Mehr Lebensqualität durch eine kleinere Bevölkerungsdichte

lebensqualitaet-14-121412_lIch frag‘ mich grad, warum wir unbedingt Bevölkerungswachstum brauchen,
warum wir sklavisch an den 80+x Millionen Menschen festhalten müssen, die
in Deutschland leben. Wozu?

Eigentlich gibt’s nur wirtschaftliche Gründe dafür: der Markt muss halt wachsen.
Alles ist streng auf Wachstum ausgerichet – Schrumpfungsprozesse werden gefürchtet.
Eine Vermutung diesbezüglich: es liegt an der Vermögensschere. Je größer die Vermögen
auf der einen Seite werden, desto mehr müssen die Leute auf der anderen Seite arbeiten,
um Zins und Zinseszins für diese Vermögen zu erwirtschaften.

Weil aber die Vermögen wachsen wegen der Natur von Zins und Zinseszins exponential
wachsen, wird der Wettlauf Wachstum vs Vermögenszuwachs immer schneller – und irgendwann
nicht mehr zu schaffen sein.

Lustigerweise spielt die Bevölkerung in Deutschland das Spiel nicht so mit, wie’s die
Wachstumsfanatiker gern hätten: mit knapp 1,4 Kindern pro Familie ist kein Staat zu
machen; der „Materialeinsatz“ ist mit 2 beteiligten Personen höher als das Ergebnis.

Für Stagnation braucht es genau 2 Kinder, für Wachstum mehr als 2. Die einzige
Bevölkerungsgruppe mit proportional übermäßigen Wachstum ist die der Moslems, die
zumindest der täglichen Beobachtung nach wohl im Schnitt 3 – 5 Kinder pro Familie hat.

Nur: Kinder sind erstmal keine vollwertigen Marktteilnehmer, auch wenn die Wirtschaft
über Werbung und Merchandising schon versucht, an die jüngsten Mitglieder der Gesellschaft
zu gelangen. Sind die Eltern arm, gibt’s da aber nichts zu holen (siehe „Kinderarmut“).

Mit dem Import „ausländischer Fachkräfte“ ist wohl auch das Ziel eher, neue Marktteilnehmer
zu generieren ohne den Umweg „Kindheit“. Wer gerade neu ins Land kommt, braucht eine (teure)
Erstausstattung, die vom Bund, Land oder Kommune bezahlt wird. (Also von uns dem Steuermichel)

Alles nur „rechter Unfug“ oder ist doch was dran, am „Importkonsumisten“?

Anfangst habe ich erwähnt, dass die Lebensqualität in gewissem Bereich umgekehrt
proportional von der Bevölkerungsdichte abhängt. Wir halten nur aus wirtschaftlichen
Gründen sklavisch am Wachstum fest, vernünftig ist das nicht.

In Deutschland ließe es sich wahrscheinlich mit 60 Millionen Menschen besser leben als
mit 80 Millionen: weniger Verkehr auf der Straße, weniger Energieverbrauch, mehr Grünzonen
in Städten, Renaturierung an wenig besiedelten Orten usw usf. Die Japaner dürften noch mehr
Erfahrung haben, was die „Übervölkerung“ betrifft, wie sich eine zu hohe Bevölkerungsdichte
auswirkt. Wer da auf 60, 70qm im „Generationshaushalt“ lebt, wird sich vermutlich weniger
Menschen und mehr Raum wünschen.

So angespannt ist die Situation in Deutschland (noch) nicht – aber das heißt ja nicht,
dass man dahin kommen muss. Und mancher Großstädter weiß, wie die Parkplatzsituation
aussieht, mit wievielen Menschen man sich in einem mehrstöckigen Wohnhaus auseinandersetzen
muss, wieviele Leute tagtäglich auf dem Weg zur und von der Arbeit man begegnet, wie wenig
Raum für Grünflächen eingeräumt wird, wieviele Einkaufstempel entstehen, dort, wo früher
grüner Rasen zur optischen Auflockerung gewesen ist.

Wir brauchen nicht mehr Raum (wie der olle Zweifingerbartösi
getönt hat), sondern weniger Volk (im Sinne von Bevölkerung).

Dazu passend noch ein Artikel aus Österreich :

Zuwanderung : Die echten Zahlen sind erschreckend

Ein Dutzend Gründe , die SPD nicht zu wählen

wer_hat_uns_verratenDie SPD steht für …

– 60 Milliarden Steuerausfall pro Jahr durch
– Halbierung der Körperschaftsteuern für Unternehmen
– Senkung des Spitzensteuersatzes und gleichzeitiger Verkleinerung der Progressionszone
– Steuerbefreiung für Konzerne beim Verkauf von Unternehmensbeteiligungen
– Deckelung der Steuer auf Kapitalerträge

im weiteren für…

Steuer- und Wirtschaftspolitik

– Förderung einer neoliberalen Wirtschaftspolitik
– Zulassung hochspekulativer Finanzprodukte
– Öffnung des Kapitalmarktes für Hedgefonds
– Erleichterung von feindlichen Übernahmen
– höhere und neue Verbrauchssteuern
– Absenkung des Sparerfreibetrags
– 3 Prozentpunkte Mehrwertsteuer
– Ökosteuer, EEG-Umlage
– Untätigkeit beim Cum/Ex Betrug zu Lasten der Steuerzahler

Sozialpolitik

– Hartz 4, sozialen Kahlschlag und Abkehr von der paritätischen Sozialversicherung
– radikale Leistungskürzungen mit dem Zweck, die Beiträge für Arbeitgeber stabil zu halten
– Abschaffung der gesetzlichen Berufsunfähigkeitsversicherung
– Parasitenturbomastprogramme für die Raffmeyers durch private Altersvorsorge
– rückwirkende Belastung von Direktversicherungen mit Sozialversicherungsabgaben
– regelmäßiger Griff in die Sozialkassen, um versicherungsfremde Leistungen zu finanzieren,
zuletzt für Mütterrente, Rente mit 63 oder Krankheitskosten von Migranten

Arbeitsmarkt

– Zulassung von Leiharbeit und prekären Arbeitsverhältnissen
– Förderung von Offshoring
– Tarifeinheitsgesetz
– geplante Ausweitung des Scheinselbstständigen-Gesetzes auf selbständige Fachleute

Bürgerrechte, Demokratie

– Vorratsdatenspeicherung
– TTIP, TISA, CETA
– Basta-Politik
– Misswirtschaft in zahlreichen Landesbanken
– Kriegseinsätze der Bundeswehr im Ausland

Marc-Uwe Kling: Wer hat uns verraten ?

von Naturzucker

Ein Blick in die Zukunft aus der Vergangenheit

kari_ttip

Carl Friedrich Von Weizsäcker sagte in seinem letzten großen Werk
Der bedrohte Frieden“ erschienen 1983 im „Hanser-Verlag“, innerhalb
weniger Jahre den Niedergang des Sowjet-Kommunismus voraus(-er wurde
damals ausgelacht).

Weizsäcker beschreibt die Auswirkungen einer dann einsetzenden
„Globalisierung“,(obwohl es damals dieses Wort noch nicht gab),
so wie er sie erwartete:

1.)
Die Arbeitslosenzahlen werden weltweit ungeahnte Dimensionen erreichen.

2.)
Die Löhne werden auf ein noch nie da gewesenes Minimum sinken.

3.)
Alle Sozialsysteme werden mit dem Bankrott des Staates zusammenbrechen.
Rentenzahlungen zuerst. Auslöser ist eine globale Wirtschaftskrise
ungeheurer Dimension, die von Spekulanten ausgelöst wird.

4.)
Circa 20 Jahre nach dem Untergang des Kommunismus werden
in Deutschland wieder Menschen verhungern. Einfach so.

5.)
Die Gefahr von Bürgerkriegen steigt weltweit dramatisch.

6.)
Die herrschende Elite wird gezwungen, zu ihrem
eigenen Schutz Privatarmeen zu unterhalten.

7.)
Um ihre Herrschaft zu sichern, werden diese Eliten frühzeitig den totalen
Überwachungsstaat schaffen, und eine weltweite Diktatur einführen.

8.)
Die ergebenen Handlanger dieses „Geld-Adels“ sind korrupte Politiker.

9.)
Die Kapitalwelt fördert wie eh und je einen noch nie dagewesen Nationalismus
(Faschismus), als Garant gegen einen eventuell wieder erstarkenden Kommunismus.

10.)
Zum Zweck der Machterhaltung wird man die Weltbevölkerung auf ein Minimum reduzieren.
Dies geschieht mittels künstlich erzeugter Krankheiten. Hierbei werden Bio-Waffen als
Seuchen deklariert, aber auch mittels gezielten Hungersnöten und Kriegen.

Als Grund dient die Erkenntnis, daß die meisten Menschen ihre eigene Ernährung
nicht mehr finanzieren können, jetzt wären die Reichen zu Hilfsmaßnahmen gezwungen,
andernfalls entsteht für sie ein riesiges, gefährliches Konfliktpotential.

11.)
Um Rohstoffbesitz und dem eigenen Machterhalt dienend, werden Großmächte
Kriege mit Atomwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen führen.

12.)
Die Menschheit wird nach dem Niedergang des Kommunismus das skrupelloseste und
menschenverachtendste System erleben, wie es die Menschheit noch niemals zuvor
erlebt hat, ihr „Armageddon“ („Endkampf“). Das System, welches für diese Verbrechen
verantwortlich ist, heißt“unkontrollierter Kapitalismus“.

Wer hat uns Verraten ? – Die Sozialdemokraten : Leiharbeit – Der angebliche „Durchbruch“ der Frau Nahles

leiharbeit_1935125Was die Bundesarbeitsministerin als „Durchbruch bei der Leiharbeit“ bezeichnet, ist
tatsächlich ein DURCHBRUCH: Alle bisher bekannten Grenzen beim Schutz der Arbeitnehmer
vor dem Mißbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen wurden durchbrochen.

1.)
Nach dem bisherigen § 1 AÜG erfolgt die ANÜ „vorübergehend“. Die bislang nicht geklärte
Frage ist die nach den Rechtsfolgen einer z u langen Überlassung. Der Gesetzentwurf von
Frau Nahles sieht hier keinerlei Regelungen vor. Weiterhin bleiben Verstöße gegen diese
„Grenze“ individualrechtlich ohne Folgen. Schlimmer: Nun sind Überlassungen von 18 Monaten
Dauer generell zulässig.

Mit Hilfe von Tarifverträgen (und abschlußwilligen Gewerkschaften, wie zB der DGB-
Tarifgemeinschaft Zeitarbeit) kann diese Grenze nach oben hin verschoben werden. Dabei
können sogar Überlassungen von mehr als 24 Monaten (!) zulässig sein. Noch schlimmer:
Abweichungen werden nun erstmals nicht nur durch VERSCHLECHTERNDE Tarifverträge erlaubt
sondern dort, wo keine Tarifverträge gelten, sogardurch Betriebsvereinbarungen mit Betriebsräten.

Sollten also die DGB-Gewerkschaften sich entgegen ihrer bisherigen Praxis nicht als
„Sozialpartner“ erweisen, so bliebe den Unternehmen immer noch die Installation willfähriger
Betriebsräte. Vor allem aber ignoriert das Projekt die empirische Tatsache, daß die Mehrzahl
der Leiharbeiter ohnehin nicht länger als 3 Monate „überlassen“ werden, sodaß schon deshalb
vermeintlicher „Schutz“ gar nicht erreicht werden kann und auch nicht erreicht werden soll.
2.)
Nach § 9 Nr.2 AÜG haben schon nach geltender Rechtslage Leiharbeiter Anspruch auf
gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Davon kann nur durch Tarifvertrag abgewichen werden.

Die DGB Tarifgemeinschaft
Zeitarbeit hätte längst ihren „abweichenden“ Tarifvertrag kündigen können. Ohne diesen
Tarifvertrag wären dann nämlich Leiharbeiter gleichgestellt. Frau Nahles führt auch hier
jetzt eine VERSCHLECHTERUNG ein, indem sie den Leiharbeitnehmern erst nach 9 Monaten (also
nicht wie nach dem bisherigen Gesetz ab sofort) gleichen Lohn gewähren will.

3.)
Leiharbeiter sollten ursprünglich gar nicht als Streikbrecher eingesetzt werden dürfen.

Nun hat Frau Nahles festgelegt, sie dürften eingesetzt werden,
sofern sie „keine Arbeiten von Streikenden“ verrichten.

Was aber sind mal ganz PRAKTISCH gefragt, überhaupt „Arbeiten während eines Streiks“ ?
Sie sind Streikbruch. Auch hier besteht der „Durchbruch“ der
Ministerin im, Durchbrechen aller bislang bekannten Grenzen.

4.)
Bei Scheinwerkverträgen ist Frau Nahles ebenfalls gegenüber den Forderungen von CDU/CSU
zurückgewichen. Während bislang mehr oder weniger klare Kriterien für die Abgrenzung von
Werkvertragsarbeit gegenüber Arbeiten für den Stammbetrieb vorgesehen waren, wird jetzt
nur noch eine Leerformel angewandt, die genauso unsicher ist, wie die jetzt von der
Rechtsprechung zugrunde gelegten Kriterien.

Fazit: Der angebliche „Durchbruch“ von Frau Nahles besteht in einer Verschlechterung der
Rechtslage der Leiharbeiter und der Werkvertragsarbeiter. Der Mißbrauch wird erleichtert
und sozusagen „legalisiert“. Zudem verstärkt das Projekt die Instrumentalisierung von
Gewerkschaften und Betriebsräten für die Ziele der Unternehmer. Das aber ist nichts anderes
als eine Auflösung des KERNBEREICHS des Arbeitsrechts.

von Rechtsanwalt Dr. Rolf Geffken

Marc-Uwe Kling : Wer hat uns verraten ?

 

Der Arbeiter hat keine Macht

rente-mit-67-410Solange die Weltbevölkerung weiterhin wächst, wird er gnadenlos ausgebeutet
und Arbeitskräfte unterschiedlicher Länder werden gegeneinander ausgespielt.

Dem liegt keine Notwendigkeit, kein unabwendbares Schicksal zugrunde,
sondern alleine die kalte Gier vergleichsweise weniger Dynastien.

Das einzige, was der Arbeiter zu Markte tragen kann,ist seine Haut.

Seine Lebenszeit und -qualität und seine Gesundheit.

Und anstatt die Verhältnisse sich kontinuierlich besserten und Mitbestimmungsrechte
größer wurden, sind sie aufgrund der wirtschaftlichen Globalisierung längst wieder
rückläufig.

Hinzu kommen überflüssige, „unnötige“ und subventionierte Arbeit sowie Überproduktion,
Ausbeutung durch (nie bezahlte) Exporte) und Belastung von Umwelt, Natur und Geldbeutel
durch geplante Obsoleszenz. (worauf die Klimamafia selbstverständlich nicht hinweist).

Die SPD ist längst keine Arbeiterpartei mehr, sondern organisierter Hochverrat am
deutschen Werktätigen. Hartz4 und Deregulierung der Finanzmärkte sind ihr, bzw.
„Rot-Grün“ zu verdanken. Das kommt einer Verhöhnung ihrer traditionellen Klientel gleich.

Die zukünftige Auseinandersetzung darf nicht um Ideologien stattfinden. Dann
haben die Reichen schon gewonnen. Es geht (wie immer) um Arm-Reich. Leider.

Denn wären die Reichen tatsächlich Eliten, zeigten sie irgendwann auch Vernunft
im Sinne eines Gemeinwohls,von dem auch langfristig ihr eigenes abhängt.

Aber Grossmutter warum hast Du keine Zähne

Merkel-Altersheim-FeuerJeder kennt das Märchen von Rotkäppchen und dem Wolf, der als Großmutter verkleidet
im Bett liegt und Rotkäppchen auffressen will. Märchen gehen meist gut aus – das Leben
nicht immer. Aktuell diskutieren wir über in unsäglichen TV-Shows, am Stammtisch und am
Arbeitsplatz über die Rente.

Einige wenige glauben, dass die Rentner von morgen reicher sind, wie z. B.
Rainer Hank von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Gut, ich glaube, die
müssen so was schreiben, aber egal.

Es gibt auch Leute, die behaupten, dass Vanille-Eis mit Dijon-Senf recht gut schmeckt.

Die Mehrzahl der „Experten“ und Oppositionspolitiker ist aber der festen Meinung, dass
die Rentner von Morgen auch die Armen von Morgen sind. Frei nach dem Motto der letzten
„Hart aber fair“-Sendung mit Frank „Bla“-sberg: Heute jung, morgen arm: Schuften für
die Mini-Rente!

Das Renten-Konzept-Chaos

Momentan hat man die Eindruck, dass alle an die Altersarmut von Morgen glauben, und da
im nächsten Jahr Bundestagswahlen sind, die Bekämpfung derselben auch auf ihrer politischen
Agenda stehen haben. Der bayerische Erlkönig Horst Seehofer will, dass die Riester-Rente
abgeschafft wird, da sie sowieso nichts bringt, Schäuble weißt daraufhin, dass unser
Rentensystem viel zu teuer ist, andere wollen das Rentenalter bis auf 70 anheben, und
IFO-Chef Hans-Werner Sinn rechnet vor, dass wir 32 Millionen Migranten bräuchten, um
unseren Lebensstandard zu halten. Migranten, die aber in die Sozialversicherungen einzahlen.

In Sachen Riester-Rente ist eines gewiss: Wer sie braucht, kann sie sich nicht leisten;
wer sie sich leisten kann, wird sie gar nicht brauchen. Und wer sie sich leistet, obwohl
er sie sich nicht leisten könnte und sie dann im Alter als „Aufstockung“ der Sozialleistungen
sieht, wird erfahren müssen, dass die Riester-Rente dann als Einkommen abgezogen wird.

Ein absolut sinnfreies Instrument? Zumindest eines, von dem ich behaupte,
dass es in der privaten Finanzwelt so von der Bundesanstalt für
Finanzdienstleistungsaufsicht nicht durchgekommen wäre.

Unsere Politiker doktern derzeit herum und verursachen ein wahres Konzept-Chaos. Wie kann
man die Rente retten? Ich fragte mich schon als junger Mann, warum das Geld, das ich abgeben
muss, nicht auch für mich angespart wird. Aber hätte, würde, könnte. Konjunktive sind etwas
für Oppositionelle. Was Deutschland braucht, ist eine handfeste, bezahlbare und sozial
verträgliche Rentenreform.

Steuereinnahmen dank Rentenerhöhung

Oh ja, fast vergessen. Die Rentenanpassung in diesem Jahr ist so hoch wie nie zuvor. Die
Fleißigen von Gestern können sich im Westen auf 4,25 Prozent, die im Osten auf 5,95 Prozent
Rentenerhöhung freuen. Das ist doch mal was Ordentliches. Auch für den Staat.

Denn mit der Erhöhung der Altersbezüge werden im nächsten Jahr rund 4,4 Millionen Rentner
einkommenssteuerpflichtig. Der Bund rechnet mit 720 Millionen zusätzlichen Steuereinnahmen.

Seit im Jahr 2005 die Rentenbesteuerung in Kraft getreten ist, wird sie schrittweise bis
zum Jahr 2040 ansteigen. Wer in diesem Jahr in Rente geht, muss schon 72 Prozent seiner
Bezüge versteuern. Ist die Rentenerhöhung somit auch nichts weiter als ein Recheninstrument
des Staates: So, als ob man seinem Kind im Monat 20 Euro Taschengeld gibt, aber 22 Euro
Zimmermiete kassiert. Schon ab dem 1. Juli 2016, wenn die Rentenerhöhung kommt, werden
160.000 Rentner steuerpflichtig, so „Der Spiegel“.

Was den Ruheständlern von morgen – zumindest theoretisch – entgegenkommt, ist die
Bundestagswahl im nächsten Jahr. Wetten, dass sich in den kommenden Monaten verschiedene
Parteien intensiv mit der Wählergruppe der Rentner beschäftigen?

Wetten, dass sie alle sauer darüber sind, wie mit ihnen umgegangen wird? Wetten, dass
die Forderungen nach einem gerechten System auf vielen Fahnen stehen werden? Und wetten,
dass – egal, wer letztlich gewählt wurde – sich nichts ändern wird?

Das System braucht keine Arbeitslosen, keine Kinder und keine Rentner

Ich will es noch mal ganz klar sagen, damit auch jeder Betroffene MEINE Meinung versteht.
Unser Staat macht uns immer wieder deutlich, dass er uns nur braucht, wenn wir arbeiten,
alles tun, was uns gesagt wird, Steuern bezahlen und jeden wirtschaftspolitischen
Lobbyistenscheiß von in- und ausländischen Konzernen mitmachen.

Von der amerikanischen totalitären TTIP-Tyrannei, die von Obamas Europamarionette
„Angela“ im Shuffle-Beat eines langsamen Sklavenblues’ abgenickt wird, bis zu
wirtschaftlich notwendigen, aber unsinnigen Operationen in Privatkrankenhäusern,
die ihren Anlegern kräftige Renditen auszahlen.

Und vielleicht zahlt der Staat demnächst schon eine versteckte Prämie an
die Krankenhäuser, deren Patienten nur noch liegend entlassen werden.

Und die Moral von der Geschicht’ – Sei fleißig und werd’ alt bloß nicht

Von Klaus-Peter Schäfer

Ansichten eines Sauwut-Bürgers

PEGIDAWenn ich den Artikel „300.000 Deutsche ohne Wohnung, darunter 30.000 Kinder“ lese,
dann sträuben sich mir die Nackenhaare, dann ballen sich die Fäuste, ich koche,
die Pulsfrequenz verdoppelt sich, und der Blutdruck steigt.

Das interessiert dieses links-grün-schwarz-rot-jauche verrottete und verlogene
Banken- und juristische Personen- Retter, Russland- Kriegshetzer, Gutmenschen-,
Mucker- und Schlucker-Gesindel nämlich nicht die Bohne!

Zwar ist es laut dem Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter samt seinen geklonten zweibeinigen
Reaktionsmustern eine „Schande für Europa, dass es so viele Probleme mit mehreren 100 000
Flüchtlingen hat“, die eigenen Bürger gehen denen jedoch stets am transatlantisch-verkniffenen
Volksverräterarsch vorbei.

Ich fühle mich zwischenzeitlich schon beinahe wie eine Art „Günter Wallraff für
Familien“, und weiß, wovon ich spreche, weil ich die perverse Gleichgültigkeit
und Kurzsichtigkeit sowie den menschenverachtenden Umgang seitens der Behörden
gegenüber deutschen Familien am eigenen Leib erfahren habe.

Dass die einem wegen 500 Euro ausstehender Grundsteuer, ohne mit der Wimper zu zucken
das Haus zwangsversteigert hätten, gehört noch zu den weniger Aufsehen erregenden Vorfällen.

Es wird hier in keiner Weise der Tatsache Rechnung getragen, dass eine Familie mit
5 Kindern erhebliche Probleme hätte, adäquaten und bezahlbaren Wohnraum zur Miete
zu finden. Wäre es eine schwule Lebensgemeinschaft oder eine Migrantenfamilie, am
besten aber eine schwule Migranten-WG, hätte sie hingegen viele Fürsprecher und
könnte sich im Rahmen des „Antidiskriminierungsgesetzes“ den Wohnraum notfalls
einklagen. Aber so weit wäre es in diesem Fall erst gar nicht gekommen.

Es ist eine Schande für dieses ach „so reiche und wohlhabende Land“, Bürger wegen
ihrer skeptischen Haltung zu Asylanten zu beschimpfen, während deutsche Kinder und
Familien gezwungen werden, auf der Straße zu leben – und dies wohl nicht selten
auch durch Behördenwillkür und Diskriminierung autochthoner Familien.

Enteignung statt Dialog – Das ist die Devise gegenüber Familien,
die noch etwas besitzen, was man verwerten kann.

http://homment.com/BBW7i5kCXUt

BRiD : Tatort „Rechtsstaat“

 

Es gibt kein Recht.

Es gibt keinen Staat.

Es gibt nur einen Tatort RechtsStaat !

Hartz IV – Sollen sie doch verrecken !

 

Ein provokanter Titel ? Ja – aber nicht ohne Grund gewählt !

Denn anders sind die Informationen, die ich
gesammelt habe, wohl nicht mehr zu verstehen !

Sie haben die Wahl : Sozialstaat oder offene Grenzen

WK141107_Fluechtlinge_Immigration_Deutschland_SozialstaatVom Wirtschaftsnobelpreisträger Milton Friedman stammt die trockene Feststellung,
man könne einen Sozialstaat haben, man könne auch offene Grenzen haben, aber man
könne nicht beides zugleich haben.

Der verblichene Ökonom beschrieb damit punktgenau jenes Dilemma, an dem sich die
veröffentlichte Meinung und die politische Klasse Europas abarbeiten, seit vor
rund zwei Wochen hunderte Migranten im Mittelmeer ertrunken sind.

Denn all jene, die nun unter dem Eindruck der Tragödie auf See eine großzügigere
Einwanderungspolitik der EU und ihrer Mitglieder fordern und die “Festung Europa”
zu einem Monument der Inhumanität erklären, sind meist auch politische und mediale
Akteure, denen der Sozialstaat nicht sozial genug sein kann.

Damit entsteht aber ein ganz offenkundiges und nicht wegzudefinierendes Dilemma.
Wenn die Zuwanderung aus schwarzafrikanischen Armutszonen (wir reden hier nicht
von syrischen Kriegsflüchtlingen) tatsächlich in signifikantem Ausmaß zunähme,
geriete der ohnehin schon stark beanspruchte und finanziell angeschlagene Sozialstaat
in den meisten Ländern Europas ganz rasch an die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit
und bald darüber hinaus.

Würde auch nur ein nennenswerter Teil all jener, die aus Afrika nach Europa wollen,
auch wirklich nach Europa kommen, wäre dies mit Sicherheit das Ende des europäischen
Sozialstaates, wie wir ihn heute kennen.

Akzeptiert man das einfach nicht, weil man glaubt, dass durch bloßes Wünschen
Probleme verschwinden, ist man ein politischer Hasardeur, der letztlich die Geschäfte
rechtsextremistischer Gruppierungen betreibt, die von einer solchen Fehlentwicklung
profitieren. Der Aufstieg der FPÖ in Österreich ist ja teilweise durchaus einem
ähnlichen politischen Versagen geschuldet.

Akzeptiert man hingegen, dass Sozialstaat und offene Grenzen letztlich nicht miteinander
vereinbar sind, ergeben sich daraus leider weitere unangenehme Fragen, um die sich vor
allem die Anhänger stärkerer Migration von Afrika nach Europa bisher gedrückt haben.

Denn dann muss gelten, dass Einwanderung nur kontrolliert, kontingentiert und in legalem
Rahmen stattfinden kann. Nur: Wie viele nehmen wir dann tatsächlich mehr auf als jetzt:
ein paar tausend, hunderttausend, eine Million, noch mehr? Und wo werden sie angesiedelt?

Wer immer die Tore der “Festung Europa” öffnen will, kann das nur redlich argumentieren,
wenn Ross und Reiter beim Namen genannt werden: wie viele und wohin? Wolkig “mehr Humanität”
zu fordern und “tödliche Grenzen” anzuprangern, reicht leider gar nicht aus.

Wer akzeptiert, dass Migration nur einem (wohl eher kleinen) Teil der Migrationswilligen
helfen kann, akzeptiert damit aber implizit, dass es deshalb auch weiterhin illegale
Schlepper, untergehende Boote und ertrinkende Menschen geben wird.
Im besten Fall weniger als jetzt, aber eben nicht gar keine.

Das ist eine sehr unbefriedigende Erkenntnis, aber es ist letzten Endes die bittere Konsequenz
aus dem Faktum, dass offene Grenzen und Sozialstaat eben nicht miteinander vereinbar sein.

Erwachsene Politik wird das auch aussprechen, anstatt vorzugaukeln,
die Logik und die Wirklichkeit irgendwie austricksen zu können.

Von Christian Ortner

Quelle : Journalistenwatch