Unterrichtspflicht ist nicht gleich Schulpflicht und Deutschland kein liberales Land

von https://sciencefiles.org

Vor einigen Tagen haben wir von Eltern berichtet, die für ihr Recht kämpfen, die eigenen Kinder zuhause unterrichten zu können. Die Verweigerung staatlicher Schulbildung ist im deutschen Land der Schulpflicht zunächst eine Ordnungswidrigkeit, kann zur Straftat, die mit Freiheitsstrafe bedroht ist, mutieren und im Bürgerlichen Gesetzbuch mit einem Entzug des Sorgerechts für die Eltern enden.

So heißt es z.B. im § 182 des Hessischen Schulgesetzes:

„Wer einen anderen der Schulpflicht dauernd oder hartnäckig wiederholt entzieht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen bestraft.“

Zu diesem Paragraphen des Hessischen Schulgesetzes, der sich vornehmlich gegen Eltern richtet, hat das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich und mit der für Verfassungs-Juristen fast schon üblichen widersprüchlichen Begründungen festgestellt:

Quelle

„Insbesondere angesichts der Tatsache, dass der in Art. 7 Abs. 1 GG verankerte staatliche Erziehungsauftrag der Schule dem elterlichen Erziehungsrecht gleichgeordnet ist […], unterliegt es – auch im Lichte des Art. 4 Abs. 1 GG, der Einschränkungen zugänglich ist, die sich aus der Verfassung selbst ergeben – keinen verfassungsrechtlichen Bedenken, die Beachtung der Schulpflicht von den Erziehungsberechtigten dadurch einzufordern, dass der (Landes-)Gesetzgeber entsprechende Strafvorschriften schafft und die Strafgerichte bei deren Verletzung Geld- oder Freiheitsstrafen verhängen.”

Weil der staatliche Erziehungsauftrag dem elterlichen Erziehungsrecht gleichgeordnet ist, deshalb steht Ersterer über Letzterem so die Logik des Zweiten Senats am Bundesverfassungsgerichts, die man im Urteil 2 BvR 920/14 nachlesen kann.

Die Meldung ist klar: Der staatliche Erziehungsauftrag, der einen Eingriff in die elterlichen Erziehungsrechte und somit in Privat- oder Individualrechte darstellt, geht über alles und besteht vollkommen unabhängig davon, ob Kinder in öffentlichen Schulen nicht einmal die grundlegenden Fähigkeiten von Rechnen und Schreiben vermittelt bekommen. Ein derartiger Eingriff in Individualrechte, den ausgerechnet die Väter der Weimarer Verfassung zu verantworten haben, zeigt, dass der Kollektivismus, jene Ideologie, die Individualrechte mit Füßen tritt und das „lumpige Individuum“, wie Friedrich Engels es ausgedrückt hat, für das größere Ganze zu opfern bereit ist (solange nicht Engels selbst das lumpige Individuum ist, das geopfert werden soll – versteht sich), selbst bei den Liberalen, bei Hugo Preuß und seinen Mitstreitern, die die Weimarer Verfassung geschrieben haben, vorhanden war. Emile Durkheim hat vom kollektiven Bewusstsein gesprochen, um solche unerklärlichen Kontinuitäten über Generationen hinweg, die jeder Rationalität spotten, zu beschreiben.

Nicht nur die Schulpflicht haben die Schreiber der Weimarer Verfassung 1919 erstmals über die Deutschen verhängt, sie haben auch damit begonnen, die humanistisch-naturwissenschaftliche Bildung, die noch einem Wilhelm von Humboldt so wichtig war, um die ideologische Staatsbildung zu ergänzen. In Artikel 148 der Weimarer Verfassung heißt es:

„In allen Schulen ist sittliche Bildung, staatsbürgerliche Gesinnung, persönliche und berufliche Tüchtigkeit im Geiste des deutschen Volkstums und der Völkerversöhnung zu erstreben.Beim Unterricht in öffentlichen Schulen ist Bedacht zu nehmen, daß die Empfindungen Andersdenkender nicht verletzt werden.Staatsbürgerkunde und Arbeitsunterricht sind Lehrfächer der Schulen. Jeder Schüler erhält bei Beendigung der Schulpflicht einen Abdruck der Verfassung. Das Volksbildungswesen, einschließlich der Volkshochschulen, soll von Reich, Ländern und Gemeinden gefördert werden.“

Die Idee vom „idealen Schüler“ und von den ideologischen Überzeugungen, die ihn auszeichnen, sie war geboren.

Nicht nur das, auch die bis 1919 bestehende Trennung zwischen einer Unterrichtspflicht und einer Schulpflicht wurde in der Weimarer Republik beseitigt und alle nachfolgenden Systeme, vom Dritten Reich über die DDR und die Bundesrepublik fanden es opportun, diese Schulpflicht beizubehalten, die Bildung zum staatlichen Auftrag macht, der nur in dafür zugelassenen Schulen erfüllt werden kann, währen die Unterrichtspflicht nur den Unterricht zur Pflicht gemacht hat, den Ort, an dem der Unterricht stattfindet, aber ebenso, wie die Person des Lehrers offengelassen hat.

Damit sind wir bei der Trennung zwischen Schulpflicht und Unterrichtspflicht angekommen, ein Kern liberaler Verfassung (weshalb man am liberalen Geist der Weimarer Republik erhebliche Zweifel haben kann, nicht nur mit Blick auf die Schulpflicht oder die verbindliche Einführung des Religionsunterrichts in Artikel 149) und ein fester Bestandteil des Bildungssystems von Ländern, wie den USA, Großbritannien, Australien, Kanada, aber auch in Indien, Österreich, der Schweiz, Polen, Italien oder Ungarn, ja selbst von Russland und China, für die man alle feststellen kann, dass sie dem Durchgriff des Staates auf die Individuen (schon im Kinder- und Jugendalter) Grenzen und das elterliche Sorgerecht über indoktrinäre Begehrlichkeiten des Staates stellen.

Erklärung: BLAU: Hausunterricht legal; ROT: Hausunterricht mit Einschränkungen legal; SCHWARZ: Hausunterricht verboten; GRAU: unbekannt

Im Vereinigten Königreich ist die Anzahl der Kinder, die zuhause beschult werden, in Reaktion auf Schulexperimente, die u.a. von der Gewerkschaft der Lehrer durchgesetzt wurden sprunghaft von rund 34.000 im Schuljahr 2014/15 auf gut 60.000 im Schuljahr 2017/18 emporgeschnellt. Die Gründe sind vielfältig und zeigen in allen Fällen, dass Eltern die Erziehung ihrer Kinder ernster nehmen als ein staatliches Erziehungssystem das je könnte. Sie zeigen zudem, wie wichtig Individualrechte sind, die gegen den Staat und die Spleens seiner Angestellten in Stellung gebracht werden können, was nichtzuletzt darin seinen Niederschlag findet, dass derzeit fieberhaft nach den Ursachen für diese Abwendung von staatlichen Schulen gesucht wird.

In Deutschland fehlen derartige Kontrollmechanismen vollständig. Eltern und ihre Kinder sind staatlicher Willkür in Schulen hilflos ausgeliefert. Indoktrination und Schulexperimente, miserable Qualität von Lehrern und die weitverbreitete Produktion funktionaler Analphabeten, soziale Sortierung durch Schulen, baufällige, veraltete Schulgebäude, das alles sind keine Gründe, die Eltern das Recht geben, die Unterrichtung ihrer Kinder in die eigenen Hände zu nehmen. Wer es dennoch tut, sieht sich Richtern gegenüber, die sich bereitwillig zum Erfüllungsgehilfen des Staates machen, die Mitbürger, deren Verfehlung darin besteht, ihre Kinder selbst beschulen zu wollen, mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln verfolgen und alles mit dem Verweis auf den staatlichen Erziehungsauftrag und das Kindeswohl. Dass das Kindeswohl nur zitiert wird, um die Eltern auch noch zu verhöhnen, ist offenkundig, denn die Frage, ob die Kinder, um die gestritten wird, durch elterlichen oder öffentlichen Unterricht besser in die Lage versetzt werden, ein gutes und glückliches Leben zu führen, die hat bis heute weder einen Richter noch eine der Tanten von Ordnungs- und Jugendamt interessiert, die so viel Freude dabei zu haben scheinen, das kollektive Schulrecht ohne Rücksicht auf Verluste durchzusetzen.

Man könnte zum Abschluss fragen, was mit einem Staat los ist, dessen Vertreter ihre Hauptaufgabe in der Überwachung von Mitbürgern und eben nicht in der gemeinsamen Kontrolle des Staates und seiner Institutionen sehen. Aber man muss die Frage nicht stellen. Die Antwort ist bekannt und lautet wie so oft: Sozialismus – Die Herrschaft von Neid und Untertanen, die sich zum willfährigen Instrument dessen machen, was sie für die Obrigkeit halten.

https://sciencefiles.org/2019/02/08/unterrichtspflicht-ist-nicht-gleich-schulpflicht-und-deutschland-kein-liberales-land/

Anti-Mobbing-Coach Carsten Stahl: „Jeden zweiten Tag stirbt ein Kind, weil es drangsaliert wurde“

Epoch Times

Nach dem Selbstmord einer elfjährigen Schülerin in Berlin infolge systematischen Mobbings zeigen sich Experten wie Anti-Mobbing-Coach Carsten Stahl bestürzt, aber nicht überrascht. Biologin Dagmar Neubronner warnte schon vor Jahren vor Jahrgangsklassen als Brutstätten für Schultyrannen.

Das Thema Mobbing werde verharmlost und heruntergespielt, meinen Experten.Foto: istock

 

„Ich war schon auf sechs Beerdigungen, bei denen Mobbing Auslöser für Selbstmord war“, erklärt Carsten Stahl in einem Interview mit der „Bild“-Zeitung wenige Tage nach dem Tod einer elfjährigen Grundschülerin in Berlin. Das Mädchen soll vor seinem Selbstmord über längere Zeit systematisch an der Hausotter-Grundschule gemobbt worden sein.

Die Dunkelziffer hält der Coach, der seit fünf Jahren Anti-Mobbing-Seminare im gesamten Bundesgebiet abhält und damit bereits 41 000 Kinder und Jugendliche erreicht hat, für deutlich höher: Er schätzt, dass jeden zweiten Tag ein Kind in Deutschland stirbt, weil es drangsaliert wurde. Dabei kenne Mobbing an Schulen wechselnde Dynamiken – und stoße auf wenig Bereitschaft, dagegen vorzugehen: 

90 Prozent geben an, schon selbst Opfer von Mobbing gewesen zu sein. 90 Prozent waren auch schon mal Täter oder Mittäter. Und 60 bis 70 Prozent haben zugeschaut, statt einzuschreiten.“

Mobber bauen darauf, Beifall zu bekommen

Stahl ist überzeugt: Mobbing wird verharmlost und heruntergespielt, um den Ruf der jeweiligen Schule zu schützen. Dabei habe er Bürgermeister Michael Müller selbst bereits vor drei Jahren darauf aufmerksam gemacht, dass Mobbing in vielen Fällen eine Todesursache sei. Bildungssenatorin Sandra Scheeres habe er mehrfach vergeblich zu seinen Veranstaltungen eingeladen. Dem Anti-Mobbing-Coach zufolge seien alle Schulen von dem Problem betroffen.

Um der Entwicklung gegensteuern zu können, fordert Stahl umfangreiche Investitionen. Es sei nötig, Lehrer und Sozialarbeiter umfassend zu dem Thema zu schulen. „An jeder Schule muss ein Sozialarbeiter mindestens 35 Wochenstunden installiert werden“, zeigt sich Stahl gegenüber „Bild“ überzeugt. Auch sollten Polizei, Pädagogen, Sozialarbeiter und Experten enger zusammenarbeiten, jedes halbe Jahr sollten Präventionsprojekte mit Experten von außen stattfinden.

Eltern sollten auf Alarmzeichen wie Ess- oder Schlafstörungen achten und notfalls der Schule Druck machen. Sollte das keinen Effekt zeigen, sei es sinnvoll, auch noch andere Stellen einzuschalten.

Der seit 23 Jahren in der Gewaltprävention tätige Gymnasiallehrer und Buchautor Wolfgang Kindler hält Mobbing für kein neues Phänomen. Neu seien jedoch zunehmende Willkür, Normenlosigkeit, Hemmungslosigkeit. Kindler war bereits mehrfach in Fernsehsendungen aufgetreten und plädiert für Aufklärung und Sensibilisierung. An seiner eigenen Schule betreibt er selbst eine Anti-Mobbing-AG, um die Zivilcourage zu stärken.

Diese hält er für die wichtigste Stellschraube:

Es gibt Leute [Mobber], die keine Empathie haben. Aber sie achten schon darauf, dass sie Beifall bekommen, dass sie Zustimmung kriegen, dass sie akzeptiert werden. Wenn ihnen das versagt wird, dann überlegen die sich das.“

Neubronner: „Menschliche Gemeinschaft auf Miteinander aller Altersgruppen aufgebaut“

Dass Mobbing dem System Schule immanent sei und es kein richtiges Leben im falschen gäbe, meint hingegen die Biologin und Heilpraktikerin Dagmar Neubronner, die 2005 ihren Kampf gegen deutsche Schulbehörden um das Recht aufgenommen hatte, ihre Kinder zu Hause zu unterrichten.

Sie hält die deutsche Praxis, Kinder zwangsweise in einen monokulturellen Verbund mit Gleichaltrigen einzugliedern, für die eigentliche Brutstätte von Mobbing und anderen dissozialen Verhaltensweisen. Bereits 2012 äußerte sie im „Deutschlandfunk“, dass das Konzept der Jahrgangsklassen der Lebensrealität widerspreche:

„Meine Kinder waren beide so in der Schule, dass sie nach Hause kamen und wirklich erschüttert waren davon, wie die Kinder in der Schule miteinander umgingen. Und aufgrund der Tatsache, dass wir aus ökonomischen, wirtschaftlichen Gründen unsere Kinder in der Schule ja in Jahrgänge einteilen und also alle Sechsjährigen und alle Zehnjährigen und alle 14-Jährigen und so weiter zusammensperren, ist die Schule eigentlich eine Brutstätte für Mobbing und für Schulhoftyrannen, die die Schwächeren drangsalieren und so weiter, weil nämlich unser Gehirn, unsere ganze Entwicklung eigentlich auf urtümliche Verhältnisse designt ist, wo eben Menschen in einer altersgemischten Gruppe von anderen Menschen, von anderen Kindern, die jünger sind, die älter sind, von Erwachsenen, von alten Menschen und so weiter aufwachsen und wo jeder seinen Platz hat.“

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/anti-mobbing-coach-carsten-stahl-jeden-zweiten-tag-stirbt-ein-kind-weil-es-drangsaliert-wurde-a2785069.html

Das Rot-rot-grüne Desaster in Berlin: Schulen werden privatisiert – und das wird richtig teuer

http://www.shutterstock.com, Cynthia Farmer, 15275671

n Berlin regieren die SPD, die Bündnisgrünen und die „Linke“ zusammen. Auf den ersten Blick eine irgendwie „sozial“ ausgerichtete Regierung. Auf den zweiten Blick jedoch hat die Regierung unter Sozialkritikern einen denkbar schlechten Ruf. Neueste Proteste richten sich derzeit gegen die sogenannte „Schulbauoffensive“ der Regierung. Schulen, die Grundstücke, auf denen diese stehen und Bauaufträge gehen an privatrechtliche Unternehmen. Bauträger ist die „Howoge“. Dies ist eine landeseigene Gesellschaft, die aber im Unterschied zu zahlreichen anderen staatseigenen Unternehmen gewinnorientiert arbeiten muss. Howoge wird über 30 Schulen sanieren oder neu bauen. Kostenpunkt: 5,5 Milliarden Euro. Nun verlangt Howoge mehr als 40 % Aufschlag.

Wahnsinnig teuer

Die Kosten für die Sanierungsmaßnahmen sowie für den Neubau der Schulen sollen sich für einzelne Projekte teils verdoppelt haben. Das macht sich bemerkbar. So ist die Initiative „Unsere Schulen“, die kürzlich eine Anhörung durchsetzte“, davon überzeugt, dass die Mieten für die Schulen auf mehr als 25 Euro/qm steigen werden. Dies sei, so die Auffassung der initiative, Mietwucher, den der Senat von SPD, Bündnisgrünen und Linken billigen würde.

Die SPD kontert. Frech, wie Kritiker meinen. Denn der SPD-Finanzsenator Matthias Kollatz kommentiert: „Ich habe nie gesagt, dass es billiger wird, wenn wir die Howoge einschalten. Aber es wird solider“. Die „Linke“ gibt an, so würde die Schuldenbremse umschifft. Anmerkung der Redaktion: Die Schuldenbremse verpflichtet Bundesländer ab dem Jahr 2020, keine Neuverschuldung mehr aufzunehmen.
Dies wiederum zeigt, wohin die unter anderem von der SPD getragene sogenannte Schuldenbremse der Länder führt: Die Länder benötigen – natürlich – so viel Geld wie vorher. Also neue Schulden. Solche „Tricks“, wie die Verlagerung der Tätigkeiten in Privatunternehmen mit langfristiger Anmietung, verteuern und verschlimmern die Probleme ganz offensichtlich.

SPD, Bündnisgrüne und Linke sind demnach auf demselben Verschleierungsweg wie die MERKEL-CDU.

https://www.politaia.org/das-rot-rot-gruene-desaster-berlin-schulen-werden-privatisiert-und-das-wird-richtig-teuer/

Situation an Thüringer Schulen spitzt sich zu: Wegen Unterrichtsausfall 619 Klassen mit Lücken im Zeugnis

Epoch Times

Thüringens Schulsystem steht vor einer großen Herausforderung. Viele Halbjahreszeugnisse weisen zunehmend Lücken bei der Notenvergabe auf. Das Bildungsministerium spricht von einem „strukturellen“ Problem.

Lehrermangel als Nachwirkung geburtenschwacher Jahrgänge …           Foto: Peter Endig/Symbolbild/dpa

 

In 619 (von insgesamt 888) Klassen an den Thüringer Grundschulen, Regelschulen, Gymnasien und Gemeinschaftsschulen konnten zum Halbjahr in einigen Fächern keine Halbjahresnoten vergeben werden.

Grund dafür waren Unterrichtsausfälle oder Vertretungsstunden bei fachfremden Lehrern. Dies ist ein Anstieg um +150 Klassen zum Vorjahr berichtet die „Thüringische Landeszeitung“ in Berufung auf Zahlen aus dem thüringischen Bildungsministerium.

Lehrermangel an Grund- und Regelschulen besonders stark

Am stärksten betroffen sind dabei Grund und Regelschulen. Hier macht sich der Lehrermangel besonders bemerkbar. Grund dafür sind die Abwanderung junger Thüringer in andere Bundesländer, die Nachwirkungen geburtenschwacher Jahrgänge, generell das niedrige Geburtenniveau und der große Andrang junger Lehrer an die städtischen Schulen insbesondere an die Gymnasien.

Der Lehrermangel sei ein Symptom für die großen Herausforderungen, vor denen das Thüringer Schulsystem stehe, so ein Sprecher des Bildungsministeriums, dem „Focus“ gegenüber. „Wenn wir eine geografische Auswertung hätten, würde sicher auch deutlich, dass es einen Schwerpunkt im ländlichen Raum gibt“, äußert er weiter.

Kunst, Musik und Religion sind am meisten betroffen

Während es an allen Schulen hauptsächlich die Fächer Kunst und Musik betrifft, ist es an den Grundschulen vor allen Dingen der Religionsunterricht, der ausfällt. Die katholische und die evangelische Kirche denken daher nun über einen gemeinsamen Religionsunterricht nach. (er)

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/situation-an-thueringer-schulen-spitzt-sich-zu-wegen-unterrichtsausfall-619-klassen-mit-luecken-im-zeugnis-a2388820.html

Mehr dazu:

Präsident des Deutschen Lehrerverbandes warnt: Sind unsere Schulen außer Kontrolle?

Mobbing in der Schule: Voranschreitende Radikalisierung des Islam ist ein Problem

Missbrauchsbeauftragter warnt vor sexualisierter Gewalt an Schulen

 

 

Was ist an Schulen los? Das ist an Schulen los! Erfahrungsbericht eines Gymnasiasten — ScienceFiles

Wir fragen auf ScienceFiles häufig: Was ist an deutschen Schulen los? Angesichts von Anti-Rassismus-Kampagnen und an US-Wahlergebnissen verzweifelnden Schülern, angesichts von schulischen Leistungstests, die zeigen, warum Unternehmen über den Ausbildungsstand von Schülern klagen, und angesichts von immer mehr Belegen dafür, wie Schulen zur ideologischen Indoktrination genutzt werden, ist dies eine logische Folge. Heute geben wir […]

über Was ist an Schulen los? Das ist an Schulen los! Erfahrungsbericht eines Gymnasiasten — ScienceFiles

Berliner Schulbesetzer stellen neue Forderungen

Besetzte Schule: Immer neue Forderungen Foto:  picture alliance/dpa

Besetzte Schule: Immer neue Forderungen Foto: picture alliance/dpa

BERLIN. Die Asylbewerber in der seit Monaten besetzten Gerhard-Hauptmann-Schule in Berlin Kreuzberg haben neue Forderungen gestellt. Nach der Einigung zwischen dem Berliner Senat und den Besetzern in der vergangenen Woche stellten die zumeist aus Afrika stammenden Besetzer nun ein Zehn-Punkte-Kommuniqué vor.

Neben Forderungen nach kostenlosen Lebensmitteln und Medikamenten sollen sanitäre Anlagen saniert und Duschen eingebaut werden. Mehr finanzielle Mittel von Land und Bezirk werden ebenfalls verlangt. Die „politische Hauptforderungen“ zielen auf die deutschen und europäische Gesetze und Vereinbarungen. So wird die Abschaffung der Residenzpflicht aber auch die „Schließung der Lager“ und ein Stopp von angeblichen Deportationen gefordert.

Wowereit lehnt weitere Zugeständnisse

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ist zu keinen weiteren Zugeständnissen bereit, beauftragte jedoch Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) erneut, das Gespräch mit den Besetzern zu suchen. Innensenator Frank Henkel (CDU) lehnt ein weiteres Entgegenkommen dagegen kategorisch ab. In einem Gespräch äußerte Henkel, daß „die Besetzer das Angebot akzeptieren sollten. Es wird kein weiteres geben. Es gibt auch keinen Spielraum für Nachverhandlungen, schon gar nicht beim Aufenthaltsrecht“, sagte er der B.Z.

Seit Monaten herrschen in der von Asylanten besetzten Schule in Berlin-Kreuzberg chaotische Zustände. Wieviele Personen in dem Gebäude leben, ist völlig unklar. Nach Angaben der B.Z. sollen 467 Asylanten namentlich registriert sein. In den vergangenen Monaten mußte die Polizei mehrfach anrücken, nachdem sich die Asylbewerber gegenseitig mit Messern attackiert, Journalisten bedroht und einen weißen Wachmann rassistisch beleidigt hatten.

 

 

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/berliner-schulbesetzer-stellen-neue-forderungen/