Bund der Steuerzahler: „Verschuldungspolitik geht munter weiter“

Dank hoher Steuereinnahmen hat der Bund im ersten Halbjahr einen Überschuss erwirtschaftet. Der Präsident des Bundes der Steuerzahler sieht die Ursache hierfür jedoch nicht in der guten Konsolidierungspolitik der Regierung. Vor allem fordert er: Wenn die Einnahmen schon so gut sind, sollte auch der Bürger davon profitieren können.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Am Donnerstag teilte das Statistische Bundesamt mit, dass der deutsche Staat im ersten Halbjahr dieses Jahres 8,3 Milliarden Euro mehr eingenommen als ausgegeben hat. Herr Holznagel, wie beurteilen sie diesen Überschuss?

Reiner Holznagel: Der gesamtstaatliche Überschuss ist allein der guten Konjunktur- und Beschäftigungslage geschuldet. Daher verzeichnen die Sozialversicherungen Überschüsse in Höhe von 11,6 Mrd. Euro. Zudem zahlen die Deutschen Steuern wie nie zuvor – die Einnahmen aus der Lohn- und Einkommensteuer betrugen im ersten Halbjahr 109 Mrd. Euro. Dennoch haben die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden weiterhin ein Defizit von 3,3 Mrd. Euro. Der Überschuss ist also konjunkturell bedingt, aber nicht strukturell, und entsteht dank der hohen Einnahmen der Sozialversicherungen.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Einige Experten schätzen, dass der Staat dadurch in diesem Jahr ohne neue Schulden auskommen kann. Ist das realistisch?

Rainer Holznagel: Aufs Gesamtjahr betrachtet ist davon auszugehen, dass am Ende ebenfalls ein Überschuss steht. Dieser ist aber eben allein der guten Situation der Sozialversicherungen geschuldet, nicht etwa etwaigen Konsolidierungsbemühungen in den öffentlichen Haushalten durch die Politik. Diese setzt, vor allem im Bund, fast ausschließlich auf weiterhin steigende Steuereinnahmen. Würde sich die Politik dazu durchringen, endlich unnötige Ausgaben einzusparen, könnten auch die Gebietskörperschaften in absehbarer Zeit auf Neuverschuldung verzichten. Doch so geht die Verschuldungspolitik munter weiter.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wie sollte der Staat ihrer Meinung nach mit diesem Überschuss umgehen?

Reiner Holznagel: Ein erster richtiger Schritt sind die Pläne der Bundesregierung die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung ab kommendem Jahr auf 19 Prozent zu senken, um die Beitragszahler zu entlasten. Der Widerstand im Bundesrat ist daher nicht nachzuvollziehen. Ohnehin ist eine Absenkung bei Überschüssen gesetzlich vorgesehen. Ebenso sollte die Politik auch den Mut finden, den gleichen Weg bei der Krankenversicherung einzuschlagen. Auch hier werden hohe Überschüsse verzeichnet, die aber nicht an die Beitragszahler zurückerstattet werden.

 

 

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/08/23/bund-der-steuerzahler-%E2%80%9Everschuldungspolitik-geht-munter-weiter/

Grün und Antideutsch!

Mancher mag sich darüber wundern, warum Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin für die Vergemeinschaftung der Schulden im Euro-Raum ist. Seine Biografie liefert die Antworten.

Mit äußerster Schärfe geißelt Grünen-Fraktionschef Trittin die angebliche „Blockade“ der Bundesregierung gegen die Vergemeinschaftung der Schulden aller Staaten und Banken des Euro-Raums.

Dabei übertrifft er noch die ebenfalls harte Kritik der Sozialdemokraten. Die Folgen einer solchen Politik sind Trittin klar: Bislang hat die Aussicht, dass andere für eigene Schulden geradestehen, nur dazu geführt, dass Regierungen und Banken nur umso ungestühmer Risiken eingingen, Schulden machten und notwendige Reformen aufschoben. Er weiß: Wer Deutschland in immer abenteuerlichere Haftungssummen verstrickt, gefährdet dessen finanzielle und wirtschaftliche Existenz.

Was Trittin antreibt, ist nicht finanzpolitischer Irrtum, nicht Unkenntnis geldpolitischer Zusammenhänge, es ist sein tiefer Abscheu gegen Deutschland an sich. Schon die Grünen-Ikone Joschka Fischer war davon durchdrungen.

Sein politisches Bekenntnisbuch von 1996 trägt bezeichnenderweise den Titel „Risiko Deutschland“. Wie behandelt ein verantwortungsbewusster Politiker „Risiken“? Er hegt sie ein, verringert sie und bringt sie schließlich zum Verschwinden.

Im Bundestagswahlkampf 1990 plakatierten die Grünen die Parole „Deutschland? Nie wieder!“ als angebliches Zitat von Marlene Dietrich. Die Diva empörte sich aus ihrem Pariser Domizil, so etwas habe sie nie gesagt, das sei ein „Anschlag auf meine Ehre“. Daraufhin zogen die Grünen das Plakat kleinlaut wieder ein. Die darin zum Ausdruck kommende Überzeugung blieb.

Als Außenminister (1998–2005) führte Joschka Fischer ein völlig neues Verständnis von Außenpolitik ein. Klassischerweise gehen Regierungen internationale Bündnisse ein, um dem Wohl ihrer Länder zu dienen: Das Land ist der Zweck, das Bündnis das Instrument.

Fischer stellte dies auf den Kopf: Deutschland hatte sein Gewicht einzusetzen, um seiner Idee von „Welt-Innenpolitik“, von „global gouvernance“ dienlich zu sein. Nur darin lag in den Augen Fischers Deutschlands internationale Daseinsberechtigung: Das Land wurde zum Instrument, die internationalen Bündnisse zum Zweck.

Ist der Zweck fast erreicht, darf das Instrument ruhig verbraucht werden. Trittin wähnt sich und uns ganz nah am Ziel: das Verschwinden Deutschlands in einem internationalen Völkerbrei ohne nationale Souveränitäten. Daher kann er nun aufs Ganze gehen und die komplette Finanzkraft Deutschlands in seinem finalen Kampf verbrennen.

Er würde dieses Verschwinden aus seiner Deutschfeindlichkeit heraus mit großer Genugtuung verfolgen. Seine Wählerschaft indes dürfte sich wundern, welche Folgen dieses Verschwinden für ihr eigenes Leben hätte.

 

 

http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/deutschland-nie-wieder.html

ESM – Gigantische Garantien

Seit zwei Jahren retten wir mit immer neuen Hilfspaketen den Euro.
Das Bundesverfassungsgericht prüft zur Zeit, ob der neueste Rettungsschirm,
der Europäische Stabilitätspakt ESM, verfassungsrechtlich zulässig ist.

Derweil kommen neue Hiobsbotschaften: Die Lage in Spanien wird immer schwieriger,
das deutsche Spitzenrating ist in Gefahr. Welche Lasten kommen durch die Eurorettung
noch auf Deutschland zu? Wie teuer wird der ESM am Ende wirklich? Und wie sollen
sich normale Menschen die Summen, um die es hier geht, überhaupt noch vorstellen können?

Ihr lernt das, was Ihr wissen dürft, und nicht das, was Ihr nicht wissen solltet

Wissen, welches normalerweise nicht an Schulen gelehrt wird
und oft nicht gehört werden will.

Ihr lernt das, was Ihr wissen dürft, und nicht das, was Ihr nicht wissen solltet

Der große Rettungs-Bluff

Wie kann man einen Schuldner retten mit Geld das man nicht hat, weil man selbst überschuldet ist? – Die milliardenschweren Rettungspakete in Europa sind nichts anderes als ein großer Bluff. Denn ganz gleich, ob damit Banken oder Staaten aus der Schuldenmisere geholfen werden soll – bezahlt werden die Hilfen mit neuen Schulden.

 

„Das ist ungefähr so, als würdest du in ’nem verrauchten Hinterzimmer in ’ner Kneipe in ’ner Pokerrunde sitzen, und du brauchst dringend Geld. Dann sagst du zum Zweiten: ‚Leih’ mir was!’ Dann sagt der zu dir: ‚Ich hab’ selber nix. Aber die Schulden, die der Dritte bei mir hat, die kann ich dir geben.’ Dann sagst du: ‚Super. Und als Sicherheit bekommst du vom Vierten die Schulden, die ich bei dem hab’.’ ‚Spitze’, sagen dann alle und fangen an zu zocken. Frage: Wie viel Geld liegt jetzt gerade auf dem Tisch?“ (HG. Butzko, Kabarettist)

von Raimund Brichta

Satire und Wahrheit liegen oft nah beieinander – selbst dort, wo man es nicht vermutet. Oder würden Sie auf Anhieb darauf kommen, dass HG. Butzkos Pokersketch auffällige Parallelen zum so genannten Euro-Rettungsschirm aufweist? An diesen hatte Butzko hier zwar gar nicht gedacht, Tatsache ist aber: Die Euro-Rettungs-Politiker zocken mit ähnlichen Mitteln wie die Finanzhaie, denen sie angeblich das Handwerk legen wollen und die Butzko in seinem Sketch auf die Schippe nimmt.

 

Ein Beispiel: Die spanische Regierung braucht zurzeit dringend Geld zur Rettung ihrer Banken. Deshalb sagte sie kürzlich zu den Regierungen der anderen Euroländer: „Leiht uns was!“ Dann sagten die Regierungen: „Wir haben selber nix. Aber unser Rettungsschirm, der kann Schulden machen, die ihr haben könnt.“ „Super“, sagten die Spanier, „und als Sicherheit kriegt ihr dann das, was wir nicht haben.“ „Spitze“, sagten dann alle und machten sich daran, Spanien, seine Banken und den Euro zu retten.

 

Retter ohne Geld

Genau nach diesem Prinzip funktioniert der Euro-Rettungsschirm – egal, ob er nun EFSF heißt, wie bisher, oder ESM, wie in Zukunft: Niemand hat etwas – weder die Retter, noch die Geretteten -, aber jeder geht mit dem, was er nicht hat, sehr großzügig um. Das mag alle überraschen, die meinen, man könne nur mit etwas helfen, das man hat, und nicht mit dem, was man nicht hat. Aber in der modernen Finanzalchemie funktioniert es eben anders.

 

In dieser funktioniert es nur, wenn zu alten Schulden stets neue dazu kommen. Und deshalb ist der Rettungsschirm lediglich ein Mittel, um die Schuldenberge weiter wachsen zu lassen. Es muss nur jemand gefunden werden, der die Zusatzschulden noch schultern kann. Deutschland und eine Handvoll anderer Länder scheinen dazu noch in der Lage, und deshalb werden sie über den Rettungsschirm in die Pflicht genommen.

 

Da wäre es nur folgerichtig, wenn diese Länder das obendrauf gepumpte Geld auch zu ihren Staatsschulden hinzurechnen würden. Aber dann käme das wahre Ausmaß des Debakels vermutlich schneller ans Licht als erwünscht – noch hat Deutschland schließlich Bestnoten bei den Ratingagenturen zu verteidigen. So hat man den „dauerhaften“ Rettungsschirm erfunden und ihn „Europäischer Stabilitäts-Mechanismus“ ESM genannt. In der Hoffnung, die Schulden so noch ein Weilchen anhäufen zu können, ohne dass sie in vollem Ausmaß in der offiziellen Statistik auftauchen. Beim Pokern würde man so etwas vermutlich einen Bluff nennen. Die Frage ist nur, wie lange sich die Mitspieler bluffen lassen. Auch beim ESM müssen irgendwann die Karten auf den Tisch. Und wie beim Pokern ist auch hier das Spiel irgendwann zu Ende.

www.teleboerse.de

Abgeordnete gönnen sich Diätenerhöhung

Thüringen hat rund 16 Milliarden Euro Schulden. Die 88 (sic!) Thüringer Landtagsabgeordneten jedoch bekommen rückwirkend zum Jahresbeginn mehr Geld. Die monatliche Grundentschädigung erhöht sich damit bis zu 160 Euro auf aktuell 4.883 Euro.  Fraktionsvorsitzende, wie zum Beispiel Anja Siegesmund (Bündnis 90 / Die Grünen) erhalten die doppelte Summe: bis zu 9766 Euro. Die Vizepräsidenten des Landtages, zu denen Astrid Rothe-Beinlich (Bündnis 90 / Die Grünen) zählt, kamen bis jetzt auf etwa 8114 Euro. Neben der Diätenerhöhung steigt auch die Aufwandsentschädigung je nach Wohnort oder Abgeordnetenbüro auf einen Betrag zwischen 1.824,58 und 2.546,82 Euro. Die Parlamentarier dürften sich über die erhöhten Bezüge freuen. Die Schulden von 16,3 Milliarden Euro wurden natürlich nur zum Wohle des Volkes gemacht, deswegen wird auch zukünftig am Volke gespart. Jeder Einwohner in Thüringen muss die Landesschulden in Höhe von rund 7.314 Euro tragen, da stellt sich die Frage, ob wir uns diese teuren Volksvertreter weiter leisten können. Derzeitig gibt es im Thüringer Landtag fünf Fraktionen: CDU, SPD, Die Linke, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen.

 

http://logr.org/xnasoxerfurtx/2012/06/19/1424/

Steuerboykott – Auszug

Altersreue und religiöse Schizophrenie bei Norbert Blüm?

Norbert Blüm, der ehemalige Arbeitsminister unter der Kohl-Regierung, war damals daran beteiligt, den Deutschen höhere Steuern aufzuladen, weil die Holocaust-Industrie wieder einmal höheren Tribut forderte. Es entstand eine Debatte – wie üblich – um am Ende sinngemäß jauchzend zu verkünden: Wir bezahlen erneut und noch mehr an die auf wundersame Weise “überlebenden” Juden (mehr als sechs Millionen Wiedergutmachungsanträge wurden von “Überlebenden” gestellt). Es war Norbert Blüm, der in die Kabinettsrunde rief:

“Spart bitte woanders, aber bitte nicht bei den Juden.” [1]

Damals wurden die Machtjuden mit der Holo-Story zu neuen Göttern des Universums gemacht, Blüm half tatkräftig mit. Der Holocaust-Götze regierte die Welt und konnte in Ruhe daran arbeiten, den Tributgenerator Holocaust durch einen neuen zu ersetzen. Mit der Globalismus-Religion wurde demr alten Götzen Mammon lediglich ein neues Etikett verpasst.

Auch Norbert Blüm hat mittlerweile mitbekommen, dass der alte Götze Holocaust durch den neuen Götzen Globalismus abgelöst wurde. Wahrscheinlich sehnt sich Blüm nach dem Götzen Holocaust zurück, da waren die Tributleistungen vergleichsweise bescheiden. Aber wir dürfen nicht vergessen, ohne Holocaust-Schuld würde es heute nicht die Trillionenschulden gegenüber dem neuen Götzen geben. Denn jeder wusste, dass der Globalismus eine jüdische Erfindung ist, und jüdische Anweisungen müssen wegen wegen der Holo-Schuld erfüllt werden.

Blüm prangerte in einem Artikel (Süddeutsche Zeitung, 18.05.2012, S. 2, Quelle der Blüm-Zitate) an, dass der “Mammon zum Götzen der Welt geworden ist.” Blüm tollkühn: “Es gilt, ihm zu widersagen.”

Blüm nennt eine interessante Zahl:

“99 Prozent der Dollar-Billionen, welche den Erdball umkreisen, haben mit Arbeit, Wertschöpfung, Gütern und Dienstleistung nichts zu tun.”

Andersherum ausgedrückt, nur ein Prozent der Geldmengen in Form von Garantien der unterschiedlichsten “Rettungsschirme” sowie der “Bankenrettungen”, sind nicht mit Werten gedeckt. Es handelt sich um die gewaltigste globale Inflationssumme, die dieser Planet in seit seiner Entstehung je gesehen hat. Die Banken wetten untereinander täglich um Billionensummen, die sie in ihren Computern erstellen (seit der Deregulierung der Finanzmärkte dürfen sie ganz offiziell diese Verbrechen ausüben) und die “Deppen” (Lippmann) müssen dann mit ihren Abgaben und Steuern in den kommenden tausend Jahren abbezahlen. Aber vorher werden wir von einer Inflation in die andere treiben durch diesen Wahnsinn. Dazu ein offizielles Wort:

“Es könnte sich die Erwartung herausbilden, dass der innere Wert von Geld NULL ist.” [2]

Norbert Blüm schreibt in diesem Zusammenhang völlig richtig:

“Mammon ist ein gieriger Götze, der sich anschickt, die Welt zu verschlingen. Es ist der heilige Schein des Geldes, der die Weltwirtschaft erleuchtet. Doch das monetäre Licht ist ein Irrlicht, eine Fata Morgana statt der lebensrettenden Oase.”

Dann stellt Blüm die etwas zu genuine Frage, wer denn die “Märkte” seien, denen die Politiker dienen:

“Niemand weiß so recht, wer die Märkte sind und wo sie wohnen. Im Himmel? … Für die Regierungschefs der Europäischen Union gibt es nichts Wichtigeres als die Frage, ob ihre Beschlüsse Gnade bei den ‘Märkten’ finden.”

Doch gleich anschließend kommt Blüm damit heraus, dass er einen der Generäle des Götzen Mammon kennt. Blüm zitiert nämlich den Chef von Goldman-Sachs, Lloyd Blankfein, mit dem berühmten Spruch:

“Ich bin bloß ein Banker, der Gottes Werk verrichtet.”

Da Norbert Blüm nicht entgangen sein kann, dass Herr Blankfein jener Machtjude ist, der sozusagen die westliche Welt für seinen “Gott” regiert und die Völker für diesen “Gott” zu Sklaven macht, müsste er eigentlich selig zufrieden sein. Denn Blüms Credo lautete:

“Spart bitte woanders, aber bitte nicht bei den Juden.”

Ja, bei den Juden wurde weder beim Abliefern von Holocaust-Tribut gespart, noch wird heute beim Abliefern von Rettungsschirm-Garantien gespart. Warum also die Aufregung, Herr Blüm?

Blüms Mammon-Anklage ist um so unverständlicher, als es sich bei ihm nach eigenen Angaben um einen überzeugten Christenmenschen handelt. Wir können davon ausgehen, dass er sich nicht zum positiven Christentum zählt, sondern der Kirche des Vatikans zugehörig fühlt. Und diese Kirche, richtiger “Synagoge des Satans”, machte das “Buch des Teufels” (Altes Testament) ganz einfach zum Wort Gottes. In diesem “Wort Gottes” wird in der Tat der von Blüm so verdammte Mammon als “Gott” dargestellt. Trotzdem prangert Blüm an, dass es in der Welt des Götzen Mammons, “nicht mehr um Schuld und Erlösung geht, sondern um Schulden und Erlös.” Aber nur mit der Erzeugung von “Schulden”, so die zentrale Weisung im Alten Testament, erlangen die Machtjuden die Weltherrschaft.

“So wirst du vielen Völkern leihen, und du wirst von niemand borgen. Du wirst über viele Völker herrschen, und über dich wird niemand herrschen.” [3]

So steht es geschrieben im Alten Testament und so geschieht es heute.

Im Talmud wird der Mammon ebenfalls als zentrale Weisung für das Judentum herausgestellt (und das sogar im für Nichtjuden zensierten Talmud):

“Herr der Welt, … viel Silber und Gold haben wir gemehrt. Und das alles haben wir für Israel getan.” [4]

Wenn Herr Blüm tatsächlich glaubt, dass es sich beim Alten Testament um das Wort Gottes handelt (in Wirklichkeit ist es das Jüdische Gesetz), dann soll er sich bitte nicht mehr über den Götzen Mammon beschweren. Der Götze Mammon ist nämlich der Gott im Alten Testament. Und wer sich nicht zum positiven Christentum bekennt, also zur Lehre des christlichen Erlösers, wer freiwillig der vatikanischen Kirche angehört, der soll demutsvoll sein Sklavenschicksal unter diesem Götzen hinnehmen.

Blüm zitiert seltsamerweise am Ende seines interessanten Beitrages den christlichen Erlöser: “Ihr könnt nicht Gott und dem Mammon dienen.” Das ist richtig, der Mammon ist aber der Gott im Alten Testament (im Jüdische Gesetz). Deshalb erklärte uns ja auch der Mammon-Bankster Lloyd Blankfein so inbrünstig darüber auf, wie man als Jude seinem “Gott” dient: “Ich verrichte nur Gottes Werk”.

Blankfeins Gott ist für das positive Christentum der Teufel Gott, so wie Jesus es predigt. Würde Blüm die Lehre Jesu Christi lesen (die Evangelien), dann wüsste auch er, dass mit dem “Mammon” die Führungsjuden auf Erden gemeint sind. In Johannes klärt uns Jesus auf:

“Was ich gesehen habe bei meinem Vater, das rede ich; ihr nun tut, was ihr gehört habt von eurem Vater. (38) … ich komme von Gott, er hat mich gesandt (42) … Ihr seid von dem Vater, dem Teufel. (44) … Ihr seid nicht von Gott!” (47)

Deshalb wurde Jesus allein dem Hause Israel gesandt, er sollte die Juden vom Teufel loslösen. Jesus sagt:

“Ich bin nur den verlorenen Schafen des Hauses Israel gesandt.” [5]

Seine Mission, so könnte man meinen, war mit wenig Erfolg gekrönt, denn die Pharisäer schafften es, die jüdischen Massen dem Teufel zu erhalten und ihn auf Golgatha zu töten. Statt seiner ließen sie den Mörder Barabbas frei. Aber die Mission des Erlösers war natürlich nicht umsonst. Jesus wollte mit seinem Tod alle Menschen aufrütteln, nicht die Lügen der Pharisäer zu glauben, dass diese von Gott seien. Jesus wollte, dass wir nicht leicht- und gutgläubig sind, sondern seine Botschaft verinnerlichen.

Das vatikanische Christentum ist deshalb, das Beispiel Blüm spricht Bände, das Vehikel für das Machtjudentum, die Gesellschaft jüdisch, also mammonistisch. Der einflussreiche Rabbiner Martin Siegel schrieb ganz offen dazu:

“Die Christenheit wird uns als Vehikel dienen, die Gesellschaft jüdisch zu machen.” [6]

Im Laufe der Jahrhunderte schafften es die Machtjuden, den Vatikan einzukaufen und damit die Päpste dienstbar zu machen:

“Die Päpste des Mittelalters … haben sich von Juden finanzieren lassen.” [7]

Im Auftrag der jüdischen Financiers wurden die wahren Christen, die Katharer verfolgt und ausgerottet, wie später die sogenannten Hexen (die weißen Frauen, die Heilkundigen). Die “Reinen”, die Katharer (griech. katharós, “rein”) wurden ausgemerzt, weil sie der Lehre Jesu Christi treu blieben und das Jüdische Gesetz, das Alte Testament, als Buch des Teufels verdammten. Nach der Verfolgung und Vernichtung der Katharer wurde das Jüdische Gesetz decay Bestandteil der “christlichen Religion”, womit das vatikanische Christentum zur “Synagoge des Satans” mutierte.

Also Herr Blüm, wenn Sie Anhänger des Vatikan-Christentums sind, dann sind sie umgeben vom Schleier der pharisäerischen Lügen, dann hatte das Menschenopfer des Lösers leider keine geistige Erhellung bei Ihnen auslösen können. Und wenn sie sich diesem Vatikan-Christentum zugehörig fühlen, dann bitte nicht über den Götzen Mammon klagen, denn dieser ist der Gott des Alten Testaments, gemäß Vatikan das Wort Gottes.

Papst Paul VI erkannte wahrscheinlich zu spät, dass er dem Mammon auf den Leim gegangen war und mit dem 2. Vatikanischen Konzil die Machtjuden (entgegen den Evangelien) zum Gottesvolk erklärte sowie heilige kirchliche Riten dem Teufel opferte. Als ihm bewusst geworden war, was er getan hatte, machte er den denkwürdigen Ausspruch:

“Der Gestank Satans ist bereits in dem Tempel Gottes eingedrungen.” [8]

1	Spiegel, Nr. 2/1996, S. 27
2	Die Welt, 23.05.2012, S. 17
3	Deuteronomium 15:6
4	Der Talmud, Goldmann Verlag, München 3/1988, S. 132
5	Matthäus 15,24
6	New York Magazine, 18.01.1972, S. 32
7	Spiegel, Nr. 17/2000, S. 110
8	Papst Paul VI. am 29. Juni 1972 anlässlich der Feier zum 9. Jahrestag seiner Papstwahl.   http://globalfire.tv/nj/12de/religion/religonsschizophrenie_und_mammon.htm

ESM hat nichts mit dem Euro und der EU zu tun?

Die Bundesregierung: ESM und daher Euro haben nichts mit der EU zu tun!?!?

Der ESM ist ein verbrecherischer Vertrag. Zu ihm braucht man Nichts mehr zu sagen. Aber die Information, die uns heute erreichte (Dank an das Bündnis Bürgerwille), ist schon bemerkenswert, denn sie offenbart die völlige Verlogenheit der politischen und juristischen Führung der Bundesrepublik.

Aus einer offiziellen Stellungnahme der Bundesregierung zum ESM (Text):

“Die Bundesregierung teilt diese Ansicht (dass der Bundesrat am Gesetzgebungsverfahren zum ESM beteiligt werden muss, ADD) nicht. Beim ESM handelt es sich nicht um ein EU-Vorhaben gemäß Artikel 23 GG, sondern um einen völkerrechtlichen Vertrag, der bewusst außerhalb der EU konzipiert wurde. Für eine Anwendung des Artikel 23 GG besteht schon deswegen keine Grundlage. Abgesehen davon werden mit dem ESM-Vertrag weder Hoheitsrechte auf die EU übertragen noch erfolgt eine sonstige „Veränderung der textlichen Grundlagen des europäischen Primärrechts“ (Text von Art. 23, Grundgesetz, ganz unten am Ende des Texts)

Man muss sich die Bedeutung dieses Absatzes so richtig klar machen.

Die Bundesregierung erklärt offiziell gegenüber dem Bundesrat, dass der ESM nichts mit der EU zu tun hat:

“Beim ESM handelt es sich … um einen völkerrechtlichen Vertrag, der bewusst außerhalb der EU konzipiert wurde.”

Wohlbemerkt, der Euro und die Eurozone wurden im Rahmen der EU-Verträge geschaffen und bestehen im Rahmen der EU.

Der ESM hat den Zweck, den Euro und damit die Eurozone zu retten. Dies ist der einhellige Konsens von allem, was seitens der Regierung, des Bundestages und des Bundesverfassungsgerichts bisher der Öffentlichkeit erzählt wurde:

“Scheitert der Euro, scheitert Europa”

– von wem war das noch mal? Der Chefin der Bundesregierung etwa?

Nun erklärt die Bundesregierung, der ESM habe nichts mit der EU zu tun. Also darf er auch nichts mit dem Euro zu tun haben.

Die Haltung der Bundesregierung hat so offensichtlich keinen Bezug zur Realität, dass man nur noch fragen kann, was wirklich hinter dieser Argumentation steckt. Wir glauben: Verzweiflung. Die Bundesregierung und mit ihr die gesamte große Einheitspartei vonCDUbisGrüne hat sich hoffnungslos im Euro-Rettungswahnsinn verrannt. Sie haben Recht gebrochen, das Verfassungsgericht zum Hampelmann degradiert, das Vermögen der Bürger verspekuliert und die Rechte der Bürger ausverkauft.

Und trotzdem stehen sie vor dem Scheitern. Vor Griechenland, Spanien, Italien, die allesamt über kurz oder lang den Euro aufgeben werden.

Weil im Falschen jede Lüge nur zu noch größeren Lügen führt. Weil im Falschen jeder Rechtsbruch nur zu noch größerem Rechtsbruch führt.

Juristisch können wir die Haltung der Bundesregierung übrigens nachvollziehen. Allen, die sich auskannten, war von vorneherein klar, dass eine solch diktatorische Behörde wie der ESM nicht einmal unter EU-Recht zu bringen war. Deshalb wurde der ESM eben nicht zum Teil der EU gemacht – was aber nur ein weiterer Beweis für die völlige Verlogenheit und Unmoral der Einheitspartei vonCDUbisGrüne und ihrer Führer ist.

Unser Vorschlag ist: Nehmen wir die Bundesregierung doch einfach beim Wort: Der ESM darf nichts mit dem Euro und nichts mit der Eurozone zu tun haben! Prima, denn dann braucht es ihn ja gar nicht! Und zu Frau Merkel sagen wir: Scheitert der Euro-Rettungswahnsinn, dann befreit sich Europa!

Ansonsten gilt: Auf zu den Demos! Am 2.6. in München! Am 8.6. in Berlin! Am 16.6. in Karlsruhe!

Info & Kontakt: aktion-direkte-demokratie@email.de.

Text von Art. 23, Grundgesetz:

“(1) Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet.

(2) In Angelegenheiten der Europäischen Union wirken der Bundestag und durch den Bundesrat die Länder mit. Die Bundesregierung hat den Bundestag und den Bundesrat umfassend und zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu unterrichten.

(3) Die Bundesregierung gibt dem Bundestag Gelegenheit zur Stellungnahme vor ihrer Mitwirkung an Rechtsetzungsakten der Europäischen Union. Die Bundesregierung berücksichtigt die Stellungnahmen des Bundestages bei den Verhandlungen. Das Nähere regelt ein Gesetz.

(4) Der Bundesrat ist an der Willensbildung des Bundes zu beteiligen, soweit er an einer entsprechenden innerstaatlichen Maßnahme mitzuwirken hätte oder soweit die Länder innerstaatlich zuständig wären.

(5) Soweit in einem Bereich ausschließlicher Zuständigkeiten des Bundes Interessen der Länder berührt sind oder soweit im übrigen der Bund das Recht zur Gesetzgebung hat, berücksichtigt die Bundesregierung die Stellungnahme des Bundesrates. Wenn im Schwerpunkt Gesetzgebungsbefugnisse der Länder, die Einrichtung ihrer Behörden oder ihre Verwaltungsverfahren betroffen sind, ist bei der Willensbildung des Bundes insoweit die Auffassung des Bundesrates maßgeblich zu berücksichtigen; dabei ist die gesamtstaatliche Verantwortung des Bundes zu wahren. In Angelegenheiten, die zu Ausgabenerhöhungen oder Einnahmeminderungen für den Bund führen können, ist die Zustimmung der Bundesregierung erforderlich.”

Quelle: ADD

http://krisenfrei.wordpress.com/2012/05/29/der-esm-hat-nichts-mit-dem-euro-und-der-eu-zu-tun/

Wegen Schulden in Erzwingungshaft?

Niemand darf wegen einer Geldforderung in Haft genommen oder zu einer EV gezwungen werden!

Nach Protokoll Nr. 4 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (analog Art. 6 II EMRK), durch das gewisse Rechte und Freiheiten gewährleistet werden, die nicht bereits in der Konvention oder im ersten Zusatzprotokoll in der Fassung des Protokolls Nr. 11 Straßburg, 16.09.1963 enthalten sind, ist die Freiheitsentziehung wegen zivilrechtlichen Schulden, – und somit auch die Einleitung einer Beugehaft für die Abgabe einer zivilrechtlichen eidesstattlichen Versicherung -, eine Menschenrechtsverletzung. Die Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung ist eine zivilrechtliche Angelegenheit und kann nicht mit der Haft erzwungen werden, da es nicht erlaubt ist, gegen sich selbst eine Erklärung unfreiwillig abzugeben (Unschuldsvermutung Art. 6 II EMRK): Artikel 1 – Verbot der Freiheitsentziehung wegen Schulden „Niemandem darf die Freiheit allein deshalb entzogen werden, weil er nicht in der Lage ist, eine vertragliche Verpflichtung zu erfüllen.“ (siehe auch IP66 Art. 11 (Internationaler Pakt für bürgerliche Rechte))

Land BRD
Unterzeichnung 16/9/1963
Ratifizierung 1/6/1968
Inkrafttreten 1/6/1968

Das Grundgesetz mit dazu ziehen!
Artikel 25 GG Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.
http://dejure.org/gesetze/GG/25.html