Der russischer Staatssender „Der Erste“ berichtet über die
Entscheidung der regionalen Behörden Kataloniens ein Referndum
über die Unabhängigkeit von Spanien am 9 November 2014 abzuhalten.
Anmerkung :
Wenn die Machtelite es nicht will, dann wird dieses
Referendum ähnlich ablaufen (manipuliert) wie in Schottland.
Gemäss dem vorliegenden Filmbericht ist die Schottland-Abstimmung
massiv gefälscht, und mindestens 10% wenn nicht 20% der Ja-Stimmen
wurden den Nein-Stimmen zugeordnet.
Ausserdem haben Kontrolleure im Wahllokal scheinbar
in ungeahntem Ausmass Nein-Stimmen erfunden.
Die Fälschungsmethoden :
1.) Zähler tun Ja-Stimmen systematisch zu den Nein-Stimmen
2.) Auf dem Haufen der Nein-Stimmen liegen haufenweise Ja-Stimmen
3.) Kontrollpersonal kreiert in ungeahnter Anzahl Nein-Stimmen
Die ukrainische Übergangs-Regierung droht den pro-russischen Separatisten im Osten mit dem Einsatz von Gewalt. Der Protest werde innerhalb von 48 Stunden aufgelöst, so der Innenminister.
Die ukrainische Regierung hat den pro-russischen Separatisten im Osten des Landes mit dem Einsatz von Gewalt gedroht. Der Protest werde innerhalb von 48 Stunden aufgelöst, sagte Innenminister Arsen Awakow am Mittwoch am Rande einer Kabinettssitzung in Kiew. Sollten Verhandlungen scheitern, werde Gewalt eingesetzt. Bei den konfliktbereiten Kräften handelt es sich nach seinen Worten um eine Minderheit.
Demonstranten halten Behördengebäude in mindestens zwei Städten im Osten der Ukraine besetzt. In Luhansk nahe der russischen Grenze sind sie in eine Zweigstelle des Inlandsgeheimdienstes SBU eingerückt. Bei der Besetzung erbeuteten die Oppositionellen nach eigener Darstellung auch Maschinengewehre. Sie fordern Volksabstimmungen über eine Unabhängigkeit von der Übergangsregierung in Kiew (mehr hier). Im Osten der Ukraine leben viele ethnische Russen, die die neue Regierung in Kiew ablehnen.
Russland rief die ukrainische Regierung auf, nicht militärisch gegen die Demonstranten vorzugehen. Moskau warnt vor einem Bürgerkrieg (hier). Das Land relativierte die Aussagen des Westens, ein Militäreinsatz in der Ukraine vorzubereiten. „Die USA und die Ukraine haben keinen Grund zur Sorge“, erklärte das Außenministerium in Moskau. Es gebe an der Grenze zum Nachbarland keine ungewöhnlichen Aktionen, die von militärischer Bedeutung seien.
US-Außenminister John Kerry hatte zuvor erklärt, Russland könnte einen Militäreinsatz wie auf der Krim im März vorbereiten.
Es wird von westliche Politikern behauptet, das Referendum auf der Krim
sei illegal und deshalb hätte Russland die Halbinsel „geraubt“ und „annektiert“.
Es wird als Argument dabei darauf hingewiesen, laut ukrainische Verfassung dürfen
einzelne Gebiete keine Volksabstim- mungen beschliessen. Ist es nicht interessant,
genau die welche sich auf die Verfassung im Fall der Krim berufen, sind die welche
diese ignorieren, wenn es um die sogenannte Amtsenthebung von Präsident Janukowitsch geht.
Eine Amtsenthebung ist laut Artikel 111 nur für Hochverrat vorgesehen und dann müssen
75 Prozent der Abgeordneten einer Absetzung zustimmen. Das war aber nicht der Fall,
das vorgeschrieben Verfahren und auch die notwendige Mehrheit gab es nicht.
Somit ist Janukowitsch immer noch der legitime Präsident und das Putsch-Regime
völlig illegal. Alle Gesetze die dieses Regime verabschiedet sind ebenfalls
illegal und die Wahlen vom 25. Mai auch.
Aber mit diesem Artikel will ich auf etwas anderes hinweisen, nämlich
auf die Kleine-Wiedervereinigung, als das Saarland mit einem Referendum
entschied der Bundesrepublik Deutschland sich anzuschliessen.
Wahlplakate für die Volksabstimmung im Saarland 1955
Wir wissen mittlerweile, dass die westlichen Politiker Unabhängigkeitserklärungen
und Volksabstimmungen nach Belieben entweder als legal oder als illegal bezeichnen,
je nach dem wie es in ihre geopolitische Strategie passt.
Eine Bevölkerungsgruppe darf bestimmen was sie will, die andere nicht.
Was hier vom Westen betrieben wird ist reine Willkür und die Anwendung von
zweierlei Mass. Das geht natürlich nicht, denn man darf nicht gewissen
Volksgruppen Rechte einräumen und anderen diese verweigern.
Entweder darf niemand sich trennen und woanders sich anschliessen
oder es dürfen alle das machen. Ist doch logisch.
Ausserdem ist ein Referendum grundsätzlich nicht illegal.
Wenn das Volk als der oberster Souverän gilt und alle Macht vom Volk ausgeht,
wie es in den meisten Verfassungen auch steht, dann ist die Entscheidung einer
Mehrheit bei einem Referendum immer legal und auch bindent.
Niemand steht über dem Volk und kann dessen Mehrheitsentscheidung für ungültig erklären.
Deshalb ist es völlig irrelevant was Washington, Brüssel oder Berlin will oder behauptet.
Auch die EU, NATO oder UN haben nichts zu sagen.
Diese Organisationen sind sowieso undemokratische Konstrukte.
Niemand hat dessen Führung wählen können.
Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Alles Schall und Rauch
2,1 Millionen Venezianer haben sich in einem Voting die Unabhängigkeit Veneziens haben unterzeichnet. Die privaten Organisatoren wollen nun ein offizielles Referendum. Das Ziel: Keine Steuern mehr für die italienische Regierung in Rom.
Stimmt Venezien mit Ja soll kein einziger Cent an Steuergeld mehr an den italienischen Staat gezahlt werden, so die Initiatoren. (Foto: dpa)
Mehr als 2,1 Millionen Venezianer stimmten in einem Online-Voting für die Abspaltung von Rom, das entspricht fast 90 Prozent. Allerdings ist dieser Beschluss zunächst nur das Ergebnis einer privat organisierten Befragung. Die Organisatoren wollen nun ein „echtes“ Referendum initiieren. Seit Sonntag hatten die Bürger in Venedig und in der umliegenden Region Venezien die Chance, sich für eine Unabhängigkeit von Italien auszusprechen (mehr hier).
Gianluca Busato, der Initiator, will bei einem Ja-Votum eine sofortige Unabhängigkeits-Erklärung: „Wenn die Mehrheit der Bürger teilnimmt und das Ja gewinnt, werden wir unverzüglich totale Steuerenthaltung üben“. Die absolute Mehrheit der Stimmen sei konkret möglich, dann habe Italien nicht länger Souveränität über die Venezianer. „Während der anfänglichen Übergangsperiode werden wir keinen einzigen Cent an Steuergeld an den italienischen Staat zahlen“, so Busato im Wirtschaftsblatt.
„Wir sprechen nicht über eine gewaltsame Machtübernahme, aber die Menschen haben die Souveränität über ihre Geldbörsen“, so der Sprecher der Plattform Plebiscito.eu, die die Abstimmung organisiert.
Die Venezianer versprechen sich mehr Wohlstand in einer autonomen Gesellschaft, die nicht durch die Korruption aus dem Süden Italiens geschmälert werde. Berechnungen der rechten Partei Lega Nord zufolge kann Venedig durch eine Unabhängigkeit pro Jahr mindestens 20 Milliarden Euro sparen, berichtet DailyMail.
Die Venezianer wurden nach Auskunft der Organisatoren durch die Unabhängigkeitskämpfe in Schottland (hier) und Katalonien (hier) zum eigenen Referendum angeregt.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/03/23/venezianer-wollen-sich-von-rom-abspalten/
Dass es die Deutschen Medien mit der Berichterstattung nicht immer ganz
so genau nehmen, wissen die Leser meiner Artikel vermutlich schon länger.
In den letzten Wochen verstärkt sich bei mir jedoch der Eindruck, dass Presse,
Funk und Fernsehen in Deutschland gezielt auf einem bestimmten Auge blind sein wollen.
Während Themen, welche die europäische Union in einem positiven Licht erscheinen
lassen, ständig bis zum Erbrechen und gebetsmühlenartig über alle Kanäle verbreitet
werden, legt sich über sämtliche Tatsachen, welche die schmutzigen Seiten der EU
zeigen, der Mantel des Schweigens.
Besonders gravierend können wir diese Medienpropaganda
gerade in der so genannten Krim-Krise erleben.
Während die allseits geliebten europäischen Integrationspolitiker die feindliche
Übernahme der Ukraine fest im Blick haben, erdreisten sich 1,5 Millionen
Russen auf der Krim, gegen die Brüsseler Beglückungspolitik zu stimmen.
Zweifel an der Kompetenz und Rechtschaffenheit des Zentralorgans muss
man, so habe ich zumindest den Eindruck, zum Wohle der Beglückten notfalls
auch einmal medial unterdrücken dürfen.
Schnell sind die Vereinigungseuropäer deshalb bei der Hand, wenn es darum geht,
den Menschen auf der Krim das Völkerrecht auf Selbstbestimmung abzusprechen.
Mit diesem unerklärlichen Wunsch der Völker auf Selbstbestimmung haben die
Oberen in der EU eh wenig am Hut. Brüsseler Zentralismus und behördliches
Obrigkeitsdiktat stehen nun einmal konträr zur Freiheit des Individuums,
zur Freiheit der Völker und zur Eigenverantwortung der Person.
Dabei gibt es längst auch im Herzen Europas Bestrebungen, sich von der Herrschaft
des Überstaates abzuspalten. Von den deutschen Medien völlig verschwiegen, findet
derzeit ein Referendum über die Abspaltung der Provinz Venetien von Italien statt.
Es läuft noch bis zum 21. März und die Chancen stehen gut, dass die Mehrheit
der 6,5 Millionen Wahlberechtigten für eine Abspaltung von Italien stimmt.
Auch in Südtirol träumt man schon vom Freistaat
und auf Sizilien gibt es ähnliche Bestrebungen.
Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Deutschland Pranger
In der Eurokrise hat es sich (wieder) gezeigt: Der Bürgerwille findet sich bei elementaren Fragen in den Parteien nicht wieder und im Parlament fehlt jede Opposition. Alle Parteien verpfänden für die „Rettung des Euros“ bereitwillig unsere Einkommen und Vermögen, obwohl die absolute Mehrheit der Bürger das ablehnt. Deswegen fordern wir:
Volksentscheide auch auf Bundesebene! Holen wir die Macht des Souveräns, des Bürgers, von den Parteien zurück. Großbritannien und die Niederlande diskutieren bereits ein Referendum zur EU. Alle Parteien – bis auf CDU/CSU – haben sich die Einführung von Volksentscheiden in ihre Parteiprogramme geschrieben. Und SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück forderte sie vor geraumer Zeit einmal vor Abgabe unserer Souveränität an Brüssel.
Die Sprecherin unserer Initiative, Vera Lengsfeld, hat eine persönliche Anfrage an Peer Steinbrück geschickt und ihn aufgefordert, dazu noch einmal klar Farbe zu bekennen. Bitte: Schließen Sie sich mit einem Klick hier dieser Anfrage an und erhöhen Sie so den Druck auf Steinbrück, sich auch jetzt als Kanzlerkandidat unmißverständlich für Volksentscheide auszusprechen. (Falls Sie beim Klicken nur ein leeres Feld sehen, hat Steinbrück bereits geantwortet. Seine Antwort finden Sie in diesem Falle hier).
Sehen Sie hier das ausführliche Interview mit Vera Lengsfeld zum Start der Initiative „Bürgerrecht Direkte Demokratie“ und hier alle weiteren Informationen rund um die Kampagne.
Mit herzlichen Grüßen direkt aus Berlin bin ich Ihre
Beatrix von Storch
Akademiker in den Niederlanden wollen durch eine Unterschriftenaktion ein Referendum über den
Verbleib in der EU erzwingen. Die Niederlande würden unweigerlich in einen zentralisierten
europäischen Staat gezwungen, ohne ihn auch nur indirekt beeinflussen zu können, lautet der Vorwurf.
David Cameron hat am vergangenen Mittwoch seine lang erwartete Rede über die Einstellung
Großbritanniens zur EU gehalten und damit in ganz Europa für Aufsehen gesorgt.
Im Falle einer Wiederwahl, wolle der britische Premier sein Volk selbst über sein Schicksal
innerhalb oder außerhalb der EU per Referendum abstimmen lassen.
Diese Rede reflektiert beispielhaft die Meinung eines großen Teils der europäischen Bevölkerung,
die sich von den undemokratischen Entscheidungen der EU übergangen fühlen und keine Chance haben,
sich gegen diesen zentralistischen Supra-Staat zu wehren (mehr hier). Nach dem Erstarken ernstzunehmender
Widerstände in Großbritannien, Italien (hier), Österreich (mehr hier) schlagen nun auch Intellektuelle
in den Niederlanden Alarm und wollen durch eine Unterschriften-Aktion ein EU-Referendum herbeiführen.
Das Volk in den Niederlanden sehe sich unweigerlich in einen zentralisierten europäischen Staat gezwungen,
dessen Politik es nicht beeinflussen könne. Als Bürger in einer der ältesten, freien und unabhängigen Staaten
dieser Welt, verlangen wir ein Referendum, heißt es in einem Bericht des NRC Handelsblad, der eine Stellungnahme
von neun niederländischen Universitätsprofessoren zitiert.
Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Hat das gegenwärtige Konstrukt EU, eine Chance zu überleben?
Nein, Europa steuert in eine Diktatur der Banken und Finanzinstitute, über kurz oder lang wird es zu Unruhen und Bürgerkriegsszenarien kommen. In der Geschichte der Menschheit hat noch nie ein Vielvölkerstaat ohne Gewalt funktioniert (z. B. Römisches Reich, Sowjetunion, alle Kolonialreiche, usw.). Die Menschen in Europa wollen diesen aufgezwungenen Großstaat nicht (siehe EU Referendum Dänemark und Irland), Bürgerproteste in Spanien, Griechenland und anderen EU Staaten.
Was sollte sich Ihrer Meinung nach grundlegend in Europa ändern?
Abschaffung der EU, Negierung der Maastricher- und Lissabon Verträge. Jeder Staat sollte seine volle staatliche Souveränität mit eigener Währung und Gesetzgebung wiedererhalten, ohne Bevormundung durch Brüssel. Sollte der Wunsch nach einer engeren Bindung, egal ob wirtschaftlich oder staatlich, an einen anderen Staat bestehen, ist ein Volksentscheid notwendig und bindend. Der Austausch von Kultur und Lebensweise sollte stark ausgebaut werden, damit wir besser einander verstehen und kennen lernen.
Wie stehen Sie zur Europäischen Finanzkrise? Wie zum Euro?
Die Finanzkrise ist ein künstliches Konstrukt aus Gier und Machtstreben der Finanzelite, damit Kontrollmechanismen und Gesetzesänderungen ohne große Probleme etabliert werden können. Ähnlich wie der Reichtagsbrand und das Ermächtigungsgesetz. Der Euro ist nur Mittel zum Zweck, die staatliche Souveränität aufzuweichen und letztendlich abzuschaffen.
Wie stehen Sie zu Schuldenländern wie Griechenland oder Spanien?
Ganz banal gesagt: Diese Länder sind die ersten Opfer der Finanzelite. Mit relativ schwachen Volkswirtschaften, immer knapp am Limit des Staatsbankrotts, wurden diese Länder recht früh “sturmreif” geschossen. Nur eine eigene Währung kann die Lage in diesen Ländern zumindest etwas mildern. Finanzhilfen seitens Deutschlands oder der EU verschlimmern die Situation noch weiter. Besonders wenn Deutschland sich rühmt, sich “Exportweltmeister” zu nennen, werden diese Länder mit Waren regelrecht geflutet, und die heimische Wirtschaft in diesen Ländern leidet darunter. Besser wäre, eine ausgeglichene Export/Import-Bilanz zu haben, wobei stark darauf geachtet werden muß, daß die Produkte und Dienstleistungen im Land erwirtschaftet werden (keine Billiglohnländer Importe, keine prekäre Beschäftigung im Land selber), damit möglichst viele Menschen eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung haben, Steuern zahlen und konsumieren können.
Haben Sie Ihr eigenes Konsumverhaltens seit Krisenbeginn geändert?
Ja, haltbare Konserven, Kerzen, Streichhölzer und sonstige Dinge des täglichen Lebens werden auf Lager gelegt.
Wird innerhalb Europas der Familienpolitik genug Beachtung geschenkt?
Nein, es ist ein erklärtes Ziel dieser Finanzeliten, das traditionelle Familienbild abzuschaffen, damit der Einfluss bis in das kleinste Element eines Staates (die Familie) hineinreicht (siehe Gender Mainstream).
Fühlen Sie sich in Europa wirklich frei bzw. sicher?
Ich fühle mich weder frei noch sicher. Der Kontrollapparat der Regierung hat beängstigende Ausmaße bekommen (Vorratsdatenspeicherung, Hartz 4, Lissabon Vertrag, Online-Durchsuchung, usw.). Der Bürger wird unter Generalverdacht gestellt. Meine Sicherheit wird in keiner weise damit gesteigert, weil die Bedrohung durch Staatswillkür steigt. Die rechtsstaatliche Ordnung wird dem monetären Prinzip geopfert.
Europa zu verändern, bedeutet aktive Teilnahme, wenn auch im kleinen Rahmen. Was wäre folglich Ihr Vorschlag, Ihre Idee für ein Europa souveräner Mitgliedsstaaten? Wo sollten Gemeinsamkeiten entstehen? Welche Werte gilt es, als Land zu bewahren?
Jeder Staat sollte selbst entscheiden durch Volksabstimmung, ob und wie eine Bindung an einen anderen Staat zustande kommt. Die große Gemeinsamkeit Europas ist die Vielfalt der Kulturen und der Austausch von Ideen und Lebensweisen (z. B. Ernährung wie Pizza, Döner, Crepes, Knödel, usw.). Wenn die Menschen in Europa die Eigenarten anderer Kulturen kennen, ist es kein Problem, mit diesen umzugehen. Die Herkunft, eigene Identität und Verantwortung gegenüber dem anderen gilt es zu bewahren.
Könnte Europa die Weltpolitik positiv und nachhaltig verändern?
Sicher, dies wäre allerdings mal was ganz neues für Europa. Bis jetzt konnte Europa nur negativ nachhaltig verändern (Kolonisation, Inquisition, Weltkriege, Religionskriege, usw.). Sicherlich gab es auch Lichtblicke, wie z.B. Martin Luther oder der Code Civil von Napoleon Bonaparte, aber dies sind nur Ausnahmen.
Wie lautet Ihre Botschaft an Mitmenschen im Bezug auf Europa?
Cui bono? Nichts passiert rein zufällig. Alles lesen, immer hinterfragen
Sven Paronz Boschian
Bürgerumfrage: Europas Zukunft
volksbetrug.net 