An die POLIZEI: Nehmt Euch endlich selbst in die Verantwortung !

 

Ihr wendet Euch gegen die Vernunft, gegen uns und damit gegen Euch
selbst, gegen Eure Familien, in wessen Auftrag tut ihr das ?

Ich werde es Euch sagen …

Ausländergewalt : Haftverschonung für Berlins jüngsten Häftling

12068398-860x360-1415281592Der als Berlins jüngster Häftling bekanntgewordene Intensivstraftäter hat Haftverschonung
erhalten. Obwohl der 14jährige während seiner Untersuchungshaft mehrere Justizmitarbeiter
verletzte, hat ihn der zuständige Richter zur Prozeßeröffnung freigelassen. „Der Angeklagte
erhielt Haftverschonung“, bestätigte ein Gerichtssprecher der Bild-Zeitung. Während seiner
kurzen Haftzeit verletzte derJugendliche mehrere Mitarbeiter der Jugendstrafanstalt Berlin.
Ein Beamter erlitt dabei einen Kapselriss.

Dem Angehörigen einer arabisch-kurdischen Großfamilie wird vorgeworfen,
gemeinsam mit anderen einen unbeteiligten Deutschen an einer Haltestelle
hinterrücks niedergeschlagen und getreten zu haben.

Zuvor soll die Gruppe bereits mit anderen Fahrgästen aneinandergeraten und äußerst
gereizt gewesen sein. Das Opfer wurde mit Hirnblutungen ins Krankenhaus eingeliefert.

Zu diesem Zeitpunkt konnte der nun strafmündig gewordene Intensivtäter bereits
auf eine kriminelle Karriere mit Dutzenden von Straftaten zurückblicken.

Der Berliner Landeschef des Bundes der Strafvollzugsbediensteten, Thomas Goiny,
kritisierte gegenüber der Zeitung die Haftverschonung zum Prozeßbeginn. „Solche
Entscheidungen führen zu Frust und Demotivation bei meinen Kollegen.“ Polizeibeamte,
die den jugendlichen Straftäter wegen dessen jüngsten Gewaltausbruches vernehmen wollten,
trafen nur noch auf eine leere Zelle.

Der 14jährige befand sich zu diesem Zeitpunkt bereits wieder auf freiem Fuß.

Quelle : Junge Freiheit

Richter/innen und Beamte weigern sich ihre Urteile und Beschlüsse persönlich zu unterschreiben!

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Ohne richterliche Unterschrift ist kein Urteil rechtkräftig ist

Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die Schriftformvorschriften findet Sie im § 126 BGB.
Das Fernsehen berichtete auch, dass ein Gerichtsurteil vom BGH wegen fehlender Richterschrift
ungültig an das verantwortliche Gericht verwiesen wurde !

Zur Schriftform gehört grundsätzlich ..

Das bedeutet, dass ohne Unterschrift nichts rechtkräftig ist! Unterschriften unter Urteilen
wie “gez. Müller, Justizangestellte” und dazu ein unlesbarer Krakel oder auf richterliche
Anordnung sind in echten Rechtsstaaten rechtsunwirksam, weil Müller auch der Hausmeister
als Justizangestellter sein kann und nicht nachvollzogen werden kann, wer das Urteil
tatsächlich erlassen hat !

Solche Urteilsentwürfe oder Scheinurteile ..

. werden auch von unwissenden Polizisten und Gerichtsvollziehern trotzdem vollstreckt und
dass obwohl für Richter die Schriftformerfordernisse in noch verschärfter Form gelten :

Gemäß § 275 (2) StPO ist ein Urteil oder Beschluss vom mitwirkenden bzw. verantwortlichem
Richter zu unterschreiben. Im Zivilrecht gilt alternativ der § 315 ZPO. Siehe auch die
nicht unterschriebenen Skandalurteile unter Justizskandal und unter Ravensburg-Skandale.

Die kommentierte Fassung ..

. der Prozessordnung sagt eindeutig: Unterschriften von Richtern müssen stets mit dem Namen
oder zumindest so wiedergegeben werden, dass über ihre Identität kein Zweifel aufkommen kann.

Denn für den Zustellempfänger muss nachprüfbar sein, ob die Richter, die
an der Entscheidung mitgewirkt haben, das Urteil auch unterschrieben haben.

Deshalb genügt insoweit die Angabe „gez. Unterschrift“ nicht. (vgl. RGZ 159,25,26, BGH,
Beschlüsse v. 14.07.1965 – VII ZB 6 & 65 = Vers.R 1965, 1075, v. 15.04.1970 – VIII ZB
1/70 = VersR 1970, 623, v. 08.06.1972 – III ZB 7/72 = VersR 1972, 975, Urt. v. 26.10.1972
– VII ZR 63/72 = VersR 1973, 87)

Drucken Sie sich diesen Text aus ..

. und drücken ihn genau dem in die Hand, der zum Beispiel pfänden
will, ebenso all seinen willfährigen Helfern und Richtern.

Quelle : rrredaktion.eu

1. Hilfe bei ARD & ZDF Vollstreckung

beitragsserviceWas tun wenn der ARD ZDF Zwangsvollstrecker vor der Tür steht ?

Die Sache ist keineswegs aussichtlos.

Die Vollstreckungsbescheide sind voller Fehler.

10-Punkte-Plan, wie man sich rechtlich sauber wehren kann.

Was ist „ARD ZDF Deutschland Beitragsservice“? Das ist die alles
entscheidende Frage, wenn der Zwangsvollstrecker vor der Türe steht.

Da der „ARD ZDF Beitragsservice“ keine Behörde sondern offenbar
eine Firma ist, sind die Vollstreckungen möglicherweise ungültig.

Denn eine Firma kann keine staatliche Behörde zum Abkassieren schicken.

Eine Firma muss als solche gekennzeichnet sein und kann nur über einen
Rechtsanwalt und einen Richter Geld eintreiben. Beides ist bei den ARD
ZDF Vollstreckungen nicht der Fall.

Dass „ARD ZDF Beitragsservic“s eine Firma ist, ergibt
sich aus der Umsatzsteueridentifikationsnummer.

Diese ist im Impresssum mit DE 122790216 aufgeführt.

Ein Firma darf nach Handelsrecht (HGB) :

1.)
Angebote zusenden

2.)
Dienstleistungen anbieten

3.)
Verträge schließen und kündigen

4.)
Bei Zahlungsversäumnis Mahnungen erstellen.

Eine Firma darf nicht :

1.)
nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz arbeiten, das sie keine Behörde ist

2.)
darf keine Bescheide erstellen (darf nur ein Amt)

3.)
darf niemanden zwangsanmelden oder Vollstreckungen beauftragen

Wichtig sind folgende Punkte :

1.)
Der Gläubiger muss mit persönlichem Namen und
Adresse erkennbar sein. (Fehlt auf den Schreiben)

2.)
Die Schreiben müssen eine echte Unterschrift aufweisen.

3.)
Die Vollstreckung muss von einem Richter angeordnet sein (fehlt ebenfalls)

4.)
Was ist die Rechtsgrundlage? (Es gibt nur ein Infoblatt)

Wichtig bei allen Handlungen: Stets die Zahlungswilligkeit bekunden
unter der Bedingung, dass die Forderung rechtens ist. Auf keinen Fall
Zahlungen ablehnen, sondern immer darauf hinweisen, dass man nach
vollständiger Prüfung zahlungswillig ist.

10-Punkte-Plan, wie man sich rechtlich sauber wehren kann

Hier die Geschichte von Marco Fredrich, der sich erfolgreich gegen
den Rundfunkbeitrag gewehrt hat. Es ist leider kein einfacher Weg.

Aber die Informationen in diesem Video sind hervorragend
und offenbar der einzige Weg, den GEZ-Schergen zu entkommen.

Quelle : mmnews.de

 

Deutsche Gerichte : Biegen, Beugen, Brechen

AVOCATWenn’s um’s Schwarzfahren geht, kennen deutsche Richter keine Gnade.

Wer 100 Millionen bietet, kann sich freikaufen.

Und gegen die GEZ gibts eh keine Chancen.

Wie korrupt ist die Justiz ?

Wieviel Recht bekommt man heute noch vor deutschen Gerichten ?

Ein Brief von Rolf Finkbeiner

Liebes Deutsches Gericht,

früher einmal dachte ich, wenn man jemandem vertrauen kann, dann Dir.

Wenn es irgendwo Gerechtigkeit gibt, dann durch Dich in diesem, unserem Land.
Vermutlich war das noch mein naiver Kinderglaube zu Schulzeiten, der mich zu
derlei Realitätsferne veranlasste, denn heute weiß ich es besser : Es gibt
keinerlei Recht, was Du nicht biegen und beugen könntest, bis es vollständig
gebrochen und zerbrochen ist.

Du trägst Deinen entscheidenden Beitrag zur Zerstörung unserer Gesellschaft bei
und das mit einer unfassbaren Dreistigkeit und unübertroffenen Arroganz. Um nur
einmal ein paar Themen zu nennen, in denen Du Dich stets besonders hervortust
und quasi vorhersagbare Urteile “im Namen des Volkes fällst”:

1.)
Deine Parteiname in Sachen Sorgerecht, wo Du fast immer
auf Seiten erpresserischer und verlogener Mütter stehst

2.)
Deine mutwillige Legalisierung staatlicher Kindesentführung,
wie etwa bei den Zwölf Stämmen in Bayern

3.)
Dein obligatorischer Ausländerbonus für alle
gewaltliebende und mordende Muslime

4.)
Deine Freundschaftsurteile für Politiker und Bänker

5.)
Deine Stärkung illegaler Gesetze, wie die
Zwangsabgabe für das “Demokratiefernsehen”

6.)
Dein Wegschauen beim Ausverkauf des Volksvermögens
durch irgendwelche Euro-Rettungspakete

7.)
Dein Nicken zur Aufhebung der letzten noch verbliebenen Souveränität
unseres Landes und dem Übertrag aller Macht an die EU

8.)
Deine harte Peitsche für den dummen Deutschen
bei lächerlichen Kleinstdelikten

Diese Liste ließe sich nahezu unendlich fortsetzen.

Doch das alles reicht Dir noch nicht. Jetzt sagst Du auch noch offen Ja zum Drogenkonsum.
Zu “Therapiezwecken” dürfen nun schwer kranke Patienten in eng begrenzten Einzelfällen
Cannabis anbauen und konsumieren, behauptest Du. Dazu haben Dich vermutlich die USA
inspiriert oder hast Du Dir das gar aus purem Eigennutzen zugestanden?

Auf der anderen Seite kann ich diesen Schritt aber auch verstehen, denn das, was uns
inzwischen von Seiten der Politik tagtäglich an Lügen und Irrsinn um die Ohren gehauen
wird, lässt sich nüchtern kaum mehr ertragen. Alkohol als Alltagsdroge ist zwar schon
lange legal, aber in Anbetracht des wachsenden Wahnsinns der Gesellschaft und insbesondere
deren vordersten Vorbilder und Wächter, zu denen Du ja ebenfalls gehörst, brauchen die
Menschen schlicht härteren Betäubungsstoff.

Daher wundert es kaum mehr jemanden, wenn nun auch die letzten Hemmungen
von Tugend und Moral beseitigt und Land und Leute endgültig der finalen
Zerstörung preisgegeben werden.

Mit Deiner politisch korrekten Grundeinstellung bist Du jedenfalls auf dem besten Wege,
die wenigen, noch verbliebenen Relikte unserer einstigen christlichen Kultur zu verraten.

Welche netten Überraschungen wirst Du uns denn in Zukunft noch bescheren ?

Viel ist ja nicht mehr übrig, selbst den gesunden Menschenverstand hast Du
zwischenzeitlich aufgehoben. Wie wäre es denn als nächstes mit ein bisschen
Antidiskriminierung, z.B. der Legalisierung von Pädophilie oder Zoophilie ?

Ist das denn fair, wie hier mit solchen Minderheiten noch immer umgegangen wird
und diese Menschen daran gehindert werden, ihre Triebe auszuleben? Also, weg mit
den Gesetzen, hebe die letzten Schranken auf, damit endlich die perverse Anarchie
herrschen kann in unserem Land.

Mit Recht und Gerechtigkeit stehst Du definitiv auf Kriegsfuß, das hast Du nunmehr
eindrücklich bewiesen. Wir sind daher gespannt, welchen Bereich Du Dir als nächstes
vornehmen wirst, um ihn – wie man heute so schön sagt – nachhaltig zu zertrümmern.

Jetzt wissen wir wenigstens, warum sich Deine
Schergen immer in schwarzen Henkerskutten kleiden.

Alle finsteren Gehilfen des Teufels machen das schließlich so.

Mit verbitterten Grüßen

Ein ernüchterter Bürger

Quelle : mmnews.de

Wie UnRecht zu Recht gebogen wird

 

Gerichte verschicken keine Urteile und Beschlüsse sondern Ausfertigungen,
die keine richterliche Unterschrift tragen. Offensichtlich will kein
Richter die Verantwortung für sein Urteil übernehmen.

Die BRD GmbH – „bestätigt“ auf dem Amtsgericht ! (Live Aufnahme)

Frage: „Wissen Sie, dass die BRD eine GmbH ist?“

Antwort des Richters 0:07: Das interessiert keinen Menschen.

Da müssen Sie die USA überfallen und die
liquidieren, und dann können wir wieder weiter reden.

Anmerkung :

Die BRD ist keine GmbH , sondern eine Verwaltung der Alliierten.

Es gibt eine BRD Finanzagentur GmbH.

Allerdings weist die Verwaltungseinheit „BRiD“ Firmenstrukturen auf (DUNS NUmmern).

Nichts desto trotz , geht dem vermeintlichen
Richter geltendes Recht eh „am Arsch vorbei“.

Rechtsbeugung durch das Bundesverfassungsgericht

 

Iustitia-waage-313

Vielen ist es unverständlich, warum Fehlurteile, z.B im Bereich der zwangsweisen
pornografischen Indoktrination von Grundschulkindern und zu Meinungsäußerungen
über geschichtliche Vorgänge, von höheren Gerichten bestätigt werden und sogar
vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben.

Manche Kritiker sprechen von „Rechtsbeugung“.

Rechtsbeugung ist nicht nur ein Rechtsfehler, sondern geschieht vorsätzlich.

Das Strafgesetzbuch stuft sie als „Verbrechen“ ein, das
von einem bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft wird.

Doch viele halten Deutschland für einen Rechtsstaat,
in dem kein Gericht das Recht beugen würde.

Doch wenn man Rechtsfehler idiotensicher nachweist, wenn selbst die
gelehrtesten Rechtsanwälte es nicht verhindern können, daß „Rechtsfehler“
von den höchsten Gerichten bestätigt werden und sogar vor dem Bundesverfassungs-
gericht Bestand haben, dann spricht das alles für vorsätzliche Rechtsbeugung.

Aber wie will man beweisen, daß die Richter in Wirklichkeit
nicht so dumm sind, wie sie den Eindruck erwecken ?

Doch es gibt einen „Rechtsfehler“ von Bundesverfassungsrichtern, der eine selbst
für juristische Laien absolut denknotwendige Binsenweisheit derart dreist ignoriert,
so daß der „Fehler“ durch keine auch noch so große Dummheit entschuldigt werden kann.

Mit eigenen Ohren habe ich gehört, wie ein Professor der
Rechtswissenschaft den Studienanfängern eingeschärft hat :

Ein- und dieselbe Tat kann nicht sowohl rechtmäßig als auch rechtswidrig sein.

Das wäre ein Selbstwiderspruch. Daraufhin fragte ich ihn: Wie kann das Grundrecht
der freien Berufswahl (Art. 12 GG) auch für Tötungsspezialisten für ungeborene
Kinder gelten (BVerfGE 98, 218, I), wenn sogar dieselbe Entscheidung (S. 297)
einräumt, daß die vorgeburtlichen Menschentötungen „rechtswidrig“ sind ?

Also: Wie kann jemand ein Grundrecht für irgendwelche rechtswidrige Taten haben ?

Die Antwort des Professors: „Kein Kommentar“. Wie hätte er auch antworten können?

Hätte er die von ihm selbst dargelegte Binsenweisheit, daß ein- und dieselbe
Tat nicht sowohl rechtmäßig als auch rechtswidrig sein kann, widerrufen sollen?

Hätte er sagen sollen, daß das fachliche Niveau von Bundesverfassungsrichtern unter
dem von Studienanfängern liegt? Oder hätte er gar von „Rechtsbeugung“ sprechen sollen ?

Besonders letztes gehört sich für einen Professor nicht, der ja Staatsbeamter ist.

Zum Sachverhalt :

Zwei Tötungsspezialisten für ungeborene Kinder legten Verfassungsbeschwerde
gegen ein bayrisches Gesetz ein, wonach sie nur maximal 25% ihrer Einnahmen
durch vorsätzliche Menschentötungen erzielen dürfen. Daraufhin entschieden
sieben Bundesverfassungsrichter in ihrem Urteil vom 27.10.1998 (BVerfGE 98,
218, I), daß das Grundrecht der freien Berufswahl (Art. 12 GG) auch für
Tötungsspezialisten für ungeborene Kinder gelte.

Da sie ein früheres Urteil (Entscheidung vom 25.2.1975, BVerfGE 39, 1) des anderen
Senats des Bundesverfassungsgerichtes nicht einfach ignorieren konnten, haben sie
eingeräumt (S. 297), daß die Tätigkeit der klagenden Berufskiller „rechtswidrig“ ist.

Die Problematik des Kindermordes soll nicht der Gegenstand dieses Textes sein.

Die Bundesverfassungsrichter hätten auch dann das Recht gebeugt, hätten
sie für irgendwelche andere rechtswidrige Taten ein Grundrecht zuerkannt.

An dieser Stelle soll es nicht um den Kindermord gehen und darum,
wie verabscheuungswürdig er ist, sondern nur um den Nachweis, daß
es das Verbrechen der Rechtsbeugung in Deutschland gibt, und das
sogarbeim Bundesverfassungsgericht.

Die Bundesverfassungsrichter Graßhof, Papier, Grimm, Kühling, Jaeger, Haas
und Hömig sind somit gemeingefährliche Verbrecher. Es ist zu wünschen, daß
ein Jurist oder am besten einer der namentlich genannten Bundesverfassungsrichter
in einer Antwort zu diesem Blog die juristische Frage beantwortet, wie es möglich
ist, daß jemand ein Grundrecht für rechtswidrige Taten haben kann.

Sollte es keine Antwort auf diese Frage geben, dann bleibt es unwiderlegt, daß
die Bundesverfassungsrichter Graßhof, Papier, Grimm, Kühling, Jaeger, Haas und
Hömig gemeingefährliche Verbrecher sind. Wie auch andere Verbrecher immer wieder
Verbrechen begehen, bis sie gestoppt werden, so beugen Bundesverfassungsrichter
immer wieder das Recht. Nur wem das bewußt ist, daß es Rechtsbeugung gibt, nur
der kann es nachvollziehen, wenn es auf Rechtsbeugung zurückgeführt wird, wenn
das Bundesverfassungsgericht zur Freude der Pädokriminellen bestätigt, daß es mit
den Freiheitsrechten des Grundgesetzes vereinbar sei, daß Grundschulkinder die
schulische Werbung für Sexualkontakte nicht ablehnen dürfen.

Ein vermeintliches Grundrecht für rechtswidrige Taten setzt ein Rechtsverständnis
voraus, das durch folgenden Slogan treffend beschrieben wird:

„Legal, illegal, scheißegal“.

Diese Rechtsauffassung verbindet die Bundesverfassungsrichter mit Hitler, Stalin,
der Mafia und allen anderen Verbrechern. Bei diesem Rechtsverständnis wird es
bedeutungslos, was im Grundgesetz oder in anderen Gesetzen steht, sondern der
politische Wille ist entscheidend. Das war bei Hitler so, das war bei Stalin so,
und auch heute ist in Deutschland Rechtsbeugung gang und gäbe. Weil dieser
Gedanke von vielen als absurd empfunden wird, deshalb mußte am Beispiel des
vermeintlichen Grundrechtes, andere Menschen rechtswidrig töten zu dürfen,
gezeigt werden, daß es auch heute in Deutschland Rechtsbeugung gibt.

Dieser zwingende Nachweis soll es dem Besucher von http://www.volksbetrug.net
ermöglichen, das nachzuvollziehen, was ich in Zukunft auf dieser
Internetseite über Rechtsbeugung noch schreiben möchte.

Danke an Johannes für diesen Artikel ! 😉