschreibung, überkommen als Erbe der Jahrhunderte, wurde von einigen Professoren im Elfenbeinturm verfälscht, was als “Reform” und “Fortschritt” bezeichnet wurde. Damit wurde die große Vernichtungsschlacht gegen das Spirituelle Deutschland eingeleitet. In Schulen und Bibliotheken werden Kinderbücher ausgemustert, die in der bewährten Weise geschrieben und gedruckt worden sind. Alte Bücher, die den Geist der Jahrhunderte in sich tragen, werden den Kindern fortgenommen, durch neue ersetzt, in zeitgemäßer Schreibweise und voll zeitgemäßer Ideologie. Noch stehen in den Elternhäusern die Bücher aus der Vergangenheit, doch die Schriftsteller, die man dem Vergessen überantworten will, werden nicht mehr nachgedruckt.

Längst geht ein Riß durch das Land, eine Diskriminierung der Bildung. Nur was der Ideologie behagt, wird im Neuschreib verlegt, darf noch in Kinderhände. Unliebsame Lehren werden nicht transskripiert, sondern eingestampft, ins Altpapier gegeben, verbrannt. Nicht SA und SS, sondern die Demokratie ist das bücherverschlingende Raubtier, das Altes, das unliebsame Lehren ausmerzt und unterdrückt. Nicht die Inquisition schickt die Ketzer auf den Scheiterhaufen, sondern die Ideologie der angeblichen Freiheit.

Die neue Ideologie, die “reformierte Geschichte”, trommelt aus allen Richtungen auf uns ein. Das Fernsehen verfälscht in Dokumödien und verdummt in der modernen Form von Brot und Spielen. Brot gibt es über Hartz IV, Spiele in Form von amerikanischen Ballerfilmen oder dümmlichen Seifenopern. Was nützen Kochshows in Zeiten, in denen es bei den meisten Zuschauern gerade dazu langt, ein Fertiggericht aufzuwärmen? Was nützen Gerichtsshows, die nur die schöne Fassade zeigen, anstatt die Korruption im Rechtssystem offenzulegen? Was nützen Talkshows, in denen Laiendarsteller uns zeigen, wie es in diesem Land NICHT zugeht? Sie vermitteln gerade das wohlige Schaudern, nicht ganz so verkommen wie die Nachbarn zu sein, sie lehren uns aber, auf unsere Mitmenschen herabzusehen.

Was den Menschen erheben sollte, die Kunst, ob in Bildern, auf der Bühne, auf der Leinwand oder auf dem Bildschirm, wurde zu einem Suhlen im Dreck, in den Abgründen der menschlichen Seelen. Der Sinn für Schönheit und Harmonie ist uns angeboren, das, was uns heute als Kunst geboten wird, benötigt eine Ausbildung, eine Erziehung, eine Gehirnwäsche, um überhaupt als Kunst verstanden zu werden. Und wo der Name der alten Meister eine Oper vorgibt, gelingt es immer noch durch eine “moderne Inszenierung”, sie in den gedankenleeren Sumpf der Gegenwart zu ziehen.

Wie viel ist von diesem spirituellen Deutschland noch übrig geblieben? Liegt nicht längst alles in fremder Erde begraben, zugeschüttet mit Gerichtsakten, betoniert unter Synagogen und Moscheen, verschleudert durch fremdbestimmte Politiker, verraten und verkauft durch Schattenmänner, mit der Jauche der modernen Kunst ertränkt, begossen mit der überzuckerten Soße der gehirnwaschenden Unterhaltung? Was ist heilig an einem Deutschland, das keinen Glauben mehr hat, weder an Wotan, noch an Christus, noch an Allah und schon gar nicht an Jahwe? Einem Deutschland, das vor allem nicht mehr an das Wichtigste überhaupt glaubt: an sich selbst?

Das spirituelle Deutschland ist eine Wolke, die haltlos über uns schwebt, unerreichbar, falls wir nicht aufschauen und hinaufreichen. Wer hinaufreicht, diese Wolke anzapft, sie in sein Herz läßt, sich zum Träger deutschen Geistes macht, wird Bewohner dieses spirituellen Deutschlands. Ja, es erfordert Kraft, die Hand auszustrecken, durch die Erde hindurch, durch die Schicht aus Gerichtsakten, durch den Beton der neuen Synagogen und Moscheen. Die Hand wird dabei den fremdbestimmten Politikern entzogen, sie verweigert sich den Schattenmännern, sie schüttelt die Jauche der modernen Kunst ebenso von sich, wie die überzuckerte Soße der gehirnwaschenden Unterhaltung. Sie erhebt sich zur wirklichen Freiheit, zur Freiheit des Geistes, des Herzens und des Schaffens.

Es ist einfacher und bequemer, in der Sklaverei fortzuleben. Um Sklaven kümmert sich deren Herr, er ernährt sie, er kleidet sie, er züchtigt sie, er beutet sie aus und er nimmt ihnen das Denken ab. Ein Leben in Freiheit strengt an, es kostet Kraft. Niemand brüllt am frühen Morgen “AUFSTEHEN!”, das ist ab sofort die eigene freie Entscheidung. Niemand kontrolliert, wann und ob man überhaupt zur Arbeit kommt, das ist ab sofort die eigene freie Entscheidung. Und niemand stellt den gefüllten Futtertrog hin, wer im Bett bleibt und die Arbeit verweigert, dessen Trog bleibt eben leer. Der Hunger ist die Folge der eigenen Entscheidungen. Doch wer sich richtig entscheidet, wer frei und selbstbestimmt seine Arbeit ableistet, der wird nicht nur mit der Freude darüber belohnt, sondern er erhält auch noch einen weitaus höheren Gewinn, denn es gibt keine Herren mehr, die das Beste für sich vereinnahmen.

Als das Römische Reich zusammengebrochen war, begann das Herz Europas das erste Mal zu schlagen, schuf ein neues Römerreich, ein Heiliges Reich Deutscher Nation. Dieses Reich verrottete im Streit der Fürsten untereinander, verkam in der Auseinandersetzung mit dem Papst, wurde zerrissen durch die Reformation. Der 30jährige Krieg breitete das Leichentuch darüber, hinterließ einen Trümmerhaufen. Die einzelnen Stücke lebten weiterhin, sie schufen das, was schließlich zur deutschen Kultur wurde. Aus nationaler Ohnmacht erwuchs geistige Größe, damals wurde der Grundstein zum spirituellen Deutschland gelegt. Dieses spirituelle Deutschland überwand die Grenzen der Duodez-Fürstentümer, es schuf in der Niederlage gegen Napoleon das moderne Preußen und aus Preußen schließlich das Kaiserreich, den Träger des spirituellen Deutschlands.

Nach dem 30jährigen Krieg war Deutschland verwüstet und geistig kolonisiert. Die katholische Restauration hielt den einen Teil fest im Griff, der fanatische Protestantismus den anderen. Deutsche mußten von Deutschland nach Deutschland auswandern, weil sie der falschen Konfession angehörten. Es dauerte mehr als 150 Jahre, bis die Idee vom deutschen Nationalstaat eine breite Basis im Volk gefunden hatte. Mehr als 60 Jahre nach dem Wartburgfest war es dann soweit, das Reich wurde gegründet. Vom Eckdatum 1648, dem Ende des 30jährigen Krieges, bis zum Eckdatum 1848, dem Versuch der Einheit in der Paulskirche, waren genau 200 Jahre vergangen.

Betrachten wir die Anfangszeit, dann stoßen wir auf Menschen, die in Dörfern siedeln, nichts von der Welt wissen, nicht Lesen und Schreiben können, auf Bücher, die ein teueres Luxusgut gewesen sind. Am Ende dieser 200 Jahre war die Bildung eingezogen, Eisenbahnen banden das Land zusammen, Universitäten verbreiteten das Wissen und waren Brutstätten neuer Ideen. Diese Hindernisse, welche damals die Entwicklung in die Länge zogen, sind heute beseitigt. 65 Jahre Umerziehung sind nur eine dünne Schicht aus Schmutz und grellen Farben, um das Wahre, das Edle darunter zu überdecken. Binnen weniger Jahre ist diese Schicht beseitigt, großflächig abgeplatzt. Was darunter liegt, wird restauriert, wird sich neu entfalten.

Es ist nur gerecht, daß eine Welt, die das deutsche Wesen abgelehnt, die das spirituelle Deutschland mit allen Mitteln bekämpft hat, genau in dem Augenblick in den Abgrund stürzt, in dem sie glaubt, jenes spirituelle Deutschland ausgelöscht zu haben. Raubvölker verkümmern, wenn es nichts mehr zu rauben gibt. Wer nicht gelernt hat, zu säen, kann zwar beim Nachbarn ernten, doch wenn dieser nicht mehr sät, wird er verhungern. Der letzte große Raubzug, die Globalisierung, bricht gerade in sich zusammen. Die Globalisierung war eine Erpressung im großen Maßstab. Die grüne Krätze, der mit militärischer Gewalt gedeckte Dollar, war das Treibmittel für diese Globalisierung.

Die Globalisierung, das war das Abgrasen, der schnelle Dollar, die Verschiebung aller Wertsachen von den armen Völkern zu den Raubvölkern. Der Globalisierer säte gewissermaßen Kresse, die nach wenigen Wochen zentimeterhoch gewachsen abgeerntet wird, während das spirituelle Deutschland Eichen sät, die erst nach Generationen zu mächtigen, starken Stämmen heranwachsen. Der Globalisierer hat die Wälder niedergebrannt, in der Asche ein paar Jahre Landwirtschaft betreiben und dann, als Wind und Wetter die dünne Ackerkrume weggeschwemmt hatten, die kahle Gegend verlassen, um andere Länder zu ruinieren.

Jetzt zerfällt die Globalisierung, die Planetenschädlinge werden ausgetilgt. Danach wird Platz sein auf diesem Planeten, Platz für ein erneuertes Deutschland, Platz für jenes spirituelle Deutschland, das wir uns alle erhoffen.

Hätte das Kaiserreich 1918 gewonnen, es hätte sich verändert. Als Triumphator unter den Völkern hätte es den bequemen Weg genommen, mit Macht vorgeschrieben, statt im Wettbewerb der Ideen zu obsiegen. Die Parasiten hätten den scheinbar kraftstrotzenden Baum ausgehöhlt, in morsch werden und verfaulen lassen. Wenn die Welt unter ihrer eigenen Schlechtigkeit zusammenfallen wird, schafft das dem deutschen Geist Raum. Es sind die Parasiten, die auf diese Weise in Bande geschlagen werden, hoffentlich gleich für tausend Jahre, wie es dem Satan prophezeit worden ist.

Nicht der brave, unmündige, biedermeierische Albert ist das Sinnbild der Deutschen, sondern der Michel, benannt nach jenem wehrhaften Erzengel, der Satan und seine Brut in die Hölle gestürzt hatte. Wir sind die Erben Asgards, die zur Götterdämmerung ausreiten und siegreich in der erneuerten Welt von Baldur und Ostara leben werden. Wir? Vielleicht nicht, denn die Generation, die den Kampf führt, ist die Generation, die sät, ohne die Ernte zu erleben. Unsere Kinder und Kindeskinder, die nachfolgenden Generationen, werden unser Geschenk erhalten, in dieser neuen, besseren Welt leben, in der Welt des spirituellen Deutschlands. Aber sie werden es nur dann tun, wenn wir keine Sekunde zögern, Eichen zu pflanzen, von denen wir nur die Sprößlinge noch sehen werden.

Das spirituelle Deutschland ist nicht erloschen, es siecht nicht dahin, sondern es gleicht der Rose von Jericho: das vertrocknete, leblose Knäuel erblüht zu neuer Schönheit, sobald ein belebender Guß es erweckt.

Es ist an uns, dieses spirituelle Deutschland zu leben und mit Leben zu erfüllen. Denn da ist es, das spirituelle, das Heilige Deutschland: in uns und in uns allein. Nur, wer dieses Deutschland schon in sich trägt, kann die Hand ausstrecken und diese Wolke anzapfen, von der ich vorhin geredet habe. Nur, wer einen Akkumulator in sich trägt, kann sich aus dieser Kraftquelle aufladen. Wir sind es, wir, die Lebenden, die diese Zukunft aufbauen. Es ist unsere Aufgabe, ererbt von den Vätern, verpflichtet von den Kindern. Wir sind das spirituelle Deutschland!

Ich möchte diesen Text mit einem Zitat schließen, mit Worten, wie ich sie nicht besser hätte finden können:

Du sollst an Deutschlands Zukunft glauben, an deines Volkes Aufersteh’n; Laß diesen Glauben dir nicht rauben, trotz allem, was gescheh’n. Und handeln sollst du so als hinge von dir und deinem Tun allein das Schicksal ab der deutschen Dinge und die Verantwortung wär dein.

Albert Matthai

 

http://www.michaelwinkler.de/Pranger/041109.html

Hass- und Hetz-Republik

“In der BRD ist die niedrigste Stufe des menschlichen Umgangs erreicht, das ist barbarisch.”

In der BRD ist die Meinung zu äußern nur dann frei, wenn man die politische Ideologie dieses von den Siegern aus der Taufe gehobene Staatsgebildes wiedergibt. Abweichende Meinungen werden mit Berufsvernichtung, öffentlicher Ächtung bis hin zu lebenslangen Freiheitsstrafen geahndet.

Cora Stephan, eine WELT-Kolumnistin, bringt die Elendszustände in der BRD, die mehr an Nordkorea erinnern als an ein Land in der Tradition der europäischen Aufklärung, auf den Punkt. Sie deutet an, dass die Sieger des Zweiten Weltkriegs die politischen Vorgaben noch heute bestimmen (was und wie gesagt werden darf bzw. muss), was allerdings nichts mit Wahrheit und Unwahrheit zu tun habe.

Frau Stephan beschreibt, wie jedermann fertiggemacht wird, der gegen diese Meinungsvorgaben verstößt. Sie nimmt zwar Thilo Sarrazin als Beispiel, verweist aber indirekt auch auf die Maulkorbgesetzgebung in Sachen Holocaust-Wahrheit. Cora Stephan nimmt Sarrazin als Beispiel der Zerstörung von Menschen in der BRD, indem man ihn einen “Zahlenfetischist” nenne. Da interessiert es nicht mehr, ob seine Zahlen richtig sind, ein Hetzwort ist stärker als jede Wahrheit. Dieses Menschenzerstörungsprogramm wird in weitaus schlimmerem Maß gegen die freien Holocaust-Forscher angewandt. Wenn sie zum Beispiel argumentieren, dass in Auschwitz gemäß offiziellen Zahlen mehr als  90 Prozent der angenommenen Toten nicht gestorben sind, werden sie ebenfalls als “kaltherzige Zahlenfetischisten” gebrandmarkt, als ob das nicht den ganzen Holocaust-Komplex ausmache.

Die Autorin beschreibt, dass in dieser Siegerrepublik jeder Feind ist, der nicht die Systemmeinung vertritt. Sie legt beeindruckend dar, wie Fakten gemordet werden, nämlich mit der Waffe “Entrüstung” und “Tränendrüsen”. Wer in den sogenannten Talkshows als Sieger hervorgehen will, so Stephan, braucht nicht nur keine Argumente, sondern sollte Argument tunlichst vermeiden. Die Definitionshoheit in den politischen Talkshows werde durch das schauspielerische Darstellen von “verletzten Gefühlen” errungen, nicht durch Fakten. Tatsachen werden in der BRD, wenn sie dem System nicht passen, als “kalt und unmenschlich” diffamiert, und schon sei die Wahrheit besiegt. Es werde nicht gefragt, ob der Beschimpfte vielleicht recht haben könnte, er wird einfach vernichtet, so Stephan.

Cora Stephan vergleicht die Meinungsdespotie, das Massaker an der Meinungsfreiheit in der BRD mit “Ketzerverfolgung und Religionskriegen”. Jedem, der wahrheitsgemäße Fakten, die vom System nicht geduldet werden, vertritt, wird vorgeworfen “sich zu versündigen”. Die Autorin kommt zu dem Schluss, in der BRD münden systemabweichende Meinungen und Wahrheiten in einer Tödlichkeit des Meinungskonflikts. Die Abweichler, die Fakten und Wahrheiten präsentieren, werden als “Unmenschen und Barbaren” stigmatisiert – das sei “barbarisch”, so Stephan. “Das ist Vernichtungswille”, attestiert Stephan und prangert an, dass der Abweichler in der BRD außerhalb des Rechts gestellt werde – weil der den falschen Glauben habe. Stephan:

“Damit ist die niedrigste Stufe des menschlichen Umgangs erreicht.”

Lesen Sie hier die wichtigsten Passagen von Cora Stephan, dann werden Sie verstehen, warum u. a. der Geistestitan Friedrich von Schiller seine Schriften in Russland drucken lassen musste. Schiller war damals als Freidenker verfolgt, so wie die freien Holocaust-Forscher heute.

www.welt.de/print/die_welt/debatte/article106385469/Streitet-euch-aber-richtig.html Die Welt, 29.05.2012, S. 2

Streitet euch, aber richtig

Respekt vor dem Gegner ist die Basis fairer Auseinandersetzung. Doch wie schwach unsere Streitkultur ausgeprägt ist, zeigt die jüngste Debatte über die Thesen des Thilo Sarrazin

Von Cora Stephan

Dabei hatte man doch einst aus der Tragödie des Dreißigjährigen Kriegs gelernt, der ein verheerender Religionskrieg war. Wir verdanken in Sachen Streitkultur dem Westfälischen Frieden mindestens so viel wie der Aufklärung: Die Schlacht beendet den Krieg wie die Prügelei den Streit. Wer siegt, hat Glück gehabt, mehr nicht. Über Gut und Böse, über wahr und nicht wahr aber ist damit nicht entschieden. Auch nicht über “Schuld” oder den rechten Glauben. …

Der Respekt vor dem Gegner ist die Grundlage des Streits. Er ist nicht Feind, sondern Kontrahent, “auf Augenhöhe”, wie Politiker gern sagen, und hat, genau wie die eigene Seite, jedes Recht, seinen Standpunkt zu vertreten und zu verteidigen. Die zivile Seite dieses Respekts vor dem Gegner ist die Meinungsfreiheit. Streit im aufgeklärten Sinne fordert keine Konversion. Er ist der temperamentvolle Schlagabtausch zwischen Menschen, die Argumente haben und, sollten diese sich als schwach erweisen, sich nicht auf ihren Glauben oder ihre Gefühle herausreden. Oder auf ihr eigenes Erleben. Diese Flucht aus der Logik in die reine Subjektivität galt einmal als “weibisch”. Heute gilt sie als “menschlich”. Welch Fortschritt.

Jede Talkshow zeigt: Wer heute im Kampf um die Definitionshoheit siegen will, kommt gänzlich ohne Argumente aus, ach was, von ihrem Einsatz ist dringend abzuraten. Am besten, man zeigt verletzte Gefühle. Ist nicht ein logisches Argument per se irgendwie kalt und also unmenschlich? Na bitte. Auch verallgemeinernde Schlüsse kann man auf diese Weise kontern. Was soll mir eine Statistik oder eine Durchschnittsgröße, wenn ich persönlich die Realität doch ganz anders wahrnehme? Fühlen und Glauben, das bringt Szenenapplaus. “Ich glaube” und “ich fühle” sind die vergifteten Pfeile aus dem Hinterhalt, die den Gegner erledigen, bevor er auch nur Gehör gefunden hat. Was muss ich auch wissen, was der andere denkt und sagt, wenn ich ihn eh nicht leiden kann?

Der Umgang mit Thilo Sarrazin etwa ist ein Schaustück avancierter Streit-”Kultur”. Noch bevor sein jüngstes Buch zur Euro-Krise erschienen ist und gelesen werden konnte, bekundeten Kritiker in Qualitätszeitungen, es gar nicht erst zur Kenntnis nehmen zu wollen, man wisse ja eh, dass Sarrazin drin sei, wo Sarrazin draufsteht. Also “Schwachsinn” (Robbe), “Unsinn” (Künast) und “himmelschreiender Blödsinn” (Schäuble), dem man keine Plattform bieten, ja den man am besten nicht zur Kenntnis nehmen dürfe. Schließlich wolle er mit seinen “Provokationen” ja bloß Geld verdienen. Und das geht ja schon mal gar nicht.

Warum solche wie ihn nicht gleich verbieten? Andernorts ist man da weiter. Wer Menschen, die Zweifel an der These von der Klimaerwärmung äußern und gar die Ursache von Klimawandel – Täter Mensch – infrage stellen, “Klimaleugner” nennt, zieht Parallelen zu “Holocaustleugnern”, denen man das Maul verbieten darf. Warum nicht auch den “Klimaleugnern” – obwohl die gar nicht das Klima leugnen, sondern lediglich die wissenschaftliche Grundlage weitreichender politischer Forderungen? Und wie wär’s mit dem Verbot von “Islamophobie”? Ein solches Verbot eröffnete weite Spielräume. Ist islamophob, wer meint, dass hierzulande das Grundgesetz und nicht die Scharia gelten sollte? Überhaupt, Phobie: Ist vielleicht krank, wer nicht erkennt, dass Islam Frieden ist, auch wenn dessen beleidigte Vertreter das Gegenteil bezeugen?

Verblüffend, wie viele der Vokabeln, mit denen heute die Meinungsschlachten geschlagen werden, an Ketzerverfolgung und Religionskrieg erinnern, so etwa, wenn es über Kritiker des Kulturstaates heißt, sie “versündigten” sich an ihm. Besonders interessant ist, was die Vorkämpfer für mehr Menschlichkeit ins Spiel bringen. Die “nackte Logik der Zahlen” sei ohne Menschlichkeit, verkündete jüngst ein Autor der “Zeit”. Klar, wen er meint: Thilo Sarrazin, den wiederum Mely Kiyak in der “Frankfurter Rundschau” und “Berliner Zeitung” als “lispelnde, stotternde, zuckende Menschenkarikatur” bezeichnet hat. Der Artikel wurde erst online bereinigt, mittlerweile ist er ganz entfernt, eine halbherzige Entschuldigung der Autorin nachgereicht. Ist da doch jemandem aufgefallen, dass man so etwas nicht sagt?

Die Entmenschlichung des Gegners ist ein gutes Indiz für die Tödlichkeit des Konflikts. Denn wer den anderen zum Unmenschen oder Barbaren erklärt, trifft damit ja kein objektives Charakterurteil, sondern verkündet vor allem, wie er selbst mit solchen Kreaturen umzugehen gedenkt: barbarisch eben. Damit ist die niedrigste Stufe des menschlichen Umgangs erreicht und die höchste Stufe des Konflikts. Das ist dann kein Streit mehr. Das drückt Vernichtungswillen aus. Es unterstellt, der Gegner habe weder das Recht noch ein Argument auf seiner Seite. Er hat den falschen Glauben und selbst konvertieren hilft ihm nicht mehr.

“Wir würden viel weniger Streit in der Welt haben, nähme man die Worte für das, was sie sind – lediglich die Zeichen unserer Ideen und nicht die Dinge selbst”, schrieb einst John Locke. Schön wär’s, dann könnte man abrüsten. Denn wichtiger als die Frage, ob Sarrazin ein menschlich kalter Zahlenfetischist ist, wäre doch, ob nicht auch der Schurke ein richtiges Argument haben könnte. Das meinte einst Voltaire, als er versprach, sich für die Meinungsfreiheit auch des ärgsten Feindes einzusetzen.

Das, in der Tat, wäre Streitkultur.

Die Autorin hat zahlreiche Sachbücher und, unter ihrem Pseudonym Anne Chaplet, mit “Erleuchtung” soeben ihren zehnten Kriminalroman veröffentlicht.

http://globalfire.tv/nj/12de/verfolgungen/die_hass_und_hetzrepublik.htm

Tatbestand Rechtsbeugung

Tatbestand Rechtsbeugung , na und – wenn interessierts !?
Ein Grund warum Richter ihre Urteile nicht unterschreiben.
Den dann könnte man die Damen und Herren für ihre eventuellen
Fehlenscheidungen haftbar machen.

Richter sind in der BRD Verwaltung nicht unabhängig sondern weisungsgebunden.
Dies wiederspricht allerdings dem Grundgesetz :

Art 101 Grundgesetz
(1) Ausnahmegerichte sind unzulässig.
Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.

(2) Gerichte für besondere Sachgebiete können nur durch Gesetz errichtet werden.

Das die Schavan geguttenbergt hat ist doch nun wirklich kein Problem

Plagiate sind bewusste Betrugshandlungen mit denen andere Menschen vorgespielt werden soll, dass der Plagiator eine Leistung vollbracht habe, die in Wirklichkeit jemand anders erbracht hat. Für viele Menschen in Deutschland ist der Begriff Politiker ja nichts anderes als ein Synonym für den Begriff Betrüger, so dass es nicht wirklich verwundert, wenn immer wieder Politiker auffallen die geguttenbergt haben und es verwundert auch nicht, dass die politische Klasse an sich darin kein Unrecht sieht. Ein schönes Beispiel ist der Berliner CDU-Fraktionschef Florian Graf dem die Uni Potsdam seinen Doktortitel wegen einer Täuschungshandlung trotzdem Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus bleiben. Die Fraktion der CDU traf diesen Beschluss einstimmig ohne Aussprache.

Graf kann man noch zugute halten, dass er zumindest nicht gelogen hat und sein Fehlverhalten zugab. Anette Schavan ist da schon eine etwas andere Gangart gewöhnt und sicherlich hilft ihr auch ihr Studium der katholischen Theologie die Wahrheit locker zu umgehen. Als erstes empörte sich die Dame genau wie der Baron München zu Guttenberg darüber, dass ihre Fehler anonym angeprangert wurden. Das verhindert nämlich, dass sie dem Menschen der sich die Arbeit machte ihr den Betrug nachzuweisen und die Öffentlichkeit zu informieren schaden kann. Mit dem Namen würde sich sicherlich ein Staatsanwalt und ein Richter finden, der die Wahrheit unterdrückt. So ähnlich wie es die Kinderfickersekte insbesondere der Bischof von Regensburg ja mit den Bloggern macht, die die Wahrheit über ihn schreiben.

Aber mittlerweile gibt es ja genügend Leute mit Namen wie z.B. der Priv. Doz. Dr. Stefan Weber und der Berliner Rechtsprofessor Gerhard Dannemann die ihr eine klare Täuschungsabsicht und damit Betrug vorwerfen.

Aber das ficht diese Dame natürlich nicht an. Lustig wäre es jetzt allerdings zu erfahren wie sie jetzt über ihren berühmten Satz von 2011 denkt, der Guttenberg endgültig den Hals brach:

Als jemand, der vor 31 Jahren promoviert hat und in seinem Berufsleben viele Doktoranden begleiten durfte, schäme ich mich nicht nur heimlich.

Ob sie sich jetzt wohl unheimlich schämt. Eher nicht. Sie hat ja treue Vasallen die ihr in ihrer Unredlichkeit beistehen wie den Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Horst Hippler, der vor einer Vorverurteilung warnt und das Ganze doch bitte an eine Promotionskommission übergeben möchte die dann völlig unvoreingenommen der Bildungsministerin den Doktortitel entziehen soll.

Denn die Beweise die auf schavanplag entstammen ja den gleichen Kreisen die auch Guttenberg entarnt haben. Sie wurden dort nur deshalb nicht veröffentlicht, weil Frau Schavan nur knapp über der 10 Prozent Größe liegt ab der dort die Plagiate veröffentlicht werden. Das kann aber auch daran liegen, das viele Quellen derer sich Frau Schavan damals bediente einfach nicht in digitaler Form vorliegen und deshalb nicht herangezogen werden konnten.

Die Frage ob jemand der bei seiner Doktorarbeit betrogen hat in Deutschland Bildungsministerin sein darf und ob jemand wie Frau Schavan die schon seit Jahren daran gearbeitet hat Gastarbeiter zu möglichst geringen Löhnen ins Land zu lassen und damit die Löhne in Deutschland insgesamt zu drücken stellt sich zwar für jeden anständigen Bürger.

Aber Politiker sind eben keine anständigen Bürger. Da gelten hindrance andere Regeln. So wird sie wohl weiterhin als Bildungsministerin ihr Unwesen treiben und dem Land auch weiterhin schweren Schaden zufügen können. Zumindest kennt ja auch ihre Religion den Begriff der Felix Culpa, der glückseeligen Schuld und auch das erlaubt ihr weiterhin glücklich schuldig zu sein. Die Maßstäbe die sie an andere anlegte muss sie ja für sich selbst nicht fürchten. Niemand wird sich für sie schämen. Man kann nur das Land bedauern in dem sie Ministerin ist.

http://duckhome.de/tb/archives/10074-Das-die-Schavan-geguttenbergt-hat-ist-doch-nun-wirklich-kein-Problem.html

Volksbetrug.TV : Thema Pfändung

Es geht im Video nicht darum , das man seine Schulden nicht bezahlen soll !

Es geht im Video darum , das ein sogenannter Rechtsstaat sich auch

an seine Gesetze halten muss , wenn er dies von seinen Bürgern einfordert.

Und einige Pfändungen entbehren jeglicher rechtlichen Grundlage.

z.B. Abmahnungen wegen angeblichen illegalen Download’s etc.

Also einfach den Handwerker „bescheißen“ fällt aus. 😉