Balkan macht Hartz IV Winterurlaub in Deutschland

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Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erwartet auch in diesem Jahr mehr
als 100.000 Anträge auf Asyl in Deutschland. „Insgesamt sieht es nicht so aus, als
ob es weniger werden“, sagte BAMF-Präsident Manfred Schmidt der „Welt“.

Die Situation in den Hauptherkunftsländern Syrien, Irak, Iran, Afghanistan und Pakistan
werde sich nicht verbessern. „Allein mit Blick auf diese Länder kann man nicht mit einem
Rückgang der Zahlen rechnen“, sagte Schmidt. Es könnte aber noch weitere Länder hinzukommen.

So beobachte man die Lage in Ägypten und Libyen sehr genau.

Im vergangenen Jahr war die Zahl der Erstanträge um fast 70 Prozent auf 109.000 gestiegen.

Das war der höchste Wert seit 1999.

Der BAMF-Präsident forderte die Bundesregierung auf, Mazedonien, Bosnien und Serbien
als sichere Herkunftsländer einzustufen. Die Anerkennungsquote von Flüchtlingen aus
diesen Ländern liege bei 0,1 Prozent.

„Wenn die West-Balkan-Länder als sicher eingestuft werden, können wir schneller
entscheiden und die Menschen, die keine Schutzgründe haben, schneller wieder
zurückschicken“, erklärte Schmidt.

Ein Viertel der Fälle könnte dann schnell gelöst werden.

Der Leiter der Flüchtlingsbehörde kritisierte die Bundesländer, die wegen des Winters
einen Abschiebestopp für Balkanflüchtlinge verkündet hatten. „Wenn die Länder beklagen,
dass so viele Antragsteller vom Balkan kommen, um hier zu überwintern, dann hängt das
auch damit zusammen, das falsche Anreize geschaffen werden.“

Ein Schutzsuchender aus Mazedonien wisse dann, „auch wenn der Antrag abgelehnt
wird, im Winter bin ja erst einmal da und bekomme Sozialleistungen“.

In Serbien liege der durchschnittliche Monatslohn bei 470 Euro. In Deutschland
bekomme ein Asylbewerber Leistungen in Höhe des Hartz-IV-Satzes. „Das ist natürlich
schon ein Anreiz, den Winter in Deutschland zu verbringen.“

Der BAMF-Präsident sprach sich für rasche Abschiebungen aus. „Wir müssen so
schnell wie möglich das Signal setzen: ‚Das funktioniert nicht’ und die Menschen,
die keine Schutzgründe haben, schnell wieder zurückschicken.“

Quelle : www.mmnews.de

Zahl der Asylbewerber erreicht höchsten Stand seit 14 Jahren

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Syrische Asylbewerber kommen in Frankfurt/Oder an.

Die Asylzahlen haben 2013 den höchsten Stand seit 14 Jahren erreicht.

Wie das Bundesinnenministerium am Freitag mitteilte, beantragten
im vergangenen Jahr 127.023 Personen Asyl in Deutschland.

Das waren 49.372 (64 Prozent) mehr als im Jahr zuvor.

10.915 Asylbewerber erhielten 2013 gemäß Genfer Konventionen den Status eines Flüchtlings.
Bei 9.213 weiteren Personen, darunter 5.795 Syrer, wurde zudem ein Abschiebeverbot ausgesprochen.

Deutschland habe damit die höchsten Asylzahlen aller EU-Mitgliedsstaaten, sagte
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). „Die insgesamt fast 130.000 Asylbewerber
angemessen unterzubringen, war für die Länder und Kommunen nicht immer einfach,
insbesondere wenn man sich verdeutlicht, daß allein im Jahr 2013 mehr Asylbewerber
kamen als in den Jahren 2006 bis 2009 zusammen.“

Die meisten Asylbewerber stammten im vergangenen Jahr aus Serbien (18.001), gefolgt von der
Russischen Föderation (15.473) und Syrien (12.863). Die Zahl der Asylbewerber aus der Russischen
Föderation stieg damit im Vergleich zum Vorjahr um 353,1 Prozent.

Anmerkung :

Die Zahl 127.023 ist hoch interessant. Sie entspricht in etwa der Zahl deutscher
Auswanderer, die jedes Jahr unser Land laut Statistischem Bundesamt Wiesbaden verlassen.

Quelle : Junge Freiheit

Kosten für Asylbewerber deutlich gestiegen

Die Kosten für Asylbewerber in Deutschland sind 2010 deutlich gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts erhielten in diesem Zeitraum 130.300 Asylanten Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Dies entspricht einer Steigerung von 7,5 Prozent (plus 19.000 Personen).

Die Kosten beziffert das Statistikamt für 2010 auf mehr als 815 Millionen Euro. 2009 waren es noch 789 Millionen. Überdurchschnittlich deutlich stieg die Zahl der Empfänger von Asylzahlungen in Bayern (plus 22,4 Prozent), Rheinland Pfalz (plus 16,8 Prozent) und Mecklenburg-Vorpommern (plus 12,5 Prozent).

Bundeverfassunsgericht prüft zu niedrige Zahlungen

Nach Ländern betrachtet stammen die größten Empfängergruppen von Regelleistungen aus Serbien (15.200 Personen), dem Irak (9.400) und Afghanistan (8.300). 2009 finanzierte jeder Einwohner Deutschlands die Asylbewerber insgesamt mit etwa 10 Euro im Jahr.

In Bremen, Berlin und Hamburg beliefen sich die Ausgaben für Asylanten pro Kopf dagegen auf mehr als 20 Euro im Jahr. Derzeit prüft das Bundesverfassungsgericht, ob die Antragssteller künftig unverzüglich Zugang zur gesetzlichen Grundsicherung erhalten sollen, die auch arbeitslose deutsche Hartz-IV-Empfänger erhalten.

 

http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5fdbe3f538c.0.html

Guten Morgen Schmiergel, jetzt erst aufgewacht?

Die Blöd-Zeitung für die Intellektuellen berichtet in seiner neuesten Ausgabe, “U-Boote aus Deutschland werden nach SPIEGEL-Informationen in Israel mit nuklear bestückten Marschflugkörpern ausgerüstet.” Wow, zu dieser Erkenntnis kommt der Schmiergel erst jetzt? Reichlich spät. Darüber habe ich schon vor Jahren mehrfach berichtet. Und wie haben sie den Günter Grass fertig gemacht und mit Dreck beworfen, als er das in seinem Gedicht “Was gesagt werden muss” auch geschrieben hat. Was das Propagandaorgan des BND nicht erwähnt, die Lieferung von U-Booten an Israel ist ganz klar ein Verstoss gegen das deutsche Kriegswaffenkontrollgesetz (KrWaffKontrG).

Im Ausführungsgesetz zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes, das 1961 in Kraft trat, verbietet Paragraph 6 unter anderem die Lieferung von Waffen an ein anderes Land, wenn „die Gefahr besteht, dass die Kriegswaffen bei einer friedensstörenden Handlung, insbesondere bei einem Angriffskrieg, verwendet werden.“ Die Lieferung von Kriegswaffen in Krisengebiete ist damit untersagt. Und der Nahe Osten ist wohl DAS KRISENGEBIET schlechthin und Israel droht laufend den Iran mit einem Angriffskrieg. Mit Atombomben bestückte Marschflugkörper dienen nur dem Angriff, was sonst?

Was ist schon das deutsche Grundgesetz? Nur ein Stück Papier das keine Regierung mehr achtet. Die Angriffskriege der Bundeswehr gegen Serbien und Afghanistan sind ja auch eine eklatante Verletzung des Grundgesetz, von wegen nur im Verteidigunsfall darf es zu einem Einsatz kommen. Alles ist auf den Kopf gestellt, Krieg ist Frieden und Selbstverteidigung ist ein präventiver Angriff.

Damit sind alle vergangenen Deutschen Regierungen und die aktuelle wieder im vollen Bewusstsein der Konsequenzen an einem möglichen Weltkrieg die Hauptschuldigen! Denn die Existenz eines israelisches Atomwaffenprogramms ist ihnen schon sehr lange bekannt. Es wird ohne Kontrolle und ohne Inspektionen durch die internationale Atomaufsichtsbehörde (IAEA) im Geheimen betrieben.

Der Schmiergel schreibt, “Aus Akten des Auswärtigen Amts geht aber hervor, dass die Bundesregierung seit 1961 über das Nuklearwaffenprogramm informiert ist. Nachweislich sprach zuletzt 1977 der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt mit dem damaligen israelischen Außenminister Mosche Dajan über das Thema.”

Der Iran wird seit Jahrzehnten mit Sanktionen bestraft, für etwas was Teheran gar nicht tut und es auch keine Beweise für gibt. Israel hat schon seit über 50 Jahren eine Atomwaffenprogramm, was aber von allen westlichen Ländern und Medien völlig totgeschwiegen wird. Tatsache ist, die einzige wirkliche Bedrohung für den Weltfrieden geht von Israel aus und nicht vom Iran.

Wie viele Nachbarländer hat der Iran in den letzten 150 Jahren angegriffen und welche fremde Territorien hält es besetzt? Keine! Wieso wird dann der Iran als Gefahr verleumdet? Wie viele Angriffskriege mit der Ausrede sie sind “präventiv” hat Israel seit seiner Gründung geführt? Die kann man gar nicht zählen und fremde Gebiete werden ständig besetzt. Und der Krieg gegen die Palästinenser findet andauernd statt, mit den täglichen Bombenabwürfe auf Gaza.

Aber es geht noch weiter. Die Bundesregierung spricht dauernd von Sparmassnahmen und dem Zwang zum Schuldenabbau. Gleichzeitig schenkt sie für Milliarden sechs U-Boote an Israel. Der deutsche Steuerzahler bezahlt diese tödlichen Waffen, entweder ganz wie die ersten zwei, oder zur Hälfte und ein Drittel wie die anderen.

Der Schmiergel schreibt: “Nach SPIEGEL-Informationen ist Kanzlerin Angela Merkel den Israelis weit entgegengekommen: Berlin übernimmt nicht nur mit 135 Millionen Euro ein Drittel der Kosten, sondern stundet auch den israelischen Anteil bis 2015.”

Stunden heisst, Israel zahlt nichts und bekommt die U-Boote geschenkt, was fast 2 Milliarden Euro ausmacht. Dafür stehen viele Städte und Kommunen in Deutschland vor der Pleite, wissen nicht wie sie die Rechnungen bezahlen sollen, müssen die Strassenbeleuchtung abschalten, können die Schlaglöcher nicht mehr flicken und müssen Kindergärten, Bibliotheken und Schwimmbäder schliessen.

Die Verantwortung Deutschlands für die “Sicherheit” Israels geht selbstverständlich vor, nämlich vor den Interessen der eigenen Bürger. Die dürfen nur blechen und haben das Maul zu halten. Was auch gesagt werden muss, Deutschland ist nicht nur Exportweltmeister, sondern auch Weltmeister im Liefern von Kriegsgerät für einen Atomkrieg!

 

http://alles-schallundrauch.blogspot.it/2012/06/guten-morgen-schmiergel-jetzt-erst.html