Der Mythos der US-Sanktionen oder: Wie Sozialisten lügen über Venezuela

von https://sciencefiles.org

Im Englischen gibt es das Blame-Game. Der Begriff wird in der Regel benutzt, um die Reaktion z.B. eines Trainers zu beschreiben, der die Schuld für das unterirdische Spiel, das seine Mannschaft abgeliefert hat, bei den Zuschauern, den Platzverhältnissen, dem Schiedsrichter, den Windböen oder bei der Presse sucht, die in den letzten Wochen so negativ über sein Team berichtet hat.

Das sozialistische Blame-Game geht so: Wann immer ein Land vom Sozialismus ruiniert wurde, tönen die Verteidiger der sozialistischen Idiotie, man habe die Theorie nicht richtig angewendet, die Anwendung sei zwar richtig, aber das Volk noch nicht bereit gewesen für den Sozialismus, oder, in allen Varianten gerne gewählt: Sie verbreiten die Sozialistische Verschwörungstheorie, die folgende Bestandteile umfasst:

Feindliche kapitalistische Agenten hätten die Produktionsmittel sabotiert oder

  • den Marktzugang für die Güter aus sozialistischer Produktion blockiert oder
  • die Preise in einem ruinösen Wettbewerb gesenkt oder
  • Sanktionen gegen den sozialistischen Staat verhängt oder
  • die Bevölkerung zur Flucht aus dem Land verleitet oder
  • Agenten eingeschleust, um die Arbeitsmoral der Bevölkerung zu untergraben
  • oder
  • oder
  • oder

Mit jedem Bestandteil dieser sozialistischen Lebenslüge, dieser sozialistischen Verschwörungstheorie, geben die Sozialisten natürlich zu, dass sie wirtschaftlich dem Kapitalismus hoffnungslos unterlegen sind, aber derart logische Widersprüche der eigenen Heilslehre kümmern Überzeugungstäter in der Regel nicht, so wenig, wie sie Anteil an konkreten Menschen nehmen, wenn es darum geht, die eigene Ideologie auch gegen den Widerstand des „lumpigen Individuums“, wie es Friedrich Engels einmal formuliert hat, durchzusetzen.

Und so wird auch im Fall von Venezuela das „Blame-Game“ gespielt und die Sozialistische Verschwörungstheorie, dieses Mal als „die Sanktionen der USA sind schuld“, verbreitet.

Nehmen wir zum Beispiel die folgende Pressemeldung der LINKE, bei der man sich fragt, warum die Mitglieder der LINKE nicht längst vor Ort in Venezuela sind, um dort Hand anzulegen und durch Arbeit die Situation „der Menschen“ vor Ort zu verbessern. Früher haben LINKE das noch getan, sind sie nach Nicaragua gereist, um Kaffee zu pflücken. Heute sind sie selbst dazu zu bequem.

Zurück zur Pressemeldung:

„Der Anschlag auf den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro muss auch von der Bundesregierung und der EU verurteilt werden. Es ist, in voller Anerkennung aller wirtschaftlichen und politischen Probleme Venezuelas, ein Armutszeugnis für Berlin und Brüssel, dass sie den bewaffneten Angriff auf einen gewählten Präsidenten nicht umgehend missbilligt haben“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Hänsel weiter:

„Die Europäische Linke hat das Attentat auf Maduro zu Recht als Angriff auf das venezolanische Volk bezeichnet. Venezuela erleidet aus mehreren Gründen eine schwere Krise, auch wegen der wirtschaftlichen Sanktionen der USA und der EU, die das Land destabilisieren sollen. Terrorismus und Gewalt sind keine Lösung und würden diese Krise erheblich verschärfen. Venezuela braucht jetzt wirtschaftliche Hilfe und einen breiten Dialog zwischen den gegnerischen politischen Lagern.“

Da sind sie, die Sanktionen der bösen USA, die die Wirtschaft von Venezuela, die natürlich ohne Sanktionen unter der Führung der großen Männer Chavez und Maduro geblüht hätte, ruiniert haben.

Die Sanktionen.

Zwei unsrer Kommentatoren haben diesen Unfug einfach so übernommen, offenkundig, weil er ihnen ideologisch in den Kram passt bzw. sie von Brasilien aus versuchen, bezahlten Einfluss auf entsprechende Diskussionen in Deutschland zu nehmen, und die USA für den Niedergang Venezuelas verantwortlich zu machen (was in den Zeitgeist passt, denn derzeit meint man die USA von der Missernte in Surinam bis zum Blackout in Venezuela für alles verantwortlich machen zu können).

Nun, bringen wir doch etwas Licht in das Dunkel „der Sanktionen“. Wer oder was wird mit Sanktionen belegt?

Hier die nach unserer Recherche komplette Liste der Sanktionen, die die USA derzeit gegen Venezuela verhängt haben:

 

Sanktionen im Zusammenhang mit Terrorismus

Seit 2006 sind Sanktionen unter Section 40A des Arms Export Control Act in Kraft, die jeden Verkauf von US-Waffen nach Venezuela untersagen. Eigentlich müsste den LINKEN diese Sanktion in ihr harfengezupftes Friedensbild passen.

2008 hat das US-Finanzministerium Sanktionen gegen zwei Venezolaner und zwei venezolanische Reiseagenturen verhängt. Ihnen wird vorgeworfen, die Libanesische Hisbollah mit Finanzen zu versorgen. Mit Executive Order 13224 wurden die Assets der Betroffenen in den USA eingefroren.

 

Sanktionen im Zusammenhang mit Drogen

Gegen 22 Venezolaner und 27 venezolanische Unternehmen sind unter dem Narcotics Kingpin Designation Act ökonomische Sanktionen verhängt. Ihnen wird vorgeworfen, an Drogengeschäften und Geldwäsche beteiligt zu sein, die u.a. über Kolumbien abgewickelt wurden. Unter den von ökonomischen Sanktionen (ihr in den USA gehortetes Geld wurde eingefroren) Betroffenen sind u.a. der venezolanische General Huga Carvajal, der ehemalige Innenminister von Venezuela Ramón Rodriguez Chacin, der ehemalige Verteidigungsminister General Henry Rangel Silva uam.

 

Sanktionen wegen Menschenschmuggel

Seit 2014 ist Venezuela auf Stufe 3 im Trafficking of Persons Report des US-Außenministeriums als eines der Länder erfasst, die keine Anstrengungen unternehmen, um Menschenschmuggel zu unterbinden. Als Folge sind Restriktionen bei US-Hilfslieferungen an Venezuela in Kraft.

 

Sanktionen wegen antidemokratischer Bestrebungen, Menschenrechtsverletzungen und wegen Korruption

2014 hat der US-Kongress den Venezuela Defense of Human Rights and Civil Society Act in Kraft gesetzt. Damit ist der Präsident der USA ermächtigt, gegen jede individuelle Person oder gegen Institutionen, die in Venezuela gegen Menschenrechte verstoßen oder Gewalt gegen Personen anwenden, Sanktionen zu verhängen.

Mit Executive Order 13692 hat der damalige US-Präsident Barack Obama im Jahr 2015 die Ermächtigung erteilt, von Venezolanern bei US-Banken eingelagerte Geldmittel einzufrieren, wenn die entsprechenden Venezolaner in Akte der Menschenrechtsverletzung der Korruption oder sonstige Akte, die den demokratischen Prozess unterminieren, verwickelt sind. Bis Februar 2019 hat das US-Finanzministerium in 65 Fällen von dieser Ermächtigung Gebrauch gemacht und die Guthaben von u.a. 58 venezolanischen Regierungsmitgliedern in den USA, darunter Präsident Maduro und seine Frau, Vize-Präsident Delcy Rodriguez, der Vizepräsident des staatlichen Ölkonzerns von Venezuela (PdSUV), Diosdado Cabello, eingefroren.

Zum 1. November 2018 hat Präsident Trump mit Executive Order 13850 die Menge der Personen, auf die Sanktionen angewendet werden können, weil sie in Korruption, Menschenrechtsverletzungen oder Gewaltakte verwickelt sind, auf im Goldsektor Tätige ausgeweitet. Das Finanzministerium hat sieben Individuen und 23 Unternehmen aus Venezuela auf Grundlage dieser Executive Order mit Sanktionen belegt.

 

Sanktionen gegen die Ölindustrie

Am 28. Januar 2019 sind Sanktionen gegen den staatlichen Ölkonzern von Venezuela PdVSA in Kraft getreten (Executive Order 13850). Als Ergebnis ist der komplette Besitz sowie die aus diesem Besitz resultierenden Zinsen des Unternehmens in den USA eingefroren.

 

Zusätzliche finanzielle Sanktionen

Mit Executive Order 13808 (August 2017) hat US-Präsident Trump den Zugang der venezolanischen Regierung zu US-Finanzmärkten blockiert.

Mit Executive Order 13827 (März 2018) wurden Transaktionen mit digitaler Währung, an denen die venezolanische Regierung beteiligt ist, auf US-Märkten verboten.

Mit Executive Order 13835 (Mai 2018) wurde der Handel mit venezolanischen Schuldverschreibungen auf US-Märkten untersagt.

Die Sanktionen, die derzeit in Kraft sind, betreffen somit im Wesentlichen die Geldmittel, die die sozialistischen Führer des venezolanischen Volkes, wie es so schön heißt, vor eben diesem in den USA in Sicherheit gebracht haben, sie betreffen Geldmittel aus Drogengeschäften, in die venezolanische Regierungsmitglieder verwickelt sind, sie betreffen den Zugang zu US-Finanzmärkten und seit Januar 2019 auch die venezolanische Möglichkeit, Öl in den USA zu handeln.

Der Großteil dieser Sanktionen ist nach 2008 in Kraft getreten. Die für die venezolanische Wirtschaft relevanten Sanktionen alle erst in jüngster Zeit. Hugo Chavez hat 1999 damit begonnen, die venezolanische Wirtschaft zu zerstören, ein Werk, das Nikolas Maduro unbekümmert fortsetzt.

In der folgenden Abbildung ist der Einschlag sozialistischer Wirtschaftszerstörung gut zu sehen: Die Regierungsübernahme von Chavez wird unmittelbar von einem Absturz der Wirtschaftsleistung gefolgt. Hohe Ölpreise nach 2003 sorgen für eine kurze „Erholung“. Spätestens seit 2012 wird Venezuela von der Realität der Misswirtschaft eingeholt. Seitdem schrumpft die Wirtschaft mit erheblichem Tempo und ganz ohne den Einfluss von US-Sanktionen.

Die Erdölproduktion in Venezuela ist bis Mitte 2016 konstant und nimmt nach 2016 kontinuierlich ab, Mangel an Material, Mangel an Fachkräfte (die Venezolaner fliehen aus ihrem Land), Mangel an finanziellen Mitteln sorgen dafür, dass die Fördermenge sukzessive abnimmt, abermals ohne ein Zutun von US-Sanktionen.

Tatsächlich konnte der venezolanische Ölkonzern PdVSA bis Anfang 2019 weitgehend ungehindert sein Öl verkaufen, hätte es verkaufen können, wenn da nicht die Misswirtschaft, der Materialmangel, das Missmanagement und viele andere Faktoren gewesen wären, die dazu geführt haben, dass eine Förderstelle nach der nächsten in ihrer Leistung gedrosselt werden musste.

Ein Leser von ScienceFiles hat dies in einem Kommentar schön zusammengefasst. Wir zitieren ihn an dieser Stelle und hoffen, einmal mehr eine der sozialistischen Lügen, mit denen das Versagen dieser Menschenfeinde und wirtschaftlichen Nieten kaschiert werden soll, entlarvt zu haben.

Dem Artikel kann man voll und ganz zustimmen. Venezuela wurde lange als der Sozialismus des 21. Jhd. bezeichnet und heute noch von der DKP und Linkspartei verherrlicht. Dabei reicht schon Basiswissen in Ökonomie und Politik um die Gründe für den Niedergang Venezuelas in der Planwirtschaft, Kollektivierung und Korruption der linken Junta zu erkennen. Sanktionen des Westens waren symbolischer Natur. Erdöl wird nach wie vor international nach gefragt, da braucht man die USA nicht als Abnehmer. Erst vor einigen Jahren wurde Venezuela in den Mercosur aufgenommen, konnte dort alle Waren absetzen, die es wollte. Alle diese Wirtschaftskontakte nach Mercosur zerbrachen, obwohl in Brasilien, Argentinien und Bolivien linke Regierungen an der Macht waren aus drei einfachen Gründen.

1. Das Land hatte überhaupt keine rentable Produktion mehr, es gab nichts zu exportieren außer Öl und auch das immer weniger.

2. Auch Mercosur Staaten akzeptieren nur konvertible Devisen im Außenhandel. Als die venezolanische Regierung vor einigen Jahren begann, die Ausfuhr von Dollar, welche ausländische Unternehmen in Venzuela erlösten, durch massive Kapitalmarkt-Kontrollen zu verhindern, kam der Handel vollends zum erliegen. Ähnlich wie die DDR wollte man ausländische Unternehmen zwingen, zu frei erfundenen Wechselkursen die Landeswährung zu akzeptieren. Mit dem Westen hat das gar nichts zu tun, dessen Einfluss auf Mercosur war minimal. Zu solchen Konditionen lohnen sich keine Geschäfte.

3. Die staatlichen Preisvorgaben für landeseigene Produkte liegen schon lange unter den Herstellungskosten, es gibt nur noch subventionierte Staatsunternehmen, deren Produktion an den linken Klüngel geht und Privatunternehmen, die hohe Schmiergelder zahlen, den Schwarzmarkt beliefern, sich in Devisen bezahlen lassen.

Etwas Positives hat die ganze Entwicklung: Seit dem Putsch in Venezuela haben die Sozialisten in Südamerika praktisch jede Wahl verloren und die aggressive Einmischung Russlands hat zu einem Schwenk Brasiliens auf die USA zu geführt. Die letzte Region der Erde, wo Sozialisten noch dachten einen einen sozialistischen Block errichten zu können, hat sich endgültig ihrem Zugriff entzogen. Dann noch die Bilder, wie Hilfslieferungen an der Grenze vom Militär abgewiesen wurden, das war selbst für linke Juntas in Süd- und Mittelamerika bisher etwas neues und die einfachen Menschen bekommen das mit. Die Irrationalität solcher Entscheidungen hinterlässt bleibende Eindrücke auch bei sonst unpolitischen Bürgern

https://sciencefiles.org/2019/03/11/der-mythos-der-us-sanktionen-oder-wie-sozialisten-lugen-uber-venezuela/

Der offene Brief eines syrischen Flüchtlings wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre heuchlerische Syrienpolitik vor.

 

Sabolive 16

Am 31.01.2019 veröffentlicht

Der offene Brief eines syrischen Flüchtlings wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre heuchlerische Syrienpolitik vor.

Ein Kommentar von Karin Leukefeld.

Der Syrer Majd Abboud hat an Bundeskanzlerin Angela Merkel geschrieben. In den letzten Monaten suchte er in Deutschland und der Schweiz dringend nach Medien, die bereit wären seinen Brief zu veröffentlichen. Meist erhielt er nicht einmal eine Antwort. Abboud ist 42 und von Beruf Zahnarzt. 2015 kam er nach Deutschland und wohnt jetzt in Saarbrücken. Sein Vorwurf an Merkel: die Voraussetzungen für Integration seien auch nach drei Jahren immer noch nicht gegeben. Grund: Deutschland komme seinen Gästen zu weit entgegen und weise Islamisten zu wenig in ihre Schranken. Auch die Sicht der Bundesregierung auf den Syrienkrieg sei tendenziös, da so genannte „Rebellen“ einseitig idealisiert würden. […] (Text vermittelt durch Karin Leukefeld.)

Offener Brief eines syrischen Flüchtlings an Bundeskanzlerin Angela Merkel

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

da das Ende Ihrer Amtszeit in Sicht ist, möchte ich dies zum Anlass nehmen, Ihnen ganz herzlich dafür zu danken, dass Sie mir und meinen Landsleuten Hilfe in der Not geleistet und Ihr Land für vor Krieg und Terror fliehende Menschen geöffnet haben. Dadurch haben Sie uns sehr viel Leid erspart, wir sind hier in Sicherheit und haben die Möglichkeit, in Frieden zu leben. Außerdem habe ich es immer als große Chance für uns Syrer empfunden, im Kontakt mit Europäern eine neue Kultur kennenzulernen, die uns neue Perspektiven eröffnet und es uns ermöglicht, unseren Horizont zu erweitern.

Leider habe ich in Erfahrung gebracht, dass die Voraussetzungen für echte Integration kaum gegeben waren und es auch heute noch, nach drei Jahren, nicht sind. Vielmehr empfand ich die sogenannte Integration eher als Einbahnstraße: Deutschland kam den Geflüchteten sehr stark entgegen, forderte von jenen aber kein Entgegenkommen ein. Erschwerend kam hinzu, dass die deutsche Identität für Zugewanderte kaum zu erkennen ist. Es scheint, als ob sich das Land dafür schäme und deswegen Schwierigkeiten hat, seine Werte zu vermitteln.

In krassem Gegensatz hierzu ist anzumerken, dass viele Geflüchtete über ein übersteigertes, vielfach radikales Zugehörigkeitsgefühl dem Islam gegenüber verfügen, und oftmals dem Staat und der Gesellschaft schon in Syrien Probleme bereitet haben. Ich war voller Hoffnung, dass Sie, Frau Merkel, es schaffen würden, ein friedliches Miteinander zwischen beziehungsweise mit den Zugewanderten zu ermöglichen, was wir in Syrien aufgrund der zunehmenden Radikalisierung und der westlichen Investition in den politischen Islam nicht erreicht haben.

Über Ihre Motive wurde ja immer viel spekuliert, und meistens wurde diese Frage damit beantwortet, dass Sie aus Humanität und christlicher Nächstenliebe gehandelt hätten.

Doch wenn von Menschlichkeit die Rede ist, dann hätten Sie die neulich von Ihnen verlängerten Sanktionen gegen Syrien beenden sollen. Denn darunter leiden seit Jahren immer noch Millionen von Menschen, die ihre Heimat nicht verlassen können oder wollen.

Schließlich haben auch diese Menschen Nächstenliebe verdient. Auch in einer echten Demokratie, für die Sie ja immer werben, dürfen diese Menschen ihre politische Einstellung haben, ohne dafür bestraft zu werden

 

Christophe de Margerie

Analitik

Christophe de Margerie war bis zu seinem Tod im Jahr 2014 der Vorstandsvorsitzende des französischen Energieriesen Total. 2014, wir erinnern uns, entbrannte der offene Krieg zwischen dem Westen und Russland. In diesem Krieg trat der Westen aber nicht geschlossen auf, denn schon sehr früh zeigte sich, dass die USA nicht nur mit den Vasallen, sondern zugleich gegen seine eigenen Vasallen ins Feld zog. Auf den Fahnen stand “Gegen Russland!” und die offizielle europäische Propaganda singt dieses Lied immer noch ihren Bürgern vor. Aber den europäischen Eliten wurde schnell klar, dass der offizielle Kampfspruch nur die halbe Wahrheit aussprach und die zweite Losung, “Gegen Europa!”, nicht ausgesprochen, aber sehr intensiv verfolgt wurde.

Christoph de Margerie war ein Repräsentant derjenigen europäischen Eliten, die gewillt waren, den Selbstmord zu verweigern und sich gegen den politischen Herren aus Übersee aufzulehnen. In der Phase der schlimmsten Russland-Hetze und der Verkündung von Sanktionen hat Total an den Großprojekten in Russland festgehalten. De Margerie hat sich offen für eine Partnerschaft mit Russland und gegen die US-Hegemonie ausgesprochen. Dafür musste er bei einem “Unfall” sterben. Die Liste der Bestrafungen Frankreichs aus dieser Kriegsphase ist lang.

Total ist standhaft geblieben und hat sich nicht aus Russland zurückgezogen. Russland hat seinen ersten arktischen Flüssiggas-Tanker “Christophe de Margerie” getauft, zu ehren des verstorbenen Total-Chefs. Russland hat eine Tradition der Ehrung echter Helden. Der neue Tanker ist übrigens nicht nur der erste in Russland, sondern der erste weltweit – er ist gleichzeitig ein Eisbrecher und kann 2,1 m dickes Eis brechen. Entwickelt und gebaut speziell für die Polarmeer-Route, um russisches Flüssiggas auf kürzestem Weg zu den asiatischen Märkten zu befördern. Das Projekt wurde sanktioniert, aber Russland hat es dennoch fertiggestellt – im hohen Norden, wie es nirgendwo sonst realisiert worden ist. Total wird mitverdienen.

Die Christophe de Margerie steuert jetzt Großbritanien an, denn die Briten frieren sich gerade den Allerwertesten ab, während gleichzeitig eine wichtige Öl- und Gas-Pipeline wegen dringender Reparaturarbeiten ausfällt. So sieht er aus, der moderne hybride Krieg. Die britische Premier May versucht mit Russland-Hetze zu punkten, und gleichzeitig bittet ihr Land um russisches Erdgas aus einem vom Westen sanktionierten Projekt – und bekommt es. Da kann einem schon schwindlig werden.

http://analitik.de/2017/12/17/christophe-de-margerie/

Venezuela: „Botschaft an die Völker der Welt“ [Medienkommentar] | 14.09.2017

Terraherz

Präsident Trump verschärft nicht nur die Sanktionen gegen Venezuela, sondern droht auch mit militärischer Gewalt. ✓ http://www.kla.tv/11098 Angesichts dieser akuten Kriegsgefahr wird in Caracas ein weltweiter Kongress mit einer „Botschaft an die Völker der Welt“ vorbereitet. Was ist deren Inhalt, den wir als Gegenstimme zu Westmedien wiedergeben? Wer aus aller Welt hat sie unterzeichnet?

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USA schwächt geplante Sanktionen gegen Nordkorea empfindlich ab

Bildquelle: APA

Nach intensiven diplomatischen Beratungen hinter den Kulissen will der UNO-Sicherheitsrat am Montag erneut über den Konflikt mit Nordkorea beraten und dabei möglicherweise auch über weitere Sanktionen abstimmen. Pjöngjang reagierte umgehend. Sollten sich die USA mit ihren Bestrebungen zu einer neuen Resolution mit verschärften Sanktionen durchsetzen, würden sie „den fälligen Preis bezahlen“.

Das verlautete in einer von der Staatsagentur KCNA verbreiteten Erklärung des nordkoreanischen Außenministeriums vom Montag. Die Welt werde Zeuge sein, wie Nordkorea „die US-Gangster mit einer Reihe von Aktionen zähmt – härter, als sie jemals in Betracht gezogen wurden“, wird der Sprecher zitiert.

US-Resolutionsentwurf wurde abgeschwächt

Die USA legten dem Sicherheitsrat einen abgeschwächten Resolutionsentwurf zu Nordkorea vor. In der neuen Beschlussvorlage sind bestimmte Sanktionen nicht mehr enthalten, wie Diplomaten am Montag in New York berichteten. So soll etwa das Auslands-Vermögen des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un nicht mehr eingefroren werden. Damit gehe Washington auf Russland und China zu, hieß es. Die Zustimmung der beiden Vetomächte galt zuletzt als ungewiss.

Zugeständnisse Washingtons

In dem neuen Entwurf wurden manche Sanktionen laut Diplomaten zudem abgemildert. So ist zwar weiterhin ein Ölembargo gegen Nordkorea vorgesehen. Allerdings soll es schrittweise in Kraft treten und nicht sofort in vollem Umfang, wie zunächst vorgesehen. Die geplanten Durchsuchungen verdächtiger nordkoreanischer Schiffe auf hoher See sollen mit weniger Härte geschehen als bisher geplant. Zugeständnisse machte Washington offenbar auch beim Status von Nordkoreanern, die im Ausland arbeiten.

Nordkorea droht mit Gegenmaßnahmen

Die nordkoreanische Führung drohte den USA mit Gegenmaßnahmen. Sollten sich die USA mit ihren Bestrebungen zu einer neuen Resolution mit verschärften Sanktionen durchsetzen, würden die Vereinigten Staaten „den fälligen Preis bezahlen“, verlautete in einer von der Staatsagentur KCNA verbreiteten Erklärung des nordkoreanischen Außenministeriums vom Montag. Bei einer Verschärfung der Sanktionen werde Nordkorea den USA „die größten Schmerzen und Leiden zufügen, die sie jemals in ihrer Geschichte erlebt haben“.

Sanktionen werden umgangen

Erst Anfang August hatte der Sicherheitsrat die bisher schärfsten Sanktionen gegen das kommunistisch regierte Land verhängt, unter anderem Ausfuhrverbote auf Kohle, Eisen, Eisenerz, Blei, Bleierz sowie Fisch und Meeresfrüchte. Allerdings würden die bestehenden Sanktionen sowohl von Nordkorea als auch von anderen Ländern immer wieder umgangen, hieß es in einem vor kurzem veröffentlichten Bericht von UNO-Experten, die die Situation jährlich überprüfen. „Wie die Sanktionen steigen, so steigt auch das Ausmaß der Umgehung.“

Merkel bot diplomatische Unterstützung an

Unterdessen bot Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel Unterstützung bei der diplomatischen Beilegung der Krise um Nordkoreas Atomrüstung an. „Wenn unsere Beteiligung an Gesprächen gewünscht wird, werde ich sofort Ja sagen“, sagte Merkel der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ und verwies auf die guten Erfahrungen mit den Atomverhandlungen mit dem Iran. In den vergangenen Tagen hatte Merkel bereits mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und anderen Beteiligten beraten und sich für eine diplomatische Lösung und weitere Sanktionen ausgesprochen.

http://info-direkt.eu/2017/09/11/usa-schwaecht-geplante-sanktionen-gegen-nordkorea-empfindlich-ab/

Unser Geschmack: Drei Jahre Russlands Embargo für EU-Lebensmittel

Unser Geschmack: Drei Jahre Russlands Embargo für EU-Lebensmittel

„Örtliche Nüsse“ steht auf dem Preisschild. Der Kolchosnij Markt in Kransnodar, Juli 2017.
Wenn antirussische EU-Sanktionen in Russland als aggressiver Akt verpönt sind, gewinnen eigene Gegenmaßnahmen immer mehr an Akzeptanz. Zumindest in der Landwirtschaft scheint das russische Embargo für Lebensmittel aus der EU gute Früchte zu tragen. Ein Bericht der Deutschen Presse-Agentur bestätigt das.

Dass es in Russland wegen der Sanktionen gegen westliche Lebensmittel keinen französischen Käse mehr gibt, stört im Alltag kaum. In der Millionenmetropole Moskau entdecken die Kunden heimische Produkte neu.

Es ist Gurkenzeit in Russland. Dicht aufeinander gestapelt liegt das grüne Gemüse in geflochtenen Körbchen in einer Filiale der beliebten Moskauer Supermarktkette WkusWill. Appetitlich und saftig locken auch Tomaten und Äpfel die Kunden.

Wie kaum ein Supermarkt in der russischen Hauptstadt setzt WkusWill – auf Deutsch etwa «der Geschmack des Landes» – auf regionale Lebensmittel. Ob Hackfleisch oder Käse – alles komme von Erzeugern aus der Umgebung, sagt Firmensprecher Jewgeni Schtschepin.

Wir verkaufen reine Produkte, in denen nur enthalten ist, was auf dem Etikett steht. Es gibt keine verdeckten Zusatz-, Ersatz- oder Konservierungsstoffe, sagt er der Deutschen Presse-Agentur.

Regionale Produktion gilt in Deutschland seit Jahren als Gütesiegel. In Russland wächst das Bewusstsein dafür vor allem seit Beginn der Sanktionsschlacht mit dem Westen 2014. Russlands Importverbot für Lebensmittel aus EU und USA jährt sich am Sonntag (6. August) zum dritten Mal. Damit wehrt sich Moskau gegen die Sanktionen des Westens im Ukraine-Konflikt. Fleisch, Milch, Obst und Gemüse sollen seitdem aus heimischer Produktion verkauft werden. Was in Russland nicht hergestellt wird, kommt aus Zentralasien, Nordafrika oder Südamerika.

Relevant –  Interview mit Russlands Botschafter Grinin: „Sanktionen kosteten Deutschland 60.000 Arbeitsplätze“

Im Juni hatte Präsident Wladimir Putin das Embargo bis Ende 2018 verlängert. Als eine «großartige Nachricht für die heimische Landwirtschaft» feierte dies Agrarminister Alexander Tkatschow. Keine Frage, dass es dabei auch um Protektionismus geht. Noch zehn Jahre brauche Russland das Importverbot, denn es fördere die Investitionen:

Wir verlieren dabei nichts, wir gewinnen nur.

Anfangs kamen viele Waren trotz Embargo auf Umwegen nach Russland. Den Schmuggel bekämpfte der Staat sehr hart. Die Lebensmittelvernichtung bleibt aber in der Bevölkerung sehr umstritten. Auf dem Bild: Die Vernichtung der Pfirsiche aus EU, Juli 2015.

 

Ganz so überzeugt sind nicht alle Experten. Gäbe es das Embargo nicht, wären Lebensmittel in Russland im Durchschnitt drei Prozent billiger, haben Forscher der Russischen Akademie für Volkswirtschaft (RANEPA) der Zeitung «RBK» zufolge ausgerechnet. Verbraucher würden demnach ohne Verbot 4400 Rubel (rund 60 Euro) im Jahr sparen.

Bei WkusWill ist man indes überzeugt, dass das Embargo das Geschäft beflügelt. Käse sei ein gutes Beispiel, meint Sprecher Schtschepin. Seit kaum noch westlicher Käse auf den Markt kommt, habe der Absatz von russischen Kreationen zugenommen.

Das hat uns sehr gewundert, sagt Schtschepin. Unsere Hersteller gehen inzwischen davon aus, dass sie ihren Käse sogar teurer verkaufen könnten, sollte das Embargo plötzlich fallen.

Allerdings arbeitet WkusWill mit Kleinherstellern. Die Qualität der russischen Massenproduktion kritisieren Verbraucher.

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In einer Stadt wie Berlin ginge ein Geschäft wie WkusWill wohl als hipper Bio-Laden durch. Das Firmenlogo strahlt in sattem Grün, das Personal bedient in grünen Fleecejacken. Mit 80 bis 220 Quadratmetern Fläche sind die Läden kleiner als die der Konkurrenz. Die Verpackungen kommen ohne bunte Bildchen aus und beschränken sich auf die nötigsten Angaben. Die Botschaft dieses Minimalismus: Auf den Inhalt kommt es an, nicht auf das Äußere.

Den Erfinder von WkusWill feiert die Fachpresse wie einen Rockstar. Die Wirtschaftszeitung «RBK» wählte den 42-jährigen Andrej Kriwenko 2016 zum Unternehmer des Jahres. Auf Fotos betont Freizeitkleidung sein jugendliches Aussehen, in Interviews gibt er sich locker.

Andrej Kriwenko, der Gründer von WkusWill.

Als der ausgebildete Manager Kriwenko 2009 mit geringem Kapital sein erstes Geschäft – noch unter anderem Namen – eröffnet, nimmt das Projekt rasant an Fahrt auf. Angaben zu Umsatz und Gewinn will WkusWill nicht machen. Experten gehen der Zeitung «Wedomosti» zufolge von 5,6 Milliarden Rubel Umsatz 2015 und von 15 Milliarden 2016 aus. Für 2017 halten sie bis zu 28 Milliarden (400 Mio Euro) für möglich.

Mehr zum Thema – Nach neuen EU-Sanktionen: Russland erwägt Ausweitung von Lebensmittelembargo

500 Lieferanten hat die Kette inzwischen. Trotz Rezession und Sanktionen wurden phasenweise fünf neue Geschäfte pro Woche eröffnet. Rund 360 Filialen gibt es, innerhalb von 3 Jahren sollen es 1000 werden. Doch die Firma will ihren regionalen Charakter wahren und sich auf den Großraum Moskau beschränken.

Neben WkusWill springen immer mehr Unternehmer auf das Geschäft mit regionalen Produkten auf. Ein angesagter Burger-Laden im Zentrum von Moskau setzt auf lokales Fleisch und verkauft zusätzlich an einer Kühltheke saftige Steaks zum Selberbraten. Eine kleine Metzgerei mit einer Handvoll Filialen bietet Ware aus dem Gebiet Twer nördlich von Moskau an – im Gegensatz zum günstigeren WkusWill zu stolzen Preisen.

Der Unternehmerverband Opora Rossii setzt darauf, dass die Sanktionen noch lange andauern. «Wozu brauchen wir teure polnische Äpfel, wenn es die russischen gibt?», sagt Präsidiumsmitglied Juri Sawelow dem Radiosender Kommersant FM. Wenn heute wieder Importware auf den Markt käme, hätten die meisten Hersteller echte Probleme, schätzt er.

 

 

https://deutsch.rt.com/russland/55243-unser-geschmack-drei-jahre-russlands/

Neuste Sanktionen gegen Russland: Gezielte Strategie zur Schwächung Eurasiens

Terraherz

Die USA möchten erneut Sanktionen gegen Russland verhängen. ✓ http://www.kla.tv/10863 Diesmal mit dem Argument, Russland hätte mittels Hackerangriffen die letzte amerikanische Wahlkampagne beeinflusst. Tatsächliche Bedrohung oder Neuauflage des „Teile-und-Herrsche”-Prinzips um den eurasischen Raum zu schwächen? Beurteilen Sie selbst diese neueste politische Entwicklung anhand der vorliegenden Fakten.

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Nordkorea wird für die Hilfe zur Befreiung Afrikas bestraft

Ich habe  zu diesem  ersten Artikel von André vom 11. März 2016 die englische Version seines 2. Artikels gelegt und auch versprochen, dass ich die deutsche Fassung auflegen werde, falls ich eine bekomme. Tatsächlich ist heute eine eingetrudelt. Leider hat sich die Übersetzerin eine andere Version vorgenommen, bei der die Fotos von André weggelassen wurden, was ich schade finde, weil gerade sie das völlig normale Leben zeigen, das die Bewohner der DVRK führen. Deswegen habe ich sie hier hinzugefügt.
André Vltchek
18. März 2016
Aus dem Englischen: Sabine
Truppeninspektion des nordkoreanischen Staatschefs
Sehr bald werden wahrscheinlich neue brutale Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Und es wird massive provokative Militärübungen der Vereinigten Staaten und Südkoreas (ROK) geben. Kurz, ‚business as usual‘ (das übliche Vorgehen): Der Westen wird die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) weiterhin quälen; er wird sie provozieren, isolieren, dämonisieren und entmenschlichen und damit sicherstellen, dass sie nicht normal funktionieren, noch viel weniger aufblühen kann.
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Die Grenzstadt Pamunjon von der DVRK-Seite
Das unterwürfige westliche Öffentlichkeit schluckt weiterhin gehorsam die Lügen, die ihm von den Mainstream-Medien vorgesetzt werden. Das ist nicht wirklich eine Überraschung; in Europa und in Nordamerika haben die Menschen schon vor langer Zeit aufgehört, offizielle Glaubenssätze zu hinterfragen.

Nordkorea wird als wahnsinniger, verhungernder, unnormaler und unterentwickelter Einsiedlerstaat dargestellt, dessen Führungkräfte ständig am Saufen und Herumhuren sind, sich gegenseitig umbringen und primitive, aber tödliche Atombomben bauen, um die Welt zu zerstören.
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Eine der hunderten von Freizeitanlagen
Diejenigen von uns, die mit der DVRK vertraut sind, wissen, dass dies ein Haufen fetter, schamloser Lügen ist. Pjongjang ist eine elegante, gut funktionierende Stadt mit großartigem sozialen Wohnungsbau, hervorragendem öffentlichen Nahverkehr, öffentlichen Plätzen und Freizeiteinrichtungen, Theatern, Sportanlagen und Grünflächen. Und trotz dieser monströsen Sanktionen ist man auf dem Land sehr viel wohlhabender als das, was man in den desolaten ‚Marionetten-’staaten des Westens wie Indonesien und den Philippinen sieht.
Etwas ist immerhin geschehen: es wurden ein paar anständige Berichte über diese grotesken Lügen und die Propaganda des Westens geschrieben.
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Eins der vielen Theater in Pyongyang
Aber die wesentliche Frage bleibt: ‚Warum ist der Westen so besessen davon, Nordkorea zu dämonisieren?‘
Und die Antwort ist einfach: Wie Kuba hat Nordkorea es gewagt, dem Kolonialismus und Imperialismus des Westens auf die Füße zu treten. Es hat geholfen, viele afrikanische Länder zu befreien, indem es seine Söhne und Töchter geopfert hat, und es hat den fortschrittlichsten Kräften auf dem am schlimmsten geplünderten und verwüsteten Kontinent Hilfestellung gegeben.
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Typische Landstraße – und nicht vergessen, dass bei Kriegsende kaum noch ein Baum in der DPRK stand!
Das ist etwas, was der Westen nie vergibt. Er lebt von der ungezügelten Plünderung aller Kontinente; hauptsächlich gedeiht er durch die Ausraubung seiner Kolonien. Jene Länder, die die Befreiungskämpfe unterstützt haben, jene Staaten, die für die Freiheit der kolonisierten Welt kämpften – die Sowjetunion/Russland, China, Kuba und die DVRK – wurden von den westlichen Ideologen als die ‚gefährlichsten‘ und ‚bösesten‘ Orte der Erde bezeichnet.
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Sozialwohnungen in der DPRK sind kostenlos – das ist es, was der Westen besonders an der DPRK hasst!
In Europa und Nordamerika weigern sich die irregeführten Massen (die tatsächlich Jahrzehnte und Jahrhunderte lang vom Kolonialismus und Neokolonialismus profitiert haben) hartnäckig, den Hauptgrund zu begreifen, warum das Imperium das nordkoreanische Volk Jahre und Jahrzehnte lang so schrecklich quält.
* * *
Mein Genosse Mwandawiro Mghanga, Vorsitzender der SDP und Mitglied des Exekutivausschusses des Africa Left Networking Forum (ALNEF) mit Sitz in Dakar, Senegal, schrieb für dieses Essay:
„Die Sozialdemokratische Partei Kenias (SDP) verurteilt die ungerechten Sanktionen gegen Nordkorea (DVRK), die durch den Imperialismus unter Führung der Vereinigten Staaten von Amerika angestiftet wurden. Wir sind uns bewusst, dass der Imperialismus nie seinen kalten und seinen heißen Krieg gegen die DVRK beendet hat, der es in einem der großartigsten patriotischen, heroischen und revolutionären, antikolonialistischen und antiimperialistischen nationalen Befreiungskämpfe gelang, echte Unabhängigkeit in der nördlichen Hälfte Koreas zu erreichen. Als der US-Imperialismus Nordkorea überfiel, erlitt er wie vorher der japanische Kolonialismus eine der demütigendsten militärischen Niederlagen in seiner reaktionären Geschichte, die er nie vergessen wird. Wir wissen auch, dass die USA und der Westen die DVRK mit Bosheit dafür hassen, dass sie sich weigert, so wie Südkorea eine Marionette des Imperialismus zu sein. Gegen die DVRK wird ein schmutziger, hinterhältiger Propagandakrieg geführt, weil sie den kapitalistischen und neokolonialen Weg der Sklaverei, der Unterentwicklung und Ausbeutung von Menschen durch Menschen ablehnt und stattdessen den Weg der Entwicklung zu Freiheit, Menschlichkeit und Sozialismus wählt.
Wir in Afrika werden nicht den Betrug durch Imperialisten akzeptieren, die schon immer der wesentliche Bestandteil unserer Probleme waren. Der Imperialismus ist und war nie ein Freund Afrikas, sondern sein Feind. Afrikanische Patrioten und Revolutionäre werden dem Imperialismus nie erlauben, uns vorzuschreiben, wer unsere Freunde sind. Denn wir wissen, wer unsere Freunde sind! Nordkorea war immer Afrikas wahrer Freund. Als der gesamte afrikanische Kontinent vom westlichen Kolonialismus beherrscht wurde, hat Korea unter der revolutionären Führung des Genosssen Kim Il Sung gegen den japanischen Kolonialismus gekämpft und sich gleichzeitig mit Afrika solidarisch gezeigt. Im Namen des sozialistischen Internationalismus verstärkte die DVRK ihre moralische, militärische und anderweitige Unterstützung für afrikanische Länder im Kampf um ihre Befreiung von Kolonialismus, Imperialismus und Apartheid. Sofort nach Erreichen der Unabhängigkeit in den 1960er Jahren erhielten Tausende von Afrikanern, darunter Kenianer, kostenlose höhere technische und fachspezifische Ausbildung in der DVRK. Die DVRK hat Namibia, Südafrika, Angola und Mosambik nicht nur Waffen, Finanzmittel und andere materielle Solidarität im Krieg gegen Apartheid und Imperialismus angeboten, sondern in der Tat auch internationalistische Revolutionäre nach Afrika geschickt, die an der Seite der Afrikaner für Afrika kämpften. Im Krieg von 1967 hat die DVRK mit Ägypten und Afrika gegen das brutale zionistische Regime Israels gekämpft, welches die westlichen Länder unterstützten. Heute fordert die DVRK zusammen mit afrikanischen Ländern eine neue gerechte internationale Ordnung. Dabei wird die DVRK durch den Imperialismus und seine imperialistischen Marionettenregimes zurechtgewiesen für seine Stellung in vorderster Front und für seinen Nachweis am eigenen Beispiel, dass eine neue internationale Ordnung nur antikapitalistisch und antiimperialistisch sein kann – sie muss sozialistisch sein.“
Nordkoreas Internationalismus ist so legendär wie der kubanische Internationalismus. Und dies ist das Geringste, was wir genau jetzt tun können, wo das Land vor neuen schrecklichen und grausamen Herausforderungen steht – die Welt daran zu erinnern, wie viel es schon aus Menschlichkeit geopfert hat!
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In Nordkorea produzierte PKWs
Ich habe zu Leuten in Windhoek gesprochen, die sich mit Tränen in den Augen an Nordkoreas Kampf gegen die (südafrikanisch) apartheid-gestützten Regimes in Namibia und in Angola erinnerten. Selbstverständlich hat die südafrikanische Apartheid die volle Unterstützung des Westens gehabt. Um diese Gunst zurückzuzahlen, nahmen südafrikanische Truppen im Koreakrieg am Kampf gegen Nordkorea und China teil.
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Öffentliches Schwimmbad
Wie Mwandawiro Mghanga erwähnte, hat Nordkorea gegen Israel gekämpft, seine Piloten flogen ägyptische Kampfflugzeuge im arabisch-israelischen Krieg von 1973. Die DVRK nahm teil am Befreiungskampf in Angola und kämpfte in Rhodesien (heute Zimbabwe), in Lesotho und in Namibia und auf den Seychellen. Es unterstützte den African National Congress und seinen heroischen Kampf zur Befreiung Südafrikas von der Apartheid. Es hat in der Vergangenheit den damals progressiven afrikanischen Nationen, darunter Guinea, Zimbabwe, Mali und Tansania geholfen.
Arthur Tewungwa, der ugandische Oppositionspolitiker der Uganda People’s Congress Party (UPC) vergleicht das Engagement der DVRK und des Westens in seinem Land und im Gebiet der Afrikanischen Großen Seen:
„Uganda kam die Beziehung zu Nordkorea in den 1980ern zugute, als es der Regierung half, gegen die Museveni-Rebellen zu kämpfen, die von den USA und Großbritannien unterstützt wurden. Moralisch konnten die beiden Letztgenannten, im Vergleich zur DVRK, kein Bein auf den Boden bekommen bei all dem Blutvergießen, dass sie im Gebiet der Großen Seen ausgelöst hatten.“
* * *
Ist Nordkorea völlig fallen gelassen, seinem Schicksal überlassen worden? Ist es ‚verraten‘ worden?
Christopher Black, ein prominenter internationaler Rechtsanwalt mit Sitz in Toronto, Kanada:
„… Die Tatsache, dass die Vereinigten Staaten als Mitglied des Sicherheitsrates Sanktionen über ein Land verhängen, das sie selbst bedrohen, ist scheinheilig und ungerecht. Dass die Russen und die Chinesen sich hierbei mit den Vereinigten Staaten zusammengetan haben, statt Sanktionen für die USA zu fordern aufgrund ihrer Bedrohung der DVRK und ihrer neuen Militärübungen, die eine eindeutige und aktuelle Gefahr für die DVRK darstellen, ist beschämend. Wenn die Russen und die Chinesen aufrichtig sind, warum bestehen sie dann nicht darauf, dass die Vereinigten Staaten ihre Streitkräfte von dort zurückziehen, damit die DVRK sich weniger bedroht fühlt, und unternehmen keine Schritte, um die Sicherheit der DVRK zu gewährleisten? Sie erklären ihr Vorgehen nicht, aber ihr Vorgehen macht sie zu Kollaborateuren der USA gegen die DVRK.“
Die Lage ist düster, aber sehr wahrscheinlich nicht verhängnisvoll – noch nicht verhängnisvoll.
Jeff J. Brown, ein führender in Beijing ansässiger China-Experte, versteckt nicht seinen Optimismus in Bezug auf das chinesisch-russische Verhältnis zur DVRK:
„Es gibt kaum etwas, was Nordkorea auf der internationalen Bühne unternimmt, woran Baba Beijing nicht beteiligt ist. Sie sind zwei brüderliche kommunistische Länder und vor 65 Jahren haben die Chinesen eine Menge Blut und Reichtum vergossen, um Nordkorea vor dem Westen zu retten. Mao Tse-tungs Sohn starb auf dem Schlachtfeld des Koreakriegs im Kampf gegen den Yankee-Imperialismus. Zwei Millionen ethnischer Koreaner leben an der Grenze mit Nordkorea und eine weitere halbe Million Nordkoreaner lebt und arbeitet in China. Die Koreaner sind in China eine anerkannte Minderheit. Kein anderes Land auf der Welt versteht Nordkorea so gut wie China. Diese Nähe ist ein Abbild ihrer gemeinsamen Grenze, des Yalu-Flussses, der so flach ist, dass man hindurchwaten kann. Sie haben auch gemeinsame Grenzen mit einem anderen Hauptverbündeten, mit Russland. China ist Nordkoreas ganz großer Bruder und Beschützer. Ehrlich gesagt, bezüglich der anstehenden Sanktionen des UN-Sicherheitsrates gegen Nordkorea glaube ich, dass mit dem Westen gespielt wird wie mit einer Trommel, und es ist die Trommel, auf die heftigst eingeschlagen wird.“
Natürlich haben Russland und China beide ihre langen Landgrenzen mit Nordkorea – Straßen und Bahnlinien, die alle drei Länder untereinander verbinden. Meinen Quellen in Moskau und Beijing zufolge ist es sehr unwahrscheinlich, dass die beiden engsten Verbündeten der DVRK bei den neuen Sanktionen mitziehen, egal ob sie ’sie unterstützen‘ oder nicht.
Jedoch ist die Logik Christopher Blacks absolut richtig: Es ist der Westen, der die denkbar härtesten Sanktionen erleiden sollte, nicht Nordkorea.
Der Westen, nicht Nordkorea, hat im Lauf der Geschichte eine Milliarde Menschen ermordet. Der Westen hat Menschen in allen Gegenden der Welt kolonisiert, geplündert, vergewaltigt und versklavt. Welches moralische Mandat hat er, Sanktionen gegen irgendjemanden vorzuschlagen und zu verhängen?
Wir leben in einer verdrehten, wahrhaft perversen Welt, wo Massenmörder als Richter tätig sind und tatsächlich damit durchkommen.
Nordkorea hat Blut für die Befreiung Afrikas vergossen. Es hat wahre Solidarität mit ausgeraubten, gequälten Menschen gezeigt, mit jenen, die Frantz Fanon „Die Verdammten dieser Erde“ nannte. Deshalb muss es nach der perversen Logik (die ihre Wurzeln im religiösen und kulturellen Fundamentalismus des Westens hat) bestraft, erniedrigt und möglichst sogar von der Oberfläche der Erde weggewischt werden.
Nicht weil es etwas objektiv ‚Böses‘ getan hat, sondern weil die Objektivität ihre Bedeutung verloren hat. Die Begriffe ‚gut‘ und ‚böse‘ werden heute durch ein einziges Merkmal bestimmt: ‚Gut‘ ist alles, was den Interessen des westlichen Imperiums dient, ‚böse‘ ist, was seine weltweite Diktatur in Frage stellt.
Wenn man das Dorf rettet, das vom Imperium als Ort für Vergewaltigung und Brandschatzung bestimmt wurde, dann wird man in höchst sadistischer und brutaler Weise bestraft. Nordkorea hat genau das getan. Nur hat es nicht bloß ein Dorf gerettet, sondern geholfen, einen ganzen Kontinent zu befreien!

 

Andre Vltchek ist Philosoph, Romanautor, Filmproduzent und investigativer Journalist. Er hat über Kriege und Konflikte in Dutzenden von Ländern berichtet. Seine jüngsten Bücher sind: „Exposing Lies Of The Empire“ und „Fighting Against Western Imperialism“; eine Diskussion mit Noam Chomsky: „On Western Terrorism“; „Point of No Return“ sein von der Kritik gefeierter politischer Roman; „Oceania“ – ein Buch über den Imperialismus des Westens im Südpazifik; sein provokatives Buch über Indonesien: „Indonesia – The Archipelago of Fear“. Andre Vltchek dreht Filme für teleSur und Press TV. Nach langjährigen Aufenthalten in Lateinamerika und Ozeanien lebt und arbeitet Vltchek zur Zeit in Ostasien und dem Nahen Osten. Er ist über seine Website oder seinen Twitter-Account erreichbar.

BRiD : Tatort „Rechtsstaat“

 

Es gibt kein Recht.

Es gibt keinen Staat.

Es gibt nur einen Tatort RechtsStaat !

Wie könnten wirksame Sanktionen gegen die USA aussehen?

Erfreulicherweise können die Rahmenbedingungen des internationalen Handels genutzt werden, um Staaten, die anderen schaden, zu einem besseren Verhalten zu zwingen

Professor Joseph E. Stiglitz

Überlebende der US- Demokratie

Überlebende der US- Demokratie

Wen haben sie nicht schon alles mit Sanktionen überhäuft, die schießwütigen Chefdemokraten aus Washington? Zum Opfer dieser agressiven Politik wurden neben Russland und Nordkorea auch schon Venezuela, Uganda, der Iran, Assad und Syien, Gadaffi und Libyen, Kuba, Burma, natürlich alle Dschihadisten dieser Welt oder auch Einzelpersonen wie Jemens Ex-Staatschef Ali Abdullah Saleh – die Liste ließe sich fast beliebig fortstetzen. Dass europäische Staaten etwa eine Billion an Umsatzverlusten zu verbuchen hatten infolge der von Washington oktroierten Sanktionen gegen Russland, dass alleine in Deutschland die Verluste gute 200 Milliarden Euro betragen, dass in ganz Europa etwa 30.000 Arbeitsplätze dadurch verloren gingen, es interessiert sie einfach nicht, die arroganten Kriegstreiber in Washington, unterstützt von ihren rückgratlosen brüsseler Kettenhunden.

Der Kitt bröckelt

Nun beginnt die transatlantische Brücke erstmals Risse aufzuweisen. Italien und Griechenland wollen aus der Nummer aussteigen, Frankreich ist ohnehin verärgert wegen der amerikanischen Blockade ihres Milliarden schweren Mistral- Deals mit Russland. Aus Deutschland vernimmt man derzeit ebenfalls Erstaunliches. So schallte unlängst aus dem Kanzleramt, die Bundesregierung sei verärgert über den Nato- Oberbefehlshaber in Europa, General Philip Mark Breedlove, weil dieser die militärische Rolle Russlands im Ukrainekonflikt von Anfang an heillos übertrieben habe. Das Kanzleramt wagte es sogar, in diesem Zusammenhang von „gefährlicher Propaganda“ zu sprechen. Zudem, so hieß es weiter, deckten sich die Informationen aus Washington nicht mit aktuellen eigenen Berichten. Steinmeier hierzu nach dem EU- Außenministertreffen am Samstag in Riga: “Wahr ist, dass ich selbst zweimal habe nachfragen lassen in Situationen, in denen unsere Auskünfte, die wir aus unseren Quellen hatten, nicht völlig übereinstimmten mit Auskünften, die entweder von Nato oder amerikanischer Seite kamen.” Breedlove hierzu in typisch amerikanischer Manier: „Manchmal ist die Realität ernüchternd und nicht willkommen.“ So kann man das sicher sehen, Vertrauen zu schaffen, geht jedoch anders.

USA so gut wie überall unten durch

Bulgarien ist stinksauer auf Washington, weil dank Uncle Sams blödsinniger Sanktionspolitik dem Land Milliardenaufträge in Verbindung mit der geplatzten South- Stream entgehen. Auch Slowenien stellt sich entschieden gegen Sanktionen. Schließlich bekommt das Land sein Erdgas zu fairen Konditionen von Russland. Der slowenische Premier Robert Fico lehnt daher eine „harte Gangart der EU gegen Russland ab.“ Noch einen Schritt weiter geht der britische Russland- Forscher und Politologe Richard Sakwa, wenn er bezüglich der EU- Politik in der Ukraine von „Dummheit in großem Stil“ spricht. Die überbezahlten und vor allem überbewerteten Idioten in den US- Think Tanks haben es tatsächlich geschafft, die historische gewachsenen Beziehungen zwischen Washington und den Hauptstädten Europas nachhaltig zu beschädigen.

Sollte sich dieser Trend fortsetzen, könnte es möglicherweise schon in naher Zukunft etwas eng werden für Washington. Das Heft könnte sich wenden, so, dass sich die Sanktionsdrohungen plötzlich gegen den Verursacher des weltweiten Chaoses richten würden. Dann würde wenigstens ein Schuh draus. So könnte die Welthandelsorganisation (WTO) Strafzölle auf US- Güter genehmigen, so wie es bereits 2004 der Fall war. US- Politiker könnten mit Einreiseverboten belegt werden, so wie Venezuela dies erst kürzlich tat. Seit diesem Monat dürfen weder der ehemalige US- Vizepräsident Dick Cheney, noch der ehemalige CIA- Chef George Tenet nach Venezuela einreisen. Auf der schwarzen Liste stehen zudem noch mehrere Kongressmitglieder. Zudem wurde nach dem letzten US- gesteuerten und glücklicherweise gescheiterten Putschversuch in Venezuela das Personal der US- Botschaft in Caracas von einstmals 100 Mitarbeitern auf 17 ‘verschlankt’. Damit wurden faktisch 83 Prozent des US- Botschaftspersonals aus Venezuela rausgeworfen. Venezuela könnte darüber hinaus das an die USA gelieferte Öl mit einem saftigen Preisaufschlag belegen. Nämlich soviel, dass es per Pipeline aus Südamerika gerade noch günstiger für Amerika zu beziehen wäre, als per Frachter. Vielleicht würden die Cowboy- Schwachköpfe in Washington dann endlich einmal damit aufhören, Venezuelas Regierung durch einen Putsch stürzen zu wollen. Das klappt ohnehin niemals. China könnte die Lieferung seltener Erden an die USA reduzieren. Amerika baut damit ohnehin nur Waffen, die sich dann wieder gegen China richten.

Seit zudem bekannt wurde, wie hemmungslos die NSA unseren Globus ausspioniert, haben US- Hersteller Probleme damit, ihre Hardware an andere Länder zu verkaufen, da darin standardmäßig Backdoors für US- Geheimdienste vermutet werden. Wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, wurden „Maßnahmen ergriffen, um potenzielle Sicherheitsprobleme in der Internettechnologie und in Diensten zu entdecken, die in Bereichen eingesetzt werden, die im Zusammenhang mit der nationalen Sicherheit und im öffentlichen Interesse stehen.” Wer wäre auch so blöde, militärische Systeme mit durch Hintertüren verseuchter US- Technologie zu betreiben.

Mit den Beinen sanktionieren

Das wäre zweifelsfrei der beste Denkzettel für die aufgeblasenen Wirrköpfe in Washington, wenn die Verbraucher künftig einen großen Bogen um US- Waren machen. Sich mit Coca Cola und McDonald zu vergiften, sollten die Menschen sich einfach ersparen. Computer- und TV- Technologien kann man auch aus Asien beziehen, frei von Schnüffeleingängen für Geheimdienste und andere Verbrecher. Vor allem jedoch könnten wir endlich damit beginnen, die arroganten Bumsköpfe in den US- Think Tanks auszulachen, weil die wirklich zu blöde sind, auch nur eine Sache richtig zu machen. Afghanistan vergeigt, Irak vergeigt, aus Pakistan rausgeflogen, in Europa kurz vor demselben Schicksal. Den Dollar gegen die Wand gefahren und die Wirtschaft ebenfalls. Außerdem ein bis zweimal pro Woche mit einer dreisten Lüge aufgeflogen. Während Russland sich mausert zum Weltmeister der Herzen, sind die USA allenfalls Weltmeister im Lügen. Wie kann man nur so blöde sein, es sich mit der gesamten Welt zu verscherzen, und das auch noch ausgerechnet dann, während man im Untergang begriffen ist.

Was es wirklich mit den Geschehnissen in der Ukraine und MH 17 auf sich hat, erklärt uns in vergnüglichem Tone Papá Verdad.

 

 

https://denkbonus.wordpress.com/2015/03/09/wie-konnten-wirksame-sanktionen-gegen-die-usa-aussehen/