Anfrage an Bundesrechnungshof zu U-Boot-Milliardengeschenken nach Israel

Bundesrechnungshof

Adenauerallee 81

 53113 Bonn

 

 Kostenanfrage

 

 

 Sehr geehrte Damen und Herren,

 

hiermit sende ich meine Anfrage, über die Kosten, für Herstellung und

Entwicklung der Unterseeboote die 2006 an Israel verschenkt wurden.

In den Veröffentlichungen in der Home Page, und den Seitenverweisen,

des BRH kann ich nichts finden, daher bitte ich Ihr Haus, um eine kurze

Info per E-Mail.

Für Ihr zeitnahes Handeln bedanke ich mich, in Voraus,

 

 

mit freundlichen Grüßen

 

 

nur damit Ihr seht, dass DIE Ihr Ding in Ruhe, und auf den Knochen der deutschen Steuerzahler,

machen wollen.

 

Gemessen, mit der Tatsache, das sich Israel, seit vier Monaten damit trägt, ein Präventivschlag,

gegen ein Land zu führen, das seit 1979 kein Überfall oder Angriff, auf ein anderes Land ausübt,

Und 1979 lediglich, einen Angriff seines Nachbarn Irak abgewehrt hat, welcher massiv,von den

USraelis unterstützt wurde, und dann, wie die Geschichte zeigt, selbst von den USraelis über-

fallen wurde ( 1991 / 2003 ).

 

Ergeben sich einem Aussenstehenden Betrachter ehrliche Fragen, an ein Regime wie der

BRD GmbH, mit Blick auf die z.B. verwüstete Staat Dresden 1946.

Wer die Konsequenzen in dieser Angelegenheit, nun tragen soll? Denn das Geschenk der

BRD, die mittlerweile 6 High Tech U-Boote aus deutscher Fertigung/ Entwicklung,

im Wert von ca, 300 Milliarden deutscher Steuergelder, patrouillieren mit feuerbereiten atomar

bestückten Raketen, als Erstschlagswaffe, vor der persischen Küste, um was zu tun?

Die Grenzen Israels ( am Mittelmeer ) zu schützen?

 

Es reicht, es reicht völlig nehmt den Schmuddelkindern das Spielzeug weg. Wenn Ihr

Deutschland retten wollt, ruft zum Generalstreik, als für Persien sichtbare Solidarisierung mit

der Schweiz, sonst findet ein 100%er Gegenschlag auch auf deutschem Boden statt. Und

ganz Deutschland wird in Schutt und Asche zerlegt. Was verständlich ist, den die BRD

wirkt von Deutschland aus!

 

Ich hatte 2010 den Braten gerochen, aber es nicht für möglich gehalten, und mich mit dieser

Anfrage, an den BRH, nach sehr langer Überlegung entschlossen. Da mein Aufruf an meine

Mitmenschen, zu erkennen, dass es kein DANACH mehr geben wird, selbstverständlich genau,

wie meine bisher geleisteten Thesen ins „jo jo “ verzerrt. Aber ich habe Euch gewarnt.

Diese Machthaber in Deutschland verstehen sich selbst nicht mehr. Geschweige was Sie da tun.

 

Billionen von Wirtschaftskraft / Strukturen vernichtet, zum Schluss die Erde feil geboten, für die

niemals ruhenden Alüren einiger Weniger. Wo findet sich hier noch der Verstand zum Aufstehen?

Oder der Abkehr von sinnloser Zerstörung?

 

Antwort:

 

 

Der große Rettungs-Bluff

Wie kann man einen Schuldner retten mit Geld das man nicht hat, weil man selbst überschuldet ist? – Die milliardenschweren Rettungspakete in Europa sind nichts anderes als ein großer Bluff. Denn ganz gleich, ob damit Banken oder Staaten aus der Schuldenmisere geholfen werden soll – bezahlt werden die Hilfen mit neuen Schulden.

 

„Das ist ungefähr so, als würdest du in ’nem verrauchten Hinterzimmer in ’ner Kneipe in ’ner Pokerrunde sitzen, und du brauchst dringend Geld. Dann sagst du zum Zweiten: ‚Leih’ mir was!’ Dann sagt der zu dir: ‚Ich hab’ selber nix. Aber die Schulden, die der Dritte bei mir hat, die kann ich dir geben.’ Dann sagst du: ‚Super. Und als Sicherheit bekommst du vom Vierten die Schulden, die ich bei dem hab’.’ ‚Spitze’, sagen dann alle und fangen an zu zocken. Frage: Wie viel Geld liegt jetzt gerade auf dem Tisch?“ (HG. Butzko, Kabarettist)

von Raimund Brichta

Satire und Wahrheit liegen oft nah beieinander – selbst dort, wo man es nicht vermutet. Oder würden Sie auf Anhieb darauf kommen, dass HG. Butzkos Pokersketch auffällige Parallelen zum so genannten Euro-Rettungsschirm aufweist? An diesen hatte Butzko hier zwar gar nicht gedacht, Tatsache ist aber: Die Euro-Rettungs-Politiker zocken mit ähnlichen Mitteln wie die Finanzhaie, denen sie angeblich das Handwerk legen wollen und die Butzko in seinem Sketch auf die Schippe nimmt.

 

Ein Beispiel: Die spanische Regierung braucht zurzeit dringend Geld zur Rettung ihrer Banken. Deshalb sagte sie kürzlich zu den Regierungen der anderen Euroländer: „Leiht uns was!“ Dann sagten die Regierungen: „Wir haben selber nix. Aber unser Rettungsschirm, der kann Schulden machen, die ihr haben könnt.“ „Super“, sagten die Spanier, „und als Sicherheit kriegt ihr dann das, was wir nicht haben.“ „Spitze“, sagten dann alle und machten sich daran, Spanien, seine Banken und den Euro zu retten.

 

Retter ohne Geld

Genau nach diesem Prinzip funktioniert der Euro-Rettungsschirm – egal, ob er nun EFSF heißt, wie bisher, oder ESM, wie in Zukunft: Niemand hat etwas – weder die Retter, noch die Geretteten -, aber jeder geht mit dem, was er nicht hat, sehr großzügig um. Das mag alle überraschen, die meinen, man könne nur mit etwas helfen, das man hat, und nicht mit dem, was man nicht hat. Aber in der modernen Finanzalchemie funktioniert es eben anders.

 

In dieser funktioniert es nur, wenn zu alten Schulden stets neue dazu kommen. Und deshalb ist der Rettungsschirm lediglich ein Mittel, um die Schuldenberge weiter wachsen zu lassen. Es muss nur jemand gefunden werden, der die Zusatzschulden noch schultern kann. Deutschland und eine Handvoll anderer Länder scheinen dazu noch in der Lage, und deshalb werden sie über den Rettungsschirm in die Pflicht genommen.

 

Da wäre es nur folgerichtig, wenn diese Länder das obendrauf gepumpte Geld auch zu ihren Staatsschulden hinzurechnen würden. Aber dann käme das wahre Ausmaß des Debakels vermutlich schneller ans Licht als erwünscht – noch hat Deutschland schließlich Bestnoten bei den Ratingagenturen zu verteidigen. So hat man den „dauerhaften“ Rettungsschirm erfunden und ihn „Europäischer Stabilitäts-Mechanismus“ ESM genannt. In der Hoffnung, die Schulden so noch ein Weilchen anhäufen zu können, ohne dass sie in vollem Ausmaß in der offiziellen Statistik auftauchen. Beim Pokern würde man so etwas vermutlich einen Bluff nennen. Die Frage ist nur, wie lange sich die Mitspieler bluffen lassen. Auch beim ESM müssen irgendwann die Karten auf den Tisch. Und wie beim Pokern ist auch hier das Spiel irgendwann zu Ende.

www.teleboerse.de

Wie ich den Euro retten würde…

Eine wunderbare Glosse (oder vielleicht auch nicht)

 

http://www.uni-due.de/einladung/Vorlesungen/washeisst/Glosse.htm

 

„Wie der Kommentar ist die Glosse eine meinungsäußernde journalistische Darstellungsform. Obwohl sie oft als leicht lesbarer Text daherkommt, muß ihr Autor eine große Sachkenntnis über den zu glossierenden Gegenstand besitzen und über ein sehr gutes Ausdrucksvermögen verfügen. Denn in erster Linie unterscheidet sich die Glosse vom Kommentar nicht im Thema, sondern in ihrer sprachlichen Form. Hier wird polemisch oder satirisch eine (meist) aktuelle Nachricht des Tages aufs Korn genommen. Die Glosse zeichnet sich durch Eleganz in der Formulierung, eine schlagende Beweisführung und überraschende Pointen aus. Eines der beliebtesten Stilmittel von Glossenschreibern ist die Ironie, die freilich auch zur Quelle von Mißverständnissen werden kann…“

 

Quelle: http://www.michaelwinkler.de/Pranger/Pranger.html

 

Wie ich den Euro retten würde… (11.7.2012)

Es ist kein Geheimnis, daß unsere derzeitige Währung sämtliche Politiker, Bankmanager und Wirtschaftsprofessoren überfordert. Zwar setzt sich vor allem bei letzteren langsam die Erkenntnis durch, daß die Einführung des Euros ein Fehler gewesen war, doch warum haben die Herren Professoren das nicht schon vor 20 Jahren erkannt, als der Vertrag von Maastricht noch hätte verhindert werden können? Warum haben sie nicht vor zehn Jahren gewarnt, als das Euro-Bargeld eingeführt wurde? Oder wenigstens vor fünf Jahren, als die Spannungen und Risse offenkundig wurden, vor Einführung des allerersten Rettungsschirms?

Die Rezepte von Politikern und Bankmanagern zur Rettung des Euros werden durch komplizierte Regelwerke mit zungenbrecherischen Abkürzungen verschleiert, vom Prinzip sind sie ganz einfach, außer für Physiker, die nicht an das Perpetuum Mobile glauben: Die Banken halten die Hand auf und die Politiker legen bündelweise Geldscheine hinein. Dann gehen die Politiker einmal um die Banken herum, fallen auf die Knie und leihen sich das Geld wieder. Danach drehen sie die nächste Runde und geben das geliehene Geld den Banken wiederum als Unterstützung. Der Rest der Welt dient ausschließlich dazu, Steuern zu erwirtschaften, mit denen die Politiker den Banken die geforderten Zinsen bezahlen.

Da Politiker, Bankmanager und Wirtschaftsprofessoren nichts zur Lösung beitragen, sind sie ganz offensichtlich Teil des Problems. Die Lösung muß folglich von außen kommen, und da ich weit genug außerhalb dieses Systems stehe, habe ich ein relativ einfaches und brauchbares Lösungskonzept entwickelt.

Wiederherstellung des Deutschen Reiches in den Grenzen von 1914

Da diese ganze Euro-Zone von der deutschen Wirtschaftskraft abhängt, ist es nur logisch, das Reich in seiner alten Größe wiederherzustellen. Ich habe über mehrere Jahreszahlen nachgedacht, die Grenzen des Jahres 814, 1918 (nach dem Friedensvertrag von Brest-Litovsk), 1939 oder 1942 erwogen. Ich denke aber, uns steht Bescheidenheit gut zu Gesicht, also habe ich mich für die Grenzen von 1914 entschieden. Natürlich werden die deutschen Übersee-Gebiete, Kamerun, Togo, Deutsch-Südwest, Deutsch-Ostafrika, Deutsch-Samoa und Kiautschou dabei in die EU integriert. Sie erhalten den Euro und deren Bewohner jegliche Freizügigkeit wie andere EU-Bürger auch.

Die deutschen Überseegebiete wurden durch ihre bisherigen Regierungen heruntergewirtschaftet, wodurch sie automatisch zu Fördergebieten der EU werden. Leider hat sich die Umverteilung über Brüssel als höchst ineffektiv erwiesen, weshalb es sinnvoller ist, die deutschen EU-Beiträge künftig nicht mehr nach Brüssel zu überweisen, sondern sie direkt dem Ministerium für die Verwaltung der deutschen Überseegebiete zu überlassen.

Den Überseegebieten kommt dabei eine Schlüsselrolle zu: Bei ihnen werden jene Konzepte erprobt, die anschließend bei allen EU-Ländern eingeführt werden, die finanzielle Probleme haben.

Kolonialverwaltung statt Rettungsschirm

Rettungsschirme haben sich allesamt als untauglich erwiesen, um die betroffenen Länder zu sanieren. Die Eingeborenen in Griechenland, Portugal und Spanien haben es zwar geschafft, deutsches Geld auszugeben, allerdings vorrangig zum Wohl der Banken und nicht zum Wohl des Landes. Es ist folglich das Gebot der Stunde und auch der Menschlichkeit, bürokratische Hilfe zu leisten.

Dazu ist es nur vernünftig, eine effiziente Kolonialverwaltung in den betreffenden Ländern zu installieren. Die Eingeborenen-Parlamente dürfen zwar fortbestehen, ihr einziger Sinn ist jedoch, die Gesetze der deutschen Kolonialverwaltung solange zu diskutieren, bis sie deren Sinn und Weisheit verstanden haben. Die beiden Hauptaufgaben der Kolonialverwaltung bestehen aus „Gewöhnung an Arbeit“, wodurch den Eingeborenen der Stolz auf die eigene Leistung vermittelt werden soll, sowie der Einführung des dualen Ausbildungssystems nach deutschem Vorbild. Das zweite Programm soll durch intensive Ausbildung den Eingeborenen die Grundlagen der Qualitätsarbeit vermitteln.

Nach etwa 25 Jahren, wenn sich Deutsch als Amtssprache etabliert hat, können die Zügel ein wenig gelockert werden. Dadurch erhalten die Eingeborenen eine teilweise Selbstverwaltung, die sie gezielt auf eine spätere Unabhängigkeit vorbereiten soll.

Rückzahlung aller erpreßten Reparationen an das Deutsche Reich

Die deutsche Wirtschaft ist über Jahrzehnte hinweg aufgeblüht, während das Land an alle Welt Reparationen bezahlt hat. Ich kann mir das nur dadurch erklären, daß die zusätzliche Belastung als eine Art Übungswiderstand gewirkt hat. Es ist darum nur konsequent, diesen Übungswiderstand jetzt den Ländern mit maroder Wirtschaft zukommen zu lassen. Da die Empfänger dieser Reparationen durch dieses Geld geschwächt wurden, wäre es unverantwortlich, dieses Schaden stiftende Geld an Drittstaaten fließen zu lassen. Der einzig sinnvolle Empfänger ist das Deutsche Reich; das ist ganz im Sinne der Chefin des IWF, die mehrfach geäußert hat, Deutschland solle sich seiner Wettbewerbsvorteile begeben.

Die Reparationen werden von den deutschen Kolonialverwaltungen direkt abgeführt, durch die Umdeklaration werden irreführende Begriffe wie „Tribut“ vermieden. Länder, die noch nicht unter deutscher Kolonialverwaltung stehen, führen pauschal 5% ihres Staatshaushalts an das Deutsche Reich ab, bis die Reparationen einschließlich aller Zinsen zurückbezahlt sind. Staaten, die nicht Mitglied der EU sind, dürfen an dieser Fördermaßnahme auf Antrag teilnehmen.

Rückwirkende Entrichtung der Lizenzgebühren für alle geraubten deutschen Patente

Da den Staaten der Welt, wie wir am ACTA-Abkommen gesehen haben, sehr viel an der Einhaltung der Urheberrechte liegt, ist es nur folgerichtig, ihnen zu erlauben, die Lizenzgebühren für alle unrechtmäßig genutzten deutschen Patente nachzuentrichten. Wobei der Erhebungszeitraum begrenzt sein sollte, auf die letzten hundert Jahre. Deutsche Erfindungen der früheren Zeiten, wie das Schwarzpulver oder den Buchdruck, dürfen alle Länder weiterhin unentgeltlich nutzen.

Da nach Arisierung, Amerikanisierung und Globalisierung die ursprünglichen Eigentümer und damit Entschädigungsberechtigten gar nicht oder nur sehr schwer zu ermitteln wären, fließen diese Mittel dem deutschen Kolonialministerium zu, das damit Investitionen in den deutschen Überseegebieten und den deutschen Kolonialstaaten in Europa fördert. Auf diese Weise werden die bisherigen Rettungsschirme endgültig überflüssig.

Rückruf der Wiedergutmachungszahlungen an Staaten und Organisationen, soweit diese nicht an die Opfer weitergeleitet worden sind

Wenn das Deutsche Reich die leidigen Altlasten beseitigen soll, so muß das vorrangig den Interessen der Opfer dienen und nicht dem Wohl fremder Staaten und Organisationen. Es geht nicht an, daß irgendwo auf der Welt noch Opfer unentschädigt sind, während das Geld beispielsweise bei Jüdischen Weltkongressen herumliegt. Deshalb werden an die betreffenden Staaten und Organisationen Opferlisten überstellt, in denen jene Summen aufgeführt sind, die von diesen an die jeweiligen Opfer überwiesen werden müssen.

Durch die damit verbundene Feststellung und Anerkennung der Ansprüche der Opfer sind alle weiteren Zahlungen des Deutschen Reiches erledigt. Da sich die betreffenden Staaten und Organisationen allesamt als Anwälte der Opfer fühlen, geht das Deutsche Reich davon aus, daß sie beschleunigt und großzügig ihren Entschädigungspflichten nachkommen werden.

Einführung der Deutschen Mark im Reichsgebiet

Da das Deutsche Reich nach wie vor die wirtschaftliche Kernzone Europas darstellt, sollte es von der wettbewerbsverzerrenden Währung Euro verschont bleiben. Der Euro bleibt in den deutschen Überseegebieten, in den europäischen Kolonien und den restlichen Euroländern erhalten. Im Reich selbst wird hingegen die Deutsche Mark eingeführt, um dem deutschen Volk wieder Vertrauen in seine Wirtschaft zu geben.

Dank der starken Deutschen Mark werden Hilfszahlungen an die Euro-Zone für das Reich preiswerter. Wir können also mit weniger Mitteln mehr bewegen. Da die Euro-Zone jetzt bilanztechnisch vom Deutschen Reich abgekoppelt ist, werden eventuelle Mängel viel leichter sichtbar. Wenn es gelungen ist, in den deutschen Überseegebieten eine hinreichend stabile Wirtschaft aufzubauen, dürfen diese von der Euro- in die Mark-Zone überwechseln. Den Eingeborenenstaaten unter deutscher Kolonialverwaltung ist dies nicht gestattet, statt dessen kann ihnen auf Wunsch eine vorzeitige Unabhängigkeit gewährt werden.

Transfer der Wiederaufbauhelfer in die umliegenden Euro-Staaten

Wie wir kürzlich von den BRD-Propagandamedien erfahren haben, verdanken wir den deutschen Wiederaufbau ab 1948 und das Wirtschaftswunder der 50er Jahre den ab 1962 eingewanderten Türken. Deshalb ist es nur konsequent, diese Wiederaufbauhelfer in Staaten zu transferieren, die jetzt des Wiederaufbaus bedürfen. Frankreich, Italien, Belgien, Spanien – überall dort, wo die Wirtschaft darniederliegt, sind helfende und zupackende Hände vonnöten.

Auch wenn wir auf diese Weise qualifizierte und hochwillkommene Mitbürger verlieren, müssen wir dieses Opfer auf uns nehmen, zum Wohle ganz Europas. Gerade die tüchtigen Menschen des Balkan und aus Anatolien, die selbst unter erschwerten Bedingungen höchste Leistungen erbringen, sind die idealen Aufbauhelfer für müde gewordene Franzosen und Italiener. Ihre südländische Mentalität ist zudem dort weitaus besser am Platz als bei uns.

Migranten, welche die deutsche Staatsbürgerschaft erlangt haben, erhalten statt der deutschen die neue europäische Staatsbürgerschaft. Ihnen wird damit Freizügigkeit und freie Berufswahl in der gesamten Euro-Zone gewährt, allerdings, aus oben aufgeführten Gründen, nicht innerhalb des Deutschen Reiches. Da wir natürlich daran interessiert sind, daß die tüchtigen Leute auch da bleiben, wo sie benötigt werden, muß das Deutsche Reich das Schengen-Abkommen aufkündigen und Visapflicht für alle Ausländer einführen.

Übergabe der Atomwaffen Frankreichs, Großbritanniens und Israels an das Deutsche Reich

Da ein starkes, aufblühendes Deutsches Reich der beste Garant für den Frieden in Europa und der Welt ist, halte ich es für sinnvoll, daß diese Massenvernichtungswaffen an einem sicheren Ort im Reich aufbewahrt werden. Da diese drei Staaten vermutlich keine deutsche Kolonialverwaltung akzeptieren werden, sollten man sie nicht der Versuchung aussetzen, für ein paar Euro derartige Waffen an Diktatoren in der Dritten Welt zu liefern. Israel darf im Gegenzug der Euro-Zone beitreten. Damit erhält Israel auch das Anrecht auf Wiederaufbauhelfer; insbesondere libanesische Familien aus dem Deutschen Reich werden so heimatnah verwendet.

Durch die Übergabe der Atomwaffen spart das Deutsche Reich das Geld für die Entwicklung eigener derartiger Waffen. Dieses Geld kann somit weitaus sinnvoller für die Stabilität der Euro-Zone eingesetzt werden.

Verlagerung der Europa-Regierung nach Bonn

Die bisherige Verteilung der Europa-Institutionen auf verschiedene Standorte hat ein effektives Arbeiten verhindert und unnötige Reisekosten verursacht. Es ist deshalb sinnvoll, diese Institutionen an einem Ort zusammenzuführen. Auf Grund der hohen Kriminalität kann das nicht Brüssel sein. Wir erweisen damit Belgien den Dienst, sich in aller Ruhe um die eigenen Probleme zu kümmern, ohne die ständige Einmischung von Eurokraten.

Die Bezahlung der bei den europäischen Institutionen Beschäftigten erfolgt natürlich weiterhin in Euro. Diese sind derzeit üppig bemessen, deshalb gehe ich davon aus, daß die in der Schwachwährung ausgezahlten Gehälter durchaus ausreichen, um damit im Reichsgebiet angemessen leben zu können. Die entsprechende Infrastruktur in Bonn ist vorhanden, dank der europäischen Behörden können alle Außenstellen der deutschen Ministerien nach Berlin verlagert werden.

Die einzige Behörde, die neu angesiedelt werden müßte, ist eine Außenstelle des Reichsrechnungshofes. Diese Beamten prüfen die Ausgaben der europäischen Behörden und schreiten ein, wenn diese überflüssige Geldausgaben beschließen. Der Reichsrechnungshof hat damit ein Vetorecht gegenüber den europäischen Behörden. Die Aufgabe des Europa-Parlaments definiert sich ebenfalls neu, es wird zukünftig Beschlüsse des deutschen Reichstages adäquat in Europäisches Recht umsetzen.

Den Euro wird es in 50, ja in 100 Jahren noch geben

Nicht in den deutschen Überseegebieten, die werden wirtschaftlich deutlich schneller auf die Beine kommen. Für die übrigen Länder wird der Euro als Währung fortbestehen, dank der moralischen und bei Bedarf auch bürokratischen Unterstützung durch das Deutsche Reich. Länder, die mit dem Euro nicht zurecht kommen, steht es weiterhin frei, sich unter deutsche Kolonialverwaltung zu stellen. Die Europäische Zentralbank behält ihren Sitz in Frankfurt, der Unterabteilungsleiter der Deutschen Reichsbank, der an den Sitzungen des EZB-Direktoriums teilnimmt, ist mit Vetorecht und fünffachem Stimmgewicht ausgestattet.

ESM und EFSF sind unnötig, die entsprechenden Gremien werden aufgelöst. Das Politbüro der Kommissare der EUdSSR muß seine Beschlüsse künftig durch das deutsche Kolonialministerium genehmigen lassen. Im Gegenzug erhält es das Recht, für strauchelnde Euro-Staaten eine deutsche Kolonialverwaltung zu beantragen.

Die Zukunft des Euros als südländische Weichwährung ist damit gesichert. Betrachten wir Lira, Escudo, Peseta, Franc und Drachme, so stellen wir fest, daß diese Währungen trotz ihres ständigen Kursverlustes jahrzehntelang durchgehalten haben. Deshalb gehe ich davon aus, daß die von mir vorgeschlagenen Maßnahmen den Bestand des Euros für einen vergleichbaren Zeitraum sichern werden. Vor allem erfüllen sie eine ganz wichtige Bedingung: Deutschland wird von diesem Esperanto-Geld künftig verschont!

Und unsere Politikfiguren nennen es Schuldenkrise…

Zwischen 2008 bis 2010 haben die EU-Staaten allein mehr als 1600 Milliarden Euro für die Rettung der Banken ausgegeben

Plötzlich ist Bargeld wieder das beste Mittel um im Süden Europas Urlaub zu machen, so schreibt es unsere alles wissende Systempresse. Man bereitet die Schafe auf einen neuen Pferch vor. Ist auch jeden Tag zu lesen. Auf Kreditkarten ist kein Verlass, schreibt der Qualitätsjournalismus. Oh mon Dieu, wer hätte das gedacht.

Ein Possenspiel der besten Machart wird den Zwangseuropäern geboten. Und die Schauspieler sind immer die gleichen Personen, unwichtig ob sie in einer Regierung eines EU-Landes angehören oder einer der zahlreichen Nichtregierungsorganisationen oder Stiftungen, man findet sie immer an den strategischen Punkten und Schalthebeln. Die gleichen Schauspieler, die einst den Euro brachten, die ein künstliches Europa zusammen zimmerten ohne die Bürger darin zu fragen, ob sie s denn überhaupt wollen; das neue, schöne, friedliche und mit Wohlstand gesegnete Land von Milch und Honig – Europa der Politiker. Dieser gleiche Personenkreis, der sich auch bis über den Atlantik erstreckt, den unsere deutschen Politikfiguren besonders gern ergeben huldigen, bastelt jetzt und wieder in abgeschotteten Kreisen und Zirkeln an einem „Ersatz-Europa“, dass dann aber bestimmt gut wird.

Und die Schafe glauben es wieder. An den Wahlergebnissen kann man es immer so schön erkennen. Welcher gebildete, sagen wir, einigermaßen gebildete Mensch, lässt sich noch von Figuren politisch leiten, die in knapp drei Jahren 1.600.000.000.000 €uro verpulvert haben UM BANKEN ZU RETTEN!

Damit die Schafe jedoch nicht das mitbekommen, sagt man den im Pferch gehaltenen (man nennt es in Freiheit leben) Wahlvieh, es sei eine Schuldenkrise und wir alle (also die Schafe) hätten zu lange und zu gut gelebt und müssten jetzt die Rechnung bezahlen. Während gleichzeitig die Bankster wieder und wieder beim Zocken erwischt werden, sich Boni im Millionenbereich genehmigen, als könne man das Geld mit der Schaufel wegtragen. Und einige der größten „Schleimer, Schlamper, Stehler“, lassen über die Medien nun auch als rettende“ Maßnahme verkünden: Die EZB muss Geld drucken, und drucken und drucken. Die Zinsen müssen ebenfalls gesenkt werden.

Wir leben in total verrückten Zeiten.

Die EZB leiht den Bankster für EINEN PROZENT Geld, diese zocken damit oder verleihen es den im Strudel befindenden Euroländern bis zu 5 Prozent weiter. Alles darf nur über die Banken abgewickelt werden, andernfalls würde die EZB (dort sitzen keine Deppen) es an die in Bedrängnis geratenen EU-Länder direkt verleihen.

Ist Ihnen der kleine Unterschied jetzt endlich aufgefallen?

Wenn man an diese Summen denkt, die für Banken zur Verfügung gestellt bzw. einfach so verschenkt wurden, und jetzt dieses Affentheater wegen einer Bürgschaft von 70 Millionen Euro für 11 000 und mehr Beschäftigte des Schlecker-Unternehmens erlebt, damit diese in eine Auffanggesellschaft überführt werden können, dann ist das wirklich unerträglich und nicht hinnehmbar.

(Gregor Gysi im Bundestag 29.3.12)

Und bei einer Umfrage von 503 Personen (Emnid letzten Donnerstag), werden auch immer weniger finden Sie nicht? Also bei dieser (uns wird dann gesagt repräsentativen Umfrage), haben sich 73% der Deutschen (ist auch so eine Wortwahl: da werden 503 Personen befragt die plötzlich alle Deutsche sind) ausgesprochen, dass Frau Merkel sich gegen ihre Koalitionspartner in Zukunft stärker durchsetzen müsse.

Wenn es nicht solch ein Blödsinn wäre, müsste man laut lachen. Das Hausblatt der CDU hat diese Umfrage in Auftrag (das Wort Auftrag sollten Sie bitte HIER wörtlich nehmen) gegeben. Die CDU verfügt noch über 503 Mitglieder. Frau Merkel die neben sich alles entsorgt hat, diese arme Frau muss sich aber jetzt wirklich endlich und zwar bald, und gegen auch, den Koalitionspartner durchsetzen. Schließlich machen Rösler und seine fdp, aber so etwas von einem Wind. Oder haben die 73% die weggebombten CDU-Figuren schlicht als Koalitionspartner verwechselt. Man weiß es nicht was diese 503 „Deutschen“ im Kopf hatten um so zu antworten.

Während die Abriss-Birne auf Schwung gebracht wird, stolpert das nächste Topmodel über die Flachbildschirme, weil es zehn Meter gehen muss, wobei das Wort Flachbildschirm ein ganz neues Wortspiel zulässt. Dann haben wir schon fast alles zusammen; Die Abriss-Birne, Flachbildschirme, Schafe und Meinungsumfragen.

Was fehlt noch?

Konnten wir gerade in Ägypten sehen, Staatsgefängnis mit Staatsfiguren als Insassen. Aber auch dort herrscht die Verarschung in Großschrift. Während man den Pharao-Diktator lebenslänglich einsperren will, lässt man seine Schergen, die Blut an den Händen haben, laufen. Das Ganze wird uns dann als Volksrevolution verkauft. In Syrien läuft die vorbereitende Kriegspropaganda, wie im Irak, wie in Ex-Jugoslawien, wie in Afghanistan, auf Hochturen um endlich danach sich um den Iran „zu kümmern“.

Im Irak waren es Fake-Babys im Brutkasten, In Jugoslawien war es Konzentrationslager-Fake und in Afghanistan war es Bin Laden und seine vierzig Räuber. In Syrien sind es falsche Fotos, falsche Berichte die außerhalb von Syrien geschrieben werden und als vor Ort ausgegeben werden. Inzwischen lässt die US-Regierung sogar Satellitenfotos auffahren um die Schafe von dem zu überzeugen womit sie uns überzeugen wollen. Das konnte einst der US-General in der UN anhand von „Zeichnungen“ auch, nämlich den Schafen zu erzählen, Saddam fährt seine Chemielabors auf LKWs durch das Land, damit sie kein Ziel abgeben. Und jetzt werden uns Satellitenfotos gezeigt, von denen wir nicht wissen und es nicht sehen können, mit welchen Softwareprogramm diese „verschönt“ wurden. Was soll’s, die Masse frisst es wie immer.

Wo waren wir stehen geblieben? Ach ja Volksgefängnisse für Staatsdiener.

Herr Präsident, Frau Bundeskanzlerin, meine Damen und Herren von Union, SPD, FDP und Grünen, mit diesem Vertrag beginnen Sie die Gründung einer europäischen Föderation, der Vereinigten Staaten von Europa, und zwar über eine Fiskalunion. Das aber lässt das Grundgesetz so nicht zu, wie man im Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts nachlesen kann … Hier wird nicht nur europäisch in die Haushaltshoheit der Staaten eingegriffen, sondern die Regierungschefs werden auch noch über die Parlamente gestellt, was unser Grundgesetz ebenfalls ausschließt … Kommt es zu der berechneten Neuverschuldung, dann ist ja auch dieser Betrag eine überschüssige Schuld und erhöht die abzubauenden 5 Prozent, sodass es dann um mehr als um 25 Milliarden Euro Schuldenabbau pro Jahr geht. Das alles greift tief in die Budgethoheit des Bundestages ein … Wenn das Grundgesetz aber die Zulässigkeit der Änderung dieser Artikel ausdrücklich zulässt und ein zu ratifizierender Vertrag diese Möglichkeit dann tatsächlich ausschließt, ist der Vertrag grundgesetzwidrig. … Dafür gäbe es nur einen Weg, nämlich den, endlich Art. 146 Grundgesetz zu erfüllen, also das Grundgesetz durch eine durch Volksentscheid angenommene Verfassung zu ersetzen. Dann müssten wir einen neuen Verfassungsentwurf erarbeiten, in den natürlich wichtige Bestandteile des Grundgesetzes übernommen werden müssten, und ihn dem Volk zur Entscheidung vorlegen …

(Gregor Gysi im Bundestag 29.3.12)

http://prekariat-pressedienst.blogspot.it/2012/06/zwischen-2008-bis-2010-haben-die-eu.html

Bankunion: Eurozone vor finalem Kollaps?

Euro: 2-Jahres-Tief. Bund: Rekordhoch / Rendite Zehnjährige Rekordtief. Spanien: Totalbankrott. PIGS-Zinsen: Todeszone. Neues aus EU-Absurdistan: Bankunion.

 

von MIchael Mross

Der Stress in der Eurozone hat in den letzten Tagen dramatische Ausmaße angenommen. Ehrlich gesagt: Ich hätte zuvor nicht glauben können, dass der Euro eine solche tiefgreifende systemische Krise überhaupt überleben würde. Doch gerade heute steht die Gemeinschaftswährung erneut vor einer nie dagewesenen Zerreißprobe. Damit stellt sich erneut die Frage: Wie lange noch?
Alle Krisenparameter in der Eurozone stehen auf tiefrot. Die gesamte südliche Peripherie kann man praktisch als wertlos ausbuchen. War Griechenland  noch etwas, über das man „reden“ konnte, so sind die Experten angesichts des Tsunamis, der aus Spanien droht, sprachlos. Wie soll man Spanien retten? Wie kann man alle spanische Banken retten? Und der nächste Pleite-Kandidat steht schon vor der Tür: Italien.
Die Krisenparameter signalisieren ein baldiges Ende des Euro-Experiments:

  • Deutsche Zinsen 2jährige 0%, 10jährige 1,33% (Rekordtief)
  • Italien 6%, Spanien 6,7% (—> www.cds-info.com)
  • CDS auf Krisenländer explodieren
  • CDS auf Banken + 50% in einem Monat
  • Bankenkurse im Keller
  • Rettungspakete bisher: Null Effekt

Was bleibt jetzt noch?
Im Prinzip sind fast alle Karten ausgespielt. Eine Möglichkeit, die Krise zu entschärften ist ein Austritt Deutschlands aus dem Katastrophen-Club. Das wird aber politisch nicht zugelassen.
Wenn man am Euro dennoch festhalten will, könnte die EZB die PIGS-Banken komplett refinanzieren. Kostet etwa 3 Billionen Euro. Mit Marktwirtschaft hat dies jedoch nichts mehr zu tun. Außerdem könnte die EZB die PIGS-Staaten komplett aus der Notenpresse finanzieren. Wo das endet ist klar: Totaler Vertrauensverlust in Hinblick auf die EZB, Weimarisierung der gesamten Euro-Zone, Hyperinflation.
Jetzt kommt Brüssel auf eine neue Idee: die Bankunion. Es muss schon lichterloh brennen, um einen solch absurden Vorschlag zu machen. Es fehlen einem die Worte, einen solchen Wahnsinn überhaupt zu kommentieren. So etwas kann nur Köpfen von EUdSSR Politikern entspringen. Das ist Bankensozialismus pur. Es reißt die Tür sperrangelweit auf zu Moral Hazard und Betrug. Welche Bank hat dann noch Interesse an seriösem Geschäft, wenn am Ende eine europäische Bankhängematte alle Fehler bezahlt?
Am Ende kommt wahrscheinlich alles zusammen: EZB finanziert Banken und Staaten unbegrenzt. Dann kommt die Bankunion mit anschließendem totalen Vertrauensverlust in die Eurozone und Untergang des Euros.

 

http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/10139-bankunion-eurozone-vor-finalem-kollaps

Deutschland in Armut – Wie nach den beiden Weltkriegen

In Deutschland greift die Armut um sich. Nicht dass bereits die ganzen 99% arm wären, aber die Tendenz geht da hin. Es gibt kein Land in Europa, das in den letzten Jahren mehr an Arbeitsarmut und an Armut der Arbeitslosen zugenommen hat als Deutschland. Und das ist, bevor die Krise noch in Deutschland ankommt, die alle anderen in Europa bereits erfasst hat. Wenn erst einmal die ersten Billionen in der deutschen Kasse fehlen, weil man ja „den Euro“ retten muss, in Wirklichkeit die Banken, werden da noch ganz andere Sachen auf die verarmte Bevölkerung zu kommen. Und wie man dann behandelt wird, weiss man auch schon: Seht euch nur an, wie sie die Griechen behandeln.

Nicht die heute lebenden Deutschen (ausser den ganz Alten), aber Deutschland kennt Armut sehr gut. Nach beiden verlorenen Weltkriegen war die Armut so gross, dass Leute verhungerten oder nur deshalb nicht, weil es barmherzige Seelen gab, die Suppe ausschenkten. Ganz so weit ist es heute noch nicht, aber – wie gesagt – die Krise kommt ja auch erst.

Was mit Arbeitsarmut gemeint ist, erklärt die Hans-Böckler-Stiftung der Gewerkschaften so: Wer arbeitet, aber trotzdem nicht mehr als 60% des „mittleren bedarfsgewichteten Nettoeinkommens“ hat, ist in Arbeitsarmut.

Die Statistik, entnommen aus „Eurostat“, gibt den Überblick über die Entwicklung von 2004 bis 2009, also von vor „Hartz IV“ bis zum ersten Höhepunkt der Krise. Im europäischen Durchschnitt ist in diesem Zeitraum die Arbeitsarmut (Zahl der Arbeitsarmen) nur um 0,2% gestiegen, in Deutschland hingegen um 2,2 Prozent).

Im gleichen Zeitraum stieg in Deutschland die Armut der Arbeitslosen dank „Hartz IV“ um 29%, im EU-Durchschnitt dagegen nur um 5% – und das war 2009, schon mitten in der Krise.

Dies hat zu folgender Situation geführt (Zitat aus der Studie der Hans-Böckler-Stiftung) :

“2009 hatten 70 Prozent der Arbeitslosen in Deutschland nur ein Einkommen unterhalb der Armutsgrenze – 25 Prozentpunkte mehr als im Durchschnitt der 27 EU-Staaten.”

Dazu kann man in diesem Artikel auch noch eine Graphik bewundern, die zeigt, wie Deutschland in Europa vorne liegt, wenn es ums Abrutschen in die Armut geht.

Was Rot-Grün unter Schröder und Fischer (diese beiden Namen im Gedächtnis behalten!), auch mit heftigster Unterstützung von Union und FDP, da mit der Agenda 2010 auf dem Gewissen haben, ist schwerwiegend. Im Effekt läuft es aufs Gleiche hinaus, wozu vorher jeweils ein verlorener Weltkrieg nötig war.

Nur: Das war ja nur der Anfang. Was die jetzige Politik („rein zufällig“ sind es wieder diese vier Parteien) jetzt im Moment für Anschläge auf unseren Geldbeutel ausführen, ist noch weit schwerwiegender. Und dabei geht um keinen Euro, es geht darum, den Superreichen, die hinter den Banken und Komnzernen stehen, unser Geld zuzuschieben.

Also langsam müssen wir uns darauf einstellen, wir müssen auf der Strasse dagegen protestieren. Mein Vorschlag fürs erste: Sich den Montagsdemos anschliessen, die es noch in vielen Städten gibt, die aber dringend Zulauf brauchen.

Wie sie das finden? Einfach auf die Seite www.bundesweite-montagsdemo.com gehen, dort unter „Montagsdemoberichte“ auf „Kontakte zu Montagsdemos“ klicken und mit der nächstgelegenen Kontakt aufnehmen.

http://www.karl-weiss-journalismus.de/?p=1577

Gebt uns endlich die D-Mark wieder zurück!

Haben auch Sie Angst um Ihr Erspartes? Wirft Ihre Lebensversicherung immer weniger Rendite ab? Trauen Sie den Versprechungen Ihres Finanzberaters nicht mehr? Schauen Sie einmal, wo unser Geld bleibt und wie Politiker reagieren, wenn man Unschönes über sie berichtet. Sie greifen dann in den Topf mit den Steuergeldern, um sich zu verteidigen. Und das ist erst der Anfang. Aber jetzt gibt es endlich Hoffnung, dass die D-Mark doch wieder zurückkommt.

Sind Parteien oder Politiker korrupt? Sie selbst sehen das nicht so. Und wer das mit konkreten Aussagen behauptet, der bekommt es schnell mit Anwälten zu tun. Man darf jetzt bestimmte Dinge nicht mehr über die NRW-SPD behaupten. Das ist schon ziemlich peinlich. Noch peinlicher ist das, was gerade über die Polizei ans Tageslicht kommt. Die betrieb nach den Döner-Morden eine eigene Dönerbude, um mal zu sehen, wie so eine Dönerbude läuft. Natürlich auf Kosten der Steuerzahler. Im Falle der NRW-SPD-Anwälte zahlen ja wohl auch die Steuerzahler. Wie wäre es denn, wenn wir mit dem Geld der Steuerzahler gleich einfach eine komplette Geisterstadt bauen würden? Wie in den USA. Die Vereinigten Staaten bauen jetzt für eine Milliarde Dollar (etwa 774 Millionen Euro) in der Wüste von Neumexiko eine kleine Geisterstadt, um dort intelligente Verkehrskontrollsysteme zu testen.

 

Unterdessen freuen sich die Deutschen, weil die Bundesregierung immer mehr Steuern einnimmt. Das Geld wird dann in andere EU-Staaten überwiesen. Und darüber sollen wir uns freuen? Die Chinesen haben jetzt auch erkannt, dass der Zug in Europa abgefahren ist – sie kaufen in keinem europäischen Staat mehr Staatsanleihen. Erinnern Sie sich noch daran, wie man uns vor einigen Wochen erzählt hat, die Chinesen würden uns jetzt retten? Es waren Luftblasen. In den USA werden gerade schon die Wechselkurse für die Zeit nach dem Zusammenbruch des Euro ermittelt, für die einzelnen Mitgliedsstaaten der EU. Der Nobelpreisträger Joseph Stiglitz sieht uns jetzt in der Todesspirale.

 

Die Mehrheit der Deutschen will jetzt wieder die D-Mark zurück. Rund sechzig Prozent bekunden jedenfalls bei repräsentativen Umfragen, kein Vertrauen mehr in den Euro zu haben. Die D-Mark stand über viele Jahrzehnte für den Wiederaufstieg nach dem Zweiten Weltkrieg, für Stabilität, für Wirtschaftswachstum und vor allem für Wohlstand. Millionen von Menschen trauern ihr inzwischen nach. Denn die Versprechungen der Politiker, nach denen der Euro ebenso stabil sein werde wie einst die D-Mark, haben sich in Luft aufgelöst. Nun gibt es prominente Fürsprecher, die aufzeigen, wie wir die D-Mark wieder zurückbekommen können. Zu ihnen zählen auch die Euro-Kläger Professor Schachtschneider und Professor Hankel.

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/christine-ruetlisberger/gebt-uns-endlich-die-d-mark-wieder-zurueck-.html

Piraten entern Euro

Nachdem die europäischen Politiker monatelang darum gekämpft haben, die Eurozone zusammenzuhalten, bekommen nun jene politischen Kräfte Oberwasser, die sich gegen die unheilvolle Kombination aus „Sparen – Transferieren – Euro retten“ aussprechen.

 

von Roland Klaus

Irgendjemand hat sich den Begriff Zentrifugalkräfte ausgeliehen, um zu beschreiben, was derzeit in der europäischen Politik passiert. Tatsächlich passt das Bild sehr gut. Denn nachdem die europäischen Politiker monatelang darum gekämpft haben, die Eurozone zusammenzuhalten, bekommen nun jene politischen Kräfte Oberwasser, die sich gegen die unheilvolle Kombination aus „Sparen – Transferieren – Euro retten“ aussprechen.

Das mühsam gezimmerte System Eurozone droht uns um die Ohren zu fliegen. In Frankreich steht Francois Hollande vor der Wahl zum Präsidenten und könnte dem Fiskalpakt von Angela Merkel und Nicolas Sarkozy den Garaus machen. In Holland ist die Regierung im Disput um Haushaltsfragen zerbrochen. Und in Griechenland steht nicht mehr und nicht weniger als die Euro-Mitgliedschaft zur Wahl. Vieles spricht dafür, dass auch dort jene Kräfte gestärkt werden, die den Sparbemühungen abschwören.

 

In Deutschland hat sich bisher keine auf Bundesebene ernstzunehmende Partei ausdrücklich gegen den Transferwahnsinn à la ESM ausgesprochen oder gar den Weg zurück zur eigenen Währung gefordert. Lediglich einzelne Dissidenten innerhalb der etablierten Parteien verschafften sich ein wenig Gehör, wurden jedoch auch recht schnell wieder mundtot gemacht.

 

Umso interessanter ist es, dass nun ausgerechnet die bisher mit ihrer Unwissenheit kokettierende Piratenpartei diese Rolle übernehmen könnte. Nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit hat der NRW-Parteitag der Piraten den Euro-Rettungsschirm ESM abgelehnt. Nun wird dieser Beschluss wohl zu spät kommen um die bis Mitte des Jahres geplante Bundestags-Abstimmung über den ESM zu beeinflussen. Denn der gerade beendete Bundesparteitag der Piraten beschäftigte sich überwiegend mit den Wahlen des Personals. Das nächste Bundestreffen, das über inhaltliche Fragen beschließen wird, findet erst im November statt.

 

Dennoch macht es Hoffnung, dass nun auch eine Partei, die eine gute Chance hat, in den Landtagen sowie im nächsten Bundestag vertreten zu sein, auf Oppositionskurs zur europäischen Transferpolitik und zum ESM geht. Wünschenswert wäre, dass die Piraten sich bei aller Liebe zur Basisdemokratie mehr echte Kompetenz zu diesem Thema in ihre Reihen holen.

 

Jüngste Umfragen zeigen, dass rund drei Viertel der Deutschen eine Ausweitung der Euro-Rettungsschirme ablehnen. Die etablierten Parteien lassen bei diesem Thema eine riesige Lücke offen. Wenn die Piraten es clever anstellen, könnte eine glaubwürdige Positionierung zu diesem Thema ihren Höhenflug sogar noch verstärken.

 

http://www.mmnews.de/index.php/politik/9976-piraten-entern-euro

Politik ohne Alternativen?

Es scheint inzwischen zum normalen Gebahren der politischen Kaste zu gehören, ihre immer absurderen Vorschläge nur kurz und leise in der Öffentlichkeit anzusprechen – und wenn sich im Volk nicht gleich ein spürbarer Widerstand regt, wird der Vorschlag sofort umgesetzt. Doch auch wenn sich Widerstand regt, werden die jeweiligen Maßnahmen immer öfter einfach „durchgepeitscht“. Des Volkes Meinung interessiert die Deutsche Regierung scheinbar gar nicht mehr, denn sie weiß ja, dass „der deutsche Michel“ kaum ernsthaft aufbegehren wird. Es geht ihm einfach noch viel zu gut – das Leid der griechischen Bevölkerung etwa ist für ihn viel zu weit weg. Echte Demokratie ist den Deutschen im Moment scheinbar zu anstrengend. Wäre es nicht so, dann würden es einzelne deutsche Politiker, vor allem vor dem Hintergrund der jüngeren deutschen Geschichte, wohl kaum wagen, ihre Politik als „alternativlos“ zu bezeichnen oder gar ein „Rederechtsverbot für Abweichler“ zu fordern: In einer wirklichen Demokratie würden die Bürger gegen derartige Aussagen sofort Sturm laufen, Millionen von Menschen würden vor dem Bundestag und dem Kanzleramt demonstrieren, faules Obst und Gemüse werfen und den sofortigen Rücktritt der jeweiligen Politiker erzwingen. In Frankreich würden in einigen Städten wahrscheinlich sogar die Autos brennen – in Deutschland aber passiert so gut wie nichts.

Wachsam sein – Bürgerrechte und Freiheit verteidigen

Die Deutschen, und auch sonst alle Bürger der EU, dürfen sich von dem ewigen „Rettungsgeschwätz“ der Politiker und Banker nicht einlullen lassen. Wer alles retten will, rettet am Ende gar nichts. Gerade jetzt ist höchste Aufmerksamkeit gefragt! Machtmenschen wie Sarkozy, Barroso und Angela „alternativlos“ Merkel werden nichts unversucht lassen, um das marode, die Bürger Europas bis aufs Blut quälende System, das ihnen aber ihre Macht garantiert, künstlich am Leben zu erhalten. Wie sehr sie dabei die Freiheit der europäischen Bürger einschränken, ist diesen Leuten eigentlich egal. ……..

Wer hätte gedacht, dass aus den zwischenzeitlich überall sehr beliebten Deutschen wieder das meistgehasste Volk Europas wird?

 

http://german.china.org.cn/business/txt/2012-04/28/content_25265340.htm