Deutscher Bundestag entscheidet : Wasser ist kein Menschenrecht

Der Bundestag hat am 28. Februar Anträge von Bündnis 90/Die Grünen (17/12394), der Linksfraktion (17/12482)
und der SPD (17/12519) abgelehnt, die zum Ziel hatten, eine Privatisierung der Wasserversorgung als Folge
von Vorgaben der EU zu verhindern. Die Grünen forderten die Bundesregierung auf, den EU-Richtlinienvorschlag
zu den Dienstleistungskonzessionen, zur sogenannten Inhouse-Vergabe von Kommunen und zur interkommunalen
Zusammenarbeit zu stoppen oder weitreichende Ausnahmen zu erwirken.

Ihren Antrag lehnten in namentlicher Abstimmung 291 Abgeordnete ab, 249 stimmten ihm bei acht Enthaltungen zu.
Die Linke hatte ebenfalls die Ablehnung des Richtlinienvorschlags verlangt. Auch sollten alle Versuche abgewehrt
werden, rechtliche Rahmenbedingungen zu schaffen, die zu einer Liberalisierung oder Privatisierung der Wasserversorgung
führen können. In namentlicher Abstimmungvotierten 299 Abgeordnete gegen diesen Antrag, 122 befürworteten ihn,
es gab 124 Enthaltungen.

Die SPD hatte in ihrem nicht namentlich abgestimmten Antrag die Regierung aufgefordert, sich der Auffassung des
Bundesrates anzuschließen, dass es keiner europäischen Rechtsetzung zur Vergabe von Dienstleistungskonzessionen bedürfe
und diese abzulehnen sei. Mit einer Dienstleistungskonzession wird eine kommunale Aufgabe von der Kommune vertraglich
auf einen „Dritten“ übertragen, zum Beispiel auf ein kommunales Versorgungsunternehmen.

Brüssel plant nun eine Ausschreibungspflicht für Dienstleistungskonzessionen, was aus Sicht der SPD eine
„weitgehende Umorganisation der kommunalen Wirtschaft“ zur Folge hätte.

wasser_bundestag

Quelle : bundestag.de

STRAFSACHE BRD POLIZEI

Normalität in Deutschland: Kriminelle Polizisten prügeln grundlos auf Bürger ein.
Stellen die Opfer Strafanträge, dann stellt die Staatsanwaltschaft jene ein,
doch die Polizei schlägt spätestens dann zurück – mit Strafanzeigen wegen
Widerstandes gegen die Staatsgewalt.

Endlose Justizverbrechen durch Richter

Aussagen namhafter Richter und Erfahrungen von Organisationen

Hierzu gebe ich einige offen ausgesprochene Worte von Ex-OLG Richter Dr. Egon Schneider wieder,
der lange Jahre Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Köln war, und dann viele Jahre Rechtsanwalt:

„Die Justiz in Deutschland befindet sich nicht in einer Krise. Den Zustand,in der die Justiz sich
befindet, eine Krise zu nennen, wäre eine Beschönigung. Es würde nämlich bedeuten, daß die gegenwärtigen
Zustände die Ausnahme wären.

Doch der Wahnsinn, den die der Justiz ausgelieferten Menschen in unserer Gesellschaft täglich
in deutschen Gerichtssälen erleben müssen und für den sie als Steuerzahler sogar noch bezahlen müssen,
ist Alltag – und leider nicht die Ausnahme. Das ist nicht die unqualifizierte Meinung von uns Redakteuren.

Das ist die Meinung erfahrener Insider, von Richtern und ehemaligen Richtern, von renommierten Strafverteidigern,
allgemein von Juristen, deren Gewissen noch funktioniert und die diese Zustände bitter beklagen.“

Dr. Egon Schneider in „Richter und Anwalt“ in ZAP Nr. 1 vom 9.1.1992:

„Selbst wenn er (der Richter) grobe und gröbste Fehler begeht, ist er für die Folgen nicht verantwortlich.
Dafür sorgt § 839 Abs. 2 S. 1 BGB und die schützende weite Auslegung dieser Vorschrift durch die Judikatur.“

Dr. Egon Schneider in „ZAP-Report: Justizspiegel, Kritische Justizberichte, 2.
erweiterte Auflage 1999, Seite 4f:

„Täglich tausendfaches Verfahrensunrecht! – Ferner: Wann werden gemäß der zwingenden Vorschrift des § 273 Abs.
1 ZPO prozeßfördernde Hinweise so früh gegeben, daß sich die Parteien rechtzeitig und vollständig erklären können.

Ebenso verhält es sich etwa bei der Befolgung des § 278 Abs. 1 ZPO, wonach das Gericht zu Beginn der Verhandlung
in den Sach- und Streitstand einführen muß und ihn mit den Parteien erörtern soll. Wann geschieht das?
Und in welchem zahlenmäßigen Verhältnis stehen die Fälle, in denen korrekt verfahren wird, zu jenen, in denen das nicht geschieht?“

Dr. Egon Schneider in der Zeitschrift für die Anwaltspraxis 1994, Seite 155:

„Die deutsche Elendsjustiz nimmt immer schärfere Konturen an. Der Niedergang der Rechtsprechung ist flächendeckend.
Was mich persönlich am meisten erschüttert, ist der Mangel an Berufsethik und an fachlicher Scham.“

Den kompletten Artikel könnt Ihr hier als PDF Datei herunterladen : Justiz

Ungereimtheiten im Fall Mollath – Deckname „Monster“

Im Fall Mollath geraten Staatsanwaltschaft und Bayerns Justizministerin Merk immer stärker
in Erklärungsnot: Gustl Mollath hatte vor seiner Unterbringung in der Psychiatrie zahlreiche
Hinweise zu Schwarzgeldtransfers bei der Hypo-Vereinsbank gegeben, doch die Justiz lehnte
Ermittlungen ab. Zu Unrecht – wie ein Gutachten besagt, das der „Süddeutschen Zeitung“ vorliegt.

Sechs eng beschriebene Seiten ist die Strafanzeige lang, von der die zuständige Staatsanwältin
offenbar nach bloßer Lektüre wusste, dass an den darin enthaltenen Vorwürfen nichts dran sei.
Die Mühe, diese durch Ermittlungen zu überprüfen, machte sie sich eigenen Angaben zufolge nicht.
Zu pauschal seien die Angaben des Gustl Mollath über Schwarzgeldtransfers für reiche Kunden
der Hypo-Vereinsbank (HVB) in die Schweiz.

„Aus diesen unkonkreten Angaben ergibt sich kein Prüfungsansatz, der die Einleitung eines
Ermittlungsverfahrens rechtfertigen würde“, schrieb die Dezernentin der Nürnberger
Staatsanwaltschaft im Februar 2004 – und klappte den Aktendeckel zu.
Nach Ansicht von Gerhard Strate ein „pflicht- und rechtswidriges“ Verhalten.

Es gebe keinen Zweifel daran, dass Mollaths Schreiben eine Strafanzeige gewesen sei,
„die die Staatsanwaltschaft Nürnberg zu weiteren Ermittlungen hätte veranlassen müssen“,
schreibt Strate in einem Rechtsgutachten, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt.

Die Expertise ist geeignet, in der Causa Mollath die bayerische Justiz samt der zuständigen
Ministerin Beate Merk (CSU) in noch größere Erklärungsnot zu bringen, als sie es ohnehin schon sind.

Mollath ist seit mehr als sechs Jahren in der Psychiatrie eingesperrt.
Unter anderem wegen seiner angeblich wahnhaft vorgetragenen Schwarzgeldgeschichten.

Den kompletten Artikel findet ihr hier : www.sueddeutsche.de

Und hier findet Ihr noch einen Artikel zum Thema : „Wenn Sie so weitermachen, kommen Sie nie wieder heraus“

Fehlende Souveränität der BRD – Frontal 21 (ZDF)

Bei genauerer Betrachtung der Sachlage wird einem schnell klar, dass an der Souveränität der BRD
echte Zweifel bestehen, auch die Frontal 21  Redakteure haben dies zum Schluss festgestellt.

Bei Fragen an die Behörden, oder gar direkter Widerstand, wird einfach nicht mehr
geantwortet oder mit den Zwangsmaßnahmen weiter gemacht.

Wir werden schlichtweg für dumm verkauft !

Carlo Schmid, renommierter Staatsrechtler der SPD hatte 1948 in einer Rede,
Grundsatzrede über das Grundgesetz im parlamentarischen Rat, schon festgestellt:

“Wir haben keinen Staat zu errichten”

Zu sehen hier:

Wenn man sich in die Thematik einließt und Quellen überprüft, wird einem schnell klar, dass wir
seit Jahren belogen und als Zins-Sklaven ausgenutzt werden.

Nicht wir sind das Souverän, nein, wir haben nichts zu sagen, wir müssen zahlen und die Klappe halten.

Wir finanzieren unsere Peiniger, unsere Überwachung – wir finanzieren unseren eigenen Untergang.

Die Lakaien der Hochfinanz (unsere Politiker – auch Volksverräter genannt) haben kein Interesse
an einem starken freien Deutschland, ja sie haben gar Angst davor.

Ein freies Volk, mit freien Gedanken ist der Untergang für jede Diktatur.

“Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen”
Johann Christoph Friedrich von Schiller (1759 – 1805)

Fehlende Souveränität der BRD – Frontal 21 (ZDF)

Überwachungsstaat – DDR-Postkontrolle in der Bundesrepublik

Dass die Bürger bespitzelt wurden und weder Post noch Telekommunikation vor dem staatlichen Zugriff sicher waren,
kennt man aus der DDR. Dass aber auch in der Bundesrepublik ähnliche Zustände herrschten, ist neu.
Der Freiburger Historiker Josef Foschepoth behauptet genau das in seinem neuen Buch „Überwachtes Deutschland“.

„Das war das am besten und am meisten überwachte Land in Europa, vielleicht auch weltweit“, sagt Josef Foschepoth
über die DDR. Im ehemaligen Bahnpostamt in Hamburg wurden jahrzehntelang Briefe und Pakete aus der DDR aufgerissen
und durchsucht. „Die Post wurde hier vom Postbahnhof in den Aufzug im Mittelbau transportiert und von dort in den
siebten Stock befördert“, erinnert sich Carl-Henry Dahms, ehemaliger Beamter der Bundespost.

„Das war ein Raum mit drei bis vier Postbeamten und einem Zollbeamten.
Das fand an Tischen statt, die vor dem Fenster angeordnet waren.“

Geheime Überwachungsräume in Postämtern – das kannte man bisher nur aus der DDR.
„Diese Überwachungsstellen gab es eigentlich in jedem größeren Postamt“, so Foschepoth, „und zwar einmal für
die Überwachung der deutsch-deutschen Post und dann aber auch, das ist ein weiterer Aspekt,
eine Überwachungsräumlichkeit unterschiedlicher Größenordnung für die Alliierten, für die Besatzungsmächte.“

Der Freiburger Historiker konnte erstmals streng-geheime Akten sichten und fand heraus:
In westdeutschen Postämtern wurden in großem Stil Telefone angezapft und die Post überwacht, über Jahrzehnte.

Die Sonderrechte der Alliierten, so sagt Foschepoth, gelten übrigens immer noch.

Nur dass heute niemand mehr Briefe öffnen muss, E-Mails sind viel leichter zu knacken.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : www.3sat.de

Gebt Mutti euer Letztes Hemd ..

Irgentwann ist mal Schluß mit Lustig.
Die Volksverräter in Berlin verkaufen die Zukunft unserer Kinder !!!

Auch wenn die BRD kein Staat im völkerrechtlichen Sinne ist ,
hat die Verwaltung aber gewisse Regeln an die sie sich zu halten hat.

Da wäre zum Beispiel das Grundgesetz der Alliierten.

Und dort steht im Artikel Artikel 20 – Abs. 4 :

Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen,
haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand,
wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Wer in der Demokratie schläft wacht in der Diktatur auf !

Hallo und willkommen zur Aktion Mein letztes Hemd

Worum geht es? Auch wenn sich die Aktion als solche spaßig anhört, das ist sie nicht. Am 29.6.2012 (Start von meinletzteshemd.eu) hat der Bundestag mit der Abstimmung über den ESM einschneidende Konsequenzen für Sie, mich und jeden Steuerzahler abgesegnet. Wir wollen mit der Aktion, wenn sie groß genug wird, die Möglichkeit schaffen, die Schweigeblockade um dieses wichtige Thema zu durchbrechen und einen kleinen Baustein dafür leisten, daß die Medien über das uns ALLE angehende Thema umfassender berichten.

Wir haben auf dieser Seite ein kleines Anschreiben vorbereitet, welches Sie zusammen mit einem alten Kleidungsstück – Ihrem letzten Hemd – an die Bundeskanzlerin schicken sollen. Um die Aktion zu verbreiten, bietet sich Facebook an, da – wenn auch von Vielen oft zu Recht verpönt – dort die meiste Resonanz erzeugt werden kann und es sich am schnellsten herumspricht. Dafür besuchen Sie bitte unsere vorbereitete Facebook-Fanseite und laden auch Ihre Freunde dazu ein. Noch wichtiger und wirksamer ist es, an unserer eingerichteten Aktion teilzunehmen. Dort ist es sehr einfach, weitere Ihrer Facebook-Kontakte zu der Aktion einzuladen, einfach rechts oben auf „Freunde einladen“ klicken. Das ist nur ein kleiner Schritt für Jeden von uns, aber wenn wir genug erreichen, können wir einen kleinen Baustein dazu beitragen, daß über solch einsschneidenden Maßnahmen überhaupt unterrichtet und aufgeklärt wird.

29.6.2012… Der Text des Anschreibens (nur Beispiel) im Wortlaut:

Sehr geehrte Frau Merkel,

seit einiger Zeit beobachte ich, dass Sie sich sehr für die europäische Solidarität einsetzen
und selbstlos die Steuergelder der Bundesbürger in ganz Europa verteilen, damit
eine solidarische Ausgewogenheit herrscht.
Erst am 29.06. vernahm ich in den Medien, dass es Ihnen nach zähem Verhandlungsringen
mit der Europäischen Kommission gelang, weitere Steuergelder jetzt nach Spanien und
Italien überweisen zu dürfen. Erfreulich für mich und meine Bekannten war dabei
zu hören, dass es gelang, bürokratische Hürden und damit Kosten abzubauen und
es den Banken zu ermöglichen, Hilfsgelder unkomplizierter anzufordern.
Mit diesem Schreiben sende ich Ihnen das, was Sie sich offensichtlich am
sehnlichsten wünschen:
MEIN LETZTES HEMD.
Ich bin mir sicher, Ihnen damit eine sehr große Freude zu bereiten, und verbleibe
mit aufrichtig untertänigstem Gruß,

Ihr steuerzahlender Bundesbürger

http://meinletzteshemd.eu/

http://www.volksbetrug.net/forum/viewtopic.php?f=48&t=10029&sid=964a96be7bf22e35c49a47ce311bad75

Trümmerfrauen

Die wahren Helden des deutschen Wiederaufbaus!

Als Trümmerfrauen werden die Frauen bezeichnet, die nach dem Zweiten Weltkrieg die deutschen und österreichischen Städte von den Trümmern der zerbombten Gebäude befreiten. Sie schufen damit die Grundvoraussetzung für den Fortbestand der Innenstädte.

Statistisch waren Trümmerfrauen zwischen 15 und 50 Jahre alt, weil die alliierten Besatzungsmächte Befehle herausgegeben hatten, wonach alle Frauen zwischen 15 und 50 Jahren sich zu dieser Arbeit zu melden hatten. Das Kontrollratsgesetz Nr. 32 vom 10. Juli 1946 hob frühere Arbeitsschutzbestimmungen der Frauen dafür teilweise auf. Unter den Trümmerfrauen waren (statistisch) auch meist Witwen mit ein bis zwei Kindern, weil es laut Bevölkerungsstatistik von 1945 rund 7 Millionen Frauen mehr als Männer in Deutschland gab.

Im Krieg waren etwa vier Millionen Wohnungen in Deutschland durch alliierte Luftangriffe zerstört worden und zahlreiche Fabriken lagen in Trümmern. Schätzungen zufolge gab es in Deutschland nach Kriegsende mehr als 400 Millionen Kubikmeter Schutt.

Firmen, die die Aufträge zur Trümmerbeseitigung in den deutschen Städten erhielten, führten die Trümmerfrauen im Arbeitsbuch als Bauhilfsarbeiterin, Trümmerarbeiterin oder Arbeiterin für Enträumungsarbeiten. Die hauptsächliche Arbeit bestand im Abriss stehen gebliebener Gebäudeteile mit Handwinden oder Spitzhacken, selten kam schwerere Technik zum Einsatz. Nach dem Abriss mussten Wandteile soweit zerkleinert werden, dass die Ziegelsteine, ohne diese zu beschädigen, abgetrennt werden konnten, die dann für Reparaturen oder Neubauten wiederverwendet werden konnten. Die Ziegelsteine wurden in einer Personenkette von Hand zu Hand aus den Ruinen an den Straßenrand weitergereicht, dort wurden sie auf Holzböcken oder anderen festen Unterlagen abgelegt und mit einem Maurer- oder Putzhammer von den Mörtelresten befreit. Danach wurden die gesäuberten Steine aufgeschichtet. Die Vorgaben waren: 16 Stück in einer Fläche (4 x 4), jeweils 12 Schichten übereinander und abschließend ein Mittelhäufchen von 8 Stück, sodass Stapel von 200 Steinen entstanden, deren Standsicherheit gewährleistet war und die Abrechnung der Leistung sich übersichtlich gestaltete. Zum Wiedereinsatz kamen zusätzlich halbe Ziegel, Balken, Stahlträger, Herde, Waschbecken, Toilettenbecken, Rohre und anderes. Schutt wurde von den Frauen auf Schubkarren, Pferdewagen, Feldeisenbahnen (den Trümmerbahnen), Lastwagen oder Arbeitsstraßenbahnen abtransportiert. Die nicht mehr verwendbaren Ziegelsteinbruchstücke kamen auf große Lagerflächen, wo dann die Trümmerberge wuchsen, oder sie wurden in Ziegelmühlen (die auch Trümmeraufbereitungsanlagen, Brecheranlagen, Trümmerverwertungsanlagen genannt wurden) zerkleinert, die häufig in der Nähe der Ruinengrundstücke aufgebaut wurden. Das entstandene Mehl oder Granulat kam beim Zuschütten von Bombenkratern, im Straßenbau, beim Ausbau von Wasserstraßen oder bei der Herstellung neuer Mauersteine zum Einsatz.

Neben der beruflich tätigen Trümmerfrau gab es auch Freiwillige, die die Trümmerfrauen bei ihrer Arbeit unterstützten. Sie arbeiteten bei jedem Wetter, in Arbeitsgruppen von 10 bis 20 Personen, die Kolonnen genannt wurden.

Von 16 Millionen Wohnungen in Deutschland waren etwa 25 Prozent total zerstört und etwa gleich viele stark beschädigt. Die Hälfte aller Schulgebäude war nicht nutzbar und rund 40 Prozent der Verkehrsanlagen unbrauchbar.

In der Sowjetischen Besatzungszone wurde 1951 das Nationale Aufbauwerk gegründet, das die Arbeit der Trümmerfrauen koordinierte.

In der Bundesrepublik wurden die Enttrümmerungsarbeiten als Notstandsarbeiten weitergeführt.