Panzerwagen samt Militärs in Russland aus Flugzeug abgeworfen – VIDEO

Zu dem zentralen Schlüsselpunkt der jüngsten Luftlandetruppen im zentralrussischen Gebiet Rjasan ist das Luftlande-Training mit Schützenpanzerwagen vom Typ BTR-MD „Rakuschka“ (dt. „Muschel“) geworden. Dabei wurden die tonnenschweren Fahrzeuge samt Soldaten aus einem Flugzeug abgesetzt.

 

 

Die 13 Tonnen schweren Schützenpanzer wurden mit Fallschirmen aus einem Transportflugzeug abgeworfen. In den Maschinen befanden sich Tester, die nach den Angaben des TV-Senders Swesda die Luftlandung unverletzt überstanden.

Diese Probetests sollen die Verlässlichkeit der Fallschirmsysteme beweisen, um weiter die Kampfbesatzungen ungefährdet im Kriegsgerät aus dem Flugzeug abwerfen zu können.

An den Übungen, die am Freitag zu Ende gehen, nahmen mehr als 2500 Militärs teil. Rund 200 Fahrzeuge kamen zum Einsatz.

Der Schützenpanzerwagen „Rakuschka“ ist ein russischer Luftlande-Schützenpanzerwagen. Das Fahrzeug wiegt 13,2 Tonnen und ist mit zwei Maschinengewehren bewaffnet. Die Besatzung besteht aus zwei Mann. Außerdem gibt es für 13 Landungssoldaten Platz.

Südafrikanische Buren suchen neue Heimat – Russland wäre eine Möglichkeit

Von Andreas Lilge

Rund um die geplante Enteignung der weißen Farmer in Südafrika eskaliert die Gewalt immer mehr. Jetzt suchen die Farmer nach Alternativen zu Südafrika.

Ein weißer Farmer in Südafrika, vielleicht bestellt er bald seine Felder in Russland.Foto: WIKUS DE WET/AFP/Getty Images

 

Eine Delegation weißer Farmer hat sich in Stawropol (Russland) umgesehen und Gespräche geführt. Die weißen Farmer in Südafrika, hauptsächlich Nachfahren der vor etwa 200 Jahren in Südafrika eingewanderten Buren, werden immer häufiger auf ihren Farmen überfallen, gefoltert und teilweise auch ermordet.

Seit 1998 wurden in Südafrika, nach inoffiziellen Zahlen, schätzungsweise 3000 – 4000 weiße Farmer, ihre Familienangehörigen und auch deren Angestellte auf den Farmen ermordet. Wie viele es genau sind, lässt sich nicht mehr genau beziffern, da die südafrikanische Polizei, schon seit 2007, die Ethnien der Opfer in ihren Berichten nicht mehr erwähnen darf.

Seitdem der ANC in Südafrika die Macht übernommen hat, wird er der Kriminalität nicht Herr. Viele der Schwarzen Einwohner leben noch immer unter unsäglichen Bedingungen und die Arbeitslosenrate ist hoch. In den Städten ist das Leben für viele der ehemaligen weißen „Herren“ schon nicht mehr einfach, aber auf dem Land mit seinen weit auseinanderliegenden Farmen wurde es für deren, immer noch zum größten Teil (über 70 %) weißen Besitzer, immer schwieriger und lebensgefährlicher.
Insbesondere nach dem Beschluss des Parlaments die Verfassung so abzuändern, dass die entschädigungslose Enteignung der Farmer möglich wäre, nahmen die Überfälle der schwarzen Bevölkerung auf die weißen Farmer an Brutalität zu.

Um wieder eine Perspektive zu haben, hat schon Australien angeboten, verfolgte Farmer aufzunehmen und ihnen Asyl zu gewähren. Aber auch Russland ist für die etwa 15 000 burischen Farmer und ihre Angehörigen interessant. Russland, in dem viele Millionen Hektar landwirtschaftlicher Fläche derzeit brach liegen, hat schon begonnen Flächen an interessierte Bürger quasi zu verschenken.

Erkundungsmission in Russland

Eine dreißigköpfige Delegation der burischen Farmer hat sich jetzt in Stawropol (Nordkaukasus) kundig gemacht, welche Chancen sie haben sich bei diesem Programm zu beteiligen. Die interessierten Familien sind auch bereit, größere Summen aus eigenen Mitteln zu investieren, wenn man ihnen die Chance gibt in Russland eine neue Heimat zu finden. Ein Vertreter der burischen Delegation sagte, laut RT:

Es geht um Leben und Tod – es gibt Angriffe auf uns. Es ist so weit gekommen, dass die Politiker selbst eine Welle der Gewalt auslösen“, sagte Adi Slebus gegenüber russischen Medien.
Das Klima hier [in der Region Stawropol] ist gemäßigt, und dieses Land ist von Gott für die Landwirtschaft geschaffen. All das ist sehr attraktiv.

Ein Video über den Besuch der Buren in Russland (Russisch mit englischen Untertiteln)

„Himmels-Geschosse“ zertrümmern Autos in Russland – VIDEO

Diesen Sonntag haben zahlreiche Autofahrer in Südrussland ein Unwetter mit großen Hagelkörnern erlebt. Wie ein Video aus dem Netzt zeigt, konnten nicht alle Fahrzeuge, die von dem Sturm erwischt wurden, ihre Fahrt fortsetzen.

 

 

Über einer Ortschaft im südrussischen Gebiet Krasnodar tobte am Sonntag ein heftiger Hagelsturm. Einige Autofahrer wurden von dem Unwetter direkt auf der Straße überrascht und konnten ihre Fahrzeuge nicht vor der Wut der Natur retten.

 

 

Riesige Hagelkörner krachten dabei vom Himmel auf die Wagen.

Wie ein Video aus dem Netz zeigt, hinterließ die Wucht des faustgroßen Hagels bei den Autos nicht nur zahlreiche Dellen, sondern schlug gar die Front- und Heckscheiben durch.

Laut der örtlichen Stadtverwaltung trugen bei dem Unwetter rund 80 Prozent aller Hausdächer in der Gegend Hagelschäden davon.

https://de.sputniknews.com/videos/20180702321390843-russland-hagel-autos/

Trump stellt die anti-russische Funktion der NATO in Frage

Der US-Nationale Sicherheitsberater, John Bolton, soll Präsident Putin einen möglichen Vertrag zur Einstellung der militärischen Manöver auf der östlichen NATO Flanke vorgelegt haben.

Das Atlantische Bündnis würde keine Kriegsspiele mehr in Polen und in den baltischen Staaten organisieren, während Russland auch unterlassen würde, solche auf der anderen Seite der Grenze zu machen.

Präsident Trump, der bald seinen russischen Amtskollegen in Finnland am 16. Juli treffen sollte, hatte während seiner Kampagne angekündigt, die NATO auflösen zu wollen.

Übersetzung
Horst Frohlich

http://www.voltairenet.org/article201747.html

Tatort-Aneignung: Britische Regierung will Haus von Sergej Skripal kaufen

Tatort-Aneignung: Britische Regierung will Haus von Sergej Skripal kaufen

Polizisten bewachen den Eingang des Hauses von Sergej Skripal.
Bis heute hat die britische Regierung keinerlei Belege für ihre Behauptung vorgelegt, Moskau habe in Salisbury ein Attentat auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal verübt. Nun will sie laut einem Medienbericht dessen Haus aufkaufen.

Laut einem Bericht der Sunday Times beabsichtigt die britische Regierung, das Haus von Sergej Skripal in der englischen Kleinstadt Salisbury zu kaufen. Dort wurden der ehemalige russische Doppelagent und seine Tochter Julia Skripal Anfang März bewusstlos auf einer Parkbank aufgefunden. Nach britischen Angaben wurden sie Opfer eines Anschlags mit dem Nervengift Nowitschok, das an der Türklinke des Hauses angebracht worden sein soll. London macht die russische Regierung für das Attentat verantwortlich.

Der Erwerb des Hauses werde den Steuerzahler 350.000 britische Pfund (400.000 Euro) kosten, so die Zeitung unter Berufung auf Regierungsbeamte. Auch das Haus des Polizisten Nick Bailey, der ebenfalls mit Nowitschok in Kontakt gekommen sein soll, will die Regierung demnach für 430.000 Pfund (490.000 Euro) aufkaufen.

Mehr zum ThemaSkripal-Affäre: Hat die Bundesregierung über Monate die Öffentlichkeit belogen?

Alles in allem werden sich die Kosten für den Kauf beider Häuser sowie von Autos und anderer Besitztümer auf eine Million Pfund belaufen. Ob die Regierung mit dem Tatort-Aufkauf etwas verbergen wolle, fragten sich daraufhin Mitglieder der Twitter-Community. So kommentierte ein Nutzer:

Häuser, Autos und Besitztümer von beiden Skripals und Bailey werden vom Staat gekauft? Aus welchem Grund genau? Wollen sie ein Nowitschok-Museum eröffnen? Oder haben sie etwas zu verbergen?

Mit dem Erwerb sollen „die nicht-existenten Beweise verborgen“ werden, antwortete daraufhin ein anderer Nutzer sarkastisch.

Andere meinten, die Gelder sollten besser sozialen Zwecken wie dem Gesundheitssystem (NHS) oder der Unterstützung der Opfer des Hochhausbrands im Grenfell-Tower zugeführt werden.

 

Trotz des Anschlags mit dem laut Experten tödlichsten Nervengift der Welt haben sowohl Sergej und Julia Skripal als auch der Polizist Nick Bailey das Krankenhaus inzwischen wieder verlassen. Bis heute hat London keinerlei Belege für seine Anschuldigung gegenüber Moskau vorgelegt und sich im Fall Skripal in zahlreiche Widersprüche verwickelt.

Mehr zum ThemaSkripal-Affäre: Auch nach drei Monaten bleibt London der Welt einen Beweis schuldig

 

 

https://deutsch.rt.com/europa/71966-tatort-aneignung-britische-regierung-will-skripal-haus-kaufen/

UN fordert Russland zu aktiver Gestaltung der multipolaren Weltordnung auf

Analitik

UN-Generalsekretär Guterres hat sich in Moskau mit Putin getroffen und dabei betont, dass die UN von Russland eine aktive Rolle bei der Gestaltung der multipolaren Weltordnung erwartet:

Wir betrachten Russland natürlich als einen der Schlüsselstaaten – der Gründerstaaten der UNO, Russland ist ein ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Aber jetzt betonen wir insbesondere und zusätzlich, dass Russland ein unersetzbares Element der Begründung einer neuen multipolaren Weltordnung ist.

Um ehrlich zu sein, gerade ist nicht die einfachste Zeit für Multipolarität und für die UNO. Nach dem Ende des Kalten Krieges hat es eine kurze Phase der unipolaren Weltordnung gegeben, und jetzt versuchen wir aktiv die neue Struktur einer multipolaren Welt mit entsprechend vielseitigen Organisationsstrukturen zu finden. Das alles ruft bei mir ernsthafte Besorgnis hervor. Ich bin der Meinung, dass die Russische Föderation in diesem Prozess eine aktive Rolle spielen muss.

Übersetzung von mir.

Die UN hat die US-Hegemonie offiziell begraben und Russland zum Bauherren der neuen multipolaren Weltordnung gekürt. Nebenbei deutet Guterres UN-Reformen an.

Wir erinnern uns in diesem Zusammenhang an die erst kürzlich abgegebene Erklärung von Russland und Bolivien, in der von einer Reform des UN-Sicherheitsrates die Rede war. Wir erinnern uns auch, dass wir die Reform der UN bereits vor anderhalb Jahren prognostiziert haben und gespannt warten, wie diese Reformen denn aussehen werden.

http://analitik.de/2018/06/24/un-fordert-russland-zu-aktiver-gestaltung-der-multipolaren-weltordnung-auf/

„Sir, ich werde für Sie nicht den Dritten Weltkrieg beginnen“

„Sir, ich werde für Sie nicht den Dritten Weltkrieg beginnen“

Sein „Nein“ verhinderte möglicherweise eine militärische Katastrophe, der britische 3-Sterne General, Sir Mike Jackson, damals Kommandeur der NATO-KFOR-Truppen im Kosovo. Auf dem Bild: Jackson im Gespräch mit dem russischen General Viktor Zawarzin auf dem Flughafen von Pristina, 26. Juni 1999.
Am 11. Juni jährt sich der Tag, an dem 1999 Europa an einem Krieg mit Russland gerade nochmals vorbeigeschrammt ist. Nicht irgendein schießwütiger General sondern der NATO-Oberbefehlshaber Europa (Supreme Allied Commander Europe – SACEUR) hatte den Befehl zum Angriff auf russische Truppen im Kosovo gegeben. Der Befehlsempfänger war der britische 3-Sterne General, Sir Mike Jackson, damals Kommandeur der NATO-KFOR-Invasionstruppe.

von Rainer Rupp

Zum Glück widersetzte sich der kühle Brite dem wahnsinnigen und wiederholt eingeforderten Befehl seines US-amerikanischen Vorgesetzten, der US-Vier-Sterne General Wesley Clark. Stattdessen schaltete Sir Mike die Regierung in London ein und drohte mit seinen sofortigen Rücktritt. (Siehe: „Gen Sir Mike Jackson: My clash with Nato chief.“) Die britische Regierung wurde aktiv, telefonierte mit Washington. Von dort wurde SACEUR Clark dann zurückgepfiffen, allerdings ziemlich widerwillig, wie sich später herausstellte.

 

Angesichts des zunehmenden militärischen Aufmarschs der NATO an den Grenzen zu Russland und der markigen Worte von NATO-Politikern und Militärs, die vor einem schon bald zu erwartenden Krieg „warnen“, als Rechtfertigung, um Russland noch mehr mit dem Rücken an die Wand zu drücken, ist der Schießbefehl des NATO-Oberbefehlshabers vom 11. Juni 1999 von hochaktueller Bedeutung. Die damaligen Ereignisse verdienen daher, nochmals in Erinnerung gerufen zu werden.

Der Kosovo-Krieg endete am 11. Juni 1999 und eine gemeinsame NATO-russische Friedenstruppe sollte im Kosovo installiert werden. Schließlich war das Ende des Blutvergießens weder ein Erfolg des US-NATO-Angriffskriegs noch der US-amerikanischen Diplomatie, sondern der Waffenstillstand kam auf Vermittlungen Russlands zustande. Darauf verwies u.a. auch US- Congressman Cunningham von Kalifornien in einer Debatte im US-Kongress am 1. Juli 1999, die festgehalten ist (Siehe Archiv des Kongresses: Congressional Record, 1. July 1999, Seite  14986). Daher war es nur selbstverständlich, dass Russland erwartete, ebenso wie die wichtigen NATO-Länder, die Verantwortung für einen eigenen, unabhängigen Friedenssektor zu bekommen. Und entsprechend verärgert war man in Moskau, als das von der NATO selbstherrlich abgelehnt wurde.

In den US-NATO-Kreisen wollte man einen separaten russischen Sektor verhindern, um sicherzustellen, dass auch die von Serben bewohnten Gebiete im Norden des Kosovo unter die Kontrolle der albanischen Gewaltseparatisten UCK im Süden kamen, die von der NATO unterstützt wurden. – Ob damals im Kosovo mit der UCK oder aktuell in Syrien mit den islamistischen Halsabschneidern, die US-NATO-Kriegsverbrecher hatten noch nie Bedenken, mit angeblich „gemäßigten“ Terroristen, Killern und Verbrecherbanden zusammenzuarbeiten.

Früh am 11. Juni 1999 fuhr eine Kolonne von etwa dreißig gepanzerten russischen Fahrzeugen mit insgesamt russischen 250 Soldaten von Bosnien kommend, wo sie zuvor Teil der internationalen Friedenstruppe SFOR gewesen waren, über die serbische Grenze und weiter in die serbische Provinz Kosovo. Auf den russischen Fahrzeugen waren die großen weißen Kennzeichen der internationalen Truppen in Bosnien „SFOR“ mit denen der Kosovo-Mission „KFOR“ ersetzt worden. Um 10:30 Uhr wurde die Präsenz der Russen im Kosovo von der NATO und durch Bilder von CNN bestätigt. Und noch lange bevor die ersten NATO-Truppen auch nur in der Nähe waren, hatten die Russen das strategisch wertvollste Objekt des ganzen Kosovo gesichert: die jugoslawische Luftwaffenbasis Slatina in unmittelbarer Nähe zum Flughafen in Pristina.

Slatina bestand zum größten Teil aus unterirdischen Bunkern, die dafür gebaut worden waren, einem Atomschlag Stand zu halten. Dort hatten die jugoslawischen Mig-29 Staffeln die NATO-Luftschläge unbeschadet überstanden. Die Startbahn war zwar von Bombenkratern übersät, aber die jugoslawische Luftwaffe verfügte über Prozeduren, mit deren Hilfe die Migs innerhalb von einer Stunde an den Start gehen konnten. In der Tat starteten einen Tag nach dem Ende der NATO-Luftschläge die Mig-29 Jäger von Slatina, um in Kern-Serbien auf einen neuen Stützpunkt verlegt zu werden.

Dieses strategische Juwel sollte auf keinem Fall in den Händen der Russen bleiben, zumal die NATO davon ausging, dass das Moskau die Möglichkeit gab, auf dem Luftweg schnell neue Kräfte und Versorgungsgüter heranzuführen, um vor Ort seine Stellung mit Mannschaften und Material auszubauen. In dieser Situation gab SACEUR-Wesley Clark seinem untergebenen britischen KFOR-Kommandeur Sir Mike den Befehl, die Russen mit militärischer Gewalt von Slatina zu verjagen. Sir Mike hatte mit seiner 5. Luftlandebrigade als erste NATO-Streitmacht – aber erst einige Zeit nach den Russen – Pristina erreicht. In seinen Memoiren hat Sir Mike die kritischen Augenblicke seiner wiederholten Befehlsverweigerung festgehalten. Hier ein kurzer Auszug, der damit beginnt, dass Sir Mike seinem NATO-Oberbefehlshaber „klar machte, dass er die Nase voll davon“ habe, „von Leuten aus Washington, die von der Lage vor Ort keine Ahnung haben, Befehle zu bekommen“.

Daraufhin sagte Clark: „Mike, das sind nicht Washingtons Befehle, es sind meine“.

Sir Mike: „Wer gibt Ihnen die Autorität dafür?“

Clark: „Als SACEUR habe ich dafür die Autorität.“

Sir Mike: „Nein, dafür haben Sie nicht die Autorität.“

Clark: „Ich weiß, dass ich die Autorität dafür habe. Die Autorität des Generalsekretärs steht hinter mir.“ (Clark hatte sich zuvor beim NATO-Generalsekretär, der spanische „Sozialist“ Javier Solana, politische Rückendeckung geholt.)

Sir Mike: „Sir, ich werde für Sie nicht den Dritten Weltkrieg beginnen. … “Ich bin ein Drei-Sterne-General und Sie können mir keine Befehle dieser Art geben. Ich habe mir mein eigenes Urteil über die Situation gebildet und ich glaube, dass dieser Befehl außerhalb unseres Mandats liegt.“

Clark: „Mike, ich bin ein Vier-Sterne-General, und ich kann Ihnen diese Dinge befehlen.“

Letztlich empfiehlt Clark seinem KFOR-Kommandeur, von seinem Posten sofort zurückzutreten. Der ruft stattdessen seine Vorgesetzten in London an, erklärt die Situation und kündigt an, lieber zurückzutreten, statt den Befehl auszuführen. London unterstützt Sir Mike und wirkt dann auf Washington, dass der brandgefährliche und wahnsinnige SACEUR-Befehl zurückgezogen wird.

Zwei Monate nach Ende der Slatina-Krise verließ Sir Mike, der in Großbritannien als Held gefeiert wurde, seinen KFOR-Posten, auf dem ihm dann der deutsche General Reinhard als Kommandeur folgte. Was wäre gewesen, wenn Sir Mike schon früher versetzt worden wäre? Hätte der neue deutsche General auch den Mut zur Verweigerung des Befehls gehabt, wo doch SACEUR und der NATO-Generalssekretär mit ihrer ganzen Autorität dahinter standen?

Slatina zeigt, wie schnell bei der unverantwortlichen Politik der NATO-Politiker und Militärs aus einer kleinen Krise ein großer Krieg werden kann.

 

 

RT Deutsch bemüht sich um ein breites Meinungsspektrum. Gastbeiträge und Meinungsartikel müssen nicht die Sichtweise der Redaktion widerspiegeln.

https://deutsch.rt.com/international/38850-sir-ich-werde-fur-sie/

 

Bundestagsgutachten zu Skripal: Moskau hat sich völkerrechtlich korrekt verhalten

Bundestagsgutachten zu Skripal: Moskau hat sich völkerrechtlich korrekt verhalten

Auf dieser von einem Zelt überdeckten Parbank in Salisbury wurden Sergej und Julia Skripal am 4. März bewusstlos aufgefunden.
Die Glaubwürdigkeit der Bundesregierung hinsichtlich der Skripal-Affäre könnte weiteren Schaden nehmen: Denn laut einem Bundestagsgutachten hat Moskau bei der Aufklärung des Falls im Gegensatz zu London im Einklang mit dem Chemiewaffen-Übereinkommen gehandelt.

Russland hat sich in der Skripal-Affäre völkerrechtskonform verhalten. Zu diesem Schluss kommt ein aktuelles Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, das sich der „völkerrechtlichen Bewertung des Falls ‚Skripal’“ widmete.

Demnach hat Moskau bei der Aufklärung im Fall des vergifteten ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seiner Tochter Julia Anfang März im englischen Salisbury im Einklang mit dem Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) gehandelt. London wird hingegen attestiert, „bisher kein offizielles Verfahren auf der Grundlage des CWÜ eingeleitet“ zu haben – worauf RT Deutsch übrigens bereits Mitte März hingewiesen hatte.

Laut dem Wissenschaftlichen Dienst sei ein „offenkundiger Verstoß Russlands gegen Kooperationsverpflichtungen aus dem CWÜ nicht zu erkennen“. So habe Moskau anlässlich einer Dringlichkeitssitzung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) vorgeschlagen, gemeinsam mit Großbritannien zu ermitteln, „und damit – zumindest formal – seine Kooperationsbereitschaft bekundet“. Doch die britische OPCW-Delegation hatte diesen Vorschlag – nachdem London zuvor noch die vermeintlich mangelnde Kooperationsbereitschaft Moskaus öffentlich gegeißelt hatte – als „pervers“ abgelehnt, wie das Gutachten festhält.

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Daraufhin „beanstandete Russland, dass es keinen Zugang zu den Ermittlungsergebnissen Großbritanniens erhalten habe. Gemäß Art. 9 Abs. 8 CWÜ hat jeder Vertragsstaat das Recht, Verdachtsinspektionen zu beantragen. Großbritannien hatte den Einsatz des Nervengiftes zwar der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) gemeldet, aber bisher kein offizielles Verfahren auf der Grundlage des CWÜ eingeleitet“, führt der Bericht aus.

Berlin unterstützte britisches Erpressungsmanöver vorbehaltlos

Weiter heißt es in dem Bericht, laut dem eine Verantwortung Russlands für das Attentat „bis heute nicht nachgewiesen“ sei:

Im Fall ‚Skripal‘ hatte die britische Regierung am 12. März 2018 den Botschafter Russlands einbestellt und ein Ultimatum bis zum 14. März 2018 übermittelt, sich zum Fall ‚Skripal‘ zu erklären und das Nowitschok-Programm offenzulegen. Dabei hatte die britische Regierung nicht explizit auf das Chemiewaffenübereinkommen Bezug genommen, welches in Art. 9 Abs. 2 S. 2 eine Reaktionsfrist von bis zu zehn Tagen zugunsten des um Klarstellung ersuchten Staates vorsieht. Das Verstreichenlassen der von Großbritannien gesetzten Zweitagesfrist erscheint vor dem Hintergrund der CWÜ insoweit unbeachtlich.

Vor dem Hintergrund der Reaktionen der Bundesregierung auf das britische Ultimatum sind die Einlassungen des Wissenschaftlichen Dienstes dazu äußerst bemerkenswert. Denn in ihrem selbstherrlich gesetzten Ultimatum hatte die britische Regierung von Moskau nichts weniger verlangt, als seine Schuld einzugestehen und sein angeblich bestehendes Nowitschok-Programm gegenüber der OPCW offenzulegen. London drohte mit Sanktionen und anderen Maßnahmen für den Fall, dass Moskau dem nicht nachkommt.

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Die Bundeskanzlerin bezeichnete die in dem Ultimatum enthaltenen Unterstellungen als „berechtigte Fragen“, auf die Russland „rasche Antworten“ zu geben habe. Angela Merkel forderte zudem von Moskau, „der Aufforderung nach vollständiger und umgehender Offenlegung des einschlägigen Chemiewaffenprogramms gegenüber der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zu folgen“ – die Frage, ob es ein solches Programm überhaupt gibt, stellte sich für die Kanzlerin erst offenbar gar nicht.

Gleiches gilt für die EU-Außenminister, die in einer gemeinsamen Erklärung von Russland die „vollständige Offenlegung seines Nowitschok-Programms“ forderten. Gleichzeitig begrüßten die EU-Minister die angebliche „Bereitschaft Großbritanniens, eng mit der OPCW zusammenzuarbeiten“.

Während der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages nun festgestellt hat, dass das Verstreichenlassen des Ultimatums seitens Moskaus keinen Verstoß gegen das CWÜ darstellte, hatte die Bundesregierung diese völkerrechtskonforme Haltung Russlands in völliger Verkehrung der Realität als „einen zusätzlichen Anhaltspunkt für seine Verantwortlichkeit“ gewertet.

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Die Linke fordert Rückholung der russischen Diplomaten

Nachdem jüngst bekannt wurde, dass Berlin von London bislang keinerlei Beweise vorgelegt worden sein sollen, wächst der politische Druck auf die Bundesregierung. Die Linke sieht in dem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes eine Bestätigung dafür, „dass die Reaktion der Bundesregierung nach der mutmaßlichen Giftattacke im britischen Salisbury übereilt und unseriös war“.

Das sagte die Außenexpertin der Partei, Heike Hänsel, gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung. Die Ausweisung russischer Diplomaten sei daher „nicht akzeptabel und eher Teil einer Kampagnenpolitik gegen Russland denn seriöse Außenpolitik, die rechtsstaatlichen Kriterien folgt“, so Hänsel. Sie fordert die Bundesregierung auf, die „Ausweisungen rückgängig zu machen“.

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https://deutsch.rt.com/europa/71194-bundestagsgutachten-zu-skripal-moskau-voelkerrechtlich-korrekt-verhalten/

Bugariens Premierminister fällt auf die Knie vor Putin

 

Bulgariens Premierminister Bojko Borissow hatte eine Audienz bei Putin. Auf der abschließenden Pressekonferenz hat er vor der Weltöffentlichkeit seine Schuld für die Verschlechterung der russisch-bulgarischen Beziehungen eingestanden.

Putin machte folgendes klar:

  • South Stream, weches Bulgarien zu einem recht fetten Gas-Transitland gemacht hätte, ist Geschichte.
  • Von Türkisch Stream ist eine Leitung bereits komplett verlegt und die andere zur Hälfte.
  • Erdogan sei aber nach Gesprächen mit Putin bereit, einen Teil von Türkisch Stream in die EU und Richtung Bulgarien weiter zu leiten.
  • Die Fertigstellung des Atomkraftwerks in Bulgarien, mit dessen Bau Russland bereits begonnen hatte und das von Bulgarien gestoppt wurde, könne vollzogen werden, allerdings nur “nach marktwirtschaftlichen Prinzipien”.

Borissow machte folgendes klar:

  • Ja, South Stream ist Geschichte, und wir sind selbst schuld daran.
  • Bulgarien will aber ein Verteilungsknoten für russisches Gas in die EU werden. Russisches Gas kommt bereits über die Ukraine nach Bulgarien. Nun soll eine weitere Route über die Türkei nach Bulgarien führen. Borissow hat das Ehrenwort von Juncker mitgebracht, dass diese Pläne von der EU genehmigt sind. (Ein freier westlicher Staat darf selbstverständlich nicht selbst entscheiden, ob es ein Gasrohr auf seinem Territorium verlegen darf oder nicht…)
  • “Wir haben unsere Lektion gelernt” und jetzt versucht Bulgarien einen Investor zu finden, um das Atomkraftwerk fertig zu stellen.
  • “Wir wissen über die schwierigen Beziehungen, die wir hatten, und wir sind dankbar dafür, dass die [russischen] Kollegen nicht nachtragend sind und dass die russisch-bulgarischen Beziehungen nicht von der Höhe der Schuld eines Politikers abhängen.”
  • “… und unabhängig von der Entwicklung der Beziehungen erweise ich Präsident Putin für seine Einstellung erneut meine Dankbarkeit. Ich hatte die Schuld für das Entstehen einer gewissen Anspannung, aber während der Treffen in Gdansk, Sofia, wir hatten Telefongespräche, in den schwierigsten Momenten, wenn ich anrufen wollte, wurde ich immer gehört. Und ich nehme wirklich einen Teil der Schuld auf mich für die Entwicklung der Situation.”
  • South Stream (welches von Russland direkt nach Bulgarien gehen sollte) ist Geschichte, weil die zweite Linie von Türkisch Stream bereits im Bau ist. Aber wenn sich Bulgarien als stabiler und zuverlässiger Gas-Verteilungspunkt erweist, kann es sich für 9 Milliarden Euro South Stream doch noch holen.
  • “Das bulgrische Publikum weiss es nicht, aber Gasprom und Putin haben darauf verzichtet, sich von uns 800 Millionen Euro erstatten zu lassen für die italienischen Firmen, die die Plattformen nach Burgas gebracht haben.” [Konkrete und kostspielige Vorbereitungen für den Bau von South Stream wurden bereits begonnen, als sich Bulgarien auf Wunsch von Senator McCain quer stellte.]

So schnell ändern sich die Zeiten. Und wer die Änderungen am schnellsten erkannt hat, bekommt von Putin die besten Angebote. Wer zuletzt kommt, muss sich mit den Rest begnügen. Deutschland bekommt seine direkte fette Gas-Leitung, weil Merkel sich nicht blenden ließ und Nord Stream 2 nicht blockierte. Deutschland spart dadurch nicht nur Transitkosten ein, sondern wird selbst zum Transitland für russisches Gas – verwandle zusätzliche Kosten in zusätzliche Gewinne. Erdogan ist rechtzeitig genug aufgewacht und hat seine Leitung auch bekommen und eine zweite dazu, die er für die Weiterleitung in die EU nutzen darf, um Geld praktisch aus dem Nichts zu verdienen. Bulgarien ist zu spät aufgewacht und darf sich nun erst einmal als Verteilungsknoten auf dem Balkan wieder beweisen. Dann vielleicht, für vorgestrecktes Geld, bekommt auch Bulgarien seine Leitung, aber das ist jetzt ferne Zukunftsmusik, während die Leitungen für Deutschland und die Türkei schon im Bau sind (und die bulgarische Leitung schon fertig wäre, wenn…).

Bulgarien hat sich besonders ungeschickt verhalten, weil es sich nicht nur die Gasleitung versaut hat, sondern auch das Atomkraftwerk, das dringend gebraucht wird. Auch hier gilt: Bei Putin geht die Tür niemals zu, aber die Bedingungen werden radikal schlechter. Statt freundschaftlicher Nachlässe und vorgestreckter Leistung kommen jetzt knallharte “marktwirtschaftliche Prinzipien” ins Spiel. Keine Preisnachlässe. Keine vorgestreckten Leistungen für unzuverlässige Kunden. Strafen für Vertragsbrüche. Der Punkt mit der Suche nach Investoren für das Projekt ist sehr spannend. Russland vergibt üblicherweise selbst Kredite für den Bau seiner Atomkraftwerke im Ausland. Raten Sie mal, was mit dem (üblicherweise moderaten) Zinssatz dieser Kredite passiert, nachdem marktwirtschaftliche Prinzipien voll zuschlagen. Bulgarien wird sein Atomkraftwerk bekommen, aber der Preis wird ein anderer sein.

Und die 800 Millionen Schaden, die Gasprom entstanden sind, wurden von Borissow nicht des Spasses wegen erwähnt (werden müssen). Er hat seine Schuld eingestanden, er hat auf den Schaden hingewiesen, der Russland dadurch entstanden ist und der nicht beglichen wurde. Die logische Konsequenz ist, dass Bulgarien diese Schuld gegenüber Gasprom begleicht. Borissow erwähnte anstehende Verhandlungen mit Gasprom bezüglich des Aufbaus des Gasverteilers in Bulgarien. Die 800 Millionen werden dann entweder offiziell beglichen oder als Kosten in den neuen Verträgen versteckt.

Man lerne daraus Putins Politik. Als die Situation heiß war und weiter erhitzt wurde, um Russland und die EU voneinander zu trennen, hat Putin sich nicht reizen lassen, hat fleißig deeskaliert und sogar hohe monetäre Verluste hingenommen. Aber nichts davon ist vergessen und alles wird beglichen werden müssen. Wir sehen bereits die ersten (öffentlich!) ausgestellten und entgegengenommenen Rechnungen für den völlig bescheuerten Krieg gegen Russland, auf den sich die EU eingelassen hat. Wir sehen aber auch, dass selbst diejenigen, die sich am bescheuertsten verhalten haben, wieder am gemeinsamen Tisch Platz nehmen dürfen. Niemand wird ausgeschlossen, aber jeder wird für seine Fehler bezahlen müssen.

http://analitik.de/2018/06/05/bugariens-premierminister-faellt-auf-die-knie-vor-putin/