Pressefreiheit bezeichnet das Recht von Rundfunk, Presse und anderen
(etwa Online-) Medien auf freie Ausübung ihrer Tätigkeit, vor allem
das unzensierte Veröffentlichen von Informationen und Meinungen.
Schlagwort-Archive: Souveränität
Deutschland – Ein Vasall der USA ?
Rainer Rupp, ehemaliger DDR-Topspion bei der NATO, zum Thema „BND-Skandal :
Warum spioniert Deutschland die französische Regierung
aus, fehlt es gegenüber den USA an Souveränität ?
Ein Wort zum Thema „Souveränität Deutschlands“
Der Mensch in den einzelnen Staaten der deutschen Föderation ist sich
nicht bewusst, Teil eines „Volkes“ im Sinne der Originalbedeutung zu sein.
Es müssen zuerst die Original-Begriffe geklärt sein.
Was ist denn tatsächlich ein „Volk“ ? Was ist eine „Nation“ ?
Was ist ein „Staat“ ? Was ist „Souveränität“ ?
Was ist „Subsidiarität“ ? Was ist „Heimat“ ?
Warum ist die Hauptaufgabe des Staates das Leben des
Menschen zu schützen? (vgl. Augustinus: De Civitate Dei)
Warum braucht der Mensch „Heimat“ und nicht nur „Arbeit“ ?
Was ist der Unterschied zwischen „Deutschland“ und „Bayern“ ?
Warum braucht der Mensch „Eigentum“ und nicht nur „Besitz ?
Warum ist Eigentum wichtig zur Souveränität ? Worin besteht
der Zusammenhang zwischen Souveränität und Identitat ?
Wie stehlen die Ideologien des „Sozialismus“ und des „Kapitalismus“
gleichermaßen das „Eigentum“ mithin Souveränität? Gibt es irgendetwas
„dazwischen“, was das Eigentum und das Leben des Menschen schützt ?
Wie ist der Status einer Nation, die Besatzungskosten zahlt ?
Die wichtigen Begriffe in ihrer tatsächlichen Bedeutung sind dem
Menschen heute nicht bewusst. So lange die Begriffe in ihrer
tatsächlichen Bedeutung nicht geklärt sind, ist Souveränität unmöglich!
Solange jemand einen Beitrag zu Besatzungskosten leistet, ist er nicht souverän.
Für den Fall aber der Erlangung von Souveränität
gilt das Naturrecht, welches besagt :
Kein Souverän kann in fremdem Hoheitsgebiet selbst hoheitlich tätig werden.
Russischer Abgeordneter : Deutschland ist nicht souverän, die Macht über Europa liegt in Washington
3sat-Auslandsjournal-Interview mit russischem Abgeordneten Wjatscheslaw Nikonov
über aktuelle Situation der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen.
Nikonov sagt die russische Sicht in Klartext aus: Deutschland und
Europa sind nicht souverän in den Augen der russischen Politik.
DDR-BRD : Beitritt gemäß Artikel 23 oder Vereinigung gemäß Artikel 146 GG
Gregor Gysi, DIE LINKE 18.03.2015 – Heute vor 25 Jahren fanden die ersten freien
Volkskammerwahlen in der DDR statt. Gregor Gysi erinnert sich und zieht Bilanz:
„Es ging um zwei Grundfragen: Beitritt gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes oder
Vereinigung gemäß Artikel 146 des Grundgesetzes, der für den Fall der Herstellung
der deutschen Einheit eine neue Verfassung durch Volksentscheid verlangte,
die das Grundgesetz abgelöst hätte.
Letzteres wollte die Bundesregierung nicht, und auch die SPD stimmte der
Änderung des Artikels 146 zu, sodass dort jetzt kein Zeitpunkt und kein
Anlass für die Verfassung mehr geregelt ist.
Es setzte sich also der Weg über den Artikel 23 durch.
Das hatte gravierende politische und juristische Folgen.
Wege zur Herstellung persönlicher Rechtsfähigkeit und Souveränität
Oder warum die Teilnahme an Wahlen das Gegenteil bewirkt.
Andreas Clauss im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt beim Quer-Denken.TV-Kongreß.
Als Mensch in unserem System wird man täglich von so genannten staatlichen Organen
oder Behörden „belästigt“. Seien es bestimmte Handlungen, welche man durchführen
„müsse“, oder Hinweise zu Zahlungen wie Steuern, Gebühren oder Abgaben, zu denen
man aufgefordert und verpflichtet sei.
Woher kommt überhaupt die Berechtigung diese Dinge von uns einzufordern? Auch so
genannte staatliche Institutionen wie das Finanzamt oder die Polizei sind lediglich
(eingetragene) Firmen und sollten somit dem Handelsrecht unterliegen.
Die Berechtigung, Dinge von uns einzufordern, setzt also an sich einen Vertrag voraus.
Was den meisten Menschen allerdings nicht bewußt ist, daß bereits ein konkludentes Handeln
unsererseits zu solch einem Vertragsabschluß führen kann.
Ein konkludentes Handeln liegt im Rechtsverkehr vor, wenn jemand seinen Willen
stillschweigend zum Ausdruck bringt und der redliche Empfänger hieraus auf einen
Rechtsbindungswillen schließen darf, sodaß ein Vertrag auch ohne eine ausdrückliche
Willenserklärung zustande kommen kann.
Wenn man das Spiel der Behörden mitspielt, indem auf Korrespondenz z. B.eingegangen
oder Bezug genommen wird, liegt ein konkludentes Verhalten resp. der Bedingungen
und des Regelwerks der anderen Seite vor.
„Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie verboten“ (Kurt Tucholsky).
Andreas Clauss ist da völlig anderer Auffassung, denn Wahlen sind in unserem System
dringend erforderlich. Die Abgabe unserer Stimme, also die Abgabe unserer persönlichen
Souveränität und die Machtübertragung auf einen anderen (z.B. Parlamentsabgeordneten)
ist in diesem System sogar erwünscht, ja systembedingt nötig.
Im Gespräch mit Michael Vogt erläutert Andreas Clauss, wie geschickt staatliche
Organe vorgehen, um uns „vertraglich zu binden“, aber auch wie man sich geschickt
gegen diese Methoden zur Wehr setzen und den Spieß umdrehen kann.
Tatsächlich sind wir nämlich niemandem verpflichtet, denn Souveränität
bedeutet ausschließlich, gegen sich selbst und Gott oder seinem Gewissen
gegenüber verpflichtet zu sein.
Eine Volksabstimmung in Deutschland zum NATO-Ausstieg ist von den USA untersagt
Eine Volksabstimmung in Deutschland zum NATO-Ausstieg ist von den USA untersagt
Laut Bestimmungen des 2+4-Vertrages ist ein Referendum in Deutschland zu
militär-politischen Fragen wie Deutschlands NATO-Ausstieg ausgeschlossen.
Was Putin verschweigt, sagt sein Berater : Deutschland ist US-okkupiert
Der Wirtschaftsberater des russischen Staatspräsidenten
Sergei Glazjev über Deutschland, das von den USA immer
noch okkupiert bleibt und über keine Souveränität verfügt.
Regierung will Proteste in Ost-Ukraine „mit Gewalt“ auflösen
Die ukrainische Übergangs-Regierung droht den pro-russischen Separatisten im Osten mit dem Einsatz von Gewalt. Der Protest werde innerhalb von 48 Stunden aufgelöst, so der Innenminister.
Die ukrainische Regierung hat den pro-russischen Separatisten im Osten des Landes mit dem Einsatz von Gewalt gedroht. Der Protest werde innerhalb von 48 Stunden aufgelöst, sagte Innenminister Arsen Awakow am Mittwoch am Rande einer Kabinettssitzung in Kiew. Sollten Verhandlungen scheitern, werde Gewalt eingesetzt. Bei den konfliktbereiten Kräften handelt es sich nach seinen Worten um eine Minderheit.
Demonstranten halten Behördengebäude in mindestens zwei Städten im Osten der Ukraine besetzt. In Luhansk nahe der russischen Grenze sind sie in eine Zweigstelle des Inlandsgeheimdienstes SBU eingerückt. Bei der Besetzung erbeuteten die Oppositionellen nach eigener Darstellung auch Maschinengewehre. Sie fordern Volksabstimmungen über eine Unabhängigkeit von der Übergangsregierung in Kiew (mehr hier). Im Osten der Ukraine leben viele ethnische Russen, die die neue Regierung in Kiew ablehnen.
Russland rief die ukrainische Regierung auf, nicht militärisch gegen die Demonstranten vorzugehen. Moskau warnt vor einem Bürgerkrieg (hier). Das Land relativierte die Aussagen des Westens, ein Militäreinsatz in der Ukraine vorzubereiten. „Die USA und die Ukraine haben keinen Grund zur Sorge“, erklärte das Außenministerium in Moskau. Es gebe an der Grenze zum Nachbarland keine ungewöhnlichen Aktionen, die von militärischer Bedeutung seien.
US-Außenminister John Kerry hatte zuvor erklärt, Russland könnte einen Militäreinsatz wie auf der Krim im März vorbereiten.
Petition : Friedensvertrag für Deutschland
Der Zweite Weltkrieg war die Katastrophe des 20. Jahrhunderts und hat nicht nur
Deutschland in den Abgrund gerissen. Allein Deutschland ist es aber, welches auch
heute noch am meisten unter den Kriegsfolgen zu leiden hat.
Bis vor kurzem war es üblich, Forderungen zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit
des Deutschen Reiches, dem rechtmäßigen Staat auf deutschem Boden, und zur Ausarbeitung
des bis heute ausstehenden Friedensvertrages als „obsolet“ oder schlicht als Unsinn abzutun.
Heute jedoch ist dieses Problem, die „deutsche Frage“, bis in höchste offizielle Kreise
bekannt und auch bewusst geworden. Wolfgang Schäuble (CDU) meinte 2010 treffend: „Wir
sind in Deutschland seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.“
und Gregor Gysi (Die Linke) brachte es 2013 auf den Punkt :
„Ich muß Ihnen mal ganz ernsthaft sagen, daß das Besatzungsstatut immer noch gilt.“
Schon 1949 hatte Carlo Schmid, der „Vater“ des Grundgesetzes, im parlamentarischen
Rat die Bundesrepublik Deutschland als „Organisation einer Modalität der Fremdherrschaft“,
also als Fremdherrschaft, bezeichnet.
Wir fordern daher alle Deutschen, ganz gleich welcher politischen Richtung dazu auf,
die Lage unseres Landes als unhaltbar zu erkennen und gemeinsam für die Wiedererlangung
unserer rechtmäßigen Souveränität einzustehen. Mag man sich auch darum streiten, wer in
Berlin am Ruder ist, wir sitzen doch alle im selben Boot. Uns alle ruft daher die Pflicht.
Eine Stimme für diese Petition ist eine Stimme für Deutschland und damit für Europa.
P E T I T I O N
An die
– Vereinten Nationen
– Regierung der Russischen Föderation
– Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika
– Regierung von Großbritannien
– Regierung von Frankreich
Im Namen des deutschen Volkes fordern wir endlich den Abschluß eines Friedensvertrages
zwischen Deutschland und allen seinen Feindmächten des Zweiten Weltkrieges.
Da ein solcher Friedensvertrag nur zwischen dem Deutschen Reich und den damaligen Feindmächten
abgeschlossen werden kann, fordern wir vorausgehend die Wiederherstellung der uneingeschränkten
Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches und damit dessen volle Selbstherrschaft.
Nach herrschendem Völkerrecht ist das Deutsche Reich nie
untergegangen und unverändert der Nationalstaat der Deutschen.
Am 23. Mai 1945 war die deutsche Reichsregierung unter Großadmiral Karl Dönitz von
den Westalliierten wider das herrschende Völkerrecht in Flensburg verhaftet worden,
womit das Deutsche Reich seine Handlungsfähigkeit bis heute verloren hat.
Daß beinahe 69 Jahre nach Beendigung der Kampfhandlungen des Zweiten Weltkrieges noch
kein Friedensvertrag zwischen dem Deutschen Reich und den alliierten Kriegsgegnern vereinbart
wurde, ist ein unhaltbarer Zustand, der eine friedliche Entwicklung der Welt gefährdet.
Die Alliierten des Zweiten Weltkrieges gegen die Achsenmächte – allen voran die Vereinigten
Staaten von Amerika – fordern wir auf, mit sofortiger Wirkung alle noch in Kraft befindlichen
Einschränkungen der vollen Selbstherrschaft des deutschen Volkes aufzuheben und das deutsche
Volk nicht daran zu hindern, sich in freien Wahlen gemäß der Reichsverfassung vom 11. August 1919
wieder eine eigene Regierung zu geben, damit das deutsche Volk in voller Selbstherrschaft handeln kann.
Danach wären die Beziehungen zwischen dem Deutschen
Reich und den Völkern der Welt neu zu verhandeln.
Die Petition findet Ihr hier : secure.avaaz.org
Anmerkung :
Wenn das Deutsche Volk sich aufrafft , einen Lanz aus den BRD Medien
zu verbannen und das Propaganda Medium ARD und ZDF in Frage zu stellen.
So sollte das selbe Volk auch für seine Souveränität einstehen können !!!
volksbetrug.net 