Verkehrsopferhilfe

Hallo liebe Leser,

vor einigen Tagen wurde ja dieser Bericht auch Facebook geteilt:

http://www.welt.de/regionales/bayern/article153758709/Wenn-Fluechtlinge-ohne-Versicherung-Unfaelle-bauen.html

(http://www.welt.de/regionales/bayern/article153758709/Wenn-Fluechtlinge-ohne-Versicherung-Unfaelle-bauen.html)

in dem Stand das man auf den Schaden sitzen bleibt wenn ein Asylbewerber einen Unfall im Straßenverkehr verursacht und dieser keine Versicherung hat und so weiter.

Das stimmt nicht es gibt eine stelle „Verkehrsopferhilfe e.V.“ diese übernehmen die Kosten für Schäden die von Verkehrsteilnehmer verursacht werden die entweder keine Haftpflichtversicherung haben oder wo die Versicherung Insolvent ist oder der Schadensverursacher nicht ermittelt werden konnte und der gleichen …

Mehr Infos dazu findet man auf dieser Seite:
http://www.verkehrsopferhilfe.de/
http://www.verkehrsopferhilfe.de/

Und hier findet mal die Unterlagen um einen Schaden zu melden:
http://www.verkehrsopferhilfe.de/entschaedigungsstelle.html?L=0

http://derpreusse.blogspot.de/2016/04/verkehrsopferhilfe.html

Gericht: Wenn eine Behörde fleißig ist, darf sie auch Recht brechen

Das Kartellgericht kann in Deutschland rechtswidrig entscheiden – für den Schaden kann es nicht haftbar gemacht werden. Ein Urteil zeigt, dass der Staat nach anderen Regeln spielen darf als die Bürger und die Privatwirtschaft.

Nach neuester Rechtssprechung haftet eine Behörde nur dafür, dass sie genug Papier produziert. Für die Rechtmäßigkeit des Inhalts trägt eine Behörde keine Verantwortung. (Foto: dpa)

Die dänische Unternehmensgruppe GN Store Nord bekommt aus der deutschen Staatskasse keinen Schadenersatz in Milliardenhöhe. Der 1. Kartellsenat des Düsseldorfer Oberlandesgerichtes wies die Klage am Mittwoch in der Berufung ab.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte 2010 eine Entscheidung des Kartellamt für rechtswidrig erklärt: Das Kartellamt hatte 2007 zu Unrecht den geplanten Verkauf der GN Store-Hörgerätesparte an die Schweizer Sonova (früher Phonak) untersagt.

Nun springt das OLG den staatlichen Wettbewerbshütern zur Seite und kommt zu einem Urteil, das im Grunde  nichts anderes bedeutet als einen Freibrief für staatliche Willkür (oder Dummheit).

Die Entscheidung der Wettbewerbshüter sei zwar laut BGH-Urteil rechtswidrig, die Behörde habe aber nicht schuldhaft gehandelt, erklärte der Vorsitzende Richter Jürgen Kühnen in seiner Urteilsbegründung. Zudem sei der Behörde keine mangelnde Sorgfalt vorzuwerfen. Der Entscheidung des Amtes sei vielmehr eine umfangreiche Prüfung des Sachverhalts vorausgegangen, “der eine Vielzahl von schwierigen Fragen im tatsächlichen und rechtlichen Sinne aufgewiesen” habe. Damit gebe es keinen “Amtshaftungsanspruch”, eine Voraussetzung für Schadenersatz, erklärte Kühnen.

Wenn man den Spruch zu Ende denkt, ist es im Grunde nicht wichtig, dass der Staat Recht und Gesetz richtig anwendet. Es reicht, wenn die Beamten fleißig Akten wälzen und den Anschein von Betriebsamkeit erwecken. Denn was es nützt es jemandem, der von einer Behörde in rechtwidriger Weise benachteiligt wird, wenn er am Ende mit leeren Händen dasteht und sich mit der Ausrede abspeisen lassen muss, die Beamten hätten zwar rechtswidrig entschieden, aber dennoch ihr Bestes gegeben?

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, GN Store kann erneut vor den BGH ziehen und Rechtsmittel einlegen.

 

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/03/26/gericht-wenn-eine-behoerde-fleissig-ist-darf-sie-auch-recht-brechen/

Redtube Abmahnung: Schadenersatz

Abmahn-Anwalt Urmann räumt rechtliche Probleme ein. Im „schlimmsten Fall hätten die Abgemahnten dann einen Schadenersatzanspruch gegen The Archive“. Sollten sich Ansprüche gegen seine Kanzlei richten, sei sie „durch eine hohe Haftpflichtversicherung geschützt“.

 

Der Regensburger Abmahn-Anwalt Thomas Urmann von der Kanzlei Urmann und Collegen hat erstmals eingeräumt, dass er bei der Durchsetzung der Schadensersatzansprüche gegen Nutzer des Pornokanals RedTube auf Probleme stoßen könnte. Urmann sagte dem Nachrichtenmagazin FOCUS, die Verfahren gegen alle bisher abgemahnten und zahlungsunwilligen RedTube-Nutzer würden in den nächsten Wochen „ihren ganz normalen Gang gehen, es sei denn, es stellt sich heraus, dass mit der Rechtekette etwas nicht in Ordnung ist“. Im „schlimmsten Fall hätten die Abgemahnten dann einen Schadenersatzanspruch gegen The Archive“. Sollten sich Ansprüche gegen seine Kanzlei richten, sei sie „durch eine hohe Haftpflichtversicherung geschützt“.

Die Anwälte der Abgemahnten argumentieren schon seit Längerem, dass das Schweizer Unternehmen The Archive AG, das Urmanns Kanzlei beauftragte, gar nicht Eigentümer der vollständigen Rechte an den umstrittenen Pornostreifen ist.

Die Anwälte Christian Solmecke und Johannes von Rüden, die jeweils Hunderte Abmahnopfer vertreten, sagten FOCUS, keiner ihrer Mandanten habe bisher den geforderten Schadenersatz geleistet. Trotzdem hätten Urmann und Collegen in keinem Fall weitere Schritte unternommen. Vor Gericht müssten die Abmahn-Anwälte detailliert belegen, dass ihr Auftraggeber die angeblich verletzten Rechte tatsächlich besitzt.

 

http://www.mmnews.de/index.php/etc/16563-redtube-abmahnung-schadenersatz

Michael Glos und sein Amtseid

Michael Glos ist nicht nur ehemaliger Bundeswirtschaftsminister sondern auch hinter Peer Steinbrück der Bundestagsabgeordnete, der in der aktuellen Legislaturperiode die höchsten Nebeneinkünfte erzielt hat.

Glos gilt als wirtschaftsnah und saß bis 2004 sogar im Beirat des neoliberalen Think-Tanks Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Am letzte Sonntag war Glos in der Talkshow Günther Jauch zu Gast, um sich „kritischen“ Fragen zu seinen Nebeneinkünften zu stellen. Wie stets konnte sich Gastgeber Jauch nicht durchringen, auch nur eine wirklich kritische Frage zu stellen. Bemerkenswerter war da schon ein unfreiwilliges Geständnis von Glos, das wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen.

Michael Glos: Also ich hab den ersten Besuch eines deutschen Wirtschaftsministers dort [Aserbaidschan] gemacht – auf Drängen der Wirtschaft […] Bernd Schlömer: Sie sollen im Interesse des Bürgers handeln und nicht im Interesse der Wirtschaft Michael Glos: Als ich Wirtschaftsminister war, war es auch mein Amtseid im Interesse der Wirtschaft zu handeln. Günther Jauch vom 21. Oktober 2012, ab Minute 23:50

Nun hat es die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft jedoch noch nicht geschafft, den Amtseid für den Bundeswirtschaftsminister in der Form zu ändern, dass dieser einen Eid auf die Interessen der deutschen Wirtschaft leistet. Auch der Finanzminister legt – obgleich man dies angesichts der aktuellen Politik kaum glauben mag – keinen Eid auf die Interessen der deutschen Banken ab, der Verkehrsminister ist nicht den deutschen Automobilherstellern und der Gesundheitsminister nicht den Interessen der deutschen Pharmakonzerne verpflichtet. Allesamt legen stattdessen den Amtseid ab, den Artikel 56 GG vorgibt.

“Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.”

Von der deutschen Wirtschaft ist diesem Eid freilich nicht die Rede. Aber ein solcher Freudscher Versprecher sagt wohl mehr über den geistigen Zustand von Michael Glos aus, als es tausend Zeilen Kritik an ihm je könnten. Dass Glos in einer Parallelwelt lebt, zeigt er auch in Minute 31:00 der Jauch-Sendung. Nach Glos Selbstverständnis kassiert er seine fürstlichen Nebeneinkünfte (über 546.000 Euro pro Jahr) nicht wegen seiner ehemaligen Tätigkeit als Wirtschaftsminister, sondern offenbar deshalb, weil er ein so helles Köpfchen ist. Was einen Müllermeister mit mittlerer Reife dazu qualifiziert, von der Beteiligungsgesellschaft RHJ (früher Ripplewood) als Berater mehr als 7.000 Euro pro Monat beziehen, weiß sicher nur Michael Glos. Für jeden Beobachter, der sein Gehirn nicht in den frühzeitigen Winterschlaf verabschiedet hat, erschließt sich Glos Argumentation nicht.

 

http://www.nachdenkseiten.de/?p=14865

Grüne Jürgen Trittin: So eine Ratte ist im Deutschen Bundestag vertreten?

Wir sind froh, dass man auf den Zinsdruck auf Spanien und Italien reagiert hat. Ansonsten wäre die Situation für Herrn Monti und Herrn Rajoy sehr viel schlechter gewesen und deswegen war es gut, dass wir sie (Merkel) gezwungen haben, sich VERNÜNFTIG zu verhalten.”  Film ab 10:16:30

„Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.” – Jürgen Trittin, Bündnis90/Die Grünen (Quelle: Deutscher Bundestag: Plenarprotokoll 14/36, Seite: 2916)

„Noch nie habe ich die deutsche Nationalhymne mitgesungen und ich werde es als Minister auch nicht tun.” – Jürgen Trittin, Bündnis90/Die Grünen in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 02.01.2005:

“Deutschland ist ein in allen Gesellschaftsschichten und Generationen rassistisch infiziertes Land.” – Jürgen Trittin, Bündnis90/Die Grünen Quelle

Dazu ein Beispiel aus der Natur:

Eine Made kann sich nur solange ohne eigenen Schaden durchfressen, wie ein Wirtskörper genug zu bieten hat.

Fällt der Wirtskörper aus, weil er nicht mehr genug zu bieten hat, so wird die Made einfach absterben, weil sie nichts anderes als einen schönen fetten Wirtskörper kennt. Quelle

 

http://www.europnews.org/2012-07-03-jurgen-trittin-so-einer-ist-in-der-deutschen-regierung.html

Merkels Art, Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden

  • Mit der Streichung des Artikels 23 Grundgesetz wurde diesem der Geltungsbereich und somit die Wirksamkeit genommen in Deutschland.
  • Mit der Streichung des Art. 101 GV wird der gesetzliche Richter dem Volk entzogen in Deutschland.
  • Mit der Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte werden Anzeigen wegen Hoch- u. Landesverrat verhindert in Deutschland.
  • Mit dem Öffnen der Grenzen (Schengen-Abkommen) strömen ungebetene Gäste nach Deutschland.
  • Mit dem so genannten Herkunftslandprinzip werden tausende von kleinen Handwerksfirmen zerstört in Deutschland.
  • Mit dem Hinaussubventionieren von Firmen wie z.B. Siemens, Nokia, werden Arbeitsplätze zerstört in Deutschland.
  • Mit dem Hereinholen übermäßig vieler Ausländer, getarnt als so genannte ‚Fachkräfte’ wird das Sozialsystem übermäßig belastet in Deutschland.
  • Mit dem absichtlichen Absinken der Löhne auf Sklavenniveau wird ausreichende Lohnhöhe zerstört in Deutschland.
  • Mit der Zwischenschaltung von Leiharbeitsfirmen sind Steuerzahler gezwungen, für die Arbeitgeber den Großteil der Löhne zu bezahlen in Deutschland.
  • Mit immer mehr Ausländern steigen auch die kranken Versicherungskosten in Deutschland.
  • Mit dem Sozialversicherungsabkommen bezahlen deutsche Steuerzahler die KV-Kosten für Ausländer, die sich nicht befinden in Deutschland.
  • Mit dem CBL (Cross-Boarder-Leasing) wurde das Volkseigentum privatisiert und somit enteignet in Deutschland.
  • Mit der Abschaffung der Lagerhaltung wird die Abhängigkeit installiert in Deutschland.
  • Mit der Privatisierung von Volkseigentum wie Energie, Wasser u. öffentliche Verkehrsmittel steigen auch diese Kosten für das Volk in Deutschland.
  • Mit der Abschaffung des Trennbankensystems haben Sie die kriminelle Bankenzockerei und Ausgeplünderi erst ermöglicht in Deutschland.
  • Mit dem Swift-Abkommen ermöglichen Sie den ungerechtfertigten Datentransfer der Bankdaten in/aus Deutschland.
  • Mit der Nicht-Ratifizierung des Anti-Korruptions-Gesetzes schützt sich die korrumpierte Regierung in Deutschland.
  • Mit der Installation des ESM soll das Volk vollständig ausgeplündert und zerstört werden in Deutschlan.
  • Mit dem Verstoß gegen den Nichtangriffs-Pakt wird die Bundeswehr zur einer im Ausland tätigen Plünderungsarmee gemacht in Deutschland.
  • Mit der Duldung von Gentechnik wird die Volksgesundheit zerstört in Deutschland.

Frau Merkel – ist es DAS, was Sie darunter verstehen, Deutschland vor Schaden zu bewahren?

Würden Politiker in Deutschland für ihre ‘Wohltaten’ für das Deutsche Volk bezahlt – sie wären längst verhungert…

http://ewald-hinterdenkulissen.blogspot.com/2012/06/merkels-art-schaden-vom-deutschen-volk.html

Griechische Euros: Vorsicht vor den Y-Noten!

Seriös weiß niemand, wie es mit dem „Euro“ weitergeht. Nur die eine, allzu oft verschwiegene, giftige Wahrheit steht im Raum: So wie bislang geht es nicht weiter. Mögen die derzeit politisch Verantwortlichen und die derzeit middle Tonangebenden das Währungskonstrukt auch noch so sehr am Leben halten wollen, so wird ihnen genau dies doch aus Gründen der schieren Mathematik nicht gelingen. Während also der bisherige Blindflug des Euro zunehmend in einen Funkenflug Richtung „dann explodiert Europa“ (Peer Steinbrück) mutiert, wendet der Normalbürger seinen irritierten Blick in das eigene Portemonnaie: Wie geht es denn eigentlich dort weiter?

Ein nicht unwahrscheinliches und daher hier zur Überlegung gestelltes Szenario sieht so aus: Zuerst fällt der Euro nun in (oder kurz nach)  der zweiten Juni-Hälfte in Griechenland. Das Land tritt aus dem Euro aus (oder wird herausgeworfen). Wenn es aber keine griechischen Euro mit Zahlkraft mehr gibt, könnte der rechtzeitige individuelle Blick in die eigene Geldbörse einigermaßen lohnend sein. Denn – was erstaunlicherweise viele Menschen noch immer nicht wissen – wir können die griechischen Euros in unseren Taschen ohne weiteres erkennen. Es sind die Geldscheine, die vor der individuellen Zahlenfolge ein „Y“ ausweisen.

Angenommen, die vorstehenden Überlegungen wären zutreffend, dann müsste gelten: Geben wir die Y-Noten schnell noch aus, bevor sie entweder offiziell für ungültig erklärt werden oder aber rein faktisch nicht mehr im Verkehr akzeptiert sind. Schaden kann es nicht, allenfalls nutzen. Warum also nicht?

http://ef-magazin.de/2012/05/23/3533-griechische-euros-vorsicht-vor-den-y-noten

Alles wegen dem Holocaust

Kürzlich machte mich jemand darauf aufmerksam, daß der Spruch „Alles für Deutschland“ in der Bundesrepublik Deutschland verboten sei, weil ihn die SA verwendet haben soll. Als Ersatz gelte jetzt: „Alles wegen dem Holocaust“. So zumindest sind zwei Aussagen der letzten Tage zu verstehen. Die des deutschen SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück und jene des bürgerlichen Provokateurs Thilo Sarrazin.

Der historisch anscheinend leicht überforderte Steinbrück sagte bezüglich deutscher Dauerzahlungen auf einer Tagung in St.Gallen (Schweiz), es sei bis heute eine Hypothek für Deutschland, daß es teilweise den Ersten, komplett den Zweiten Weltkrieg sowie den Holocaust zu verantworten habe. Er meinte, laut Augenzeugen, auch, die deutsche Schuld begründe die Übernahme von Schulden anderer Staaten, schon um das europäische Friedensprojekt nicht zu gefährden. Wirklich unglaublich, aber wahr.

Thilo Sarrazin seinerseits wirft in seinem neuen Buch „Europa braucht den Euro nicht“ den Euro-Bonds-Befürwortern vor, sie seien getrieben von jenem sehr deutschen Reflex, wonach die Buße für Holocaust und Weltkrieg erst endgültig getan ist, wenn wir alle unsere Belange, auch unser Geld, in europäische Hände gelegt haben“.

Natürlich sind es nicht nur SPD-Politiker die diesen neurotischen Reflex ausleben und die endgültige Auslieferung Deutschlands an Brüssel und einflußreiche internationale Kreise vorantreiben. Auch ein christdemokratischer Vordermann wie der als Karlspreisträger auserwählte Herr Schäuble will da nicht nachstehen.-

Ein empörter deutscher Bürger schrieb deshalb an die Stiftung Internationaler Karlspreis in Aachen, Schäuble hoop doch gegen den Eid, den er als Minister abgelegt habe, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, indem er zum Nachteil Deutschlands sture Euro-Rettungspolitik betreibe.

Wörtlich heißt es in dem Schreiben u. a.:

„Nicht auszuschließen, daß Historiker, wenn sie zum Beispiel den ESM-Vertrag bewerten, von einem Verbrechen am deutschen Volk sprechen werden, während diesem Mann fast zeitgleich der Karlspreis verliehen wurde“.

Das dürfte die Stiftung, die ja schon einen Kriegstreiber wie Churchill ausgezeichnet hatte, aber kaum beeindrucken.

Alles für Deutschland?

Bald ein Jahrhundertmärchen. Und damit es so bleibt, hat man den gleichlautenden Spruch verboten. Mit der SA hat das alles in Wirklichkeit nichts zu tun, sie dient, wie die NS-Verbrechen und die angebliche Alleinkriegsschuld, nur als Vorwand um Deutschland weiter niederhalten zu können.

 

http://helmutmueller.wordpress.com/2012/05/23/alles-wegen-dem-holocaust/