Merkel ist gewohnt, dass das Volk die Schnauze zu halten hat

 

Merkel wörtlich : „Dazu bin ich damals in der DDR nicht
froh gewesen, dass das Volk dann was zu sagen hatte …“:

Die Anstalt – Das betreute Wählen in der EU

Meinungsdiktatur und Scheindemokratie in Deutschland

Der Buchautor und Finanzexperte Dirk Müller ist empört über die Meinungsdiktatur
und Scheindemokratie in Deutschland! Wer nicht mit der Agenda der Bundesregierung
einverstanden ist und sich öffentlich dazu äußert, wird wortwörtlich bekämpft !

Rufmord, Zerstörung der beruflichen Existenz und Morddrohungen
gegen politische Gegner sind in Deutschland an der Tagesordnung !

BRD Apparatschik Steffen Seibert gegen den Volkswillen

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, hat sich zum Status Quo
von Volksabstimmungen in der BRD geäußert. Er sieht die aktuelle Abwesenheit
von bundesweiter direkter Demokratie als alternativlos und hält das jetzige
System für optimal. Zeit, Herrn Seibert die Augen zu öffnen!

Nigel Farages klare Worte im EU-Parlament zum BREXIT

 

Nigel Farage von der UKIP spricht vor dem EU-Parlament. Man mag über Farage und
seine Rolle in dem aktuell laufenden Theater-Stück denken, was man will, doch er
bringt hier einige Dinge sehr treffend auf den Punkt und für Beobachter des aktuellen
politischen Schauspiels ist das was er sagt bisweilen ausgesprochen erheiternd.

Alles läuft nach Plan…

Die CDU ist auf den richtigen Weg !

Die BRD Verwaltung – Hurra es ist Rechtsstaat ..

Angela Merkel hat den chinesischen Kommunisten während ihres aktuellen Staatsbesuches
einen kompetenten Vortrag über Demokratie und Rechtsstaat gehalten und die freundlichen
Chinesen haben brav nickend zugehört. Schließlich sind sie es gewöhnt, allen „großen
Vorsitzenden“ geduldig zuzuhören und am besten nicht zu widersprechen.

Trotzdem ist es geradezu grotesk, dass sich ausgerechnet die Chefin der BRD-NGO
dazuberufen fühlt, den Chinesen das Thema Rechtsstaat zu erklären. Genauer
betrachtet weiß Merkel doch selbst nicht, wie ein Rechtsstaat wirklich geht.

In der Merkel-Republikwird dieses Wort zwar fast Mantra artig herunter gebetet, kommt
aber leider selten bis gar nicht zur Anwendung. Wie sollte das auch möglich sein, wenn
staatliche Strukturen in diesem Land immer mehr abgeschafft und dafür an deren Stelle
Firmenstrukturen aufgebaut werden.

Während sich einige wenige Bürger über TTIP und die zahllosen anderen „Freihandelsabkommen“
aufregen, die in den Lizenzmedien zur Ablenkung breit getreten werden, schafft man nach guter
alter Junker-Manier Fakten im Hintergrund.

Wer immer noch glaubt, dass unsere Politiker ernsthaft für die Deutschen tätig sind, der
sollte sich mal etwas näher mit dem Verwaltungsrecht befassen. Dieses basiert nämlich wie
etliche andere Rechtsbereiche auf dem internationalen Handelsrecht UCC. Handelsrecht ist
jedoch nicht gleichzusetzen mit Staatsrecht. Die Regeln sind völlig anders und wer heute
vor Gericht steht, spricht mangels entsprechender Information fast immer die falsche Sprache.

Vor Gericht gilt Handel – nicht Staat. Deshalb wird „verhandelt“ und nicht Recht gesprochen.

Warum regen wir uns über TTIP immer noch auf? Man hat uns diesen
Dübel doch schon längst durch die Hintertür herein geschoben.

Im § 15 Gerichtsverfassunggesetz stand früher einmal der Satz

„Alle Gerichte sind Staatsgerichte“. Heute steht dort weggefallen.
In der BRD herrscht deshalb nur noch die „freiwillige Gerichtsbarkeit“.

Standgerichte, die eigentlich verboten sind, gaukeln uns eine heile Welt vor, die es längst
nicht mehr gibt. Das ist auch der Grund, warum Richter und so genannte Beamte nichts mehr
rechtsgültig unterschreiben. Die Staatshaftung wurde bereits 1982 abgeschafft. Aber wen juckt
das schon in Merkels bunter Republik?

Das Bundesverfassungsgericht hat 2013 auch die Bundestagswahlen seit 1956 für ungültig erklärt.
Keine gültigen Wahlen bedeutet keine legalen Abgeordneten. Keine legalen Abgeordneten bedeutet
kein legales Parlament. Kein legales Parlament bedeutet keine legale Regierung und keine legale
Regierung bedeutet keine legalen Gesetze.

Der gesunde Menschenverstand legt also nahe, dass alle Gesetze seit 1956 ungültig sein müssen,
wenn das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes einen echten Wert hätte. Aber schauen Sie doch
selbst, was passiert.

Wer sich nicht endlich mit diesen Themen und dem Rechtsstand der BRD beschäftigt wird
sich bald verwundert die Augen reiben, wenn in „seiner“ Immobilie auf dem BRD Pachtgelände
plötzlich ein anderer wohnt. Wer sich nicht mit den Themen Personenstand und Staatsangehörigkeit
beschäftigt,wird bald sein blaues Wunder erleben.

Spätestens wenn die angeblich eigene Hütte rechtlich ganz legal weg und der letzte
Euro vom Konto beschlagnahmt ist, wird das „Personal deutsch“ feststellen, in welcher
Lüge man es über 70 Jahre lang gehalten hat. Bis dahin werden Merkel und Co. noch alles
Menschenmögliche tun, um möglichst Viele von uns weiterhin im kollektiven Tiefschlaf
zu halten.

Denn Jeder der zu diesem Thema was sagt ist entweder Nazi,
Reichsbürger oder er wird einfach für verrückt erklärt.

Nur so geht Rechtsstaat noch in diesem Deutschland.

Quelle : Deutschland Pranger

Björn Höcke : „Wer schützt uns vor unseren Politikern?“

Auszüge aus der Rede Höckes :

Wer schützt uns vor unseren Politikern?

Im Grundgesetz kann man viel lesen von Versammlungs- und Pressefreiheit

Mein Lieblingsartikel ist Art 5 GG. Das ist der Artikel über Meinungsfreiheit.
Ohne eine solche kann Demokratie gar nicht gedacht werden.“

„Ich höre gerade, es ist bereits so wie in der DDR!

Nirgedwo ist die Disprepanz jedoch größer geworden
als in der veröffetnblichten und öffentlichen Meinung

Die Meinungsfreiheit in unserem Land ist nicht mehr in vollem Maße gegeben.

Wir leben in eine Meinungs- und Gesinnungsdiktatur

Das kann so weit gehen, dass man beruflich ruiniert wird, wenn man
öffentlich einen andere Meinung äußert als die politisch korrekte.

So war ein Lehrer als AfD-Delegiererter auf dem letzten
Parteitag in Stuttgart – und hat darauf seinen Job verloren

Das Ende der Demokratie ist ein völlig normaler Prozess ..

.. in einer Welt, in der der die Globalisierungsgötter mit kräftiger Unterstützung
„nationaler“ Politik für zunehmende Interdependenzen zwischen den „Staaten“ in allen
Bereichen sorgen und sich eine „Kanzlerin“ von einem ungarisch-amerikanischen und
völlig unbefangenen Oligarchen in der „Flüchtlingskrise“ „beraten“ lässt, der für
eine „arschoffene“ Gesellschaft wirbt, die sicherlich nicht im Sinne seines Lehrers
und Falsifikationspropheten Karl, dem Popper, war.

Kein Staat ist heute wirklich mehr souverän und unabhängig und die Wirtschaft vertritt
keine nationalen Interessen. Wenn sie Profitmaximierung entgegenstehen schon gar nicht.

„National“ ist eigentlich nur noch der Arbeiter und „kleine“ Angestellte, vor allem
mit Familie. Für ihn bedeutet die Nation ein Schutz vor Ausbeutung und Diebstahl von
Mehrwert und Lebenszeit.

Ihm ist bewusst, dass ganze Generationen von Arbeitern vor ihm die Grundlagen unseres
erarbeiteten Lebensstandards geschaffen haben und keineswegs die Vorfahren der Bonzen,
die heute am Ruder sind.

Ohne den Arbeiter als Bürger, der Lebenszeit und Gesundheit opfert und
gleichzeitig als Konsument gefragt ist, wären die Bonzen rein gar nichts.

Deshalb verpflichtet Eigentum und führt zu Verantwortung,
die heute im Allgemeinen aber nicht mehr wahrgenommen wird.

Wie sollte das in einer Welt, in der das „Haben“ des einen nicht nur das „Nicht-Haben“
der anderen, sondern das „Minus-Haben“ der anderen bedingen muss, auch funktionieren ?

Scheindemokratie : Das Volk darf in wichtigen Entscheidungen keinesfalls befragt werden !

In welch erbärmlichem Zustand wäre Europa, hätte man existentielle Entscheidungen mittels
direkter Demokratie getroffen? Auch im alten Griechenland hatten schließlich nur die freien
Bürger die Möglichkeit zur Abstimmung. Wir müssten Milliarden aufwenden, um die Abstimmung
medial und durch schulische Erziehung so zu beeinflussen, dass es bezüglich des Ergebnisses
nicht den geringsten Zweifel gäbe. Schon heute jammert man allerdings über die GEZ.

Wir hätten den Euro nicht, der uns Frieden und Wohlstand und den Griechen ein neues Bewusstsein
verschaffte. Banken wären womöglich nicht gerettet worden, und Billionäre hätten Milliarden verloren.
Ebenso hätten wir nicht in dem Ausmaß Flüchtlinge aufgenommen, die unsere Renten zahlen, unsere
Probleme lösen, viel Geld in die Kassen der „Wirtschaft“ spülen und für eine gesunde Konkurrenz
im Niedriglohnsektor und unter jungen Männern sorgen.

Es gibt etwas größeres als das Volk, und das ist Geschichte und Fortschritt.

Man muss auch mal sagen:

So, das machen wir jetzt so – und Basta! Das war schon immer so und darf durch Demokratie
keinesfalls gefährdet werden. Das Volk weiß nicht, was für die Zukunft eben dieser Demokratie
entscheidend ist, und was nicht. Dafür gibt es Experten, die notfalls auch das nötige Wachstum
erzwingen.

So kann es nicht jedem einleuchten, dass bei ständig steigender Produktivität und zunehmender
Automatisierung dennoch mehr und länger bei sinkenden Reallöhnen gearbeitet werden muss. Eben
dafür sind wir Experten und sorgen dafür, dass das so bleibt. Die Demokratie ist schließlich
nicht für den Menschen da, weil der gemeine Bürger eben keine Ahnung haben kann, was gut für
ihn ist. Er begreift die komplexen Zusammenhänge nicht, richtet sich nach kurzfristigen,
eigensüchtigen Interessen, erfasst nicht Geist und Dämon der Geschichte und der wirklich
„großen Dinge“, die zu realisieren der Zeitgeist fordert.

Wir haben Weltkriege mit Millionen Toten geschafft, aus denen stets der Geist der Erneuerung
und des Fortschritts wie Phönix aus der Asche hervortrat. Wir fördern und beteiligen uns an
der Ermordung und Vertreibung Millionen Unschuldiger namens eben dieser Demokratie.

Wir schaffen das auch weiter so.

Wer Sarkasmus findet darf ihn behalten ! 😉