BGH Urteil : Rechtskraft tritt nur ein mit gültiger Unterschrift – Und die BRD Verwaltung scheißt drauf !

560189_956475744366744_351186369877296059_nFür eine grössere Darstellung bitte auf das Bild klicken

Quelle : BEWUSSTscout

«Ventilwächter» gegen Rundfunkbeitrags Muffel

4AlGOtp74_8Willich/Köln (dpa) – Warnhinweise pappen auf den Autoscheiben, ein Pfandsiegel
klebt am Türschloss und eine Mahnung liegt im Briefkasten des Fahrzeughalters.

Doch die eigentliche Drohung ist ein leuchtend gelber
Stöpsel unten am Autoreifen, genauer: auf dem Ventil.

Rundfunkbeitrags-Muffeln droht in vielen Städten und Gemeinden ein «Plattfuß»
am Auto. Mit dem Einsatz sogenannter «Ventilwächter» gehen zahlreiche Kommunen
gegen säumige Schuldner und Beitragszahler vor.

Die mit Schlössern gesicherten Ventil-Aufsätze sorgen dafür, dass einem Auto,
wenn es dennoch gefahren wird, nach etwa 600 Metern die Luft aus den Reifen
entweicht. «Das ist eine bewährte Vollstreckungsmethode», bestätigte einen
Mitarbeiterin der Stadt Willich einen Bericht der «Westdeutschen Zeitung».

Die Ventilaufsätze werden in Deutschland bereits seit mehr als zehn
Jahren gegen Schuldner eingesetzt, wenn Mahnungen und Zahlungsaufforderungen
nicht gefruchtet haben.

Die «Ventilwächter» sind eine handlichere Alternative zu den bekannten Parkkrallen.
Dass sie in Zukunft verstärkt auch wegen nicht gezahlter Rundfunkbeiträge zum Einsatz
kommen könnten, liegt schlicht an der gestiegenen Zahl der Zahlungsverweigerer.

Im vergangenen Jahr baten die Rundfunkanstalten fast 891.000 Mal um Amtshilfe
der zuständigen Vollstreckungsbehörden – ein Anstieg gegenüber dem Vorjahr
um 27 Prozent. 2013 waren es noch knapp 701.000 solcher Ersuchen.

Das hänge mit der Umstellung der von der Gerätegebühr auf den Haushaltsbeitrag zusammen.
«Statt 42 Millionen Beitragskonten haben wir jetzt 44,5 Millionen», sagt Christian Greuel,
Sprecher des Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio.

Der Anteil derer, die das gesamte Mahnverfahren durchlaufen haben, ohne eine Zahlung
zu leisten, liege im unteren einstelligen Prozentbereich. Wichtig und ratsam sei es,
sich auf Schreiben des Beitragsservice zu melden und die Briefe nicht zu ignorieren.

Mit welchen Mitteln die Vollstreckungsbehörden die ausstehenden Gebühren eintreiben,
ist ihnen überlassen. Die Rundfunkanstalten haben darauf keinen Einfluss. Manche
Kommunen verzichten auf «Ventilwächter» und setzen auf Lohn- und Kontopfändungen.

Die Ventil-Aufsätze seien das letzte Mittel, heißt es in Willich.
In den allermeisten Fällen zahlen die Schuldner vorher.

Quelle : Die Westdeutsche Zeitung

Deutschland im Rechtsbankrott

fit-400x320„Wenn man eine große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann
werden die Leute sie am Ende glauben. Man kann die Lüge so lange
behaupten, wie es dem Staat gelingt, die Menschen von den politischen,
wirtschaftlichen und militärischen Konsequenzen der Lüge abzuschirmen.

Deshalb ist es von lebenswichtiger Bedeutung für den Staat, seine
gesamte Macht für die Unterdrückung abweichender Meinungen einzusetzen.

Die Wahrheit ist der Todfeind der Lüge, und daher
ist die Wahrheit der größte Feind des Staates.“

(Zitat Josef Göbbels)

In Deutschland leben wir seit Generationen in einem einzigen großen Lügenkonstrukt.
70 Jahre nach der Kapitulation von Hitlers Wehrmacht ist unser Land immer noch kein
freies Land. Es ist weiterhin besetzt von selbsternannten „Befreiern“.

Die uns zu Teil gewordene mediale und bildungspolitische Gehirnwäsche nach Hitlers
zwölfjährigem Irrsinn bis heute, machte uns zu willigen Schafen der Besatzer. Bei
näherer Betrachtung kommt man vermutlich sehr schnell zu dem Schluss, dass wir 1945
keinesfalls befreit wurden, sondern viel eher Plünderern und Räubern in die gierigen
Hände gefallen sind, die uns nach Ihrem Wünschen manipulieren.

Wir sind lebende Sklaven im uralten Spiel von Teile
und Herrsche der wirklich Mächtigen dieser Welt.

Hatten Sie nicht auch manchmal schon so ein mulmiges Gefühl, dass etwas gehörig
falsch läuft in diesem Land? Kann es denn wirklich richtig sein, dass für Obdachlose,
kleine Rentner oder für die Instandhaltung unserer Straßen und Schulen nie Geld da ist,
die Geld-Quellen jedoch immer reichlich sprudeln, wenn es um die Rettung von Banken
oder Pleite-Staaten geht.

Warum eigentlich müssen wir Deutsche ständig die Haftung für die Schulden anderer
Staaten übernehmen? Ist es wirklich völlig normal, dass betroffene Anwohner von
fremdbestimmten Volksvertretern nicht einmal mehr gefragt wenden, bevor Windräder
direkt vor Ihrer Nase in die Landschaft gestellt werden.

Warum werden deutsche Passagiere an Flughäfen bei Kontrollen wegen einer Tube
Zahnpasta bis auf die Unterhosen ausgezogen und gefilzt wie Schwerverbrecher,
während an den Grenzen Fremde aller Nationalitäten ohne irgendwelche Papiere
völlig unkontrolliert zu Hunderttausenden ins Land gelassen und dann auch noch
auf unser aller Kosten alimentiert werden. Haben Sie sich nicht auch schon einmal
gefragt, warum das so ist?

Die Antwort ist recht einfach. Wir lassen es zu, dass man diese Dinge mit uns macht!
Wir helfen sogar bei der permanenten Plünderung unseres Landes und der Enteignung
unserer erarbeiteten Werte. Dabei sagt man uns doch manchmal, wie und warum diese
Dinge mit uns gemacht werden. Man muss nur wirklich hinsehen und hinhören.

Sie glauben das alles nicht?

Ich werde es Ihnen in einigen Artikeln über die kommenden Monate beweisen und
fordere Sie schon jetzt eindringlich dazu auf, sich selbst umfassend zu informieren.
Es geht um Ihr Geld, Ihr Eigentum. Es betrifft die Zukunft Ihrer Kinder und Enkel.

Alles was Sie hier lesen, können Sie im Internet leicht selbst recherchieren und
es steckt wesentlich mehr dahinter, als ich in einem kurzen Artikel beschreiben kann.

Um Ihnen den Einstieg ins Thema etwas zu erleichtern, nehmen Sie jetzt bitte
zunächst Ihren Personalausweis zur Hand und betrachten Sie diesen etwas genauer.

Denn der Personalausweis ermöglicht uns schon viele tiefe Einblicke . Allein der
Name dieses Dokumentes sagt uns bereits, was wir wirklich sind – Personal. Köblers
juristisches Wörterbuch schreibt dazu sehr treffend :

Personal ist die Gesamtheit der Bediensteten einer Einrichtung.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Deutschland Pranger

Anti Merkel Proteste in Halle an der Saale – Zwei Tage vor den Landtagswahlen Sachsen Anhalt

Am Freitag den 11.03.2016 fanden in Halle an der Saale ( Sachsen- Anhalt)
Proteste gegen die Bundeskanzlerin Angela Merkel statt. Die Bundeskanzlerin
kam zu Besuch der Wahlkampfabschluss- Veranstaltung der CDU. Zwei Tage vor
den Landtagswahlen in Sachsen Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

Verfassungsbruch macht gar nichts – Wahlfälschung erst recht nicht

20130926_Bundestagswahl_Wahlbetrug_Wahlfaelschung_Bundesadler_StaatswappenWir haben erlebt und erleben es weiterhin, dass das Grundgesetz gebrochen wird,
dass Amtseide, die auf das “Wohl des deutschen Volkes” verpflichten, gebrochen
werden, zudem weitere Rechtsnormen, dass dies alles – bestätigt durch Top-Juristen
aus der Sicht der Politischen Klasse aber gar nichts macht, abgesehen von Ausnahmen
wie die CSU; die AfD gehört ja nicht zur politschen Klasse.

Unterstützt wird diese wurschtige Einstellung natürlich vom Zwangsfernsehen und anderen
inkorrekten politisch ,korrekten’ Medien. Sogar das Bundesverfassungsgericht will sich
der eindeutigen Verfassungsbrüche nicht annehmen und hat die Beschwerde des Professors
Schachtschneider, in Zusammenarbeit mit Einprozent.de, begründungslos (!) abgewiesen.

Rechtsstaat – das war einmal.

So sieht es also aus in diesem Land. Der Heilige Augustin (354-430 nach Chr.) hat vor
langer Zeit festgestellt, das Recht unterscheide einen Staat von einer Räuberbande.
Wir sind auf dem Wege. Vielleicht eher noch auf dem Wege zu einer linksfaschistischen
Demokratur. Der prominente Sozialist und Autor der italienischen Nachkriegszeit Ignazio
Silone sah voraus: Der neue Faschismus wird nicht daherkommen und sagen:

Ich bin der neue Faschismus’. Er wird sagen: ,Ich bin der Antifaschismus’.

Wieso sollte man dann also Hemmungen haben, die Wahlen zu fälschen, wenn sich einem die
Gelegenheit bietet? Viele Pfründen sind zu verteidigen. Und man kommt sich doch auch so
haushoch moralisch überlegen vor – oder tut doch so – gegenüber den ,frechen’ Neulingen
von der AfD, die es wagen, Wahrheiten zu benennen, Kritik zu üben, einen aus den bequemen,
weich gepolsterten Sesseln aufzuscheuchen. Man deckt die AfD mit Diffamierung ein, weil man
keine Argumente hat. Was soll man denn auch sonst tun? Vielleicht tut man so, als fühle man
sich zur Wahlfälschung gegen die AfD geradezu moralisch verpflichtet.

Was ist schon ein Verstoß gegen Wahlrecht verglichen mit Verfassungsbrüchen?

AfD und Einprozent.de haben dazu aufgerufen, die Stimmen-Auszählungen aufmerksam zu
beobachten, haben die Rechtslage dargestellt und Ratschläge gegeben. Vielleicht ist
die Aufzählung praktischer Tricks, die Wahlfälscher benutzen könnten, etwas zu kurz
gekommen. Es gibt ja durchaus Erfahrungen.

Man kann sich z.B. einen Bleistift-Stummel oder eine zusammengebogene Kugelschreiber-Mine
an der Unterseite eines Fingers befestigen und dann durch Striche Stimmzettel ungültig machen.

Die Anzahl der Stimmen für die einzelnen Parteien wird wohl üblicherweise zunächst telefonisch
gemeldet, vielleicht nicht in Hörweite von Wahlbeobachtern, und Irren ist menschlich. Man darf
die Kreativität für eine vermeintlich gute Sache nicht unterschätzen!

Wir brauchen DRINGEND einen PAUKENSCHLAG JETZT.

(Eigentlich bräuchten wir sogar eine neue, verfassungstreue Regierung!)

Von Peter Wörmer

Quelle : Journalistenwatch

EinProzent : Winterspaziergang in Zwickau

 

Der letzte Winterspaziergang des Jahres 2015 in Zwickau wurde
von uns, der Initiative EinProzent, tatkräftig unterstützt.

In dieser kurzen filmischen Reportage erklärt Lars Höselbarth,
Vorsitzender des Bürgerforums Sachsen und einer der maßgeblichen
Organisatoren aus Zwickau, weshalb vor Ort demonstriert wird.

Auch dieses Mal waren wieder weit über 1000 mutige Bürger auf
der Straße, um gegen den Asylwahnsinn der Regierung Merkel zu
demonstrieren und ein deutliches Zeichen zu setzen.

Weitere Informationen findet Ihr hier : http://www.einprozent.de/

Bundeswehr Reservist will sich nicht in der „Flüchtlings“hilfe engagieren

cdu_patzelt_fluechtlinge_einquartierung_private_wohnungenDiesen Brief haben wir auf „Facebook“ gefunden.

Er zeigt uns, dass auch in der Bundeswehr der Protest
gegen diese verantwortungslose Politik stärker wird!

Gestern erhielt ich über den Reservistenverband der Bundeswehr
die Bitte, mich in der Flüchtlingshilfe zu engagieren.

Heute habe ich geantwortet :

Sehr geehrte Damen und Herren,

(Name liegt der Redaktion vor)

leider kann ich Ihrem Aufruf aus Gewissengründen nicht Folge leisten.

Würde ich es tun, so würde ich mich der Beihilfe zu
massiven Gesetzesverletzungen schuldig machen.

Unsere Bundesregierung und vor allem unserer Bundeskanzlerin setzen
im Zuge der hauptsächlich von ihnen verursachten jetzigen Flüchtlingsströme
geltendes deutsches Recht, Teile des Grundgesetzes, ja sogar europäisches
Recht außer Kraft. Sicherheitstechnische Aspekte und gesetzliche Vorgaben
dazu werden ebenfalls völlig missachtet.

Die Bundesregierung bringt damit nicht nur das deutsche Volk, sondern
auch andere europäische Völker in Bedrängnis. Inzwischen sind zwischen
verschiedenen EU-Staaten dadurch sogar Streitigkeiten, Zwietracht entstanden.

Mit einer noch nie dagewesenen medialen Meinungsdiktatur die in Aufrufen
zum Denunziantentum und Beschimpfungen gegen Andersdenkende gipfelt, wird
hier gerade an die dunkelste Epoche unserer deutschen Geschichte erinnert.

Dem gesamten deutschen Volk wird mal wieder eine
gewisse „Kultur“, ein Denkverhalten „aufgedrückt“…

Natürlich gibt es für Asyl keine Obergrenze, aber es
gibt eine Grenze, was man dabei einem Volk zumuten kann.

Echte Kriegsflüchtlinge, echte Verfolgte wie z.B. die sämtliche Angehörige
christlicher Minderheiten- hier gibt es keine Einwände gegen die Aufnahme
und den Schutz durch unser Land.

Aber das ist ja klar erkennbar und nachgewiesen nur der geringste Teil derer,
die da gerade auf Einladung unserer Kanzlerin das Land fluten und nachher
kaum wieder aus dem Land, aus unserem Land verwiesen werden können.

Nein, das ist nicht das Land der Kanzlerin, das war es noch nie.

Es gehört dem deutschen Volk.

Ihren Amtseid völlig missachtend, scheint sie das vergessen zu haben.

Deshalb kann und muss es die Pflicht eines jeden Demokraten sein,
dagegen vorzugehen. Also auch die Pflicht von uns Reservisten.

Denn schon im Grundgesetz steht – Art 20 :

(1)
Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2)
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen
und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der
vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3)
Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende
Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4)
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen,
haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe
nicht möglich ist.

Immer wieder hat man nach dem Krieg die Deutschen gefragt bzw.
fragt man heute noch: „Warum seid ihr mitgelaufen? Warum habt
ihr „hurra“ geschrieen? Warum habt ihr das unterstützt?“

Es wird die Zeit kommen, da werden sich wegen der jetzigen Vorkommnisse
viele Menschen in unserem Land die gleichen Fragen gefallen lassen müssen.

Mit freundlichen Grüßen

(Name der Redaktion bekannt)

Quelle : Journalistenwatch

Paul Hampel : Gesetze werden tagtäglich von der Regierung gebrochen

 

Wir werden immer mehr! Danke an alle Mutbürger, die in Erfurt am 7. Oktober
Flagge gezeigt haben gegen den Asyl-Wahnsinn der Altparteien! Für dreifachen
Klartext haben Alexander Gauland, Paul Hampel und Björn Höcke gesorgt.

Hampel hob das Gespür der Mitteldeutschen hervor, wenn die Dinge nicht
mehr so laufen, wie sie laufen sollen. Im weiteren Verlauf seiner Rede
prangerte er den tagtäglichen Gesetzesbruch durch die Regierung an.

Unter anderem ging er auch auf den künstlich medial überpräsenten
„Abgasskandal“ bei Volkswagen ein und rief auf, sich mit den
Mitarbeitern bei Volkswagen zu solidarisieren.

ARD ZDF Beitragsservice (GEZ) – GELDKLAU durch die SPARKASSE

 

Die Sparkasse pfändet OHNE RICHTERUNTERSCHRIFT und OHNE die vorliegenden
„Verfügungen“ auf Rechtmäßigkeit und Formrichtigkeit zu überprüfen.