SPD plant massiven Familiennachzug ab 2018

Fuck the EU

Hunderttausende Syrer in Deutschland dürfen ihre Familien erst ab 2018 nachholen. Doch nach dem Willen der SPD sollen die Anträge schon jetzt bearbeitet werden, damit man den Familiennachzug dann zügig und im großen Stil umsetzen kann.

Die Sozialdemokraten wollen, dass deutlich mehr syrische Flüchtlinge ihre Familien nach Deutschland nachholen können. Diesen Plan werde man den Unionsparteien im nächsten Koalitionsausschuss vorschlagen, sagte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl.

Nach Vorstellungen der Sozialdemokraten könnten bis zu 150.000 syrische Familienangehörige schneller nach Deutschland geholt werden, berichtet die Welt. Damit nimmt die SPD unter ihrem Kanzlerkandidaten Martin Schulz nicht nur bei Hartz IV eine Korrektur vor, sondern auch in einer zentralen Frage der Flüchtlingspolitik.

SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hatte im März letzten Jahres mit der Union das Asylpaket II in Kraft gesetzt. Dadurch wurde der Familiennachzug für Migranten mit einem sogenannten subsidiären Schutz vorübergehend ausgesetzt. Subsidiärer Schutz heißt, dass sie weder asylberechtigt noch Flüchtlinge…

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Wird Sigmar Gabriel Bundeskanzler?

Die FDP unter Christian Lindner hat am Sonntag kurz vor Mitternacht die Koalitionsverhandlungen zu einer Jamaika-Koalition unter Angela Merkel platzen lassen.

Parteibuch-Leser Hanno hat zum Platzen der Jamaika-Sondierungen kommentiert:

… Die Meldung nicht nur des Tages ist die Meldung das die Schmierenkomödie um Jamaika beendet wurde.
In meiner sozialdemokratisch beeinflussten, und mit der SPD höchst unzufriedenen, Umgebung ist man sich seit Tagen darüber einig das diese Posse enden wird und das nicht zuletzt die FDP nicht einen Tag vor hatte in diese Gruselkoalition zu gehen und man zusammen mit CDU/CSU Leuten nur ein Ziel hatte und hat über den Spielball Grüne (dank übrigens an Trittin der offensichtlich auf Kurs blieb und das Drama ahnte) die Republik von der Raute zu befreien.
Die Freude in der Familie ist groß.
Nun hoffen wir das die Befreiung von der Raute auch klappt.

Das Parteibuch hat darauf mit folgendem Gedankenspiel geantwortet, das wir hier einer breiteren Leserschaft kundtun möchten:

Hanno

Die spannende Frage ist, wie Merkel zu entmachten ist, wenn sie nicht freiwillig geht. Wie und wo kann es eine Mehrheit gegen Merkel geben? Das klingt angesichts der Sitzverteilung im Bundestag total unrealistisch, und die Sitzverteilung würde sich bei Neuwahlen vermutlich auch kaum ändern.

Aber mir dünkt, es könnte da so etwas wie einen Plan zur Entmachtung von Merkel geben. Ich denke dabei vor Allem an Gerhard Schröders Interview mit Josef Joffe in der Zeit vor fünf Tagen. Zitat:

Schröder: Die SPD muss wieder herstellen, was wir 98 hingekriegt haben

… Sie muss ökonomische Kompetenz und Gerechtigkeit vereinen. Die „soziale Gerechtigkeit“ allein hat 2017 nicht gezündet, weil die Menschen so große Gerechtigkeitsdefizite nicht gesehen haben. Aber wir haben Defizite in der Frage der Digitalisierung. Die SPD sollte zurückkehren zu dem, was wir damals Innovation nannten …

Ökonomische Kompetenz, Defizite in der Frage der Digitalisierung und Innovation – das muss wie Musik in den Ohren von FDP-Chef Christian Lindner klingen, der beim Abbruch der Jamaika-Verhandlungen heute erklärte, „den vier Gesprächspartnern (sei es) nicht gelungen, eine Vertrauensbasis oder eine gemeinsame Idee für die Modernisierung Deutschlands zu finden.“ Innovation, Modernisierung, Digitalisierung, das ist alles eine Sprache. Und auch außenpolitisch hat sich Lindner vor der Wahl ja mal ganz plötzlich gar nicht mehr so ganz hart gegen Russland gezeigt.

Allerdings würde das natürlich längst nicht für eine Koalitionsmehrheit reichen – SPD und FDP hätten zusammen gerade mal 30%, etwas weniger als Merkels CDU/CSU. Aber, jetzt wird das grundgesetzlich vorgeschriebene Verfahren zur Kanzlerwahl weiterlaufen, und dabei könnten 30%, die FDP und SPD in einer Zusammenarbeit auf die Beine bekommen könnten, sehr wichtig werden.

Das läuft nämlich so:

Den ersten Vorschlag macht der Bundespräsident, also Schröders Spezi Steinmeier. Der wird, wenn Merkel will, wieder Merkel als BuKa vorschlagen. Aber um gewählt zu werden, braucht Merkel bei dem Wahlgang 50%+1 im Bundestag, und die wird sie nicht bekommen.

Danach hat der Bundestag zwei Wochen Zeit, sich selbst einen Bundeskanzler zu wählen, der ebenfalls 50% + 1 Stimme im Bundestag braucht. Da kann, falls es überhaupt zu einem Wahlgang kommt, wieder nur die Union einen Versuch machen, denn schon um einen Kandidaten vorzuschlagen, braucht es, laut Geschäftsordnung, 25%. Aber, auch da dürfte Merkel wieder scheitern bei dem Versuch, 50% + 1 Stimme zu bekommen.

Danach gibt es, wenn immer noch kein Bundeskanzler gewählt ist, eine dritte Wahlrunde. Und da könnte es dann richtig interessant werden, denn da reicht zur Wahl eine einfache Mehrheit der Stimmen, das heißt, wer mehr Stimmen als jeder andere bekommt, gewinnt. Um einen Kandidaten vorzuschlagen, braucht es laut Geschäftsordnung aber weiter 25%. Die SPD hat soviel allein nicht, aber wenn die FDP da mit der SPD gehen würde, dann könnte die SPD da einen Gegenkandidaten zu Merkel präsentieren. SPD und FDP haben dann zwar zusammen immer noch etwas weniger Stimmen als die Union, aber sie würden AfD, Grüne und Linke in Zugzwang bringen. AfD, Grüne und Linke wären nämlich zu schwach, um einen eigenen Kandidaten aufzustellen, und stünden dann vor der Wahl, die CDU/CSU-Kandidatin Merkel zu unterstützen oder einen SPD/FDP-Kandidaten zu wählen. So wie ich es sehe, könnte sich dabei vermutlich ein geschickt ausgesuchter SPD/FDP-Kandidat mit relativer Mehrheit gegen Merkel durchsetzen. Der Clou dabei: Schröders Spezi Steinmeier würde es dann nach eigenem Gutdünken obliegen, die Entscheidung zu treffen, diese Person zum Bundeskanzler einer Minderheitsregierung zu ernennen oder Neuwahlen auszurufen.

Wer könnte dieser gemeinsame Kandidat von SPD und FDP sein? Es fällt nicht schwer, das zu erraten. Aus dem Schröder-Interview:

Mich bedrückt, dass einer der Begabtesten, Sigmar Gabriel, nicht die Wertschätzung erhält, die er verdient. Unverständlich. Die Partei hat ihm den Kanzlerkandidaten nicht zugetraut, obwohl er es gekonnt hätte. So viele begabte Leute gibt es in der SPD nicht.

https://nocheinparteibuch.wordpress.com/2017/11/20/wird-sigmar-gabriel-bundeskanzler/

Gabriel spricht von möglicher Annäherung Russlands und Europas gegen USA

Terra - Germania

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat am Freitag in einem Interview für RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) von einer möglichen Annäherung zwischen Europa, Russland und China gegen die USA wegen Washingtons Position in der Iran-Frage gesprochen.

Gabriel merkte an, dass der mögliche Austritt der USA aus dem Atomdeal mit dem Iran die Situation im Nahen Osten negativ beeinflussen werde. Er äußerte auch die Vermutung, dass das Iran-Abkommen zum Spielball amerikanischer Innenpolitik werden könnte.

„Deswegen ist es ja so entscheidend, dass die Europäer zusammenbleiben. Man muss den Amerikanern aber auch sagen, dass ihr Verhalten uns Europäer in der Iran-Frage in eine gemeinsame Position mit Russland und China gegen die USA bringt“, zitiert RND den Bundesaußenminister.

US-Präsident Donald Trump hatte mehrmals betont, er wolle aus dem iranischen Atomdeal aussteigen. Andere Teilnehmer des Deals bekräftigen dabei ihre Absicht, die Vereinbarung weiter einzuhalten.Der Iran und die Gruppe „5+1“ hatten sich am 14. Juli 2015 in Wien auf ein Atom-Abkommen geeinigt –…

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Sigmar Gabriel belügt Ostrentner in Halle und will Menschen entsorgen

 

Gabriel verhöhnt und belügt Ostrentner LIVE – auf die Frage angesprochen,
ob er denn die Regierung entsorgen möchte und wie er das denn gemeint
hätte im Jahre 2012.

Da wir nun wissen, wie er mit Kritikern (welche während seiner Auftritte
von der Polizei zusammengeschlagen werden sollen) umgeht, schwant uns
Schlimmes, wenn wir dran denken, wie er Andersdenkende „entsorgen“ will.

Sigmar Gabriel in Halle : SPD-Schergen lassen Sven Liebich zusammenschlagen

 

Ihr könnt es auch runterladen, reuploaden. Wichtig ist, dass DAS VIDEO
die nächsten 14 Tage rumgeht, wie noch nie ein aufklärerisches Video über
die faschistoiden Methoden der SPD-Schläger, welche nach außen so tun, als
seien sie Demokraten und dann während ihrer öffentlichen Auftritte jeden
Kritiker zusammenschlagen lassen.

SPD-Verbrecher sind Lügner, Heuchler, Arbeiterverräter.

Diese Partei ist NICHT wählbar. Das sollte sogar Rentnern
aufgehen, wenn sie denn davon erführen. Sorgt dafür! TEILT

Ab Minute 04:00 :

Das BKA zu Sven Liebich – Ein falsche Bewegung und ich breche Dir den Kiefer.

Hier findet Ihr weiter Information zu Sven Liebich, der Kerl ist ziemlich kreativ.

https://www.youtube.com/channel/UCnBtf1BDbMI0skASYH_8fjA/videos

Vergewaltigungen finden in der BRD nicht statt

Indexexpurgatorius's Blog

Wer in der BRD berichtet, dass Mädchen und Frauen vergewaltigt und sexuell belästigt werden, der ist laut Sigmar Gabriel & Co. ein Rechtspropagandist der zur AfD oder NPD gehört, also „PACK“!

Und das kurz vor der Wahl….!

Ach, da war ja noch etwas mit dem Namen…

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SPD-Chef Gabriel will die AfD vom Verfassungsschutz überwachen lassen

Sigmar Gabriel (SPD) ist Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland Foto: Michael Thaidigsmann / wikimedia (CC-BY-SA 4.0)

Sigmar Gabriel (SPD) ist Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland
Foto: Michael Thaidigsmann / wikimedia (CC-BY-SA 4.0)
Der Vizekanzler der BRD, Sigmar Gabriel (SPD), spricht sich für eine Beobachtung der AfD durch den deutschen Verfassungsschutz aus. Außerdem soll die AfD in Zukunft von TV-Runden des öffentlich-rechtlichen Fernsehens ausgeschlossen werden. „Für mich gehört die AfD in den Verfassungsschutzbericht und nicht ins Fernsehen“, sagte Gabriel der Bild am Sonntag in einem Interview. Wegen der Ausladung der Partei auf Druck von SPD und Grünen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz war der dortige ARD-Sender SWR zuletzt massiv in die Kritik geraten.
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Was sonst noch passierte: SPD-Chef Gabriel lehnt Grenz-Kontrollen ab: Zu teuer

von: Trutzgauer-Bote.info

 

Was sonst noch passierte: SPD-Chef Gabriel lehnt Grenz-Kontrollen ab: Zu teuer

Ein Beitrag von Kurzer


Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel warnt vor der Einführung nationaler Grenzkontrollen als Reaktion auf die Flüchtlingskrise. Das würde „zu enormen Problemen wirtschaftlicher Natur führen“, sagte er am Mittwoch in Berlin laut Reuters. „Unternehmen müssten wieder in Lagerhaltung investieren, die Logistik würde teurer werden“. Deshalb müsse am Schengen-Abkommen für passfreie Grenzen festgehalten werden.

Der Vize-Kanzler warnte auch vor Hysterie in der Flüchtlingsdebatte. Deutschland befände sich weder in einer Staatskrise noch habe die Regierung die Kontrolle über das Land verloren. „Das Land ist in guter und stabiler Verfassung“, so Gabriel.

Vor dem Gespräch von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefs der Länder pocht Bayern auf einer größeren Beteiligung des Bundes an den Flüchtlingskosten. Die Unterbringung der Migranten sei deutlich teurer als bisher angenommen, sagte Finanzminister Markus Söder am Mittwoch in München. „Deswegen muss der Bund nachsteuern, und zwar sowohl bei den Kommunen als auch bei den Ländern.“ Der CSU-Politiker verlangte für den Freistaat 1,5 Milliarden Euro und für dessen Kommunen mindestens 500 Millionen Euro. „Der Bund muss einfach den Großteil der Kosten übernehmen. Das können Länder und Kommunen nicht selber schultern“.

Der Bund hat den Ländern zur Bewältigung der Flüchtlingskosten für 2015 und 2016 rund sechs Milliarden Euro zugesagt. Am Donnerstagabend beraten die Spitzen von Bund und Ländern über die Flüchtlingskrise. Am Rande der Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder wollen Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, SPD-Chef Sigmar Gabriel sowie der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer nach Informationen aus der Koalition über die noch strittigen Fragen bei der Verschärfung des Asylrechts im sogenannten Asylpaket II sprechen.

Quelle HIER


Kommentar vom Kurzen:

Da weiß sich Bruder Sigmar ja voll auf Linie mit Maasilein, welcher von sich gibt: Schließt Deutschland die Grenze, gibt es Chaos”. Bruder Heiko, dieses Abziehbild einer Nichtpersönlichkeit, wurde genau so in seine Position gebracht, wie Gabriel.

Und es ist völlig klar: das ist alles geLOGEn. Dabei hat niemand diesen armen Seelen gesagt, welches Schicksal ihnen bestimmt ist:

“… Die ganze Bildung des Freimaurers und das öffentliche Ziel der Freimaurerei geht dahin, alle notwendigen Voraussetzungen für die kommunistische Revolution zu schaffen und zur Verfügung zu stellen, natürlich unter verschiedenen Vorwänden, die sie unter ihrem bekannten Dreispruch verbergen. Und da die kommunistische Revolution die Liquidation der ganzen Bourgeoisie als Klasse und die physische Liquidation jedes politischen Führers der Bourgeoisie voraussetzt, ist das wirkliche Geheimnis der Freimaurerei der Selbstmord der Freimaurerei als Organisation und der physische Selbstmord jedes irgendwie bedeutenden Freimaurers.

Nun verstehen Sie schon, warum, wenn dem Freimaurer ein solches Ende vorbehalten ist, man Mysterien, Theaterszenen und soundsoviel “Geheimnisse” benötigt – um das wirkliche Geheimnis zu verbergen. Lassen Sie sich, wenn Sie dazu Gelegenheit haben, nicht entgehen, sich in irgendeiner zukünftigen Revolution die Geste von Erschrecken und Blödheit zu betrachten, die auf dem Gesicht eines Freimaurers erscheint, wenn er kapiert, daß er von den Händen der Revolutionäre sterben soll. Wie er kreischt und sich auf seine Verdienste um die Revolution berufen will! Das wird ein Schauspiel, um auch zu sterben – aber vor Lachen! …”

Quelle: Rakowskij-Protokoll HIER lesen

Mittlerweile wird aus den Reihen des Systems zugegeben, daß die Kosten der “Flüchtlingskrise” nach oben offen und nicht mehr kalkulierbar sind. Daß demgegenüber Grenzkontrollen “zu teuer” seien, ist eine weitere Nummer aus dem BRiD Irrenhaus. Da bleiben nur noch zwei Fragen:

Wer glaubt so etwas noch?

Und welche armen Seelen unterstellen sich solchen Kreaturen?

http://trutzgauer-bote.info/2016/01/28/was-sonst-noch-passierte-spd-chef-gabriel-lehnt-grenz-kontrollen-ab-zu-teuer/